8. September 2020 - Archiv

Fußball-Bundesligist Bayer 04 Leverkusen hat die Verpflichtung von Patrik Schick perfekt gemacht. Das teilte der Verein am Dienstagabend mit. "Der Stürmer wechselt vom italienischen Spitzenklub AS Rom unters Bayer-Kreuz, Schick unterzeichnete in Leverkusen einen bis zum 30. Juni 2025 gültigen Vertrag", hieß es von Vereinsseite. Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit grundsätzlichen Zweifeln am Sinn von Sanktionen Kritik hervorgerufen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nannte es "erstaunlich, dass ein Mitglied der Bundesregierung plötzlich eine radikale Kehrtwende macht und Sanktionen für überflüssig erklärt", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.968,33 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,01 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Geschäftsführer des 1. FC Köln, Alexander Wehrle, begrüßt die Öffnungen der Stadien in Berlin und Sachsen für Publikum. "Jeder Schritt in Richtung Zuschauer im Stadion ist ein guter Schritt zurück in eine sich verändernde Normalität. Daher ist es richtig und wichtig, dass alle Klubs im Rahmen ihrer jeweiligen Schutzverordnungen Zuschauer zulassen", sagte Wehrle dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Berliner Grünen kritisieren, dass der Senat das Klimaschutzpaket von Umweltsenatorin Günther zunächst gestoppt hat. Der Landesvorsitzende der Grünen, Werner Graf, sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, es sei unverständlich, dass der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) Nachberatungen gefordert hat. Weiter lesen …

Der Verband Lebensmittel ohne Gentechnik (VLOG) und Greenpeace behaupten, dass eine Open-Source-Methode gefunden wurde, mit der eine Erbgutveränderung mittels sogenannter Neuer Züchtungstechnologien nachgewiesen werden kann. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Kees de Vries folgendes. Weiter lesen …

Der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Holger Schwannecke, hat an die Teilnehmer des Autogipfels im Kanzleramt appelliert, den Verbrennungsmotor nicht vorschnell aufzugeben und einseitig auf nur eine Antriebstechnik zu setzen. Weiter lesen …

Bündinis90/Die Grünen, Die Linke und die FDP wollen die Corona-Hilfen des Bundes für die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg GmbH in der morgigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags vorerst stoppen. Weiter lesen …

Die weißrussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa hat wenige Tage vor ihrem Verschwinden beschrieben, wie sie ihr Land nach westlichem Modell reformieren will. "Ich träume davon, dass die Menschen in Belarus in einem rechtsstaatlichen System aufwachen können, das sich Europa zum Vorbild nimmt", sagte sie dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Am Montagmittag kam es zu einem Brand in einer Mülldeponie im Landkreis Coburg. Etwa 500 Tonnen Sperrmüll gerieten in Brand. Die Löscharbeiten dauerten bis Dienstagmorgen an. Rund 450 Einsatzkräfte von Feuerwehr, BRK, THW waren im Einsatz. Weiter lesen …

Bewaffnet mit Schutzkittel und Handschuhen öffnen sie Schubladen und Schränke, messen die Temperatur in den Kühltruhen. Für Lebensmittelkontrolleure ist Hygiene das A und O, egal ob man Marzipan oder Mettwurst produziert. Ihnen geht es vor allem darum, die Verbraucher vor gesundheitlichen Gefahren zu schützen. Die "ZDF.reportage" begleitet am Sonntag, 13. September 2020, 17.55 Uhr im ZDF, Lebensmittelkontrolleure bei ihrer Arbeit. Weiter lesen …

Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) will eine stärkere Förderung von Wasserstoff-Antriebskonzepten. Das teilte der Verband am Dienstag mit. Auf seiner Sitzung in Bonn verabschiedete der ZDK-Vorstand demnach ein Strategiepapier, in dem eine klare und einheitliche Förderpolitik für Kunden und Fahrzeughandel gefordert wird. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat vor den Folgen der Coronavirus-Pandemie in der Automobilbranche gewarnt. "Wir brauchen jetzt das Schützen und Stützen in einer Nach-Lockdown-Phase, damit wir nicht in die nächste Krise hineinschlittern und die Krise heißt dann Massenarbeitslosigkeit", sagte der CSU-Politiker heute im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Nachdem das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster das coronabedingte Prostitutionsverbot gekippt hat, hat das NRW-Gesundheitsministerium von Karl-Josef Laumann (CDU) eine zeitnahe Reaktion angekündigt. Weiter lesen …

