22. Mai 2020 - Archiv

Trotz der Corona-Pandemie macht Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den Deutschen Hoffnung auf sicheren Sommerurlaub in seinem Land. Er könne "garantieren, dass man so sicher nirgends Urlaub machen kann wie in Österreich", sagte Kurz der "Bild". Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des FC Bayern München, Karl-Heinz Rummenigge, hat Reformen im Profifußball gefordert. Die Coronakrise habe auch die Chance eröffnet, "wieder ein Stück Rationalität und damit auch mehr Stabilität einzuführen", sagte Rummenigge dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder sieht wichtige Erfolge bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. "Es war eine unglaubliche Bewährungsprobe für das Gesundheitssystem, für die Politik, aber auch für die Bevölkerung, denn die hat mit großartiger Geduld und Willensstärke diese Krise mitgemeistert", sagte Söder am Freitagnachmittag bei der Eröffnung des virtuellen CSU-Parteitags. Weiter lesen …

Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) erwartet Finanzhilfen vom Bund, um die Verluste ausgleichen zu können, die wegen der Pandemie durch den Rückgang der Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen entstanden sind. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX sich kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.073,87 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die neuen Personaluntergrenzen für pflegesensible Bereiche im Krankenhaus werden von zwei Dritteln der Pflegenden als negativ empfunden. Das ist das überraschende Ergebnis einer Umfrage des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK), die dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt. Weiter lesen …

Der Soziologe Andreas Kemper vermutet hinter dem Parteiausschluss von Andreas Kalbitz Interessenkonflikte innerhalb der AfD. "Aus meiner Sicht gibt es ein strategisches und ein politisches Interesse dahinter, Andreas Kalbitz nicht mehr in der Partei zu haben", sagte Kemper dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Geht es um die Entstehung des Tarots, machen sich viele Geschichten und noch mehr Theorien breit, welche die Mystifizierung vorangetrieben haben. Der Reiz an den Glückskarten ist bis heute geblieben, auch wenn der Ursprung nicht eindeutig geklärt werden konnte. Es wird vermutet, dass die ersten Spielkarten aus Indien oder dem nahen Osten stammen. Weiter lesen …

Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Dr. Rainer Podeswa, hat das parlamentarische Gebaren der grünschwarzen Landtagsfraktions-Chefs scharf kritisiert: „Es ist eine Missachtung des Parlaments, dass der Landtag von der Koalition nur im Vorbeigehen über ein neues Milliardenpaket informiert wird.“ Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch Eckpunkte zu einer freiwilligen Gutscheinlösung und zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 Pandemie für die Pauschalreisebranche beschlossen. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den für September geplanten EU-China-Gipfel in Leipzig auf Eis zu legen, wenn das geplante Sicherheitsgesetz in Hongkong in Kraft trete. Weiter lesen …

Der Lufthansa-Betriebsrat hat sich enttäuscht über die bisherigen Verhandlungsergebnisse mit der Bundesregierung zur Rettung der Airline gezeigt. "Es ist erschütternd, dass sich in den Rettungsvorschlägen der Bundesregierung nicht ein einziges Wort über die Zukunft der Beschäftigten findet", sagte Betriebsratschef Christian Hirsch der "Bild". Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatten über die Corona-Politik in Deutschland ausdrücklich begrüßt und sieht darin einen Nachweis für die Stärke der Demokratie. Kritik sei "nicht reserviert für Corona-freie Zeiten", schreibt Steinmeier in einem Gastbeitrag für die "Süddeutsche Zeitung" zum 71. Geburtstag des Grundgesetzes. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, fordert von der Bundesregierung einen schärferen Kurs gegenüber China. "Die Bundesregierung und der Außenminister müssen glasklar Position beziehen und die chinesische Führung von dem Vorhaben abbringen. Dazu muss der chinesische Botschafter umgehend einbestellt werden", sagte Lambsdorff der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die Grünen haben die Bundesregierung eindringlich vor einer Kaufprämie für Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren gewarnt. "Offenbar treibt die Bundesregierung jetzt Kaufprämien für Spritschlucker voran. Damit konterkariert sie die Klimaziele und alles, was vernünftig ist", sagte Grünen-Co-Chef Robert Habeck im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong scharf kritisiert. China zeige "keinen Respekt für das Recht der Hongkonger, sich demokratisch zu verwalten", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die deutsche Schlagersänger Ben Zucker steht mit dem Album "Wer sagt das?" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist das erste Nummer-1-Album des Schlagerkünstlers. Weiter lesen …

