22. September 2020 - Archiv

Dr. Bodo Schiffmann schreibt: "Viele neue Informationen aus der Bayrischen Landeshauptstadt. Die Situation ist so dramatisch, dass Herr Söder die Bundeswehr im inneren einsetzen will um die Gesundheitsämter zu überlasten. Aber stimmt das wirklich - Ich werfe einen kritischen Blick auf die offiziellen Zahlen. Markus Söder Plant den Ausnahmezustand in Bayern und beruft sich auf angeblich ansteigende Infektionszahlen die nicht mehr sind als die üblichen zu häufig durchgeführten PCR teste." Weiter lesen …

Fußball-Bundesligist RB Leipzig hat sich die Dienste des norwegischen Stürmers Alexander Sörloth gesichert. Man habe sich mit Trabzonspor und Crystal Palace auf einen Wechsel des 24-Jährigen geeinigt, teilte der Verein am Dienstagnachmittag mit. Der norwegische Nationalspieler erhalte bei den Sachsen einen Fünfjahresvertrag bis 2025 sowie die Rückennummer 19. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.594,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,41 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge zeigen sich die Anleger erfreut über bessere Kursentwicklungen bei den US-Tech-Aktien. Weiter lesen …

Politiker von CDU und SPD sowie die IG Metall haben Tesla-Chef Elon Musk mit Blick auf sein geplantes Elektroautowerk in Grünheide bei Berliner vor der Aushebelung von Arbeitnehmerrechten gewarnt. Weiter lesen …

Ein am heutigen Dienstag veröffentlichter wissenschaftlicher Bericht belegt, dass 500.000 Menschen in der autonomen Region Tibet in China Zwangsarbeit leisten müssen. Weiter lesen …

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat vor immer mehr Islamophobie, Rassismus und Hate Speech auf der Welt gewarnt. "Im Zuge der Pandemie beschleunigten sich die Gewaltakte gegen schutzbedürftige Menschen, insbesondere gegen Migranten und Asylsuchende, während Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zunahmen", sagte Erdogan am Dienstagnachmittag zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Weiter lesen …

Die evangelische Kirche will in ihrer Arbeit in Seelsorge und Gemeinde verstärkt die Interessen von an Demenz erkrankten Personen berücksichtigen. Das gab der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union, Prälat Martin Dutzmann, im Vorwege der Vorstellung der Nationalen Demenzstrategie (NDS) bekannt. Weiter lesen …

Wer von der Commerzbank noch ein gebührenfreies Girokonto haben will, sollte sich wirklich beeilen. Denn ab 1. Oktober gibt es dieses Konto nicht mehr wie bisher. Noch zahlt niemand eine Monatspauschale, nichts für Überweisungen und die Girocard. Künftig sind diese Privilegien nur den Kunden vorbehalten, die über einen regelmäßigen Geldeingang von mindestens 700 Euro verfügen. Weiter lesen …

Zentralamerika steht vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen - erst recht in Zeiten der Corona-Pandemie. Umso wichtiger ist es, dass lokale Unternehmen gut durch die Krise kommen. Die DEG - Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH stellt deshalb Comercializadora de Mani S.A. (COMASA), einem führenden erdnussverarbeitenden Unternehmen in Nicaragua, ein langfristiges Darlehen in Höhe von 20 Mio. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat China scharf attackiert. "Wir sind wieder in einen großen globalen Kampf verwickelt. Wir haben einen heftigen Kampf gegen den unsichtbaren Feind geführt: das China-Virus, das unzählige Leben in 188 Ländern gefordert hat", sagte Trump am Dienstagvormittag (Ortszeit) zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Weiter lesen …

Im Rahmen von Black Lives Matter und anderer Bildersturmaktionen von linken Aktivisten wurden auch in Deutschland zahlreiche Denkmäler historischer Größen aus Politik und Geistesleben verunstaltet und beschädigt. Weiter lesen …

Zur Forderung von Olaf Scholz nach einer Studie, um mögliche rassistische Strukturen innerhalb der Polizei zu untersuchen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Olaf Scholz zeigt mit seinem Generalverdacht gegen die Polizei, dass die SPD den Kontakt zur Lebenswirklichkeit ihrer Wähler verloren hat. Die Bürger fürchten sich nicht vor einem angeblichen Rassismus in der Polizei, sondern vor steigender Kriminalität und leiden unter einem schwindenden Sicherheitsgefühl." Weiter lesen …

