22. Juni 2020 - Archiv

Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, gibt folgende Erklärung ab zu ihrer Strafanzeige gegen die taz-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah. Weiter lesen …

Wie die 'Welt' berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich "terroristische Strukturen im Linksextremismus" herausbilden. Die Gewaltbereitschaft steige, Opfer würden "gezielt" ausgesucht. Der Schritt zur "gezielten Tötung" sei nicht mehr undenkbar. Weiter lesen …

Der krisengeplagte Reisekonzern TUI plant im Zuge einer Neuausrichtung den Verkauf von Unternehmensteilen. "Wir werden uns von Vermögenswerten trennen oder Partner an Bord holen", sagte der Vorstandsvorsitzende Fritz Joussen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.262,40 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,55 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Grünen-Fraktion will an diesem Dienstag ein Konzept vorstellen, wie die Regelsätze in der Grundsicherung neu - und aus ihrer Sicht gerechter - berechnet werden könnten. Dafür hat die Partei ein Gutachten in Auftrag gegeben, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

In der Debatte um die Krawalle von Stuttgart hat Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seine Parteivorsitzende Saskia Esken gegen Kritik aus der Union verteidigt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Corona-bedingten Reisewarnung für Länder außerhalb der EU verteidigt. "Der Bundesregierung ist bewusst, dass die Reisebranche in besonderer Weise von der Coronakrise betroffen ist", heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine schriftliche Frage des FDP-Abgeordneten Marcel Klinge. Weiter lesen …

Vor 110 Jahren startete Laurin & Klement bei der Österreichischen Alpenfahrt. Zwischen 1910 und 1914 fanden fünf Auflagen dieser bis zu 2.932 Kilometer langen Rallye statt - sie zählte damit zu den anspruchsvollsten Herausforderungen, denen sich Mensch und Maschine Anfang des 20. Jahrhunderts stellen konnten. Weiter lesen …

Der DJV-Vorsitzende Frank Überall hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) für die Androhung einer Strafanzeige gegen eine Autorin der Tageszeitung "taz" scharf kritisiert. "Die Strafanzeige als Mittel der fortgesetzten Politik zu missbrauchen, halte ich für absolut falsch", sagte Überall den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Ab der Saison 2021 überträgt Sky die Formel 1. Das teilte der der Pay-TV-Sender am Montag mit. Vier ausgewählte Rennen pro Saison sollen im Free-TV, eine 30-minütige Highlight-Show nach jedem Rennen auf Sky Sport News zu sehen sein. Weiter lesen …

Das sogenannte "Verbrauchervertrauen" in der Europäischen Union hat sich im Juni weiter vom Einbruch zu Beginn der Coronakrise erholt. Das teilte die zuständige Statistik-Abteilung der Europäischen Kommission am Montag mit. Weiter lesen …

Axel Springer hat beim Bieterverfahren der DFL für die audiovisuellen Medienrechte der Bundesliga und 2. Bundesliga den Zuschlag für das Rechtepaket "M" sowie das neu geschaffene Rechtepaket "DOOH" erhalten. Weiter lesen …

Die Deutsche Fußball-Liga (DFL) hat für die Rechtevergabe der Bundesliga und der 2. Liga etwas weniger erlöst als in den letzten Jahren. Im Durchschnitt würden in den Spielzeiten 2021/2022 bis 2024/2025 etwa 1,1 Milliarden Euro pro Jahr eingenommen, sagte DFL-Geschäftsführer Christian Seifert am Montag. Weiter lesen …

Der Bundesverband Deutsche Startups e.V. hat heute eine Studie zur Mitarbeiterbeteiligung veröffentlicht. In dieser wird deutlich, dass Startups das Instrument der Mitarbeiterbeteiligung brauchen. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter für das Thema Startups der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Marc Biadacz folgendes. Weiter lesen …

Der Lebensmitteldiscounter Aldi beobachtet den Wirecard-Skandal offenbar aufmerksam. "Aktuell stehen wir mit dem Unternehmen in Verbindung, um den Sachverhalt zu klären", sagte eine Sprecherin von Aldi Süd in Mülheim an der Ruhr am Montagnachmittag der dts Nachrichtenagentur. "Spekulationen" würden jedoch nicht kommentiert. Deutlich zurückhaltender zeigte sich Aldi Nord. Weiter lesen …

Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung verursacht knapp 250 Millionen Euro Bürokratiekosten. Dies geht aus Berechnungen des Statistischen Bundesamtes für das Bundesfinanzministerium hervor, über welche das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Pünktlich zur Wiederaufnahme des Trainingsbetriebs im Leistungszentrum steht auch das Trainerteam der U16 fest. Helge Rasche wechselt vom Halleschen FC an den Riederwald und wird Cheftrainer des jüngeren B-Junioren-Jahrgangs. Co-Trainer wird Alexander Meier, der damit gut zwei Jahre nach seinem letzten Spiel für Eintracht Frankfurt an den Main zurückkehrt. Weiter lesen …

