12. März 2021 - Archiv

Die von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt geforderte "Ehrenerklärung" haben alle Unions-Abgeordnete im Bundestag unterzeichnet. Es sei "ein wichtiger Schritt", sagte Unionsfraktionsvize Gitta Connemann am Freitagabend dem Nachrichtensender n-tv. Weiter lesen …

Der kanadische Sänger The Weeknd, dessen Song „Blinding Lights“ zu einem Hit wurde, hat gegenüber der Zeitung „The New York Times“ einen Boykott der Musikpreise Grammy Awards erklärt. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.502,39 Punkten berechnet, 0,46 Prozent niedriger als bei Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die SPD steht in Rheinland-Pfalz vor einem Wahlsieg. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Demnach liegen die Sozialdemokraten mittlerweile bei 32 Prozent, zwei Punkte mehr als zu Wochenbeginn. Weiter lesen …

Die Grünen stehen in Baden-Württemberg vor einem Wahltriumph. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Danach kommen die Grünen aktuell unverändert auf 32 Prozent der Stimmen. Die CDU verliert zur Umfrage vor wenigen Tagen weitere zwei Punkte und könnte mit 23 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis einfahren. Weiter lesen …

Will Cathcart, Unternehmenschef des Messengers WhatsApp, übt scharfe Kritik an Plänen der Bundesregierung, deutschen Nachrichtendiensten unverschlüsselten Zugriff auf WhatsApp-Nachrichten zu ermöglichen. "Was hier eingeführt werden soll, würde die Sicherheit all unserer Nutzer gefährden", sagte er dem "Spiegel" zu den erwarteten Folgen einer Änderung des Verfassungschutzgesetzes. Weiter lesen …

Am 25.08.2020 wurde in Liechtenstein gegen Pfarrer Jäger in seiner Abwesenheit ein Urteil gefällt. Er soll wissentlich über das Internet auf pornografische Darstellungen Minderjähriger zugegriffen haben. Weiter lesen …

Deutschlands Cyber-Sicherheitsbehörden schlagen Alarm: An diesem Wochenende fürchten sie eine groß angelegte Welle von Hackerangriffen auf vor allem kleine und mittelständische Unternehmen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Weiter lesen …

Portugal will während seiner EU-Ratspräsidentschaft die Soziale Marktwirtschaft in der EU ausbauen. "Ein stärkeres soziales Europa ist der beste Schutz vor dem gefährlichen Virus des Populismus", sagte Portugals Außenminister Augusto Santos Silva dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Extremisten gefährden in der Coronakrise zunehmend die innere Sicherheit der Bundesrepublik. Im vergangenen Jahr hat politisch motivierte Kriminalität nach Informationen des Tagesspiegels den höchsten Stand seit 2001 erreicht. Die Polizei registrierte insgesamt 44.034 Straftaten von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Reichsbürgern, Islamisten und weiteren Fanatikern. Weiter lesen …

Laut einer neuen YouGov-Umfrage vom Freitag war die Popularität von Prinz Harry und Herzogin Meghan in Großbritannien nie so niedrig, wie nach ihrem Enthüllungsinterview mit Oprah Winfrey. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die netzpolitische Sprecherin der Linken, Anke Domscheit-Berg, fordert, die verpflichtende Nennung der Adresse im Impressum auf Websites einzuschränken. "Stalking oder Bedrohungen im Netz werden konkret gefährlich, wenn die Täter jederzeit vor der Tür stehen können", sagte sie dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung junge Welt entstehen durch die Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erhebliche Wettbewerbsnachteile. Verlag und Redaktion sehen in entsprechenden Aktivitäten des Inlandsgeheimdienstes zugleich einen drastischen Eingriff in die grundgesetzlich garantierte Presse- und Meinungsfreiheit. Weiter lesen …

Das Pentagon hat laut einem Medienbericht von Donnerstag mit dem privaten US-Raumfahrtunternehmen SpaceX von Elon Musk zwei Verträge im Wert von mehr als 159 Millionen Dollar (über 130 Millionen Euro) unterzeichnet. Weiter lesen …

Das Bundesbildungsministerium plant einen Coronazuschuss von insgesamt 40 Millionen Euro, um Auszubildenden in der Krise zu helfen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fühlt sich in seiner Kritik an der Öffnungsstrategie im Corona-Lockdown bestätigt. "Ich sehe die großen Bedenken bestätigt. Das ist die Dritte Welle die durch die wesentlich ansteckenderen Corona-Varianten entsteht", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Der Datenschutz ist immer wieder ein großes Thema, insbesondere auch wenn es um den Straßenverkehr geht. Nun stehen auch die Bußgeldstellen diesbezüglich in der Kritik. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz haben im Falle eines Bußgeldverfahrens Datenschutzverstöße festgestellt. Weiter lesen …

