9. März 2021 - Archiv

Die Königin von Großbritannien, Elisabeth II., hat auf das Interview reagiert, das ihr Enkel Harry und seine Frau Meghan im US-Fernsehen gegeben haben. Der Rassismus-Vorwurf sei "besorgniserregend" und werde von der Familie nicht-öffentlich behandelt, teilte der Buckingham Palace am Dienstag mit. "Erinnerungen können sich unterscheiden", heißt es in der Mitteilung, die Sache werde aber "sehr ernst genommen". Weiter lesen …

Russland und China haben nach Angaben der Moskauer Raumfahrtbehörde Roskosmos ein Memorandum über den Aufbau einer internationalen wissenschaftlichen Mondstation unterzeichnet. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel, hat den Ausbau der E-Mobilität kritisiert. Durch eine "einseitige Unterstützung und Subventionierung der E-Mobilität" würden Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet, sagte Gögel, der auch der Spitzenkandidat der AfD bei der bevorstehenden Landtagswahl ist, am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Bei den Angriffen auf E-Mail-Programme von Microsoft steht auch die Schweiz im Visier der Hacker. "Das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) hat erste Meldungen zu erfolgreichen Angriffen in der Schweiz erhalten", wie die Behörde am Dienstag nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur erklärte. Weiter lesen …

Die Namen aller Bundestagsabgeordneten, die im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Schutzmasken gegenüber dem Bundesgesundheitsministerium in Erscheinung getreten sind, dürfen nicht öffentlich genannt werden. Weiter lesen …

Während eines Bootausflugs in der Gerlache-Straße, einer Meerenge in der Antarktis, sind Touristen Augenzeugen einer erstaunlichen Rettung geworden. Ein Blogger hat die spannende Szene gefilmt und ins Netz gestellt. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt und eine neue Rekordmarke gesetzt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.437,94 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,40 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der britisch-australische Forderungsfinanzierer Greensill Capital ist insolvent. Und somit auch dessen Banktochter in Bremen. Nicht nur die Stadt Gießen, die dort 10 Millionen Euro angelegt hat, könnte dadurch on eine finanzielle Schieflage geraten. Auch von vielen Bürgern ohnehin nur unwillig gezahlte Rundfunkgebühren dürften verbrennen. Denn NDR, SWR und SR haben Anlagen in bisher nicht veröffentlichter Höhe getätigt. Dies schreibt Michael van Laack im Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Philosophia Perennis". Weiter lesen …

Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Die McCarthy-Ära von 1947 bis 1956 war eine der dunkelsten Zeiten aus der jüngsten Geschichte der USA. Andersdenkende wurden als “Kommunisten” denunziert. Dieser Begriff war in etwa gleichbedeutend mit dem Wort “Verschwörungstheoretiker”. Darunter subsummierten sich damals wie heute weitere Eigenschaften wie “Lügner”, “gewaltbereit” und “Terrorist”. Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen schließen aus, dass es auch bei ihnen Abgeordnete gegeben haben könnte, die sich an der Vermittlung von Maskengeschäften bereichert haben. "Geschäftemacherei mit der Krise verbietet sich", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die Details zum geplanten Härtefallfonds der Bundesregierung stehen. Einen entsprechenden Beschlussentwurf fasste der Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder, geht aus einem Papier des Bundeskanzleramts hervor, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat offenbar Ende voriger Woche bundesweit Zahlungen aus mehreren Corona-Hilfsprogrammen gestoppt. Betroffen seien November- und Dezemberhilfen sowie Überbrückungshilfen I bis III, berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Verweis auf Bundesregierungskreise. Weiter lesen …

Das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte Ziel von bis zu zehn Millionen Impfungen pro Woche ist nach Ansicht der Union nicht zu halten. "Wir werden nicht bis zu zehn Millionen Menschen pro Woche impfen können", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag (CDU), der "Bild". Weiter lesen …

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU ab. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Weiter lesen …

Die gesetzlichen Krankenkassen haben nach den vorliegenden Finanzergebnissen im Jahr 2020 insgesamt ein Defizit von rund 2,65 Milliarden Euro ausgewiesen. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstagnachmittag mit. Die Finanzreserven der Krankenkassen lagen demnach zum Stichtag 31. Dezember 2020 bei 16,7 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat mit Zurückhaltung auf die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reagiert, die Namen der Bundestagsabgeordneten öffentlich zu machen, die sich im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Schutzmasken an sein Ministerium gewandt haben. Weiter lesen …

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Dafür kämpft der Sozialverband Deutschland (SoVD) nicht nur am morgigen Equal-Pay-Day. "In den vergangenen Monaten wurde auch auf politischer Ebene immer wieder betont, wie existenziell wichtig die Gesundheits- und Pflegeberufe für eine Gesellschaft sind. Nun müssen den vielen warmen Worten aber auch politische Taten folgen", fordert SoVD-Bundesfrauensprecherin Jutta König. Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat seit Beginn der Pandemie bei ihren Mitarbeitern insgesamt rund 50.000 Tests auf das Coronavirus durchgeführt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Weiter lesen …

