15. Februar 2021 - Archiv

Ein Forscherteam um Huw Griffiths vom Polarforschungsprogramm British Antarctic Survey hat unter dem antarktischen Eis an extreme Bedingungen angepasste Wesen entdeckt. Die Ergebnisse der Studie wurden am Montag im Fachjournal „Frontiers in Marine Science“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Der Bundesrat hat im Rahmen des Beschlusses des MTA-Reform-Gesetzes in seiner aktuellen Sitzung das Notfallsanitätergesetz (NotSanG) verändert: "Mit der Regelung des § 2a NotSanG soll den Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern die Ausübung von heilkundlichen Maßnahmen situationsabhängig unter bestimmten Voraussetzungen und im begrenzten Umfang erlaubt werden, so dass die Bestimmungen des Heilpraktikergesetzes dabei nicht verletzt werden", erläutert Jörg Müssig, Experte des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV). Weiter lesen …

Das geplante Lieferkettengesetz der großen Koalition nimmt konkrete Züge an, inklusive zusätzlicher Stellen und entsprechender Befugnisse für die Kontrollbehörde. Weiter lesen …

Schon wieder ist eine „Verschwörungstheorie“ eingetroffen: Diverse Länder lassen ab diesem Sommer nur noch Personen mit Corona-Impfnachweis ins Land einreisen. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt und auf einem neuen Rekordhoch geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.109,48 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,42 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag und der höchste DAX-Schlussstand aller Zeiten. Weiter lesen …

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) äußert sich am Montag im Interview mit dem Nachrichtensender WELT zu den weiteren Schritten der Länder in der Pandemie sowie zur Aussage von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) zu möglichen gewalttätigen Reaktionen auf die anhaltenden Maßnahmen. Weiter lesen …

Die fünfköpfige tadschikische Terrorgruppe aus NRW soll bei Paint-Ball-Übungen in Rheine den Häuserkampf für den Dschihad trainiert haben. Dies geht aus der Anklage der Bundesanwaltschaft hervor, die der "Kölner Stadt-Anzeiger" einsehen konnte. Weiter lesen …

Der Kölner Spezialchemiekonzern Lanxess will trotz der Corona-Pandemie weiter zukaufen. "Nachdem wir uns von Massengeschäften getrennt haben, sind wir 2021 ganz klar in einer Phase des anorganischen Wachstums", sagte Konzernchef Matthias Zachert dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Wettbewerbs- und Verbraucherschützer des französischen Wirtschaftsministeriums haben in einer Untersuchung nachgewiesen, dass Google sich durch falsche Hotelwertungen verbraucherschädigend verhalten hat. Das US-Unternehmen hat inzwischen in die Zahlung eines Bußgelds von über einer Million Euro eingewilligt. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Das Internet ist ein Segen, der den Menschen widerfährt. Sie können buchstäblich nach allem im Internet suchen und eine tolle Zeit haben. Das Internet ersetzt viele Dinge wie Bücher, physische Geschäfte und mehr. Vieles hat sich mittlerweile geändert. Das liegt an der Verbreitung von Online-Filmplattformen. Im folgenden Artikel erläutern wir einige interessante Vorteile von Online-Filmplattformen. Weiter lesen …

Im Januar hat die Schweizer Regierung zu einem harten Lockdown gegriffen, um die Zahl der Neuinfektionen Einhalt zu gebieten. Dies wird bereits jetzt immer stärker kritisiert. So fordern nun Kantone und Wirtschaftsvertreter erste Öffnungen. Auch der Think-Tank „Avenir Suisse“ kritisiert den Gesundheitsminister Alain Berset. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach steckt wieder mitten in Streitereien rund um die Debatte zu den laufenden Corona-Maßnahmen, inklusive Hassbotschaften, Beleidigungen und Drohungen. "Diese Menschen werden mich nicht zum Schweigen bringen", sagte Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Nürnberger Stadtteile Gebersdorf und Röthenbach werden wieder in vollem Umfang mit Fernwärme und Heißwasser versorgt, teilt der Energieversorger N-Ergie mit. Weiter lesen …

US-Sicherheitsbeamte haben laut dem Fernsehsender NBC Washington zwei Menschen vor dem Weißen Haus festgenommen. Sie wollten eigenen Angaben zufolge „den Präsidenten der Vereinigten Staaten treffen“. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Mit Steinen und Brandsätzen bewaffnet, stürmten Aufständische am 15. Februar 2011 die libysche Stadt Bengasi, um gegen die Festnahme eines lokalen Aktivisten zu protestieren. Der sog. Arabische Frühling war da schon voll im Gange. Die Zusammenstöße eskalierten, Libyen ist in einem vom Ausland befeuerten Bürgerkrieg versunken. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Borussia Mönchengladbachs Cheftrainer Marco Rose wird die Fohlen nach dem Saisonende "auf eigenen Wunsch" verlassen. Das teilte der Verein am Montag mit. Weiter lesen …

Zehn Prozent der Bundesbürger wollen sich nicht gegen Corona impfen lassen. Mehr als 20 Prozent sind unsicher. Durch die Coronapandemie haben viele Impfskeptiker Aufwind bekommen. "ZDFzoom" will wissen: Was bewegt Impfskeptiker, warum lehnen sie eine Impfung ab? Und sind Impfskeptiker eine Gefahr bei der Bekämpfung der Pandemie? Am Mittwoch, 17. Februar 2021, 22.45 Uhr, berichtet "ZDFzoom" über "Immun gegen Fakten? - Impfangst in Zeiten von Corona". Weiter lesen …

