25. Februar 2021 - Archiv

Die Ethikkommission der FIFA hat entschieden, das Verfahren gegen Franz Beckenbauer, den Ex-DFB-Präsidenten Theo Zwanziger und den früheren DFB-Generalsekretär Horst R. Schmidt zum WM-Sommermärchen 2006 nicht weiter zu verfolgen. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.879,33 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Immer weiter die Karriereleiter hinauf, das ist das Ziel von Jens Spahn. Dabei prägen Lobbyismus, fragwürdige Geschäfte und geplatzte Vorhaben den Weg des Bundesgesundheitsministers. Auch das Netzwerk des CDU-Politikers ist bemerkenswert. Ganz zu schweigen von seinem fahrlässigen Handeln in Corona-Zeiten. Herr Spahn, jetzt reicht’s! Das berichtet das russische online Magazin „SNA News“ in einer weiteren Folge Basta Berlin. Weiter lesen …

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat die Arbeitgeber wegen des drohenden Scheiterns eines flächendeckenden Tarifvertrags in der Altenpflege scharf kritisiert. "Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Pflegekräfte", sagte Westerfellhaus dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im nächsten Jahr sollen die Olympischen Winterspiele in China ausgerichtet werden. An Kritik an dieser Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) mangelt es nicht. Bereits mehr als 180 Organisationen haben die nationalen Regierungen dazu aufgerufen, Peking 2022 aufgrund der Menschenrechtsverletzungen vor Ort gegen ethnische Minderheiten zu boykottieren. Weiter lesen …

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat im Hinblick auf den EU-Sondergipfel in Brüssel dem Ruf nach Sonderrechten für Geimpfte eine Absage erteilt. Weiter lesen …

Hunderttausende Senioren in NRW, die daheim gepflegt werden und für die der Weg in ein Impfzentrum zu beschwerlich ist, warten bisher auf eine Impf-Möglichkeit. Das NRW-Gesundheitsministerium macht ihnen nun Hoffnung. Weiter lesen …

Angesichts der Ermittlungen gegen den amtierenden CDU/CSU-Fraktionsvize Georg Nüßlein hat die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, die Union zu einer Reform der geltenden Lobbyismus-Vorschriften aufgerufen. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht die Skepsis von Bürgern bei einer Impfung mit dem Astrazeneca-Impfstoff kritisch und spricht sich dafür aus, die Priorisierung hier bald aufzugeben. "Beim Impfen haben wir nun ein Problem. Wir haben zwar mehr Impfstoff, können diesen aber nur schwer verimpfen, weil es bei Astrazeneca eine grundlegende Zurückhaltung gibt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor dem nächsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern fordert Nordrhein-Westfalens Vizeregierungschef Joachim Stamp (FDP) zeitnahe Öffnungsperspektiven für den Handel und weitere Bereiche. Weiter lesen …

In den vergangenen Tagen erhielten mehrere Polizeidienststellen Hinweise und Anzeigen zu versuchten Betrügereien via Telefon und Smartphone und einem leider vollendeten Betrug. Alleine am gestrigen Mittwoch gingen in Trier und Idar-Oberstein zwölf Strafanzeigen ein. Darunter befanden sich fünf glücklicherweise erfolglose "falsche Polizeibeamte". Weiter lesen …

InnoGames, Deutschlands führender Entwickler und Publisher von Mobile- und Online-Spielen, hat heute Kennzahlen für das Jahr 2020 bekanntgegeben. Das Unternehmen erreichte einen Rekordumsatz von 220 Millionen Euro. Das entspricht einem Plus von mehr als 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr. InnoGames ist damit 14 Jahre in Folge kontinuierlich gewachsen. Weiter lesen …

Zu den Vorschlägen der Mittelstandsunion für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Es ist gut, dass die Forderung der AfD-Fraktion nach einer Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten in Deutschland nun auch in den Reihen von CDU/CSU angekommen ist." Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping hat das Sozialschutz-Paket der Bundesregierung, das am Freitag verabschiedet werden soll, scharf kritisiert und mehr Engagement für die Ärmsten in Deutschland verlangt. Weiter lesen …

Zwischen Mittwochabend (24.02.), etwa ab 21:10 Uhr, und dem frühen Donnerstagmorgen (25.02.), gegen 4:20 Uhr, haben Unbekannte an mehreren Stellen in Dormagen Müll- und Altpapiercontainer in Brand gesetzt. Weiter lesen …

