23. Mai 2020 - Archiv

Auch an diesem Samstag sind bundesweit wieder viele Menschen gegen die Corona-Beschränkungen oder zum Gegenprotest auf die Straße gegangen, angesichts von Regenwetter vielerorts blieb die Beteiligung aber verhalten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat den deutsch-französischen Plan für Corona-Hilfen gegen Kritik verteidigt. Weiter lesen …

Die deutsche Corona-Statistik entspannt sich immer weiter. Laut direkter Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, stieg die Zahl der bestätigten Infektionen in Deutschland bis Samstag um 452 auf 180.657 Personen. Weiter lesen …

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, schlägt vor, den Streit in der EU über Corona-Hilfen für besonders notleidende Mitgliedstaaten durch einen Kompromiss zu lösen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Andreas Jung und der haushaltspolitische Sprecher Eckhardt Rehberg kritisieren den Vorstoß der EU-Länder Dänemark, Niederlande, Österreich und Schweden zu Corona-Hilfen für notleidende Mitgliedstaaten. Weiter lesen …

Am 27. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Dortmund beim VfL Wolfsburg mit 2:0 gewonnen. Der BVB verkürzt in der Tabelle damit den Abstand auf die Bayern, die am Abend gegen die Eintracht antreten, auf einen Punkt, Wolfsburg ist auf Rang sechs. Weiter lesen …

"Tedros Adhanom Ghebreyesus ist ein äthiopischer Biologe, Immunologe und Politiker. Er ist Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation und hatte zuvor in Äthiopien verschiedene Ministerämter inne. " - So steht es auf Wikipedia. Weiter lesen …

Am 27. Spieltag der 2. Bundesliga hat Hannover 96 beim VfL Osnabrück mit 4:2 gewonnen. In der Tabelle steigt damit Hannover auf Rang neun, der VfL bleibt auf Rang 13. Weiter lesen …

...wie wäre das für Dich? Wir sehen bereits jetzt mehr Todesopfer durch die Abriegelung als durch diese "Super-Pandemie". Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) will vor Beschlüssen über das Konjunkturpaket eine Höchstgrenze für neue Schulden festlegen. "Bevor wir über Konjunkturhilfen reden, brauchen wir einen Kassensturz", sagte Brinkhaus der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Vor einigen Tagen traf sich im ZDF eine fünfköpfige Gruppe, um die "Pandemie"-Situation zu "überprüfen". Teilnehmer waren der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, die Virologin Prof. Melanie Brinkmann, die beiden "Journalisten" Ciro Krauthausen und Olaf Sundermeyer sowie der Finanzier Frank Thelen. Weiter lesen …

Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat den Rückzug von US-Präsident Donald Trump aus dem Vertrag "Open Skies" kritisiert. "Wenn die Amerikaner da rausgehen, ist das nicht nur für das Verhältnis zwischen den USA und Europa schlecht, sondern das ist auch schlecht einfach für das weltweite Regime von Rüstungskontrolle", sagte Nouripour am Samstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Thüringen könnte womöglich als erstes Bundesland die landesweiten Corona-Beschränkungen abschaffen. "Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen", sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der "Thüringer Allgemeinen". Weiter lesen …

Die politische Stimmung in Deutschland ist weiterhin stabil, die Union bleibt in der Corona-Krise mit großem Abstand die stärkste politische Kraft. Gegenüber der Vorwoche kann sich die CDU/CSU im RTL/ntv-Trendbarometer um einen Prozentpunkt verbessern und liegt wieder bei 40 Prozent. Weiter lesen …