Angesichts des verschärften Hongkong-Kurses der chinesischen Regierung bittet Demokratie-Aktivist Joshua Wong jetzt Bundeskanzlerin Angela Merkel um Hilfe. "Ich appelliere an die deutsche Regierung und Kanzlerin Merkel, mit Hongkong zusammenzustehen und Stellung zu beziehen", sagte Wong der "Bild". Weiter lesen …

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und wird damit nun 71 Jahre alt. Ein Grund für die Piratenpartei Hessen, an die Grundrechte zu erinnern. Sie stellt ihre Verteidigung und Weiterentwicklung in den Mittelpunkt und fordert die Einführung eines Feiertags am 23. Mai. Weiter lesen …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern für die Wahl der umstrittenen Linksextremen Barbara Borchardt zur Landesverfassungsrichterin kritisiert. Weiter lesen …

Nach dem Absturz von Flug PK8303 der Pakistan International Airlines (PIA) bei der Multi-Millionenstadt Karatschi gibt es offenbar keine Überlebenden. Das berichteten örtliche Medien in Pakistan unter Berufung auf die Behörden. Weiter lesen …

Ende April traten umfängliche Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft, die erhebliche negative Auswirkungen auf die gesamte Bauwirtschaft haben. Dazu erklärt Marcus Nachbauer, Vorsitzender der Bundesvereinigung Bauwirtschaft (BVB): "Die Straßenverkehrsordnung darf nicht zu einem Bremsklotz der Bautätigkeit werden." Weiter lesen …

Die Rettung der finanzielle angeschlagenen Fluggesellschaft Lufthansa ist laut eines Medienberichts ins Stocken geraten. In der Schlussphase der Gespräche habe die Bundesregierung angeblich neue Forderungen aufgebracht, die eine Sanierung "faktisch unmöglich machen würden", schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf "informierte Kreise". Weiter lesen …

In Zeiten von zahlreichen Online-Meetings und Video-Konferenzen sorgt Joe Phelan für ein wenig Aufheiterung: Der Ire vermittelt ganz spezielle Gäste für die virtuellen Treffen - der ehemalige Banker züchtet Alpakas und bietet mit Touren mit den eigenwilligen Vierbeinern im County Wicklow im Süden Irlands ein ganz spezielles Abenteuer an. Weiter lesen …

Nach dem Karlsruher Urteil zum Bundesnachrichtendienst fordert die FDP die Schaffung eines Geheimdienstbeauftragten des Bundestags. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

87 Prozent der Menschen in Deutschland wollen die Haltung von Sauen in engen Käfigboxen, sogenannten Kastenständen, verbieten lassen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Studie der Tierschutzstiftung "Vier Pfoten". Weiter lesen …

Erstmals haben Journalistenschüler*innen bei der Investigativ-Recherche zu einem Daten-Leak mitgearbeitet. Teilnehmer*innen des 39. Lehrgangs der Henri-Nannen-Schule haben gemeinsam mit dem "Spiegel" und dessen Partnerredaktionen vom Recherchenetzwerk European Investigative Collaborations (EIC) einen Datensatz aus dem Unternehmensregister der Bahamas ausgewertet. Weiter lesen …

„Man kann nicht nicht kommunizieren.“ Dieses Zitat, das dem renommierten Psychotherapeuten und Philosophen Paul Watzlawick zugeschrieben wird, fasst im Grunde den Kern des Vortrages „Propaganda – Wie unsere Gedanken und Gefühle gelenkt werden“ zusammen. Egal welche Art von Kommunikation unsere Sinne erreicht, ob wir etwas lesen, hören, ob wir Bilder sehen oder einfach nur durch Wiederholung auf etwas Aufmerksam gemacht werden – wir können uns nicht dagegen wehren, dass jemand oder etwas mit uns kommuniziert, uns anspricht. Weiter lesen …

Nach dem Rückzug der USA aus dem "Open Skies"-Abkommen zur gegenseitigen Luftraumüberwachung hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigt, sich für die Rettung des Vertrags einsetzen zu wollen. Weiter lesen …

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, dass Covid-19-Patienten aus Russland in Deutschland aufgenommen werden. "Es wäre ein starkes Zeichen der Europäischen Union, wenn wir auch Patienten aus Russland bei uns behandeln würden", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Als erstes Kabinettsmitglied legt Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) das Konzept für ein Konjunkturprogramm vor - es soll Kommunen bei nachhaltigen Investitionen unterstützen. "Investitionen in den Klimaschutz gehören Ökonomen zufolge zu den wirksamsten Konjunkturimpulsen überhaupt", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen - 57 Prozent - hält es für wahrscheinlich, dass eine zweite Corona-Welle auf das Land zukommen wird. Weiter lesen …

