18. Januar 2021 - Archiv

Deutschland muss der EU-Wahlrechtsreform, mit der eine Sperrklausel zur Europawahl eingeführt werden soll, nicht zustimmen. Dies teilt der EU-Rat auf Anfrage des Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) mit. Auch die Entscheidung Zyperns und Spaniens stehe noch aus, bevor die Änderung in Kraft treten könnte.[1] Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat für die Bewältigung der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr weit weniger Schulden aufnehmen müssen als bisher geplant, dafür wird es 2021 teurer. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat sich der DAX nach schwachem Start ins Plus gekämpft. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.848,35 Punkten berechnet, ein Zugewinn in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die derzeit rückläufigen Zahlen an Covid-19-Corona-Neuinfektionen als "ermutigend" bezeichnet. Es sei "ein gutes Signal, dass wir erste sinkende Zahlen sehen, vor allem übrigens auch auf den Intensivstationen, wo so 10-15 Prozent vom Höchststand mit Covid-19-Intensivpatienten die Zahlen mittlerweile zurückgegangen sind", sagte Spahn am Montagnachmittag RTL und ntv. Weiter lesen …

Neuer Ärger für die Ostseepipeline Nord Stream 2: Die US-Regierung wird am Dienstag Sanktionen gegen das russische Verlegeschiff "Fortuna" und ihren Inhaber, die russische Firma KVT-RUS, verhängen. Darüber haben die US-Amerikaner die Bundesregierung und andere europäische Partner laut Bericht des "Handelsblatts" am Montag in Kenntnis gesetzt. Weiter lesen …

Wussten Sie was Frauen glücklich macht? Vermutlich ja. Aber was in Sachen glücklich sein an erster Stelle steht, erfährt man, wenn man bei google „glückliche weiße Frau“ eingibt. Und dort sieht man unter dem ersten Dutzend der präsentieren Bildern ausschließlich Frauen die von Schwarzen beglückt werden. Die erste Frau, die an der Seite eines weißen Partners als glücklich präsentiert wird, findet sich erst an Stelle 19. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Der frühere EZB-Chefvolkswirt Peter Praet mahnt Regierungen und Märkte, sich rechtzeitig auf steigende Zinsen einzustellen. "Ich glaube, der Ausstieg wird extrem schwierig", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Osteuropa-Expertin Sarah Pagung von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik befürchtet weitere Mordanschläge auf den Oppositionspolitiker Alexei Nawalny. "Er schwebt definitiv in Lebensgefahr", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln, Michael Hüther, hat sich gegen eine Verlängerung und Ausweitung des Lockdowns ausgesprochen. "Es wird immer nur mit Bedrohungsszenarien gearbeitet", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Mit Blick auf die morgen anstehenden weiteren Bund-Länder-Gespräche zur Corona-Pandemie weist der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) kritisch auf die besondere Situation in den Autohäusern hin. "Die Betriebe sind geöffnet, denn sie dürfen reparieren, aber dem Kunden vor Ort nichts verkaufen", skizziert ZDK-Präsident Jürgen Karpinski die aktuelle Rechtslage. Weiter lesen …

Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich gegen weitere Corona-Einschränkungen im privaten Bereich ausgesprochen: "Wir haben den Menschen viel zugemutet. Wir haben das Familienleben wirklich kaum noch ermöglicht, so wie man es bisher kannte." Weiter lesen …

Kurz vor dem Weihnachtsfest 2020 wurde bei einem Juwelier in Bockhorn der abgebildete Schmuck zum Kauf angeboten. Nach sehr widersprüchlichen Angaben zur Herkunft der Ware, benachrichtigte der Geschäftsmann die Polizei. Der Anbieter konnte noch vor Ort polizeilich angetroffen und überprüft werden. Weiter lesen …

Nach seiner freiwilligen Rückreise in die Russische Föderation wurde der Oppositionelle Alexei Nawalny noch am Flughafen festgenommen. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul und Dr. Andreas Nick, Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates folgendes. Weiter lesen …

Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir rät seiner Partei, im Falle einer Regierungsbeteiligung das Innenministerium zu beanspruchen. "Ja, das wäre gut", sagte er der "taz". "Wir können Innenpolitik und haben mit Personen von Robert Habeck bis Irene Mihalic und Konstantin von Notz die nötige Kompetenz dafür." Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas hat sich in der Debatte um Corona-Verschärfungen dafür ausgesprochen, möglicherweise die Preise für FFP2-Masken staatlich festzulegen. "Eine FFP2-Maskenpflicht kann zu deutlich höheren Preisen führen", sagte Bas dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny muss bis zum 15. Februar in Haft bleiben. Das entschied ein Gericht in Moskau am Montag in einem Eilverfahren. Grund sollen Verstöße gegen Bewährungsauflagen sein. Weiter lesen …

Langersehnte erstklassige Actionunterhaltung: In den USA hat mit THE MARKSMAN - Der Scharfschütze erstmals im Jahr 2021 ein Neustart die Spitze der Kinocharts übernommen. Liam Neeson hat es immer noch drauf und liefert allen Action-Fans bestes Entertainment. Die deutschen Fans dürfen sich auf THE MARKSMAN - Der Scharfschütze freuen, sobald hierzulande die Kinos wieder geöffnet werden. LEONINE Studios wird den Film dann zeitnah starten. Weiter lesen …

Der Buchautor und Publizist Hermann Ploppa erläutert in HIStory kurz und sachlich historische Daten und Jahrestage von herausragenden geschichtlichen Ereignissen. Dabei werden in diesem Format Begebenheiten der Gegenwart, die mit einem Blick in die Vergangenheit in ihrer Bedeutung besser einzuordnen sind, künftig alle 14 Tage montags in einen geschichtlichen Kontext gebracht. Das Thema heute: Aufstieg und Fall der Eugenik. Anmerkung von KenFM: Die Aufzeichnung erfolgte im Oktober 2020. Weiter lesen …

Der Handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hält die Rückkehr zum "alten, traditionellen Verhältnis" zwischen EU und USA unter US-Präsident Joe Biden für nicht erstrebenswert. Dieses Bündnis sei "einfach nicht mehr zeitgemäß, es ist überholt". Weiter lesen …