Heutzutage gibt es viele Tätigkeiten im Haushalt, die man am liebsten anderen überlassen möchte. Dazu zählt neben dem Wäschewaschen, Bügeln, Kochen, Einkaufen, Aufräumen, Erziehung der Kinder etc. auch das Putzen. Da all dies viel Zeit in Anspruch nimmt, engagieren viele Berufstätige eine Haushaltshilfe. Weiter lesen …

Am Montagabend gegen 19:00 Uhr kontrollierten Beamte der Polizei Ludwigshafen zwei 18-jährige Männer auf der Hafenpromenade. Bei Erblicken der Polizei warf einer der Männer zwei kleine Gegenstände in den Rhein. Weiter lesen …

Das Contergannetzwerk Deutschland e.V. fordert für die Conterganopfer endlich eine Behandlung "auf Augenhöhe" und untermauert diesen Anspruch mit dem von ihm heute vorgelegten Gutachten. Weiter lesen …

Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat den sogenannten Autogipfel von Politik und Industrie, der am Dienstagabend stattfinden soll, kritisiert. Weiter lesen …

Der Hamburger Senat hat den Weg für Stadionveranstaltungen unter freiem Himmel vor Zuschauern freigemacht. Das geht aus der jüngsten Corona-Verordnung der Hansestadt hervor, die am Dienstag beschlossen wurde. Weiter lesen …

Die Ukraine hat sich bereit erklärt, Dissidenten aus Weißrussland aufzunehmen. "In dieser schicksalhaften Zeit können die Ukrainer ihre belarussischen Nachbarn nicht einfach im Stich lassen. Alle, die fliehen müssen, werden in der Ukraine mit offenen Armen und Herzen empfangen", sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich skeptisch geäußert, dass die 5000 neuen Stellen für die Gesundheitsämter bundesweit tatsächlich besetzt werden können. Weiter lesen …

Die hessische Linken-Fraktionschefin Janine Wissler, die für das Amt der Bundesvorsitzenden kandidiert, hat sich von zwei umstrittenen parteiinternen Gruppierungen zurückgezogen. "Ich bewerbe mich als Parteivorsitzende, da ist es üblich und richtig, die Unterstützung und Mitgliedschaft in innerparteilichen Strömungen und Zusammenhängen zu beenden", sagte Wissler "Zeit-Online". Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) lehnt es ab, die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny als Anlass für den Baustopp des Projekts Nord Stream 2 zu nutzen. Die Ostseepipeline sei ein "notwendiges Infrastruktur- und Energieversorgungsprojekt", sagte die SPD-Politikerin dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wertet die jüngsten Exportzahlen für Deutschland als positives Signal. "Die erneute Belebung des Exportgeschäfts im Juli ist ein gutes Zeichen für die beginnende Erholung der deutschen Industrie", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang am Dienstag. Weiter lesen …

Norbert Röttgen, einer der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz, fordert eine verbindliche Frauenquote für Führungspositionen in seiner Partei. Die CDU müsse zeigen, dass Frauen "in angemessener Weise" - und das sei paritätisch - in den Ämtern, in den Gremien und in den Funktionen vertreten seien, sagte Röttgen dem Fernsehsender n-tv. Weiter lesen …

Morgens am Berg, nachmittags am See. So kann ein Herbsturlaub im Süden von Österreich aussehen. Unverfälscht, entspannend und voller Erlebnisse! In Kärnten, an der sonnigen Südseite der Alpen, hat der Sommer keine Eile. Weiter lesen …

Die Bundeswehr investiert weiter in ihre Infrastruktur. Im August 2020 wurde der Flugplatz der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) für Luftfahrzeuge und Luftfahrtgerät der Bundeswehr) 61 in Manching modernisiert. Unter anderem wurden Hard- und Software erneuert, ein Präzisionsanflugradar installiert und bauliche Reparaturarbeiten durchgeführt. Weiter lesen …