Transparency Deutschland geht davon aus, dass die umstrittene Lobby-Tätigkeit des CDU-Politikers Philipp Amthor die Debatte um ein Lobbyregister in Deutschland anheizt. "Ich kann mir vorstellen, dass der Fall Amthor nun Schwung in die Sache bringen wird", sagte Wolfgang Jäckle, Leiter der Arbeitsgruppe Politik von Transparency Deutschland, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich besorgt über die zunehmende Gewalt gegen Polizisten in Deutschland gezeigt. "Wir haben seit langer Zeit ein sehr starkes Ansteigen der Gewalt gegenüber Polizeibeamten", sagte Seehofer der "Bild". Weiter lesen …

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat versichert, die Randalierer aus Stuttgart zur Rechenschaft zu ziehen. "Gewalt gegen Personen, Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten darf es nicht geben. Wir werden die Randalierer mit allem, was uns der Rechtsstaat zur Verfügung stellt, verfolgen und zur Rechenschaft ziehen", sagte Strobl der "Bild". Weiter lesen …

Gemeinsam mit elf weiteren Tierschutzorganisationen hat die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt einen Vorschlag erarbeitet, wie Kastenstände für Sauen in Deutschland innerhalb weniger Jahre komplett abgeschafft werden können. Weiter lesen …

Das Landesumweltministerium hätte der lähmenden und schädlichen Diesel-Debatte viel früher Einhalt gebieten müssen! Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Mainz, Lothar Mehlhose, zeigte sich erleichtert darüber, dass das Diesel-Fahrverbot in Mainz vorerst vom Tisch ist: „Der gesunde Menschenverstand setzt sich letztlich doch durch, wenn auch auf Umwegen.“ Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat harte Strafen für die Randalierer von Stuttgart gefordert. "Ich erwarte, dass die Justiz den Tätern, die gestellt werden konnten oder noch können, eine harte Strafe ausspricht", sagte der CSU-Politiker am Montagmittag in Stuttgart. Weiter lesen …

Am 25. und 26. Juni jährt sich beim internationalen Spezialglashersteller SCHOTT der sogenannte "Zug der 41 Glasmacher" von Jena in den Westen Deutschlands zum 75. Mal. Diese im Sommer 1945 nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs von der amerikanischen Militärführung in Europa angeordnete Aktion endete 1952 in Mainz mit der Eröffnung eines neuen Hauptwerkes und brachte analog zur Teilung Deutschlands auch für SCHOTT die Spaltung in Ost und West. Weiter lesen …

Nachdem sich die Bundesländer auf eine Regulierung von Online-Casinos und Online-Poker ab dem 1. Juli 2021 geeinigt haben, ebnen nun die Verwaltungsgerichte und Aufsichtsbehörden den Weg für eine Übergangsregulierung. Weiter lesen …

Zwischen dem Erfolg bei Marktkapitalisierung und Börsenumsatz - den Kriterien für die Aufnahme in Dax und M-Dax - und einem hohen Frauenanteil im Vorstand gibt es bei deutschen börsennotierten Unternehmen keinen positiven Zusammenhang: Aufsteiger in Dax und M-Dax ziehen sogar regelmäßig die Frauenquoten nach unten. Weiter lesen …

Am Donnerstag, den 25. Juni 2020 um 10 Uhr, kehrt der Tender "Donau" unter dem Kommando von Korvettenkapitän Bernd Abshagen (39) aus dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) zurück. Weiter lesen …

Die Rolle der Virologen muss begrenzt werden, das fordert ausgerechnet einer von Deutschlands Chef-Virologen, Hendrik Streeck von der Universität Bonn. "Es gibt viele Fragen, die ein Mediziner nicht beantworten kann." Weiter lesen …

Die Zahl der sogenannten linksextremistisch motivierten Straftaten ist im Jahr 2019 deutlich gestiegen. Das geht aus einer internen Aufstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) hervor, über welche die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Nach Einschätzung der Bundesbank wird es eine Weile dauern, bis das Anfang Juni von der Regierung beschlossene Konjunkturprogramm zur Eindämmung der Coronakrise den gewünschten Effekt hat. Im zweiten Quartal dürfte es "noch kaum Wirkung entfalten", heißt es im Bundesbank-Bericht für den Monat Juni, der am Montag veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) beklagt einen mangelnden Respekt gegenüber staatlichen Institutionen in Deutschland: "Das, was sich da zeigt, ist ein Phänomen, was wir überall in der Republik sehen, immer öfter sehen (...)", sagte Reul im phoenix-Interview mit Blick auf die Krawalle in Stuttgart. Weiter lesen …

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat angesichts des schweren Corona-Ausbruchs bei dem Fleischfabrikanten Tönnies vor freiem Reiseverkehr für Menschen aus der Region Gütersloh gewarnt. "Ich bin sicher, dass deutlich mehr Menschen außerhalb der Mitarbeiterschaft inzwischen infiziert sind", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zu den Stuttgarter Krawallen erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "In den Stuttgarter Ausschreitungen geht die Saat auf, die mit der systematischen Verunglimpfung von Polizeibeamten und der deutschen Mehrheitsgesellschaft als angeblich latent 'rassistisch' gelegt worden ist." Weiter lesen …

