25. März 2021 - Archiv

Der Bundestag hat am Donnerstag eine Änderung des BND-Gesetzes auf den Weg gebracht. Der Antrag der Großen Koalition wurde mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden plant für 2024 erneut als Präsidentschaftskandidat der Demokraten anzutreten. Das sagte er am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) bei seiner ersten formellen Nachrichtenkonferenz. "Das ist zumindest meine Erwartung", sagte der Demokrat. Weiter lesen …

Der Münchner Rechtsanwalt Ulrich Wastl sieht das Verhalten des Kölner Erzbischofs Rainer Maria Kardinal Woelki im Fall des Düsseldorfer Pfarrers O. als "dem Grunde nach pflichtwidrig" an, obwohl er dies im Gutachten der Kanzlei Westphal Spilker Wastl nicht erwähnt hat. Das teilte er der Kölnischen Rundschau mit. Weiter lesen …

Japans Ryoyu Kobayashi (235,5 und 244,5 Meter) gewann das erste Skifliegen in Planica. Das deutsche Erfolgsduo Markus Eisenbichler (232,5 und 238,5 Meter) und Karl Geiger (224,5 und 238 Meter) schaffte es auf die Ränge zwei und drei. Doch in Gedanken waren alle bei Daniel Andre Tande, der nach einem Horror-Sturz in der Probe und nach der Notversorgung an der Riesenschanze mit einem Hubschrauber ins Krankenhaus nach Ljubljana geflogen wurde. Dort sollen weitere Test und Behandlungen durchgeführt werden, hieß es vom Skiweltverband FIS. Laut dem ZDF ist er nicht mehr in Lebensgefahr. Weiter lesen …

Der Verschwörungserzähler Attila Hildmann befindet sich nach Erkenntnissen der Berliner Staatsanwaltschaft derzeit in der Türkei. Ein Haftbefehl gegen ihn wegen des dringenden Verdachts der Volksverhetzung könne nicht vollstreckt werden, teilte die Behörde am Donnerstag nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur mit. Weiter lesen …

Der Tüv Rheinland steht vor einem umfassenden Stellenabbau. In Deutschland sollen circa 200 Jobs und weitere 400 im Ausland wegfallen, wie eine Sprecherin des Konzerns dem "Kölner Stadt-Anzeiger" bestätigte. Betroffen sind vor allem Mitarbeiter in der Verwaltung. Teile dieser Aufgaben sollen ins polnische Kattowitz verlagert werden. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX vorherige Verluste ausgeglichen und leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.621,36 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,08 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Medien und Politik bezeichnen Kritiker der Corona-Maßnahmen immer wieder als "Verschwörungstheoretiker". Doch wie weit Berichterstattung und Realität oft auseinandergehen, konnten wir nicht nur bei der Demo in Kassel beobachten. Nach einem Jahr ausgerufener Pandemie lässt sich erkennen: Viele dieser "kruden" Theorien wurden tatsächlich wahr...so berichtet das russische online Magazin „SNA News“ in einer weiteren Folge Basta Berlin. Weiter lesen …

Das öffentliche Eingeständnis Angela Merkels, mit den Plänen für die Osterruhe einen Fehler gemacht zu haben, verbunden mit der Bitte um Verzeihung, kann aus Sicht des Medienpsychologen Jo Groebel Vorbildcharakter für den Umgang mit Fehlern haben. "Bestenfalls ist die Kanzlerin ein Vorbild für eine bessere Fehlerkultur", sagte Groebel der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Eine US-israelische Firma will mit einem indischen Pharmaunternehmen eine Schluckimpfung an Menschen erproben. Der Ansatz verspricht eine höhere Immunisierung als aktuelle Impfstoffe. Der erste Impfstoff dieser Art ist es aber nicht – drei befinden sich in Phase 1, ein chinesisches Nasenspray gegen Covid und Grippe sogar in Phase 2. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Im Streit um die Praxis des Landes Brandenburg, mithilfe von Kennzeichenscannern im "Aufzeichnungsmodus" alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu speichern, hat der Autofahrer Marko Tittel, Mitglied der Piratenpartei Brandenburg einen Zwischenerfolg errungen. Das Landesverfassungsgericht hat die Abweisung von Tittels Klage durch das Landgericht Frankfurt (Oder) aufgehoben (Az. VerfGBbg 62/19) [1]. Weiter lesen …

Ein Wissenschaftler hat eine Software entwickelt, mit der sich zerrissene Unterlagen rekonstruieren lassen. Dieses Programm ließe sich für Millionen noch vorhandener Stasi-Unterlagen einsetzen, die nur rudimentär zerstört wurden. Der sogenannte „ePuzzler“ könnte demnach maßgeblich dazu beitragen, die Aufarbeitung des DDR-Unrechts voranzutreiben. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag wird im Bundestag über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union abgestimmt. Dabei handelt es sich um ein Gesetz für eine Europäische Schuldenunion mit erheblichen Folgen für die deutschen Steuerzahler. Weiter lesen …

