4. März 2021 - Archiv

In zehn Tagen wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Müssten die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes bereits am kommenden Sonntag über die Zusammensetzung ihres Landtages entscheiden, käme die SPD aktuell auf 30 Prozent (+/- 0 Prozentpunkte im Vergleich zum Rheinland-Pfalz-Trend am 25. Februar 2021; Landtagswahl 2016: 36,2 Prozent). Weiter lesen …

In zehn Tagen wird in Baden-Württemberg gewählt. Würde in dem Bundesland bereits am kommenden Sonntag über die Zusammensetzung ihres Landtages entschieden, kämen die Grünen aktuell auf 33 Prozent (-1 Prozentpunkt im Vergleich zum Baden-Württemberg-Trend am 04. Februar 2021; Landtagswahl 2016: 30,3 Prozent). Weiter lesen …

Die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird weiterhin positiv gesehen, aber mit 64 Prozent Zustimmung (-5 im Vgl. zu Februar) fällt die Kanzlerin auf den niedrigsten Zustimmungswert seit April letzten Jahres (64 Prozent). Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend am Montag und Dienstag dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Beim gestrigen Bund-Länder-Gipfel wurde der Lockdown bis Ende März verlängert, es wurden aber auch einige Lockerungen beschlossen. Mit Blick auf die aktuell noch geltenden Maßnahmen äußerte weniger als die Hälfte der Deutschen (47 Prozent), dass sie diese als angemessen bewerten, während 20 Prozent deren Verschärfung unterstützen. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.056,34 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,17 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Monika Grütters begrüßt es, dass die ersten Häuser auf der Berliner Museumsinsel bereits am 16. März wieder öffnen sollen. Sie hoffe, dass das tatsächlich so schnell umsetzbar ist, sagte Grütters am Donnerstag im rbb-Inforadio. Weiter lesen …

Der beschleunigte Atomausstieg schlägt offenbar mit zehn Jahren Verzögerung auf den Bundeshaushalt durch. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss den Energieversorgern in Deutschland 2,4 Milliarden Euro zum Ausgleich für entgangene Restlaufzeiten und Gewinne zahlen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht mit Blick auf das bevorstehende Osterfest Anlass zur Hoffnung. "Das ist ja mit dem fortschreitenden Impfen verbunden. Und mein Wunsch ist es, dass sich jeder klar macht, im Sommer ist die Chance ziemlich hoch, dass wir da auch auf Bierbänken sitzen können", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Vertreter von Hausärzten, Kommunen und Testherstellern bewerten die Corona-Teststrategie der Bundesregierung als unausgegoren sowie lückenhaft und warnen vor Engpässen. "Wie schon beim Impfstoff wurde in Deutschland auch bei den Tests viel zu wenig und viel zu spät bestellt", sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, der "Welt". Weiter lesen …

Die Arbeitgeber bieten ihre Mithilfe bei der Beschleunigung der staatlichen Impfkampagne an, fordern aber eine rasche Klärung offener Fragen. Weiter lesen …

Anlässlich der für Freitag geplanten Verabschiedung der Reform des Jugendschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag ziehen Bitkom, game - Verband der deutschen Games-Branche, die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO) und VAUNET - Verband Privater Medien Bilanz. Weiter lesen …

Mit Unterstützung des AGBUG-Klagefonds gehen wir seit Juli 2020 vor dem VGH Kassel gegen schwerwiegende formale und sachliche Fehler der hessischen Coronaverordnung vor. Wir bereiten derzeit eine Anhörungsrüge vor. Danach geht es vor das BVerfG in Karlsruhe. Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Der US-Ökonom Joseph Stiglitz sieht nach wie vor große Abwärtsrisiken für die Weltwirtschaft. "Die Pandemie hat ganze Wirtschaftszweige verwüstet, insbesondere kleine Unternehmen haben gelitten. Fallen die Rettungspakete zu klein aus, könnten wir enormen und möglicherweise dauerhaften Schaden anrichten", sagte der Nobelpreisträger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In den heutigen Morgenstunden (04.03.2021) führte die Bundespolizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stralsund Durchsuchungen in zehn Objekten in Mecklenburg-Vorpommern durch. Im Zuge dieser Maßnahmen konnte umfangreiches Beweismaterial sichergestellt werden. Weiter lesen …

"Die Entwicklung im Großhandel unterstreicht die Chance auf eine gesamtwirtschaftliche Erholung, die allerdings deutlich bis ins kommende Jahr 2022 andauern wird und zudem das Risiko auch herber konjunktureller Rückschläge birgt." Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), anlässlich der heute vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden veröffentlichten Umsatzentwicklung im Großhandel. Weiter lesen …