Am vergangenen Dienstag konnten ein Autofahrer und eine Streifenwagenbesatzung der Polizeiautobahnstation Mittelhessen auf einem Gelände einer Tankstelle in Reiskirchen offenbar Schlimmeres verhindern. Zwar brannte ein PKW aus. Aufgrund der schnellen Reaktion konnte verhindert werden, dass das Feuer sich nicht weiter ausbreitete und niemand verletzt wurde. Weiter lesen …

Endlich mal ausmisten: Viele Menschen entrümpeln derzeit Schränke und Keller und bieten nicht mehr benötigte Dinge über Online-Kleinanzeigen an. Doch auch Betrüger haben diese Kanäle für sich entdeckt. Sie zocken die Verkäufer mit angeblichen Transportkosten ab, warnt das R+V-Infocenter. Weiter lesen …

Die oberen 10 Prozent der Steuerpflichtigen zahlen derzeit mehr als die Hälfte des gesamten Lohn- und Einkommensteueraufkommens. 30 Prozent der Steuerpflichtigen zahlen gar keine Lohn- oder Einkommensteuer. Weiter lesen …

Angesichts der Ermittlungen gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein verlangt der Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, ein Lobby-Register. Weiter lesen …

Unabhängig davon, ob es sich um einen Profi oder einen Anfänger beim Traden handelt: Jeder Trader verfolgt grundsätzlich das Ziel, mit seinen Aktivitäten Geld zu verdienen. Allerdings gelingt es nur sehr wenigen von ihnen, sich wirklich zu profitablen Forex Tradern zu entwickeln. Weiter lesen …

Als verfassungswidrig kritisiert der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi die Entscheidungsfindung in der Corona-Politik. Der Beschluss von Freiheitsbeschränkungen durch die Ministerpräsidentenkonferenz und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "steht nicht im Grundgesetz", sagt Gysi bei "19 - die Chefvisite". Weiter lesen …

Der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach warnt angesichts der Diskussionen um die Impfreihenfolge vor einer gesellschaftlichen Spaltung. "Unsere erste Priorität muss sein, dass schneller zuverlässiger Impfstoff für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung steht. Die Immunisierung ist der einzige Weg zurück in ein normales Leben", zeigt sich Silberbach überzeugt. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausstieg aus dem Lockdown nicht nur am Inzidenzwert 35, sondern an regionalen Bedingungen ausrichten. Es sei "falsch, diese Pandemie oder die Infektionsdynamik pauschal auf eine Zahl zu reduzieren", sagte Spahn "Zeit-Online". Weiter lesen …

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat eine rasche Öffnungsperspektive aus dem Lockdown gefordert. Mehr als jedes zweite Unternehmen sei ohne weitere Hilfen in Insolvenzgefahr, teilte der Verband am Donnerstag mit. Grundlage ist eine Befragung von mehr als 2.000 Händlern. Weiter lesen …

Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat vor der nächsten Corona-Runde der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen "Überbietungswettbewerb" der Bundesländer bei möglichen Lockerungsschritten kritisiert. Weiter lesen …

Wir alle werden mit Stressoren konfrontiert, die uns im Berufs- und Alltagsleben begegnen. Bis zu einem gewissen Grad gehört Stress zum Leben dazu. Doch ab einem gewissen Punkt kann Stress auch schädlich für unsere Gesundheit sein und unsere Lebensqualität merklich verschlechtern. Zu viel Stress sorgt für eine übermäßige Ausschüttung von Cortisol, welches auch als Stresshormon bezeichnet wird. Es kann zu Schlafstörungen führen als auch das Herz-Kreislaufsystem negativ beeinflussen. Deshalb ist es wichtig Rituale zu haben, die den Stresspegel nach unten bringen. Weiter lesen …

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat sich für die zügige Einführung eines Immunitätsnachweises ausgesprochen. "Wir sollten mit einem Immunitätsnachweis möglichst schnell Grundrechte zurückgeben", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag in erster Lesung den Entwurf des Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetzes zur Finanzierung des EU-Haushalts (Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 - 2027) und des Aufbauinstruments "Next Generation EU" beraten. Dazu erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Der EU werden bis 2027 rund 1,8 Billionen Euro für den EU-Haushalt und den Wiederaufbaufonds zur Verfügung stehen." Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass bis Ostern 19 Millionen Dosen Corona-Impfstoff nach Deutschland geliefert werden. Allerdings hapere es derzeit noch bei der Organisation der Impfungen in den Bundesländern: "Die Länder haben - zu Recht - verlässliche Ansagen gefordert, was die Lieferungen betrifft. Jetzt müssen sie die Impfstoffe auch verlässlich verimpfen", sagte Spahn "Zeit-Online". Weiter lesen …