Zwei einschlägig linke Asyl-Lobby-Organisationen, "Oxfam" und "WeMove Europe", fordern von der EU, dass sie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland einleitet. Weiter lesen …

UN-Generalsekretär António Guterres hat zu weltweitem Zusammenhalt bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gemahnt. "Die Pandemie ist eine Krise, die anders ist als alles, was wir je gesehen haben", sagte Guterres am Dienstagvormittag (Ortszeit) zum Auftakt der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Weiter lesen …

In diesen Tagen versammeln sich die Bischöfe der Deutschen Bischofskonferenz in Fulda um den "Synodalen Weg" voranzubringen. Weiter lesen …

In Berlin treffe ich am 29.08.2020 Wjatscheslaw Seewald in unmittelbarer Nähe der Russischen Botschaft. Er setzt sich mit seiner Initiative GERUSSIA besonders für die deutsch-russische Freundschaft ein, die in herausragender Weise wichtig für den Weltfrieden ist. Zudem wird sie für alle Völker der Erde Freude, Wohlstand und Glück bringen. Dies schreibt Matthias Pauqué auf seinem Youtube-Kanal. Weiter lesen …

Der linke SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi hat scharfe Kritik an den Anwärtern auf den CDU-Vorsitz Armin Laschet und Friedrich Merz geübt. "Sie wollen schnell zum Sparen und zur Schwarzen Null zurückkehren. Das würde die Konjunktur abwürgen, den Sozialstaat schwächen und verbaut die Zukunft kommender Generationen", sagte Schrodi der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag". Weiter lesen …

Der lettische Präsident Egils Levits hat zur Solidarisierung mit der weißrussischen Bevölkerung aufgerufen. Man müsse als Demokraten "Solidarität zeigen mit denjenigen, die für die Demokratie kämpfen", sagte Levits am Dienstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

30 Jahre nach der deutschen Einheit findet eine überraschend große Mehrheit der Deutschen, dass Ost und West nicht zusammengewachsen sind. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die Infratest dimap für die NDR Dokumentation "45Min: Einheitsland - oder doch nicht?" durchgeführt hat. Das NDR Fernsehen zeigt den Film am Montag, 28. September, um 22.00 Uhr. Weiter lesen …

Lässt sich bei der Verwendung von Ölen in der Küche ein gesunder Ernährungsstil erreichen und gleichzeitig ein Beitrag zur Nachhaltigkeit im Sinne von Biodiversität und Wertschöpfung leisten? Ja - bayerische pflanzliche Speiseöle können dies vereinen. Mit ihrer Vielfalt und der unterschiedlichen Fettsäurezusammensetzung tragen sie zu einer gesunden, ausgewogenen Ernährung bei. Weiter lesen …

Berlins Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup fordert für den neuen Hauptstadtflughafen BER eine bessere Anbindung an das internationale Flugverkehrsnetz. "Die Bundesregierung muss weitere Flugrechte für Berlin aushandeln", sagte Lütke Daldrup dem "Handelsblatt". "Dazu zählt für uns eindeutig der asiatische Markt." Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat die ungedeckten Haushaltslöcher in der Finanzplanung der Bundesregierung ab 2022 in Höhe von mindestens 61 Milliarden Euro kritisiert. "Ich hätte eigentlich erwartet, dass der Bundesfinanzminister in vielen Bereichen nicht so hohe Ausgaben vorsieht. Herr Scholz wirft das Problem einfach der nächsten Bundesregierung vor die Füße", sagte Rehberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Auf ihrer Tagung in München haben sich die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund auf umfangreiche Maßnahmen zur steuerlichen Entlastung und mehr öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Verwaltung verständigt. Weiter lesen …

Seit mehr als 50 Jahren richtet der Zoll alljährlich im Herbst auf dem Pfaffenkegel in den Berchtesgadener Alpen eine Bergmesse zum Gedenken an die verstorbenen Zöllnerinnen und Zöllner aus. Weiter lesen …

Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat die Arbeit von Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) kritisiert. Landwirtschaftspolitik müsse auch immer Klima-, Umwelt- und Tierwohlpolitik sein, sagte Habeck der "Zeit". Weiter lesen …

Seit dem 7. September wurde die erste Rate des Kinderbonus in Höhe von 200 Euro für rund 16 Millionen Kinder ausgezahlt. Auch die Auszahlung der zweiten Rate in Höhe von 100 Euro erfolgt ab 7. Oktober wieder automatisch, ohne dass ein Antrag gestellt werden muss. Weiter lesen …

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beginnt heute das größte Umweltrechtsverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. An mindestens sechs Tagen werden die Klagen unter anderem von Umweltorganisationen und Fährunternehmen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Ostsee-Tunnels verhandelt. Weiter lesen …

Nach Angaben des Münchener Ifo-Instituts verläuft der Absturz der deutschen Wirtschaft im Zuge der Coronakrise glimpflicher als gedacht. Sie werde in diesem Jahr um 5,2 Prozent schrumpfen, teilte das Institut am Dienstag mit. Im Sommer hatten die Forscher noch -6,7 Prozent vorhergesagt. Weiter lesen …

Letzte Woche hat das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus der größten Schweinemast Niedersachsens in Sustrum Samtgemeinde Lathen (Emsland) veröffentlicht. In dem Betrieb werden jedes Jahr 45.000 Schweine gemästet. Die Videoaufnahmen zeigen, wie dicht gedrängte Tiere in ihrem eigenen Kot stehen müssen. Viele der Tiere weisen zum Teil sehr schwere Verletzungen auf, die nicht über Nacht entstanden sind. Weiter lesen …

Die jetzt im Kabinettsentwurf zum Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) vorgesehenen Regelungen zur finanziellen Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stoßen beim AOK-Bundesverband auf strikte Ablehnung. "Zur Einhaltung der versprochenen Sozialgarantie im Wahljahr sollen jetzt die kassenindividuellen Rücklagen einkassiert werden. Weiter lesen …

Am gestrigen 21.09. fand in Hannover vor dem Amtsgericht eine Verhandlung gegen die Sprecherin des Bündnis gegen das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (#NoNPOG) [1] statt. Es endete mit einem glatten Freispruch. [2] Weiter lesen …

BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang hat das britische Binnenmarktgesetz als "weitere Hiobsbotschaft für Unternehmen auf beiden Seiten des Kanals" bezeichnet. Es sei gut, dass die EU "unmissverständlich" klarstelle, dass das Gesetz nicht gegen die völkerrechtlichen Vereinbarungen im Austrittsabkommen verstoßen dürfe, sagte Lang am Dienstag. Weiter lesen …

Zum Thema "Wie Fußball die Welt voranbringt - für mehr Miteinander" diskutierten anlässlich des UN-Weltfriedenstages am 21. September junge Botschafterinnen und Botschafter von "Football for Friendship" mit Repräsentanten des Fußballclubs FC Schalke 04. DieAktion ist Bestandteil des von der UNO zu ihrem 75. Gründungstag initiierten weltweiten Dialogs #UN75 zur Suche nach neuen Lösungen in der globalen Zusammenarbeit. Weiter lesen …

Die Nachfrage nach Carsharing ist in der Corona-Krise deutlich gesunken. Doch einen Wagen mit mehreren zu teilen, gilt langfristig als eine Lösung, Kosten einzusparen und die Umwelt zu schonen. Tatsächlich ist der Sharing-Markt in Deutschland in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Rund 2,3 Millionen Autofahrer sind hierzulande als Carsharing-Kunden registriert. Weiter lesen …

Berlins Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup schlägt angesichts der Coronakrise Alarm. Zwar habe die Krise den Hauptstadtflughafen BER "glücklicherweise zu einem Zeitpunkt ereilt, wo wir baulich so gut wie fertig waren", sagte Lütke Daldrup dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Auch wenn der Winter noch in weiter Ferne scheint, sollte man reifentechnisch schon vorsorgen. Ein Wetterumsturz kann unvermittelt Schnee und Eis mit sich bringen und dann ist es gut, wenn der passende Winterreifen bereits ausgesucht ist. Der ADAC hat 15 Reifen für Pkw der unteren Mittelklasse (205/55 R16 91H) und 13 für SUV und Vans (235/55 R17 103 V) untersucht. Ergebnis: je zwölf empfehlenswerte ("gute" bzw. "befriedigende") Reifen in beiden Dimensionen. Weiter lesen …