Am Vormittag des 04.03.2021 stellte ein Mitarbeiter der "Weißen Flotte" in Schwerin fest, dass das ca. 40 Meter lange Fahrgastschiff "Schwerin" am Anleger in der Schlossbucht zu sinken drohte. Eine erhebliche Menge Wasser war in die Bilge (den Kielraum eines Schiffes, in dem sich das Leckwasser sammelt) des Schiffes eingedrungen, sodass es am Heck in Schräglage geriet. Weiter lesen …

Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die rund 20 000 Betriebsärztinnen und -ärzte im Rahmen der Nationalen Impfstrategie in die Bekämpfung der Pandemie eingebunden werden. Immer mehr Betriebe, darunter fast alle Dax 30-Unternehmen, bekunden auch die Absicht, im Betrieb impfen zu wollen. Weiter lesen …

Bei Neuseeland hat sich am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 2:27 Uhr Ortszeit (14:27 deutscher Zeit) vor der Nordinsel. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag über den Nationalen Bildungsbericht "Bildung in Deutschland 2020" debattiert. Dazu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Derzeit wird überall mit Hochdruck an der Bewältigung der Pandemie gearbeitet und es zeigt sich dabei, dass unser Staatswesen nicht die Handlungsfähigkeit hat, die es bräuchte." Weiter lesen …

Warum leuchten die Farben des ältesten geknüpften Teppichs der Welt nach fast zweieinhalb Tausend Jahren noch äußerst brillant? Dieses Geheimnis des Pazyryk-Teppichs konnten Forscher der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) durch hochauflösende Röntgenfluoreszenzmikroskopie entschlüsseln. Weiter lesen …

Die Politikwissenschaftlerin Silja Häusermann sieht in einem eher linken Kurs die größten Chancen für die SPD, dauerhaft Erfolg zu haben. "Etwa ein Drittel der Wähler der Sozialdemokratie in Europa kann sich vorstellen, die Grünen zu wählen. In Deutschland ist es sogar mehr als die Hälfte, die größten Verluste drohen also nach links, nicht nach rechts", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

Noch herrscht Zurückhaltung bei Urlaubsplänen und Reisebuchungen. Doch ein Drittel der Deutschen will in diesem Jahr wieder mehr Geld für Urlaub ausgeben als 2020. Das ist eines der Ergebnisse einer aktuellen ADAC Tourismusstudie, bei der rund 5.000 Menschen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Reisepräferenzen befragt wurden. Weiter lesen …

Die Förderrichtlinien "Förderung des Klimafreundlichen Bauens mit Holz" sowie das "Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in der Holzwirtschaft" sind heute in Kraft getreten. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der forstpolitische Sprecher Alois Gerig folgendes. Weiter lesen …

Die KfW plant im Rahmen der deutsch-indonesischen Klimainitiative im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den nächsten fünf Jahren 2,5 Mrd. EUR für Infrastrukturmaßnahmen in indonesischen Städten bereitzustellen und so Indonesien bei der Erreichung seiner ambitionierten Klimaschutzziele zu helfen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann, kritisiert einen "systemischen Fehler" im beschlossen Stufenplan für Öffnungen in der Corona-Krise. Lockerungsschritte nur von starren Inzidenzwerten abhängig zu machen, sei angesichts der geplanten Testausweitungen falsch. Deshalb müsse nachgebessert werden, sagte der CDU-Politiker dem in Bielefeld erscheinenden Westfalen-Blatt. Weiter lesen …

Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwere Fehler in der Coronakrise vorgeworfen. "Ein Gesundheitsminister, der in dieser ernsten Situation wiederholt dabei versagt, rechtzeitig und ausreichend die Dinge zu beschaffen, die für den Umgang mit und den Weg aus der Krise dringend notwendig sind, ist untragbar", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, hat die Öffnungspläne von Bund und Ländern in der Corona-Pandemie als "unübersichtliches Wirrwarr" bezeichnet und scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. Weiter lesen …

In diesem 40-minütigen Video interviewen Reiner Fuellmich und seine Partnerin Viviane Fischer, Rechtsanwälte und Gründungsmitglieder des Deutschen Coronavirus-Untersuchungsausschusses, einen Whistleblower in einem Berliner Altenheim. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht im französischen Magazin "Médias-Presse-Info". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn will auf den klassischen Strecken und Flug-Verbindungen der innerdeutschen Flüge ab Dezember sogenannte "Supersprinter"-Züge einsetzten. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Die geplanten Schnelltests für alle Bürger kosten den Bund deutlich mehr als bisher angenommen. Das geht aus der Neufassung der Testverordnung hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagsausgaben berichten. Weiter lesen …