Das Family Office der Hansgrohe-Gründerfamilie, die Syngroh Beteiligungsgesellschaft mbH, erwirbt eine Minderheitsbeteiligung an der Schweizer Zircon Medical AG ("Zircon Medical"). Weiter lesen …

Ein Warnaufkleber für Fahrzeuge mit Hinweis auf die Gefahren des toten Winkels, vor allem für Zweiradfahrer, ist ab diesem Jahr Pflicht in Frankreich. Die Bestimmung gilt für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen. Damit fallen auch Wohnmobile und Caravans unter die Vorschrift. Klar bestimmt ist auch der Ort der Anbringung des Hinweises am Fahrzeug. Weiter lesen …

Spiele gegen Dresden sind für Stefan Kutschke sowieso immer besonders. Weil Ingolstadts Kapitän aus Dresden kommt, weil er für Dynamo gespielt hat, in seiner Familie viele Dynamo-Fans sind. Aktuell herrscht reger SMS-Verkehr. Kutschke ist deshalb vor dem Duell des Spitzenreiters (48 Punkte) gegen den Zweiten Ingolstadt (44 Punkte, aber ein Spiel weniger) ein richtig guter Gast für die neue Folge von "3. Liga Top-Thema". Weiter lesen …

Wenn der Nachwuchs erkrankt ist und das Ende der Erkrankung nicht absehbar ist, fällt bei der Familienkasse eine Einstufung als "ausbildungsplatzsuchendes Kind" aus. Weiter lesen …

Darf ein Unternehmen es verbieten, während der Arbeit sichtbare religiöse Zeichen zu tragen? Diese Abwägungsfrage zwischen unternehmerischer Betätigungsfreiheit und individueller Religionsfreiheit muss der Europäische Gerichtshof entscheiden. Dessen Generalanwalt sprach sich am 25.2.2021 zugunsten der deutschen Religionsfreiheit aus. Weiter lesen …

Der Bundestag hat die Immunität des CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein aufgehoben. Der Beschluss erfolge am Donnerstagvormittag einstimmig ohne Aussprache. Grundlage ist ein Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Derzeit gibt es in Deutschland rund 125-135 ausgewachsene Luchse, sowie 59 Jungtiere. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Bundesamts für Naturschutz (BfN) hervor. Damit hat sich die Zahl der Luchse seit 2019 erhöht. Grund für Euphorie sei das jedoch nicht, so die Einschätzung der Naturschutzorganisation WWF Deutschland. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen deutschen Staatsangehörigen wegen "geheimdienstlicher Agententätigkeit" für Russland erhoben. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Nach Angaben des Innenministers von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, hat sich die landesweit positive Entwicklung der vergangenen Jahre in der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) des Jahres 2020 zwar fortgesetzt. Die AfD weist jedoch darauf hin, dass es insbesondere bei schwereren Straftaten einen teilweise beunruhigenden Anstieg zu verzeichnen gibt. Weiter lesen …

Der niederländische Top-Sicherheitsbeamte Erik Akerboom, Chef des Nachrichtendienstes AIVD, sagte in einem Interview, Hacker aus China und Russland fange seine Behörde jeden Tag. Belege oder auch nur Beispiele dafür hat er nicht angeführt. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat sich im Februar verbessert. Gegenüber Januar stieg der Frühindikator um 0,7 Punkte auf einen neuen Wert von 100,9 Zählern, teilte das Institut am Donnerstag mit. Besonders die Beschäftigungskomponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers legte im Februar zu. Weiter lesen …

Die jüngste Umfrage des Kreditversicherers Coface zu den Zahlungserfahrungen von Unternehmen in Polen zeigt, dass sich im Jahr 2020 die Zahlungsfristen im Vergleich zum Vorjahr um 7,3 Tage auf 39,7 Tage verkürzt haben. Zahlungsverzögerungen bleiben in Polen auch während der Corona-Krise gängige Praxis: Nur 2,4% der befragten Unternehmen gaben an, dass sie im vergangenen Jahr keine Zahlungsverzögerungen erlebt haben. Weiter lesen …