Die neue Einreiseverordnung der Bundesregierung soll doch erst am Sonntag um 0 Uhr in Kraft treten. Das berichtet die "Bild" am Donnerstag unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium. Weiter lesen …

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat der in München angesiedelten Amazon Digital Germany GmbH heute eine Genehmigung zur Verbreitung eines bundesweit ausgerichteten Spartenprogramms für Live-Rundfunkübertragungen bei Amazon Prime Video erteilt. Weiter lesen …

Nach einer Petition mit tausenden Unterschriften gegen die Pflegeberufekammer haben sich die Pflegenden in Schleswig-Holstein nun in einer Umfrage überdeutlich für die Auflösung der Kammer ausgesprochen. Fast drei Viertel der Mitglieder haben abgestimmt. 91,7 Prozent votierten für das Aus der Pflegekammer. Das teilte die Pflegeberufekammer in einer Presse-Videokonferenz heute Nachmittag mit, wie der NDR berichtet. Weiter lesen …

Massive Computer-Netzwerkprobleme am Standort Berlin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) haben am Donnerstag (25.3.) den Sendestart des ARD-Mittagsmagazins um 17 Minuten verzögert. Ursache war eine fehlerhafte Hardware-Komponente. Die IT-Abteilung des rbb konnte das Netzwerk nach rund einer Stunde wieder herstellen. Weiter lesen …

Gegen 10:40 Uhr wurde die Feuerwehr Dortmund zu einem Tierrettungseinsatz in die Straße Tremoniabogen in der südlichen Innenstadt gerufen. Die Bewohnerin der Dachgeschoßwohnung wollte die Regenrinne ihrer Dachterrasse säubern, da diese mit kleinen Zweigen und Tannennadeln gefüllt war. Im Bereich des Fallrohres bemerkte Sie aber Geräusche und schaute vorsichtig in den Wasserfangkasten des Fallrohres. Weiter lesen …

Der Intendant des Berliner Ensembles, Oliver Reese, fordert, die Öffnung von Kulturveranstaltungen von festen Inzidenzwerten zu lösen. "Inzidenzwerte sind nicht planbar, und sie werden politisch verschoben. 50 ist das alte 100, 35 das neue 50, wird dann wieder zu 100, und wenn man 30 Kilometer weiter fährt, vielleicht zu 200", sagte Reese der Tageszeitung "nd.DerTag". Weiter lesen …

Mit einem irrwitzigen Plan will eine Gruppe um Bill Gates mit Brachialgewalt und wohl verheerenden Folgen den angeblichen Klimawandel bekämpfen: Bei Bedarf sollen Millionen Tonnen von Kalkstaub in die Stratosphäre gesprüht werden, um damit Sonnenlicht zu reflektieren, bzw. zu dimmen und die globale Erwärmung zu verlangsamen. Der erste Kleinversuch für „Global Cooling“ soll erstmals im Juni starten, um die Wechselwirkungen mit der Atmosphäre zu überprüfen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf einen Bericht in "Dailymail". Weiter lesen …

Obwohl die Regierung derzeit von Reisen abrät, startet Flixbus nach fast fünf Monaten Corona-Pause wieder den Betrieb. "Wir glauben, dass einige Menschen auch in der aktuellen Lage das Bedürfnis oder die Notwendigkeit haben zu reisen", sagte Unternehmenssprecherin Franziska Schleicher dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Aus der Europäischen Union wurden in den letzten Monaten 77 Millionen Impfdosen exportiert. Das teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag mit. Seit dem 1. Dezember laufe diese Zählung, der Wirkstoff sei an 33 Länder gegangen. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU), zugleich Chef des Wirtschaftsflügels von CDU und CSU, gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (auch CDU) eine Mitschuld an der Krise der eigenen Partei. "Wir waren zu lange auf Harmonie mit den Sozialdemokraten aus", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Arbeitsbedingungen im deutschen Journalismus werden zunehmend prekär. Nur die Hälfte von mehr als 1000 befragten deutschen Journalisten verfüge über ein Einkommen, mit dem sie ihren Lebensunterhalt sicher finanzieren können. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Universität München, wie das russische online Magazin „SNA News“ berichtet. Weiter lesen …

Ein ehrloser Trickdieb, der sich als Wasserwerker ausgab, stahl Freitagmorgen (5. März), auf der Frohnhauser Straße/Ecke Potsdamer Straße, einer älteren Dame unter anderem den Ehering. Die Essener Polizei berichtete über den Vorfall am 7. März. Ein herzlicher Goldschmied aus Bayern erfuhr von der gemeinen Tat aus der Tageszeitung. Weiter lesen …