Vor der geplanten Übernahme des britischen Chip-Designers ARM durch den US-Konzern Nvidia hat der Mitgründer von ARM, Hermann Hauser, seine Kritik an dem Deal bekräftigt. "Es geht um weit mehr als die bedrohten Arbeitsplätze, um mehr als nur ARM", sagte Hauser dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Am Dienstagmorgen gegen 6 Uhr wurde die Weil der Städter Feuerwehr in die Merklinger Kirchgrabenstraße alarmiert. Bereits auf der Anfahrt war Feuerschein und Rauch sichtbar. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte standen mehrere Gebäudeteile bereits im Vollbrand. Weiter lesen …

Greenpeace-Aktivistinnen und -Aktivisten auf dem Aktionsschiff Esperanza haben damit begonnen, tonnenschwere Felsbrocken im britischen Teil des Schutzgebietes Doggerbank in der Nordsee zu versenken. Sie wollen die Doggerbank damit vor der Fischerei mit Grundschleppnetz schützen. Diese Art der Fischerei zerstört nachweislich den Lebensraum des Schutzgebietes. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Europäischen Stabilitätsinitiative, Gerald Knaus, schlägt zur Lösung des Streits um eine gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik einen europäischen Migrationsfonds vor. So könnten auch aufnahmeunwillige Mitgliedsländer eingebunden werden, sagte Knaus in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Weiter lesen …

Heute wurden durch einen Bericht des Wissenschaftlers und China Experten Adrian Zenz neue Beweise über ein weit verbreitetes Zwangsarbeitssystem in der Autonomen Region Tibet offengelegt. Weiter lesen …

Am Freitag, den 25. September 2020 um 10 Uhr, läuft das Minenjagdboot "Grömitz" in den Kieler Marinehafen in der Wik ein. Das Boot gehörte für knapp zwei Monate zum Ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1). Nord- und Ostsee sind die Einsatzgebiete dieses maritimen Verbandes, die zu den Eingreifkräften der NATO Response Force zählen. Weiter lesen …

Der Fall Jeffrey Epstein sorgt seit Monaten für Schlagzeilen und beschäftigt die Gerichte: Dem Investmentbanker, der sich im vergangenen Sommer in seiner Gefängniszelle das Leben nahm, wurde vorgeworfen, über Jahre minderjährige Frauen missbraucht zu haben. Nach seinem Tod wurde erst vor wenigen Monaten Epsteins Vertraute Ghislaine Maxwell festgenommen, der vorgeworfen wird, in die Taten ihres früheren Geschäftspartners verwickelt gewesen zu sein. Weiter lesen …

Anlässlich der am 23. September beginnenden Agrarministerkonferenz in Weiskirchen fordert der NABU, dass die geplante "Waldprämie" keine reine Flächenprämie sein darf. Neben der Produktion von Holz, mit der Forstbetriebe ihr Haupteinkommen erzielen, erbringt der Wald viele weitere wertvolle Ökosystemleistungen, die bisher kaum finanziell honoriert werden. Weiter lesen …

Zum jetzigen Zeitpunkt empfiehlt der Deutsche Ethikrat schon angesichts der vielfältigen noch bestehenden Unsicherheiten hinsichtlich einer Immunität gegen das neuartige Coronavirus den Einsatz von Immunitätsbescheinigungen nicht. Weiter lesen …

Der Banker, der die Bilanz seiner Arbeit vorstellen darf, die Führungskraft, die vor der Geschäftsleitung seine Zukunftsvision präsentiert, der Ausbilder, der seine Trainings neuerdings im Virtual Classroom durchziehen muss - trotz unterschiedlichster Branchen haben Menschen in Führungspositionen mitunter eines gemein: die Angst, vor anderen Menschen zu sprechen. Weiter lesen …