Erstaunlich, aber wahr: Auch Tiere helfen manchmal einander in schwierigen Situationen. Auf diesem im lettischen Ogre (Oger) gefilmten Video ist zu sehen, wie eine Krähe einem Igel hilft, eine zweispurige Verkehrsstraße zu überqueren. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Zum 71. Mal jährt sich heute die Verabschiedung des Grundgesetzes – es war und ist bis heute ein rechtlicher Schutzwall gegen jeglichen Totalitarismus. Wie gefährdet die Werte des Grundgesetzes auch nach so langer Zeit noch (oder wieder) sind, zeigt sich beispielsweise darin, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) per Pressemitteilung ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EZB-Anleihenkaufprogramm einfach für nichtig erklären möchte. Weiter lesen …

Die Umweltökonomin Claudia Kemfert kritisiert das geplante Rettungspaket der Bundesregierung für die angeschlagene Lufthansa. Weiter lesen …

(dhob). Eine Entenfamilie hat sich am Samstagmorgen (23.05.2020) zum Fachmarktzentrum in die Bad Salzufler Hoffmannstraße verlaufen. Die Entenmama und ihre 13 Küken wurden von Passanten gegen 9 Uhr im Bereich der Laderampe eines Supermarkts der Straße "Auf der Wisch" entdeckt. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Grundrechteeinschränkungen im Zusammenhang der Maßnahmen gegen das Coronavirus verteidigt. "Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert ist fassungslos, dass im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens seit 2016 ‚besonders schutzbedürftige‘ syrische Staatsangehörige aus der Türkei nach Deutschland umgesiedelt werden, wenn man sich vor Augen führe, was darunter eigentlich zu verstehen ist. Weiter lesen …

Glück im Unglück hatte am Samstagmorgen ein 54jähriger PKW-Fahrer. Dieser befuhr gegen 05:50 Uhr einen geteerten Feldweg in Bernkastel-Kues, als ihm ersten Ermittlungen zufolge, "schwarz vor Augen" wurde und sein Fahrzeug in die Mosel steuerte. Weiter lesen …

Am Montag, den 25. Mai 2020 um 11.30 Uhr, wird das Uboot U33 im Marinestützpunkt und Heimathafen Eckernförde einlaufen. Das Boot unter der Führung von Kapitänleutnant Tobias Eikermann (33) hat seit Februar mehrere Aufklärungsfahrten an der Außengrenze der NATO unternommen und war in den zurückliegenden Wochen dem Maritimen Hauptquartier der Allianz (Allied Maritime Command, MARCOM) in Northwood (Großbritannien) unterstellt. Weiter lesen …

Die Parteichefs von SPD und der Linken bekräftigen den Wunsch nach einer rot-rot-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. Das berichtet der "Spiegel". "Ohne Umverteilung drohen nach Corona Kürzungsorgien bei Bildung, Kultur, Sozialem und Umweltschutz. Um das zu verhindern, brauchen wir Mehrheiten links der Union, auch in der Regierung", sagte Linken-Chefin Katja Kipping. Weiter lesen …

Die Macht der Eliten des 20. Jahrhunderts wurde in der analogen Welt realisiert. Man wurde reich und damit einflussreich, indem man die Märkte mit Konsumgütern überschwemmte. Das 21. Jahrhundert wird von den Pionieren der digitalen Welt beherrscht. Google, Facebook, Apple, Amazon und Microsoft übernehmen aktuell das Ruder. Ihr Credo: Daten sind das neue Gold, aber auch nur, wenn man durch sie die Kontrolle über die analoge Welt übernimmt. Weiter lesen …

Viele Mitglieder von Fitnessstudios bleiben vorerst weg oder trainieren an der frischen Luft. Der "Spiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über eine Umfrage des Deutschen Industrieverbandes für Fitness und Gesundheit (DIFG), nach der rund zwei Drittel der Befragten erst einmal abwarten und sich die Hygienemaßnahmen ansehen wollen. Weiter lesen …

Wenn ein Arbeitnehmer an einem anderen Ort als dem Familienwohnsitz beruflich tätig ist und dort eine Wohnung unterhalten muss, dann kann er im Rahmen der doppelten Haushaltsführung die Fahrten steuerlich geltend machen. Das gilt jedoch nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS nicht für Besuche des Partners am Beschäftigungsort. (Bundesfinanzhof, Aktenzeichen VI R 15/10) Weiter lesen …