M-Sport Ford ist bereit für die Herausforderungen der berühmten Rallye Monte Carlo. Das britische Team schickt zwei World Rally Cars auf Basis des in Köln-Niehl produzierten Fiesta an den Start im französischen Gap. Einen der rund 400 PS starken Turbo-Allradler pilotiert das finnische Talent Teemu Suninen. Weiter lesen …

Heute Morgen (18.01.2021, 09:00 Uhr) kam es in einem Betonwerk auf dem Gewerbegebiet in der Herrenhufenstraße in Greifswald zu einem Brand. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei wurden durch einen 48-jährigen deutschen Mitarbeiter Schweißarbeiten in einem Maschinenhaus, in dem auch Öle gelagert werden, durchgeführt. Weiter lesen …

Der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, hat am Montag angekündigt, beim Landesparteitag Anfang März nicht wieder für den Vorsitz des bundesweit mitgliederstärksten Landesverbandes der SPD zu kandidieren. Der 43-jährige Bornheimer Bundestagsabgeordnete zog damit die Konsequenz aus dem andauernden Zerwürfnis mit Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty. Weiter lesen …

Immer mehr Menschen werden in der nächsten Zeit gegen Covid-19 geimpft. "Die zugelassenen Impfstoffe sind umfassend geprüft und unsere schlagkräftigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie. Apothekerinnen und Apotheker befürworten deshalb die Corona-Impfung und beraten ihre Patienten entsprechend", sagt Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat Russland zur sofortigen Freilassung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny aufgefordert. Man verurteile die Verhaftung unmittelbar nach Nawalnys freiwilliger Rückkehr in seine russische Heimat, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in der Bundespressekonferenz. Weiter lesen …

Die Tourismusindustrie weltweit steckt in einer schweren Krise, doch die Hotelkette Deutsche Hospitality, Mutterkonzern von Marken wie Steigenberger und Intercityhotel, forciert einen ambitionierten Wachstumskurs. Allein in Asien werden nach CAPITAL-Informationen in den nächsten Monaten acht neue Hotelkomplexe gebaut. Weiter lesen …

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat im Interview mit dem Saarländischen Rundfunk die Privilegien für den Profifußball kritisiert. Es gebe viele Ungereimtheiten, über die man bei der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin reden müsse. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) sollte Kreditinstitute stärker von den schädlichen Auswirkungen des Negativzinses entlasten, den sie auf Einlagen bei der Notenbank entrichten müssen, erklärt der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) mit Blick auf die kommende EZB-Ratssitzung am 21. Januar 2021. Weiter lesen …

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat nach der Festnahme des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny jeglichen Überlegungen für ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland eine Absage erteilt. Weiter lesen …

Die Koalitionsfraktionen nehmen in ihre Gesetzesinitiative zur Verlängerung der Steuererklärungsfrist auch eine Regelung für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf. Dazu erklären Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag folgendes. Weiter lesen …

Am Dienstag - also morgen - tagen das Bundeskanzleramt und Vertreter aller 16 Bundesländer, um das weitere Vorgehen in der Pandemie zu besprechen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene Maßnahmen, die den Lockdown verlängern und womöglich auch verschärfen sollen. Experten sehen milliardenschwere Entschädigungsforderungen auf die Bundesländer zurollen. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat den CDU-Politiker Friedrich Merz für dessen Vorstoß kritisiert, das Amt des Bundeswirtschaftsministers übernehmen zu wollen. Dies habe ihn "mehr als irritiert", sagte Linnemann dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. Weiter lesen …

Die KfW IPEX-Bank finanziert gemeinsam mit der österreichischen Raiffeisen Bank International (RBI) den Bau eines neuen, teilautomatisierten Logistikzentrums der REWE im schleswig-holsteinischen Henstedt-Ulzburg. Hierfür stellt sie in einem ersten Schritt Fremdkapital in Höhe von rund 75 Mio. EUR zur Verfügung, weitere 32 Mio. EUR werden durch die Raiffeisen Bank International beigesteuert. Weiter lesen …

Im Vorgriff auf den nächsten Corona-Gipfel zwischen den Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil klar gegen ein generelles Ausgehverbot in den Abend- und Nachtstunden ausgesprochen. Weiter lesen …

Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit hat die Auszahlung des Kinderbonus weitestgehend abgeschlossen. Die Bundesregierung hatte im letzten Jahr im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets beschlossen, für jedes im Jahr 2020 kindergeldberechtigte Kind 300 EUR als Unterstützung auszuzahlen. Weiter lesen …

Jedes Jahr am 23. Januar wird weltweit der Internationale Tag der Handschrift gefeiert. Unter der Schirmherrschaft der Writing Instrument Manufacturers Association (WIMA) bemüht sich die Initiative seit 1977, den Einfluss des handschriftlichen Schreibens auf unser Leben hervorzuheben. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Freien Demokraten, Christian Lindner, geht davon aus, dass der neu gewählte CDU-Vorsitzende Armin Laschet als Favorit in das Rennen um die Kanzlerkandidatur gehen wird. "Die CDU ist sehr erfolgsorientiert. Und Armin Laschet ist eben ein sehr guter Wahlkämpfer", sagte Lindner im phoenix-Interview. Weiter lesen …

Zum morgigen Coronagipfel der Bundesregierung mit den Länderchefs erklärt BVMW Bundesgeschäftsführer Markus Jerger: "Der Mittelstand warnt vor den schwerwiegenden Folgen eines Industrie-Lockdowns. Unternehmen lassen sich nicht wie eine Glühbirne nach Belieben aus- und einschalten." Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland e.V., Stefan Genth, befürchtet dramatische Folgen für Innenstadthändler, wenn der Corona-Lockdown verlängert wird. Genth sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, für Innenstadthändler sei das Jahr 2020 ein absolutes Katastrophenjahr gewesen. Weiter lesen …

Sitzheizung, beheizbare Außenspiegel und Lenkradheizung sind im Winter willkommene Komfortfunktionen im Auto. Sie verbrauchen aber extra Energie - wieviel, hat der ADAC ermittelt und in Kosten für Benziner und Elektrofahrzeuge umgerechnet. Der Verbrauch von Standardfunktionen wie Scheinwerfer, die beheizbare Frontscheibe, das Radio und den Zigarettenanzünder dient dabei als Vergleichsgröße. Weiter lesen …