Gesundheitsämter in den Provinzen Sörmland und Gävleborg haben das Impfen von medizinischem Personal mit dem AstraZeneca-Vakzin vorerst gestoppt. Grund dafür sind nach offiziellen Angaben unter anderem fragliche Nebenwirkungen, die es zu untersuchen gilt. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Nach einem Aufruf an alle niedersächsischen Bundestagsabgeordneten der demokratischen Parteien hinsichtlich einer Absenkung der für die Zulassung zur Bundestagswahl notwendigen Unterstützungsunterschriften [1] haben die PIRATEN Niedersachsen heute alle Fraktionen des Landtags Niedersachsen angeschrieben, um auch eine Senkung der für die Zulassung zur Kommunalwahl am 12.09.21 notwendigen Unterschriften zu erreichen [2]. Weiter lesen …

In der Debatte um ein mögliches Verbot von Einfamilienhäusern in Deutschland ist Grünen-Chef Robert Habeck zurückgerudert. "Es wird Einfamilienhäuser geben in Deutschland", sagte Habeck am Montag nach einer Gremiensitzung. "Was wo steht entscheiden Kommunen vor Ort", so der Grünen-Chef. Weiter lesen …

Für den Liedermacher und Kabarettisten Rainald Grebe sind Verschwörungstheorien kein guter Stoff fürs Kabarett. Im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag" sagt Grebe: "Mein Eindruck ist eher, dass diese Leute den Künstlern den Rang ablaufen. Weil das zum Teil so fantastisch ist, was dort real geglaubt oder praktiziert wird. Da ist man als Kabarettist von der Fantasie her ziemlich im Hintertreffen, wenn es es darum geht, sich absurde Geschichten auszudenken." Weiter lesen …

MaxPower Semiconductor, Inc. (MaxPower), ein Anbieter von Hochleistungs-Leistungshalbleiterprodukten, gab heute bekannt, dass das US-Bezirksgericht von Nordkalifornien (U. S. District Court for the Northern District of California) nach einer Anhörung am 04. Februar 2021 die Beschwerde von ROHM Semiconductor USA LLC (ROHM USA) auf Feststellung der Nichtverletzung von Patenten von MaxPower abgewiesen hat. Weiter lesen …

Ibuprofen, eines der beliebtesten alltäglichen Schmerzmittel, kann schwerwiegende Nebenwirkungen verursachen. Darüber schreibt die britische Zeitung „Daily Express“ unter Berufung auf den nationalen Gesundheitsdienst. Weiter lesen …

Am Sonntagabend ist es am Fuße des Wiehengebirges zu einem Verkehrsunfall gekommen. Dabei überschlug sich ein Transporter. Der mutmaßliche Fahrer hatte Glück im Unglück und zog sich offenbar nur leichte Blessuren zu. Weiter lesen …

Wenn die Schulen in Berlin wieder öffnen, könnten mobile Teams Lehrer direkt vor Ort in ihren Schulen impfen. Nach Informationen des "Tagesspiegels" erwägt der Berliner Senat, die Lehrkräfte durch Ärzte vor oder nach dem Unterricht in den Schulen impfen zu lassen. Darüber beraten Beamte aus Gesundheits- und Bildungsverwaltung derzeit mit den Kassenärzten. Weiter lesen …

Die Linke hat ihre Forderung erneuert, medizinische Patente, insbesondere auf Corona-Impfstoffe abzuschaffen. "Patente sind in diesem Fall ein Angriff auf unser aller Gesundheit", sagte Linken-Chefin Katja Kipping am Montag. Patente behinderten, dass noch mehr Impfstoff produziert werde und würde die Bevölkerung von den Herstellern abhängig machen, sagte Kipping. Weiter lesen …

Eine Studie behauptet, dass zwei große Querdenker-Demos in Leipzig und Berlin „Superspreading-Events“ waren und die Corona-Zahlen in der Region nach oben schnellen ließen. Ein Statistik-Professor und ein Mathematiker bezeichnen die Studie nun als wissenschaftlich „groben Unfug“ und als „statistisch verbrämte Propaganda“. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Gemäß einer neuen Regelung auf der offiziellen Webseite des Landes Tirol ist ein negatives Coronavirus-Testergebnis beim Skifahren ab Montag erforderlich. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Aufstieg vom unteren Ende der Gesellschaft ist in den vergangenen 30 Jahren erheblich schwerer geworden. Das geht aus Berechnungen einer Forschungsgruppe der Universität Bremen hervor, über die "Zeit-Online" berichtet. Weiter lesen …

HAHN Rechtsanwälte hat in dem vor dem 23. Senat des Oberlandesgerichts München geführten Kapitalanleger-Musterverfahren (Aktenzeichen: 23 Kap 4/17) für den Musterkläger einen Etappensieg errungen. Gegenstand des Musterverfahrens ist die Feststellung von Prospektfehlern, die schlussendlich zu Schadensersatzansprüchen aus Prospekthaftung im weiteren Sinne gegen die Lange Vermögensberatung GmbH, die ML Treuhand GmbH sowie die ML Schiffsinvest Zweite Verwaltung GmbH führen. Weiter lesen …

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Osterurlaub für alle in diesem Jahr erneut ausgeschlossen. Gaststätten und Hotels sollen geschlossen bleiben. Laut Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) bangen bereits jetzt drei Viertel aller Betriebe in Sachsen um ihr Überleben. Weiter lesen …