Die Initiative Holzwärme hat eine neue Info-Broschüre "Holz - die große erneuerbare Energie" vorgelegt und darin unter anderem auch Empfehlungen an die Politik formuliert. Dabei nehmen die Partner der Initiative Bezug auf die EU-Klimaziele, die durch den europäischen Rat im November 2020 noch einmal verschärft wurden. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie hat tiefgreifende Auswirkungen auf das Konsumverhalten und die finanzielle Situation vieler Verbraucher in Deutschland: In Folge des Ausbruchs von Covid-19 sah sich etwa jeder Zehnte (12 Prozent) gezwungen, Schulden aufzunehmen. Das zeigt der aktuelle Covid-19 Finanzreport des Finanzdienstleisters und -investors EOS mit einer repräsentativen Umfrage in fünf europäischen Ländern. Weiter lesen …

Abstand halten und soziale Kontakte reduzieren - aus epidemiologischer Sicht wichtige Maßnahmen, um die Übertragungswege des COVID-19-Virus einzudämmen. Die Nebenwirkungen für den Menschen als soziales Wesen schlagen dabei aufs Gemüt, gerade bei länger anhaltendem Lockdown und bei psychisch kranken Menschen. Weiter lesen …

Die KfW vergibt im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und im Rahmen des Corona-Sofortprogramms weitere 76 Mio. EUR an den SANAD-Fonds. Weiter lesen …

Chubb hat Edwin Schleich (56) zum Abteilungsleiter für die Sparte Terrorismus & Politische Gewalt für Deutschland und Österreich ernannt, wie der Versicherer heute mitteilte. In seiner neuen Position wird Edwin Schleich für das weitere Wachstum sowie die Entwicklung des Segments verantwortlich sein. Weiter lesen …

Wenn heute im Bundestag das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2021 vorgestellt und diskutiert wird, dann kann das nicht ohne einen Rückblick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 erfolgen. Weiter lesen …

Knapp ein Jahr nach seinem Amtsantritt hat der Audi-Vorstandsvorsitzende Markus Duesmann mit der Ära des langjährigen VW- und Audi-Chefs Martin Winterkorn abgerechnet. Weiter lesen …

Welchen Fisch kann man noch mit gutem Gewissen essen? Diese Frage beantwortet der neu aufgelegte WWF-Einkaufsratgeber für Fisch und Meeresfrüchte. Ein einfaches Ampelsystem gibt umweltbewussten Verbrauchern Orientierung an der Fischtheke. Weiter lesen …

Als Eltern ist es nicht immer einfach, alles unter einen Hut zu bringen - angefangen bei gesellschaftlichem und finanziellem Druck bis hin zum Jonglieren zwischen Privat- und Berufsleben. Um diese und weitere Einflüsse besser zu verstehen, hat Forschungsinstitut Kantar im Auftrag von Nestlé über 8.000 Mütter und Väter aus 16 Ländern befragt. Weiter lesen …

Wieso sind Menschen Singles? Diese Frage ließ die psychologische Dating-Plattform Gleichklang.de 1433 Mitglieder selbst beantworten. Aus den Ergebnissen der Umfrage entwickelte Gebauer einen Selbsttest, mit dessen Hilfe Singles herausfinden können, warum sie Single sind. Der Test wird kostenlos im psychologischen Testportal der Dating-Plattform angeboten. Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament, Peter Liese (CDU), unterstützt den Vorschlag von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, einen europäischen Impfpass einzuführen. Im Inforadio vom rbb sagte Liese am Donnerstag: "Ich glaube, Sebastian Kurz liegt an der Stelle richtig. Wir brauchen einheitliche europäische Lösungen." Weiter lesen …

Die französische Behörde für atomare Sicherheit ASN hat am Donnerstag grünes Licht für die Verlängerung der Laufzeiten der ältesten Atomkraftwerke des Landes von 40 auf 50 Jahre gegeben, berichtet AFP. Weiter lesen …

Die frühere Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat das Krisenmanagement der Bundesregierung kritisiert und der Regierung bei den Inzidenzen Willkür unterstellt. "Was mich wirklich aufregt ist, dass die Zahlen sich immer wieder ändern. Wir hatten lange Zeit 50 als untere Grenze, jetzt ist 50 die obere Grenze. Das sind so willkürliche Herangehensweisen, ich finde, so kann man nicht mit den Menschen umgehen", sagte Wagenknecht im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Die PENNY DEL bleibt torreich und jede Partie extrem spannend. Die Nürnberg Ice Tigers, Letzter der Süd-Gruppe, drängen den souveränen Spitzenreiter Mannheim beim 3:4 an den Rand einer Niederlage. "Nürnberg hat es uns alles andere als leicht gemacht", lobte Adler David Wolf. Mannheim feierte den 6. Sieg, Wolfs Begründung für die starke Form: "Bei uns gibt´s keine Egoisten!" Weiter lesen …