Mehr als 60 Prozent der gastgewerblichen Unternehmer in Deutschland sehen ihre Existenz aufgrund der Coronakrise weiterhin gefährdet. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Haben Sie schon einmal bemerkt, dass die ständigen #Horrornachrichten der steigenden Infektionszahlen einerseits, kaum mehr den Nachtrag beinhalten, wie viele Menschen auch noch an oder mit Corona – verstorben sind? Ist es nicht eigenartig, dass die Anzahl Tests steigen, die Anzahl positiv getesteten prozentual deutlich geringer steigen und dabei fast keine Verstorbenen mehr zu beklagen sind? Weiter lesen …

Immer mehr Menschen entdecken ihre Verbindung zur Natur. Gerade das Gärtnern bietet sich als ein Hobby an, das selbst in der Stadt leicht zur Blüte gebracht werden kann. Doch nicht immer zeigen sich direkt die gewünschten Erfolge. In diesem Artikel werfen wir einen Blick auf drei wichtige Tipps, mit denen alle Einsteiger mit grünem Daumen direkt durchstarten können. Weiter lesen …

Der Goldene Windbeutel 2020 geht an den Käsereikonzern Hochland: Bei einer Online-Abstimmung der Verbraucherorganisation foodwatch zur dreistesten Werbelüge des Jahres entfielen die meisten der mehr als 65.000 Stimmen auf dessen "Grünländer Käse". Hochland verspricht "Milch von Freilaufkühen", wirbt mit einer "grünen Seele" und einer wie eine Wiese gestalteten Verpackung. Tatsächlich stehen die "Freilaufkühe" aber im Stall. Weiter lesen …

Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die geplante Anpassung der Regelsätze als realitätsfern, nicht bedarfsgerecht und viel zu niedrig. Die geplante Anhebung zum 1.1.2021 um 14 Euro für (alleinstehende) Erwachsene und noch deutlich geringere Beträge für Kinder und Jugendliche sei "geradezu lächerlich niedrig" angesichts der bitteren Lebensrealität armer Menschen in diesem Land. Weiter lesen …

Neben dem Homeschooling vegane Müsliriegel erfinden und damit ein eigenes Unternehmen gründen, statt zu netflixen bis der Arzt kommt: Vier 16-jährige Neusser haben mit ungestümem Unternehmergeist den Beweis angetreten, dass man die Zeit der Corona-Pandemie sehr konstruktiv nutzen kann. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert ein Einschreiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Debatte über neue staatliche Autohilfen. Die Nachfrage nach Autos steige coronabedingt sogar, da ein Teil der Menschen Busse und Bahnen meide, sagte die Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim VZBV, Marion Jungbluth, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Rauschgiftkriminalität in Deutschland nimmt weiter zu. 2019 wurden 359.747 Delikte registriert - ein Plus von rund 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag mit. Die Zahl der polizeilich registrierten Rauschgiftdelikte nimmt demnach seit neun Jahren kontinuierlich zu. Weiter lesen …

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, sieht keinen Grund für die Sorge, dass mit den milliardenschweren Staatshilfen sogenannte Zombie-Unternehmen geschaffen werden, die eigentlich nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Weiter lesen …

Die Sicherung der pflegerischen Versorgung stellt aufgrund der fehlenden Auszubildenden eine große Herausforderung dar. Die Mitgliedsbetriebe im bpa setzen daher auch auf Ausbildung und Integration von Auszubildenden aus dem Ausland. Weiter lesen …

Der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, hat mit Blick auf die angeschlagene Autoindustrie eine Absenkung der Arbeitszeit für Beschäftigte in der Branche gefordert. "Die Frage ist doch, wie wir es schaffen, dass möglichst wenig Menschen in der Branche entlassen werden, gerade auch bei den Zulieferern", sagte Krischer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In einem offenen Brief an Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner kritisieren 16 Tier- und Naturschutzorganisationen den aus ihrer Sicht verfassungswidrigen Entwurf zur Novellierung des Bundesjagdgesetzes. Die Tierschützer fordern das Bundesministerium auf, den Tierschutz bei den Überlegungen mit einzubeziehen und Alternativen zum erhöhten Abschuss von Rehen und anderen Wildtieren in Erwägung zu ziehen. Weiter lesen …