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat den Monat März unter das Motto "Gleichstellung" gestellt. Grund genug, einen kritischen Blick auf den Entwurf des Teilhabestärkungsgesetzes zu werfen. Der SoVD begrüßt, dass durch das Teilhabestärkungsgesetz der Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen, insbesondere auch für Frauen und Mädchen, im Bereich Rehabilitation und Teilhabe verbessert werden soll. Weiter lesen …

Die SPD hat die Union aufgefordert, aus der Maskenaffäre Konsequenzen zu ziehen und in der großen Koalition gemeinsam verschärfte Gesetze im Kampf gegen Abgeordnetenbestechung und zur Transparenz bei Nebeneinkünften zu beschließen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat "Zusammenwachsen und Zusammenhalt" als die nächsten Schritte im Aktionsplan Integration vorgestellt. Das Ziel müsse sein, "dass aus einem Nebeneinander ein Miteinander wird", sagte sie am Dienstagnachmittag nach dem Integrationsgipfel mit der Integrationsbeauftragten Annette Widmann-Mauz (CDU). "Wir alle sind Deutschland. Das ist das Ziel." Weiter lesen …

Am 04.02.2021 berichteten wir über einen 55-jährigen Troisdorfer, der am Vorabend von zwei Unbekannten angegriffen worden war und vermutlich mitgenommen und erpresst werden sollte. Mit Hilfe eines Zeugen und durch die Gegenwehr des Opfers scheiterte die Tat. Die Täter flüchteten und ließen das Tatfahrzeug zurück. Weiter lesen …

Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, fordert mehr Impfungen gegen Covid-19 in deutlich kürzerer Zeit und will dafür eine verstärkte Unterstützung durch die Bundeswehr. "Wir müssen jetzt noch mehr Tempo beim Impfen machen", sagte sie den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Ein Mitglied der AfD Bayern hat am vergangenen Wochenende auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Mauthausen ein Video gedreht, in dem er die Corona-Impfstoffe von Astrazeneca, Pfizer und Biontech mit Zyklon B vergleicht. Ferner suggeriert er in dem Video, irgendjemand könne vorhaben, Konzentrationslager für Coronatest- oder Impfverweigerer einzurichten. Weiter lesen …

Ein Richter aus NRW ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren, weil sie oftmals unverhältnismäßig hoch angesetzt worden sind. Die Stadt Augsburg verlangte z.B. ein Bußgeld von 5500€ von 2 Männern, die eine “illegale” Gartenparty gefeiert hatten. Sie klagten dagegen und mussten am Ende nur 600€ zahlen. Begründung des Richters: die Behörden sollten bei der Verhängung von Sanktionen nicht Maß und Mitte verlieren. Ein Verfahren gegen ein Pärchen, was sein Eis weniger als 50 Meter von der Eisdiele entfernt gegessen hat, wurde aufgrund des Einspruchs sogar eingestellt. Weiter lesen …

Die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Linda Teuteberg, fordert die Bundesregierung auf, mehr für erfolgreiche Integration zu tun. "Seit 2007 erstellt die Bundesregierung unter Angela Merkel Nationale Aktionspläne zur Integration. Dennoch sind viele Probleme ungelöst oder sogar größer geworden", sagte sie am Dienstag. Weiter lesen …

Die Autofahrer in Thüringen müssen derzeit beim Tanken am meisten für ihren Kraftstoff bezahlen. Sowohl Benzin als auch Diesel kosten aktuell in keinem anderen Bundesland mehr. Wie die heutige ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 Bundesländern zeigt, kostet ein Liter Super E10 in Thüringen 1,508 Euro. Für einen Liter Diesel müssen die Thüringer derzeit 1,382 Euro bezahlen. Weiter lesen …

Mehr Studienplätze für angehende Hebammen: Auf Initiative der CSU-Fraktion hat Bayerns Kabinett heute die weitere Aufstockung der Studienplätze für Hebammen in Bayern beschlossen. Insgesamt werden damit mehr als 200 Studienplätze zur Verfügung stehen. Neu dazu kommen jetzt Studienangebote an der Universität Augsburg und der Technischen Hochschule Aschaffenburg. Weiter lesen …

Ein Lkw-Fahrer ist am Dienstagvormittag in Hille-Rothenuffeln von der Bergkirchener Straße abgekommen und mit seinem tonnenschweren Fahrzeug auf die Seite gekippt. Der allein im Führerhaus befindliche 42-jährige Fahrer konnte sich selbst aus der misslichen Lage befreien und blieb unverletzt. Weiter lesen …

