8. April 2020 - Archiv

Die wirtschaftliche Lage der Luftfahrt spitzt sich immer weiter zu. "Der strukturelle Erhalt der europaweiten Konnektivität ist unmittelbar gefährdet", heißt es dazu in einem Papier der Bundesregierung, über das das Wirtschaftsmagazin Business Insider berichtet. Weiter lesen …

US-Außenminister Mike Pompeo hat die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung während der Coronakrise gelobt. Man sei im engen Kontakt und arbeite gemeinsam daran, Bürgern beider Länder zu helfen, um "die Krise so zu überstehen, dass unsere Bürger beschützt sind und das wir den Wohlstand unserer beiden Länder bewahren", sagte Pompeo der "Bild". Weiter lesen …

Der Freiburger Wirtschaftswissenschaftler Bernhard Neumärker fordert in der Coronakrise ein Netto-Grundeinkommen von 500 bis 700 Euro pro Monat. Weiter lesen …

Das Handwerk leidet stark unter der Coronakrise und nimmt staatliche Hilfen in Anspruch. So haben 36 Prozent der Unternehmen bereits Kurzarbeit für ihre Mitarbeiter beantragt, zeigt eine Umfrage unter 2.750 Unternehmen, die der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) vom 2. bis zum 5. April durchgeführt hat. Das "Handelsblatt" berichtet darüber. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU macht Druck, die drastischen Einschränkungen des Alltags in der Coronakrise in der Zeit nach Ostern schrittweise zu lockern. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 18, 22, 25, 31, 44, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6287105. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 773763 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat die Schengen-Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder aufgefordert, den weitgehenden Einreisestopp in die Europäische Union aufgrund der Coronakrise bis zum 15. Mai zu verlängern. Weiter lesen …

Der stellvertretende NRW-Ministerpäsident Joachim Stamp (FDP) glaubt an eine baldige Normalisierung für die Betriebe und Geschäfte in Nordrhein-Westfalen: Man werde prüfen, mit welchen hygienischen Auflagen Betriebe wieder in die Produktion gehen können, sagte er der "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung". Weiter lesen …

Der linksgerichtete US-Senator Bernie Sanders steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten aus. "Today I am suspending my campaign. But while the campaign ends, the struggle for justice continues on", sagte Sanders am Mittwoch. Weiter lesen …

Aktionärsvertreter fordern von Unternehmen umfassende Informationen, bevor diese Online-Hauptversammlungen abhalten. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.332,89 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,23 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, fordert nach der Corona-Krise eine grundlegende Änderung im deutschen Gesundheitssystem. Da sei zu viel gespart worden in den vergangenen Jahren, sagte Kühnert im Gespräch mit rbb 88.8. Weiter lesen …

Eigentlich sollen die Diäten für Bundestagsabgeordnete zum 1. Juli um gut 260 Euro steigen, doch dazu wird es jetzt wegen der Coronakrise nicht kommen. Weiter lesen …

Karl-Heinz Paqué, Landesfinanzminister a.D. und Vorstandsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, sowie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, fordern in einem Gastbeitrag für die Welt eine sofortige und öffentliche Diskussion der Corona-Maßnahmen: Weiter lesen …

In der Coronakrise sind etliche Reparaturwerkstätten geschlossen, einige haben einen Notbetrieb eingerichtet. Weiter lesen …

Hongkongs Regierung will die heimische Wirtschaft und Bevölkerung wegen der Coronakrise mit umgerechnet rund 17 Milliarden US-Dollar stützen. Das berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch. Weiter lesen …

Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich für so genannte Corona-Bonds ausgesprochen. Europa komme nur gemeinsam aus der Krise, sagte Fratzscher am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Käme zum Beispiel Italien in Schieflage, dann hätte auch Deutschland wegen seiner engen Handelsbeziehungen ein riesiges Problem. Weiter lesen …

Die Union fordert die SPD auf, einen Kandidaten für die im Mai anstehende Wahl des neuen Wehrbeauftragten des Bundestags zu benennen. "Wir erwarten, dass uns der Koalitionspartner nun bald einen Personalvorschlag unterbreitet", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), der "Welt". Weiter lesen …

Einen Monat nach Beginn der Corona-Krise in Deutschland kaufen die Verbraucher weniger auf Vorrat als in den vergangenen Wochen. "Das Einkaufsverhalten unserer Kunden hat sich in letzter Zeit verändert: Die Hamsterkäufe werden weniger", teilte der Discounter Lidl der Tageszeitung "taz"mit. Weiter lesen …

