23. Juni 2020 - Archiv

Auf einer Plattform hat die Piratenpartei alternative Vorschläge zur, von mehreren Ministerpräsidenten geforderten, Autokaufprämie gesammelt. [1] Hier nun eine Auswertung der 85 eingebrachten Vorschläge die in 3 Wochen gesammelt wurden. Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten übt scharfe Kritik an der stockenden Reform des Wahlrechts. "Die Zeit für eine Reform vor der Sommerpause wird langsam knapp. Aber ich bin bereit, die Reform auch in einer Woche durchzuziehen", sagte von Stetten der "Heilbronner Stimme" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Am heutigen Dienstag wurde die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt gegründet. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher, Marcus Weinberg: "Mit der heutigen Gründung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt bekommen Vereine und Ehrenamtliche in Deutschland einen starken Unterstützer an ihre Seite." Weiter lesen …

Die Hamburger Innenbehörde hat nach Informationen von NDR und "Süddeutscher Zeitung" Strafanzeige gegen die Glücksspielanbieter Tipico, Bwin und Bet3000 gestellt. Die Staatsanwaltschaft Hamburg bestätigte auf Anfrage, dass sie die Anzeigen gegen die drei Unternehmen aktuell prüfe. Weiter lesen …

In Mexiko hat sich am Dienstag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,1 bis 7,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 10:29 Uhr Ortszeit (17:29 Uhr deutscher Zeit) ca. 500 Kilometer südöstlich von Mexiko-Stadt an der Pazifikküste. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.523,76 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,13 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Trotz eines UN-Waffenembargos setzen beide Seiten im Bürgerkrieg in Libyen Kriegsgerät deutscher Hersteller ein. Das zeigen Recherchen des Magazins stern und des ARD-Magazins "Report München", die sich unter anderem auf Vernehmungsprotokolle der Polizei in Genua stützen. Demnach sagte dort im Februar ein Besatzungsmitglied eines libanesischen Frachtschiffs aus, das laut Ermittlungen Rüstungsgüter aus der Türkei nach Libyen verschifft hatte. Weiter lesen …

Nachdem Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) einen erneuten Lockdown im Kreis Gütersloh verkündet hat, warnt Epidemiologe Timo Ulrichs von der Akkon-Hochschule in Berlin, dass die Anordnung der Maßnahmen für sieben Tage zu kurz sei, um das Infektionsgeschehen nachvollziehen zu können. Weiter lesen …

Der Gesundheitsexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Herbert Mohr, hat das Masken-Bußgeld für Busse und Bahnen in Berlin als unlogisch und inkonsequent bezeichnet: „Neben der hinlänglich diskutierten und nach wie vor völlig ungeklärten Frage, wer das eigentlich kontrollieren soll, steht nun auch die Verhältnismäßigkeit der rotrotgrünen Corona-Maßnahmen im Fokus." Weiter lesen …

Die Deutsche Lufthansa stellt den Flugbetrieb der deutschen SunExpress ein. Das teilte das Unternehmen am Dienstagnachmittag mit. Um auf die Auswirkungen der Coronakrise zu reagieren, habe SunExpress im Rahmen einer Gesellschafterversammlung beschlossen, den Flugbetrieb künftig in einem Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) zu bündeln und die Marke auf Urlaubsflüge in die Türkei aus der DACH-Region sowie auf den innertürkischen Flugverkehr zu fokussieren. Weiter lesen …

Am Dienstagvormittag, 23.06.2020, führte die Polizei Varel mit dem Ordnungsamt der Stadt Varel von 11:00 - 13:00 Uhr eine kombinierte Fußstreife in der Innenstadt durch. Vergangene Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern nahmen die Ordnungshüter ernst und somit zum Anlass dieser kombinierten Kontrolle. Weiter lesen …

Die Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, hat vor einem Scheitern des europäischen Cloud-Projekts "Gaia-X" gewarnt. "Wenn Gaia-X floppt, wird Europa weiter von den großen Cloud-Anbietern aus USA und China abhängig sein. Weiter lesen …