Am heutigen späten Vormittag gegen 10:45 h wurde der Feuerwehr und der Polizei ein umgestürzter LKW auf der Straße Hinterdeich in Neuenkirchen an der Ortsgrenze zu Ladekop gemeldet. Ein 59-jähriger Fahrer eines Sattelzuges aus Stade hatte dort an einem Obsthof Erde abgeladen und dabei war das Fahrzeug auf die Seite gestürzt. Weiter lesen …

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert im Bereich des politischen Extremismus fast ausschließlich rechtsextremistisches Gedankengut. Gerade einmal zwei Prozent der indizierten politischen Inhalte sind linksextremistischer Natur. Trotz dieser ungewöhnlichen Differenz sieht die Bundesregierung jedoch kein Aufklärungsdefizit bei ihrer Arbeit. Weiter lesen …

Der weltweit gefragte und renommierte HNO-Artz Dr. Bodo Schiffmann berichtet aus seinem Exil in Afrika über verschiedene Themen rund um die politischen Corona-Hintergründe. Unter anderem spricht er über Corona-Studien, die teils mit 1 Million Teilnehmern durchgeführt wurden und zeigen, daß Symptomlose (Gesunde) Menschen niemanden anstecken können. Weitere Informationen zeigen auch das der PCR-Test keine Infektionen nachweisen kann. Weiter zeigt er die Wirkung der wohl tödlichsten Impfung der Menschheitsgeschichte. Weiter lesen …

Vor einem Zusammenbruch der ambulanten logopädischen Versorgung in Niedersachsen hat heute die Präsidentin des Deutschen Bundesverbandes für Logopädie e.V. (dbl), Dagmar Karrasch, gewarnt. Weiter lesen …

Für sogenannte „humanitäre“ NGOs, die sich auf die „Rettung“ von „Migranten“ und deren Ausschiffung in Italien spezialisiert haben, sieht es im Moment nicht gut aus. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf verschiedene italienische Medienberichte. Weiter lesen …

Zum Gesetzentwurf des Bundesfinanzministers für ein Start-up-Gesetz erklärt der Vize-Vorsitzende der BVMW Start-up-Kommission, Florian Eismann: "Die Vergabe virtueller Anteile an Start-ups ist für Gründer ein zentrales Werkzeug, um gute Mitgründer und Mitarbeiter in einer frühen Phase gewinnen zu können." Weiter lesen …

E-Bikes - oder besser Pedelecs - werden von immer mehr Fahrradfahrern als echte Alternative zum klassischen "Drahtesel", aber auch zum Auto und zu öffentlichen Verkehrsmitteln wahrgenommen. Allein im Jahr 2020 ist der Marktanteil von elektrisch angetrieben Fahrrädern in Deutschland um 23 Prozent gestiegen. Tendenz stark steigend. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bei einer Videoschalte mit seinen Länderkollegen am Montag offenbar für einen Eklat gesorgt. Hintergrund ist eine geplante Entmachtung der Länder beim Impfen, berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf Teilnehmer. Weiter lesen …

Sieben Unternehmen aus der Initiative GET H2 zeigen, wie rasant sich die Planung der nationalen und europäischen Wasserstoffwirtschaft entwickelt. Das Konsortium will eine grenzüberschreitende Infrastruktur für Wasserstoff aufbauen - angefangen bei der Erzeugung von grünem Wasserstoff über den Transport bis hin zur industriellen Nutzung. Weiter lesen …

Der Mittelmeerraum und die Diversifizierung und Sicherheit der Energiequellen sind wesentliche Elemente der italienischen Außenpolitik. Die Greenstream-Gaspipeline aus Libyen und die TTPC-Pipeline aus Algerien/Tunesien, die das Mittelmeer in Richtung Sizilien durchquert, zeugen von der italienischen Energiepolitik und Präsenz im Mittelmeerraum. Dies schreibt Guglielmo Picchi auf "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Centro Machiavelli". Weiter lesen …

Seit vielen Jahren suchen Verbraucher nach Alternativen zu klassischer Kuhmilch. Populär ist hier vor allem Hafermilch geworden. Jetzt kommt die nächste Innovation auf den Markt, die nur dem Namen nach ähnlich klingt: Hanfmilch. In das dynamische Wachstumssegment steigt das erste deutsche börsengelistete Cannabis-Unternehmen SynBiotic SE mit seiner Beteiligung an The Hempany ein und bietet nun gemeinsam die Hanfmilch "hemi" an. Weiter lesen …

2021 vergibt die Deutsche Bischofskonferenz zum vierten Mal den Katholischen Preis gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Der mit 5.000 Euro dotierte erste Preis geht an die Initiative "Ostritzer Friedensfest". Weiter lesen …