Online-Banking-Nutzer in Deutschland setzen für ihre Bankgeschäfte immer häufiger auf Apps. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach setzen mittlerweile 54 Prozent für Überweisungen oder die Abfrage des Kontostands auf eine eigenständige Anwendung auf ihrem Mobilgerät. Weiter lesen …

Heute vor 150 Jahren, am 18.01.1871, wurde der preußische König Wilhelm I. im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles zum Kaiser proklamiert. Mit dieser Demütigung Frankreichs begann die Geschichte der deutschen Nation, die - wenn auch in anderen Grenzen und einer etwas anderen staatlichen Verfasstheit - bis heute Bestand hat. Weiter lesen …

Wir, das Team vom Club der Klaren Worte, zeigen Ihnen in diesem Video exklusiv Bilder aus der Universitätsklinik Rechts der Isar. Das Krankenhaus ist nach dem Klinikum der Ludwig-Maximilians-Universität München das größte Krankenhaus in München. Weiter lesen …

Der Covid-19-Notstand hat die Datenschutzbehörden in Europa nicht aufgehalten, die im Jahr 2020 mehr als 307.000.000 EUR an Bußgeldern verhängt haben, so ein neuer Bericht von Federprivacy, der offizielle Informationsquellen in den 30 Ländern, die Teil des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sind, analysiert hat, und er hat 341 Sanktionen hervorgehoben. Weiter lesen …

Um einen besseren Überblick über die in Deutschland zirkulierenden Varianten des Coronavirus zu bekommen, will die Bundesregierung die bundesweite Genomsequenzierung der Viren fördern. Eine entsprechende Coronavirus-Surveillanceverordnung des Bundesgesundheitsministeriums tritt am Dienstag in Kraft. Weiter lesen …

Rheinland-Pfalz hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Ländern klare Informationen über die Größenordnung verringerter Impfstofflieferungen zur Verfügung zu stellen. Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Peter Felser, fordert eine Überprüfung der Corona-Politik und der Impfstrategie der Bundesregierung: „Angesichts der neuen Erkenntnisse aus Norwegen muss geprüft werden, ob der deutsche Weg der richtige ist." Weiter lesen …

EU-Ratspräsident Charles Michel hält die Einführung eines einheitlichen Impfzertifikats in der Europäischen Union für möglich, damit Corona-Geimpfte wieder frei reisen dürfen. Nach seinen Worten werden sich die Staats- und Regierungschefs der EU in dieser Woche mit dem heiklen Thema beschäftigen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Plan von Bund und Ländern, in den Gesundheitsämtern einheitliche, digitale Systeme einzuführen, ist gescheitert. Das zeigt eine Umfrage von "Handelsblatt Inside Digital Health" in den Bundesländern. Weiter lesen …

In Bangkok hat ein Autofahrer einem Flugzeug den Weg abgeschnitten, als er zufällig auf eine Landebahn eines Flughafens fuhr. Der gefährliche Zwischenfall wurde auf Video festgehalten. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kann sich vorstellen, dass die Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar verlängert werden. Im Inforadio vom rbb sagte Scholz am Montag, es gehe jetzt um weitere sehr präzise Maßnahmen. Weiter lesen …

Heute hat das Statistische Bundesamt Zahlen zum Absatz von Tabakwaren nach Steuerzeichenbezug für das Jahr 2020 veröffentlicht. Der Absatz von Zigaretten ging um 1,1% zurück im Vergleich zu 2019. Feinschnitt zum Selberdrehen oder Selberstopfen konnte mit 10,6% hingegen kräftig zulegen. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die Überlegungen von Linken, SPD, Grünen und CDU, Änderungen der Thüringer Verfassung in Bezug auf die Auflösung des Landtags und vorgezogene Neuwahlen durchzuführen. Mit der Änderung der Thüringer Verfassung wollen die genannten Parteien die Wahlperiode verkürzen, um so einer Auflösung des Landtags zu entgehen. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, fordert klarere Regeln für den Umgang der Bundestagsfraktionen mit dem ihnen anvertrauten Steuergeld. Besonders bei der Finanzierung ihrer Social-Media-Aktivitäten fehle es den Fraktionen "an Leitplanken, was erlaubt ist und was nicht", sagte Scheller dem "Spiegel". Weiter lesen …

Rolf Habben Jansen, Vorstandschef der Container-Reederei Hapag-Lloyd, erwartet nicht, dass durch die diskutierte Verschärfung der aktuellen Lockdown-Regeln die deutsche Wirtschaft weiter unter Druck gerät. "Wenn das jetzt maximal acht bis zehn Wochen dauert, erwarte ich nicht, dass das einen riesigen Einfluss haben wird", sagte Habben Jansen der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Die Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt, dass es in Hamburg immer mehr Kleine Waffenscheine gibt. Ende des Jahres 2020 waren 8.633 Kleine Waffenscheine registriert. Im Sommer 2020 hatten fast 8.200 Bürger einen kleinen Waffenschein (Drucksache 22/2701). Weiter lesen …

Die Bundesregierung soll den Export von in der EU verbotenen Pestiziden aus Deutschland stoppen. Das wünscht sich eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung, wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zeigt. Demnach sind 89 Prozent der Deutschen der Meinung, dass der Einsatz von in der EU verbotenen Pestiziden weltweit untersagt werden sollte. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland hat im Jahr 2020 nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real (preisbereinigt) rund 38 % sowie nominal (nicht preisbereinigt) rund 36 % weniger umgesetzt als im Jahr 2019. Weiter lesen …

Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden hat forsa in einer aktuellen Blitz-Umfrage über 2.000 Wahlberechtigte nach ihrer Bewertung gefragt. Nur 41 Prozent halten Laschet für eine gute Wahl. 18 Prozent hätten lieber Friedrich Merz, 17 Prozent Norbert Röttgen als neuen Chef der Christdemokraten gesehen. Weiter lesen …