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, ist besorgt über die von Gegnern der Corona-Erlasse entfachten Debatten. "Ich spüre innerhalb der Gesellschaft das Schwinden einer ursprünglich mal sehr starken Solidarität und Achtsamkeit", sagte dem "Spiegel". Weiter lesen …

Fast zwei Drittel aller Internetnutzer sind von Schaltflächen mit Cookie-Einstellungen genervt, die ihnen vor dem Besuch von Websites angezeigt werden. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Ein Mann aus dem Landkreis steht im Verdacht, am Donnerstag auf der L388 einen Unfall gebaut zu haben und anschließend geflüchtet zu sein. Das Auto ließ er an der Unfallstelle zurück. Erste Ermittlungen am Unfallort ergaben, dass der Wagen zwischen Gehrweiler und Heiligenmoschel in einer Rechtskurve nach links von der Fahrbahn abkam. Das Fahrzeug überschlug sich und blieb "kopfüber" in einem Bachlauf liegen. Weiter lesen …

Die Pläne der Großen Koalition zur Einführung einer Grundrente stoßen bei Experten auf Bedenken. Der Gesetzentwurf führe zu einem "hohen Bürokratieaufwand" und werfe "verfassungsrechtliche und datenschutzrechtliche Fragen" auf, heißt es in einer neuen Stellungnahme der Deutschen Rentenversicherung Bund für den Bundestag, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Nur aufmerksame Stromkunden kennen den Kostenpunkt, der sich unscheinbar hinter dem Begriff "Netzentgelte" verbirgt - und der mehr als ein Fünftel der immer weiter steigenden Stromkosten ausmacht, insgesamt 24 Milliarden Euro jährlich. Weiter lesen …

In den letzten Wochen, ja in den letzten Jahren, ist viel über Viren und ihre größte moderne Bedrohung für unsere Gesundheit und unser Wohlbefinden gesprochen worden. Um dies aufrechtzuerhalten, mussten diejenigen, die vom "Virusgeschäft" profitieren, extreme Anstrengungen aufbringen, nur um weiterhin schnelles Geld zu machen. Weiter lesen …

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert mit rund 25 Millionen Euro Projekte zum Schutz der Artenvielfalt in Deutschland. Die Forschung soll dazu beitragen, neue Bewirtschaftungsmethoden und Naturschutzmaßnahmen zu entwickeln sowie Strategien, mit denen die Erhaltung von Pflanzen, Tieren und Insekten als Gewinn in wirtschaftlichen Bilanzen berücksichtigt wird. Weiter lesen …

Horst Seehofer (CSU) will nach Ablauf dieser Legislaturperiode ganz aus der Politik aussteigen. Nach der nächsten Bundestagswahl beginne für ihn ein "totales Kontrastprogramm zu dem, was ich seit 50 Jahren mache", sagte der Bundesinnenminister dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigt Konsequenzen an, weil es in der Corona-Pandemie zu einem Mangel an Schutzausrüstung gekommen ist. "Wir müssen deutlich mehr vorsorgen", sagte der CSU-Politiker dem "Spiegel", "nach dem Ende dieser Krise brauchen wir deshalb ein Gesundheitssicherstellungsgesetz." Weiter lesen …

Der Stromverbrauch in weiten Teilen Deutschlands zeigt nach einem Corona-Einbruch wieder erste Tendenzen einer Normalisierung. Das teilte Westnetz am Freitag mit, der größte Verteilnetzbetreiber für Strom und Gas in Deutschland. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer übt scharfe Kritik an der EU-Kommission unter Leitung von Präsidentin Ursula von der Leyen. "Ich hatte große Hoffnungen auf die neue EU-Kommission", sagte Seehofer im "Spiegel". "Heute bin ich, gelinde gesagt, enttäuscht." Weiter lesen …

Die lange erwartete Wasserstoffstrategie der Bundesregierung soll am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. "Das wird ein wichtiger Tag für das Innovationsland Deutschland, den Wirtschaftsstandort und den Klimaschutz in unserem Land", sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Mobilität & Transport". Weiter lesen …

Nach vorläufigen Ergebnissen sind in der 17. Kalenderwoche (20. bis 26. April 2020) in Deutschland mindestens 17 974 Menschen gestorben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sind die Sterbefallzahlen damit im Vergleich zur Vorwoche (13. bis 19. April) um 882 Fälle gesunken, sie liegen jedoch noch immer etwa 3 % über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Weiter lesen …