Die Stadt Köln hat sich als eine von mehreren kommunalen Behörden in ihrer Rechtsauffassung zu CBD der Einschätzung des Europäischen Industriehanf Verbandes EIHA und der Deutschen Bundesregierung angeschlossen. Weiter lesen …

Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland John Kornblum sieht Anzeichen für einen schwindenden Rückhalt in der Wählerschaft von US-Präsident Trump: "Was man sagen kann, ist, dass Trump in den letzten zwei Wochen wahrscheinlich die schwierigste Zeit seiner Amtszeit gehabt hat", sagte Kornblum im phoenix tagesgespräch. Weiter lesen …

Dr. Maximilian Krah, Handelspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, hat die auf dem EU-Gipfel am 19. Juni 2020 getroffene Entscheidung, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um ein weiteres halbes Jahr zu verlängern, als Fehler bezeichnet, von dem u. a. auch die Wirtschaft in Sachsen besonders stark betroffen ist: ,,Freier Handel ist das beste Instrument, um Frieden zu schaffen und gute Beziehungen aufzubauen." Weiter lesen …

Die Corona-App der Bundesregierung ist mittlerweile rund 11,8 Millionen Mal heruntergeladen worden. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagvormittag mit. Im App-Store von Apple wurden wurden für die Anwendung bisher knapp 33.600 Bewertungen abgegeben. Weiter lesen …

Im Hinblick auf die Sektoren der Transaktionspartner, die die Staatsschulden halten, waren erhebliche Unterschiede in der Europäischen Union (EU) zu verzeichnen. Weiter lesen …

Das Thema des Tang Prize 2020, "Für eine Welt voller Tugend", widmet sich der überragenden Güte, die von den aktuellen Preisträgern in Form herausragender Errungenschaften in den Bereichen ökologische Nachhaltigkeit, Medizin, Geschichte, Philososphie sowie Recht und Justiz an den Tag gelegt wurde. Weiter lesen …

Siemens-Chef Joe Kaeser hat vor weiteren harten Einschränkungen der Wirtschaft gewarnt. "Es darf keinen zweiten Shutdown nach dem Muster des ersten geben. Denn hier geht es um mehr als nur Geld", sagte Kaeser dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Direktor des Leibnitz-Instituts für Bildungsforschung und -Information in Frankfurt am Main, Kai Maaz, hält es für fragwürdig, dass es in Corona-Zeiten Zeugnisse gibt. Weiter lesen …

Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, fordert die politisch Verantwortlichen auf, das Funktionieren des Rechtsstaates sicherzustellen, damit sich Vorgänge wie in Stuttgart nicht wiederholen: „Die gewalttätigen Ausschreitungen in Stuttgart sind besorgniserregend." Weiter lesen …

Zur Beteiligung des Bundes an einem Privatunternehmen der Impfstoffherstellung sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Für eine staatliche Beteiligung an privaten Unternehmen verlangt der BDI ein geordnetes Verfahren" Weiter lesen …

Der Industriestandort Deutschland leidet aus Sicht der Unternehmen unter massiven strukturellen Problemen. Das geht aus der jüngsten Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) hervor, über welche die "Rheinische Post" berichtet und an der 1.800 Betriebe teilnahmen. Weiter lesen …

Seitdem Armin Laschet im Juni 2012 den Vorsitz der NRW-CDU übernommen hat, seien "keine Spenden an den CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen durch die Firma Tönnies eingegangen". Das teilte der größte CDU-Landesverband der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen mit. Weiter lesen …

Ein Team des Gymnasiums Parsberg (Bayern) hat sich den Sieg beim 29. Sprachenfest des Bundeswettbewerbs Fremdsprachen gesichert. Die Schülergruppe überzeugte die Jury mit ihrem französischsprachigen Beitrag. Das Wettbewerbsfinale fand in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie ausschließlich digital statt. Weiter lesen …

Der Sicherheitsexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, sieht Parallelen zu den Stuttgarter Gewaltakten gegen die Polizei auch in der Bundeshauptstadt. Weiter lesen …

Einen Tag vor der öffentlichen UN-Sicherheitsratssitzung zu Kindern in bewaffneten Konflikten zeigt sich die internationale Kinderhilfsorganisation World Vision empört über den neuesten Bericht. Weiter lesen …

Die Union deutscher Zonta Clubs hat nach dem Vorbild Frankreichs und Spaniens mit "Code Maske 19" auch in Deutschland eine zusätzliche Notrufhilfe gestartet, die im akuten Notfall bei häuslicher Gewalt für die Betroffenen leicht erreichbar ist. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert als Konsequenz aus der Krawallnacht von Stuttgart mehr Rückhalt von der Politik. "Wir müssen feststellen, dass wir uns in einem gesellschaftlichen Reizklima befinden. Wir haben Hygienedemos, die stellen die Polizei in ihrer Präsenz infrage. Wir haben auch politische Aussagen, die das polizeiliche Handeln hinterfragen", sagte GdP-Vize Jörg Radek in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Weiter lesen …