"Unser Staat ist offenbar zur Plünderung freigegeben – so jedenfalls wird es uns von der Regierung und jenen, die sich eine parasitäre Nische im Establishment sichern konnten, Tag für Tag vorgelebt", schreibt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf Telegram. Weiter lesen …

Der Deutschrapper King Orgasmus One steht mit seinem neuen Album "Manifest" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt der Rapper Herzog mit seinem Album "Herzi" ebenfalls neu ein. Das Album "Seemannsgrab" der Osnabrücker Folk-Band Mr. Hurley & die Pulveraffen belegt ebenfalls als Neueinsteiger Platz drei. Weiter lesen …

Wer nahe an einem Flughafen wohnt, kann erhöhten Ultrafeinstaubmengen ausgesetzt sein. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Untersuchung des Umweltbundesamts (Uba). Weiter lesen …

Die Fastenzeit ist fast vorbei - und es soll auch Paare geben, die zwischen Aschermittwoch und Ostern auf Sex verzichten. Wir von ORION finden allerdings, dass wir in der Coronakrise schon auf genügend Dinge verzichten müssen - da sollte es an der schönsten Nebensache der Welt über 40 Tage hinweg nicht auch noch mangeln. Weiter lesen …

Seit einem Jahr lebt Deutschland mit der Corona-Pandemie. Aus diesem Anlass ziehen der Bundesarbeitsminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, eine Bilanz des vergangenen Jahres und benennen Perspektiven für den Arbeitsmarkt. Weiter lesen …

Die USA gewinnen für Deutschland immer größere Bedeutung als Rohöllieferant. Im vergangenen Jahr stieg, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, die Menge laut Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) um 76 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf rund 9,4 Millionen Tonnen. Weiter lesen …

Der damalige Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der CDU-Parteispendenaffäre, Volker Neumann (SPD), sieht keine Gemeinsamkeit zum Maskenskandal bei CDU und CSU heute. "Ich sehe da keine Parallele, außer in der Wirkung für die betroffenen Parteien. Die ist furchtbar", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nachdem zwei mutmaßliche Diebe am Donnerstagnachmittag (11.3., 16:03 Uhr) vor der Polizei geflüchtet waren und einen Streifenwagen gerammt hatten, nahmen Beamte einen der Täter fest. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) treibt die Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik im Eiltempo voran. Das löst Unmut in Bundesländern und Verbänden aus, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Entfernung von Tätowierungen mittels Laser darf nur noch von Ärzten vorgenommen werden. Das geht aus einer Mitteilung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts vom Freitag hervor. Weiter lesen …

Mit der Landesregierung Hessen geht Aguedita Afemann, Geschäftsführerin der Landesverbände der Privatkliniken in Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland hart ins Gericht. Das Land sei seiner Investitionsverpflichtung bei Krankenhäusern und Kliniken nicht so nachgekommen, wie es notwendig wäre, sagt sie in der Sendung "Wir wählen Gesundheit - Kommunalwahl in Hessen" beim Gesundheitssender health tv. Weiter lesen …

Die Grünen kritisieren die Neustarthilfe der Bundesregierung für Soloselbstständige. Die Hilfen werden nicht auf die Grundsicherung, also Hartz IV, angerechnet, wohl aber auf Einkünfte aus "Entgeltersatzleistungen" wie Elterngeld oder Arbeitslosengeld I, geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Grünenfraktion hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Lehrkräfte in Bayern erhielten im Januar rund 500.000 "CE-zertifizierte FFP2-Masken" - und sind insgesamt unzufrieden. Bei der Tranche vom Dezember handelte es sich noch um chinesische Schutzmasken des Standards KN95, was unter den Pädagogen für Verwirrung sorgte, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der Autobauer Daimler ruft nun auch in China rund 2,6 Millionen Mercedes-Benz-Fahrzeuge wegen eines möglichen Problems mit dem automatischen Notrufsystem zurück. Schon Mitte Februar waren Millionen Autos in den USA betroffen. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Nach dem Maskenskandal im Bundestag will das Europaparlament seine Anti-Korruptionsregeln verschärfen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, soll künftig laut Vorschlag des Verfassungsausschusses ein neunköpfiges Gremium unabhängiger Experten prüfen, ob Abgeordnete und Kommissare die Vorschriften zu Nebentätigkeiten, Lobbyaktivitäten und Folgebeschäftigungen einhalten. Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion will den Handel mit Aktien und anderen Wertpapieren für Mitarbeiter von Ministerien und Behörden kontrollieren und einschränken. Das bericht der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Der Bund wird in diesem Jahr mehr als sechsmal so viel Geld gegen die Coronapandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen aufwenden wie die Länder. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht dies aus einer aktuellen Aufstellung des Bundesfinanzministeriums (BMF) hervor. Weiter lesen …