Ausgelernt, nun verdient man eigenes Geld und fragt sich: Was tun damit? Besser anlegen und sparen oder in Fonds oder Aktien investieren? Oder ist vielleicht noch kein Geld da, weil man es schon für die Weiterbildung oder Meisterschule eingeplant hat und hierfür es fehlt sogar noch an Kapital? Heutzutage gibt es zahlreiche Möglichkeiten und um sich gut in diesem Dschungel zurechtzufinden auch Plattformen, welche Einem die Arbeit, etwas Passendes zu finden, erleichtern können. Weiter lesen …

Der IT-Verband Bitkom sieht strengere gesetzliche Vorgaben für Cookie-Auswahlbanner im Internet kritisch. Sogenannte Cookies sorgten häufig dafür, dass Onlineangebote komfortabel oder überhaupt genutzt werden können, sagte Rebekka Weiß, Leiterin des Bereichs Vertrauen und Sicherheit bei Bitkom, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Warum ist es wichtig, dass der Widerstand gegen die Corona Maßnahmen der Regierung, friedlich bleibt und keinen potenziellen Raum für Gewalttätigkeiten bieten darf? Dafür gibt es viele Gründe, aber ein zentraler ist: Es fällt den Mächtigen viel schwerer, die Proteste zu diffamieren und zu kriminalisieren. Dies schreibt Alexander Wiechert im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Sexualisierte Gewalt gegen Kinder soll künftig härter bestraft werden. Der Bundestag brachte am Donnerstag ein Gesetz auf den Weg, welches Verschärfungen und Erweiterungen des Strafgesetzbuchs (StGB) vorsieht. Weiter lesen …

Der Bundestag hat grünes Licht für eine begrenzte Schuldenaufnahme durch die Europäische Union gegeben. 478 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung für das sogenannte "Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz". Weiter lesen …

Der Corona-Kurs der Bundesregierung sowie der Ministerpräsidenten hat in den vergangenen Tagen eine seltsame Form angenommen. Bleierne Untätigkeit, etwa bei der nach wie vor nicht vorhandenen Teststrategie, verbunden mit einer seltsamen Hektik und Unberechenbarkeit. Gegipfelt hat das in der geplanten "Osterruhe", die unmittelbar wieder kassiert wurde. Weiter lesen …

Ein neu gegründeter schweizer Verein hat sich zum Ziel gesetzt, eine unabhängige Medienkompetenz für freie und alternative Medienbetreiber aufzubauen. Mit diesem Mediennetzwerk aus eigenen Reihen von Free Media Network soll vielen freien und investigativen Journalisten die Möglichkeit geboten werden, das Mediennetzwerk mitzugestalten. So dass neben den bisherigen Leitmedien eine starke mediale Opposition für wahrhaftigen Journalismus entsteht. Mit VEEZEE wurde bereits ein Teil dieses großangelegten Projektes geschaffen. Die ersten Live-Übertragungen auf veezee.tv gab es bereits im November 2020. Seit dem ist viel passiert. Weiter lesen …

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery kritisiert den europäischen Umgang mit dem Impfstoffhersteller Astrazeneca. "Es ist schon absurd: Europa dürstet nach Impfstoff, und in Italien liegen 30 Millionen Dosen im Lager", sagte Montgomery der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum schlägt zur Abfederung der Coronakrise Direktüberweisungen für in der Coronakrise geschädigte EU-Bürger vor. Man könne jedem europäischen Bürger, der nachweislich hart von der Krise getroffen worden sei, 5.000 Euro auszahlen, sagte Südekum dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Mit dem Ganzjahresausgleich für 2021 und der Fortführung der Ausgleichszahlungen für die Krankenhäuser geht der Referentenentwurf für eine Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser in die richtige Richtung. Weiter lesen …

Kurz vor einer entscheidenden Agrarministerkonferenz der Länder hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) einen Kurswechsel in der deutschen Agrarpolitik gefordert. "Wir haben ein Fördersystem, das die Auszahlung des Großteils der Gelder bedingungslos an die Größe der Betriebe koppelt", sagte Schulze der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Angesichts des inzwischen seit zehn Jahren andauernden Krieges in Syrien mahnt der Vorsitzende der Kommission Weltkirche der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Ludwig Schick (Bamberg), einen größeren Einsatz der Weltgemeinschaft für diplomatische Lösungen an: "In Syrien wütet ein Krieg, der auf der politischen Tagesordnung inzwischen nur noch hin und wieder auftaucht. Weiter lesen …

Die Lage der Auen in Deutschlands Flusslandschaften ist dramatisch. So geht es aus dem Auenzustandsbericht hervor, den Bundesumweltministerin Schulze heute vorgestellt hat. Ob mit dem Nationalen Hochwasserschutzprogramm und dem Bundesprogramm Blaues Band künftig der nötige Raum für die Flüsse und ein Verbund vitaler Auen geschaffen werden kann, hängt nicht nur davon ab, wie engagiert diese Programme vorangetrieben werden. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof hat den Weg für einen straffreien Verkauf von Nutzhanfprodukten freigemacht. Dafür musste der Düsseldorfer Hanfunternehmer und Pionier der Nutzhanfindustrie Daniel Kruse 26 Jahre lang kämpfen: "Für mich als Unternehmer bedeutet das, dass ich endlich Hanfblätter für die Produktion traditioneller Lebensmittel, wie Tee-Zubereitungen, verwenden und vermarkten darf, ohne dafür eine Gefängnisstrafe zu riskieren." Weiter lesen …