Bei dem zur PHW-Gruppe (Wiesenhof) gehörenden Schlachtbetrieb Geestland in Wildeshausen (Landkreis Oldenburg) sind 23 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden. Weiter lesen …

Die geplante Mehrwertsteuersenkung ist für die meisten Menschen in Mitteldeutschland kein Kaufanreiz. Das ist das Ergebnis der aktuellen Befragung des MDR-Meinungsbarometers "mdrFRAGT". Demnach geben 95 Prozent der Befragten an, dass sie trotz Mehrwertsteuersenkung nicht verstärkt einkaufen wollen. Weiter lesen …

Schon wieder musste die Polizei wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs bei Corona-Hilfen gegen Islamisten vorgehen! Am Dienstag durchsuchten die Beamten neben zwei weiteren Objekten auch eine Moschee im Berliner Stadtbezirk Tempelhof. Weiter lesen …

Auf der Kölner Straße im Mönchengladbacher Stadtteil Sasserath hat sich am Dienstagmorgen (23. Juni) gegen 6.45 Uhr ein schwerer Unfall mit zwei Autos ereignet. Beide Unfallbeteiligten verletzten sich schwer. Rettungswagen brachten sie in Krankenhäuser. An beiden Autos entstand Totalschaden. Weiter lesen …

Wie kommt dieser goldene Löwe auf die Skater-Anlage an der Straße "Auf dem Esch" in Wattenscheid? Wo und wann wurde er möglicherweise gestohlen? Stand er vielleicht irgendwo vor einem chinesischen Restaurant? Noch wissen wir es nicht! Weiter lesen …

Der frühere Chef des Finanzdienstleisters Wirecard, Markus Braun, wird gegen Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen. Das entschied das Amtsgericht München, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstagnachmittag mit. Weiter lesen …

Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg (CDU), will härter gegen Rechtsextremisten in den eigenen Reihen vorgehen. Das sagte er der "taz". Weiter lesen …

Beim Koalitionspartner SPD wächst das Befremden über Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Der Innenminister soll seinen Job und nicht mit Ankündigungen von Strafanzeigen gegen Journalisten und der kurzfristigen Absage der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes Schlagzeilen machen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Abkehr von der Verharmlosung linksextremistisch motivierter Straftaten. Weiter lesen …

Der Marburger Sozialpsychologe Ulrich Wagner fordert nach den Ausschreitungen in Stuttgart Präventionsmaßnahmen gegen weitere Gewaltausbrüche. Härtere Strafen seien nicht der richtige Weg, sagte Wagner dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Für vegane Patienten spielt die Zusammensetzung von Medikamenten eine wichtige Rolle, das zeigt eine aktuelle Umfrage. Von den rund 700 Befragten gaben 59 Prozent an, bei der Auswahl ihrer Medikamente auf eine vegane Zusammensetzung zu achten. 27 Prozent haben schon einmal eine medikamentöse Therapie abgelehnt, weil sie nicht vegan war. 30 Prozent würden dies in Zukunft tun. Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner hat den Umgang der Bundesregierung mit dem Analyse-Papier eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums (BMI) zur Strategie und Vorgehensweise zur Bewältigung der Corona-Krise („Coronakrise 2020 aus Sicht des Schutzes Kritischer Infrastrukturen – Auswertung der bisherigen Bewältigungsstrategie und Handlungsempfehlungen“) kritisiert. Weiter lesen …

Vom Autositz auf den Bürostuhl und dann auf die Couch - diese Abfolge der tagtäglich genutzten Sitzmöglichkeiten dürften wohl viele wiedererkennen. Es lässt sich schwer leugnen: Die meisten verbringen den Großteil des Tages im Sitzen. Laut zeit.de sind es bei Erwachsenen durchschnittlich etwa 9 Stunden pro Tag. Weiter lesen …