In der Nacht zu Montag haben sich auf einigen Straßen in den Höhenlagen des Kreisgebiets gefährliche Schneewehen gebildet. Trotz des Einsatzes von Räumfahrzeugen kam es in den Morgenstunden zu Verkehrsunfällen und Verkehrsbehinderungen. Zwei junge Fahrer wurden verletzt. Autos mit Sommerreifen blieben stecken oder kamen von der Straße ab. Ab Mittag ist im Kreisgebiet mit Eisregen zu rechnen. Weiter lesen …

Die Umsätze im Fachhandel für Biolebensmittel und Naturwaren sind 2020 stark gewachsen: Der Gesamtumsatz des Facheinzelhandels lag nach Hochrechnung des Bundesverbandes Naturkost Naturwaren (BNN) e.V. 2020 bei 4,37 Milliarden Euro und damit 16,4 Prozent über dem Vorjahr (2019: 3,76 Milliarden Euro). Weiter lesen …

Bei einem Prestigeprojekt von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kommen auf den Bund Mehrkosten in Milliardenhöhe zu. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin CAPITAL (Heft 3/2021, EVT 18. Februar) unter Berufung auf eine Kostenaufstellung des Verkehrsministeriums für den Bundestag. Weiter lesen …

Das Nationale Forschungszentrum Kurtschatow-Institut in Gatschina bei St. Petersburg hat einen PIK-Hochflussreaktor gestartet. Er wird für lange Zeit die mächtigste Neutronenquelle der Welt sein. Die Anlage wurde bereits im Power-Modus in Betrieb genommen. Die volle Kapazität soll 2022 erreicht werden, wie das russische online Magazin „SNA News“ berichtet. Weiter lesen …

Nach der Einigung innerhalb der Bundesregierung appelliert die BAUINDUSTRIE nunmehr an den deutschen Gesetzgeber, kurz vor dem Ende der Legislaturperiode kein unausgegorenes Gesetz zur Lieferkettenverantwortung "durchzupeitschen" und stattdessen konstruktiv an einer EU-weiten Lösung mitzuarbeiten. Weiter lesen …

Das Ergebnis einer Umfrage der Deutschen Psychotherapeuten-Vereinigung (DPtV) unter ihren Mitgliedern ergab, dass die Nachfrage nach psychotherapeutischer Beratung extrem angestiegen ist. Aus den Antworten von fast 4700 Teilnehmern geht hervor, dass die Zahl der Anfragen nach psychotherapeutischer Beratung im Januar im Vorjahresvergleich um fast 41 Prozent zugenommen hat. Weiter lesen …

Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher (SPD), hält es für möglich, dass ein Teil der Corona-Regeln wie Abstandhalten und Masketragen noch das ganze Jahr in Kraft bleiben. Weiter lesen …

Serap Güler, NRW-Staatssekretärin für Integration, plant ihren Abschied aus der Landespolitik. Der CDU-Politikerin aus Köln will im September für den Bundestag kandidieren. "Nach diversen Rücksprachen mit Parteifreunden sowie Familie und Freunden habe ich mich entschieden, mich als Bundestagskandidatin für den Bundestagswahlkreis Leverkusen/Köln-Mülheim zu bewerben", sagte Güler dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Eine Mutter von drei Kindern, die einen Lastwagen auf einen schneebedeckten Hügel geschoben hat, bekommt von der dankbaren Firma Graham's, der dieser Lkw gehört, ein Jahr lang kostenlos Milch, schreibt „Daily Mail“. Weiter lesen …

Bestimmte Steuerzahler haben für die Abgabe der Steuererklärung 2019 ein halbes Jahr länger Zeit, nämlich bis zum 31. August 2021. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) erklärt die wichtigsten Details. Weiter lesen …

Bauherren und Immobilienkäufer profitieren von historisch niedrigen Kreditzinsen. Genau darin liegt bei Annuitätendarlehen aber auch ein Risiko, das vielen nicht bewusst ist: Je niedriger die Zinsen sind, desto länger dauert bei gleicher Anfangstilgung die Entschuldung, erklärt die LBS Bayern. Weiter lesen …

Linken-Chef Bernd Riexinger unterstützt den Vorstoß von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter gegen den Bau von weiteren Einfamilienhäusern. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Die grüne Verbotspartei hat wieder zugeschlagen, und die Betonsozialisten sind sofort begeistert." Weiter lesen …

Vorschläge des Mittelstands zur Vereinfachung der Corona-Hilfen standen im Mittelpunkt der Sitzung der Kommission Steuern und Finanzen des BVMW. In einem Round Table erarbeitete die Kommission konkrete Maßnahmen für eine leichtere Beantragung durch Unternehmen und eine schnellere Bearbeitung durch die Antragsbehörden. Weiter lesen …

Ein kurioser Spieltag in der easyCredit BBL endet mit einer Niederlage des FC Bayern in Chemnitz. Der Liga-Neuling schaffte die Überraschung mit einem Buzzerbeater zum 85:83. "Die Zeit hat uns zusammengeschweißt", strahlte Matchwinner Johnson, "und heute war meine Zeit." Für Trainer Pastore hatte genau der richtige Spieler den späten Erfolg geholt. "Es gibt niemanden, der diesen Wurf so verdient hätte, wie er." Der FC Bayern rutscht durch die Niederlage wieder zurück auf den 5. Platz. Weiter lesen …