Laut der Nachrichtenagentur AP überprüft das FBI derzeit die Mitglieder der Nationalgarde, um sicherzustellen, dass diese keine Gefahr während der Inauguration des neu gewählten US-Staatschefs Joe Biden darstellen werden. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Eine Sprache, die dem Aussterben nahe ist? Der Verlag „Chasa Editura Romantsch“ argumentiert dagegen. Die Schweizer Sprache habe in den letzten Jahren wieder eine große Befürwortung gerade auch unter den jüngeren Leuten erfahren. Doch eine Sprache, die von weniger als einem Prozent der Bevölkerung gesprochen wird, wird es nie einfach haben. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Seit Monaten berichten unsere Medien von den Protesten in Weißrussland. Die Regierung unter Alexander Lukaschenko unterdrücke sein Volk und ließe Demonstrationen und Proteste blutig niederschlagen. Obendrein verharmlose man die Corona Pandemie und die Regierung tue nichts gegen das Virus. Billy Six wollte es (wie immer) genauer wissen. Kurzerhand reiste er in die weißrussische Hauptstadt Minsk und mischte sich dort unter Land und Leute. Weiter lesen …

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag hat sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für die Verschärfung der Lockdown-Maßnahmen ausgesprochen, um die Infektionswelle endgültig zu brechen. "Was wir uns wirtschaftlich am wenigsten leisten können, ist die Verschärfung der Pandemie", sagte Altmaier der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland zwei Polizeirabbiner berufen. Sie sollen unter anderem Wissen über das heutige Judentum vermitteln und Ansprechpartner für Polizisten mit und ohne jüdischen Glauben sein. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Mehrere ranghohe Vertreter der Landesregierung haben den Vorwurf der Opposition zurückgewiesen, Armin Laschet könne wegen der neuen Rolle als CDU-Chef seine Aufgaben als Ministerpräsident von NRW vernachlässigen. Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) bezeichnete die Kritik gegenüber der "Rheinischen Post" als "Unsinn". Weiter lesen …

Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA soll in dem Zulassungsverfahren für den Impfstoff der Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer von ranghohen EU-Vertretern stark unter Druck gesetzt worden sein. Das berichtet „Le Monde“ unter Berufung auf geleakte EMA-Unterlagen. Weiter lesen …

Die US-Bundespolizei FBI untersucht zurzeit, ob Regierungen fremder Staaten, Organisationen oder einzelne Bürger den Teilnehmern der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar finanzielle Unterstützung leisten konnten. Das berichtete der TV-Sender „NBC News“ am Sonntag unter Verweis auf einen gegenwärtigen und einen ehemaligen FBI-Beamten. Weiter lesen …

EU-Kommissionsvize Vera Jourova fordert Ethikregeln für Software-Programmierer. Ein Architekt etwa denke nicht nur an Maße und Technik, er besitze auch ein ethisches Grundverständnis, welche Bedeutung seine Arbeit für die Sicherheit der Kunden habe, sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Aus Angst vor Corona-Mutationen wie in Großbritannien wird der Lockdown in Deutschland wohl vorzeitig verlängert und nochmals verschärft. Laut eines Berichts des Portals "Business Insider" haben sich Bund und Länder einen Tag vor ihren offiziellen Beratungen dazu informell verständigt, den eigentlich Ende Januar auslaufenden Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern. Weiter lesen …

Um genügend Betten und Personal für die Behandlung von Covid-19-Patienten bereitstellen zu können, sind die Krankenhäuser Sachsen-Anhalts gezwungen, planbare Eingriffe so wie im Frühjahr zu verschieben. Das ergab eine Umfrage der der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist bereit, Europas Impfstoffhersteller bei der Ausweitung der Impfstoffproduktion finanziell zu unterstützen. Das kündigte EIB-Präsident Werner Hoyer in der "Welt" an. Weiter lesen …

Tengelmann-Miteigentümer Georg Haub hat überraschend seinen Antrag auf Todeserklärung seines verschollenen Bruders Karl-Erivan Haub zurückgezogen. Das bestätigte das Amtsgericht Köln der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Das Verfahren zur Todeserklärung geht dem Sprecher zufolge aber dennoch weiter. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission fordert die EU-Mitgliedsländer auf, ihre Anstrengungen im Kampf gegen die Pandemie zu verstärken. "Die Mitgliedstaaten müssen auch mehr testen und die Kapazitäten in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen erhöhen, um darauf vorbereitet zu sein, eine steigende Zahl von Patienten zu behandeln", sagte die zuständige EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der "Welt". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine erhebliche Aufstockung der Finanzhilfen für Unternehmen angekündigt, die wegen der Corona-Pandemie geschlossen sind. "Ich bin wild entschlossen, zusammen mit meinem Kollegen Altmaier dafür Sorge zu tragen, dass wir die Wirtschaftshilfen, die wir für die Zeit in diesem Jahr konzipiert haben, noch einmal großzügiger ausgestalten", sagte Scholz der "Bild". Weiter lesen …

Die mächtige US-Waffenlobby-Organisation NRA (National Rifle Association) hat nach eigenen Angaben als Teil einer „Restrukturierung“ Konkurs angemeldet. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) sieht sich in der Corona-Krise einer wachsenden Zahl von persönlichen Anfeindungen ausgesetzt. "In erster Linie melden sich natürlich diejenigen, die sauer und enttäuscht sind. Und da geht es teilweise schon ganz schön zur Sache und auch unter die Gürtellinie." Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Deckelung der Lohnnebenkosten bei 40 Prozent der Bruttogehälter als ein entscheidendes Ziel des CDU-Regierungsprogramms in der kommenden Wahlperiode bezeichnet. "Wir dürfen die magische 40-Prozent-Grenze bei den Lohnnebenkosten auch in der kommenden Legislaturperiode nicht überschreiten", sagte Altmaier der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Chef des Dachverbandes der Betriebskrankenkassen, Franz Knieps, hat vor dem nächsten Treffen der Ministerpräsidenten am Dienstag eine rasche Öffnung der Schulen gefordert. "Die Schulen müssen wieder geöffnet werden, je schneller desto besser", sagte Knieps dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Union hat die Forderung der FDP nach einer Corona-Sondersitzung des Bundestages zurückgewiesen. In Unionskreisen wurde der Vorschlag als "Frechheit" aufgefasst, der viel zu kurzfristig komme, berichtet die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische SPD hat sich hinter die Forderung von Außenminister Heiko Maas (SPD) gestellt, Menschen mit Corona-Impfung früher den Besuch von Restaurants und Kinos zu erlauben. "Bundesaußenminister Heiko Maas hat recht: Es geht nicht um Privilegien für Geimpfte, sondern um die Ausübung von Grundrechten", sagte der Vorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Dutzende bewaffnete Amerikaner sind am Sonntag zum Parlamentsgebäude in Lansing (Hauptstadt des US-Bundesstaates Michigan) gekommen. Dies zeigt ein Video des Senders MSNBC. Weiter lesen …