Nach einer einwöchigen Übergangsphase kehren die Berliner Kitas am Montag offiziell zum Normalbetrieb zurück. Trotz der Corona-Pandemie sollen alle Kinder wieder regulär betreut werden. Weiter lesen …

Mikroplastik befindet sich nahezu überall in unserer Umwelt, so viel wissen wir. Auf welchen Wegen gelangt es aber dorthin? Woraus setzen sich die kleinen Partikel zusammen? Und welche Gefahr geht davon für Mensch und Tier aus? Das wollten die Partner des EU-Forschungsprojektes "MikroPlastiCarrier" ganz genau wissen und spürten in drei intensiven Forschungsjahren den Antworten nach. Weiter lesen …

In ihrer Rede zum ‚Transsexuellen-Gesetz‘ zerpflückt die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch die GRÜNEN, die mit ihrem Antrag nicht nur ihrer Gender-Gaga-Ideologie freien Lauf ließen, sondern darüber hinaus eindrucksvoll dokumentierten, dass die wahren Probleme unserer Zeit und Gesellschaft an ihnen offensichtlich spurlos vorüber zu gehen scheinen. Weiter lesen …

Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sieht in den Ausschreitungen von Stuttgart einen Ausdruck der Verrohung der Gesellschaft. "Wir haben es insgesamt mit einer Verrohung zu tun, der Umgangsformen, der Gewalt, die angewendet wird. Das wird uns aus Schulen berichtet und aus Fußgängerzonen", sagte der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Weiter lesen …

An diesem Wochenende werden viele Autofahrten im Stau enden. In Berlin, Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein beginnen die Ferien, aus Mecklenburg-Vorpommern rollt die zweite Reisewelle. In Richtung Meer oder in den Süden sind aber auch Autourlauber aus Skandinavien, vor allem Dänemark, unterwegs, wo die Schulen ebenfalls bereits geschlossen sind. Weiter lesen …

Das Preisniveau der privaten Konsumausgaben in Deutschland lag im Jahr 2019 um 6,8 % über dem Durchschnitt der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war in den meisten direkten Nachbarstaaten das Preisniveau im Jahr 2019 weiterhin höher als in Deutschland. Weiter lesen …

Das Veranstaltungsverbot wird in Deutschland zunehmend gelockert, jedoch dürfen vor allem große Veranstaltungen weiterhin nicht stattfinden, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. An Events mit viel Publikum wie Festivals, Theater- oder Kinovorführungen sind zahlreiche Wirtschaftszweige beteiligt, sei es bei der Planung, der Durchführung oder der Bewirtung. Weiter lesen …

Joe Kaeser will bis Anfang 2021 Vorstandsvorsitzender von Siemens bleiben. "Die Verabredung ist, dass das Mandat mit dem Abschluss der Hauptversammlung im Februar endet. Dabei bleibt es auch", sagte Kaeser dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Kinder zu bekommen ist für Frauen trotz verbesserter Betreuungsangebote noch immer mit enormen Einkommenseinbußen verbunden. Während kinderlose Frauen den Einkommensrückstand zu Männern mit der Zeit verkleinert haben, klafft die Lücke zwischen Müttern und kinderlosen Frauen immer größer. Weiter lesen …

Viele Demenzkranke kommen laut Studien gut mit Tablet-PCs klar. Angehörige können die Geräte dazu nutzen, um die Gefühle des Patienten anzusprechen, etwa durch Singen mit den Enkeln, Spiele spielen oder Fotos anschauen. In seiner aktuellen Ausgabe gibt der "Senioren Ratgeber" noch weitere Tipps, wie die Familie einen Demenzkranken gut versorgen kann. Weiter lesen …

Die Fahrrad-Offensive der Bundesregierung im Rahmen des 2019 verabschiedeten Klimapakets kommt nicht in Schwung. Die entsprechenden, zusätzlichen Fördergelder können bis heute nicht von den Kommunen beantragt und abgerufen werden. Weiter lesen …

Der bayerische Wursthersteller Wolf prüft gemeinsam mit anderen Fleischverarbeitern eine Klage gegen das drohende Verbot von Werkverträgen. "Wir lassen eine Verfassungsklage prüfen", sagte der geschäftsführende Gesellschafter Christian Wolf der "Welt". "Sobald ein entsprechendes Gesetz da ist und wir dann weder Werkverträge noch Zeitarbeit nutzen dürfen, gehen wir dagegen vor." Weiter lesen …

Gut 29 Jahre nach der beinahe tödlich verlaufenen Messerattacke auf den damaligen SPD-Spitzenpolitiker Oskar Lafontaine hat die Justiz alle Bewährungsauflagen gegen die seinerzeit geistig verwirrte Angreiferin gelöscht. Wie Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" auf Anfrage mitteilte, wurde die heute 73-jährige Adelheid S. endgültig auf freien Fuß gesetzt. Weiter lesen …