Mehrere Augenzeugen haben in der letzten Woche zahlreiche leuchtende Punkte, die über den Schweizer Himmel zogen, beobachtet. Dabei handelte es sich um Starlink-Satelliten von Elon Musks Weltraumfirma SpaceX, berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Staat rechnet durch die geplante Reform der Tabaksteuer mit zusätzlichen Einnahmen in Höhe von über 12 Milliarden Euro zwischen 2022 und 2026. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montagsausgabe). Voraussetzung sei, dass die höhere Steuer die Menschen nicht zum Aufhören bringt. Der "Spiegel" hatte schon Anfang Februar über die Pläne berichtet. Weiter lesen …

Kontaktbeschränkungen, Homeschooling oder Jobsorgen führen aktuell bei vielen Menschen zu erhöhtem Stress - mit entsprechenden körperlichen Reaktionen: Puls, Blutdruck, Blutzuckerspiegel und Muskelspannung steigen. Sport hilft, die ständige Habachtstellung von Geist und Körper zu beenden und deren Folgen für die Gesundheit zu verhindern. Weiter lesen …

Der Chef der CDU-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, warnt weiter vor zu schnellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Man dürfe keine falschen Hoffnungen machen, sagte der CDU-Politiker am Montag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

"Wir freuen uns, dass sich so viele Frauen für den sehr abwechslungsreichen und spannenden Beruf des Bauingenieurs interessieren. Immerhin sind von den derzeit knapp 60.000 Studierenden des Fachs Bauingenieurwesen 18.000 weiblich, damit liegt der Frauenanteil mittlerweile bei 30 %." Mit diesen Worten kommentierte der Vizepräsident Wirtschaft des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Tim Lorenz, die Veröffentlichung der verbandseigenen Publikation "Frauen am Bau". Weiter lesen …

Die Impfreihenfolge führt aktuell zu grotesken Situationen mit jeder Menge Neid und Missgunst, wenn jemand außerhalb der Reihe das Vakzin vorab erhalten hat. Doch worum wird sich bei den Impfbefürwortern gestritten? Ist dies vielleicht sogar gar kein Impfstoff im eigentlichen Sinn? Weiter lesen …

Wie muss sich ein Neubau in eine bereits bestehende Wohngegend einfügen? Kann man ohne weiteres zwei getrennte Eigentumswohnungen zu einer vereinigen? Und ab der Haltung wie vieler Tauben wird es für die Nachbarn unzumutbar? All das sind Fragen, die Experten des Baurechts klären müssen. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS hat für seine Extra-Ausgabe einige Urteile deutscher Gerichte zusammengefasst. Weiter lesen …

Nach einem extrem erfolgreichen Geschäftsjahr 2020 mit einem Umsatzplus von 34 Prozent überrollen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie nun auch den Bikehersteller und -händler Rose Bikes. Grund sind fehlende, fix zugesagte Teile und Komponenten aus Asien für die Bike-Montage. Dies hat Folgen auf die Lieferfähigkeit der Bocholter - vor allem im Mountainbike Segment. Weiter lesen …

Für viele Menschen ist das Tragen einer FFP2- oder OP-Maske medizinisch nicht zumutbar: Sie bekommen Atemnot, Schwindelanfälle, Panik. Ärzte müssten in diesen Fällen eine Befreiung von der Maske ausstellen. Die Ärztekammer will das aber verhindern. Sie hat einen Leitfaden erstellt, der das Ziel hat, ein Attest unbedingt zu verweigern. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ in einer weiteren Folge Basta Berlin. Weiter lesen …

Der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Rüdiger Klos, hat das saarländische Werbeverbot für Produkte des nicht täglichen Bedarfs als hilfloses Autoritätsgehabe einer überforderten Regierung kritisiert. Weiter lesen …

Die anhaltende Kältewelle hat Deutschland derzeit im Griff. Eine ausreichend aufgeheizte Wohnung ist aber nicht für alle Menschen selbstverständlich: Im Jahr 2019 lebten rund 2,0 Millionen Personen in Deutschland in Haushalten, die ihre Wohnung oder ihr Haus aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten. Weiter lesen …

Erneut gingen am Samstag tausende Bürger auf die Straßen Wiens, um gegen die österreichische Bundesregierung und ihre Corona-Maßnahmen zu demonstrieren – und das trotz erneuten Verboten für Demonstrationen, klirrender Kälte (-3 Grad) und eisigem Wind. Das macht Mut und zeigt, dass sich die Corona-Protestbewegung in Österreich nicht mehr aufhalten lässt. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Bei der WM-Abfahrt in Cortina d'Ampezzo hat der Franzose Maxence Muzaton für eine unglaubliche Szene gesorgt: Auf spektakuläre Weise konnte der Sportler einen schlimmen Sturz vermeiden, schreibt das russische online Magazin „SNA News“. Weiter lesen …

Ein Team von Archäologen aus den USA und Ägypten haben die vermutlich älteste Brauerei der Welt im südlichen ägyptischen Gouvernement Sohag entdeckt. Dies hat das Ministerium für Tourismus und Antiquitäten des Landes via Twitter am Samstag bekanntgegeben. Weiter lesen …

Die älteste Tochter des Microsoft-Gründers Bill Gates, Jennifer, hat sich gegen das neuartige Coronavirus impfen lassen. In einer betreffenden Mitteilung in den Sozialen Medien scherzte sie in Bezug auf eine weit verbreitete Verschwörungstheorie. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) warnt davor, dass der zunehmende Unmut über die Corona-Maßnahmen in Gewalt umschlägt. "Die Teildepression schlägt wirklich in Wut um, die Wut wird irgendwann in Gewalttätigkeit umschlagen, befürchte ich", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) geht wegen ausbleibender Hilfszahlungen an die vom Corona-Lockdown betroffenen Unternehmen mit der Bundesregierung hart ins Gericht. Weiter lesen …