In der gestrigen Anhörung hat sich der Sportausschuss mit der Förderung von Sportstätten der Kommunen befasst. Der Bau, der Erhalt und die Sanierung von Sportstätten des Breitensports fallen in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer und Kommunen. Der Bund ist originär für die Unterstützung des Spitzensports verantwortlich. Weiter lesen …

Julian Reichelt, Chefredakteur der "Bild-Zeitung", kehrt nach seiner Freistellung auf seinen Posten zurück. Das teilte der Axel-Springer-Verlag am Donnerstag mit. Der Untersuchungsbericht eines Compliance-Verfahrens liegt demnach vor. Weiter lesen …

Der Kontrast könnte kaum größer sein: während der pandemiebedingte Lockdown die Sportvereine weiter daran hindert, Bewegung und Gesundheit mit ihren 27,8 Millionen Mitgliedern umzusetzen, kommen sehr positive Nachrichten von der Deutschen UNESCO-Kommission. Die "Gemeinwohlorientierte Sportvereinskultur" wurde in das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen. Weiter lesen …

Anders als von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) versprochen, kann sein Gesundheitsministerium den Verbleib von mehreren hunderttausend Corona-Impfdosen im Land nicht erklären. Weiter lesen …

Heute stellte die EU-Kommission ihren Öko-Aktionsplan für 2021 bis 2027 vor. Dazu erklären die für Europa zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert, sowie die für Landwirtschaft und Ernährung zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfaktion, Gitta Connemann folgendes. Weiter lesen …

Kurz vor dem WM-Qualifikationsspiel gegen Island ist im DFB-Team ein Spieler positiv auf das Coronavirus getestet worden. Im engen Austausch mit dem Gesundheitsamt Düsseldorf sei der Nationalspieler umgehend isoliert worden, teilte der Verband am Donnerstagmittag mit. Er soll demnach aktuell symptomfrei sein. Weiter lesen …

Nach dem angekündigten Aus des einstigen Sängers des Pop-Duos „Modern Talking“ Dieter Bohlen bei den RTL-Shows „DSDS“ und „Das Supertalent“ sind Spekulationen über mögliche Hintergründe der Entscheidung zirkuliert. Das Schweizer Nachrichtenportal „watson“ gibt einen Überblick über die Äußerungen von Bohlens ehemaligen Gefährten. Weiter lesen …

Der Intendant der Recklinghäuser Ruhrfestspiele Olaf Kröck sieht das traditionsreiche Theaterfestival trotz Corona nicht gefährdet. Der 75. Jahrgang der Ruhrfestspiele werde auf jeden Fall stattfinden. Sein Haus, so Kröck im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe), sei für alle Szenarien gerüstet, "von komplett live bis zu vollständig digital". Weiter lesen …

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Entwurf des 6. Armuts- und Reichtumsberichts veröffentlicht. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die wichtigsten Parameter für die wirtschaftliche und soziale Situation in Deutschland zeigen, dass wir mit unserer Politik auf einem sehr guten Weg sind." Weiter lesen …

Geschlossene Restaurants und Bars, abgesagte Veranstaltungen, eingeschränkter Grenzverkehr: Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben zu einem Rückgang des Alkoholverbrauchs pro Einwohnerin und Einwohner in Deutschland im Jahr 2020 geführt. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will Obdachlosigkeit stärker bekämpfen und gesteht Fehler in der bisherigen Strategie ein. "Wir haben das Ausmaß des Problems lange unterschätzt", sagte EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit "Zeit-Online". Obdachlosigkeit sei kein lokales Phänomen mehr, sie sei zu einem europäischen Problem geworden. Weiter lesen …

In seiner Rede im Berliner Abgeordnetenhaus rechnet der AfD-Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski mit der Corona-Politik des rot-rot-grünen Senats ab. Willkür, Widersprüchlichkeit, absurde Vorschriften, planloses Handeln, Unzuverlässigkeit und fehlende Strategie sind nur einige der Vorwürfe, weshalb das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung – laut einer gestern in der FAZ veröffentlichten Allensbach- Umfrage – auf mittlerweile 30 % abgesunken ist. Weiter lesen …