Zur anhaltenden russischen Verhinderung der vollständigen Umsetzung des "Open Skies"-Abkommens und der daraus folgenden Ankündigung des US-amerikanischen Präsidenten, dass sich die USA aus dem Vertrag zurückziehen werden, erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: "Russland rüstet auf, verletzt den INF-Vertrag zu atomaren Mittelstreckenraketen in Europa und blockiert die vollständige Umsetzung von Open Skies." Weiter lesen …

Zu der erneuten Hasstirade gegen Israel auf Twitter durch den obersten iranischen Führer Ayatollah Khamenei erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: "Die Hasstiraden Khamaneis gegen Israel sind unerträglich und überschreiten jede Grenze. Wer offen die Eliminierung Israels fordert, der greift auch uns direkt an." Weiter lesen …

Die Linke kritisiert das Rettungspaket der Bundesregierung für die schwer angeschlagene Fluggesellschaft Lufthansa. "Wir sehen gerade an welchen Ecken und Enden wir Geld brauchen, gerade bei den klammen Kommunen", sagte Parteichefin Katja Kipping im "RTL/ntv-Frühstart". Weiter lesen …

Für das aktuell laufende Schuljahr hat die Hanns-Seidel-Stiftung wieder ihren Schülerzeitungspreis DIE RAUTE ausgeschrieben. Er ist mit insgesamt 5.000 Euro dotiert, Einsendungen sind bis 31. Juli 2020 möglich. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hält es für vertretbar, wenn Deutschland den Reiseverkehr bald wieder aufnimmt. Weiter lesen …

Zum Internationalen Tag der biologischen Vielfalt präsentierte heute ein interdisziplinäres Wissenschaftsteam der Leopoldina einen umfassenden Bericht zum globalen Zustand der biologischen Vielfalt. Die älteste naturforschende Akademie der Welt legte einen politisch ungefilterten Zehn-Punkte-Plan zur Bewältigung der Biodiversitätskrise vor. Weiter lesen …

Der "Mc Donald´s"- Schlachthof des Schlachtkonzerns OSI in Tauberbischofsheim wurde 2018 durch SOKO Tierschutz grausamer Tierquälerei überführt und geschlossen. Jetzt werden die Verfahren gegen die Mittäter vom Amt allesamt eingestellt. Die Begründung empört. Weiter lesen …

Für die Gesundheit hat Barfußlaufen definitiv Vorteile. Denn so muss sich der Fuß beim Gehen den Unebenheiten des Untergrunds aktiv anpassen. Dadurch können Fehlstellungen vorgebeugt und die Muskulatur gestärkt werden. Weiter lesen …

Linke-Chefin Katja Kipping warnt vor einer Politik des Rotstifts im Nachgang der Coronakrise. Es drohten "üble Kürzungsorgien, im Bereich Kultur, Bildung, Naturschutz und beim Sozialen", sagte sie im "RTL/ntv-Frühstart". Weiter lesen …

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Die unter UN-Vermittlung eingesetzte Regierung der Nationalen Übereinkunft in Libyen hat die EU-Mission "Irini" zur Überwachung des internationalen Waffenembargos als "ungerecht" kritisiert. "Diese Mission ist nicht ausgewogen", sagte Innenminister Fathi Bashaga der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Im Mai 2019 stellte der Weltbiodiversitätsrat IPBES die Ergebnisse einer groß angelegten dreijährigen Studie vor. Präsident Robert Watson warnte vor einem gegenwärtigen Massenaussterben mit historischem Verlust von Arten. Von den geschätzten acht Millionen Tier- und Pflanzenarten weltweit seien rund eine Million vom Aussterben bedroht [1]. Eine menschengemachte Katastrophe. Weiter lesen …

Neuen Untersuchungen zufolge haben sozial isolierte Menschen ein um mehr als 40 % höheres Risiko, einen kardiovaskulären Vorfall wie einen Herzinfarkt oder Schlaganfall zu erleiden als diejenigen, die sozial integriert sind. Die deutsche Studie, die morgen auf dem virtuellen Kongress der Europäischen Akademie für Neurologie (EAN) vorgestellt werden soll, ergab, dass Menschen, die sozial isoliert sind, mit fast 50 % höherer Wahrscheinlichkeit an irgendeiner Ursache sterben. Weiter lesen …

