4. Mai 2021 - Archiv

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Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat am heutigen Dienstag über das Baulandmobilisierungsgesetz und einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen beraten, bevor es am Mittwoch im Bauausschuss und am Freitag im Plenum des Deutschen Bundestags endgültig beschlossen werden kann. Weiter lesen …

Der Aktienkurs des Coronaimpfstoff-Herstellers Biontech ist am Dienstag eingebrochen. Nachbörslich baute sich der am Nachmittag eingeläutete Kursrutsch auf zwischenzeitlich über 16 Prozent aus. Der Grund war zunächst nicht ganz offensichtlich erkennbar. Weiter lesen …

Trotz der Appelle der Behörden an Fußballfans, das Stadion aufgrund der Corona-Krise zu meiden, versammelten sich nach dem Ajax-Sieg der niederländischen Fußballmeisterschaft Tausende Fans am Stadion, um gemeinsam zu feiern. Wie "De Telegraaf" berichtet, hatte die Polizei "aus Angst vor Unruhen" jedoch nicht in die 12.000-Mann-Party eingegriffen. Weiter lesen …

Bitcoin, Diem & Co: Die CSU-Fraktion will Kryptowährungen stärker regulieren, um eine Destabilisierung des europäischen Finanz- und Währungssystems zu verhindern und den Missbrauch durch Kriminelle, etwa bei Geldwäsche oder Terrorfinanzierung, zu bekämpfen. Ziel ist es auch, die staatliche Währungshoheit zu bewahren. Weiter lesen …

Die Straßen in der chinesischen 26-Millionen-Einwohner-Stadt Schanghai waren am Montag so belebt, dass sie an Bilder aus Metropolen erinnern, bevor die Corona-Krise ausbrach. Um trotz der gewaltigen Menschenmassen einen geordneten Verkehr zu gewährleisten, leiteten Polizisten die Fußgänger über die Straßenübergänge. In China begann am Montag der erste von drei nationalen Feiertagen zum Tag der Arbeit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nachdem das Bundesverfassungsgericht das deutsche Klimagesetz für verfassungswidrig erklärte, muss nun die Bundesregierung mehr für den Klimaschutz tun. Was könnte das für die persönlichen Freiheiten bedeuten? Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer regt mit einer Äußerung auf. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der mutmaßliche Drohbriefschreiber aus dem "NSU 2.0"-Komplex ist bereits in der Vergangenheit mit Todesdrohungen aufgefallen. Der "Spiegel" schreibt, Alexander M. habe im Februar 2003 unter falschem Namen den Leiter der Berliner Justizvollzuganstalt Moabit angerufen und ihm gedroht: "Ich werde mich rächen, ich werde Sie umbringen." Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will mit Zuschüssen in Milliardenhöhe den für das kommende Jahr befürchteten Beitragssprung in der gesetzlichen Krankenversicherung verhindern. Durch eine Gesetzesänderung will Spahn erreichen, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Bundeszuschuss für die Krankenkassen für das Jahr 2022 um 12,5 Milliarden Euro auf dann insgesamt 27 Milliarden Euro anhebt. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.856,48 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,49 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in zwei Eilverfahren entschieden, dass die den Notfallkrankenhäusern und Notfallzentren durch die Zweite Krankenhaus-Covid-19-Verordnung auferlegte Beschränkung der Behandlung von Patienten rechtmäßig ist. Weiter lesen …

Nach monatelanger Aufklärung des Mautdebakels werfen Grüne, FDP und Linke Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Rechtsbruch und massive Fehler vor. Scheuers Ministerium soll beim Abschluss der milliardenschweren Verträge mit den Betreibern Haushalts- und Vergaberecht gebrochen und den Bundestag über die wahren Kosten der Pkw-Maut "vorsätzlich getäuscht" haben. Weiter lesen …

Der bekannteste Christdemokrat aus dem Berliner Osten kritisiert die Hauptstadt-CDU scharf. Mario Czaja, Bundestagskandidat in Marzahn-Hellersdorf, wirft der Berliner Parteiführung einen "riskanten Rechtskurs" vor - und greift damit den CDU-Landeschef und Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl, Kai Wegner, an. Weiter lesen …

Beamte der Polizeistation Bockhorn stellten im Rahmen von aktuell geführten Ermittlungen ein Fahrrad sicher, das vermutlich Mitte November am Tage von einer Baustelle in der Lange Straße/Nordstraße in Bockhorn entwendet wurde. Weiter lesen …

Erstmals hat ein Insekt in der Europäischen Union die Zulassung als Lebensmittel erhalten. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Nach der Festnahme eines Verdächtigen im Zusammenhang mit den NSU 2.0-Drohungen sieht die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast die Gefahr nicht gebannt. Weiter lesen …

Leutnant Travis Ackers von der US Navy hat auf seinem Twitter-Account ein Foto der ersten Besatzung eines Militärhubschraubers in der Geschichte des Landes, die vollständig aus sich geouteten Schwulen besteht, verbreitet. Das ist die Crew des Mehrzweckhubschraubers SH-60 SeaHawk, schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, ist offen für eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition in NRW unter Führung von CDU-Verkehrsminister Hendrik Wüst. "Es ist kein Geheimnis, dass ich Hendrik Wüst aus der gemeinsamen Zeit als Generalsekretäre der Landesparteien schätze", sagte Lindner dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, hält den Bundesvorsitzenden der CDU, Armin Laschet, für einen geeigneten Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Weiter lesen …