Die von der Bundesregierung beschlossene Gutschein-Lösung für coronabedingte Reiseabsagen stößt bei Urlaubern auf wenig Resonanz. "Die freiwillige Gutscheinregelung, wie sie die Regierung eingeführt hat, hat der Reisewirtschaft nicht geholfen", sagte der Präsident des Deutschen Reiseverbands (DRV), Norbert Fiebig, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland ist nicht überrascht über den Brand des Migrantenlagers Vathy auf der griechischen Insel Samos. Der Innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio, sieht sich in seiner Auffassung bestärkt: „Wovor die AfD-Fraktion gewarnt hat, findet hier seine rasche Bestätigung." Weiter lesen …

15,5 Millionen der rund 66,5 Millionen Internetnutzerinnen und -nutzer in Deutschland haben im 1. Quartal 2020 Smart Watches, Fitnessarmbänder und Co. genutzt. Weiter lesen …

Anlässlich der Beratung der EEG-Novelle im Bundeskabinett fordert das Klimaschutz-Unternehmen LichtBlick die Abschaffung der EEG-Umlage. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien sollte künftig aus den CO2-Einnahmen des Bundes finanziert werden. Aktuell entfällt mit etwa 6,8 Cent pro Kilowattstunde mehr als ein Fünftel der Stromkosten eines Haushaltes auf die EEG-Umlage. Weiter lesen …

Der Nominallohnindex lag in Deutschland im 2. Quartal 2020 um 4,0 % niedriger als im Vorjahresquartal. Dieser Index bildet die Entwicklung der Bruttomonatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, legten die Verbraucherpreise im selben Zeitraum um knapp 0,8 % zu. Weiter lesen …

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Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) bestätigt das Anwendungsverbot des Europäischen Gerichts (EuG) für Bayer Neonicotinoide weitgehend und empfiehlt eine grundlegende Verbesserung des Bienenschutzes. Weiter lesen …

Im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes hat die Gewerkschaft Verdi ab Freitag Warnstreiks in Berlin und Brandenburg angekündigt. Weiter lesen …

Berlin ist ein teures Pflaster für Autofahrer. Das zeigen Beispielberechnungen für über 8.000 Postleitgebiete.* Deutschlandweit ist der durchschnittliche Versicherungsbeitrag für eine Kfz-Vollkaskoversicherung in der Hauptstadt am höchsten. Der Rundumschutz für das Fahrzeug kostet dort bis zu 44 Prozent mehr als im Bundesdurchschnitt und sogar bis zu 74 Prozent mehr als in sehr günstigen Regionen. Weiter lesen …

Der Epidemiologe Markus Scholz von der Universität Leipzig ist nicht darüber überrascht, dass es zuletzt in einer Hamburger Szenekneipe zu mehreren Corona-Fällen gekommen ist. "Für mich ist das nicht unerwartet, da gerade beim Nachtleben die AHA-Regeln nicht eingehalten werden", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Beim neuen Debattenformat „AfD im Gespräch“ diskutierte die Moderatorin Alexandra Kloß mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Lena Duggen und mit dem Polizisten und Buch-Autor Stefan Schubert („Vorsicht Diktatur!“). Thema des Gesprächs: „Moria und die Folgen“. Weiter lesen …

Mathias Bröckers schrieb den folgenden Kommentar: "...oder: „Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert.“ Es ist eine Gerichtsverhandlung von internationaler Bedeutung und es geht um eine zentrale Säule der demokratischen Rechtsordnungen weltweit – die Pressefreiheit – doch in der Presse, in den sogenannten “Leitmedien”, erfahren wir davon kaum etwas." Weiter lesen …

Die Bill & Melinda Gates Foundation vergab den Global Goalkeeper 2020 an Dr. John N. Nkengasong, den Direktor der Africa Centres for Disease Control and Prevention (Africa CDC). Im Zuge der jährlichen Goalkeepers-Initiative zeichnete die Stiftung drei weitere Goalkeepers aus. Weiter lesen …

Von 2023 an soll es nach dem Willen der CSU-Fraktion eine von kommerziellen Interessen komplett unabhängige, gemeinnützige und wohnortnahe Patientenberatung geben. Ein entsprechender Antrag der CSU-Fraktion wird heute im Gesundheitsausschuss des Landtages beraten. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, dies auf Bundesebene durchzusetzen. Weiter lesen …