Der zunächst breite Zuspruch in der schweizerischen Bevölkerung für ein Verbot der islamischen Ganzkörperverschleierung ist vor der Volksabstimmung am Sonntag zurückgegangen, teilte die DPA am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Fast jede fünfte Berufsfeuerwehr in Deutschland hat in den vergangenen fünf Jahren mutmaßlich rassistische oder sexistische Vorfälle in den eigenen Reihen festgestellt. Das ergab eine Auswertung der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Ein ungewöhnliches Unwetter über dem Nordpol wurde von Forschern aus Großbritannien und China festgehalten. Statt flüssiges Wasser, hagelte es beim ersten jemals aufgezeichneten Weltraumsturm in der oberen Atmosphäre Elektronen und Plasma. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der NABU hat heute in seiner Stellungnahme das Ausnahmeverfahren für den Offshore-Windpark Butendiek inmitten des Vogelschutzgebiets "Östliche Deutsche Bucht" westlich von Sylt scharf kritisiert. Auf Aufforderung des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) hatte die Betreibergesellschaft wpd eine Ausnahmeprüfung beantragt. Nach Ansicht des NABU ist das ein fragwürdiger Winkelzug auf Kosten streng geschützter Seevögel. Weiter lesen …

Alec Baldwin hat seinen Twitter-Account deaktiviert. Man könne auf Twitter nicht mehr ironisch sein, kritisierte der US-Schauspieler, ebenso wie in den USA. Weil sie „so ein verklemmter, angespannter Ort“ und so ein „unangenehmer Ort“ seien. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Technik im Inneren ist eher Mittelmaß, auch die Kamera ist nicht gerade High-End. Aber beim Galaxy Xcover 5 kommt es ja vor allem auf Robustheit an. Das Portal „GSM Arena“ zeigt erste Bilder des neuen Smartphones. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Ob Überwachungskameras für Häuser und Firmen, Babycams, der Saugroboter oder die smarte Schließanlage: Immer öfter finden IoT-Geräte den Weg in Netzwerke und öffnen damit Tür und Tor für Hackerattacken. Nahezu jedes Device hat teils gravierende Lücken, so die Security Experten von IoT Inspector: "Das Bewusstsein für die notwendige Sicherheit dieser Geräte ist weder bei den Anwendern, noch bei den Herstellern oder Inverkehrbringern wirklich vorhanden." Weiter lesen …

Der Bundestag hat eine Verlängerung der "epidemischen Notlage" in Deutschland beschlossen. 368 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Gesetzentwurf der GroKo. 293 Parlamentarier stimmten dagegen, drei enthielten sich. Weiter lesen …

Die Ständige Impfkommission (Stiko) will den Einsatz des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca jetzt auch für Personen über 65 Jahren empfehlen. Das berichtete die FAZ am Donnerstag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. Die entsprechende Stellungnahme sei seit Mittwoch fertig. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert nach dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin eine weitere Öffnung der Schulen. Im Sinne der gemeinsamen Beschlüsse der Regierungschefs sollten auch die Schulen nun Schritt für Schritt weiter geöffnet werden, sagte Karliczek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am morgigen Freitag beschließt der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das Personenbeförderungsgesetz. Dazu erklären der Sprecher für die Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter für die AG Digitale Agenda, Stefan Sauer folgendes. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium teilte über die Medien mit, dass es bereits jetzt einen Nachtragshaushalt 2021 im Umfang von rund 50 Milliarden Euro anstrebt. Die AfD-Fraktion hatte stets vor den immensen Kosten der Lockdown-Politik gewarnt. Weiter lesen …

Der gestrige Corona-Gipfel brachte erwartungsgemäß recht schwammige und unverbindliche Ergebnisse. Zwar kann - ab Anfang April - vieles wieder geöffnet werden, aber nur solange der Inzidenzwert stimmt. Ist letzteres nicht der Fall, dann gehen etwa Landkreise wieder in einen Lockdown. Weiter lesen …

Ende Oktober haben die Tarifpartner dbb, ver.di, Bund und VKA (Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände) mit dem Potsdamer Tarifabschluss bewiesen, dass sie auch in schwieriger Lage zu konstruktiver Tarifpolitik in der Lage sind. Gestern jedoch hat die VKA ohne Not diesen Konsens verlassen. Weiter lesen …