Die FDP hält an ihrer Verfassungsklage gegen die Corona-Notbremse der Bundesregierung fest. "Wir brauchen wirksamen Gesundheitsschutz, also Maske, Abstand, Kontaktbegrenzung, Luftreiniger und Lüften, Testkonzepte und ein höheres Impftempo. Aber die Ausgangsperre ist unverhältnismäßig", sagte der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Kindersport im Freien soll ab sofort unabhängig von der lokalen Inzidenz wieder möglich sein. Das forderte der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Im Juli 2020 flog die Sonnenforschungssonde „Parker Solar Probe“ der Nasa dicht an der Venus vorbei. Dabei zeichnete sie ein ungewöhnliches Signal auf. Nun haben die Forscher ermittelt, woher das niederfrequente Signal kommt – und das Geräusch zum Hören veröffentlicht. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Türkei hatte am 24. April ihre Offensive gegen mutmaßliche PKK-Ziele im Nord-Irak wieder aufgenommen. In dem schwer zugänglichen Gebirge im Norden des Iraks soll das Hauptquartier der PKK liegen. Dies berichtet das Magazin "RT DE" unter Verweis auf einen Bericht von "AP". Weiter lesen …

Für im Ganzen 18 Beschwerdeführer hat RA Dr. Uwe Lipinski bereits am 22. April 2021 beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag auf Aussetzung des „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gestellt. Es wird das ganze Gesetzespaket angefochten, d.h. nicht nur die Ausgangssperren. Dies berichtet das Magazin "Impfkritik.de" unter Verweis auf eine Veröffentlichung der Anwaltskanzlei Dr. Lipinski. Weiter lesen …

Es ist ein weiterer Skandal zum Thema Plastikrecycling, den die Süddeutsche Zeitung Anfang dieser Woche aufgedeckt hat: Statt vermehrt Altplastik aus der Quelle Gelber Sack zu nutzen, nimmt der Import von billigem "Recyclat" aus Asien immer weiter zu - ohne überprüfen zu können, ob es sich dabei tatsächlich um recyceltes Material handelt. Weiter lesen …

Die Internet-Handelsplattform Ebay zieht die Einführung von Zahlungen mit Digitalgeld wie Bitcoin in Erwägung. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

In Indien ist das Coronavirus erstmals bei Wildtieren nachgewiesen worden. Nach Angaben der lokalen Zeitung „Times of India“ sind acht Löwen in einem Zoo in der indischen Stadt Hyderabad mit dem Erreger infiziert. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Gut die Hälfte der Beschäftigten in der Chemie- und Elektroindustrie ist in Sorge um die Sicherheit und Zukunftsfähigkeit ihres Arbeitsplatzes. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Gewerkschaft IG BCE unter rund 1.500 Beschäftigten ihrer Mitgliedsbranchen, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Im Koalitionsstreit über gesetzliche Lohnvorschriften für Altenpflegekräfte hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine entsprechende Regelung auf den Weg gebracht. Sie soll kurzfristig im Bundestag beraten und beschlossen werden, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Die Länder wollen offenbar am Donnerstag über Öffnungsperspektiven für den Tourismus in Deutschland beraten. Das berichtet das Portal "Business Insider". Auf einer Konferenz der Chefs der Senats- und Staatskanzleien soll es demnach unter anderem um die Möglichkeit bundesweit einheitlicher Regeln für den Tourismus bei Inzidenzen unter 100 gehen. Weiter lesen …

Nach der erneuten Absage des Oktoberfests hat der Deutsche Schaustellerbund (DSB) vor einem generellen Aus für Volksfeste in diesem Jahr gewarnt. Die Wiesn "sollte nicht als Maßstab genommen werden, um jetzt reihenweise Volksfeste abzusagen", sagte DSB-Hauptgeschäftsführer Frank Hakelberg dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Die Impfstoffproduktion des deutschen Herstellers Curevac gerät durch fehlende Rohstoffe akut in Gefahr. Das berichtet der "Spiegel". Die US-Regierung blockiert demnach die Ausfuhr entscheidender Materialien per Dekret. Weiter lesen …

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) fürchtet als Folge der Corona-Pandemie die Abwanderung von Mitarbeitern ins Ausland. "Durch den zweiten Lockdown wurde bereits im Februar ein Rückgang von zwölf Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ausgewiesen", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Mehrere Gefahrenstellen, die durch Sturmböen verursacht wurden, beschäftige heute Vormittag die Polizei. Zu insgesamt 10 Einsätze wurden die hiesigen Einsatzkräfte gerufen. Den spektakulärsten Einsatz hatten die Beamten am Werre Park in Bad Oeynhausen. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat eine Verordnung für mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene auf den Weg gebracht. Für diese Gruppe nehme man Grundreichseinschränkungen in Bezug auf Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen zurück, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Ein erfülltes und aktives Sexualleben trägt unweigerlich zum allgemeinen Wohlbefinden bei. Regelmäßiger Geschlechtsverkehr stärkt nicht nur unser Immunsystem, sonders senkt auch das Risiko Krankheiten zu entwickeln. Sex ist eine wunderbare Möglichkeit, um fit und vital zu bleiben. Lesen Sie hier, wie Sie Ihre Gesundheit mit einem erfüllenden Sexualleben aufrechterhalten können. Weiter lesen …