Die Bundesregierung fürchtet wegen der sinkenden Zahl von Studenten aus dem Ausland Schäden für die deutsche Wirtschaft. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Der Auswärtige Dienst der Europäischen Union (EAD) warnt in drastischen Worten vor weltweiter Desinformation durch China. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Zahl der eingeschleusten Ausländer ist im vergangenen Jahr erheblich gestiegen. Wie aus einem vertraulichen Bericht der deutschen Sicherheitsbehörden hervorgeht, wurden 2020 mehr als doppelt so viele Menschen eingeschleust wie im Jahr zuvor. Das schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat AfD-Mitglieder und -Unterstützer dazu aufgefordert, die Gewerkschaft zu verlassen. Dazu erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess: "Wenn die GdP kurz vor zwei wichtigen Landtagswahlen einen solchen Beschluss fasst, agiert sie für jeden offensichtlich als verlängerter Arm der Grünen und der SPD, zweier Parteien also, die die Interessen von Polizeibeamten regelmäßig mit Füßen treten." Weiter lesen …

Heiße Phase in der EuroLeague: Barcelona hilft dem FC Bayern (18 Siege) mit einem Sieg gegen Real Madrid (17 Siege) im Kampf um die Playoff-Qualifikation. Barca-Coach Jasikevicius war trotz des 81:76 im Classico unzufrieden: "Wir haben ein hässliches physisches Spiel erwartet und das war es auch." Der FC Bayern tritt heute Abend ab 18.45 Uhr bei Baskonia an. ALBA holt sich den 11. EuroLeague-Sieg bei Villeurbanne. Weiter lesen …

Nachdem er bereits fünf Jahre nicht mehr auf der Bühne stand, beendet der Kabarettist Volker Pispers endgültig seine Karriere. "Aus gegebenem Anlass möchte ich mich an dieser Stelle von allen Coronaleugnern, selbsternannten Querdenkern, Afd-Fans und rechten Extremisten distanzieren", schrieb Pispers zum Abschied auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

"Die Polizei ist besonders aufgefordert, keinen Zweifel an ihrer demokratischen und neutralen Gesinnung aufkommen zu lassen", erklärt Maja Smoltczyk im Interview mit der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.Die Woche" (Ausgabe vom 13. März). Weiter lesen …

Am Donnerstagnachmittag, um kurz vor 15 Uhr, befuhr ein 36-jähriger Autofahrer aus dem Landkreis Nienburg mit einem Audi von der L 770 kommend die Lavelsloher Straße in Fahrtrichtung Friedewalde, als kurz vor dem Friedhof offenbar plötzlich zwei Hasen die Fahrbahn querten. Beim Versuch die Kollision mit den Tieren zu vermeiden, geriet der PKW ins Schleudern und kam nach links von der Fahrbahn ab auf eine Ackerfläche. Weiter lesen …

Als Konsequenz aus der aktuellen Korruptionsaffäre geht die Unionsfraktion jetzt in die Offensive und will die Regeln für Parlamentarier im Abgeordnetengesetz verschärfen. Geplant ist demnach unter anderem, "bezahlte Interessenvertretung" komplett zu verbieten. Weiter lesen …

Die russische Regierung startete Anfang März ein groß angelegtes Programm zum Bau von über 500 neuen Schulen, die bis zum Jahr 2024 bis zu 647.000 Schulkinder aufnehmen sollen. Das Programm wird im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) durchgeführt, wobei VEB.RF als Hauptpartner der privaten Unternehmen fungieren soll. Weiter lesen …

Die von der Pharmaindustrie als wahre Wunderwaffe angepriesene mRNA Technologie findet bereits in Medikamenten und Impfstoffen ihre Anwendung. Doch sie kommt nicht alleine. Sie ist gekoppelt mit weiteren bisher wenig bekannten neuen Technologien, die den Menschen nicht nur körperlich verändern könne. Dementsprechend warnen Experten weltweit: Es handelt sich um eine brandgefährliche Technologie mit nicht absehbaren Folgeerscheinungen. Weiter lesen …