Die neue Verfassungsrichterin Astrid Wallrabenstein, die in Karlsruhe die Nachfolge des noch amtierenden Verfassungsrichters Andreas Voßkuhle antreten wird, sieht einen schärferen Ton zwischen Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und Europäischem Gerichtshof (EuGH). Ein "Weiter so" könne schwierig werden, sagte Wallrabenstein der "Frankfurter Rundschau" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Die Steuereinnahmen sind im April eingebrochen. Allein die Umsatzsteuereinnahmen des Bundes waren 37,6 Prozent niedriger als im April 2019, heißt es im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Details zur künftigen reihenweisen Testung auf das Coronavirus verkündet. "Mein Ziel ist es, noch im Mai eine Verordnung vorzulegen, die präventive Reihen-Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen ermöglicht", sagte Spahn der "Welt". Weiter lesen …

Um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen, machen sich führende CDU-Politiker für mehr weibliche Direktkandidaten stark. Sinnvoll wäre ein "Reißverschlussprinzip", sagte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Silvia Breher, dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Kurs der AfD-Spitze in der Coronakrise scharf kritisiert. "Das Ziel der AfD-Führung ist selbst in einer solchen nationalen Krise nicht Sacharbeit, sondern einzig und allein destruktive Stimmungsmache", sagte Spahn der "Welt". Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will an allen Schulen in seinem Bundesland nach den Sommerferien wieder regulären Schulunterricht anbieten. "Wir wollen, dass nach den Sommerferien der Unterricht auch an allen weiterführenden Schulen wieder normal läuft", sagte Kretschmer dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt Samstagsunterricht zum Ausgleich schulischer Defizite während der Corona-Pandemie ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für das Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat Forderungen eine Absage erteilt, nach dem Corona-Lockdown ausgewählte Einschränkungen fortbestehen zu lassen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie, "ich bin mir sicher, dass wir rechtlich wieder in den Zustand zurückkehren wie vor der Corona-Pandemie". Weiter lesen …

Patienten mit Behinderungen haben in den meisten deutschen Arztpraxen das Nachsehen, weil die Einrichtungen nicht barrierefrei sind. Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" verfügt nur gut jeder dritte Praxisstandort über entsprechende Merkmale wie zum Beispiel ebenerdige Erreichbarkeit, behindertengerechte Toiletten oder spezielle Untersuchungsmöbel. Weiter lesen …

Die Digitalisierung im Turbogang während der Corona-Krise wird Deutschland nach Einschätzung der Staatsministerin im Kanzleramt, Dorothee Bär (CSU), eine schnellere und bedenkenlosere Nutzung digitaler Formate ermöglichen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung stuft die vermeintlichen Hinweise auf verfassungsfeindliche Bestrebungen in der Satzung der Organisation Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) als geheim ein. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Die Linken im Bundestag fordern schärfere Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie über die Beschlüsse der Bundesregierung hinaus. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Das, was die Bundesregierung bei der Fleischindustrie unternimmt, geht in die richtige Richtung, reicht aber nicht aus. 'Aufräumen' muss heißen, die gnadenlose Ausbeutung der Arbeiter zu beenden." Weiter lesen …

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, fordert, dass Besuchsmöglichkeiten mit Infektionsschutz zum Standard in Pflegeheimen werden. "Der Schutz der Pflegebedürftigen vor Infektionen darf nicht dazu führen, dass die Menschen vereinsamen", sagte Westerfellhaus der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bringt angesichts neuer medizinischer Erkenntnisse zur womöglich sehr geringen Virusverbreitung unter Kindern eine rasche flächendeckende Öffnung von Schulen und Kitas für alle ins Spiel. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen hat die Entscheidung des Berliner Verfassungsschutzes kritisiert, das Aktionsbündnis "Ende Gelände" fortan als linksextrem zu führen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) sagte der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz, die Einstufung werde "der Situation nicht gerecht". Weiter lesen …

Der Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga (DFL), Christian Seifert, hat die Fortsetzung der Bundesliga-Saison verteidigt. Er zieht eine positive Bilanz des ersten Geisterspieltags der Fußball-Bundesliga: "In Summe betrachtet, war das in Ordnung, es geht jetzt darum, die Disziplin aufrechtzuerhalten", sagte Seifert der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Wegen der Vielzahl der Lehrer, die sich wegen der Corona-Pandemie durch ihren Hausarzt vom Präsenzunterricht befreien lassen, hat die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin (DAKJ) empfohlen, dafür nötige Atteste künftig vom Betriebsarzt ausstellen zu lassen. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger schätzt die Gefahr durch die Corona-Pandemie für die deutsche Wirtschaft als hoch ein. Das ergab eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Eine 3.500 Jahre alte Kultur, 9,5 Millionen Quadratkilometer Festland, aktuell 1,393 Milliarden Menschen – das ist China. Ein Land, das sich in den letzten Jahrzehnten zu einer ernst zu nehmenden, modernen Industrienation entwickelt und sich die Bewunderung, den Respekt und natürlich auch den Neid vieler Staaten erarbeitet hat. Weiter lesen …