Wohnen und Bauen stehen immer mehr im Spannungsfeld zwischen dem Wunsch nach Komfort, wachsenden Kosten und den ökologischen Erfordernissen. Das spiegelt sich auch in den Daten zu neu gebauten Wohnhäusern wider, wo zuletzt die Mehrfamilienhäuser überwogen. Weiter lesen …

US-General Tod Wolters, Befehlshaber des Europäischen Kommandos der USA und Oberbefehlshaber der Vereinten Nato-Streitkräfte in Europa, hat Russland vorgeworfen, die Situation weltweit zu destabilisieren und die USA und ihre Verbündeten zu bedrohen. Wolters sprach bei einem Symposium der Air Force Association zum Thema „Luft- und Weltraumkrieg“. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im Februar etwas verbessert. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für den zweiten Monat des Jahres hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Im Jahr 2020 sind in Deutschland 2 724 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 322 Todesopfer oder 10,6 % weniger als im Jahr 2019 (3 046 Todesopfer). Damit erreichte die Zahl der Verkehrstoten den niedrigsten Stand seit Beginn der Statistik vor mehr als 60 Jahren. Weiter lesen …

Immer mehr Menschen klagen derzeit über gereizte, trockene Augen. Die Ursachen: Bildschirmarbeit, Heizungsluft und ein nicht korrekter Sitz des Mund-Nasen-Schutzes. "Ausgeatmete Luft entweicht durch den Maskenrand in Richtung Auge und lässt den Tränenfilm schneller verdunsten", erklärt Dr. Ludger Wollring vom Berufsverband der Augenärzte Deutschlands. Weiter lesen …

Durch den fortgesetzten Lockdown ist der Umsatz der gewerblichen Wirtschaft in Deutschland im Januar 2021 gegenüber dem Vormonat stark zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, verringerte sich der nominale (nicht preisbereinigte) Umsatz saison- und kalenderbereinigt um 8,6 %. Weiter lesen …

Der Auftragseingang ist im Jahr 2020 im Bauhauptgewerbe real (preisbereinigt) um 2,6 % gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Er erreichte ein Gesamtvolumen von 86,5 Milliarden Euro. Nominal lag der Auftragseingang mit +0,5 % leicht über dem Vorjahresniveau. Weiter lesen …

Treue zum Internetanbieter lohnt sich nicht. Nach Ablauf der 24-monatigen Mindestvertragslaufzeit sparen Verbraucher durch einen Anbieterwechsel nicht nur mehrere Hunderte Euro, sie können gleichzeitig auch ihre Surf-Geschwindigkeit verdoppeln. Weiter lesen …

In Zaragoza (Region Aragonien) will die Partei VOX Kreuze vor „antichristlicher Phobie“ schützen. „Kultur und Glaube sind zunehmend unter Beschuss.“ Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf diverse polnische Medienberichte. Weiter lesen …

In seinem Jahresbericht 2020 zieht der Deutsche Presserat Bilanz. Im Pandemiejahr sei die Zahl der eingereichten Beschwerden über die Berichterstattung von Print- und Onlinemedien auf ein Rekordniveau gestiegen. Die meisten Beschwerden erhielten die Solingen-Berichterstattung mehrerer Medien sowie die „Taz“-Kolumne über die Polizei. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Internationale Ökonomen üben Kritik an der europäischen Rettungspolitik. So hält US-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz die Hilfsprogramme nicht für ausreichend: "Allein was die Dimension des Wiederaufbaufonds angeht, liegt Europa weit hinter den USA zurück. Das reicht bei Weitem nicht", sagte Stiglitz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am Dienstag, 23.02.2021 tagte der Verkehrsausschuss das letzte Mal vor der anstehenden Kommunalwahl. Für die DIE FRAKTION (Zusammenschluss von Piratenpartei, Die PARTEI und Freie Wähler) ein wichtiger Tag kurz vor Ende der Amtszeit, da über das vorgelegte Verkehrskonzept für das Bahnhofsviertel entschieden wurde. Weiter lesen …

Mit immer härteren Maßnahmen wird gegen alternative Mediziner und Vertreter der natürlichen Heilkunde von Seiten des Staates vorgegangen. Julia Rawsome, bekannt von ihrem Youtubekanal und mehrfacher Gast im Sat1 Frühstücksfernsehen, spricht heute exklusiv über natürliche Methoden zur Stärkung der Abwehrkräfte. Weiter lesen …