Seit Monaten verhandelt die Welthandelsorganisation (WTO) einen Antrag, den WTO-Mitgliedern eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen, damit sie bestimmte Verpflichtungen im Zusammenhang mit COVID-19-Patenten nicht anwenden müssen. Weiter lesen …

Nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind im Februar 2021 in Deutschland 81 746 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 3 % oder 2 632 Fälle unter dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020 für diesen Monat. In der letzten Februarwoche (22. bis 28.02.) lagen die Sterbefallzahlen bereits 11 % oder 2 266 Fälle unter diesem Vierjahresdurchschnitt für eine achte Kalenderwoche. Weiter lesen …

Die Bereitschaftszeit eines Arbeitnehmers kann in der EU unter bestimmten Umständen als Arbeitszeit eingestuft werden. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dienstag hervor. Weiter lesen …

Das war zu viel für Bundestagsvizepräsidentin Dagmar Ziegler (SPD): Als Stephan Protschka, Mitglied im Bundesvorstand der AfD, die Unterstützung für gewalttätige Antifa-Gruppierungen durch rot-grüne Bundestagsabgeordnete und die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch die Regierung thematisiert, unterbricht sie seine Rede mehrfach mit fadenscheinigen Begründungen und versteigt sich sogar dazu, sich über seinen niederbayerischen Dialekt lustig zu machen. Weiter lesen …

Homeoffice statt Büro: Arbeitnehmer müssen auch zuhause dafür sorgen, dass vertrauliche Daten nicht in falsche Hände geraten. So ist es beispielsweise unzulässig, Unterlagen einfach in die heimische Altpapiertonne zu werfen, warnt das Infocenter der R+V Versicherung. Weiter lesen …

OECD-Chefökonomin Laurence Boone erwartet dieses Jahr einen schnellen kräftigen Weltwirtschaftsaufschwung. "Die Lage ist erheblich besser als nach der Finanzkrise 2009", sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Hortung von Impfdosen hat am Dienstag einen neuen Höchststand erreicht. Laut Daten des Bundesgesundheitsministeriums werden aktuell 4,44 Millionen Corona-Impfdosen ungenutzt gelagert, mehr als jemals zuvor. Vor einer Woche waren fast eine Million Einheiten weniger in deutschen Kühlschränken. Weiter lesen …

Inmitten Hongkongs nie stillstehendem Großstadtdschungel gibt es viele Orte der Stille. Nur wenige Kilometer außerhalb der Metropole tobt sich die Natur mit überraschender Artenvielfalt aus. Aber auch in der Stadt selbst, die zu den am dichtesten besiedelten Orten der Welt zählt, finden Einheimische und Besucher Möglichkeiten zum sprichwörtlichen Durchatmen und Innehalten. Weiter lesen …

Das Landgericht Ravensburg hat in einem Urteil vom 23.02.2021 - 2 O 286/20 - entschieden, dass zwei von HAHN Rechtsanwälte vertretene Kunden der Kreissparkasse Ravensburg ihren Immobiliendarlehensvertrag aus dem Jahr 2012 unter Berufung auf Fehler in den Vertragsunterlagen wirksam gekündigt haben. Weiter lesen …

Joachim Löw wird seine Tätigkeit als Bundestrainer nach der Europameisterschaft im Sommer 2021 beenden. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Dienstag mit. Löw bat demnach darum, seinen ursprünglich bis zur WM 2022 laufenden Vertrag unmittelbar mit Abschluss des Turniers zu beenden. Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mindestens 378 Menschen ertrunken. In Binnengewässern verloren mindestens 335 Personen, das sind rund 88 Prozent der Opfer, ihr Leben. Diese Statistik gab die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Dienstag (9.3.) in Berlin bekannt. "Flüsse und Seen sind nach wie vor die größten Gefahrenquellen. Weiter lesen …

Eine Delegation der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Leitung der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel ist zu einem Besuch der Russischen Föderation nach Moskau gereist. Begleitet wird Frau Weidel vom Obmann der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, sowie dem Vorsitzenden der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, Robby Schlund. Weiter lesen …

Teilen sich Paare die Erwerbs- und Hausarbeit gleichberechtigt auf, ist bei ihnen de facto kein Verdienstunterschied festzustellen. Dies ist das Ergebnis einer Studie der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., erstellt vom Institut der Deutschen Wirtschaft Köln. Weiter lesen …

Keine Gänsehautstimmung, keine Ultras, keine Emotionen und keine Fangesänge. Das ist die Saison 2020/2021. Die Partie vom VfB Stuttgart gegen Arminia Bielefeld am 9. März 2020 war das letzte Spiel im deutschen Profi-Fußball unter normalen Bedingungen. In der Bundesliga war es Mainz 05 gegen Fortuna Düsseldorf vor immerhin 21.409 Zuschauern. Weiter lesen …

Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, reagiert mit Verwunderung auf die neu aufgeflammte Debatte über Windkraftwerke im Pfälzer Wald: „Ich hatte gehofft, dass die Debatte ad acta gelegt worden wäre." Weiter lesen …

Guido Reil, Mitglied des Europäischen Parlaments und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kritisiert die Schwerpunktsetzung der EU-Aufbauprogramme: „Die Folgen der Corona-Krise sind niederschmetternd, insbesondere für die Wirtschaft." Weiter lesen …

Der Verbrauchsgüterhersteller Unilever verzichtet darauf, in Zukunft das Wort „normal“ auf seinen Kosmetikverpackungen zu verwenden. Dies geht aus einer Erklärung hervor, die am Dienstag auf der Webseite des Unternehmens veröffentlicht wurde, wie das russische online Magazin „SNA News“ berichtet. Weiter lesen …

Die Preise für Wohnimmobilien sind laut einer Analyse des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI) auch im Corona-Jahr 2020 weiter gestiegen. In mehr als 94 Prozent aller deutschen Landkreise und kreisfreien Städte wurden Wohnimmobilien teurer, heißt es in einer Mitteilung der Postbank, in deren Auftrag das HWWI die Studie verfasst hat. Weiter lesen …

Argentinien kennt keine Grenzen. Dass das nicht bloß eine Floskel ist, beweist der Cruce Andino, eine Andenüberquerung entlang mehrerer wunderschöner Seen und Gletscher. Eine unvergessliche und einmalige Reise, bei der sich nicht nur Natur und Kulinarik zu einem Reiseerlebnis von etwa 180 Kilometern Länge verbinden, sondern auch Argentinien und Chile miteinander verschmelzen. Weiter lesen …

Die KfW fördert die Digitalisierung in der Finanzwirtschaft in Indonesien im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit einem Förderkredit in Höhe von 200 Mio. EUR. Weiter lesen …

Das Europaparlament hat die Immunität des ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und zwei seiner Mitstreiter aufgehoben. Die Mehrheit der Parlamentarier stimmte am Montagabend in geheimer Abstimmung für diesen Schritt, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Neben Puigdemont sind Toni Comín und Clara Ponsatí betroffen. Weiter lesen …

Der Ex-Sprecher von Queen Elizabeth II. Dickie Arbiter hat in einem Gespräch mit der „Bild“- Zeitung das Exklusiv-Interview von Oprah Winfrey mit dem britischen Prinzen Harry und seiner Frau Meghan Markle als „gezielten Angriff auf Offizielle“ bezeichnet. Seiner Meinung nach muss der Palast antworten. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Bundesvorstand der AfD, Joana Cotar, hält der Bundesregierung und den Regierungsfraktionen in der Debatte zum Vertrauensverlust der Bürger in die demokratischen Institutionen den Spiegel vor. Weiter lesen …

Papst Franziskus besuchte gegen den ausdrücklichen Rat der vatikanischen Sicherheitsexperten in einer viertägigen Reise als erstes katholisches Oberhaupt den Irak. Er traf sich dabei nicht nur mit Christen, sondern auch mit Vertretern der Regierung und mit Würdenträgern der anderen Religionen, allen voran dem einflussreichen schiitischen Großayatollah al-Sistani. Weiter lesen …

In diesen Tagen wird viel über Tests auf das Coronavirus diskutiert. Diese sind wahrscheinlich ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die Pandemie. Rechtlich betrachtet stellt sich die Frage, ob Menschen unter bestimmten Umständen verpflichtet sind, sich testen zu lassen. Für Arbeitnehmer kann die Antwort auf diese Frage mit dem Fortbestand ihres Arbeitsverhältnisses verbunden sein. Weiter lesen …

Zwei deutsche Schäferhunde des amerikanischen Präsidenten Joe Biden sind in der vergangenen Woche aus dem Weißen Haus zu Bidens Familienhaus im US-Bundesstaat Delaware zurückgebracht worden. Grund dafür ist laut Quellen des TV-Senders CNN das aggressive Verhalten eines Hundes. Weiter lesen …

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat sich erfreut geäußert, dass Corona-Impfungen ab Anfang April flächendeckend auch in Arztpraxen stattfinden sollen. Kalayci sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, Berlin fordere schon länger, dass die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte mithelfen. Weiter lesen …

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler rechnet mit weiteren Enthüllungen in der Masken-Affäre von CDU und CSU. "Es sieht ja ein bisschen danach aus", sagte Wissler in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Und ich denke, das sind keine Einzelfälle, sondern das hat System in der Union und das schon seit vielen Jahren." Weiter lesen …