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat am 11. März über die Klage des NABU zur Sanierung des Umweltschadens durch den Offshore-Windpark Butendiek entschieden. Durch den Windpark gehen streng geschützten Seevögeln mehr als acht Prozent des für sie ausgewiesenen Vogelschutzgebiets verloren - ein unersetzbarer Lebensraum entlang des fischreichen Jütlandstroms westlich von Sylt. Weiter lesen …

Zu den Vorgängen innerhalb der Bundestagsfraktion von CDU/CSU teilt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Bernd Baumann, mit: "Angesichts immer neuer Verdachtsfälle innerhalb der Unionsfraktion im Zusammenhang mit dem Maskenskandal und der Aserbaidschan-Connection verfestigt sich bei den Bürgern der Eindruck, Abgeordnete seien käuflich." Weiter lesen …

Zerbeulte Karosserien, zersplitterte Scheiben: Das Sturmtief Klaus hat auch an vielen Autos Spuren hinterlassen. Die Teilkaskoversicherung zahlt solche Schäden ab Windstärke 8. Darauf macht das R+V-Infocenter aufmerksam. Weiter lesen …

Der russische Corona-Impfstoff „Sputnik V“ beweist laut der Sprecherin des russischen Außenamtsministeriums, Maria Sacharowa, nachdrücklich seine Effizienz. Moskau hat ihr zufolge nicht vor, dieses Thema zu politisieren. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die persönliche Bereicherung einzelner Bundestagsabgeordneter im Geschäft mit Gesichtsmasken scharf verurteilt. "Das ist schäbig und das ist schändlich", sagte Steinmeier auf einer Veranstaltung der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am heutigen Freitag entschieden, dass die allgemeine Maskenpflicht beim Joggen an Alster, Elbe und im Jenischpark unverhältnismäßig ist. Weiter lesen …

Das Fundraising-Event des Vereins Yoga für alle e.V. hat Tradition: Zum 8 Mal findet am 19. Juni 2021 die LANGENACHTDESYOOOGA statt - zum zweiten Mal als YOOOGANACHT OOONLINE. Weiter lesen …

Wollen Parteien, die nicht im zur Wahl anstehenden Parlament vertreten sind, sich dieser Wahl stellen, so müssen sie sogenannte Unterstützungsunterschriften beibringen. Im Fall der im September geplanten Bundestagswahl sind das 2.000 Unterschriften für die Landesliste (Bayern) sowie 200 Unterschriften je Direktkandidat. Weiter lesen …

Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz Dario Schramm hat sich vor weiteren Öffnungen des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen von der Schulpolitik der Bundesregierung in der Corona-Krise enttäuscht gezeigt. Weiter lesen …

Die US-Regierung hat Migranten aus Mexiko aufgefordert, sich derzeit nicht auf den Weg Richtung USA zu machen. Die Grenze sei nicht offen, teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Donnerstag (Ortszeit) mit. Weiter lesen …

Die 3. Liga schreibt immer wieder kuriose Geschichten. Eine handelt davon, dass sich Viktoria Köln am 24. Januar 2021 vom Trainer Pavel Dotchev trennte, um den Klassenerhalt nicht zu gefährden. Eine knappe Woche später heuerte der MSV Duisburg eben diesen Dotchev an, um den Klassenerhalt zu schaffen. Am Samstag kehrt der 55jährige mit dem MSV (14., 30 Punkte) zur Viktoria (13., 33 Punkte) zurück. "Ich müsste lügen, wenn ich sagen würde, es sei ein normales Spiel. Das ist es nicht: es ist ein sehr emotionales Spiel", sagt Pavel Dotchev in der MagentaSport-Reihe "3. Liga Top Thema". Weiter lesen …

Die „Bild“-Zeitung hat in einem Artikel die Behauptung aufgestellt, der staatlich finanzierte russische Auslandssender RT Deutsch würde in Wahrheit Spione beschäftigen, die Geheimbefehle aus Moskau ausführen würden. Der Autor jenes Artikels hat in der Vergangenheit allerdings wiederholt eine chronisch verzerrte Realitätswahrnehmung offenbart. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Darf Datenschutz der Aufklärung von Verkehrsunfällen und der Gerechtigkeit für Unfallopfer entgegenstehen? Der Event Data Recorder (EDR) muss bei schweren Verkehrsunfällen gerichtsverwertbare Daten liefern dürfen. Weiter lesen …