Laut Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind in Deutschland erstmals seit März weniger als 10.000 aktive Corona-Infektionen registriert. Laut der Zahlen, die am Samstagmorgen veröffentlicht wurden, kämpfen bundesweit 9.734 Menschen mit der Infektion, der höchste Wert war am 6. April mit 64.318 Personen erreicht worden. Weiter lesen …

Tabletten schlucken ist ein Kunststück: Etwa jeder dritte von rund 1.000 Befragten in einer Studie des Universitätsklinikums Heidelberg hatte Probleme, ein Medikament zu schlucken. "Fast jede vierte Nebenwirkung ist wohl auf falsche Handhabung zurückzuführen", sagt Dr. Hanna Seidling, Apothekerin am Universitätsklinikum Heidelberg im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Die Coronakrise treibt nicht nur kurzfristig Deutschlands Staatsschulden in die Höhe, auch die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte wird durch die Folgen stark beeinträchtigt. Weiter lesen …

Der Unternehmer und Verwaltungsratsmitglied des Logistikdienstleisters Kühne + Nagel, Klaus-Michael Kühne, rechnet mit weitreichenden Folgen der Coronakrise für den Konzern. "Es könnte sein, dass die Gruppe am Ende 20 bis 25 Prozent weniger Mitarbeiter haben wird als vorher", sagte Kühne der "Welt". Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), fordert die Politiker ein Jahr nach der Europawahl auf, sich stärker um Sachthemen zu kümmern, um gegen Populisten zu bestehen. "In der Krise spielen die Populisten keine Rolle", sagte Weber der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Stiftungsrates der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Markus Meckel, hat eindringlich an die SPD appelliert, sich auf den ehemaligen Präsidenten des brandenburgischen Verfassungsgerichts, Jes Möller, als künftigen Richter am Bundesverfassungsgericht zu verständigen und die anderen Kandidaten zurückzuziehen. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich für eine Verschuldungs-Obergrenze bei den Corona-Hilfen und eine Überprüfung bereits eingeleiteter Maßnahmen ausgesprochen. Weiter lesen …

Im Streit um den Standort eines zukünftigen Deutschen Fotoinstituts räumt Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) Düsseldorf nur noch geringe Chancen ein. Entscheidend bleibt für sie die Empfehlung der von ihr eingesetzten Expertenkommission für Essen. Weiter lesen …

Rund 2,4 Millionen Beschäftige in Deutschland werden von ihren Arbeitgebern um den gesetzlichen Mindestlohn geprellt. Der Gesamtschaden für Beschäftigte und die Allgemeinheit belaufe sich jedes Jahr auf mehrere Milliarden Euro, heißt es in einer aktuellen Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der kommunale Kölner Versorger Rheinenergie will andere städtische Energieunternehmen kaufen. Man sei auf der Suche nach Investitionsmöglichkeiten, sagte Rheinenergie-Chef Dieter Steinkamp dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Das können anlagenbezogene Investitionen wie Windparks sein, oder auch die Beteiligung an anderen Stadtwerken, ob an kleinen oder großen ist dabei egal", sagte Steinkamp. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel hat eine europäische CO2-Steuer zur Finanzierung der Corona-Folgen vorgeschlagen. Im Inforadio vom rbb sagte der frühere CSU-Chef am Samstag, auf diesem Weg könnte man ein "Wiederaufbauprogramm mit Klimazielen und Naturschutz verbinden". Weiter lesen …