Der Mitte Februar in ein Krankenhaus eingelieferte 99-jährige Prinz Philip, Ehemann von Königin Elisabeth II., ist erfolgreich am Herz operiert worden. Dies melden am Donnerstag internationale Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Buckingham Palace. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat enttäuscht auf die Beschlüsse der jüngsten Bund-Länder-Runde reagiert. Das Ergebnis der Videoschalte zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten sei für den Bildungsbereich "mehr als enttäuschend", sagte GEW-Chefin Marlis Tepe dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Mann, der verdächtigt wird, mehrere Menschen in der schwedischen Kleinstadt Vetlanda mit einer Stichwaffe angegriffen zu haben, ist laut der Zeitung „Aftonbladet“ ein 22-jähriger Afghane. In Schweden lebt er seit 2018. Weiter lesen …

Die aktuellen Beschlüsse des Corona-Gipfels stellen den Automobilhandel laut dem Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) trotz der ersten kleinen Öffnungsperspektive zur Wiedereröffnung nicht zufrieden. Weiter lesen …

Im Februar haben sich die Bauzinsen etwas nach oben bewegt. Im Schnitt liegen die Zinsen bei etwas über 0,8 Prozent für zehnjährige Darlehen, die Bestkonditionen liegen aktuell bei rund 0,6 Prozent. Im Vergleich zum vergangenen Monat ist das ein leichter Anstieg, berichtet Interhyp, Deutschlands größter Vermittler privater Baufinanzierung. Weiter lesen …

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hat sich "enttäuscht" über die neuen Corona-Beschlüsse geäußert. DEHOGA-Präsident Guido Zöllick sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, es gebe für Hotels und Gaststätten wieder keine echte Perspektive. Weiter lesen …

Die deutschen Intensivmediziner betrachten die von Bund und Ländern geplanten Lockerungen mit Sorge. "Der Wechsel in Richtung Öffnungsstrategie erfolgt drei Wochen zu früh", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Beatrix von Storch soll nach Informationen von rbb24 Recherche auf dem kommenden AfD-Landesparteitag für den Landesvorsitz der Berliner AfD kandidieren. Von Storch ist stellvertretende Vorsitzendende der AfD-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat eine Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis 2030 vorgelegt. Sie soll die uneingeschränkte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft gewährleisten. Weiter lesen …

Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat den Öffnungsplan von Bund und Ländern als unübersichtlich kritisiert. "Ich bin mir sicher, die Menschen wollen jetzt nicht wissen, welche Ministerpräsidenten sich untereinander zoffen, sondern wünschen sich eine klare Ansprache", sagte Hennig-Wellsow der "Welt". Weiter lesen …

Der europapolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Emil Sänze, hat die EU-Sanktionen gegen Russland scharf verurteilt: „Deutschland hat unter Führung von CDU und SPD eine weitere, völlig falsche Entscheidung getroffen: Durch die EU weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Außenminister Maas und Kanzlerin Merkel führen Deutschland immer weiter in eine hoch gefährliche und unseren Interessen zuwiderlaufende Auseinandersetzung mit Russland." Weiter lesen …

Die Ausgabe von Corona-Schutzmasken an über 60-Jährige sowie an Menschen mit Vorerkrankungen hat bisher rund 2,5 Milliarden Euro gekostet. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über welche der Sender n-tv berichtet. Weiter lesen …

Die europäische Arzneimittel-Agentur startet die Begutachtung für den russischen Impfstoff Sputnik V. Das "Rolling Review"-Verfahren sei gestartet worden, teilte die EMA am Donnerstag mit. Angemeldet worden sei der Impfstoff von der "R-Pharm Germany GmbH". Weiter lesen …

Die Mobilität in Deutschland hat sich in der zweiten Februarhälfte 2021 (15. bis 26. Februar) stark dem Vorkrisenniveau angenähert. Während die Mobilität der Bevölkerung in den ersten beiden Februarwochen (1. bis 14. Februar 2021) noch 19 % unter dem Vorkrisenniveau des Februars 2019 lag, stieg sie in den Folgewochen deutlich. Weiter lesen …

Der letzte Wintereinbruch ist vorüber und schon werden sie sichtbar: die kleinen und großen Schäden an unseren Verkehrswegen. Die Schlaglochsaison hat begonnen und Verkehrsteilnehmer müssen nun besonders achtsam sein. Weiter lesen …