Bereits Ende Februar war es in Teilen von Deutschland so warm, dass sich in die Sonne gelegt werden konnte. Auf den sozialen Netzwerken konnte sogar schon von den ersten Fällen von Sonnenbrand gelesen werden. Das liegt vor allem auch darin, weil die Sonne immer wieder unterschätzt wird, denn selbst die schlimmsten Hautkrankheiten können durch zu viel Sonne resultieren. Weiter lesen …

Zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 (PKS) in Sachsen erklärt der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Sebastian Wippel: „Die neue Kriminalstatistik ist kein Ruhmesblatt für CDU-Innenminister Roland Wöller. Der leichte Rückgang bei den Wohnungseinbrüchen liegt daran, dass die Menschen zu Hause bleiben mussten." Weiter lesen …

Klimawandel, Artensterben, Gleichberechtigung, der Kampf gegen Kinderarbeit: Es ist höchste Zeit, die Welt zu verbessern! Immer mehr Anleger setzen deshalb auf Nachhaltigkeit - und damit auf das falsche Pferd, warnt Jörg Wiechmann. Das belege eine Studie im Auftrag des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, betont der Geschäftsführer des Itzehoer Aktien Clubs (IAC). "Die Finanzbranche hingegen verdient bisweilen prächtig am Geschäft mit dem Wunsch der Anleger nach einem guten Gewissen." Weiter lesen …

Österreich könnte die angekündigten zusätzlichen Lockerungen der Corona-Restriktionen aufgrund steigender Infektionszahlen wieder zurücknehmen. "Die Prognosen sind nicht gut", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Pünktlich zu Beginn der umsatzstarken Frühjahrsmonate dürfen die Gartenmärkte in allen Bundesländern einheitlich unter Auflagen ihre Tore wieder öffnen. Für den Garteneinzelhandel zählen die Monate März, April und Mai zu den umsatzstärksten Monaten des Jahres. Weiter lesen …

Im Januar 2021 sind die Exporte in Deutschland gegenüber dem Vormonat Dezember 2020 kalender- und saisonbereinigt um 1,4 % gestiegen, während die Importe um 4,7 % sanken. Weiter lesen …

Wie das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilen, ist die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen im Februar 2021 saison- und kalenderbereinigt gegenüber Januar 2021 um 2,1 % gesunken. Weiter lesen …

Frauen haben im Jahr 2020 in Deutschland 18 % weniger verdient als Männer. Der Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern - der unbereinigte Gender Pay Gap - war damit um einen Prozentpunkt geringer als 2019. Bei diesem Ergebnis ist zu beachten, dass Sondereffekte infolge der Kurzarbeit in der Corona-Krise die Veränderung des unbereinigten Gender Pay Gap beeinflusst haben können. Weiter lesen …

Aus eins mach drei: Für die Steuererklärung 2020 gibt es für Rentner nicht mehr nur eine, sondern bis zu drei Anlagen. Was in die neuen Anlagen R-AUS, R-AV und b-AV gehört, damit Rentner so viel wie möglich geltend machen können, das erklärt der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH). Weiter lesen …

Zitronenfalter sind fröhlich anmutende Frühlingsboten. Sie sind jetzt an Waldrändern, in Parks und Gärten unterwegs. Nach der Metamorphose der Raupe zum Schmetterling überlebt der Zitronenfalter (Gonepteryx rhamni) ein ganzes Jahr - so alt wird kein anderer heimischer Falter. Sein Name ist Programm: Das zitronengelbe Insekt erfreut sich großer Bekanntheit. Weiter lesen …

Der Messenger WhatsApp wird auf älteren iPhone-Modellen nicht mehr nutzbar sein, wie das Fachportal WABetaInfo berichtete. Weiter lesen …

Am kommenden Sonntag, 14. März 2021, findet die Frankfurter Kommunalwahl statt. Für Herbert Förster geht damit bereits die zweite Amtszeit als Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankurt am Main zu Ende. Weiter lesen …

Google öffnet sein Reise-Portal für kostenlose Einträge von Hotels und Reiseveranstaltern. Das werde der Internetkonzern am Dienstag auf der Reisemesse ITB ankündigen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

In der sogenannten Maskenaffäre um den CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein und den bisherigen CDU-Politiker Nikolas Löbel wird der Ruf nach Konsequenzen immer lauter. Timo Lange, Kampagnenleiter bei Lobby-Control, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Die Union muss ihre Haltung zu fragwürdiger Einflussnahme, Lobbyismus und Transparenz grundlegend ändern. Es muss über den Einzelfall hinaus Konsequenzen geben." Weiter lesen …