Nicht nur bei der Wahl des Ministerpräsidenten zeigte die Thüringer CDU, dass sie sich im Zweifel lieber auf die Seite von Kommunisten stellt als auf die Seite der bürgerlich-konservativen AfD. Auch bei der Diskussion um die Erhöhung der GEZ-Gebühren laviert die schwarze Pseudo-Opposition im Thüringer Landtag herum. Weiter lesen …

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sieht in dem milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesregierung eine Chance für ganz Europa. Es würden auch die Lieferanten anderswo profitieren, wenn ein deutsches Unternehmen Hilfe erhalte, sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Jährlich werden im weltweiten Handel mehr als zehn Milliarden Tonnen an Gütern auf dem Seeweg verschifft, Tendenz steigend. "Containerschiffe bilden den Kern unseres globalen Wirtschaftsverkehrs. Dabei sind sie mittlerweile voll in die digitale Welt integriert. Das sorgt für eine reibungslos funktionierende Lieferkette, macht das System aber auch angreifbar für Cyberkriminelle", sagt Wolfgang Kiener, Cybersecurity-Experte bei TÜV Rheinland. Weiter lesen …

Am Donnerstag, den 10. September 2020, verlegt ein deutscher Seefernaufklärer des Typs P-3C "Orion" vom Marinefliegerstützpunkt Nordholz erneut nach Dschibuti. Bis kurz vor Weihnachten werden etwa 50 Soldaten aus dem Marinefliegergeschwader 3 "Graf Zeppelin" Teil der EU-geführten Mission "Atalanta" sein. Im Schnitt wird die "Orion", mit dem Spitznamen "Jester", alle zwei Tage seine Triebwerke anwerfen. Weiter lesen …

Die Gewährleistung eines ausreichenden Personalbestands bei der Polizei steht bei der Prioritätenliste der Altparteien auch weiterhin ganz unten. Auch drei Jahre nach der Ankündigung der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein, dass eine zweite Einsatzhundertschaft eingerichtet werden soll, tritt das Bundesland weiterhin auf der Stelle. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will das Klimaziel der EU für 2030 auf 55 Prozent anheben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde das schon in der alljährlichen Rede zur „Lage der Europäischen Union“ kommende Woche vor dem EU-Parlament ankündigen, heißt es in der Kommission. Das ist nicht weiter überraschend, will man nicht hinter dem nationalen Klimaziel Deutschlands auf europäischer Ebene hinterherhinken. Weiter lesen …

Die E-Bike-Hersteller Kettler Alu-Rad und Hercules rufen insgesamt fünf Modelle von E-Bikes in die Werkstätten: Hintergrund des Rückrufs ist ein Gabelbruch in einem Produkttest des ADAC. Im Zuge des Tests zu Urban E-Bikes war an einem Produkt von Kettler während des Einstellens unvermittelt die Gabel gebrochen. In Folge könnte sich ein Teil der Vorderradgabel vom Fahrrad lösen - passiert dies während der Fahrt, sind Stürze und Verletzungen möglich. Weiter lesen …

Auto-Gipfel mit Kanzlerin: Vertreter der Autoindustrie, der Gewerkschaften und die Ministerpräsidenten der Autoländer schalten sich am heutigen Dienstagabend in einer Videokonferenz mit Kanzlerin Merkel zusammen. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie verändert das Verhalten langfristig - auch bei jungen Bundesbürgern. So wollen beispielsweise rund 60 Prozent der 14- bis 34-Jährigen künftig in Erkältungszeiten nicht mehr auf einen Mund-Nasen-Schutz verzichten. Die große Mehrheit zeigt sich insgesamt deutlich vorsichtiger im Kontakt zu anderen Menschen. Weiter lesen …