Michael Esfeld, Professor für Wirtschaftsphilosophie an der Universität Lausanne und Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, erhebt schwere Vorwürfe gegen das wissenschaftliche Beratergremium sowie die Bundesregierung. Die Stellungnahme der Leopoldina vom 8. Dezember, die eine starke Verschärfung des Lockdowns forderte, sei "ein ganz eindeutiges Beispiel von politischem Missbrauch von Wissenschaft", sagte Esfeld der "Bild". Weiter lesen …

Nach dem Beschluss des Bundestags zur Ausweitung der Meldepflicht von Postdienstleistern zu gefährlichen Gegenständen hat sich Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz besorgt um das Postgeheimnis gezeigt. "Natürlich müssen auch Pakete und Postsendungen bei konkretem Verdacht kontrolliert werden", sagte von Notz der "Rheinischen Post", "aber die Post ist privatisiert und Angestellte der Post sind keine Beamten und schon längst keine staatlichen Hilfssheriffs." Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt zählt aktuell 596 islamistische Gefährder (Stand 1.2.2021). Das teilte die Sicherheitsbehörde der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen mit. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat nachdrücklich einen Stopp der geplanten Reform des Postgesetzes gefordert. "Die geplante Änderung des Postgesetzes muss im Bundesrat gestoppt werden." Die Ministerpräsidenten müssten sich jetzt dafür stark machen, das Porto nicht zu erhöhen, sagte Holznagel der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Bundestag, Jan Korte, hat die Verfassung seiner Partei angesichts der zweimal verschobenen Wahl neuer Vorsitzender beklagt und zugleich betont, dass die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht ins Wahlkampfteam eingebunden werden müsse. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will mit einem neuen Gesetz dazu beitragen, Steueroasen auszutrocknen. Ein Entwurf des sogenannten Steueroasen-Abwehrgesetzes, über den die "Rheinische Post" in ihrer Montagausgabe berichtet, sieht unter anderem vor, Regelungen zur Quellensteuer zu verschärfen, die beispielsweise auf Kapitalerträge im Ausland anfällt. Weiter lesen …

Die ehemalige Bildungsministerin und frühere deutsche Botschafterin beim Heiligen Stuhl in Rom, Annette Schavan, hat mit Blick auf die Missbrauchsskandale in der katholischen Kirche Konsequenzen gefordert. "Es geht jetzt nicht nur um die Vergangenheit", sagte Schavan der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr sind so viele Bußgelder wie noch nie wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verhängt worden, allerdings weiterhin auf relativ niedrigem Niveau. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf den Datenschutzbeauftragten des Bundes und die der Länder. Demnach wurden 2020 insgesamt 301 Bußen ausgesprochen. Weiter lesen …

Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer ist trotz Gerüchten über Produktionsverträge mit Autoherstellern überzeugt, dass der US-Konzern Apple kein eigenes selbstfahrendes Elektrofahrzeug auf den Markt bringen wird. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat die Kritik von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter am Bau immer neuer Einfamilienhäuser unterstützt. "Man muss den Flächenverbrauch reduzieren, aus sozialen Gründen und aus Gründen des Klimaschutzes", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Zwei Milliarden Dollar will Bill Gates in den kommenden fünf Jahren in Start-ups und andere Projekte gegen Klimawandel investieren. Es gelte, mit Innovation eine "Klimakatastrophe" zu verhindern: "Es ist nicht unmöglich, aber es ist sehr schwierig", sagte der Microsoft-Gründer dem "Handelsblatt" und forderte eine Verfünffachung der globalen staatlichen Forschungsinvestitionen in saubere Energien und andere Klimainnovation innerhalb des nächsten Jahrzehnts - das wären jährlich mindestens 110 Milliarden Dollar. Weiter lesen …

Die Kandidatinnen für den Parteivorsitz der Linken Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler wollen die Kapitalismuskritik der Partei künftig stark mit Klimaschutzzielen verbinden. "Klimaschutz ist ein zentrales Thema. `Fridays for Future sagt`: System Change not Climate Change - Systemwandel statt Klimawandel. Da können wir als Partei, die den Kapitalismus überwinden will, gut anknüpfen", sagte Janine Wissler der "taz". Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Union im Streit über das Betriebsrätestärkungsgesetz zum Einlenken aufgerufen. "Wir sind in harten, aber guten Gesprächen, ich setze auf baldige Ergebnisse", sagte Heil im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Betriebsräte haben gerade in der Pandemie eine zentrale Funktion, sie helfen in den Unternehmen, gut durch die Krise kommen." Weiter lesen …

Die Telefonseelsorge hat im Januar 2021 sieben Prozent mehr Gespräche geführt als noch im Januar 2020. Das geht aus einer Auswertung hervor, über die die "Bild" (Montagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Wenn die Bundesregierung die Zeit bis zur Bundestagswahl nicht zu einer Teilreform der Riester-Rente nutzt, droht nach Ansicht von Teilen der Versicherungswirtschaft die "Defacto-Beerdigung" dieser geförderten Form der Altersvorsorge. Das sagte Jörg Asmussen, seit 1. Oktober Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Lehrergewerkschaft GEW, Marlis Tepe, hat Forderungen nach einem Verzicht auf das Zentralabitur in diesem Jahr zurückgewiesen. "Die Idee, Lehrkräfte jetzt dazu zu verpflichten, Abituraufgaben wieder vor Ort zu erstellen, kommt zur Unzeit", sagte Tepe der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bildungspolitiker wollen den Schülern die Möglichkeit geben, die wegen der Corona-Pandemie ausgefallenen Schulstunden an Samstagen und in den Ferien nachzuholen. Der "Bild" sagte der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, die Kultusminister müssten "unverzüglich einen coronabedingten Sonderbildungsrat" einrichten. Weiter lesen …