Nach dem Vorstoß von Grünen-Chef Robert Habeck wirbt auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für ein Wahlrecht mit 16: "Sehr viele junge Leute setzen sich heute intensiver mit der Frage auseinander, wie ihre Zukunft gestaltet werden soll, und sie wägen ab, wem sie vertrauen wollen. Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung", sagte Lambrecht im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat das Vorgehen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) zur Eindämmung der Corona-Infektionen bei dem Fleischproduzenten Tönnies scharf kritisiert. "Armin Laschet macht sich und die gesamte Politik von Bund und Ländern im Umgang mit lokalen Infektionsausbrüchen lächerlich und unglaubwürdig", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Städte- und Gemeindebund warnt vor einer gesellschaftlichen Zerreißprobe in Folge der jüngsten Corona-Ausbrüche in Deutschland: "Anlässlich der neu aufgetretenen massiven Infektionsfälle, insbesondere im Zusammenhang mit der Fleischproduktion, warne ich vor möglichen sozialen Konflikten", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht auch nach der Coronakrise die zwingende Notwendigkeit eines radikalen Umbaus der deutschen Krankenhauslandschaft. "Auf das Erreichte können wir als Gesellschaft und Nation auch stolz sein", sagte der Minister den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein entschlossenes Handeln zur Eindämmung des Virus-Ausbruchs beim Fleischfabrikanten Tönnies gefordert und vor einem Übergreifen auf ganz Deutschland gewarnt. "Jetzt gilt es, jeden regionalen Ausbruch umgehend einzudämmen und die Infektionsketten zu unterbrechen", sagte Spahn der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Studierende fordern von der Bundesregierung deutlich mehr Unterstützung in der Coronakrise. Die bereitgestellte Überbrückungshilfe, für die der Bund 100 Millionen Euro bereitgestellt hat, reiche nicht aus, sagte Jacob Bühler, Vorstandsmitglied des Freien Zusammenschlusses von Studenschaften (fzs), der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die Obfrau der Linken im Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Martina Renner, kritisiert das Bundeskriminalamt und das Berliner Landeskriminalamt wegen deren Rolle im Fall Anis Amri. Weiter lesen …

Angesichts des massiven Covid-Ausbruchs in einem Schlachtbetrieb der Firma Tönnies hat die NRW-Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser Konsequenzen gefordert. Die CDU-Politikerin sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post", die Covid-Ausbrüche hätten "mit Sicherheit etwas mit den Arbeitsbedingungen in den Schlachtbetrieben zu tun". Weiter lesen …

Als 27. Einheit der britischen Sicherheitskräfte führt die Polizei Staffordshire die Polizeiauskunftsplattform NicheRMS ein. Über die Plattform werden die Polizeidaten der Behörde verwaltet. Prävention und Erkennung von Straftaten werden dadurch unterstützt. Nur zwei Stunden nach dem Go-Live von NicheRMS waren bereits 500 Anwender eingeloggt und nutzten das System. Weiter lesen …

Als Konsequenz aus dem Fall Philipp Amthor (CDU) hat der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans strengere Regeln und für Lobbyismus in Deutschland gefordert. "Die deutsche Regulierung von Lobbyismus ist zu lasch", sagte Walter-Borjans dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor seiner Reise nach Rom an diesem Montag europäische Solidarität in der Corona-Krise angemahnt und eine nie dagewesene europäische Kraftanstrengung gefordert. Weiter lesen …

Die Türkei sieht sich als entscheidende Kraft im Libyen-Konflikt. "Die Türkei hat ein Gleichgewicht der Kräfte geschaffen, ansonsten würde der Bürgerkrieg Jahrzehnte dauern", sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

In den meisten Gesundheitsämtern in Rheinland-Pfalz gibt es weniger Ärzte, als das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium für nötig hält. Das ist das Ergebnis einer SWR-Umfrage bei den insgesamt 24 Gesundheitsämtern im Land. Damit liegt erstmals ein Überblick über die Personalsituation in den Ämtern vor. Eine offizielle Statistik gibt es nicht. Weiter lesen …

Trotz erheblicher Anstrengungen der Ermittler gegen Rockerkriminalität bleibt die Rocker-Szene in NRW weitgehend stabil. Wie das Landeskriminalamt auf Anfrage derin Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe) mitteilte, zählten die Ermittler zum 1. Juni dieses Jahres noch immer 2.010 Mitglieder bei den "Outlaw Motorcycle Gangs" - nur 60 weniger als zu zu Jahresbeginn. Weiter lesen …

Nach den Ausschreitungen in Stuttgart fordern Politiker von CDU, AfD und Grünen Konsequenzen. Mathias Middelberg, der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der "Welt": "Das Entstehen rechtsfreier Räume dürfen wir nicht zulassen." Die Gewaltausbrüche in Stuttgart "müssen rückhaltlos aufgeklärt und die Täter konsequent bestraft werden". Weiter lesen …

Nach Polizeigewerkschaftlern will nun auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Anzeige gegen eine "taz"-Autorin erstatten. Weiter lesen …

Siemens Healthineers, einer der größten Anbieter von Medizintechik-Produkten weltweit, strebt einen Aufstieg in den DAX an. "Es wäre schon unserer Bedeutung angemessen und für uns besser, wenn wir im DAX-30 notiert würden", sagte Vorstandschef Bernd Montag der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Weiter lesen …