US-Botschafter Richard Grenell hat die Ankündigung seines Landes verteidigt, aus einem internationalen Militärabkommen austreten zu wollen. Dabei griff er Außenminister Heiko Maas (SPD) wegen dessen Kritik an dem Schritt scharf an. "Russland hat sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr an das ,Open Skies'-Abkommen gehalten", sagte Grenell der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Asylverfahren dauerten in Deutschland im vergangenen Jahr im Schnitt 6,1 Monate und gingen damit etwas schneller als im Vorjahr, als sie noch 7,5 Monate dauerten. Zwischen Januar und April dieses Jahres liefen sie mit 6,7 Monaten allerdings wieder etwas länger als 2019. Weiter lesen …

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Markus Herbrand hat angesichts der millionenfachen Verlagerung von Büroarbeit in die heimischen Wände während der Corona-Zeit eine Homeoffice-Pauschale für Arbeitnehmer in Höhe von 100 Euro pro Monat gefordert. "Wir brauchen auch stärkere finanzielle Entlastungen für Berufstätige, die im Homeoffice arbeiten", sagte der FDP-Finanzexperte der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat Zweifel an der schnellen Zulassung von Bundesligaspielen geäußert. "Das Tempo, mit dem die Bundesliga wieder begonnen hat, lässt einen schon über Wertigkeiten in der Gesellschaft nachdenken", sagte Grütters der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) lehnt es ab, die EU zur Schulden-Union zu machen - und stellt sich damit gegen den Milliarden-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. "Eine Schulden-Union - das lehnen wir ab", sagte Kurz der "Bild". Weiter lesen …

Ein beträchtlicher Teil der über 80.000 zivilen Angestellten und Beamten der Bundeswehr ist derzeit offensichtlich arbeitsunfähig. Das teilte der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) dem Nachrichtenmagazin Focus mit. Weiter lesen …

Trotz vieler Hinweise von Experten hat die Bundesregierung bisher keinerlei Überblick über eine mögliche Zunahme von häuslicher und sexueller Gewalt gegen Frauen und Kinder durch die Maßnahmen wegen der Corona-Pandemie. "Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor", heißt es in einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, die dem Tagesspiegel vorliegt. Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung startet eine länderübergreifende Initiative zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung durch die "Loverboy"-Methode. Weiter lesen …

Der neue Nationale Sicherheitsberater der USA, Robert O`Brien, hat den Ausstieg seines Landes aus dem "Open-Skies"-Abkommen verteidigt. "Die Russen verletzten den Vertrag systematisch, indem sie amerikanischen und verbündeten Flugzeugen Überflüge verweigerten", sagte O`Brien der "Bild-Zeitung" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Der Vorstandschef von Tui, Fritz Joussen, fordert einen Rettungsschirm für Reisebüros. Das sagt er der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Joussen: "Viele mittelständische Betriebe halten das nicht mehr lange durch. Dafür sind die Margen für Veranstalter und Reisebüros zu gering. Ich unterstütze eine nicht rückzahlbare Übergangshilfe für die Reisebüros." Weiter lesen …

Nationalspieler Matthias Ginter von Borussia Mönchengladbach kann nachvollziehen, warum einige Menschen dem Neustart der Fußball-Bundesliga kritisch gegenüber stehen. Weiter lesen …

Im Streit um die Ausgestaltung der zum kommenden Jahr geplanten Grundrente drängt die Unionsfraktion darauf, absehbare Verzögerungen auch im Gesetz zu benennen. Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat versichert, dass die geplante Staatsbeteiligung an der Lufthansa nur vorübergehend sein soll. "Der Staat wird sich so schnell wie möglich wieder zurückziehen, damit die Lufthansa dann alleine zurechtkommt. Das gilt auch für ähnliche Fälle, über die wir möglicherweise in der Zukunft noch Entscheidungen treffen müssen", sagte Altmaier der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Forderung nach höheren Fleischpreisen gegen Kritik verteidigt. Supermärkte entwerteten mit Dumpingpreisen für Fleisch oder Milch die Arbeit der Bauern und degradierten Tiere zu Rohstofflieferanten. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) beharrt zur Ankurbelung der Konjunktur auf Prämien zur Förderung des Autokaufs. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Auch eine Kaufprämie für Fahrzeuge ist sinnvoll, wenn sie technologieoffen ist und auch für emissionsarme Verbrenner gilt." Weiter lesen …