Diesmal war der Vorsitzende der Gewerkschaft Zentrum Automobil, Oliver Hilburger, im Night-Talk-Gespräch mit Petr Bystron. Anlass war das Attentat auf drei Kollegen Hilburgers in Stuttgart, das gerade vor Gericht in Stuttgart Stammheim aufgerollt wird. Ein spannendes Interview, das Licht auf die Verwicklungen zwischen der linksextremen Antifa-Stiefeltruppe und der IG Metall wirft, aber auch ein erschütterndes Zeitdokument. Weiter lesen …

Heute hat der Bundesinnenminister den Bericht zur politisch motivierten Kriminalität 2020 vorgestellt. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: "Mit der breiten Darstellung der Hasskriminalität, die für Rechtsextremismus typische Themenfelder enthält, bemüht sich das Bundesinnenministerium, den Fokus weg vom Linksextremismus zu lenken." Weiter lesen …

Wann in Gottes Namen macht die katholische Kirche endlich reinen Tisch? Seit zehn Jahren kommen in der katholischen Kirche immer neue Missbrauchsvorwürfe ans Tageslicht. Rabiat-Reporter Dennis Leiffels ist deshalb frustriert. Er verbrachte Teile seiner Jugend in einer christlichen Jugendgemeinde mit Reisen, Lagerfeuer und Stockbrot. In der Radio Bremen-Reportage "Rabiat: In Gottes Namen" erzählt er die Geschichten der Opfer, der Gläubigen und Ungläubigen. Weiter lesen …

Bei der heutigen Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung der Bayerischen Staatsregierung hat Ministerpräsident Markus Söder mögliche Öffnungsschritte für einige Wirtschaftsbranchen und -bereiche, darunter Außengastronomie oder Hotellerie, verkündet. Diese Öffnungen werden jedoch an gewisse Bedingungen geknüpft – zu den schon bestehenden Regeln (bei einem Inzidenzwert unter 100) kommen nun Rechte für Genesene, Geimpfte und Getestete hinzu. Weiter lesen …

Der Linken-Politiker Gregor Gysi fordert in der Debatte über Lockerungen der Corona-Maßnahmen für Geimpfte eine vollständige Aufhebung der Einschränkungen für diesen Personenkreis. "Die Grundrechte sind kein Privileg, das man vom Staat in großherziger Geste zuerkannt bekommt", schreibt er in einem Beitrag für die Zeitschrift Superillu. Weiter lesen …

Wer wissen will, was bei entsprechend hohen „Durchimpfungsraten“ passieren wird, braucht nicht eine Wahrsagerin mit Kristallkugel und seherischen Qualitäten zu befragen. Ein Blick in Länder, die bereits das erreicht haben, was bei uns derzeit als Heilsversprechung von Politkern verbreitet wird, genügt. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "N-TV" und Angaben des Auswärtigen Amtes. Weiter lesen …

In Bayern sollen bereits ab Donnerstag mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene gelten. Das kündigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstagmittag nach einer Kabinettssitzung an. Weiter lesen …

Der ADAC unterstützt klar und eindeutig die Verbesserung der Verkehrssicherheit in Deutschland und wird sein Engagement auch in Zukunft fortsetzen. Auf der heute stattfindenden 1. Nationalen Verkehrssicherheitskonferenz, dem Auftakt des Bundesverkehrsministeriums zum Verkehrssicherheitsprogramm 2030, werden zahlreiche Handlungsfelder thematisiert, um die sich der ADAC und die ADAC Regionalclubs seit jeher intensiv kümmern. Weiter lesen …

In der Diskussion um mehr Freiheiten für Geimpfte hat der Handelsverband HDE digitale Kontrollmöglichkeiten gefordert. Der Einzelhandel sei darauf angewiesen, dass "klar und deutlich" geregelt werde, unter welchen Voraussetzungen er die Kunden in seine Geschäfte lassen dürfe, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

"Die Politik muss jetzt die Weichen für die Zukunft der Unternehmen stellen. Es gilt, die Folgen der Corona-Pandemie zu überwinden, Wachstum und Beschäftigung zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland noch vor der Wahl zu sichern." Das erklärte BVMW Bundesgeschäftsführer Markus Jerger bei der Vorstellung des Zehn-Punkte-Plans des Verbandes für eine Post-Corona-Agenda. Weiter lesen …

Vergangenen Donnerstag verkündete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Entscheidung, deren Tragweite noch gar nicht abzuschätzen ist. Es wurde ein Teil des Bundes-Klimaschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, weil ausreichende Vorgaben für die Zeit ab 2031 fehlten. Die Bayernpartei hält dieses Urteil aus vielen Gründen für mehr als bedenklich. Weiter lesen …