Ein Vorjahresvergleich der Angebotsmieten in Stadt- und Landkreisen Ostdeutschlands von immowelt zeigt: In vielen ostdeutschen Regionen können Mieter vergleichsweise günstig Wohnraum anmieten. Im Umland Berlins ist der Einfluss der Hauptstadt allerdings deutlich zu spüren. Weiter lesen …

Wenn es um die Gesundheit geht, greifen die Deutschen gerne zu pflanzlichen Wirkstoffen: Etwa 30 Prozent der Bundesbürger vertrauen Arzneimitteln auf pflanzlicher Basis mehr als chemischen Präparaten, so eine Studie der Gesellschaft für integrierte Kommunikationsforschung. Weiter lesen …

Ein Verkehrsunfall ereignete sich auf der BAB 5 gegen 5:11 Uhr des 8.9.2020 zwischen dem Autobahnkreuz Walldorf und der Anschlusstelle Kronau im dortigen Baustellenbereich. Es waren zwei Fahrzeuge sowie ein Anhänger beteiligt. Bei dem Unfall wurden vier Personen eingeklemmt. Die Personen wurden gemeinsam mit den alarmierten Feuerwehren Bruchsal, Kronau und Kirrlach unter der Verwendung von schwerem technischen Gerät befreit. In einem der beteiligten Fahrzeuge war ein Löwenjungtier anzutreffen, dieses wurde an die Tierrettung Rhein-Neckar übergeben. Weiter lesen …

In Deutschland lagen die Arbeitskosten je geleistete Arbeitsstunde im 2. Quartal 2020 saison- und kalenderbereinigt um 1,9 % über dem Wert des 1. Quartals. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Arbeitskostenindex im Vergleich zum 4. Quartal 2019, also dem Quartal vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland, insgesamt um 4,3 %. Weiter lesen …

Unter freiem Himmel zusammenkommen, Freunde treffen, der Wohnung entfliehen - während der Corona-Krise haben die Grünanlagen der deutschen Großstädte besonders viele Menschen angezogen. Sie profitieren aktuell davon, dass der Anteil der Grünanlagen an der Siedlungs- und Verkehrsfläche in den meisten Großstädten über 22 Jahre hinweg leicht gestiegen ist, und zwar absolut betrachtet wie auch pro Kopf. Weiter lesen …

Im Juli 2020 wurden von Deutschland Waren im Wert von 102,3 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 83,1 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die Exporte im Juli 2020 um 11,0 % und die Importe um 11,3 % niedriger als im Juli 2019. Weiter lesen …

Wenn es um Karriereaussichten und Entwicklungschancen von Erziehern geht, gibt es hierzulande massiven Nachholbedarf. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Strom- und Gaskunden, die ihren Anbieter häufig wechseln, könnten schon bald systematisch davon abgehalten werden. Nach Recherchen des NDR und der Süddeutschen Zeitung (SZ) haben die Schufa und die Münchner Wirtschaftsauskunftei CRIF Bürgel Datenbanken entwickelt, in denen offenbar branchenweit Vertragsdaten von Kunden gespeichert werden sollen. Weiter lesen …

Die Zahlen politisch rechts motivierter Straftaten in NRW nehmen in Corona-Zeiten zu. Das geht aus mehreren Antworten auf kleine Anfragen der Lantagsfraktion der Grünen hervor, die der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen vorliegen. Weiter lesen …

Deutschlands Gerichte kassieren wieder vermehrt Abschiebe-Entscheide sowie abgelehnte Anträge auf Asyl oder Flüchtlingsschutz. Von den 25.700 in den ersten fünf Monaten dieses Jahres nach einer Klage inhaltlich überprüften Bescheiden des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden 7.646 wieder aufgehoben. Weiter lesen …

Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, will die Kosten für Corona-Tests drücken und fordert deshalb Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, den Krankenkassen die gesetzliche Möglichkeit für Preisverhandlungen einzuräumen. Weiter lesen …

Angesichts linksradikaler Ausschreitungen in Leipzig hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius betont, dass es "keinerlei legitime politische Rechtfertigung" für solche Taten geben könne. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte er, "das Ausmaß der Gewalt und die Zerstörung öffentlichen und privaten Eigentums in den vergangenen Tagen in Leipzig sind unfassbar und nicht hinnehmbar". Weiter lesen …