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich für eine Schnelltestpflicht für Arbeitgeber ausgesprochen. Es müsse auf der Arbeit verpflichtend mindestens zwei Tests pro Woche geben, sagte Walter-Borjans der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir müssen wirklich dafür sorgen, dass die Arbeitgeber in ihren Betrieben testen. Und dass das nicht irgendeine freiwillige Veranstaltung ist, die man machen kann oder nicht." Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) hat im Zuge der Coronakrise im Jahr 2020 einen Milliardenverlust verzeichnet. Unter Einbeziehung von Zins- und Finanzergebnis sowie Steuern ergebe sich ein Nachsteuerverlust von 5,7 Milliarden Euro, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Bei einer neuerlichen Untersuchung der weltweit ältesten Holzstatue, die in den 1890er Jahren im Uralraum gefunden wurde, hat sich erwiesen, dass das Schigir-Idol viel älter ist als bisher angenommen. Darüber schreibt die „Daily Mail“ am Mittwoch. Weiter lesen …

Der Bundesverband Deutsche Tourismuswirtschaft hält nichts von den Überlegungen der Bundesregierung, Auslandsreisen vorübergehend zu verbieten. Der Generalsekretär des Verbandes, Michael Rabe, sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, das organisierte Reisen sei nicht das Problem. Weiter lesen …

Das neue Video «Bundeswehr» ist Teil des neuen Onlinekurses «Innerer Frieden» des Schweizer Historikers und Friedensforschers Dr. Daniele Ganser. Die Bundeswehr wurde 1955, also zehn Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, gegründet, erklärt Historiker Ganser im Video. Das Versprechen war damals, dass die Bundeswehr nur der Verteidigung dient. Bis 1995, also bis zum Krieg in Bosnien, wurde dieses Versprechen gehalten: Die Bundeswehr hat während 40 Jahren an keinem einzigen Krieg teilgenommen. Das war gut und richtig so. Weiter lesen …

Zur aktuellen Debatte im Landtag Sachsen mit dem Titel „Intoleranz entgegentreten – Cancel Culture canceln!“, die auf Antrag der AfD stattfindet, erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Cancel Culture ist eine perfide Methode, Andersdenkende aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen." Weiter lesen …

Der Bundestag hat heute einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 800 Milliarden gewährt. Etikettiert wird das Ganze als ,,EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise‘‘. Zugutekommen soll dies vor allem den südeuropäischen EU-Mitgliedsstaaten. Weiter lesen …

Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist im Corona-Jahr 2020 deutlich gestiegen. Insgesamt wurden 1.581 drogenbedingte Todesfälle registriert, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Trotz der Verunsicherungen durch die Corona-Krise, des anhaltenden Lockdowns und den seit Monaten fehlenden Konsummöglichkeiten durch geschlossene Geschäfte und Restaurants scheint die Konsumlaune der Deutschen aktuell deutlich zuzunehmen. Die repräsentative Umfrage im Auftrag der norisbank zeigt: Sparen bleibt zwar das oberste Gebot, aber die Konsumpläne für das Jahr 2021 nehmen gleichzeitig immer konkretere Formen an. Weiter lesen …

Zum 31. März 2021 endet der Förderzeitraum des Baukindergelds. Die 2018 eingeführte Maßnahme sollte Familien den Zugang zu Wohneigentum erleichtern, da der Immobilienerwerb bei einer Familie mit einem Kind mit bis zu 12.000 Euro gefördert wird. Weiter lesen …

Der Bundestag berät am morgigen Freitag in Erster Lesung über das Filmförderungsgesetz. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und der Berichterstatter Johannes Selle folgendes. Weiter lesen …

Eine aktuelle bundesweite Umfrage des Verbandes des e-Zigarettenhandels (VdeH) kommt zu dem Ergebnis, dass die geplante Besteuerung und die damit verbundene erhebliche Preissteigerung von E-Zigaretten, viele aktuelle und ehemalige Raucherinnen und Raucher an der erfolgreichen Tabakentwöhnung hindern würde. Weiter lesen …

André ist Gründer und CEO der Vivoterra® AG, Coach und Autor. Er ist überzeugt davon, dass wir alle ein Leben in Freiheit, Glück, Vitalität und Zufriedenheit verdienen und, dass wir auch über das Potential verfügen, es für uns selbst zu realisieren. Ein umfassendes Gespräch über die althergebrachten Lebensprinzipien mit vielen Tipps zur Umsetzung alter Weisheiten. André ist mit der InYologie (Lehre von Yin und Yang) aufgewachsen. Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fordert zeitlich befristete Ausgangssperren in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten. "Bund und Länder sollten jetzt dringend Ausgangssperren von 20 Uhr bis 6 Uhr in Regionen verhängen, wo die Inzidenzwerte über 100 liegen", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bundestag hat die Verlängerung wesentlicher coronabedingter Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige bis 30. Juni 2021 beschlossen. m Rahmen des EpiLage-Fortgeltungsgesetzes hat der Bundestag die Verlängerung von bisher befristeten Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige bis Ende Juni 2021 beschlossen. Weiter lesen …

Unternehmen dürfen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder Paypal erheben. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Weiter lesen …