Die Entscheidung für eine neue Heizung kann für Verbraucher in Deutschland zur Kostenfalle werden. Der Grund: Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Klimapaket aus dem Jahr 2019. Experten gehen davon aus, dass das Urteil den Gesetzgeber dazu bringt, die bisher vorgesehenen Maßnahmen zur CO2-Einsparung bis 2030 noch einmal drastisch zu verschärfen. Weiter lesen …

Zur Kleinen Anfrage (Drucksache 7/5878) über den „Verdachtsfall AfD Sachsen“ erklärt der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete und Fragesteller Roland Ulbrich: „Obwohl es ihm verboten ist, hat der sächsische Verfassungsschutz vor einiger Zeit sehr wahrscheinlich die Einstufung der AfD als angeblich extremistischer Verdachtsfall an die Medien durchgestochen. Die sächsische AfD stellte daraufhin Strafanzeige wegen des Verdachts des Geheimnisverrats." Weiter lesen …

Noch im Mai dieses Jahres soll der Bundestag über den Gesetzentwurf der großen Koalition "zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" [1] abstimmen. Das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführte Ausländerzentralregister (AZR) speichert bereits jetzt eine große Menge an Daten über Menschen ohne deutschen Pass, die sich nicht nur vorübergehend (weniger als drei Monate) in Deutschland aufhalten. Weiter lesen …

Die Menschenrechtsorganisation International Justice Mission Deutschland e.V. (IJM) begrüßt den Ermittlungserfolg, der zur Stilllegung der Plattform "Boystown" geführt hat. Ermittlern in Deutschland ist damit ein wichtiger Schlag gegen die Verbreitung sogenannter "Kinderpornografie" gelungen, also Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Weiter lesen …

Nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind in der 16. Kalenderwoche (19. bis 25. April 2021) in Deutschland 19 387 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 8 % oder 1 385 Fälle über dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020 für diese Kalenderwoche. Im Vergleich zur Vorwoche ist die Zahl der Sterbefälle erneut gestiegen. Weiter lesen …

Weniger als die Hälfte der 15-Jährigen in Deutschland ist in der Lage, in Texten Fakten von Meinungen zu unterscheiden. Gut die Hälfte der Schülerinnen und Schüler gibt an, dass sie im Unterricht nicht lernen, subjektive oder voreingenommene Texte zu erkennen. Weiter lesen …

Die Grohmann Schuhimport GmbH ruft aus Gründen des vorsorglichen gesundheitlichen Verbraucherschutzes den Artikel „Baby Krabbelschuhe, Filz / Baby- und Kleinkinder-Hausschuhe aus Filz“ der Marken „Walkx Baby“ und „Impidimpi“ zurück. Weiter lesen …

"Für die Zivilgesellschaft war 2020 kein gutes Jahr. Die Entwicklung der Freiheitsrechte zeigt seit Jahren vor allem nach unten - und das vergangene Jahr markiert einen neuen Tiefpunkt", sagt Dagmar Pruin, Präsidentin von Brot für die Welt, bei der Vorstellung des "Atlas der Zivilgesellschaft 2021". Das Entwicklungswerk hat heute den Bericht zum vierten Mal gemeinsam mit dem Netzwerk CIVICUS in Berlin vorgestellt. Weiter lesen …

Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) plädiert in seinem diesjährigen Jahresgutachten mit dem Titel "Normalfall Diversität? Wie das Einwanderungsland Deutschland mit Vielfalt umgeht" für mehr Teilhabe und Repräsentativität von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und wirbt für Einbürgerungen. Weiter lesen …

Mit der ersten vorsichtigen Öffnung des Campingbetriebes in der Tourismus-Modellregion Ostseefjord Schlei ist der Startschuss für die Campingsaison 2021 gefallen. "Bei einer weiterhin positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis deutsche Campingplätze wieder öffnen können", berichtet Uwe Frers vom ADAC Campingportal PiNCAMP.de. Weiter lesen …

Die Festnahme eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit den "NSU 2.0"-Drohbriefen ist nach Ansicht des Innenexperten der SPD, Dirk Wiese, überfällig gewesen. Wiese sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Das wurde auch Zeit." Weiter lesen …

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist im Jahr 2020 in Deutschland erneut deutlich gestiegen. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden 44.692 Fälle, teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag mit. Weiter lesen …

Genossenschaft - das klingt zwar verstaubt, ist aber in Wahrheit eine Blaupause für die Plattformökonomie der digitalen Zeit. Denn die Genossenschaft ermöglicht ihren meist mittelständischen Mitgliedern gemeinsam eine konkurrenzfähige Größe. Weiter lesen …

Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) fordert mehr Empathie und Schutz für Betroffene und Hinterbliebene rechtsextremer Gewalttaten: "Da müssen wir besser werden", appellierte Maier im phoenix tagesgespräch. "Ich glaube, wir sind herausgefordert, auch von Seiten der Polizei, dass wir eine andere Herangehensweise mit Opfern haben". Weiter lesen …

Menschen grenzen andere aus. Das ist ein allgegenwärtiges Verhalten und kann in vielen Bereichen auftreten. In einer großen Befragungsstudie hat ein Forschungsteam der Universitäten Koblenz-Landau, Mannheim und Basel erlebte soziale Ausgrenzung erstmals im Alltag und über einen längeren Zeitraum untersucht. Weiter lesen …