In der Bundestagsfraktion der Union gibt es Kritik an Plänen der SPD und der NRW-Landesregierung für einen staatlichen Familienbonus in der Corona-Krise. Weiter lesen …

Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK), die nach bisheriger Planung am 17. Juni in Erfurt stattfinden soll, wird sich auch mit dem Thema Verschwörungstheorien beschäftigen. Das teilte die Sprecherin des Vorsitzenden der IMK, des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD), den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" mit. Weiter lesen …

Die Nachfrage nach Liquiditätshilfen in der Coronakrise steigt rasant. Bei der staatlichen Förderbank KfW seien bereits 44.089 Anträge für die Kreditprogramme eingegangen, heißt es in Unterlagen des Bundesfinanzministeriums zum Stand der KfW-Hilfen am 18. Mai, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Europas größter Tourismuskonzern Tui will ab Ende Juni wieder nach Mallorca und zu anderen Zielen fliegen. Das sagt Vorstandschef Fritz Joussen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Joussen: "Ab Ende Juni wollen wir pünktlich zu den Sommerferien wieder fliegen." Weiter lesen …

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung warnt die Regierung davor, dem Druck einzelner Branchen für spezifische Hilfen nachzugeben und ist klar gegen die derzeit diskutierte Kaufprämie für Autos. Weiter lesen …

Zum Auftakt des 27. Spieltags in der 1. Fußball-Bundesliga hat im Stadtderby Hertha BSC zuhause Union Berlin deutlich mit 4:0 geschlagen. Weiter lesen …

In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, dass der Senat dem NDR-Verwaltungsrat vorschlägt, die Gehälter des NDR-Intendanten und der NDR-Direktoren um zehn Prozent zu kürzen (Drucksache 22/229). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.465,16 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,037 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am 27. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga haben sich der 1. FC Nürnberg und Erzgebirge Aue mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Durch das Remis kletterte Nürnberg vom 15. Rang vorerst auf den 14. Tabellenplatz. Erzgebirge Aue kletterte durch das Unentschieden vom sechsten Rang vorerst auf den fünften Tabellenplatz. Weiter lesen …

Inzwischen hat die zurückgekehrte Unsicherheit an den Märkten auch den Nasdaq 100 erreicht. Der US-Index hat seit der Wochenmitte Einbußen hinnehmen müssen - dabei hatte er sich zuletzt in einem schwankungsanfälligen Marktumfeld besonders fest gezeigt. Tatsächlich bleibt er weiterhin der einzige der großen US-Indizes, der seit Jahresbeginn gerechnet im Plus liegt - und auch sein im Februar erreichtes Allzeithoch ist für den Nasdaq 100 schon wieder in Sichtweite. Weiter lesen …

Rainer Rupp schreib den nachfolgenden Kommentar: "Nach fast fünf Monaten Corona-Erfahrung in Deutschland, mit sehr widersprüchlichen Empfehlungen und stark unterschiedlichen Forschungsberichten, Einschätzungen und Stellungnahmen deutscher und internationaler Corona-Experten der Fachrichtungen Virologie und Epidemiologie, von Lungenfachärzten, Beatmungsspezialisten, Pathologen, Soziologen, Ökonomen, Politikern und Journalisten, nach diese Überschwemmung mit angeblichen unumstößlichen Wahrheiten und Halbwahrheiten, nach all dem bin ich als aufmerksamer Beobachter der Szene heute genauso verwirrt wie zu Beginn des Jahres, allerdings jetzt auf viel höheren Niveau." Weiter lesen …

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat die Deutsche Bundesbank und die Europäische Zentralbank (EZB) aufgefordert, zu ihrem weiteren Umgang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der EZB Stellung zu nehmen. Weiter lesen …