Berlin gilt nach Einschätzung des Bundeskriminalamts als "Dreh und Angelpunkt" vietnamesischer Menschenhändler in Westeuropa. Das erklärte Carsten Moritz, Referatsleiter Menschenhandel beim Bundeskriminalamt (BKA), im Interview mit rbb24 Recherche. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank will, dass der Staat seine Förderpolitik stärker auf Zukunftstechnologien ausrichtet. Entsprechende Vorschläge dafür will die Bank laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" in dieser Woche mit der Bundesregierung, der staatlichen Förderbank KfW und verschiedenen Wirtschaftsverbänden diskutieren. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, haben aus Anlass des 150. Jahrestags der Proklamation des deutschen Kaiserreichs in Versailles betont, wie weit sich Deutsche und Franzosen von der einstigen "Erbfeindschaft" entfernt haben. Weiter lesen …

Die Islamwissenschaftlerin Gudrun Krämer wendet sich dagegen, den "politischen Islam" zu kriminalisieren. Solange die Gesetze eingehalten werden, müsse politische Betätigung auf islamischer Grundlage erlaubt sein, sagte die Berliner Professorin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Kurz vor der nächsten Konferenz von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie am Dienstag hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein einheitlicheres Vorgehen in Europa gefordert - und ansonsten mit Grenzkontrollen gedroht. "Am besten wäre eine einheitliche europäische Strategie in der Corona-Bekämpfung", sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die Mitglieder der Nachwuchsorganisation aufgerufen, trotz Enttäuschung über die Niederlage ihres Favoriten Friedrich Merz bei der CDU-Vorstandswahl nun den neuen Vorsitzenden Armin Laschet zu unterstützen. Jeden, der jetzt austreten wolle, werde er persönlich bitten, der Partei treu zu bleiben, sagte Kuban dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person zwar möglicherweise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein Beatmungsgerät wegnähme. Damit falle mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich vom Angebot von Friedrich Merz, ihn als Wirtschaftsminister abzulösen, unbeeindruckt gezeigt. "Die Kanzlerin und der neue Vorsitzende haben dazu das Ihrige gesagt, und das sind auch diejenigen, die über solche Fragen zu entscheiden hätten", sagte Altmaier der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat Außenminister Heiko Maas (SPD) wegen dessen Vorstoß für Impfprivilegien kritisiert. "Es gibt zu wenig Impfstoff. Bei der Organisation des Impfangebots hapert es. Auch weiß heute niemand, ob ein Geimpfter das Virus weitergeben kann", sagte Brysch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der bei der Wahl zum CDU-Vorsitz unterlegene Bewerber Norbert Röttgen hat seine Anhänger dazu aufgerufen, den gewählten neuen CDU-Chef Armin Laschet zu unterstützen. "Mein Angebot steht: Ich bin selbstverständlich bereit, mich konstruktiv in die CDU und für unseren Erfolg einzubringen", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki rechnet mit Armin Laschet als künftigem Kanzlerkandidaten der Unionsparteien. "Armin Laschet wird sich die Kanzlerkandidatur nicht aus der Hand nehmen lassen. Er wirkt zwar immer rheinisch-verbindlich, ist aber zugleich sehr zielstrebig", sagte Kubicki der "Welt". Weiter lesen …

Die Fördergelder des Bundes in dreistelliger Millionenhöhe haben anders als beabsichtigt bisher offenbar nicht zu einer Erhöhung der Produktionskapazitäten für Impfstoffe gegen Covid-19 geführt. Weiter lesen …

Zwei Tage vor den geplanten vorgezogenen Beratungen von Bund und Ländern über eine erneute Verschärfung des Lockdowns zeichnen sich erste Details möglicher neuer Corona-Regeln ab. Laut eines Berichts des Portals "Business Insider" will das Kanzleramt eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre einführen, wie es sie bereits in Frankreich oder anderen Nachbarstaaten gibt. Weiter lesen …

Die Zahl der Menschen mit Kleinem Waffenschein ist in Deutschland auch im vergangenen Jahr weiter gestiegen - das gilt auch insgesamt für Schusswaffen. Ende Dezember 2020 waren im Nationalen Waffenregister 705.506 solcher Berechtigungen für Schreckschusswaffen vermerkt - das waren sechs Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Weiter lesen …

Der US-Ökonom Nouriel Roubini fürchtet, dass die Amtszeit des neuen US-Präsidenten Joe Biden von Unruhen, heftigem Widerstand der oppositionellen Republikaner und Cyberangriffen überschattet sein wird. Weiter lesen …

Christiane Woopen, Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, kritisiert das "eindimensionale Konzept" der Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus. Nur auf das Reduzieren der Kontakte zu setzen, sei "ein kurzfristiges, reaktives Denken in Beschränkungen", sagte die Kölner Medizinethik-Professorin dem "Spiegel". Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach es Stromanbietern durch eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes die Möglichkeit einräumen will, große Verbraucher wie Elektroautos und Wärmepumpen zeitweise ferngesteuert vom Netz zu nehmen. Weiter lesen …

Die Eisbären Berlin gewinnen erstmals auswärts - 5:2 in Krefeld - und will nun "den ersten Platz" zurückholen. Die Pinguine kassieren die 8. Pleite, bleiben das einzige DEL-Team ohne Punkt. Brett Olson wurde nach der siebten Niederlage deutlich: "Man braucht ein Level und das Level haben wir nicht." Partie von 1:4 auf 6:4 gedreht - EHC Red Bull München feiert ein starkes Comeback in Schwenningen. Weiter lesen …

Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny ist nach der Landung in Moskau festgenommen worden. Das teilte seine Sprecherin Kira Yarmysh mit, die ein Video von der Szene auf Twitter verbreitete. Darauf zu sehen: Mehrere Beamte mit Mundschutz und Nawalny ohne Maske beim Argumentieren. Weiter lesen …

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet mit vorerst zwei Wochen Lockdown-Verlängerung. "Es müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden", sagte Scholz am Sonntagabend der "Bild". "Ich gehe davon aus, dass das schon 14 Tage sein können, die noch einmal dazu kommen." Weiter lesen …

Im ersten Sonntagsspiel des 16. Spieltags der Bundesliga hat der FC Bayern München 2:1 gegen den SC Freiburg gewonnen. Es ist der erste Sieg nach zwei Pflichtspielniederlagen in Folge. Zuletzt hatten die Bayern in der Liga gegen Mönchengladbach und im DFB-Pokal gegen Holstein Kiel verloren. Sie sind weiter Tabellenführer und haben jetzt vier Punkte Vorsprung auf Leipzig. Freiburg steht aktuell auf dem achten Rang. Weiter lesen …

Die Initiative #WirMachenAuf ist aus der akuten Bedrohung zahlloser Existenzen in Deutschland durch wiederholte Lockdowns erheblicher Teile der Wirtschaft entstanden und wird von Unternehmern und Beschäftigten aus unterschiedlichen Branchen getragen. Viele Betriebe mussten bereits Arbeitnehmer entlassen und wissen nicht mehr, wie sie ohne Einnahmen weiterhin Miete, Strom und selbst Nahrung bezahlen sollen. Weiter lesen …

Im Laufe einer nicht genehmigten Protestaktion gegen die niederländische Regierung hat die Polizei Wasserwerfer und Schlagstöcke gegen die Protestteilnehmer im Zentrum von Amsterdam eingesetzt. Dies berichtet der lokale Fernsehsender NOS. Weiter lesen …

Die Europäische Union fordert von Russland die sofortige Freilassung von Alexei Nawalny. "The detainment of Alexey Navalny upon arrival in Moscow is unacceptable", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Sonntagabend. "I call on Russian authorities to immediately release him", ergänzte er. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie beurteilt das Investitionsabkommen mit China zurückhaltend. "Zu den für die deutsche Industrie besonders relevanten Bereichen sind auf der Grundlage der bisher bekannt gewordenen Fakten keine entscheidenden Fortschritte beim Marktzugang zu erkennen", heißt es in einer BDI-Einschätzung, die dieser vor wenigen Tagen an die Mitgliedsverbände verschickt hatte und über welche das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Maximal 1,5 Grad Erderwärmung bis zur Jahrtausendwende, dieses Limit wurde 2015 von fast allen Regierungen der Welt beim Klimagipfel in Paris beschlossen. Erreichbar ist das nur, wenn alle mitmachen und den CO2-Ausstoß auf jährlich zwei Tonnen pro Person begrenzen. Davon sind wir noch weit entfernt. Dies schreibt das Aktionsbündnis "Grünzug". Weiter lesen …

Die DSV-Adler um Markus Eisenbichler müssen weiter auf den ersten Podestplatz nach der Vierschanzentournee warten. Der 29 Jahre alte Bayer belegte am Sonntag in Zakopane nach Sprüngen auf 129,5 und 134,5 Meter sowie 279,1 Punkten gemeinsam mit dem punktgleichen Slowenen Domen Prevc den achten Platz. „Eisei“ machte nach dem enttäuschenden sechsten Platz im Teamwettbewerb am Vortag wenigstens 20 Punkte auf den im Weltcup führenden Halvor Egner Granerud gut. Der Norweger landete in Polen nur auf Platz 23. Auch Kamil Stoch kam bei seinem Heimspringen nicht über Platz elf hinaus. Weiter lesen …

Ein Bauch-Tor beschert Duisburg den 2. Heimsieg, der MSV verlässt nach dem 1:0 gegen Meppen den letzten Platz. In der Trainingsübung hatte der Torschütze Kamavuaka noch 40 EURO Strafe zahlen müssen, weil er nicht dort stand, wo er sollte. Diesmal war er da, das 1:0 mit Bauch. "Heute hat er sich die 40 EURO wieder verdient", sagte Trainer Lettieri,"Wir hätten den Sack in der 1. Halbzeit schon zumachen müssen. Dann hätten wir uns auch Kraft für den Mittwoch gespart." Weiter lesen …

Kann der FCB auch ohne seinen Dauer-Antreiber Trinchieri erfolgreich sein? Beim 85:71 gegen die aufstrebenden Hamburger hat´s funktioniert! "Es war ein bisschen anders als sonst, aber sein Spirit ist immer bei uns", so Jalen Reynolds ohne Coach Trinchieri. Der Drittplatzierte Oldenburg kündigte nach dem 87:79-Erfolg gegen den MBC hohe Ziele an: "Wir haben es selbst in der Hand, die Saison sehr erfolgreich zu beenden", so Philipp Schwethelm. Weiter lesen …

Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch, selbst ein ausgewiesener Unterstützer von Friedrich Merz, glaubt nicht, dass es nach dessen Niederlage im Kampf um den CDU-Vorsitz zu Austritten aus der Partei kommen wird. Weiter lesen …

Die Fernverkehrszüge der Deutschen Bahn (DB) sind im Corona-Jahr 2020 deutlich pünktlicher unterwegs gewesen als im Vorjahr. Das teilte das Unternehmen am Sonntag mit. 81,8 Prozent aller ICE- und IC/EC-Züge waren demnach pünktlich unterwegs - eine Steigerung von 5,9 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr (2019: 75,9 Prozent). Weiter lesen …

Die DDR war ein Unrechtsstaat. So steht es zumindest in den meisten Schul- und Geschichtsbüchern geschrieben. Verfasst wurden diese zumeist von Menschen, die in Westdeutschland sozialisiert wurden. Denn: Die Gewinner schreiben die Geschichte. Sie sind es, die der Nachwelt vorschreiben, wie man die Vergangenheit zu interpretieren hat, während das Gewinnersystem – der Neoliberalismus – auf seinem Weg des unendlichen Wachstums auch die Zukunft eben dieser Nachwelt schon heute nachhaltig prägt. Weiter lesen …