Deutsche Geheimdienste wie BND, Verfassungsschutz und MAD sollen künftig Trojaner nutzen dürfen, um die Kommunikation über verschlüsselte Messengerdienste zu überwachen. Darauf einigten sich Medienberichten zufolge die Fraktionsspitzen von Union und SPD. Weiter lesen …

Geht es nach dem Arbeitsentwurf der "Pflegereform 2021" aus dem Bundesgesundheitsministerium, soll der Zuschuss der Pflegeversicherung für die Tagespflege um die Hälfte gekürzt werden, was die Zuzahlung um bis zu 1000 Euro monatlich in die Höhe treiben würde. Weiter lesen …

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) startet die Begutachtung für den Corona-Impfstoff des chinesischen Pharmaunternehmens Sinovac. Das "Rolling Review"-Verfahren sei gestartet worden, teilte die EMA am Dienstag mit. Weiter lesen …

"Das Gesundheitswesen in Deutschland ist in der Corona-Pandemie enorm belastet. Es war aber zu keinem Zeitpunkt überlastet. Eine der wichtigsten Lehren aus der Pandemie muss deshalb sein, leistungsstarke Strukturen unseres Gesundheitswesens zu sichern, statt sie auszudünnen und auf reine Kosteneffizienz zu trimmen." Das forderte Bundesärztekammerpräsident Dr. Klaus Reinhardt zum Auftakt des 124. Deutschen Ärztetages, der heute und morgen coronabedingt als reine Onlineveranstaltung stattfindet. Weiter lesen …

Mexikos Präsident Andres Manuel Lopez Obrador hat sich anlässlich des 500. Jahrestages der spanischen Eroberung Amerikas (Conquista) bei dem indigenen Volk Maya für die an ihm damals begangenen Gräueltaten entschuldigt. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die deutsche Zollverwaltung hat 2020 105 Mio. geschmuggelte Zigaretten sichergestellt. Das sind 75% mehr Schmuggelzigaretten als im Vorjahr 2019, in dem der Zoll 60 Mio. Zigaretten konfiszieren konnte. Dies geht aus der Zollbilanz 2020 hervor, die gestern von Bundesfinanzminister Scholz vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Wasserversorgung der Industrie auch bei Klimaveränderungen zu sichern. Der Bund sollte zügig einen konkreten Plan in der Frage vorlegen, sagte der stellvertretende BDI-Hauptgeschäftsführer Holger Lösch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das ŠKODA Museum in Mladá Boleslav hat seine Türen gestern wieder für die Öffentlichkeit geöffnet. Der Besuch ist dabei zunächst für Einzelpersonen und Kleinstgruppen sowie für Familien möglich. Besucher sind angehalten, die geltenden Hygienemaßnahmen zu befolgen, unter anderem müssen sie einen Mund- und Nasenschutz tragen. Weiter lesen …

In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (BT-Drs. 19/28726) wollte die AfD-Bundestagsfraktion erfahren, wie sich der Einsatz von Aroma- und Zusatzstoffen bei der Produktion von Fertiglebensmitteln in den letzten Jahren entwickelt hat und zu welchen nachteiligen Auswirkungen der Konsum dieser Stoffe führen kann. Weiter lesen …

Der österreichische Forscher Robert N. Grass (41) darf sich Hoffnungen auf den Europäischen Erfinderpreis 2021 machen: Gemeinsam mit dem Schweizer Wendelin Stark (43) entwickelte er ein Datenspeicherungsverfahren, mit dem Daten in DNA-Form in winzigen Glaskugeln versiegelt und fehlerfrei auch nach Jahrtausenden, wieder genutzt werden können. Für diese Leistung sind Grass und Stark, beide Professoren für Chemieingenieurwesen an der ETH Zürich, als Finalisten für den Europäischen Erfinderpreis 2021 in der Kategorie "Forschung" nominiert. Weiter lesen …

Eine Studie der Universität Würzburg konnte nachweisen, dass Kinder keine treibende Kraft hinter der Verbreitung des Corona-Virus sind. Zwischen Oktober 2020 und März 2021 wurden 6 Kindertagesstätten im Würzburger Stadtgebiet untersucht. In den über 5000 vorgenommen und untersuchten Tests konnte nur bei einem Kind eine Corona-Infektion nachgewiesen werden. Weiter lesen …

Gleich vier deutsche Erfinder haben die Chance, mit dem Europäischen Erfinderpreis 2021 ausgezeichnet zu werden. Sie wurden von einer unabhängigen, internationalen Jury aus einem Pool von nahezu 400 vorgeschlagenen Erfindern und Erfinder-Teams als Finalisten ausgewählt. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erwartet nicht, dass vollständig Geimpfte schneller wieder Gaststätten, Hotels oder Kultureinrichtungen besuchen können. Man habe keinen Anspruch darauf, dass etwas geöffnet werde, sagte Lambrecht in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Weiter lesen …

YouTube hat sich die Krone des beliebtesten Social-Media-Dienstes zurückerobert: Sieben von zehn Onlinern ab 16 Jahren nutzen aktuell Googles Do-it-yourself-Videoportal. Nur zwei Prozentpunkte mehr als im Vorjahr - aber das reicht, um den Social-Media-Thron von WhatsApp zurückzuerobern. Der Marktanteil des Messengers aus dem Hause Zuckerberg liegt unverändert bei 69 Prozent. Weiter lesen …