Schon ab dem 30. Lebensjahr setzt der altersbedingte Muskelabbau ein. Die Folge: Ohne Training lässt die Kraft älterer Menschen stetig nach - und das birgt eine Vielzahl gesundheitlicher Risiken, wie beispielsweise eine erhöhte Sturzgefahr. Eine gut trainierte Muskulatur hingegen beugt Krankheiten vor, steigert das Wohlbefinden und trägt ganz erheblich zum Erhalt von Selbstständigkeit und Lebensqualität bei. Weiter lesen …

Antimonopol-Regulatoren planen, gegen das Unternehmen Alibaba die höchste Geldstrafe zu verhängen, die jemals in der Geschichte der chinesischen Korporationen gezahlt werden musste. Das schreibt das „Wall Street Journal“ (WSJ) unter Berufung auf gut informierte Quellen. Weiter lesen …

Eine Trennung vom vertrauten Partner ist unschön, in vielen Fällen sogar schmerzlich. Gleichwohl bestehen Beziehungen immer kürzer, jeder 3. Ehestand wird geschieden. Doch was genau kommt danach? Weiter lesen …

Die sächsischen Tafeln mussten deutlich mehr Bedürftige versorgen. Sie verteilten im vergangenen Jahr 300 Tonnen Lebensmittel zusätzlich. Insgesamt gingen 120.000 Sachsen zur Tafel. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag, teilt dazu mit: „Der CDU-Ministerpräsident sollte persönlich zu den Tafeln gehen und sich das Elend seiner fehlgeleiteten Politik anschauen." Weiter lesen …

Der TV-Moderator Malcom Ohanwe hat gegenüber dem AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Ohanwe verpflichtet sich in dieser Unterlassungserklärung, Behauptungen aus einem gegen Braun gerichteten Tweet nicht zu wiederholen oder zu verbreiten. Weiter lesen …

Mit dem heutigen Start der "Restore Nature"-Kampagne ruft der NABU alle EU-Bürger dazu auf, an der öffentlichen Befragung zur EU-Biodiversitätsstrategie teilzunehmen, um so ein verbindliches und wirksames EU-Renaturierungsgesetz von der Europäischen Kommission einzufordern. Weiter lesen …

Minenjagd in der Ostsee - dieser Aufgabe stellen sich rund 150 Kieler Marinesoldaten in den nächsten Wochen. Am Montag, den 15. März 2021 um 9:30 Uhr, werden die Minenabwehrboote "Fulda", "Bad Rappenau" und "Grömitz" ihren Heimathafen verlassen. Begleitet vom Tender "Elbe" aus dem Unterstützungsgeschwader als Flagg- und Führungsschiff. Weiter lesen …

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hat mit Skepsis auf die Ankündigung der Führung der Unionsfraktion im Bundestag reagiert, einen Verhaltenskodex für die eigenen Abgeordneten einzuführen. "Wir brauchen keine Verhaltenskodexe für einzelne Fraktionen, wir brauchen schärfere gesetzliche Regeln", sagte Kellner am Freitag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Weiter lesen …

Eine weitere Umfrage zeigt, dass die Stimmung in der Bevölkerung in Sachen Coronakrise mittlerweile gekippt ist. Laut einer Yougov-Umfrage bescheinigen aktuell nur noch 35 Prozent der Befragten der Regierung einen guten Krisenumgang, Mitte April 2020 waren es auf dem Höhepunkt der Zustimmung noch 73 Prozent. Später ging es praktisch kontinuierlich bergab. Weiter lesen …

In den Niederlanden wird am 17. März 2021 ein neues Parlament gewählt. Der Zeitraum für die Stimmabgabe soll sich aufgrund der Coronapandemie auf drei Tage beginnend vom 15. bis zum 17. März erstrecken. Insgesamt stehen 37 Parteien zur Wahl. Jüngsten Prognosen zufolge hat die bisherige Regierungskoalition unter dem im Januar 2021 zurückgetretenen Ministerpräsidenten Mark Rutte die besten Chancen auf eine Wiederwahl. Weiter lesen …

Zu den aktuellen Vorwürfen gegen mehrere Abgeordnete der CDU/CSU mahnt der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch an: "Die aktuell durch die Presse gehenden Vorwürfe gegen einzelne Abgeordnete der CDU/CSU sind erschreckend." Weiter lesen …

Das zulassungspflichtige Handwerk in Deutschland hat im Jahr 2020 trotz der Corona-Krise einen 1,4 % höheren Umsatz als 2019 erzielt. Treibende Kraft der positiven Entwicklung waren die Umsatzsteigerungen im Bauhauptgewerbe und im Ausbaugewerbe. Weiter lesen …