Das nordrhein-westfälische Hotel- und Gastgewerbe hat verärgert auf die vorzeitige Absage aller Osterferien-Reisen innerhalb Deutschlands durch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) reagiert. Weiter lesen …

Für den frühere Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir sind große Gemeinsamkeiten in der Klimapolitik und in sozialen Fragen Bedingung für eine Koalition mit seiner Partei auf Bundesebene. Weiter lesen …

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach spricht sich strikt gegen Osterurlaub in Deutschland in diesem Jahr aus. "Ich gehe nicht davon aus, dass wir in diesem Jahr Osterurlaub machen können", sagte Lauterbach der "Welt" mit Blick auf die Corona-Lage. Weiter lesen …

Der SPD-Oppositionsführer im Landtag, Thomas Kutschaty, hat die nur einwöchige Verlängerung der Corona-Schutzverordnung in Nordrhein-Westfalen als Missachtung des jüngsten Bund-Länder-Beschlusses für einen Lockdown bis mindestens 7. März bewertet. "Ich verstehe nicht, dass die Landesregierung die Beschlüsse aus der letzten Bund-Länder-Konferenz nicht umsetzt", sagte Kutschaty am Sonntag der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert für die Zeit nach der Coronakrise starke staatliche Investitionen. "Wir brauchen den Staat als strategischen Investor, als Ordnungs- und Gestaltungsmacht, zur Lösung der Herausforderungen unserer Zeit", schreibt Klingbeil in einem Gastbeitrag für "Zeit-Online". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist der Ansicht, dass die Politik im Herbst zu spät und zu geringe Schutzmaßnahmen ergriffen hat, um die zweite Welle der Coronavirus-Pandemie erfolgreicher einzudämmen. "Wir alle haben doch gehofft, dass die zweite Welle an uns vorbeigeht. Das ist menschlich. Hätte man früher auf die zweite Welle reagieren müssen? Wahrscheinlich ja", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Experten des Bundestags halten einen partiellen Schuldenerlass der EZB für hochverschuldete Euro-Staaten, wie er vor allem in Südeuropa diskutiert wird, für problematisch. Ein Gutachten des Bundestags, das nur für den internen Gebrauch vorgesehen ist, kommt zu dem Schluss, dass ein Schuldenschnitt gegen EU-Recht verstoßen würde. Weiter lesen …

Die Städte in Nordrhein-Westfalen werden das von Bund und Ländern vorgegebene Ziel, bis Ende Februar die Software Sormas in den Gesundheitsämtern einzuführen, nicht erreichen. "Der vollständige Wechsel zu dieser Software ist ein Kraftakt, der nur schrittweise gelingen kann", sagte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetags Nordrhein-Westfalen, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der Einigung von Verdi und dem Pflegeverband BVAP auf Lohnerhöhungen in der Altenpflege sieht Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Chancen auf einen bundesweiten Tarifvertrag gestiegen. Weiter lesen …

Ein Hauptkommissar aus Bayern hat sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt, um die Erlaubnis für eine Tätowierung zu erhalten. Das Gericht bestätigte, ein entsprechendes Verfahren sei anhängig, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Angesichts der anhaltenden Kritik an der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) hat der Chef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, einen grundlegenden Umbau des Beratungssystems und der Vertretung von Patienteninteressen gefordert. Weiter lesen …

Noch nie hat es so viel Ärger um die Fliegerei gegeben wie im vergangenen Jahr. 34.652 Beschwerden zählte die Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) in diesem Bereich - 60 Prozent mehr als im Jahr davor. Größtenteils ging es um die Erstattung von Kosten für annullierte Flüge, die in Folge der Pandemie ausfielen. Weiter lesen …

Düsseldorf demoralisiert Bremerhaven mit 3 Toren in 70 Sekunden und gewinnt das Verfolgerduell bei den Pinguins mit 4:1. Pinguins-Trainer Popiesch fehlten die Erklärungen, weil sein Team zunächst mit 1:0 führte, dann aber auseinanderbrach: "Dass wir nach 10 Minuten so die Kontrolle verlieren, war nicht zu erwarten." Düsseldorfs From selbstbewußt. "Bremerhaven hatte keine Chance!" Schwenningen beendet den Negativlauf und meldet sich zurück im Playoff-Rennen. Weiter lesen …

Das heftige Erdbeben, das sich am Samstag um 23.08 Uhr (Ortszeit) im Nordosten Japans ereignete, hat mehr als 120 Verletzte gefordert, berichtete der japanische Fernsehsender NHK am Sonntag. Es wurden große Sachschäden gemeldet. Weiter lesen …

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) startet angesichts der fortdauernden Corona-Beschränkungen eine Initiative zur Rettung der Innenstädte. Weiter lesen …

In der ersten Sonntagspartie des 21. Bundesliga-Spieltags hat Eintracht Frankfurt gegen den 1. FC Köln mit 2:0 gewonnen. Damit ist die Sportgemeinde auf Platz drei der Tabelle, allerdings fünf Punkte hinter Leipzig und zehn hinter den Bayern, jedoch punktgleich mit Wolfsburg und drei vor Leverkusen. Köln steht auf Rang 14. Weiter lesen …