Nach dem Corona-Ausbruch bei Tönnies im nordrhein-westfälischen Kreis Gütersloh soll es vorerst keinen flächendeckenden Lockdown geben. Man könne es zwar nicht ausschließen, aktuell gebe es aber "bessere zielgerichtete Maßnahmen", sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Sonntag nach einem Besuch des Krisenstabs in Gütersloh. Weiter lesen …

Der polnische Präsident Andrzej Duda erklärte, dass die Gender-Ideologie für die Menschen noch destruktiver sei als der Kommunismus. In einer Wahlkampfrede für seine Wiederwahl in die polnische Präsidentschaft verglich Duda die Indoktrination, die während des Kommunismus stattfand, mit der LGBT-Indoktrination. Dies zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" aus einem Bericht der "MPI". Weiter lesen …

Der Industriestandort Deutschland leidet aus Sicht der Unternehmen unter massiven strukturellen Problemen. Das geht aus der jüngsten Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt und an der 1800 Betriebe teilnahmen. Weiter lesen …

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) fordert eine Investitionsoffensive von Karstadt Kaufhof: "Damit Galeria Karstadt Kaufhof aus der Krise kommt, muss das Unternehmen kräftig investieren und seine Filialen noch viel stärker durch digitale Angebote unterstützen", sagte Pinkwart der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

St. Paulis Trainer Jos Luhukay verlässt den Verein nach Saisonende. Das berichtete am Sonntag der "Kicker" auf seiner Internetseite. Intern sei "klar, dass der dringend notwendige Umbau in diesem Sommer nicht mehr dem 57-Jährigen anvertraut werden soll", schreibt das Magazin. Weiter lesen …

Der Einstieg der Bundesregierung beim Tübinger Biotechunternehmen Curevac stößt bei Ökonomen und in der Opposition auf Kritik. "Diese Industriepolitik sehe ich sehr kritisch. Das hat sich durch die Coronakrise nicht geändert. Sie dient vor allem protektionistischen Zwecken", sagte der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, der "Welt". Weiter lesen …

Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans hat nach dem Corona-Ausbruch bei dem Schlachtkonzern Tönnies höhere Fleischpreise und eine Debatte über Verteilungsgerechtigkeit in Deutschland gefordert. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Telekommunikationsunternehmens Freenet, Christoph Vilanek, erwartet bei Mobilfunkverträgen einen stärken Wettbewerb beim Datenvolumen. "Ich könnte mir schon vorstellen, dass Tarife mit unlimitiertem Volumen noch etwas günstiger werden", sagte Vilanek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach dem Corona-Ausbruch im Schlachtbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück ruft der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, nach dem Staatsanwalt und fordert von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ein hartes Durchgreifen zum Schutz der Bevölkerung. "Hier stehen Leben auf dem Spiel", sagte Wulff der Westfalenpost. Weiter lesen …

AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung zur EU-Ratspräsidentschaft die ungezügelte Ausgabenpolitik von EZB und EU-Kommission ebenso kritisiert wie die Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung, die ihrer Verpflichtung gegenüber den deutschen Bürgern und Steuerzahlern in keiner Weise gerecht werde. Weiter lesen …

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) hat die Bundesregierung aufgerufen, besser über die Folgen der Reisewarnung für die Türkei zu informieren sowie Reisen in und aus der Türkei zu erleichtern. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik durch das Parlament ausgesprochen. "Ich hielte es für eine gute Idee, wenn der Gesundheitsausschuss zusammen mit ausgewiesenen Experten eine große Evaluation erarbeitet, aus der wir für die nächste vergleichbare Situation lernen können", sagte Spahn den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verlässt sich nicht mehr auf die Firma Tönnies. Auf die Frage, wie groß sein Vertrauen in das Schlacht-Unternehmen ist, sagte er am Sonntagabend der "Bild": "Gleich Null." Weiter lesen …

Dynamo Dresden und der SV Wehen Wiesbaden stehen vor dem letzten Spieltag kurz vor dem Abstieg aus der 2. Bundesliga. Die Sachsen gewannen am 33. Spieltag zwar 1:0 beim SV Sandhausen - wegen der schwachen Tordifferenz können sie Relegationsplatz 16 aber kaum noch erreichen. Weiter lesen …

Die Coronakrise hat nicht nur den Umsatz, sondern auch die Forschung massiv reduziert: 38 Prozent der Unternehmen haben ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten (FuE) reduziert oder sogar ganz gestoppt, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Umfrage des BDI unter 250 Unternehmen. In der Automobilindustrie gilt das demnach sogar für vier Fünftel der Betriebe. Weiter lesen …

Die Bundesnetzagentur will den Fahrern von Elektroautos ermöglichen, an den rund 28.000 öffentlichen Ladepunkten in Deutschland den Strom ihres Wunschanbieters zu laden. Dies geht aus einer am 10. Juni eingeleiteten Konsultation der Regulierungsbehörde mit der Energiebranche hervor. Der SPIEGEL berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über das Vorhaben. Weiter lesen …