Im Streit um die gerichtlich gekippten verkaufsoffenen Sonntage hat der Städtetag NRW das Land aufgefordert, ein Gespräch zwischen allen Beteiligten zu organisieren. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU eineinhalb Punkte und kommen auf 35 Prozent. FDP (6,5 Prozent), Linke (8 Prozent) und die Grünen (18 Prozent) gewinnen je einen halben Punkt hinzu, so die Umfrage für die "Bild". SPD (16 Prozent) und AfD (11 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Auch die sonstigen Parteien kommen zusammen erneut auf 5,5 Prozent. Weiter lesen …

Die Zahl der festgestellten sogenannten Behältnisschleusungen in Lkws oder Kleintransportern ist in der Coronakrise deutlich gestiegen, vor allem entlang der sogenannten Balkanroute. Das geht aus Statistiken der europäischen Polizeibehörde Europol sowie des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (Gasim) hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, sieht die Erfahrungen in der Corona-Pandemie als Beleg dafür, dass jede vierte Klinik in Deutschland nicht notwendig ist. "Die Pandemie hat gezeigt, dass der Satz aktueller denn je ist", sagte Litsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf eine Ende 2018 gegebene Einschätzung. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Vorschlag für eine zentrale Gedenkfeier für die Opfer der Corona-Pandemie Irritationen ausgelöst. "Zu einem späteren Zeitpunkt kann man das machen. Aber im Moment halte ich das nicht für besonders sinnvoll", sagte Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach Ansicht von Irene Bertschek, Forscherin am Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), kann die Digitalisierung Firmen helfen, die Coronakrise zu bewältigen. Weiter lesen …

Vor dem Autogipfel an diesem Dienstag im Kanzleramt hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Kaufprämien für Autos mit Verbrennungsmotor eine Absage erteilt. "Ich bin sehr dafür, die Automobilindustrie zu unterstützen, aber dafür brauchen wir neue und nicht alte Rezepte", sagte Schulze der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Hessens Agrarministerin Priska Hinz (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, umweltbewusste Bauern unabhängig von den erst für 2021 erwarteten Ergebnissen der neuen "Zukunftskommission Landwirtschaft" finanziell besser zu fördern. "Auch auf Bundes- und EU-Ebene müssen Mittel bereitgestellt und die richtigen Anreize gesetzt werden", sagte Prinz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert beim Umgang mit der Corona-Pandemie für Gelassenheit. "Wir müssen mit dem Virus leben", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Chef des Energiekonzerns MVV Energie, Georg Müller, dringt darauf, den Entwurf für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zügig umzusetzen. Weiter lesen …

Die Hartz-IV-Sätze werden zum 1. Januar 2021 mehr erhöht als bislang bekannt. Grund sind die gestiegenen Preise und Löhne. Alleinstehende Erwachsene sollen neben der Übernahme der Wohnungskosten und anderen Leistungen künftig 446 Euro monatlich bekommen 14 Euro mehr, als sie nach geltendem Recht erhalten. Weiter lesen …

Die derzeitige Rechtslage bezüglich Cannabidiol (CBD) erfordert zwingend Nachbesserungen seitens der Bundesregierung, um den beteiligten Akteuren klare Handlungsmöglichkeiten zu verschaffen. Sinn und Zweck eines Rechtssystems muss es sein, jeder Person, zu jeder Zeit, Klarheit zu verschaffen welches Handeln legal und welches illegal ist. Weiter lesen …

Mit Strafverschärfungen und einem neuen Straftatbestand will die Union Konsequenzen aus den Ausschreitungen in Connewitz ziehen. "Die Linksextremen werden immer gewaltbereiter", sagte Unions-Innenexperte Mathias Middelberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Europäische Kommission will das Klimaziel der EU für 2030 offenbar anheben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde das schon Mitte kommender Woche in der alljährlichen Rede zur "Lage der Europäischen Union" vor dem Europaparlament ankündigen, dass die Reduktion der Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 55 Prozent ausmachen solle, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Kommissionskreise. Weiter lesen …