Nach seit Tagen andauernden Protesten gegen die geplante Steuerreform und der Rücknahme der Initiative in Kolumbien hat Wirtschaftsminister Alberto Carrasquilla laut Medienberichten seinen Rücktritt eingereicht. Weiter lesen …

Die FDP will das Bafög mit einem Dreistufenplan umbauen. Das geht aus einem Antrag hervor, den die Bundestagsfraktion bei ihrer Klausurtagung beschlossen hat und über den RTL und n-tv berichten. Weiter lesen …

Der Volkswagen-Konzern wird in diesem Jahr auf der neuen IAA in München erstmals auf den kompletten Auftritt aller seiner Pkw-Marken verzichten. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Unternehmenskreise. Weiter lesen …

"Wir setzen uns dafür ein, ein zukunftsfähiges Entgeltsystem für Werkstattbeschäftigte in Deutschland zu schaffen", sagt Martin Berg, Vorstandsvorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM). Weiter lesen …

Deutsche Autohersteller halten die geplanten Verschärfungen der neuen Abgasnorm Euro 7 für unvereinbar mit einer weiteren Produktion von Verbrennern. Das berichtet das Portal "Business Insider". So erklärt Daimler auf Anfrage, dass die derzeit in Brüssel diskutierten Szenarien "technisch nicht darstellbar" seien. Weiter lesen …

Vor dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bekräftigt, dass sie afghanische Ortskräfte nach Deutschland holen will. Weiter lesen …

Die seelischen und sozialen Probleme von Kindern und Jugendlichen spielen eine zunehmend größere Rolle - nicht erst seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Im Jahr 2019 haben die Träger der Kinder- und Jugendhilfe rund 109 200 Eingliederungshilfen für Kinder und Jugendliche mit einer seelischen Behinderung gewährt. Weiter lesen …

Schutzmonturen oder Doppelschichten bei an Covid-19 erkrankten Gebärenden: Hebammen kämpfen während der Corona-Pandemie mit erschwerten Arbeitsbedingungen. Weiter lesen …

Vor der Anhörung zur Reform des Stiftungsrechts im Bundestag hat die Stiftung Familienunternehmen die Vorzüge einer Stiftungslösung für Unternehmen hervorgehoben. "Stiftungen eröffnen Unternehmern die Möglichkeit, das Unternehmen und dessen Werte zu bewahren", sagte Vorstand Rainer Kirchdörfer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Provisionen in Millionenhöhe, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und Rücktritte von Politikern: die Beschaffung von Masken des Bundesgesundheitsministeriums während der Pandemie hat sich zu einem Skandal entwickelt. Daneben nahm auch die Beschaffungspolitik des Ministeriums teilweise bizarre Formen an, es kam zu dubiosen Deals und Pannen. Wer verdiente womit Geld? Die SWR Autoren Barbara Hirl und Moritz Hartnagel gehen in einer investigativen Recherchereise dem Verdacht nach, dass durch eine falsche Einkaufspolitik möglicherweise Millionen Euro an Steuergeldern verschwendet wurden. Weiter lesen …

Supermärkte enttäuschen bei Transparenz und Tierhaltung die Erwartungen. Drei Viertel der Supermarkt-Kundschaft (77 Prozent) erwartet nach einer repräsentativen Umfrage von Kantar an Bedientheken eher ein Fleischangebot aus artgerechter Tierhaltung als im Selbstbedienungsregal (Umfrage: https://act.gp/3nJKCZh). Weiter lesen …

Der April 2021 war so kalt wie in den vergangen 40 Jahren nicht.1) Daher mussten Verbraucher 50 Prozent mehr Energie für das Heizen aufwenden als im Vorjahresmonat. Ein Haushalt mit Gasheizung zahlte im April 2021 54 Euro mehr als im Vorjahr.2;3) Ein Musterhaushalt mit Ölheizung musste sogar 61 Euro mehr für das Heizen zahlen als noch im April 2020. Weiter lesen …

In der Woche des Europäischen Protesttages für Menschen mit Behinderung [1] werden mehrere Gesetzesinitiativen im Bundestag behandelt [2]. Das zeigt, wieviel in dieser Regierung liegengeblieben ist und sollte nicht nur für betroffenen Menschen mehr Aussagekraft für ihre Wahlentscheidung haben, als blumige Wahlversprechungen für die nächsten Jahre. Weiter lesen …

In Mexiko-Stadt sind am späten Montagabend mindestens 13 Menschen bei dem Einsturz einer Metro-Brücke ums Leben gekommen. Mindestens 70 weitere Personen seien bei dem Unglück in der mexikanischen Hauptstadt verletzt worden, teilten die Behörden am Dienstag mit. Weiter lesen …

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat angesichts der jüngsten Ausschreitungen von Querdenkern einerseits und Linksextremisten am 1. Mai andererseits einen wehrhaften Staat gefordert. "Es darf keinen Unterschied machen, ob Terror und Gewalt von rechts oder von links kommen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Je geringer der Reibungswiderstand eines Flugzeugs in der Luft ist, desto geringer ist auch der Treibstoffverbrauch. Nach dem Vorbild der Natur forscht die Luftfahrtindustrie schon seit langem intensiv an einer Verringerung des Luftwiderstands. Weiter lesen …