Im Jahr 2020 wurden in Deutschland 77 000 Tonnen Champignons in Betrieben mit mindestens 0,1 Hektar Produktionsfläche geerntet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Produktion von Champignons damit um knapp 10 % gegenüber dem Jahr 2019 gestiegen. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im Februar 2021 bei +1,3 %. Damit hat die Inflationsrate nach dem Ende der temporären Senkung der Mehrwertsteuersätze zum Jahreswechsel im zweiten Monat in Folge fast wieder das Vorkrisenniveau erreicht. Weiter lesen …

Das Ausbaugewerbe hat im Jahr 2020 trotz der Corona-Krise einen 6,2 % höheren Umsatz als 2019 erzielt. Damit ist der Umsatz des Ausbaugewerbes im siebten Jahr in Folge gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, konnten 2020 alle Wirtschaftszweige des Ausbaugewerbes Umsatzzuwächse verzeichnen. Weiter lesen …

Moskau hatte der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) angeboten, eine Analyse von Proben des Bloggers Alexej Nawalny auf der Basis eines russischen Laboratoriums durchzuführen. Darauf kam laut Russlands ständigem Vertreter bei der OPCW, Alexander Schulgin, aber eine Absage. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Das Duisburger Chemieunternehmen PCC plant den Bau mehrerer Störfallanlagen zur Produktion von Ethylenoxid (EO) und EO-Folgeprodukten auf dem Gelände der Evonik in Niederkassel, südlich von Köln. Nach eigenen Angaben möchte PCC insgesamt 500 Millionen Euro investieren und bis zu 200 neue Arbeitsplätze schaffen. Weiter lesen …

Der Umgang mit Steuertricks von Immobilieninvestoren, sogenannten Share Deals, sorgt für Streit in der Großen Koalition. "Wir versuchen, eine Sonderregelung für die Landwirtschaft zu finden", sagte Olav Gutting, Berichterstatter der Unionsfraktion, dem "Spiegel". "Da sind wir völlig bei Julia Klöckner." Weiter lesen …

Für den Podcast Coronavirus-Update bei NDR Info hat Virologin Sandra Ciesek interessante Studienergebnisse zusammengetragen. In der aktuellen Ausgabe analysiert sie, ob bestimmte Bevölkerungsgruppen ein höheres Risiko für eine Infektion oder einen schweren Verlauf haben. Sie sieht dabei von Alter oder Vorerkrankungen ab. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, nennt Impfreaktionen wie vorübergehendes Fieber, Kopf- und Gliederschmerzen, Müdigkeit sowie grippeähnliche Symptome ein gutes Zeichen bei der Immunisierung gegen das Coronavirus. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Chefs des Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, hätten die Menschen in der ersten Priorisierungsgruppe möglicherweise schon durchgeimpft sein können, wenn man die Hausärzte früher einbezogen hätte. "Gerade die Hochbetagten würden doch im Rahmen von Hausbesuchen durch uns geimpft werden", sagte Weigeldt der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Ein internationales Forscherteam hat anhand der genetischen Analyse der Überreste aus einer neolithischen Bestattung in der Ortschaft Potočani in Kroatien festgestellt, dass diese Menschen wahllos getötet wurden. Dies berichtet das Fachportal „Phys.org.“. Weiter lesen …

Seit der Finanzkrise 2008 ist eine Entwicklung hin zu einer staatlich gelenkten Planwirtschaft unter dem Deckmäntelchen der „Klimarettung“ zu beobachten. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf verschiedene Medienberichte. Weiter lesen …

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat den Druck für die Öffnung der Betriebe um Ostern erhöht. "Ende März befindet sich das Gastgewerbe seit Beginn der Pandemie sieben Monate im Lockdown", sagte Ingrid Hartges, Dehoga-Hauptgeschäftsführerin, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutsche Medien haben am Donnerstag von der Geburtstagsparty des CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch berichtet und ein Video veröffentlicht, das eine Zusammenkunft von maskenlosen Feiernden zeigt. Die Bilder brachten Willsch in Erklärungsnot und ernteten viele emotionale Reaktionen auf sozialen Netzwerken. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Kölner Psychologe Stephan Grünewald glaubt, dass die Masken-Affäre in der Union für die Gesellschaft psychologisch fatale Folgen hat: "Die Affäre ist moralisch absolut verwerflich und muss hart sanktioniert werden", sagte er im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)". Weiter lesen …

Der Familiennachzug von Frauen und Kindern zu in Deutschland lebenden Bürgerkriegsflüchtlingen stockt. Weiter lesen …