Fünf Tage nach ihrem Eintritt in die Umlaufbahn des Mars hat die Raumsonde der Vereinigten Arabischen Emirate das erste Bild vom Roten Planeten geschickt. Die Aufnahme ist am Sonntag auf dem Twitter-Account des Ministerpräsidenten Mohammed bin Raschid al-Maktum veröffentlicht worden. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff widerspricht seinem sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer (beide CDU) in Sachen Osterurlaub und fordert darüber hinaus einen klaren Öffnungsplan. "Die Menschen haben viel, viel mitgemacht, und ich bin froh, dass wir diese Entwicklung jetzt aufzeigen können", sagte Haseloff am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Mindestens 15 Milliarden Euro Neuverschuldung tragen nichts zur Bekämpfung der Pandemiefolgen bei. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) in einem Gutachten für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Weiter lesen …

Die deutschen Skispringer um Markus Eisenbichler und Karl Geiger sind auf der Suche nach der WM-Form für die Heimtitelkämpfe in Oberstdorf. Beim Härtetest in Zakopane kam Weltmeister Eisenbichler beim elften Saisonsieg des Norwegers Halvor Egner Granerud als bester DSV-Adler nicht über Rang zwölf hinaus. Der WM-Zweite und Skiflug-Weltmeister Geiger belegte sogar nur den 22. Rang. Zehn Tage vor der Eröffnung der WM im Allgäu wollte Bundestrainer Stefan Horngacher seinen WM-Plan in der ARD nicht verraten, hofft aber, auf der Normalschanze im rumänischen Rasnow am kommenden Wochenende für den ersten Bewerb auf der kleinen Oberstdorfer Schanze wieder fit zu bekommen. Weiter lesen …

Im Kampf um den Aufstieg in die Fußball-Bundesliga mischt auch der VfL Bochum weiter mit: Die Blau-weißen gewannen am Sonntag gegen Eintracht Braunschweig mit 2:0 und sind damit punktgleich mit dem HSV und Holstein Kiel auf Tabellenplatz zwei. Weiter lesen …

Der Spitzenreiter Dresden gewinnt 3:1 gegen das Schlusslicht Lübeck - irgendwie schon erwartbar. Aber Dynamos Trainer Kauczinski war glücklich, weil der Sieg Signalwirkung habe: "Wir sind vorne! Alle warten, dass wir stolpern. Wir haben Verletzungen, hatten eine schwere Zeit. Alle warten, dass wir nachlassen. Aber wir lassen nicht nach!" Haching agiert mutlos im Abstiegskampf. Nach dem 0:1 gegen Saarbrücken, der 15. Niederlage, rangiert der Klub als Drittletzter, eine Trainerdiskussion wird dementiert. Weiter lesen …

Deutschlands Tankstellenketten haben im Corona-Jahr 2020 deutlich mehr am Verkauf eines Liters Benzin und Diesel verdient als ein Jahr zuvor. Laut aktuellem Tankstellenreport des Energie Informationsdienstes (EID), über den die "Welt am Sonntag" berichtet, stieg die durchschnittliche Marge pro Liter Sprit um rund fünf Cent. Weiter lesen …

Nach ersten positiven Erfahrungen mit Corona-Spucktests pochen Deutschlands Kommunen auf eine Selbsttest-Offensive von Bund und Ländern. "Gerade die Selbsttests haben ein immenses Potenzial und können ein wichtiges Mittel sein, um weitere Öffnungsperspektiven zu schaffen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Im Corona-Jahr 2020 haben die Vermögenden in Deutschland ihren Wohlstand stärker ausgeweitet als die Mittelschicht. Die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung sind im vergangenen Jahr um 7,2 Prozent reicher geworden, in der unteren Mittelschicht betrug das Plus dagegen nur 1,8 Prozent. Weiter lesen …

Der baden-württembergische Landtag hat ein Transparenzregister beschlossen. In dieses sollen Interessensvertreter:innen aufgenommen werden. [1] Die Piratenpartei bemängelt die Transparenz des Registers und einige Schlupflöcher. Weiter lesen …

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Die Commerzbank zahlt ihren Führungskräften für das vergangene Jahr trotz eines Milliardenverlustes einen hohen zweistelligen Millionenbetrag an Boni. "In Summe haben wir die variable Vergütung um mehr als 50 Prozent auf unter 100 Millionen Euro im Gesamtkonzern reduziert", sagte Commerzbank-Chef Manfred Knof der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Norbert Lammert kritisiert den mangelnden Selbstbehauptungswillen des Parlaments gegenüber der Bundesregierung. Dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER (Sonntagsausgabe) sagt der frühere Bundestagspräsident, der Bundestag diskutiere zwar ausgiebig über die Corona-Politik der Regierung. Weiter lesen …

Rheinland-Pfalz ist bei den ersten Lockerungen in Schulen ganz vorne dabei. Schon am 22. Februar müssen Kinder der Klassen 1 bis 4 wieder in die Schule. Angeboten werden Wechselunterricht, und wo ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sollen ganze Klassen in durchgehender Präsenz unterrichtet werden. [1] Weiter lesen …