Fast Fashion, billige Mode, kurz getragen, schnell entsorgt - übrig bleiben Textilberge. Die Anbieter versprechen ihren Kunden nun Nachhaltigkeit und Recycling von getragenen Kleidern. Denn die Käufer werden kritischer - die Fast Fashion-Branche braucht ein neues Image. Was taugt das Versprechen der Anbieter, neue Kleidung aus Alttextilien herzustellen? Am Mittwoch, 5. Mai 2021, 22.45 Uhr, berichtet "ZDFzoom" über "Die Fast Fashion-Lüge - Was bleibt vom Recycling-Versprechen?". Weiter lesen …

In Frankreich hat am Montag die erste größere Etappe der Corona-Lockerungen begonnen. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Weiter lesen …

Eine Umfrage des ADAC zur Sicherheit beim Fahrradfahren zeigt, dass Radfahrer sich vor allem dort sicher fühlen, wo Radwege baulich von der Fahrbahn abgegrenzt sind. Die Trennung kann in Form eines Bordsteins zwischen Radweg und Fahrbahn oder durch Barrieren zwischen Fahrbahn und Radfahrstreifen erreicht werden. Weiter lesen …

Am 4. Mai 304 starb - so die Legende - Florian von Lorch für seine Überzeugungen. Er ist als Sankt Florian der Schutzpatron der Feuerwehr. Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), und Erneli Martens, DFV-Bundesbeauftragte für Feuerwehrseelsorge, wenden sich anlässlich des Florianstags an die 1,3 Millionen Feuerwehrangehörigen in Deutschland und danken für deren Einsatz. Weiter lesen …

Mit dem Elektroautomarkt wächst die Nachfrage nach Wallboxen, um das Elektroauto zuhause aufladen zu können. Neben der staatlichen Förderung für die Fahrzeuge wird die Installation einer Lademöglichkeit mit 900 Euro von der KfW bezuschusst. Der ADAC hat sechs Wallboxen getestet, die nicht nur förderfähig sind, sondern sich auch in Verbindung mit einer Smartphone-App nutzen lassen. Weiter lesen …

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Der 4. Mai 1931 war nicht nur für die Ford-Unternehmenshistorie ein ganz besonderer Tag, sondern auch für die Kölner Stadtgeschichte. Genau um 15:13 Uhr rollte das erste Ford-Modell in Niehl vom Band. Ford startete seine Produktion am Rhein mit 619 Mitarbeitern, einer Tageskapazität von 60 Einheiten und auf einer Fabrikfläche von 33.000 Quadratmetern. Weiter lesen …

Eigentlich hat das Land NRW "keinen Cent" an den Fleischkonzern Tönnies im Zusammenhang mit dem Corona-Ausbruch im Stammwerk in Rheda-Wiedenbrück im Sommer 2020 zahlen wollen. Jetzt aber gibt es doch erste positive Bewilligungsbescheide für Lohnerstattungen von Mitarbeitern, die in diesem Zuge in Quarantäne geschickt worden waren. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende WESTFALEN-BLATT. Weiter lesen …

Im Vorfeld der Sendung "mal ehrlich ... Sex gegen Geld: gehört das verboten?" hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) eine repräsentative Umfrage zu der Verbotsdiskussion durchgeführt. Dabei hat sich eine breite Mehrheit, 77 Prozent der Befragten, gegen ein Verbot von käuflichen Sexleistungen und nur 14 Prozent dafür ausgesprochen - ein Stimmungsbild, das sich durch alle Altersgruppen, soziale Schichten und geografische Zuordnungen zieht. Weiter lesen …

Rechtspolitiker von SPD und Union haben sich für eine zeitnahe Öffnung von Restaurants und Hotels für Geimpfte und Genesene ausgesprochen. "Restaurants, Hotels und Veranstalter brauchen eine planbare Öffnungsperspektive", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der "Welt". Weiter lesen …

Wenn die CSU bei der Bundestagswahl in ganz Deutschland wählbar wäre, bekäme sie die Zustimmung von mindestens neun Prozent der Wahlberechtigten. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" hervor. Weiter lesen …

Die Unions-Bundestagsfraktion unterstützt den Verordnungsentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für die Rückgabe von Grundrechten an Geimpfte und Genesene. "Wir tragen die Vorschläge von Justizministerin Lambrecht grundsätzlich mit", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Maag (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Angesichts immer neuer Forderungen von Grünen und CSU nach höheren CO2-Abgaben warnt Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) vor einem ruinösen Wettlauf und schwerem Schaden für Verbraucher und Firmen in Deutschland. Weiter lesen …

Jede zweite Neubauwohnung in Berlin kostet mindestens 14 Euro pro Quadratmeter Kaltmiete. Das ergab eine aktuelle Analyse des Marktforschungsinstituts empirica, die rbb24Recherche exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

Die Union hat in der Wählergunst offenbar den Tiefpunkt erreicht und kann sich leicht erholen. Das berichtet "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Weiter lesen …