"Die Agrarwirtschaft braucht dringend eine Einigung des Bundes mit den Ländern zur nationalen Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik", erklärt der Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), Franz-Josef Holzenkamp. Der Verband fordert alle Beteiligten zu mehr Kompromissbereitschaft auf, denn der Zeitplan für die Umsetzung der europäischen Vorgaben ist eng bemessen. Weiter lesen …

In den Kleinen Anfragen 681 und 1299 bat die Thüringer AfD-Landtagsfraktion um Auskunft bezüglich der Position der Landesregierung zur überproportionalen Beteiligung nichtdeutscher Tatverdächtiger am Kriminalitätsgeschehen. Weiter lesen …

Im Saarland soll es nach Ostern weitreichende Lockerungen der Corona-Einschränkungen geben. Ab dem 6. April seien Öffnungsschritte in den Bereichen Gastronomie, Sport und Kultur geplant, teilte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der Hubschrauber „Ingenuity“, der sich seit dem 18. Februar zusammen mit dem Rover „Perseverance“ auf dem Mars befindet, soll laut Angaben der Nasa Anfang April seinen ersten Flug auf dem Roten Planeten unternehmen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Von Corona-Maßnahmen betroffene Betriebe können mit Gansel Rechtsanwälte eine Reduzierung ihrer Gewerbemiete auf Grundlage einer Gesetzesnovelle erreichen. Ziel des Vorgehens ist eine Vereinbarung zwischen Mieter:innen und Vermieter:innen für den Erhalt der Geschäftsbeziehung. Weiter lesen …

Seit März übt die US-Armee mit der Großübung „Defender Europe 2021“ den Krieg. Etwa 31.000 Personen sollen sich daran trotz Pandemie beteiligen. Diesmal geht es strategisch um den Westbalkan- und den Schwarzmeerraum. Auch Drittstaaten wie Georgien, die Ukraine und Moldawien sind diesmal vertreten. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Sehr empfehlenswert, empfehlenswert, keiner schlecht: So lautet das Fazit des Sommerreifentests 2021 von der GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung gemeinsam mit dem ACE Auto Club Europa und dem österreichischen Partner ARBÖ. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor der Bundestagsabstimmung über den EU-Rettungsfonds noch einmal für das Instrument geworben. Dieser Aufbaufonds sei ein "einmaliges, zeitlich und dem Zweck nach eng begrenztes Instrument", sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung zum anstehenden EU-Videogipfel. Weiter lesen …

Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen hält die Entwicklung der Mietpreise in Deutschland in Spitzenlagen inzwischen nach eigenen Angaben selbst für bedenklich. "Mieten in Frankfurt oder München von 18 Euro pro Quadratmeter sind ungesund", sagte Deutsche-Wohnen-Chef Michael Zahn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der bis weit in den April verlängerte harte Lockdown könnte dem Konsumklima in Deutschland schwer schaden. Da die Infektionszahlen wieder ansteigen und der Lockdown nun bundesweit wieder verschärft wird, sei es fraglich, ob die zwischenzeitliche Verbesserung anhalten werde, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Rückhalt seiner Partei zugesichert. "Das Schlechteste, was man jetzt in dieser Situation machen könnte, wäre, über die Frage zu reden, ob man Mannschaften verändert", sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Weiter lesen …

Zur Debatte im EU-Parlament über die Verbesserung der Luftqualität äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: "Die Luftqualität wird immer besser. Das muss selbst die EU-Kommission zugeben, auch wenn dieser Fakt der ökodirigistischen Agenda und den damit verbundenen politischen Implikationen zuwiderläuft." Weiter lesen …

Der seit dem 11. März in Myanmar inhaftierte polnische Journalist Robert Bociaga ist frei. Bociaga hatte von dort vor allem für die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Der 30-Jährige wird am Freitag in Polen erwartet, teilte die dpa mit. Bociaga war in der Stadt Taunggyi bei dem Versuch verhaftet worden, über die Proteste nach dem Militärputsch in dem südostasiatischen Land zu berichten. Weiter lesen …

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich (Kreditinstitute sowie sonstiger inländischer und ausländischer Bereich, z. B. private Unternehmen im In- und Ausland) zum Jahresende 2020 mit 2 171,8 Milliarden Euro verschuldet. Weiter lesen …

Rund 1,9 Millionen Frauen und Männer in Deutschland haben im Jahr 2020 Elterngeld erhalten. Das waren rund 4 000 oder 0,2 % weniger als im Jahr 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich die Zahl der Männer mit Elterngeldbezug im Vorjahrsvergleich um 6 500 erhöht (+1,4 %), dagegen ging die Zahl der leistungsbeziehenden Frauen um 10 500 (-0,7 %) zurück. Weiter lesen …

Die Piratenpartei ist seit ihrer Gründung Vorreiter in der Digitalisierung in Deutschland und kommuniziert, wie wichtig es ist zu wissen, wofür unsere persönlichen Daten verwendet werden. Denn unsere Daten gehören uns, sind sehr wertvoll und wecken zahlreiche Begehrlichkeiten. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Januar 2021 saison- und kalenderbereinigt 2,0 % höher als im Dezember 2020. Weiter lesen …