Europa-Spitzenpolitiker Manfred Weber (CSU) hat eine grundsätzliche Wende in der Türkei-Politik gefordert. "Es wäre der Moment, reinen Tisch zu machen", sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europa-Parlament der "Welt". Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verlieren CDU/CSU (35 Prozent), SPD (15,5 Prozent) und FDP (6,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. AfD (12 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) gewinnen jeweils einen halben Punkt hinzu. Die Linke (7,5 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie und die vermehrte Arbeit im Homeoffice stellt auch die IT-Infrastruktur von Unternehmen vor große Herausforderungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gab nur knapp jedes fünfte Unternehmen in Deutschland mit mindestens zehn tätigen Personen im Jahr 2019 an, eigene IT-Fachkräfte zu beschäftigen (19 %); im Jahr 2015 waren es noch 21 %. Weiter lesen …

Die Steuereinnahmen des Bundes sind im August mit -14,1 Prozent wieder deutlich unter dem Vorjahreswert geblieben, nachdem es im Juli aufgrund von Nachzahlungen nur einen Rückgang von 0,3 Prozent gegeben hatte. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Dienstag um 8 Uhr veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Obwohl die Unterdrückung der Opposition in Weißrussland zunimmt, hat die Zahl der weißrussischen Asylsuchenden in Deutschland abgenommen. Das sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Bund will über eine Milliarde Euro in eine Digitalisieurng der Schulen stecken. Die Ausstattung aller Lehrkräfte und bei Bedarf auch von Kindern mit geeigneten Endgeräten solle "aus Mitteln des vom Bund um zweimal 500 Millionen Euro erweiterten Digitalpakts Schule" finanziert werden, teilte die Bundesregierung am Abend nach einem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel und den Kultusministern mit. Weiter lesen …

"Das Bundesverfassungsgericht hat zwar den Eilantrag einer Verfassungsbeschwerde eines Reiserückkehrers abgewiesen, deutet jedoch die Zulässigkeit der Beschwerde an. Urlauber, die sich einer Zwangstestung widersetzen, müssen mit einem Bußgeldbescheid rechnen. Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski empfiehlt, Einspruch einzulegen", berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Alarmiert durch die steigenden Infektionszahlen, fordern Deutschlands Patientenschützer ein Meldesystem für infizierte Heimbewohner und Altenpflegekräfte. Weiter lesen …

Im Polizei-Skandal um rechtsextremistische Chats fordern die Jungen Liberalen NRW Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) auf, eine umfassende Studie auf den Weg zu bringen. Weiter lesen …

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant, dass der gesetzliche Mindestlohn bis 2025 eine Höhe von zwölf Euro erreicht haben soll. Auf eine entsprechende Frage im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" sagte Heil: "Das halte ich für erreichbar." Der Mindestlohn sei eine Erfolgsgeschichte, betonte Heil. Weiter lesen …

Der vorzeitige Ausstieg aus der Braunkohle setzt Behörden und Wasserwirtschaft in NRW unter Zugzwang. Sie müssen 15 Jahre schneller mit dem Umbau von Flüssen und Kläranlagen in der Region fertig werden. Weiter lesen …

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) kritisiert die am Dienstag startenden Warnstreiks. "Wir lehnen es rigoros ab, dass die Menschen in unseren Kommunen durch Streiks in Mitleidenschaft gezogen werden - gerade in einer Zeit, in der in vielen Teilen der Wirtschaft Insolvenzen und der Verlust von Arbeitsplätzen drohen", sagte Niklas Benrath, VKA-Hauptgeschäftsführer, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Selbstständige noch in dieser Wahlperiode besser fürs Alter absichern. "Corona hat gezeigt, dass wir eine breite Debatte über die Absicherung von Selbstständigen brauchen. Wir werden die Einbeziehung der Selbstständigen in das System der Alterssicherung noch in dieser Legislaturperiode regeln", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Sportjugend NRW im Landessportbund verlangt zur Prävention von Kindesmissbrauch im Breitensport mehr Fachkräfte. "Wir fordern ein vom Land gefördertes Fachkräftesystem für sämtliche 54 Stadt- und Kreissportbünde in NRW als direkte Anlaufstelle für die Vereine", sagte Martin Wonik, Geschäftsführer der Sportjugend NRW, der Düsseldorfer Rheinischen Post. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, hat sich dafür ausgesprochen, Fußballfans unmittelbar vor dem Einlass in die Stadien auf das Coronavirus testen zu lassen. Weiter lesen …