Die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann hat die aktuelle Corona-Politik von Bund und Ländern scharf kritisiert. "Was uns gerade präsentiert wird, ist eine intellektuelle Beleidigung an alle und keine Perspektive", sagte die Forscherin der TU Braunschweig dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Deutschland hat in der Pandemie tausende Pflegekräfte verloren. Der Rückgang betrifft Krankenhäuser ebenso wie die Altenpflege. Das geht aus neuen, bislang unveröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die SPD forderte die Unionsparteien auf, aus der Verurteilung der Provisionsgeschäfte der eigenen Abgeordneten Konsequenzen zu ziehen. "Die jahrelange Blockade beim Lobbyregister rächt sich jetzt", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Union hat den Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), den Mindestlohn im Jahr 2022 auf zwölf Euro zu erhöhen, zurückgewiesen und den beiden Ministern fehlende Glaubwürdigkeit vorgeworfen. Weiter lesen …

Nach Berichten über einen hohen Anteil von Corona-Patienten mit Migrationshintergrund fordert Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir eine gezielte Aufklärungskampagne: "Erst mal müssen wir endlich begreifen, dass wir einen Teil der aus der früheren Sowjetunion und der Türkei Stammenden hier kaum über unsere klassischen Kanäle erreichen", sagte Özdemir im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Seit zwei Monaten ist der Werkvertrag in der Fleischbranche Geschichte, und die Situation der Arbeiter unter anderem in Schlachtbetrieben soll sich weiter verbessern. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte DGB-Vorständin Anja Piel: "Eine Nagelprobe für verbesserte Bedingungen in der Branche werden die Tarifverhandlungen zwischen der NGG und dem Arbeitgeber ab Donnerstag sein." Weiter lesen …

Juso-Chefin Jessica Rosenthal hält den SPD-Streit über Identitätspolitik für aufgebauscht. Sie glaube, "dass das kein echtes Thema ist, das sollte man jetzt nicht zu hoch hängen", sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat das Verhalten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Corona-Krise scharf kritisiert. Es sei aus seiner Sicht kein seriöser Umgang in der Kommunikation mit den Bürgern, wenn Spahn existenzielle Dinge für die Menschen im Land "mal so eben auf Twitter ankündigt"; diese dann aber nicht einhalten könne, sagte Stamp der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

Die niedergelassenen Ärzte werfen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, für ein Testchaos gesorgt zu haben. Endlich komme der vermehrte Einsatz von Schnelltests, "doch leider in einer absolut kurzfristigen, ja formal sogar rückwirkenden Umsetzung, die direkt beim Start zum Chaos geführt hat", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie hat zu einem ersten Digitalisierungsschub an deutschen Zivilgerichten geführt: Die Zahl der Richter, die in geeigneten Fällen Online-Verhandlungen durchführten, hat sich im Laufe des Jahres 2020 verfünffacht. Das geht aus einer aktuellen Auswertung des Deutschen Richterbundes (DRB) hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Coronakrise bremst digitale Investitionen und den grünen Umbau der Wirtschaft. Das ist das Fazit einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) unter mehr als 30.000 Unternehmen, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, warnt vor erheblichen Belastungen bei den kostenfreien Schnelltests. "Wir stehen jetzt vor immensen Herausforderungen angesichts der Versprechen der Politik. Bislang war immer die Rede davon, dass sich ein bis zwei Prozent der Bürger testen lassen werden", sagte Preis der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Trotz hoher Ziele kommt der Umbau der Autoflotte von Ministerien und Bundesbehörden nur schleppend voran. Von den insgesamt 24.716 Autos der Bundesflotte von Ministerien und ihren angeschlossenen Behörden fuhren Ende Januar gerade mal 582 voll elektrisch. Das geht aus einer Regierungsantwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Bundesweit fordern die Kommunen, dass die Daten aus den massenhaften Schnelltests zur Kontaktnachverfolgung den Gesundheitsämtern gemeldet werden. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, mahnte, es sei vor allem wichtig, dass die Zahl der Tests und die Daten der positiv Getesteten "lückenlos und schnell bei den Gesundheitsämtern" ankämen. Weiter lesen …

Die Jusos fordern, den öffentlichen Nahverkehr grundsätzlich über Beiträge zu finanzieren. Wenn man den Klimawandel bekämpfen wolle, "sollte jeder den Bus vor der Tür nehmen und das Auto stehen lassen können", sagte die Vorsitzende Jessica Rosenthal der "Welt". Weiter lesen …

Nach der umstrittenen Visite führender Politiker der Partei im Dezember ist erneut eine Bundestagsdelegation der AfD nach Moskau gereist. Das schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat die Masken-Affäre von Unions-Politikern im Bundestag als "widerlich" bezeichnet. Weiter lesen …

Der Mediziner Gerhard Trabert befürchtet, dass durch die Corona-Krise die Armut zunehmen und auch die Wohnungslosigkeit ansteigen wird. "Die staatlichen Unterstützungen werden den Verlust vieler Arbeitsplätze nicht verhindern können. Wir wissen ja jetzt schon, dass viele Selbstständige und kleine Betriebe insolvent oder kurz vor der Insolvenz sind", sagte der Professor für Sozialmedizin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag". Weiter lesen …