Mehrere Eilanträge gegen die wegen des Coronavirus verhängten Maßnahmen sind vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Ein Antrag auf vorläufige Außerkraftsetzung der bayerischen Corona-Verordnungen wurde abgelehnt, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat einen Exit-Plan aus dem Corona-Shutdown entworfen. "Das Kriterium für mögliche Öffnungen sollte lauten: Sind die Regeln für den richtigen Abstand einhaltbar und gibt es dafür auch die richtigen Schutzmaßnahmen?", sagte Laschet dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Kernauftrag der Bundeswehr ist und bleibt, auch und gerade in diesen schwierigen und speziellen Zeiten, die äußere Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten. Dies tut sie zum im Rahmen von Bündnis- und Landesverteidigung und zum anderen durch Einsätze im Ausland. Weiter lesen …

In der Corona-Krise gibt es weiterhin eine erhöhte Nachfrage nach bestimmten Gütern des täglichen Bedarfs. Wie eine Sonderauswertung experimenteller Daten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zeigt, lagen die Verkaufszahlen für ausgewählte Produkte vom 30. März bis 4. April 2020 aber zum Teil deutlich unter den Zahlen der Wochen zuvor. Weiter lesen …

Die Entwicklung eines Impfstoffes im Kampf gegen die Lungenkrankheit Covid-19 macht Fortschritte: Nach Angaben des Präsidenten des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), Han Steutel, werden inzwischen weltweit an die 70 Impfstoffe gegen den SARS-CoV-2-Erreger entwickelt. Weiter lesen …

"Frau Beate Bahner ist eine bekannte Fachautorin und Fachanwältin für Medizinrecht. Sie hat mich gebeten ihr Schreiben vom 07.04.2020 vorzulesen. Diesem Wunsch komme ich hiermit nach." Dies schreibt Dr. Bodo Schiffmann von der Schwindelambulanz Sinsheim. Weiter lesen …

Angesichts der Covid-19-Pandemie verzichten viele Reiseveranstalter derzeit auf die Restzahlungen der Kunden, die im April fällig wären. Die meisten Unternehmen würden für Reisen im Mai die Zahlung des Restbetrages nicht von den Kunden einfordern, sagte Torsten Schäfer vom Deutschen Reiseverband dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Die Versorgung der Berliner Arztpraxen mit Schutzmasken hat sich "ein wenig entspannt". Das erklärte die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV Berlin) auf Nachfrage gegenüber der Redaktion rbb24 Recherche. Bis zum 6.April habe die KV Berlin insgesamt rund 300.000 Schutzmasken vom Typ FFP2 und FFP3, 800.000 OP-Masken sowie diverse Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel erhalten. Weiter lesen …

Laut Pressemeldungen spricht sich der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm weiterhin für ein Verbot von Gottesdiensten in Kirchen aus. Der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Volker Münz kritisiert diese Haltung: "Ich habe kein Verständnis für ein totales Gottesdienstverbot, welches es in unserem Land noch nicht einmal in Kriegszeiten und während der Diktaturen gegeben hat." Weiter lesen …

Es wird die Aufgabe der AfD-Fraktion als stärkster Oppositionsfraktion sein, politische Fehler der Verantwortlichen aufzuarbeiten, wenn die Notlage überstanden ist. Schon jetzt versagt die Bundesregierung aber bei der Beschaffung von dringend benötigtem medizinischem Material wie Schutzkleidung und Beatmungsgeräten. Die verfehlte Gesundheitspolitik der letzten Jahre rächt sich nun. Weiter lesen …

Auch der Flughafen Dortmund schickt seine Mitarbeiter wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit. "Kurzarbeit ist beim Flughafen Dortmund in Planung, derzeit wird mit dem Betriebsrat über eine Betriebsvereinbarung verhandelt. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht einer Durchführung des diesjährigen Oktoberfestes in München skeptisch gegenüber. "Da Reisen und Grenzöffnungen ja sehr unwahrscheinlich sein werden, ist das eine andere Situation. Die Wiesn ist das internationalste Fest, in dem die halbe Welt zu Besuch kommt", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt schränkt die Nutzung der Videokonferenz-App Zoom ein. "Medienberichten und eigenen Erkenntnissen zufolge hat die Software von Zoom kritische Schwachstellen und weiterhin erhebliche Sicherheits- und Datenschutzprobleme", heißt es in einem Rundschreiben des Ministeriums an die Mitarbeiter, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 7. April ihr Positionspapier Corona-Krise verabschiedet und fordert unter Punkt 11. Christliches Osterfest: Den christlichen Gemeinden ist unter Berücksichtigung der (im AfD-Positionspapier) aufgeführten Schutzmaßnahmen zu ermöglichen, das Osterfest 2020 in den Kirchen zu feiern. Weiter lesen …

Wer war er eigentlich? Der Blick auf den im Krieg gefallenen oder vermissten Vater, Groß- oder Urgroßvater ändert sich für viele im Lauf der Jahre ebenso wie das Interesse an ihren Biographien. Vor allem dann, wenn Dokumente auftauchen oder einem mal wieder in die Hände fallen - vielleicht gerade jetzt in den vielen Stunden zu Hause. Weiter lesen …