Der Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke, will im Kongo grünen Wasserstoff für Deutschland erzeugen lassen. Der geplante Staudamm am Kongo Inga 3 könne Klimaschutz und Entwicklung kombinieren, sagte Nooke der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

In Polen kritisieren Regierung und Opposition in ungewohnter Einigkeit das bisherige Festhalten an der Gaspipeline Nord Stream 2. Der stellvertretende Außenminister Polens, Pawel Jablonski, sprach in der "Welt" (Dienstagausgabe) von einer "Gefahr für die Energiesicherheit nicht nur für die Ukraine oder Polen, sondern für die gesamte EU." Weiter lesen …

Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat sich heute auf eine Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes geeinigt. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke folgendes. Weiter lesen …

Der Mobilitätsanbieter Flixmobility, Betreiber der Flixbus-Fernlinien und Flixtrain-Zügen, beschwert sich bei der EU über die neue Ticketoffensive mit Billigtickets der Deutschen Bahn. "Wir hoffen und setzen darauf, dass die Europäische Kommission in diesen zunehmend dreisteren Missbrauch der Staatshilfen ausgleichend eingreift", sagte ein Unternehmenssprecher dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Die Bundesregierung arbeitet in der EU "mit Hochdruck" an einem Sanktionspaket gegen die demkratisch gewählte Regierung in Weißrussland. Das sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der "Bild". "Wenn Herr Lukaschenko seinen Kurs nicht ändert, werden wir in der EU reagieren." Weiter lesen …

Die Moderatorin der ARD-"Tagesthemen", Caren Miosga, plädiert in der deutschen Berichterstattung über den US-Wahlkampf dafür, Trump-Befürworter stärker in den Fokus zu nehmen. Weiter lesen …

Paul Schreyer schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Politik und Medien betonen, die Pandemie sei noch keineswegs ausgestanden. Wie aber sind die Zahlen? Jeden Tag sterben mehr als 2.000 Menschen in Deutschland, davon derzeit fünf an oder mit Covid-19. Weniger als ein Prozent aller Krankenhaus-Intensivbetten sind mit Corona-Patienten belegt. Ist es gerechtfertigt, weiterhin von einer „Pandemie“ und einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ zu sprechen?" Weiter lesen …

Die Diskussion um den Messer-Angriff eines irakischen Asylbewerbers im sächsischen Chemnitz wurde zum Symbol für die unerträgliche Schieflage in der deutschen Ausländer- und Einwanderungspolitik. Mit mehreren Messerstichen soll der damals 22-jährige Farhad A. den 35-jährigen Daniel H. getötet haben. Weiter lesen …

Der nachfolgende Kommentar wurde von Peter Frey geschrieben: "Menschen werden in Kriege gezogen, in dem man ihnen ein hehres Ziel vorgaukelt. Und all zu leicht tappen sie in die gestellte Falle, werden so benutzbar für jene, welche sehr profane, zutiefst egoistische Ziele verfolgen. Unachtsame Menschen werden ihre Opfer, damit befähigt wahre Empathie gegen aufgesetzte Empörung auszutauschen und gegen die Interessen der Gemeinschaft, ja nicht zuletzt die eigenen Interessen zu handeln." Weiter lesen …

Am Samstag, den 29.08.2020, kam es in Berlin zu diversen angemeldeten Demonstrationen. Der Fokus fiel in der medialen Nachbetrachtung auf zwei Veranstaltungen im Regierungsbezirk Mitte, die im Kern miteinander nichts zu tun hatten, da sie von zwei vollkommen unabhängigen Gruppen angemeldet wurden. Weiter lesen …

Eigentlich sind sich alle einig: Die Bekämpfung der Geldwäsche ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Insofern übernehmen die Banken hieran pflichtbewusst ihren Anteil. Zuletzt meldeten sie in Deutschland weit über 100000 Verdachtsfälle. Doch wenn daraus gerade mal 1000 Verurteilungen folgen und zugleich solch unvorstellbare Fälle wie Wirecard durchs Raster fallen, zeigt sich, dass trotz vieler Richtlinien und Gesetze das System krankt. Weiter lesen …