Heute berichtet das RND, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe im vergangen Jahr in einem internen Schreiben darauf gedrängt, Flügel und Junge Alternative im Verfassungsschutzbericht zu nennen, sonst würde man auf "Unverständnis bei Politik, Medien und Öffentlichkeit stoßen". Ebenfalls spricht das BfV von einer guten "Resonanz" auf die Benennung des Flügels als Verdachtsfall. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagfraktion und ausgewiesene Innenpolitiker, Konstantin von Notz, fordert nach den Krawallen von Stuttgart ein hartes Durchgreifen gegen extremistische Strömungen und eine differenzierte Analyse der Hintergründe. Weiter lesen …

Der dbb Hessen ist empörtüber das, was in Stuttgart in der Nacht zum Sonntag geschehen ist. Aber erstaunt sind wir nicht über die Geschehnisse und den Gewaltexzess an sich, sondern überdie überraschten Reaktionen im Anschluss. "Das war kein einzelner Gewaltausbruch, so etwas erleben wir immer öfter", sagt der Landesvorsitzende Heini Schmitt. Weiter lesen …

Der Beauftragte des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups, Thomas Jarzombek (CDU), rechnet durch die Digitalisierung mit positiven Effekten auf Wachstum und Wohlstand in Deutschland. "Und zwar vor allem dann, wenn wir sie möglichst schnell in vielen Bereichen erfolgreich umsetzen: in den Schulen, den Unternehmen, den Städten", sagte Jarzombek dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat seine Konjunkturprognose nach unten korrigiert. Man erwarte, dass die Wirtschaft in Deutschland und im Euro-Raum im Jahr 2020 in Folge der Corona-Pandemie deutlich um 6,5 Prozent beziehungsweise 8,5 Prozent schrumpfen werde, teilte das Gremium am Dienstagmittag mit. Weiter lesen …

Nach dem Corona-Ausbruch bei Tönnies im nordrhein-westfälischen Kreis Gütersloh soll es nun doch einen flächendeckenden "Lockdown" geben. "Wir werden erstmals in Deutschland einen ganzen Kreis auf die Maßnahmen zurückführen, wie sie vor Wochen gegolten haben", sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstagvormittag in Düsseldorf. Man werde für den gesamten Kreis einen "Lockdown" verfügen. Man gehe damit einen Schritt weiter als bisher, "weil Vorsicht geboten ist". Ziel sei es, "die Situation zu beruhigen". Weiter lesen …

Private Mitfahrangebote über darauf spezialisierte Websites oder Apps werden in Deutschland sehr selten genutzt. 2019 organisierten sich nur 2 % der Bevölkerung ab 10 Jahre Fahrten von anderen Privatpersonen über diese Wege. Weiter lesen …

Die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linkspartei haben per Minderheitenvotum einen abschließenden Untersuchungsbericht in der sogenannten Berateraffäre der Bundeswehr vorgelegt. Das berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, mahnt in der Coronakrise weiterhin zur Achtsamkeit. Es sei weiterhin wichtig, sich an die sogenannten AHA-Regeln zu halten, sagte Wieler am Dienstagvormittag in Berlin. Weiter lesen …

Der ehemalige Wirecard-Chef Markus Braun ist im Zusammenhang mit dem Bilanzskandal bei dem Zahlungsdienstleister festgenommen worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft München I am Dienstagvormittag mit. Demnach wurde am Montagmorgen ein Haftbefehl gegen Braun erwirkt. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Birgit Bessin, wirft der Landesregierung Brandenburg vor, die Bürger in Bezug auf die Asylkosten bewusst im Unklaren zu lassen. Weiter lesen …

AfD-Fraktionschef Bernd Gögel hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) Feigheit vorgeworfen. "Die kurzfristige Absage der sonst so medienwirksam inszenierten Vorstellung des Verfassungsschutzberichts heute zeigt einmal mehr, wie weit sich das Wunschdenken von Politik und Medien inzwischen von der Realität entfernt hat. Weiter lesen …