Bei Fehlern in Anträgen auf Überbrückungshilfe III ist bislang keine Korrektur möglich. So können Unternehmer trotz der weiter unklaren Öffnungsperspektive nicht nachträglich ihre Umsatzprognose anpassen, geht aus einem Schreiben der Bundesregierung auf eine Anfrage von Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), hält es für zwingend notwendig, die Artzpraxen so schnell wie möglich in die Impfkampagne einzubinden. "Wir müssen jetzt alles verimpfen, was geht. Das klappt nur in Verbindung mit den Arztpraxen", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Ein neuer polnischer Tunnel, der die Inseln Usedom (poln. Uznam) und Wollin (poln. Wolin) verbinden soll, wird höchstwahrscheinlich den Verkehr und die Zahl der Touristen in der Region Westpommern erhöhen; die umliegenden deutschen Tourismusorte fürchten hingegen die möglichen Auswirkungen des Megaprojekts auf ihre eigenen Einnahmequellen. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Forsal". Weiter lesen …

Die Europäische Union will verlorenes Terrain im Batteriesektor zurückgewinnen. Bis 2025 wolle Europa in der Lage sein, jedes Jahr Batteriezellen für mindestens sieben Millionen Elektroautos zu produzieren, schreiben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), sein französischer Kollege Bruno Le Maire und EU-Kommissionsvize Maroefčovič in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält das Engagement der Bundeswehr auch im indopazifischen Meer zur Eindämmung Chinas für notwendig. "Mit globaler Vernetzung kommt globale Verantwortung", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Und der Indo-Pazifik ist heute die strategisch wichtigste Region der Erde." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), hat die EU-Kommission scharf kritisiert, weil sie Exportbeschränkungen für Impfstoffe erlassen hat. "Ich halte von dieser Verordnung nichts. Da wird mit einer riesigen Kanone auf einen Spatz geschossen, also auf Astrazeneca", sagte Lange dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der wissenschaftliche Leiter des Intensivregisters der Fachgesellschaft Divi, Christian Karagiannidis, sieht genug Kapazitäten, um eine leichte dritte Corona-Infektionswelle zu verkraften. "Die deutschen Intensivstationen können eine moderate dritte Welle auffangen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Knapp zwei Drittel der Leiharbeitnehmer in Vollzeit arbeiten im Niedriglohnsektor. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die in die Masken-Affäre verwickelten Unionspolitiker aufgefordert, ihre Provisionen an gemeinnützige Organisationen zu spenden. "Was da passiert ist, ist schlichtweg ein Unding. Ich bin auch dafür, dass dieses Geld an gemeinnützige Organisationen gespendet werden soll", sagte Bouffier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in die Debatte um persönliche Verfehlungen von Abgeordneten eingeschaltet und sieht diese als Einzelfälle. Weiter lesen …

Millionen Menschen beschert die Sorge um ihren Arbeitsplatz kaum beherrschbare Ängste. Sie sehnen sich nach der Rückkehr in ihr altes Leben mit seiner vermeintlichen Sicherheit und Berechenbarkeit. Aber ist das wirklich erstrebenswert? Nachdem deutsche Arbeitnehmer schon vor der Krise als ‚Frustweltmeister‘ galten, könnten wir den aktuellen Ausnahmezustand auch durchaus als Forschungslabor für eine bessere Arbeitswelt nutzen. Weiter lesen …

Norwegen hat Corona-Impfungen mit dem Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns Astrazeneca ausgesetzt. Dies gab der Abteilungsleiter für Infektionskrankheiten am norwegischen Institut für öffentliche Gesundheit, Geir Bukholm, am Donnerstag bekannt. Weiter lesen …

In der Unionsfraktion gab es Unterstützung für die Aufforderung des Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt, bis zu diesem Freitag, 18 Uhr, zu erklären, aus dem Kauf oder Verkauf von Medizinprodukten keine finanziellen Vorteile gezogen zu haben. Weiter lesen …

„Die Arbeiten zur Reparatur und Verstärkung des Zauns sind im Gange, nachdem in den letzten Tagen von türkischer Seite versucht wurde, ihn zu zerstören und auf griechisches Gebiet zu gelangen“, erklärte eine griechische Regierungsquelle gegenüber der Zeitung "La Libre", über welches das Magazin "Unser Mitteleuropa" berichtet. Weiter lesen …