Das Verhalten von SPD-Chefin Saskia Esken und ihres Stellvertreters Kevin Kühnert gegenüber dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse stößt weiter auf scharfe Kritik innerhalb der Partei. Der Historiker und älteste Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt, Peter Brandt, wirft in einem gemeinsamen Gastbeitrag mit dem Verleger und Vorsitzenden der Karl-Schiller-Stiftung, Detlef Prinz, Esken und Kühnert "Versagen" vor. Weiter lesen …

Die Bundesregierung startet kurzfristig die Koordinierung der Lieferung von Selbsttests aus bereits gesicherten Beständen an die Bundesländer. Dieses sogenannte Starter-Paket umfasst 10,5 Millionen Selbsttests, schreibt die "Welt". Weiter lesen …

Die Messe Köln ist von den Folgen der Corona-Pandemie schwer getroffen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass Corona auch im zweiten Jahr tiefe Spuren in der Bilanz des Unternehmens hinterlässt. "Allein durch die Absagen im ersten Halbjahr rechnen wir 2021 mit einem Verlust in Höhe von 65 Millionen Euro", sagte Kölns Messechef Gerald Böse im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Nach der Öffnung der Skilifte im hessischen Teil des Sauerlands sollen auch die Anlagen in nordrhein-westfälischen Winterberg bald wieder öffnen. Dies werde "zeitnah" geschehen, bestätigte das NRW-Wirtschaftsministerium auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die US-Börsen sind am Montag ungewöhnlich uneinheitlich in die Woche gestartet. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.802,44 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,97 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 24. Spieltags in der 2. Bundesliga haben sich der HSV und Holstein Kiel 1:1 getrennt. Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler betont in einem Gespräch mit der "Heilbronner Stimme", dass Freiheit und Sicherheit in einem wohlgeordneten Staat kein Widerspruch sein müssen. Auf Seiten der Regierung sieht er eine "Fülle von Fehleinschätzungen". Zugleich sei bei den Bürgerinnen und Bürgern eine "zunehmende Sehnsucht" nach einem intakten Draußen erkennbar. Weiter lesen …

Ingolstadt ist nach einem 2:1-Erfolg gegen Türkgücü München wieder zurück auf dem 2. Platz, 4 Punkte hinter dem Ersten Dresden. Trainer Tomas Oral sieht neben Dynamo reichlich Konkurrenz im Aufstiegskampf: "Wir haben da einige Mannschaften, die noch ein Wort mitreden werden." Andere sind da weniger vorsichtig. Roman Plesche, sportlicher Leiter bei Türkgücü, erklärte zu den mittelfristigen Zielen des Klubs: "Wir sind ambitioniert. Die 2. Liga muss das Ziel sein." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Christian Kreiß geschrieben: "Was wir aus der Geschichte lernen können. Fragestellung: Unter dem Vorwand, für den Freihandel einzutreten, wurden im 19. Jahrhundert Millionen von Menschen bewusst und sehenden Auges in gesundheitlichen Ruin und einen elenden Tod geschickt. Dadurch schlugen die Drahtzieher zwei Fliegen mit einer Klappe. Zum einen gab es riesige Unternehmensgewinne. Zum anderen wurde die ökonomische und soziale Basis des Opfer-Landes nachhaltig ruiniert und insbesondere dessen Elite über Generationen schwach und willenlos gemacht." Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Viele Menschen warten zurzeit sehnsüchtig auf das Ende der Lockdowns. Sie hoffen darauf, dass die Geschäfte wieder öffnen, die Arbeitslosigkeit zurückgeht, die Wirtschaft erneut in Gang kommt und sie endlich in ihr altes Leben zurückkehren können. Doch das wird nicht geschehen, und zwar aus folgendem Grund: Die Lockdowns sind nicht die Ursache der gegenwärtigen Probleme, sondern nur ein Brandbeschleuniger, der den wirtschaftlichen Zerfall auf dramatische Weise verschärft." Weiter lesen …

Exakt ein Jahr ist es her, dass die Dimension der Corona-Pandemie schlagartig ins Bewusstsein der Finanzmarktteilnehmer trat. Am 9. März 2020 legte der Dax den größten Tagesverlust seit dem 11. September 2001 hin. Sicher: Nur die kühnsten Optimisten dürften damals geglaubt haben, die Seuche werde binnen Jahresfrist ausgestanden sein. Wer aber hätte gedacht, dass man geschlagene zwölf Monate später immer noch darauf warten würde, dass sie in Form von Schuldnerausfällen in den Büchern der Kreditwirtschaft ankommt? Weiter lesen …