Elbit Systems Deutschland wurde vom Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern nach wettbewerblichen Vergabeverfahren zur Lieferung von XACT nv33 Nachsichtbrillen (NVG) an die Bundespolizei ausgewählt. Die Kräfte der Bundespolizei sehen sich u.A. durch organisierte Kriminalität und internationalen Terrorismus neuen Bedrohungsszenarien gegenübergestellt. Weiter lesen …

Die türkische Automobil- und Zulieferindustrie war auch im Jahr 2020 Wachstumsmotor der türkischen Wirtschaft. Sie erreichte für das Gesamtjahr 2020 einen Exportwert von 25,5 Milliarden US-Dollar. Die türkische Automobilindustrie brachte zuletzt insgesamt 15 Prozent des Gesamtexports auf. Seit 2006 ist sie führend in der Exportwirtschaft. Weiter lesen …

Der Webbrowser Microsoft Edge kann die Leistung von PCs mit Windows 10 reduzieren und den Betrieb des Computers verlangsamen. Dies gab Microsoft in einer Mitteilung im Blog WindowsLatest bekannt. Weiter lesen …

Die Mehrheit der DAX-Konzerne setzt auf Gendersprache. Das ist das Ergebnis einer Umfrage unter den 30 DAX-Unternehmen, die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zusammen mit dem Institut für Kommunikation und Medien der Hochschule Darmstadt durchgeführt hat. Weiter lesen …

Prinz Harry ist besorgt über die Verbreitung von Falschinformationen im digitalen Zeitalter. Wie die US-Denkfabrik Aspen Institute am Mittwoch mitteilte, wird der Royal nun an einer Kommission teilnehmen, die Auswege aus der Vertrauenskrise suchen soll, in der Schlüsselinstitutionen wie das demokratische System und die Medien in den USA stecken. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat deutliche Kritik an Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn für ein nationales staatliches Gesundheitsportal geübt. Zwar sei es zu begrüßen, wenn Möglichkeiten der neutralen Gesundheitsaufklärung oder Information geschaffen werden, sagte Kubicki der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Mehr als jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld erhält weniger als 1.000 Euro im Monat - in Ostdeutschland sind es sogar zwei von drei Empfängern. Die durchschnittliche Anspruchshöhe beim Arbeitslosengeld lag im Jahr 2020 bei 1.024 Euro. Im Westen waren es im Jahresschnitt 1.047 Euro, im Osten 937 Euro. Weiter lesen …

Das Bundesjustizministerium will Cookie-Auswahlbanner im Internet nutzerfreundlicher gestalten. Verbraucher würden im Netz oft mit undurchsichtigem Web-Design, langen Texten und komplizierten Browserfenstern konfrontiert, wenn es um das Einwilligen zum Sammeln und Verarbeiten von Daten gehe, sagte Justizstaatssekretär Christian Kastrop dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Messengerdienste wie WhatsApp, Telegram oder Signal sind aus der Kommunikation junger Menschen nicht mehr weg zu denken. 99 Prozent sind auf solchen Diensten aktiv und nutzen sie dabei so intensiv wie soziale Medien. Weiter lesen …

Eine Falcon 9-Rakete hat erneut 60 Starlink-Satelliten in die Erdumlaufbahn gebracht. Die Mission wurde im Netz live übertragen. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler fordert angesichts der Milliardenverluste der Deutschen Bahn (DB) einen Umbau des Staatskonzerns. "Die Corona-Pandemie hat alle Schwierigkeiten des Bahnkonzerns noch einmal verschärft und alle strukturellen Probleme noch deutlicher offengelegt", sagte Kindler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach Ostern soll es in Modellregionen Niedersachsens möglich werden, auch bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Corona-Neuinfektionen mit negativem Schnelltestergebnis in der Innenstadt einkaufen zu gehen. Der Handelsverband Niedersachsen-Bremen warnt dabei vor zu hohen Erwartungen. Weiter lesen …

Vor der Abstimmung des Deutschen Bundestags über den EU-Eigenmittelbeschluss hat EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn an die Abgeordneten appelliert, den Beschluss zu ratifizieren. "Es ist im ureigenen Interesse der Mitgliedstaaten, dass der Ratifizierungsprozess schnell abgeschlossen wird", sagte Hahn der "Welt". Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Gitta Connemann (CDU), hat angesichts dramatisch sinkender Umfragewerte für die Union mehr Führung des neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet eingefordert. Weiter lesen …

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat eingeräumt, dass die Idee der "Ruhetage" rund um Ostern rechtlich nicht abschließend geprüft war: "Das war ein großer Fehler, weil er dazu geführt hat, dass viele Menschen sich darauf eingestellt haben. Das darf man nicht geringschätzen und so etwas darf nicht nochmal passieren", sagte Braun in der ARD-Talksendung "maischberger. die woche". Weiter lesen …