Kurz vor der geplanten Wiederöffnung der Schulen sind viele Klassenräume noch immer nicht mit einem mobilen Luftreinigungsgerät ausgestattet. Das zeigt eine Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den zehn einwohnerstärksten deutschen Städten. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Oster-Urlaub in Deutschland und Restaurant-Besuche in den Osterferien ausgeschlossen. "Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen. Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die NATO will nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch über die weitere Präsenz ihrer Truppen in Afghanistan beraten. "Die kommenden Tage und Wochen sind wichtig. Wir werden das erste NATO-Ministertreffen mit der neuen US-Administration haben und ich erwarte, dass die Alliierten sich intensiv beraten werden über die künftige Präsenz der NATO in Afghanistan", sagte Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr gab es so wenig Konflikte zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern wie noch nie in den letzten 15 Jahren. Das zeigt der Tarifbericht für 2020 des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über den die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Das Ausmaß des Betrugs bei den Corona-Soforthilfen ist weitaus größer, als bislang angenommen. Laut eines Berichts der "Welt am Sonntag" liegen den 16 Landeskriminalämtern (LKA) sowie dem beim Zoll angesiedelten Financial Intelligence Unit derzeit rund 25.400 konkrete Verdachtsfälle vor. Aufgeführt sind Ermittlungsverfahren oder in Bearbeitung befindliche Anzeigen. Weiter lesen …

Der Präsident der Bonner Stiftung Haus der Geschichte, Hans Walter Hütter, hat sich nach eigenen Angaben eine Ampulle aus der ersten Charge des Biontech-Impfstoffs für sein Museum gesichert. "Wir haben schon mehr als 400 Objekte zur Pandemie gesammelt. Und wir haben uns eine Ampulle aus der ersten Charge des Biontech-Impfstoffs gesichert", sagte der Museumschef der "Rheinischen Post" (Online). Weiter lesen …

Gewinne für SPD und FDP, Verluste für Schwarz-Grün. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, büßt die Union einen Prozentpunkt zur Vorwoche ein und kommt nun auf 35 Prozent. Die SPD hingegen gewinnt einen Punkt hinzu und erreicht nun 17 Prozent. Weiter lesen …

Berichte in deutschen und russischen Medien über die jüngsten geopolitischen Ereignisse kurz und knapp zusammengefasst (Februar 2021). Stehen wir vor einem Krieg mit Russland? Weiter lesen …

Der neue Corona-Impfstoff COMIRNATY von BioNTech/ Pfizer setzt bereits bei den lokalen Nebenwirkungen an der Impfstelle völlig neue Maßstäbe: Fast jeder Geimpfte muss mit Schmerzen, Rötungen oder Schwellungen an der Injektionsstelle rechnen. Darüber berichtet der Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Der Einsatz von Billig-Antibiotika bei der Beatmung abertausender Corona-Kranker weltweit könnte den Vormarsch multiresistenter Keime beschleunigen. Davor warnt die Leiterin der Life Science and Health Abteilung bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg, Felicitas Riedl, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat die Grünen wegen deren Äußerungen zum Neubau von Einfamilienhäusern kritisiert. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen sagte Scharrenbach, die Haltung der Grünen sei "von vorgestern" und zeige "einmal mehr, dass sie einfach ein Problem mit Eigentum haben". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 14, 15, 20, 29, 47, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9383069. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 516966 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-US-Präsident Donald Trump ist gescheitert. Der US-Senat stimmte am Samstag zwar mit 57 zu 43 Stimmen für eine nachträgliche Amtsenthebung, notwendig gewesen wäre aber eine Zweidrittelmehrheit. Weiter lesen …

Am 13.02.2021 gegen 14.00 Uhr befuhr eine 57jährige aus Wiesbaden mit ihrem PKW die wegen Hochwassers gesperrte Zufahrt zum Strandbad Ingelheim. Hier brach sie mit ihrem PKW auf eine auf dem Weg befindliche Eisplatte ein und der PKW versank so im Matsch, dass sie ihn selbstständig nicht befreien konnte. Weiter lesen …

Im Fall Wirecard ist die Staatsanwaltschaft München I auf aus ihrer Sicht merkwürdige Vorgänge bei einem privaten Kreditgeschäft zwischen dem Vorstand Jan Marsalek und einem anderen hochrangigen Manager des Unternehmens gestoßen. Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Walter van Rossum geschrieben: "Harald Lesch und andere TV-Wissenschaftler leugnen die Gefahr durch Corona-Impfungen und reden bereits aufgetretene schwere Nebenwirkungen klein. Professor Harald Lesch verkörpert die Biederkeit. Insofern macht er sich mit einer Darstellung als Impfcowboy, der mit übergroßer Spitze in der Hand Jagd auf das Virus macht, geradezu lächerlich. Mit dieser Comicversion seiner selbst beginnt sein neuester TV-Beitrag (1) über die „äußerst wirkungsvollen Impfstoffe“ gegen das Coronavirus." Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Im Gegensatz zur russischen Diktatur herrscht in Deutschland Demonstrationsfreiheit. Wenn man sich an die Hygienevorschriften mit Maskenpflicht und Abstand hält, wird es beispielsweise in der Stadt Köln erlaubt, am 20.2.2021 einen STEHENDEN SchweigeMARSCH am Heumarkt mit 10 Menschen durchzuführen. Die Stadt Köln zeigt damit deutlich auf, wie groß die Unterschiede zwischen Deutschland und den Schurkenstaaten Russland, Weißrussland, China oder Nordkorea sind.” So beginnt eine Pressemitteilung der Initiatoren der Schweigemärsche." Weiter lesen …

Nicht nur die Monatseinkünfte von Selbständigen geraten in Folge der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in Gefahr. Bitter sind auch die Zahlen zur Verschuldung der Selbständigen bei Sozialversicherungen, die das Bundessozialministerium auf Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vorlegte: Demnach stiegen die Rückstände von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in der gesetzlichen Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung im vergangenen Jahr um rund 700 Millionen Euro auf 18 Milliarden Euro! Weiter lesen …