Dr. Uwe Lipinski, Rechtsanwalt für Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Verfassungsrecht im Gespräch mit dem Medizin-Journalisten Hans U. P. Tolzin. Dr. Lipinski klagt mit finanzieller Hilfe vieler Spender seit April 2020 in drei verschiedenen Bundesländern gegen die seiner Ansicht nach verfassungswidrigen Corona-Verordnungen, berichtet Hans. U. P. Tolzin. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.147,70 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,84 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Zum Abschluss des ersten Spieltags der 2. Bundesliga hat St. Pauli dank eines späten Doppelschlags einen Fehlstart in die neue Saison verhindert. Die "Kiezkicker" trennten sich mit einem 2:2-Unentschieden vom VfL Bochum. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die vom CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz getätigten Äußerungen über Homosexualität gekontert. "Wenn die erste Assoziationen bei Homosexualität Gesetzesfragen sind oder Pädophilie sind, dann müssen sie eher Fragen an Friedrich Merz richten", sagte Spahn auf einer Pressekonferenz in Berlin. Weiter lesen …

Lange Zeit galt Schweden als Musterland der rot-grünen Multikulti-Träumer. Doch die oftmals blutige Realität hat diesem Traum ein jähes Ende bereitet: Sogar die sozialdemokratische Regierung in Schweden nähert sich immer stärker AfD-Positionen an! Ministerpräsident Stefan Löfven (Sozialdemokrat!) betont im Parlament, dass eine zu starke Einwanderung „glasklar“ zu steigenden Kriminalitäts-Problemen führt – undenkbar in der vergrünten SPD von Saskia Esken und Kevin Kühnert. Weiter lesen …

Der folgende Kommentar wurde von Walter van Rossum geschrieben: "Die „Faktenchecker“ des Spiegel schwören ihre Leser auf die reine Lehre über die Zuverlässigkeit der PCR-Tests ein. Wer es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt, muss dies durch selbstbewusstes Auftreten kompensieren, durch andauernde Wiederholung von Un- und Halbwahrheiten und durch systematische Diffamierung abweichender Meinungen. Wir kennen dieses Spiel, kennen es unter anderem natürlich vom Flaggschiff der medialen Propagandaflotte bezüglich des Corona-Virus: dem Spiegel. Weiter lesen …

Die Organisation „Islamic Relief Deutschland“ (IRD), die laut Bundesregierung „signifikante personelle Verbindungen“ mit der islamistischen Muslimbruderschaft unterhält, bekommt nach der Aufklärungsarbeit der AfD bis auf Weiteres kein Geld mehr von der „Aktion Deutschland Hilft“. Zuvor hatte der AfD-Europaabgeordnete Joachim Kuhs im EU-Parlament angeprangert, dass die Organisation „Islamic Relief“ unter anderem mit EU-Geldern finanziert wird. Weiter lesen …

Paul Schreyer schrieb den folgenden Standpunkt: "Wie begann die Corona-Krise? Und wie wurde sie zum Medienereignis? Untersucht man den genauen Ablauf der Ereignisse im Januar 2020, dann ergeben sich überraschende Einsichten – und manche Fragen. Ein Auszug aus dem neuen Buch „Chronik einer angekündigten Krise“." Weiter lesen …

Kaum hatte der Shortseller Fraser Perring mit seinem Analysehaus Viceroy Research am vergangenen Freitag den Rücktritt von Wolfgang Grenke aus dem Aufsichtsrat gefordert, folgte nun die Nachricht, dass der Firmengründer sein Mandat in dem Gremium vorerst ruhen lässt. Die Personalie ist aber nicht die einzige Maßnahme, mit der das 1978 gegründete Familienunternehmen in Baden-Baden versucht, Vertrauen zurückzugewinnen. Weiter lesen …