Nach der Entschuldigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat FDP-Chef Christian Lindner an die Verantwortung von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Osterruhe erinnert. Lindner sagte der "Saarbrücker Zeitung", Merkel habe Größe gezeigt, die Fehlentscheidung auf sich zu nehmen. Weiter lesen …

Mit Blick auf eine erhöhte Sterblichkeit fordert der Sozialverband VdK Deutschland dringend einen besseren Infektionsschutz für Menschen, die von Armut betroffen oder bedroht sind. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Es ist erschütternd, dass in sozial benachteiligten Regionen die Sterblichkeit im Zusammenhang mit Corona-Infektionen im Dezember und Januar rund 50 bis 70 Prozent höher lag als in bessergestellten Gegenden." Weiter lesen …

0:5 in Bremerhaven - das ist mal eine saftige Abreibung für den Titel-Favoriten Mannheim. Stefan Loibl war schon nach dem 2. Drittel bedient: "Wir spielen einfach schlecht, das ist nicht unser Eishockey." Bremerhavens Goalie Maxwell Brandon attestierte seinen Pinguins einen "der besten Auftritte" bislang. Mannheim spielt am Donnerstag schon wieder in Wolfsburg (20.15 Uhr live bei MagentaSport). Auch der andere große Titelfavorit unterlag. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.420,06 Punkten berechnet, ein kleines Minus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag, nachdem der Index den ganzen Tag über im Plus war. Weiter lesen …

"Bauer sucht Frau"-Moderatorin Inka Bause hadert mit ihrer Heimatstadt Berlin und dem Lebensgefühl in Szenevierteln wie Prenzlauer Berg. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bause mit Blick auf Neu-Berliner: "Kaum sind die Möbel gerückt und die Bilder an der Wand, wird dann als Erstes der Gastwirt verklagt, der seit Jahrzehnten unten im Haus eine Kneipe betreibt und dessen Wirtschaft jetzt plötzlich stört." Weiter lesen …

Auf zu neuen Ufern: 2016 gewann sie "Let's Dance", seit vier Jahren moderiert sie die Show. Nun hat Victoria Swarovski, 27, ihr Debüt als Schauspielerin. In der neuen Folge vom ZDF-"Traumschiff" (Ostersonntag, 4.4., 20.15 Uhr, ZDF) tritt sie als Tanzlehrerin auf, die sich in den Reiseleiter verliebt. Weiter lesen …

3,6 bzw. 3,5: Dies scheint der gängige Faktor, mit dem Landesbanken 2020 ihre Risikovorsorge multipliziert haben, um sich für die Folgen der Pandemie zu wappnen. Der LBBW brachte dies im Verein mit einer satten Abschreibung auf Wirecard-Forderungen vor Steuern einen Gewinneinbruch um 58 Prozent ein. Die Helaba wies zur Wochenmitte brutto 57 Prozent weniger aus als für 2019. Inwieweit dies als Messlatte für die beiden anderen Landesbanken taugt, wird sich am Donnerstag und am Freitag zeigen, wenn Nord/LB und BayernLB Ergebnisse präsentieren. Weiter lesen …

Rüdiger Lenz schrieb den folgenden Kommentar: "Aber erhebst du dich in eine höhere Frequenz, schaust du mit Distanz auf das Geschehen, dann bemerkst du auch, dass sich die Energien vermischen und einen Brei ergeben. Liebe Seele, du erkennst die Illusion der Spaltung. Jeder macht seinen eigenen Brei im Wechselspiel der verschiedenen Wahrnehmungsebenen. Solange du glaubst, dass es ein Außen und ein Innen gibt, dass sich nicht entspricht, wirst du zerrissen sein und ein gespaltener Geist kann niemals die Ganzheit der Liebe in allem erkennen. Es ist immer entscheidend, aus welcher Ebene du schaust. Peggy Rockteschel (1)" Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Raus auf die Straße am 28. März in Berlin und überall! Der umfassendste Angriff auf das Menschsein kann nur abgewehrt werden, wenn wir uns massenhaft versammeln und nicht mehr weichen. Am kommenden 28. März 2021 feiert die Demokratiebewegung ihr erstes Jahr – dies am Palmsonntag um 14:30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin." Weiter lesen …

Schon im vergangenen Jahr waren Deutschland und die EU-Staaten hoffnungslos überschuldet, die Maastricht-Grenze lag längst im Papierkorb. Doch nun betreibt die Bundesregierung noch einmal eine massive Verschärfung ihrer unverantwortlichen Ausgaben-Orgie. Unter der Ägide von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Merkel-Koalition in diesem Jahr sogar 60 Milliarden Euro mehr Schulden aufnehmen als ohnehin geplant gewesen war – nämlich nunmehr 240 Milliarden Euro. Weiter lesen …