Bestrafungen sollen unsere Gesellschaft vor Gefahren beschützen. Aber sind Strafen wirklich sinnvoll? Und wie sieht es aus, wenn Kinder und Jugendliche kriminell werden? "Wissen hoch 2" setzt sich am Donnerstag, 28. Mai 2020, ab 20.15 Uhr in der Dokumentation "Reif für den Knast?" und der anschließenden Sendung "scobel - Das Prinzip Strafe" mit dem Thema auseinander. Weiter lesen …

Die USA wollen sich aus dem "Open-Skies"-Vertrag zwischen den NATO-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts, der es den teilnehmenden Nationen gestattet, gegenseitig ihre Territorien auf festgelegten Routen zu überfliegen und Aufnahmen zu machen, zurückziehen. Weiter lesen …

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat den Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron für einen Corona-Fonds von 500 Milliarden Euro gelobt. Weiter lesen …

Bankkunden, die ihr Girokonto überziehen, zahlen hohe Dispozinsen. Die 534 untersuchten Banken verlangen im Schnitt für den Dispositionskredit einen Zinssatz von 9,85 Prozent jährlich.* Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.474,12 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,41 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die SPD hat in der neuesten Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", die am Donnerstag veröffentlicht wurde, verliert die SPD im Vergleich zur letzten Umfrage am 24. April einen halben Prozentpunkt und kommt nun auf 15,5 Prozent der Stimmen. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.065,93 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,41 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Mit Blick auf die zunehmenden Insolvenzen in der Coronakrise hat die Chefin der CSU-Landesgruppe im Europaparlament, Angelika Niebler, von Deutschland die schnelle Umsetzung des EU-Rechts zur präventiven Restrukturierung verlangt. "Bundesjustizministerin Lambrecht muss endlich tätig werden", sagte Niebler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat heftige Kritik an der Verhandlungsstrategie der Bundesregierung in Sachen Lufthansa geübt und fordert Nachverhandlungen. "Das Vorhaben, die Lufthansa in der Krise zu retten, ist richtig. Die Airline ist unverschuldet im Überlebenskampf", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bei der bevorstehenden Einigung über ein milliardenschweres Rettungspaket für die Lufthansa kritisiert die Flugbegleitergewerkschaft UFO fehlende Vorgaben zur Beschäftigungssicherung. "Es zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung der Lufthansa keinerlei Vorgaben für Mitarbeiter- und Kündigungsschutz macht", sagte UFO-Vertreter Nicoley Baublies den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Einigung der großen Koalition auf ein Tabak-Werbeverbot begrüßt. Weitgehende Beschränkungen von Außen- und Kinowerbung für Tabak seien überfällig, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Bedeutung der Pressefreiheit in der Corona-Pandemie hervorgehoben und zu ihrer Verteidigung aufgerufen. Weiter lesen …

Mit der weltweiten Ausbreitung von COVID-19 ist der Waldverlust in den Tropen massiv angestiegen. Wie eine aktuelle Untersuchung des WWF ergibt, stieg die Waldzerstörung in 18 untersuchten Ländern im März 2020 im Vergleich zu den Vorjahren um durchschnittlich 150 Prozent an. Weiter lesen …

SAP-Chef Christian Klein hat die Corona-App gegen Skeptiker verteidigt. "Die App kann einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass wir die Krise in Deutschland schneller überwinden und zur Normalität zurückkehren. Das erfordert allerdings auch, dass viele Menschen diese App nutzen", sagte Klein dem "Mannheimer Morgen". "Nur dann bringt sie etwas." Weiter lesen …

Die FDP warnt davor, dass der staatliche Einstieg samt Mitbestimmungsrecht bei der Lufthansa Schule macht. "Diese Form der Interventionskette muss jetzt unterbrochen werden", schreibt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben und die Bekämpfung des Antisemitismus, Felix Klein, hat ein Vorgehen gegen das Tragen von nachgebildeten Judensternen auf Corona-Demonstrationen gefordert. "Das ist absolut nicht hinnehmbar und sollte gegebenenfalls auch strafrechtlich verfolgt werden", sagte Klein der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die bevorstehende Einigung über Staatshilfen für die Lufthansa scharf kritisiert und Nachbesserungen gefordert. Die Regierung habe sich über den Tisch ziehen lassen, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, im Rahmen des geplanten Konjunkturpakets eine Abwrackprämie für Pkw einzuführen. "Die Autoindustrie ist eine Lokomotive für die gesamte deutsche Wirtschaft. Sie hat die Kraft, die deutsche Wirtschaft nach oben zu reißen", sagte Kretschmer dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