Am Sonntagnachmittag, gegen 13.40 Uhr, befuhr ein 59-jähriger Mann aus dem Saarpfalz-Kreis (Saarland) mit seinem Motorrad die A 5, zwischen den AS Homberg (Ohm) und AS Alsfeld (West). Weiter lesen …

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Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat nach den gewalttätigen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt schwere Vorwürfe gegen die Politik erhoben. "Schritt für Schritt wurde in den letzten Wochen die Polizei politisch demontiert", sagte der baden-württembergische DPolG-Landesvorsitzende Ralf Kusterer am Sonntag. Weiter lesen …

Die Zerstörung des brasilianischen Amazonas-Regenwaldes steuert neuen Höchstwerten entgegen: In den ersten fünf Monaten dieses Jahres gingen im weltgrößten Tropenwaldgebiet über 2.000 Quadratkilometer Wald verloren, wie das brasilianische Weltrauminstitut INPE mitteilte. Weiter lesen …

In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die Situation "völlig außer Kontrolle" geraten sei. Weiter lesen …

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, lehnt die von Agrarministerin Julia Klöckner geforderte Tierschutzabgabe ab: "Ein höherer Preis durch eine neue Fleischsteuer oder Tierwohlabgabe garantiert leider keine bessere Qualität, kein höheres Tierwohl oder Arbeitssicherheit in Schlachtereien. Darum ist eine neue Fleischsteuer nicht der richtige nächste Schritt." Weiter lesen …

Vier von zehn Arbeitgeber hierzulande beschäftigen Personen, die das gesetzliche Renteneintrittsalter erreicht haben oder in Rente sind. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die "Welt am Sonntag" vorab berichtet. Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat seinem Vorgänger Sigmar Gabriel vorgeworfen, mit Aussagen über die SPD "ziemlich danebengegriffen" zu haben. "Sigmar gehört dem Verein für klare Sprache an. Das ist gut. Er sollte aber auch darauf achten, was er mit der ihm eigenen Klarheit sagt", sagte Walter-Borjans der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Arbeitsminister Hubertus Heil hat ein Tariftreuegesetz im Bund gefordert, damit fairere Löhne auch für die Corona-Alltagshelden gezahlt werden. "Der Bund sollte öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen geben, die Tariflöhne zahlen", sagte der SPD-Politiker im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". In vielen Bundesländern gebe es solche Gesetze schon. Weiter lesen …

"Die deutsche Bundesregierung weitet den „Kampf gegen Hetze“ im Internet aus und will den Strafrahmen sowie die Tatbestände massiv verschärfen. Treffen wird dies freilich in erster Linie regierungskritische Bürger und alternative Nachrichtenseiten, wie schon die Vergangenheit zeigte." Dies zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" aus einem Bericht der "Tagesschau". Weiter lesen …

Nach dem Fall um den CDU-Politiker Philipp Amthor hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak versprochen, dass die Union die Einführung eines Lobbyregisters für den Bundestag mitträgt. Weiter lesen …

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, hat einige "Stolpersteine" benannt, die im Falle eine Koalition mit der Linkspartei aus dem Weg geräumt werden müssten. Weiter lesen …

Nach dem Corona-Ausbruch in einem Schlachtbetrieb im Kreis Gütersloh hat der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Peter Liese (CDU), Schutzmaßnahmen im Umkreis von 30 Kilometern gefordert. Weiter lesen …

Die Generalsekretäre von SPD und CDU haben der Großen Koalition über die aktuelle Wahlperiode hinaus eine klare Absage erteilt. "Jenseits der Coronakrise sind die Gemeinsamkeiten mit CDU und CSU einfach aufgebraucht - da geht nichts mehr voran", sagte SPD Generalsekretär Lars Klingbeil der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Nach einem tödlichen Messerangriff im Stadtzentrum der britischen Stadt Reading am Samstagabend gehen die Behörden von einem terroristischen Hintergrund aus. Das teilte die Polizei am Sonntag mit. Weiter lesen …

Die ehemalige Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz Christina Kampmann ist der Meinung, das vor einem Jahr nach dem Rücktritt von Andrea Nahles gewählte Auswahlverfahren für die neue Parteiführung sei wichtig für die Partei gewesen: "Im 21. Jahrhundert kann man keine Personalpolitik mehr machen wie im 20.: Wir können nicht als Partei für gesellschaftliche Teilhabe stehen, wenn wir das innerparteilich nicht leben. Also ja, als Partei sollten wir es wieder tun", sagte Kampmann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will Missstände in der Fleischindustrie aufarbeiten. Weiter lesen …

Verschwörungstheorien breiten sich derzeit besonders in den sozialen Medien aus. Solche Theorien finden zwar eine gewisse Resonanz in der Bevölkerung, doch die Mehrheit kann damit nichts anfangen: Das ist das Ergebnis einer internationalen Befragung des Instituts für Demoskopie Allensbach, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) will die Rechte von Kindern und Eltern bei Maßnahmen des Jugendamtes stärken. "Eine Inobhutnahme ist das allerletzte und schärfste Mittel, wenn alle anderen Maßnahmen nicht greifen", sagte Giffey der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Partei dazu aufgerufen, die Kraft zu bleiben, die für ein solides Wirtschaften steht. Weiter lesen …