Das Ergebnis ist ernüchternd: Über die Hälfte der inspizierten Tunnel erfüllt die Mindestanforderungen der Europäischen Union für Sicherheit in europäischen Straßentunneln nicht. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Untersuchung des ADAC, bei der der Club mittels Sichtprüfungen und Abstandsmessungen 16 Tunnel auf wichtigen Reiserouten im transeuropäischen Straßennetz in Italien, Kroatien und Österreich geprüft hat. Weiter lesen …

Immobilien gelten als sichere Wertanlage. Aktien-Depots haben hingegen den Ruf, höhere Rendite zu liefern. Eine Analyse von immowelt zeigt nun: In den vergangenen 10 Jahren war die mittlere Wertsteigerung bei Immobilien deutlich höher als bei den größten deutschen Wertpapieren. Weiter lesen …

"Der Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative des Szekler Nationalrats (SZNT) bestand darin, dass die Frage der Autonomie des Szeklerlandes in einen neuen Rahmen gestellt wurde. Aber was können wir von starken politischen Akteuren danach noch erwarten?" Dies schreibt Miklós Bakk im Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Ergebnisse des EU-China-Gipfels bei den Verhandlungen über ein Investitionsabkommen kritisiert. "Es fehlen auf chinesischer Seite der politische Wille und ein deutliches inhaltliches Entgegenkommen", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang am Dienstag. Weiter lesen …

Trotz illegaler Partys in Berliner Parks und wiederholten Krawallen sieht Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) keine größeren Probleme. "Selbstverständlich hat die Berliner Polizei die Lage unter Kontrolle", sagte Geisel am Dienstag dem Radiosender rbb 88.8. Weiter lesen …

Der rechtspolitische Sprecher der Berliner Linksfraktion, Sebastian Schlüsselburg, hat sich gegen Bußgelder beim Verstoß gegen die Corona-Maskenpflicht ausgesprochen. Man müsse "am Verhalten ansetzen und nicht in den Geldbeutel der Leute greifen", sagte Schlüsselburg am Dienstag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Allein im Jahr 2017 wurden in Deutschland mehr als 420.000 Anträge auf eine Frührente gestellt. Diese Zahl entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Osnabrück und Chemnitz zusammen. Aber nur gut die Hälfte der Antragsteller bekam auch eine meist knapp bemessene Frührente; etwa 228.000 Personen. Weiter lesen …

Schon vor der Corona-Krise hat jede zweite Person in Deutschland per Videochat oder Telefonie über das Internet kommuniziert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, nutzten 52 % der rund 74 Millionen Menschen ab 10 Jahren in Deutschland im 1. Quartal 2019 (Video-)Telefonate zum Beispiel über Skype, Zoom, Facetime, WhatsApp oder Viber. Weiter lesen …

Mehr Personal bei der Polizei und in kommunalen Kindertageseinrichtungen haben bis Mitte 2019 zu einem Beschäftigungszuwachs im öffentlichen Dienst geführt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Tages des öffentlichen Dienstes am 23. Juni 2020 nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren in Deutschland zum Stichtag 30. Juni 2019 rund 4,9 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst tätig. Weiter lesen …

Der Nominallohnindex in Deutschland ist im 1. Quartal 2020 um knapp 2,1 % gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, legten die Verbraucherpreise im selben Zeitraum um gute 1,6 % zu. Dies ergibt einen realen (preisbereinigten) Verdienstzuwachs von 0,4 %. Das ist die schwächste Steigerungsrate der Reallöhne seit dem 4. Quartal 2013. Weiter lesen …

"Exakt - Die Story" geht Brandursachen auf den Grund und zeigt die Herausforderungen beim sicheren Recycling - am Mittwoch, 24. Juni, 20.45 Uhr im MDR-Fernsehen und ein Jahr in der ARD-Mediathek. Die Bürger im sächsischen Schönfels sind sauer. In der Nähe eines Wohngebietes soll eine Recyclingfabrik für Lithium-Ionen Akkus entstehen. Weiter lesen …

CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich für eine "Armee der Europäer" ausgesprochen. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online wirbt Röttgen für eine "notwendige außen- und sicherheitspolitische Neuerfindung Europas" und eine Europäische Sicherheitsunion. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rechtsextremistische Vereinigung "Nordadler" verboten. Das teilte der Sprecher des Innenministeriums, Steve Alter, am Donnerstagmorgen über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Nach der Lockerung der Coronavirus-Maßnahmen gelangen immer mehr illegale Migranten aus asiatischen Ländern nach Bosnien und Herzegowina, wie Darko Ćulum, Vorsitzender des Koordinierungsgremiums zur Überwachung der Migrantenbewegung der Republika Srpska, berichtet. Täglich werden zwischen 150 und 200 Neuankünfte registriert. Dies schreibt das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von "RTV USK". Weiter lesen …

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft soll die Einführung der Lebensmittelampel "Nutri-Score" für Verpackungen im Supermarkt aktiv ausgebremst haben. Das berichten der "Welt" und das ZDF-Magazin "Frontal 21". Weiter lesen …

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) empfiehlt seiner Partei, mit einem Quintett in den Bundestagswahlkampf 2021 zu ziehen. "Was die Kanzlerkandidatendebatte in der SPD angeht, habe ich mich festgelegt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Niedersachsens oberste Datenhüterin Barbara Thiel stellt sich hinter die neue Corona-Warn-App. "Natürlich werde ich bei einem solchen Projekt hellhörig, das ist ganz normal. Aber nach allem, was mir über die Corona-Warn-App bekannt ist, habe ich keinen Grund gesehen, sie nicht zu installieren", sagt die als sehr kritisch geltende Landesdatenschutzbeauftragte im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Beschäftigte in Deutschland lassen sich nach einer neuen Kassenerhebung doppelt so viele Herz-Kreislauf-Medikamente verschreiben wie vor zwanzig Jahren. Weiter lesen …

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hat sich als Konsequenz aus dem Corona-Ausbruch beim Fleischbetrieb Tönnies in Nordrhein-Westfalen für eine sofortige Verschärfung von Kontrollen und hohe Bußgelder für Unternehmen bei mangelnder Unterstützung der Pandemie-Bekämpfung ausgesprochen. Weiter lesen …

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), will härter gegen Werbung von Online-Casinos und Sportwetten vorgehen. "Die massive Bewerbung von Online-Casinos ist nicht nur ethisch-moralisch total daneben, sondern gefährdet die Gesundheit von immerhin knapp 500.000 Menschen in Deutschland", sagte Ludwig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Angesichts der Repressionen in China und der zunehmenden politischen Einflussnahme das Landes in Europa hat eine Allianz von Parlamentariern Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die im Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft für eine schärfere China-Politik zu nutzen. Weiter lesen …

Die innenpolitische Sprecherin der Linkfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hat nach den Ausschreitungen in Stuttgart in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) dazu aufgerufen, "pauschale Verdächtigungen und Anprangerungen ganzer Bevölkerungsgruppen zu unterlassen und insbesondere solche mit rassistischem Unterton strikt zurückzuweisen". Weiter lesen …

Mehr als jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld hat Ansprüche auf weniger als 1.000 Euro. Von den 849.000 Arbeitslosengeldbeziehern lagen im März diesen Jahres 474.000 Personen (56 Prozent) unter dieser Schwelle, wie aus Zahlen des Bundesarbeitsministeriums hervorgeht, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen und die die Linksfraktion angefragt hatte. Weiter lesen …

Genau ein Jahr nach seinem historischen Wahlsieg in Istanbul hat Bürgermeister Ekrem Imamoglu die Zentralregierung in Ankara scharf kritisiert. "Ihr Führungsstil ist mit unserem unvereinbar", sagte er der "Welt". "Es ist ein Minuspunkt für die Demokratie. Doch wir fühlen uns mit jeder Unterdrückung stärker." Weiter lesen …