Am Freitag, den 05. März 2021 um 16 Uhr, wird der Einsatzgruppenversorger (EGV) "Berlin" unter dem Kommando von Fregattenkapitän Stefan Klatt (52) den Marinestützpunkt Wilhelmshaven verlassen, um sich auf den Weg ins Mittelmeer zu machen. Dort werden Schiff und Besatzung das nächste Kontingent für die Operation "Irini" übernehmen. Weiter lesen …

Während Wetterdienste in der Schweiz erneut vor Sahara-Staub in den kommenden Tagen warnen, wurden Medien auf eine Untersuchung der Organisation zur Kontrolle der Radioaktivität in Westen aufmerksam. Im Februar genommene Proben von Staubpartikeln von der französisch-schweizerischen Grenze sollen demnach Radioaktivität aufgewiesen haben. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Änderung des GRW-Gesetzes. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: "Die Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GRW) ist ein wichtiger Baustein zur Förderung von Investitionen in wirtschaftsnahe Infrastruktur wie die Erschließung von Gewerbegebieten, mit denen Kommunen wichtige Einnahmen sichern können." Weiter lesen …

Zu den angekündigten Änderungen in der sächsischen Corona-Verordnung erklärt der Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban: „CDU-Ministerpräsident Kretschmer gibt den deutschlandweiten Oberbremser. Während bereits die angekündigten Lockerungen aus dem Kanzleramt nur eine dürftige Beruhigungspille sind, verbreitet Kretschmer weiter Panik, indem er vor einer neuen Corona-Lawine‘ warnt." Weiter lesen …

Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, kommentieren die Ergebnisse der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länder-Regierungschefs. „Diese Beschlüsse sind ein Hohn für die Bürger, die zunehmend genug haben von der plan- und nutzlosen Lockdown-Politik der Bundesregierung und der Länder", so Weidel. Weiter lesen …

Klar, Wässer sehen auf den ersten Blick alle gleich aus. Doch das täuscht. Wässer können sehr unterschiedlich zusammengesetzt sein. Durch ihre spezielle Kombination von Inhaltsstoffen können einige Wässer sogar besonders positiv auf die Gesundheit wirken. Die einzelnen Wasserarten unterscheiden sich zudem darin, wo das Wasser herkommt, wie natürlich es ist und wie stark es behandelt wurde. Weiter lesen …

Medienberichten zufolge soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden Teil um Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund handeln. Sogar RKI-Chef Wieler bestätigte dies und machte deutlich, dass auf diese Personen über Imame, also muslimische Geistliche, zugegangen werden solle. Er beschreibt das Phänomen allerdings als „Tabu“ und befürchtet Rassismusdebatten. Weiter lesen …

Prüfend lässt Siata Konaté aus Burkina Faso eine Handvoll gereinigter Reiskörner durch ihre Finger rieseln. Die 48-Jährige leitet eine Kooperative von 26 Reisbäuerinnen. Wie das Korn geschält und später als nährstoffreicher Parboiled Reis vermarktet wird, das hat sie in einem Projekt gelernt, das von der Christoffel-Blindenmission (CBM) unterstützt wird. Weiter lesen …

Bald rundet sich das Jubiläum. Am 11. März 1946 erhält Franz Cornelsen die Lizenz der Alliierten, um einen Verlag zu gründen. Gemeinsam mit seiner Frau, der Zeichnerin Hildegard Cornelsen-Friedrichs, will er mit Englischbüchern einen Beitrag zur internationalen Verständigung leisten und Grenzen überwinden. In ihrer Wohnung entwerfen sie "Peter Pim and Billy Ball", ein neuartiges Englischbuch für Volksschulen. Weiter lesen …

Die Privatinsolvenzen sind in Deutschland im Jahr 2020 trotz der Corona-Pandemie erneut gesunken. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 56.324 private Insolvenzen und damit 35,1 Prozent weniger als 2019. So lauten die zentralen Ergebnisse aus dem "Schuldenbarometer 2020" des Informationsdienstleisters CRIFBÜRGEL. Weiter lesen …

Das US-amerikanische Unternehmen Facebook hebt sein Verbot politischer Werbung auf. Die Regelung wurde im sozialen Netzwerk nach den US-Wahlen im November 2020 eingeführt. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Mit der Zustimmung des Umweltministeriums Baden-Württemberg zur Inbetriebnahme des auf dem Kraftwerksgelände in Neckarwestheim neu errichteten Reststoffbearbeitungszentrums (RBZ) ist ein weiterer Meilenstein beim Rückbau der baden-württembergischen Kernkraftwerke erreicht worden. Weiter lesen …

Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der dortigen AfD-Fraktion zeigt, dass es in Hamburg nur 14 diverse Personen gibt – von insgesamt 1.897.448 Menschen (Drucksache 22/3237). Damit beträgt der Prozentanteil der als behördlich erfassten „divers“ eingetragenen Bürger 0,00074 Prozent. Unter den 14 „Diversen“ befindet sich seit Dezember 2020 auch ein Neugeborenes (Drucksache 22/2705). Weiter lesen …

Der amerikanische Unterhaltungskonzern Walt Disney plant deutliche Einschnitte im klassischen Einzelhandel. Künftig wolle sich das Unternehmen stärker auf Online-Shopping konzentrieren. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Um beim Brenner-Nordzulauf für den bestmöglichen und umweltverträglichsten Trassenverlauf zu sorgen, setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag für eine neue Machbarkeitsstudie ein. Mit dieser soll geprüft werden, ob die Verknüpfungsstelle unterirdisch möglich ist und in das Wildbarrenmassiv nahe Niederaudorf verlegt werden kann. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern verteidigt. "Für die Wirtschaft wurde viel erreicht", sagte der CDU-Politiker in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Weiter lesen …

Der deutsche Landkreistag hat die Beschlüsse des Corona-Gipfels vom Mittwoch begrüßt, jedoch den Kriterienkatalog der vorgesehenen Öffnungen als zu kompliziert kritisiert. "Die beschlossene Öffnungsmatrix ist sehr schwer verständlich", sagte Landkreistag-Präsident Reinhard Sager dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Jahr 2020 kamen nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) von insgesamt etwa 770 000 Neugeborenen rund 360 000 (47 %) als erstes Kind zur Welt. 270 000 (35 %) Babys wurden als zweites Kind und 140 000 als drittes oder weiteres Kind (18 %) der Mutter geboren. Weiter lesen …

Die Großhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Jahr 2020 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real (preisbereinigt) 1,8 % mehr und nominal (nicht preisbereinigt) 0,4 % weniger um als im Jahr 2019. Im 4. Quartal 2020 setzten die Großhandelsunternehmen real 4,7 % und nominal 2,9 % mehr um als im 4. Quartal 2019. Weiter lesen …

Im vergangenen Monat wurde das traditionelle Tibetische Neujahr gefeiert. Die Bevölkerung aus Tibet in China wünschen allen ein gesundes, langes, erfülltes, ehrenhaftes, glückliches, wundervolles, wohlhabendes und erfolgreiches neues Jahr. Bitte akzeptieren Sie die herzlichsten Grüße aus Tibet in China, "Möge alle Schönheit dieser Welt eng mit Ihnen verbunden sein." Weiter lesen …

Kurz vor Beginn des Nationalen Volkskongresses in China hat Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vor einer falschen Politik gegenüber der Volksrepublik gewarnt. Eine "moralisierende Außenpolitik, die einseitig Werte über Interessen stellt, stößt - zunehmend auch im Verhältnis zu anderen Staaten - an ihre Grenzen", schreibt Schröder in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" und den "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Deutsche Lufthansa hat im vergangenen Jahr wegen der Coronakrise einen Milliardenverlust verzeichnet. Das Konzernergebnis belief sich auf -6,7 Milliarden Euro, teilte das Unternehmen am Donnerstagmorgen mit. Weiter lesen …

Dr. Christian Wirth, Landesvorsitzender der AfD Saarland und Bundestagsabgeordneter des Saarlands für die AfD, erachtet die vermeintliche Einordnung der AfD als bundesweiter Verdachtsfall als skandalös sowie eindeutig juristisch und verfassungsrechtlich nicht haltbar. Weiter lesen …

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) geht von einer "kurzen Übergangsphase" aus, bis Schnelltests in Deutschland in ausreichender Zahl vorhanden sein werden. "Es gibt sehr viele Testangebote, die beschafft werden können", sagte der Bundesfinanzminister am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Google will Datensammeln über sogenanntes Cookie-Tracking abschaffen und nach dem Auslaufen der bestehenden Technologie keine alternativen Tools bauen oder verwenden, teilte der US-Suchmaschinenbetreiber am Mittwoch in einem Blogeintrag mit. Weiter lesen …