Die bis heute ungeklärte Attacke auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny am 20. August 2020 hat nicht nur eine Reihe unbeantworteter Fragen hinterlassen, sondern auch ein tief zerrüttetes Verhältnis zwischen Russland und Deutschland im Besonderen sowie der EU und dem Westen im Allgemeinen. Ein Gastautor des russischen online Magazins „SNA News“ vermutet ein großes Betrugsmanöver. Weiter lesen …

Die Mohamed bin Zayed University of Artificial Intelligence (MBZUAI) und das Weizmann Institute of Science (WIS) haben die Gründung des MBZUAI-WIS Joint Program for Artificial Intelligence Research (das KI-Programm) bekannt gegeben. Weiter lesen …

Ohne den Verzicht auf Boni wird es keine Lösung im Tarifstreit zwischen Deutscher Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) geben. "Wir werden keinen Tarifvertrag unterschreiben, bei dem nicht festgelegt ist, dass die Führungskräfte auf ihre Boni verzichten", sagte GDL-Führer Claus Weselsky den "Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Die Pläne der EU für einen Steuerpranger für Konzerne sorgen für Ärger in der Großen Koalition. Auf europäischer Ebene könne ein wichtiger Schritt gelingen, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dem "Spiegel". Weiter lesen …

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat den Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca gegen Vorbehalte verteidigt und eine Umstellung im Impfmanagement gefordert. "Der Impfstoff von Astrazeneca ist zu Unrecht in Verruf geraten. Es handelt sich dabei um ein hochwirksames Produkt, das jetzt schnell verimpft werden sollte", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Österreich fordert die EU-Staaten bei der Entwicklung eines europaweit akzeptierten Impfnachweises zu einem raschen Handeln auf. "Mobilität ist der Schlüssel, um die Wirtschaft nach Eindämmung der Pandemie wieder anzukurbeln. Wir setzen uns daher für EU-weit anerkannte Impfzertifikate ein, um gleiche Reisestandards zu schaffen und Mobilität wieder zu erleichtern", sagte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) unmittelbar vor dem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts der Berichte über nicht genutzte Impfdosen von Astrazeneca hat die SPD-Fraktionsvize und Gesundheitsexpertin, Bärbel Bas, Bundesminister Jens Spahn (CDU) zur Koordinierung mit den Bundesländern aufgerufen. Weiter lesen …

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat schnelle Massenimpfungen gegen das Coronavirus in den Praxen der niedergelassenen Ärzte gefordert. "Das Ziel eines Impfangebots für alle Bürgerinnen und Bürger bis Ende September lässt sich nur dann erreichen, wenn wir möglichst bald mit Massenimpfungen in den Arztpraxen beginnen", sagte Reinhardt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Trotz bundesweiter Proteste nach ähnlichen Veranstaltungen plant Bayerns SPD-Landesverband am 13. März, die Landesliste der Partei zur Bundestagswahl von einer Delegiertenversammlung in einem Stadion abstimmen zu lassen. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fordert einen europäischen Impfpass: "Wir werden morgen beim Europäischen Rat einen entsprechenden Vorschlag machen", sagte Kurz in der ARD-Talksendung "maischberger. die woche". "Wir arbeiten gerade mit den Griechen und vielen anderen europäischen Kollegen daran, dass es zeitnah eine digitale Lösung für einen grünen Impfpass ähnlich dem in Israel gibt." Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht in den für März angekündigten Selbsttests die Chance, Selbsttestern auch wieder Besuche von Restaurants und Fitness-Studios zu ermöglichen. Weiter lesen …

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), erwartet, dass die Bundesbürger im Sommer relativ problemlos ins Ausland verreisen können. "Ich hoffe, dass bis Sommer die meisten Deutschen geimpft sind und auch ins Ausland verreisen können", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Die NRW-Regierungsfraktionen von CDU und FDP wollen zügig verschiedene Nachverfolgungs-Apps privater Anbieter in Modellregionen testen. Welche Apps das sein werden, ob Luca oder Recover, sei am Ende egal, sie müssten aber vergleichbare Funktionen haben und dieselben Standards etwa beim Datenschutz erfüllen, sagte CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vor der ersten Bundestagslesung des Regierungsentwurfs zur Frauenquote für Unternehmensvorstände hat die Opposition die Pläne zurückgewiesen: Linke und Grüne halten sie für unzureichend, FDP und AfD für wettbewerbsfeindlich. Weiter lesen …