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die jüngsten Äußerungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bemängelt, wonach er nicht sehen könne, dass der in die Kritik geratene CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor gegen Regeln des Bundestages verstoßen habe. Weiter lesen …

Nach der Gewalt gegen Polizeibeamte in Stuttgart hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), davor gewarnt, "unangemessene Parallelen" zwischen Polizeigewalt in Deutschland und den USA zu ziehen. Weiter lesen …

"Der Corona-Wahnsinn überschattet derzeit alles, sogar die bereits greifende Nachweispflicht einer Masern-impfung. Was kann man tun, wenn das nicht geimpfte Kind z. B. vom Kindergarten ausgeschlossen wird und wie kann man sich an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Masernschutzgesetz (MSG) beteiligen? Hier mein aktueller Wissensstand", schreibt der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de Weiter lesen …

Deutschland unter Merkel entwickelt sich gerade in Corona-Zeiten zu einem Land, das vor Einigkeit und Zuversicht nur so strotzt. Die Menschen haben das Home-Office lieben gelernt und das hat tolle Nebeneffekte. Endlich gibt es auch an den Wochenenden wieder reichlich Parkplätze in den Innenstädten. Wer seinen Einzelhändler vor einem tödliche Virus schützen möchte, kauft besser bei Amazon bis ein Impfstoff in Sicht ist! Weiter lesen …

"Die offizielle Statistik der Schweiz zeigt für den Winter 2019/20 im Vergleich zu den Vorjahren keine außergewöhnliche Erkrankungswelle mit grippeähnlichen Symptomen. Dazu gehören auch die Symptome von Covid-19." Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Die ursprünglich für Dienstag vorgesehene Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts wird von einem Streit um die AfD-Nennung überschattet. Die Präsentation war am Montagabend ohne Angaben von Gründen kurzfristig abgesagt worden. Weiter lesen …

Nach dem massiven Corona-Ausbruch im Kreis Gütersloh haben die Grünen in NRW Konsequenzen für die Arbeit der Betriebe gefordert. Grünen-Co-Chefin Mona Neubaur sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Die Zustände in den Schlachthöfen sind untragbar und erwiesenermaßen gesundheitsgefährdend." Deshalb müssten Schlachtkapazitäten heruntergefahren werden. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU einen halben Punkt auf 36,5 Prozent. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, warnt vor den Folgen eines Dürre-Sommers in Deutschland. "Besonders problematisch ist es in Ostdeutschland und in großen Teilen von Norddeutschland. Aber es ist in ganz Mitteleuropa und damit auch in ganz Deutschland ein Problem", sagte Krischer am Dienstag dem Deutschlandfunk mit Blick auf den "Dürremonitor" des Helmholtz Zentrums für Umweltforschung (UFZ). Weiter lesen …

Angesichts der Gewalt gegen Polizisten in der Stuttgarter Innenstadt hat die Union schnellere Justizverfahren angemahnt, um die 2017 in Kraft getretenen Strafverschärfungen wirksam werden zu lassen. "Diese Regelungen müssen noch schneller und konsequenter zu Sanktionen führen, die für den Täter spürbar auf dem Fuße folgen", sagte der Innenexperte der Union, Armin Schuster, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem Virus-Ausbruch bei Deutschlands größtem Schlachtbetrieb Tönnies hält die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Ska Keller, härtere Auflagen gegenüber Europas Fleischindustrie für nötig. "Es ist höchste Zeit, dass wir endlich für menschenwürdige, aber auch tierfreundliche Zustände sorgen", sagt Keller in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart". Weiter lesen …

Was sich bereits seit der Flüchtlingsinvasion 2015 für Freigeister klar abzeichnete, ist am Wochenende in Stuttgart Realität geworden. Wie uns von den Menschen vor Ort berichtet wurde, herrschten dort bürgerkriegsähnliche Zustände. Was tatsächlich vor Ort abgelaufen ist und welche Auswirkungen dies auf andere Großstädte haben wird, ist Thema in der neuesten Sendung von SchrangTV. Weiter lesen …

Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Bündnisgrüne) hat nach den schweren Ausschreitungen in der Nacht zum Sonntag erneut deutliche Worte gefunden. "Das war kein jugendlicher Übermut unter Alkohol, da reden wir über schwere Kriminalität. Es ist für alle Bürger schockierend, was da geschehen ist", erklärte Kuhn bei phoenix (Dienstag, 23. Juni). Weiter lesen …

Das Kieler Umweltministerium bestätigte den Fund weiterer, unter strengem Naturschutz stehender, Steinriffe entlang der geplanten Ostseetunnel-Strecke. Bereits im Sommer 2019 hat der NABU dort zwei Riffe nachgewiesen, die das Umweltministerium zum Anlass nahm, den Meeresboden genauer zu untersuchen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) fordert im Wirecard-Skandal schonungslose Aufklärung. "Wir hätten eine solche Situation überall erwartet - nur nicht in Deutschland", sagte Altmaier dem Magazin T-Online. "Deshalb müssen wir, wo notwendig, hart durchgreifen". Weiter lesen …

Epidemiologe Timo Ulrichs sieht eine Ursache für den Corona-Ausbruch bei Tönnies im Umgang der Politik mit der Fleischindustrie. Es sei "unverständlich, warum die Fleischproduktion als `systemrelevant` eingestuft wurde, sodass nicht ganz so strenge Hygienevorschriften angewendet werden konnten", sagte der Epidemiologe an der Akkon-Hochschule in Berlin dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Nach dem Bekanntwerden zweier Corona-Fälle bei der von Novak Djokovic organisierten Adria Tour hat die deutsche Tennis-Bundestrainerin Barbara Rittner scharfe Kritik am Weltranglisten-Ersten geübt. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nach anfänglichem Hin und Her zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.024,96 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,59 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium hat die Vorstellung des Verfassungsschutzbericht 2019 am Montagabend kurzfristig abgesagt. Der Termin war für Dienstag geplant. Weiter lesen …

Franz Ruppert schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Das Virus - Bei einem Infektionsgeschehen gehören zwei Hauptfaktoren zusammen: 1. Ein infektiöser Keim (Bakterie, Pilz, Virus), den man als Krankheitserreger bezeichnet. 2. Ein Wirtskörper (z.B. ein lebendiger menschlicher Organismus), der von einem potentiellen Krankheitserreger besiedelt wird. Was dabei an Infektionen, Krankheiten, Todesfällen herauskommt, hängt von der Art der Mikrobe und vom Immunsystem des Wirtskörpers ab, also von der Wechselwirkung zwischen den beiden. Weiter lesen …

Ein heikles Kräftemessen gefährdet in letzter Minute den laut Bundesfinanzminister Scholz so "wohldurchdachten" Rettungsplan für die Deutsche Lufthansa. Mögen der Minister und sein in Finanzmarkttransaktionen erfahrener Staatssekretär auch gute Gründe für die gewählte Struktur der Staatshilfe für den von der Pleite bedrohten Luftfahrtkonzern haben, so haben es die Beteiligten versäumt, die anderen Stakeholder rechtzeitig mitzunehmen. Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls verfasst: "Nach der Darstellung westlicher Medien ist es mit der Meinungsfreiheit in China nicht weit her. Nach ihrer Sichtweise bestimmt die Partei, was gedacht werden darf. Nun scheinen auch die westlichen Medien derselben Methoden zu bedienen, die sie in China und Russland verurteilen. Alles Politik: Seit Jahren berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) sehr umfangreich über Leben und gesellschaftliche Vorgänge in China. Weiter lesen …

Der Impfexperte Hans U. P. Tolzin schrieb den folgenden Kommentar: "Es gibt jedes Jahr Dinge, die nimmt man sich vor zu tun. Die Liste der Dinge, die ich im Jahr 2020 definitiv NICHT (mehr) tun werde, wird derzeit immer länger." Weiter lesen …