Der Prototyp des SpaceX-Raumschiffes Starship hat bei dem jüngsten Versuch am Dienstag die Landung geschafft, explodierte aber kurz darauf spektakulär. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bringt die Verkürzung der Ferien ins Gespräch, um nach der langen Schließung der Schulen Bildungsdefizite aufzuholen. "Man könnte an den Ferien ein bisschen was abknapsen, um Unterrichtsstoff nachzuholen", sagte er dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Die Grünen fordern die Bundesregierung anlässlich des zehnten Jahrestages der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima auf, die Nutzung der Atomenergie auch in europäischen Nachbarländern zu erschweren. Das ergibt sich aus einem Antrag für die Bundestagssitzung am Donnerstag, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung sind Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland überdurchschnittlich oft von Covid-19 betroffen. Sie machen knapp 90 Prozent der Patienten auf Intensivstationen aus, hieß es. Weiter lesen …

Die Treibhausgas-Emissionen des Verkehrssektors sind in den zehn Jahren zwischen 2009 und 2018 um rund zehn Millionen Tonnen CO2 auf 163 Millionen Tonnen angestiegen. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält die Bedenken von Unternehmen bezüglich des geplanten Gesetzes für faire Verträge für nicht gerechtfertigt. "Ich bin davon überzeugt, dass die Bindung der Kunden an ihren Vertragspartner sogar steigt, wenn sie sich fair behandelt fühlen. Alle Bedenken, die derzeit aus der Wirtschaft an uns herangetragen werden, halte ich für gut widerlegbar", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Kommunen sehen die vom Bund-Länder-Gipfel beschlossene Teststrategie kritisch. "Zu unkonkret sind die Beschlüsse zu Teststrategien in Bezug auf Schnell- und Eigentests", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Einstufung als rechtextremistischer Verdachtsfall wird für die AfD nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner keine großen Stimmeneinbußen zur Folge haben. Güllner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Ich glaube nicht, dass die Entscheidung des Verfassungsschutzes die Zahl der AfD-Wähler signifikant dezimieren wird." Weiter lesen …

Der designierte Vorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, rechnet beim digitalen Parteitag seiner Partei, der am Wochenende in Neuss stattfindet, nicht mit internen Grabenkämpfen. "Die NRWSPD ist nicht gespalten. Ich bin mir sicher, dass vom Parteitag ein Signal des Aufbruchs ausgehen wird", sagte Kutschaty dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Mehrere Steinkohlekraftwerke, die im Zuge des Kohleausstiegs im Sommer stillgelegt werden sollen, werden vom jeweiligen Netzbetreiber als systemrelevant eingestuft. Darüber berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung. Weiter lesen …

Die Siemens Energy AG ersetzt zum 22. März die Beiersdorf AG im DAX. Das teilte die Deutsche Börse am Mittwoch mit. Siemens Energy entstand durch Abspaltung von der Siemens AG, die Aktien werden seit dem 28. September 2020 an der Börse gehandelt. Weiter lesen …

Bund und Länder wollen Öffnungsschritte aus dem Corona-Lockdown ab dem 8. März alle 14 Tage möglich machen. Voraussetzung sei jeweils, dass die Inzidenzwerte stabil oder sinkend seien, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) strebt an, dass WhatsApp, Zoom, Skype, Signal, Threema, Telegram, iMessage, Facebook-Messenger, E-Mail und weitere Dienste die Personalien von Nutzern zukünftig verifizieren und hinterlegen müssen. Außerdem sollen Anbieter von Diensten beim Aufspielen von Staatstrojanern zur Mithilfe verpflichtet werden. Weiter lesen …

Hannah Pilgrim, Sprecherin des Arbeitskreises Rohstoffe, dem mehr als 40 Nichtregierungsorganisationen angehören, kritisiert im Interview mit der Tageszeitung "nd.DerTag" das am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete Lieferkettengesetz. "Der an sich gute Aufschlag durch das Arbeits- und Entwicklungsministerium wurde durch die Wirtschaftslobby und Wirtschaftsminister Peter Altmaier enorm verwässert", so Pilgrim. Weiter lesen …

Im Viertelfinale des DFB-Pokals hat Regionalligist Rot-Weiß Essen im Heimspiel gegen Zweitligist Holstein Kiel mit 0:3 verloren und den sensationellen Halbfinaleinzug verpasst. Weiter lesen …