Der in Österreich geltende harte Corona-Lockdown wird mindestens bis zum 7. Februar verlängert. Das teilte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz am Sonntag mit. Ziel sei, eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 zu erreichen. Weiter lesen …

Etwa 13 Personen in Israel haben nach Angaben des Gesundheitsministeriums eine leichte Gesichtslähmung nach der Verabreichung des von Pfizer entwickelten Corona-Impfstoffes davongetragen. Dies berichtet die Online-Ausgabe der Zeitung „Jedi’ot Acharonot“. Weiter lesen …

Der gewählte US-Präsident Joe Biden plant unmittelbar nach seinem Amtsantritt am Mittwoch mehrere Entscheidungen seines Vorgängers Donald Trump, darunter auch im Bereich des Klimaschutzes und Einreiseverbote, rückgängig zu machen. Das teilte die Agentur AP unter Verweis auf Bidens künftigen Stabschef Ron Klain am Sonntag mit. Weiter lesen …

Ein Archäologen-Team um Adam Brumm von der Griffith University im australischen Brisbane hat laut einer in der Fachzeitschrift „Science Advances“ veröffentlichten Studie in Indonesien das älteste bekannte Höhlengemälde weltweit gefunden. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Am 15. Januar entschied der Deutsche Bundestag über eine mögliche Änderung der Regeln für Aufstellungsversammlungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags. Hierbei wurde ein Änderungsantrag eines fraktionslosen Abgeordneten einstimmig abgelehnt, der die Aufhebung der Notwendigkeit der Beibringung so genannter Unterstützungsunterschriften [1] für die Wahlzulassung bis zum 12. Juli beinhaltete. [2] Weiter lesen …

Am 16. Spieltag der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel 2:3 gegen den Karlsruher SC verloren. Damit verpassten die Störche den vorübergehenden Sprung auf den zweiten Platz - sie sind aktuell Vierter. Die Karlsruher stehen zwei Ränge dahinter. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht seinen umstrittenen Auftritt bei einer Fragerunde beim CDU-Parteitag am Samstag im Nachhinein als Fehler. "Als Teampartner wollte ich gestern vor der Wahl noch einmal für Armin Laschet werben", schrieb Spahn am Sonntag bei Twitter. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) will nach der CDU-Vorsitzendenwahl nicht mehr über die Ambitionen des unterlegenen Kandidaten Friedrich Merz spekulieren. "Ich bin nicht in der Position, um zu bewerten, was Friedrich Merz hätte machen sollen. Das muss er selbst wissen", sagte er der "Rheinischen Post" auf die Frage, warum Merz nicht für das Präsidium der Partei kandidiert hat. Weiter lesen …

Am 18. Januar vor 150 Jahren wurde der erste deutsche Nationalstaat gegründet. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland: "Die Gründung des deutschen Nationalstaats vor 150 Jahren war ein Meilenstein unserer Geschichte." Weiter lesen …

Die Zahl der Corona-Intensivpatienten ist am Sonntag erstmals seit rund vier Wochen wieder unter die 5.000er-Marke gesunken. Nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) wurden gegen 13 Uhr bundesweit 4.949 Patienten mit einer Corona-Infeketion intensiv behandelt. Weiter lesen …

Am S-Bahnhaltepunkt Taufkirchen, Lkr. München, kam es am Freitagvormittag (15. Januar) nach einem verbalen Streit in der S3 Richtung Holzkirchen zu körperlichen Attacken sowie zum Einsatz eines Tierabwehrsprays. Weiter lesen …

Nach Ablauf des generellen Abschiebestopps nach Syrien bereiten sich mehrere Bundesländer auf die Möglichkeit von Abschiebungen in das Land vor. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. "Wo rechtlich und tatsächlich möglich, tun wir alles, um solche Personen außer Landes zu bringen. Und das muss auch für Menschen gelten, die aus Syrien zu uns kommen", sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Weiter lesen …

Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki, hat Überlegungen der Bundesregierung zu einer deutlichen Verschärfung des Lockdowns kritisiert. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn prüft intern offenbar die Einführung einer FFP2-Maskenpflicht in Regional- und Fernzügen. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Demnach hat die Bahn bis April bereits vorsorglich zehn Millionen Masken bei Herstellern bestellt. Weiter lesen …

Der Verantwortliche für die internationalen Pisa-Studien, Andreas Schleicher, plädiert für die Öffnung von Grundschulen und Kindergärten. "Selbst in der gegenwärtigen Infektionslage habe ich wenig Verständnis dafür, dass Grundschulen und Kindergärten flächendeckend geschlossen werden", sagte der OECD-Bildungsdirektor der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Die Corona-Hilfen der Europäischen Investitionsbank (EIB) kommen nur mit Verzögerung in Fahrt. Seit Oktober hat der Verwaltungsrat der EIB zwar Finanzierungen von 11,8 Milliarden Euro aus dem neu eingerichteten Europäischen Garantiefonds (EGF) genehmigt, die tatsächliche Kreditvergabe hinkt aber hinterher. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will die Vorgaben für Plastikverpackungen verschärfen. Am kommenden Mittwoch wird sie einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundeskabinett einbringen, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf das Dokument. Weiter lesen …