NRW-Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht in der geplanten Gesetzesverschärfung der Bundesregierung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Fleischindustrie keine Gefahr für eine Verlagerung von Produktionen ins Ausland. Weiter lesen …

Am Abend des 20.05.2020 kam es auf der L 388 zwischen Katzweiler und Mehlbach zu einem Verkehrsunfall mit Personenschaden. Zuvor hatte der Fahrer des Fahrzeuges die Landstraße in Richtung Mehlbach befahren, als eine Kuh unvermittelt auf die Fahrbahn lief. Trotz einer Vollbremsung konnte der Fahrer eine Kollision mit dem Tier nicht mehr vermeiden. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion hat den Rettungsplan der Bundesregierung für die Lufthansa begrüßt. "Es ist gut, dass Lufthansa gestützt wird, ohne Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen zu nehmen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hat die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD aufgerufen, die Abstimmung über einen Änderung des Wahlrechtsgesetzes freizugeben. "Die Mehrheit der lösungsorientierten Abgeordneten quer durch die Fraktionen könnte dann das Problem beseitigen", sagte Buschmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Das Corona-Kulturprogramm "Neustart" wird verdoppelt. Das hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters entschieden. "Unser Sofortprogramm hat ins Schwarze getroffen", sagte Grütters der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kita-Träger in NRW fürchten durch die schnellere Öffnung der Einrichtungen Personalengpässe. "Es wird nicht einfach, genug Personal vorzuhalten, weil viele Erzieherinnen Risikogruppen angehören", sagte Helga Siemens-Weibring, Leiterin des Vorstandsstabs des Diakonischen Werks Rheinland-Westfalen-Lippe, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher hat in der Debatte um Grenzöffnungen für den Tourismus einheitliche Sicherheits- und Hygienestandards in Europa angemahnt. Weiter lesen …

Angesichts der wachsenden Proteste gegen die Corona-Beschränkungen verlangt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ein schärferes Vorgehen gegen Falschnachrichten und Verschwörungstheorien in den sozialen Netzwerken. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer Vereinnahmung der Grundrechte-Demos gegen die Corona-Beschränkungen durch radikale Extremisten und Antisemiten gewarnt. Weiter lesen …

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat deutlich mehr Befugnisse für Pflegekräfte gefordert, um den Beruf attraktiver zu machen. "Wir werden das notwendige Personal nicht bekommen, wenn wir den Pflegekräften nicht endlich mehr Kompetenzen geben", sagte Westerfellhaus der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen geht davon aus, dass er für den Parteiausschluss des ehemaligen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz die Rückendeckung von weiten Teilen der Partei hat. Weiter lesen …

Stadtwerke und Gewerkschafter haben massive Kritik am geplanten Kohleausstieg formuliert. "Aus unserer Sicht besteht erhebliches Nachbesserungspotenzial", sagte Michael Ebling, Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgaben). Weiter lesen …

Der frühere Industriepräsident Heinrich Weiss erwägt, nach seinem Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht auch gegen das Corona-Hilfsprogramm der Europäischen Zentralbank zu klagen. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will Unternehmen helfen, die durch die Coronakrise in Existenznöte geraten sind. "Wir überlegen, ein neues Instrument in unserem Wiederaufbauplan einzubauen: Eine Solvenzhilfe für Unternehmen, die keine Unterstützung in ihrem Heimatland bekommen", sagte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Führende Wirtschaftsverbände haben einen "Umbau" des ökologisch ausgerichteten Konjunkturprogramms European Green Deal der EU-Kommission gefordert. "Insbesondere vor dem Hintergrund der noch nicht absehbaren Auswirkungen der Coronakrise ist fraglich, ob der Green Deal in seiner jetzigen Ausgestaltung hilfreich für die wirtschaftliche Erholung und den Klimaschutz ist", heißt es in einem gemeinsamen Forderungspapier der energieintensiven Industrien, über das die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) wirft Deutschland Verfehlungen im Umgang mit den Missständen in der Fleischindustrie vor. Es zeige sich, "dass in manchen Bereichen nicht genügend hingeschaut und kontrolliert wird und auch über Jahre keine Konsequenzen gezogen wurden", sagte die Direktorin der ILO-Vertretung in Deutschland, Annette Niederfranke, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Mindestlohn soll nach einer Forderung des Sozialverbands VdK deutlich erhöht werden. "Der Mindestlohn muss steigen. Und zwar kräftig auf 13 Euro", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will im Duisburger Problembezirk Marxloh hart durchgreifen. Objektiv gebe es zwar keine Viertel, die No-Go-Areas seien, subjektiv empfänden "die normalen Menschen" das allerdings so, sagte Reul der "Bild". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat ein Gespräch mit dem in die Kritik geratenen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andrej Hunko angekündigt. "Amira Mohamed Ali und ich werden nächste Woche ein ernsthaftes Gespräch mit Andrej Hunko führen", sagte Bartsch den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Alle 401 kreisfreien Städte und Landkreise in Deutschland sind unter der ursprünglich bundesweit festgelegten "Obergrenze" von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurden. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der milliardenschwere Corona-Aufbauplan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Grundlage für eine Einigung in der gesamten EU bilden kann. Weiter lesen …