Arbeitsminister Hubertus Heil will ein Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln verknüpfen. "Homeoffice darf nicht zu einer Entgrenzung der Arbeit führen. Es geht nicht, dass Beschäftigte rund um die Uhr arbeiten oder von ihnen erwartet wird, dass sie immer erreichbar sind. Arbeitsschutz muss es auch im Homeoffice geben", sagte der SPD-Politiker im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Der Fernsehsender RTL steigt aus der Live-Übertragung der Formel 1 aus. Nach dem Ende der diesjährigen Saison werde man die Rennen nicht mehr übertragen, teilte der Sender am Sonntagvormittag mit. Weiter lesen …

Die Linke und die AfD steigen in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die AfD einen Punkt hinzu und ist in dieser Woche wieder zweistellig bei zehn Prozent. Weiter lesen …

Während Normaldenkende nur kopfschüttelnd die Schändung von Denkmälern von den USA bis Deutschland, von Kolumbus bis Bismarck über sich ergehen lassen müssen, geht es auch andersrum: In Gelsenkirchen wurde gerade ein Lenin-Statue feierlich enthüllt. Wie welt.de berichtet hielt sich die Begeisterung sogar der SPD in Grenzen, schreibt das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

"Während „Black Lives Matter“ und die extreme Linke jede Statue stürzen möchte, die selbst von weit her gesehen mit Sklaverei oder Kolonialismus in Verbindung gebracht wird, gibt es in Afrika eine beschämende Realität, für die diese Agitatoren offenbar blind sind: in Mali existiert Sklaverei unter Schwarzen bis heute." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf "Medias Presse". Weiter lesen …

Am Samstagabend löste ein herrenloser Koffer vor der Wiesbadener Volksbank in Bad Schwalbach einen größeren Polizeieinsatz aus. Gegen 18:50 Uhr bemerkte ein Bankkunde einen silberfarbenen Metallkoffer, ähnlich einer Geldkassette, unmittelbar vor dem Eingang zum Kassenraum. Durch die eingesetzten Streifen wurde zunächst sicherheitshalber der Bereich vor der Bank abgesperrt. Ein aufgeprägtes Logo der Volksbanken bestätigte zunächst den Verdacht, dass es sich um einen volksbankeigenen Koffer handeln könnte. Weiter lesen …

Im Rahmen der Streifenfahrt erblickten Polizeibeamte der PI Wörth gegen 07:45 Uhr auf der L549 in Verlängerung der Kandeler Straße in Rheinzabern einen auf der Fahrbahn umherlaufenden Yorkshire Terrier. Nachdem die Gefahrenstelle polizeilich abgesichert wurde, konnte das Vertrauen des verängstigten Hundes gewonnen werden. Weiter lesen …

"In der heutigen Welt ist das „Sperren“ von Webseiten so etwas wie eine moderne Bücherverbrennung oder ein Auf-den-Index-Setzen. So als ob Ihr Telefon-Provider Sie daran hindert, Anrufe zu tätigen, weil Dinge, die Sie am Telefon sagen, denjenigen nicht passt, die den Telefon-Provider kontrollieren." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von "VoxNews". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 2, 7, 11, 14, 40, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2821843. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 138846 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Feuerwehr Schwelm wurde am 19.06. um 20:13 Uhr von der Leitstelle zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei LKW gerufen. Auf der ehemaligen B7 vor der Kreuzung Carl-vom-Hagen-Straße Fahrtrichtung Wuppertal verzögerte ein LKW verkehrsbedingt, ein zweiter LKW wollte die Spur wechseln. Dabei kam es zum Unfall. Weiter lesen …

Eine Kontrolle wegen des Verdachts auf ein Drogendelikt war der Anlass: In der vergangenen Nacht verwandelte sich die Stuttgarter Innenstadt in ein Schlachtfeld. „Völlig außer Kontrolle“ nannte der Polizeisprecher die Situation, als sich dutzende Gruppen, augenscheinlich hautpsächlich aus Migranten bestehend, daran machten, die Königsstraße und das angrenzende Innenstadtgebiet zu entglasen und die Schaufensterauslagen zu plündern. Weiter lesen …

Als gäbe es einen „sozialistischen Wettbewerb“ wurden in der DDR im Akkord Straßen, Plätze, Kindergärten, Schulen und „volkseigene Betriebe“ nach Karl Marx benannt. Und auch nach der Wende kämpfen Linke bis heute fanatisch dafür, an diesen Benennungen festzuhalten. Weiter lesen …

Eine Morddrohung angedickt mit vier Gewehrpatronen landet im Briefkasten des Schatzmeisters der Partei „Die Linke“ im rheinland-pfälzischen Landau. Das Schreiben adressiert an die „Antifa Terroristen“. Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer sieht die im Konjunkturpaket der Bundesregierung geplante vorübergehende Mehrwertsteuersenkung kritisch. Weiter lesen …