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans hat die neue CDU-Parteiführung dazu aufgerufen, ein Angebot an die Konservativen in der Partei zu machen. "Wir müssen überzeugende Antworten geben auf die aktuellen und künftigen Herausforderungen in Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu gehört auch, dass wir als Union den Konservativen ein Angebot zur Mitarbeit und Mitgestaltung unserer Politik machen", sagte Hans dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" . Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat die Fraktionen des Bundestages dazu aufgefordert, sich für eine Corona-Sondersitzung vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag einzusetzen. "Die Bundeskanzlerin sollte das Parlament und die Öffentlichkeit vor den Gesprächen mit den Ministerpräsidenten umgehend informieren", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Einige Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern droht künftig im Extremfall die Zwangseinweisung - etwa in Kliniken, eine Erstaufnahmeeinrichtung oder auf das Gelände einer Jugendarrestanstalt, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Recherchen. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans ist die CDU nach der Wahl ihres neuen Parteivorsitzenden noch geraume Zeit intensiv mit sich selbst beschäftigt. "Es wird für Armin Laschet kein leichter Weg, in der CDU für Geschlossenheit zu sorgen und alle von seinem Weg zu überzeugen. Der Unterschied zwischen den Lagern war deutlich erkennbar", sagte Walter-Borjans der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium will Stromanbietern durch eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes die Möglichkeit einräumen, große Verbraucher wie Elektroautos und Wärmepumpen zeitweise ferngesteuert vom Netz zu nehmen. Das geht aus dem Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über den die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Angesichts der akuten Impfstoffknappheit in Deutschland und anderen Ländern bei der Bekämpfung der Pandemie hat der Bayer-Konzern weitere Unterstützung signalisiert. "Wir sind bereit, dafür alle Hebel in Bewegung zu setzen", sagte Bayer-Chef Werner Baumann der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Als erster Minister aus der Bundesregierung fordert Heiko Maas (SPD), dass Menschen nach der Corona-Impfung wieder ihre Grundrechte zurückerhalten sollen und ihnen damit früher als dem Rest der Bevölkerung ein Besuch im Restaurant oder Kino erlaubt wäre. "Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der selbsternannte SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach begrüßt Forderungen nach einer Verschiebung der Fußball-Europameisterschaft - befürchtet aber eine noch drastischere Entscheidung. "Ich finde es gut, dass Berti Vogts den Gedanken einer Verschiebung äußert. Aber ich glaube, dass die EM komplett abgesagt wird, weil wir im März eine Situation haben werden, die in vielen Ländern Europas schlechter sein wird als heute", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die Zahl der neuen Rekruten bei der Bundeswehr ist im Corona-Jahr 2020 drastisch gesunken. Konnten 2019 noch 20.070 Männer und Frauen für die Truppe gewonnen werden, waren es 2020 nur noch 16.442, ein Rückgang von 18 Prozent, ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Linken-Politikers Norbert Müller, über die die "Welt am Sonntag" vorab berichtet. Weiter lesen …

███████, ████, ████ – ██ ████, die was ██ ███ ████. In der ██████ ███ ████ ████- und ███████████ über ██████████ ███████. Das ███████████ in ████ ███████ ███████ ███, ein ████████████ für ███████-███████ zu ██████. ████ █ wird auch in ████ ██ ████ und █████ ███████. Weiter lesen …

Die Union hat in der Woche ihres wichtigen Parteitages leicht in der Wählergunst zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 36 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als im letzten Sonntagstrend vor drei Wochen. Weiter lesen …

Der US-Konzern Facebook muss sich führenden Wettbewerbsökonomen zufolge in Deutschland auf schärfe Beschränkungen einstellen. Grund dafür sei eine Neuregelung der deutschen Wettbewerbsgesetze, sagte der Düsseldorfer Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Berliner Grünen-Fraktion dringt vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag auf eine Freigabe von Corona-Schnelltests zum Heimgebrauch. "Wichtig ist, dass die Schnelltests endlich für zu Hause zugelassen werden, um sie wie in Österreich gezielt an Schulen oder für regelmäßige Massentestungen einsetzen zu können", sagte Fraktionschefin Silke Gebel dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Gegen Mittag wurde die Feuerwehr am letzten Samstag, den 16.1.2021, von Spaziergängern an die Erft gerufen. Dort flatterte ein Bussard in mitten der Erft und versuchte vergeblich, das Ufer zu erreichen. Das eintreffende Kleineinsatzfahrzeug (KEF) konnte den Bussard kurz hinter der Eppinghovener Mühle in der Erft ausmachen. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 5, 15, 35, 37, 45, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8450772. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 278382 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Polizei greift immer härter durch. Bürger erhalten drakonische Strafen. Erodiert das Vertrauen? Michael Mross spricht mit dem Ex-Polizist Stefan Schubert über die aktuelle Entwicklung bei der Polizei und der Bevölkerung. Weiter lesen …

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Die US-Kriegstreiber und der militärisch industrielle Sicherheitskomplex können aufatmen. Trump ist so gut wie weg, und mit Joe Biden und seiner Mannschaft werden neue US-Kriege schon bald wieder möglich. Die Verschwörer, die Trumps Befehle zum Rückzug aus Syrien und Afghanistan unterlaufen haben, brüsten sich mit ihren Taten zur Rettung der Kriege, die das Herzstück des globalen US-Geschäftsmodells sind. Zugleich spitzen die US-Falken die Konfrontation zwischen USA und Iran im Golf weiter zu." Weiter lesen …

Die Einschläge kommen allmählich immer näher: Europa ist am Freitag vergangener Woche haarscharf an einer „Blackout“-Katastrophe vorbeigeschrammt! Bereits im Juli 2019 ist Deutschland sogar dreimal einer solchen Katastrophe nur knapp entgangen. Im aktuellen Fall mussten vier europäische Länder sowie die Türkei für 63 Minuten vom Verbundnetz getrennt und in den sogenannten „Inselbetrieb“ genommen werden. Weiter lesen …

Immer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter für Verfassungsschutz unterstellt, die AfD vertrete einen Volksbegriff, der auf das Ethnisch-Kulturelle verengt sei und daher gegen die im Grundgesetz festgeschriebene Menschenwürdegarantie verstoße. Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Elke Grözinger geschrieben: "Wer nicht furchtlos ist, braucht Mut“, sagt ein Sprichwort. Wer sich seinen Ängsten stellt, immer wieder, wird feststellen, dass sein Mut wächst, jedesmal ein kleines Stück. Ganz so, wie man Muskeln durch Benützen trainiert. Dagegen schwächt uns die Erfahrung, uns feige verhalten zu haben, erheblich. In der Folge kann es mit unserem Selbstvertrauen und unserer Lebensfreude massiv bergab gehen." Weiter lesen …

Während deutsche Staatsbürger an einer „Corona-Leine“ angebunden werden und sich bei hoher Corona-Inzidenz nur in einem Umkreis von 15 Kilometern um ihren Wohnort bewegen dürfen, kommt es im gleichen Zeitraum zu einer stillen Völkerwanderung: Etwa 103.000 Asyl-Erstanträge wurden im vergangenen Jahr trotz Corona in Deutschland gestellt, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mitteilt. Weiter lesen …