Fast jede vierte Tafel in Deutschland ist derzeit geschlossen. Das geht aus Daten des Tafel-Bundesverbandes hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Der Zyklon "Amphan" hat in Indien und im angrenzenden Bangladesch mindestens 20 Menschen das Leben gekostet, Millionen Menschen mussten ihre Häuser verlassen - und das mitten in der Corona-Zeit. Das berichten örtliche Medien unter Berufung auf die Behörden. Weiter lesen …

Zu einem spektakulären Verkehrsunfall mit glimpflichem Ausgang kam es am Mittwoch, den 20.05.20 gegen 17.00 Uhr, in Neuhütten. Eine Kurierfahrerin hatte die Handbremse ihres Wagens nicht korrekt angezogen, so dass der Wagen rückwärts eine abschüssige Straße entlang rollte. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich angesichts der Coronakrise für eine Stärkung des internationalen Handelssystems ausgesprochen. Man habe gesehen, "wie schädlich es ist, wenn Wertschöpfungsketten zusammenbrechen", sagte Merkel am Mittwochnachmittag nach einer Videokonferenz mit der Welthandelsorganisation (WTO) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.575,90 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,52 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat sich auf ein Konzept verständigt, mit dem sie der Deutschen Lufthansa das Überleben sichern will. Der Staat werde sich in einem dreistufigen Modell an der Lufthansa mit insgesamt neun Milliarden Euro beteiligen, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Dagmar Henn schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Deutschland, so die allgemein verbreitete Ansicht, habe sich ja bisher ganz gut geschlagen bei der Bekämpfung der Pandemie. Man könne wieder Lockerungen wagen, und die ganze Welt blicke neiderfüllt auf diese Erfolge. Dabei ist die deutsche Strategie höchst unvollkommen. Denn ein Lockdown ist eigentlich nur ein Zeitgewinn, auf den Maßnahmen folgen müssten, die nicht nur die Ausbreitung des Virus verringern, sondern ihn tatsächlich verbannen." Weiter lesen …

Die Lufthansa sah sich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag genötigt, per Ad-hoc-Mitteilung über den Stand ihrer Verhandlungen mit der Bundesregierung zu berichten. Denn die Spekulationen über den Stand und den Inhalt der Gespräche waren ins Kraut geschossen, das sorgte für Unruhe bei Investoren, Mitarbeitern und Kunden. Nun ist klar, dass die Verhandlungen zwar weit fortgeschritten, aber noch nicht zu einem Ende gebracht sind. Weiter lesen …

Rüdiger Lenzen schrieb den nachfolgenden Kommentar: "„Jemand, der gar nicht weiß, dass es etwas zu wissen und zu verstehen gibt, ist überzeugt, dass die Grenzen seines Wissens und Verstehens die Grenzen des Wissens und Verstehens schlechthin sind und somit andere auch nicht mehr wissen oder verstehen können als er selbst.“(1) Rainer Mausfeld, emeritierter Professor für allgemeine Psychologie an der Universität Kiel. Weiter lesen …

Die oberste EU-Behörde ist wieder einmal in einen strukturellen Fehler zurückgefallen. Zwar betonte EU-Kommissionsvize Frans Timmermans am Mittwoch vollmundig, niemand wolle die Verbraucher oder die Mitgliedstaaten bevormunden. Das war aber - behutsam ausgedrückt - irreführend. Weiter lesen …