Nach rassistischen Anfeindungen gegen eine Professorin der Hochschule Magdeburg-Stendal gerät der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider aus Sachsen-Anhalt unter Druck. Wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Donnerstagausgabe berichtet, hat der Deutsche Hochschulverband Tillschneider aufgefordert, sein Amt als bildungspolitischer Sprecher der Fraktion niederzulegen. Weiter lesen …

Die Kommunen in Niedersachsen schlagen Alarm und beklagen mit Blick auf die coronabedingt geschlossenen Kindertagesstätten Beitragsausfälle im zweistelligen Millionenbereich. An einer entsprechenden Umfrage des Niedersächsischen Städtetages (NST), die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt, haben 91 Kommunen mit zusammen 2257 Kitas teilgenommen. Weiter lesen …

Astrazeneca-Impfstoff bleibt auch in Nordrhein-Westfalen liegen. Vom Bund wurden bislang 30.960 Ampullen nach NRW geliefert, aus denen im Schnitt zehn Dosen gezogen werden können, wie das NRW-Gesundheitsministerium der "Rheinischen Post" mitteilte. Weiter lesen …

Susanne Hennig-Wellsow, angehende Vorsitzende der Linkspartei, setzt sich ehrgeizige Ziele für die Bundestagswahl im September. Die Thüringer Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Natürlich will ich die Linke stark machen. Das, was wir in die Politik einbringen, hat ein zweistelliges Ergebnis verdient. Ich komme aus einem Bundesland mit 31 Prozent Stimmenanteil für die Linken. Deshalb sind die sechs bis neun Prozent, die man uns in Umfragen gerade gibt, für mich kein Maßstab." Weiter lesen …

Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, hat dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages Pläne zur Neuausrichtung ihrer Behörde vorgestellt. Weiter lesen …

Enercon-Chef Momme Janssen sieht den Windanlagenhersteller aus Aurich auf einem guten Weg aus der Krise, überwunden sei diese jedoch noch nicht. "Dieses Jahr wird für uns ein entscheidendes", sagte Janssen gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Knapp acht Jahre nach der verheerenden Flut an Elbe und Saale sind in Sachsen-Anhalt noch immer nicht sämtliche Deiche hochwassersicher. Zehn Prozent der Deichkilometer haben "dringenden" Sanierungsbedarf oder sind nicht standsicher. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Landesumweltministeriums. Weiter lesen …

Auf Initiative der Bremischen Landesmedienanstalt haben die Medienhäuser ARD, ZDF, Deutsche Welle, Deutschlandradio, Mediengruppe RTL und ProSiebenSat.1 Media SE das neue Bündnis "Medien für Vielfalt" gegründet. Die Schirmherrschaft hat die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Staatsministerin Annette Widmann-Mauz übernommen. Weiter lesen …

Die Regierung von Nepal will ein neues Gesetz erlassen, das Frauen unter 40 Jahren Reisen in den Mittleren Osten oder nach Afrika verbietet, sofern sie nicht die Genehmigung ihrer Familie und der lokalen Regierung haben. Das geben die SOS-Kinderdörfer bekannt. Weiter lesen …

Die Grünen haben auch im Pandemie-Jahr 2020 viele Mitglieder gewinnen können und konnten erstmals ein Jahr mit mehr als 100.000 Mitgliedern beenden. Zum Jahreswechsel zählte die Partei 107.307 Mitglieder, das entsprach einem Wachstum im Vergleich zum Vorjahr von 11,2 Prozent. Das geht aus einer internen Statistik hervor, die dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

Die Modewirtschaft steigert den juristischen Druck, um eine Öffnung ihrer Geschäfte zu erzwingen: So erwägt die Bekleidungskette S. Oliver eine Verfassungsbeschwerde. "Wir haben uns die Möglichkeit von Klagen offengelassen", sagte Unternehmenschef Claus-Dietrich Lahrs der "Welt". "Wenn wir uns dazu entschließen, würden wir eine Klage sehr grundlegend begründen." Weiter lesen …

Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, bliebe die CDU wie im PoliTrend vom Januar 2021 weiterhin stärkste Kraft. Sie käme auf 31 Prozent und verlöre zwei Prozentpunkte. Damit läge sie nur noch einen Prozentpunkt vor der SPD. Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl könnte die SPD um zwei Prozentpunkte zulegen und käme auf 30 Prozent. Weiter lesen …