Besser kann man sich ein Jubiläum nicht vorstellen: Alex King feiert im 600. BBL-Spiel einen 94:84-Erfolg mit Würzburg bei den favorisierten Crailsheimern, erzielt 15 Punkte. Kings Ziel - vielleicht auch noch die 700 Marke knacken: "Ich bin ja ausgeliehen worden von München nach Würzburg und habe danach noch ein Jahr Vertrag. Danach schauen wir mal weiter, was die Zukunft sagt." Ulm setzt sich nach dem 89:76-Erfolg über Hamburg unter die Top 6 der easyCredit BBL. Weißenfels gewinnt Abstiegskracher und hält Gießen auf Abstand. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.270,69 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Paukenschlag in Lübeck: nach 8 Spielen ohne Niederlage verliert Rostock beim Schlusslicht VfB. "Hier war heute nicht mehr drin als diese Niederlage. Die haben wir uns selbst zuzuschreiben", bilanzierte Hansa-Trainer Härtel, der gleichzeitig mahnte: "Wir dürfen jetzt nicht die Nerven verlieren." Erster Rückschlag für Duisburgs neuen Trainer Dotchev: 1:4 in Saarbrücken. Weiter lesen …

Im NRW-Innenministerium haben sich vier weitere Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Bislang hatte das Ministerium angegeben, dass sich zehn Mitarbeiter aus dem Umfeld von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mit dem Virus angesteckt hatten. Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich nach rund neun Stunden Ministerpräsientenkonferenz auf einen Lockdown-Fahrplan geeinigt. Generell sollen die Corona-Maßnahmen bis 28. März verlängert werden, allerdings mit bestimmten möglichen Lockerungen ab dem 8. März. "Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Weiter lesen …

Die Sängerin Sarah Connor fordert, dass Männer die Einkünfte mit ihren Frauen teilen sollten, wenn die Partnerinnen zu Hause Familienarbeit leisten. "Solange diese Arbeit noch nicht vom Staat bezahlt wird, sollten berufstätige Männer ihren Frauen, die ihre Kinder und den gemeinsamen Haushalt managen, die Hälfte ihres verfügbaren Gehalts auszahlen", schreibt Connor in einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

"Versuche gar nicht erst, es allen recht zu machen. Am wenigsten machst du es dir dabei selbst recht." Diesen Rat würde die Musikerin und Schauspielerin Yvonne Catterfeld heute ihrem jüngeren Ich geben, erzählt sie in einem Interview des Magazins SOUL SISTER, dessen neue Ausgabe ab heute (3. März 2021) im Handel erhältlich ist. Weiter lesen …

Im Tanzschritt die Karriereleiter weiter nach oben? "Ich bin offen für das, was sich daraus entwickelt", erklärt "Let's Dance"-Kandidatin Kim Riekenberg im Gespräch mit GALA (Heft 10/2021). Die 26-Jährige ist bestens für die RTL-Erfolgsshow vorbereitet, denn sie hat als Kind neun Jahre lang Ballett getanzt. Weiter lesen …

Anselm Lenz schrieb den folgenden Kommentar: "Das amerikanische Imperium ist wirtschaftlich nicht mehr konkurrenzfähig. Was es nun betreibt, ist die gewaltsame Zerstörung seiner einstigen Sympathiepunkte: Demokratie und Freiheit. Als leichteste Beute wurde zuerst die organisierte Linke kannibalisiert. Die Vorherrschaft des amerikanischen Imperiums kam mit dem Ende dessen ärgsten Widersachers ins Wanken." Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Ulrich Teusch geschrieben: "Desinteresse an öffentlichen Angelegenheiten, Rückzug ins Private, Wahlmüdigkeit, Parteienverdruss, wachsende Skepsis gegenüber Demokratie und Staat – solche Phänomene der Entpolitisierung werden von der herrschenden politischen Klasse gerne wortreich bedauert und als bedenkliche Krisensymptome gedeutet. Das politische Führungspersonal versichert treuherzig, es verfolge solcherart Lethargie mit großer Sorge und wolle ihren Ursachen auf den Grund gehen. Denn es könne keine Demokratie ohne Demokraten geben. Daher wünsche man sich selbstverständlich und dringend den aktiven Bürger, den interessierten Zeitgenossen, der am politischen Geschehen Anteil nimmt, der sich einbringt und mitmacht." Weiter lesen …

Das gibt es wahrlich nicht alle Tage: Die Bundesbank weist für 2020 wegen einer deutlich erhöhten Risikovorsorge im Zuge der Coronakrise einen Bilanzgewinn von null aus und überweist folglich kein Geld nach Berlin für den Bundeshaushalt. Das ist das erste Mal seit 1979 und überhaupt eher eine absolute Ausnahme in nunmehr 64 Jahren seit Gründung der Bundesbank im Jahr 1957. 2019 dagegen hatte sie mit 5,9 Mrd. Euro noch den höchsten Gewinn seit der Weltfinanzkrise 2008/2009 erzielt. Die Coronakrise hinterlässt also auch in der Bundesbankbilanz tiefe Spuren. Weiter lesen …