Angesichts Hunderter geplanter Beförderungen in den Bundesministerien fordert der Bund der Steuerzahler (BdSt) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Eingreifen auf. "Die geplanten Beförderungen muss die Bundeskanzlerin sofort stoppen. Wir befinden uns in einer epochalen Krise, die Regierung nimmt historisch hohe Schulden auf - und viele Menschen und Betriebe bangen um ihre Existenz. Weiter lesen …

Die Kultusminister der Länder fordern mehr Präsenzunterricht an deutschen Schulen. "Mit den Selbsttests schaffen wir mehr Sicherheit in und außerhalb der Schule. Wer morgens in der Schule als Corona-positiv erkannt wird, kann auch in seiner Freizeit das Virus nicht mehr unentdeckt verbreiten", sagte Bayerns Bildungsminister Michael Piazolo (Freie Wähler) der "Bild". Weiter lesen …

Die FDP fordert eine grundlegende Reform der Lehrerausbildung und ein strenges Auswahlverfahren für alle, die auf Lehramt studieren wollen. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, hat sich offen für einen höheren Mindestlohn gezeigt. "Wir können beim Mindestlohn mehr machen, wenn uns die Politik mehr Möglichkeiten gibt, Wachstum und Beschäftigung zu generieren und Gewinne zu machen", erklärte Kampeter im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert mit Blick auf die geplanten bundesweiten Lockerungen für Corona-Geimpfte und -Genesene fälschungssichere Dokumente, die Betroffene bei Kontrollen vorzeigen können. Nötig sei zudem zunächst einmal eine transparente Verordnung, aus der ganz klar hervorgehe, für wen denn das gelten solle, sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek dem ARD-Nachtmagazin. Weiter lesen …

Der Deutsche Landkreistag reagiert mit Sorge auf den jüngsten Vorstoß aus der SPD zu einer gesetzlichen Lohnregelung für Altenpflegekräfte. "Man kann nicht über höhere Löhne sprechen, ohne zu sagen, wer sie finanziert", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der spanische Militärangehörige Francisco Perez ist nach einer Astrazeneca-Impfung an einer Thrombose gestorben. Das bestätigte Verteidigungsministerin Margarita Robles laut spanischen Medien am Montag. Weiter lesen …

Bill und Melinda Gates lassen sich scheiden. Das teilte das Paar am Montag mit. "After a great deal of thought and a lot of work on our relationship, we have made the decision to end our marriage", hieß es in der Erklärung. Weiter lesen …

Nach Kritik im Netz hat die ARD einen Twitter-Kommentar zum Bildungsstand der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock entfernt. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Im Nachholspiel der 2. Fußball-Bundesliga ist Fortuna Düsseldorf dank eines späten 3:2-Siegs gegen den Karlsruher SC ein wichtiger Erfolg im Aufstiegsrennen gelungen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.113,23 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,70 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In Berlin hat die Polizei einen 53-jährigen erwerbslosen Deutschen festgenommen, der hinter den "NSU 2.0"-Drohschreiben stecken soll. Am Montag sei seine Wohnung durchsucht worden, teilte die Staatsanwaltschaft Frankfurt mit, die in dem Fall ermittelt. Weiter lesen …

In der 1. Fußball-Bundesliga haben sich der 1. FSV Mainz 05 und Hertha BSC Berlin mit einem 1:1-Unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Als Schritt zurück in die Normalität möchte die türkis-grüne Regierung uns die nächste Novelle der Corona-Gesetzgebung verkaufen. Zweiklassengesellschaft: In Wirklichkeit schließen sie all jene, die sich ihrem Regime nicht fügen wollen, noch rigoroser vom Leben aus. Die viel beschworene „Freiwilligkeit“ beim Testen und Impfen wurde dabei endgültig über Bord geworfen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf eine Regierungserklärung. Weiter lesen …

Der deutsche Schauspieler Jan Josef Liefers kennt totalitäre Systeme aus eigener Erfahrung. Er wurde 1964 in Dresden geboren und wuchs in der SED-Diktatur auf. Von daher hat er wohl ein gewisses Gespür dafür wenn es ernst wird. So verteidigte er die #allesdichtmachen-Kampagne vor der massiven Kritik, die den Mut-Künstlern nun entgegenschlägt. Und dennoch: Entgegen aller Boykott-Aufrufe war der letzte Tatort ein Mega-Erfolg! Dies berichtet schreibt Christian Schwochert. Weiter lesen …

Letzte Woche ist ein sehr populärer Sänger in Thailand gestorben. Nichts Weltbewegendes daran, sollte man meinen; auch Sänger müssen gelegentlich die Inkarnation wechseln. Es gibt jedoch eine sehr merkwürdige Wendung in dieser Geschichte: Weiter lesen …

Thomas Castellini schrieb den folgenden Kommentar: "Am 24. April 2021 fand in Jacksonville, Florida etwas statt, von dem Millionen Menschen weltweit träumen: eine Veranstaltung vor mehr als 15.000 Zuschauern, ohne Maskenpflicht und Mindestabstand. Es war wie „früher“ — ein Zustand, der fast wie hinter dichtem Nebel verborgen schien. Durch dieses Event im „Sonnenschein-Staat“ Florida wird diese Erinnerung wieder wachgerufen und greifbar." Weiter lesen …