Der Corona-Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astra-Zeneca bleibt in Sachsen-Anhalt derzeit in großen Teilen ungenutzt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf das Gesundheitsministerium in Magdeburg. Demnach wurden von rund 37.000 gelieferten Dosen bisher erst 8.800 verimpft - das entspricht fast einem Viertel der Liefermenge. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen Öffnungsschritte in Verbindung mit Schnelltests angemahnt. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will erreichen, dass in einer Woche annähernd zehn Millionen Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden können. "Die Impfkampagne wird sich jetzt immer weiter beschleunigen", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" . Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bekräftigt, nicht noch einmal anzutreten. "Das war der letzte Ringkampf in dieser Sache. Das Ringen ist abgeschlossen", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf die Bemerkung, dass sie vor der Wahl 2017 mit sich gerungen habe, noch einmal anzutreten. Weiter lesen …

Im Achtelfinal-Hinspiel der UEFA Champions League hat Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach das "Heimspiel" in Budapest gegen Manchester City mit 0:2 verloren. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.961,86 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,35 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag und ein Rekordschlussstand für den US-Standardwerteindex. Weiter lesen …

Die jüngste Mannschaft der Liga, der FC Bayern2, hält mit einem 1:1 beim Tabellenführer Dresden die Spannung an der Spitze. Dynamo-Trainer Markus Kauczinski befand nüchtern: "Letzten Endes waren wir heute nicht gut genug für den Sieg." Kauczinskis Ausblick auf das Topspiel am Samstag gegen den Zweiten FC Ingolstadt (ab 13.45 Uhr live): "Da müssen wir auf jeden Fall anders auftreten. Da müssen wir mutiger sein." Weiter lesen …

Mehrere Tage ist eine 21-Jährige von vier Tätern in einer Wohngemeinschaft in Köln-Höhenberg wie eine Sklavin gehalten worden. Die Frau starb im Krankenhaus an multiplem Organversagen. Der furchtbare Fall geschah im Frühjahr 2020 - nun hat die Kölner Staatsanwaltschaft Anklage gegen vier Personen wegen des Verdachts der gemeinschaftlichen Körperverletzung mit Todesfolge erhoben. Weiter lesen …

Die Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) plant eine umfangreiche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das geht aus einem Papier hervor, das seit 2019 in einer Kommission um den Chef der MIT, Carsten Linnemann und dem parlamentarischen Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller, erarbeitet wurde und über das die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die Kultur in den Orchestern dieser Welt verändere sich, sagt Stardirigentin Simone Young im stern-Podcast "Die Boss", der diesen Mittwoch erscheint: "Die Zeiten der alten Autokraten, Männer mit langen weißen Haaren, schlecht gelaunt, die alle kritisiert und alles schlecht gefunden haben, die Zeiten sind eigentlich vorbei." Weiter lesen …

Bahnrad-Legende Kristina Vogel, 30, denkt an Nachwuchs. "Ich bin aktuell nicht schwanger, wünsche mir aber Kinder", sagt sie im Interview mit GALA. "Da tauchen sofort viele Fragen auf: Klappt das überhaupt? Und wie kann ich die Zeit mit Bauch im Rollstuhl meistern? Ich habe großen Respekt vor einer Schwangerschaft." Weiter lesen …

Tilo Gräser schreib den folgenden Kommentar: "Nachdem private Plattformen wie die Google-Tochter YouTube zunehmend Kanäle sperren, die sich kritisch zur Corona-Politik der Regierenden äußern, gehen seit vergangener Woche mit den Landesmedienanstalten nun auch offizielle bundesdeutsche Behörden gegen kritische Medien vor. Dabei werden die Betroffenen unterschiedslos in einen Topf geworfen, der mit den Etiketten „rechts“ und „Verschwörungstheoretiker“ versehen ist." Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Markus Fiedler geschrieben: "Es wurde in der Vergangenheit viel über den Impfstoff BioNtech BNT162b2 veröffentlicht. Dieser Impfstoffkandidat ist unter der Markenbezeichnung „Tozinameran“ zugelassen und wird derzeit massenhaft weltweit verimpft. Hier soll aber die Aufmerksamkeit auf einen anderen Impfstoffkandidaten gerichtet werden, den kaum jemand im Blick hat." Weiter lesen …

Schnelltest-Versagen, Impf-Versagen, Journalisten-Ausforschung: Es verdichten sich die Anzeichen, dass der Stuhl von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) allmählich wackelt – und das mit gutem Grund. Der vermeintliche Merkel-Kritiker erweist sich in der Corona-Krise als völlig überfordert. Ab dem 1. März sollten eigentlich alle Bürger die Möglichkeit eines Antigen-Corona-Schnelltests erhalten. Weiter lesen …