Mercedes-Benz ruft wegen eines möglichen Fehlers an einem Brandschutzsystem weltweit mehr als 264.000 Autos zurück. Es geht um eine eventuell fehlerhafte Verbindung von Gasleitungen im sogenannten Inertisierungssystem, wie ein Sprecher am Donnerstag nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Weiter lesen …

Der Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach ist im Frühjahr und Sommer 2020 von zahlreichen Schutzmasken-Anbietern kontaktiert und um Vermittlung gebeten worden. Weiter lesen …

Drei Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben die Freien Wähler dort zugelegt und würden mit fünf Prozent (+1) in den Landtag einziehen. Das ist das Ergebnis des ZDF-"Politbarometers", das am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg lassen die Grünen dort leicht nach - die CDU bleibt unverändert. Laut ZDF-"Politbarometer" kämen die Grünen auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als bei der Erhebung in der Vorwoche, die CDU bleibt bei 24 Prozent stehen. Die weiteren Zahlen ändern sich kaum: AfD 11, SPD 10, FDP 11 (+1), Linke 3, Sonstige 7 Prozent. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich besorgt über eine schnelle Lieferung des heute von der EU-Kommission zugelassenen Impfstoffs Johnson & Johnson gezeigt. "Die Wahrheit ist, dass nach Angaben von Johnson & Johnson frühestens, und ich sage jetzt ausdrücklich frühestens, Mitte, Ende April mit Lieferungen zu rechnen ist", sagte er am Donnerstag den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Strategie oder Versagen? Die Bundesregierung und Ministerpräsidenten präsentieren immer neue wahnwitzige Corona-Beschlüsse. Doch die Verwirrungstaktik geht nur teilweise auf: Immer mehr Menschen wollen die widersprüchlichen Maßnahmen nicht mehr akzeptieren. Im Hintergrund brodelt dabei ein Sumpf aus politischer Korruption und Selbstbereicherung ....so berichtet das russische online Magazin „SNA News“ in einer weiteren Folge Basta Berlin. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.485,59 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,58 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag und ein neues Allzeithoch. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag das Corona-Hilfspaket in Höhe von 1,9 Billionen US-Dollar unterzeichnet. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Der Schritt war von Freitag auf Donnerstag vorgezogen worden. Weiter lesen …

Sascha Gersak (45), Schauspieler, hat einen jahrelangen Umweg gemacht, bevor er sich für seinen heutigen Beruf entschieden hat. Nachdem er mit 15 die Schule verlassen musste, habe er zunächst eine Lehre gemacht - als Kunststoffformgeber, Fachrichtung Spritzgusstechnik, berichtete Gersak im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Wenn man von der Schule fliegt, ist man sehr dankbar, überhaupt aufgenommen zu werden." Weiter lesen …

Es ist sicher kein Zufall, dass just an dem Tag, an dem die EZB verstärkte Anleihekäufe gegen den Anstieg der Euro-Staatsanleiherenditen beschließt, eine neue Klage bekennender EZB-Gegner vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Corona-Notfallanleiheankaufprogramm PEPP bekannt wird. Nun ist Letzteres keine Überraschung - es war nur eine Frage der Zeit. Und akute Folgen hat es nicht - ein Urteil dürfte erst in ein paar Jahren fallen. Trotzdem sollte die Klage der EZB eine weitere Mahnung sein, es nicht zu übertreiben - auch in der aktuellen Lage. Weiter lesen …

Bernhard Loyen schrieb den folgenden Kommentar: "IBM und deutsche Regierungen, zwei die sich verstehen. Wer sprach folgende zukunftsausgerichteten Worte? dass …zukünftig empathische Roboter Ärzten und Pflegern helfen könnten, sich auf die individuellen Bedürfnisse einzelner Patienten zu konzentrieren. Die Chancen, die sich damit verbinden, sind wahrhaftig atemberaubend. Ist das die Gedankenwelt von Bill Gates oder Elon Musk? Ich muss sie enttäuschen, beide Klischees werden nicht bedient werden können. Es waren Formulierungen von Kanzlerin Merkel, geäußert bei einer Rede während der 368. Graduationsfeier der Harvard University am 30. Mai 2019 in Cambridge/USA." Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 13 von August 2020 wird das Thema “Mittelstand in der Krise, Staatsverschuldung, Pandemiegewinnler” (1) behandelt. In diesem dritten Teil der Zusammenfassung diskutierte der Ausschuss zunächst noch mit Dr. Wolf-Dieter Stelzner und Prof. Kreiß und fuhr anschließend mit der Befragung von Prof. Dr. Martin Schwab, einem Rechtswissenschaftler fort." Weiter lesen …