Das Berliner Modellprojekt zur staatlich kontrollierten Abgabe von Cannabis ist vom zuständigen Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgelehnt worden. Weiter lesen …

Eine WhatsApp-Nachricht mal eben an ein paar Freunde weiterleiten? Das funktioniert immer seltener. Denn der zu Facebook gehörende Nachrichtendienst hat die „Weiterleiten“-Funktion erheblich eingeschränkt. Ist eine Nachricht schon häufig weitergeleitet worden, kann sie nicht mehr an mehrere, sondern höchstens noch an einen Empfänger weitergeschickt werden. Weiter lesen …

Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise hält es der Geschäftsführer von Hannover 96, Martin Kind, für möglich, dass auch Bundesliga-Clubs auf staatliche Hilfsprogramme zurückgreifen werden - über Kurzarbeit hinaus. Weiter lesen …

Der AfD-Fraktionsvorsitzende NRW, Markus Wagner, fordert das Aussetzen der Diätenerhöhung für die Abgeordneten des Landtags. Statt sich selber turnusmäßig wie jedes Jahr mehr Geld auf das eigene Konto zu überweisen, sei es dringend erforderlich, Vorkehrungen für die Zeit nach der Corona-Krise zu treffen. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt die Einführung von Eurobonds ab. "Das wäre das falsche Signal", sagte Söder der "Bild". Eurobonds seien aus vielerlei Gründen die "falschen Instrumentarien", fügte er hinzu. Weiter lesen …

AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, warnt vor der Einführung von ‚Corona-Bonds‘. Nachdem die Verhandlungen der EU-Finanzminister über ein Corona-„Hilfspaket“ ergebnislos auf den morgigen 9. April 2020 vertagt wurden, fordert Meuthen den Bundesfinanzminister auf, sich der ablehnenden Haltung Österreichs und der Niederlande anzuschließen. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat heute die sogenannte Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich beschlossen. Diese schützt Veranstalter in der gesamten Kulturszene von Theater über Musik und Showbusiness bis hin zu Sportereignissen, wie Spielen der Fußball-Bundesliga. Nach der Gutscheinlösung ist die Erstattung von Tickets zunächst ausgeschlossen. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat weitere Maßnahmen beschlossen, mit denen die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie für Studenten und die Wissenschaft abgemildert werden sollen. Weiter lesen …

Die Asklepios Kliniken GmbH & Co. KGaA ("Asklepios" oder der "Bieter") hat heute die Angebotsunterlage für ihr freiwilliges öffentliches Übernahmeangebot für sämtliche nennwertlose auf den Inhaber lautenden Stückaktien der RHÖN-KLINIKUM AG (ISIN: DE0007042301) veröffentlicht. Weiter lesen …

"Die IHK Schleswig-Holstein begrüßt die Planungen zum ersten LNG-Terminal in Deutschland in Brunsbüttel". Dies betonte IHK-Hauptgeschäftsführer Björn Ipsen nach einem ausführlichen Gedankenaustausch zwischen ihm und German LNG Terminal GmbH Geschäftsführer Rolf Brouwer. Das ursprünglich in Heide geplante Treffen wurde aus aktuellem Anlass telefonisch vom jeweiligen Homeoffice aus geführt. Weiter lesen …

Die Hauspreise, gemessen durch den Hauspreisindex (HPI), stiegen im vierten Quartal 2019 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal im Euroraum um 4,2% und in der EU um 4,7%. Diese Zahlen stammen von Eurostat, der statistischen Einheit der Europäischen Union. Weiter lesen …

Die weltweite Corona-Krise lässt die Kraftstoffpreise an den Tankstellen weiter fallen. Laut aktueller Auswertung des ADAC müssen Autofahrer für einen Liter Super E10 im Bundesmittel 1,200 Euro bezahlen, das sind 1,7 Cent weniger als in der Vorwoche. Diesel verbilligte sich um 1,0 Cent auf durchschnittlich 1,105 Euro je Liter. Seit Jahresbeginn haben die Spritpreise damit um 23 Cent pro Liter nachgegeben. Weiter lesen …

Die Hälfte der deutschen Konsumenten befürchtet finanzielle Einbußen durch die Corona-Krise - und zieht deshalb aktuell beim Konsum die Notbremse. Diese "neue Sparsamkeit" werden viele Deutsche aber auch nach einer möglichen Lockerung der Eindämmungs-Maßnahmen beibehalten. Die wirtschaftliche Erholung kann sich dadurch deutlich verlangsamen oder gar in eine negative Konsumspirale münden. Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung neue Maßnahmen für BAföG-Empfänger und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beschlossen, die Erleichterungen im Umgang mit der Corona-Pandemie bewirken sollen. Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs, Vorsitzender der "Christen in der AfD", begrüßt das am Dienstag von der AfD-Bundestagsfraktion beschlossene Positionspapier zur Corona-Krise. In diesem Papier wird gefordert, dass es den christlichen Gemeinden - unter Schutzmaßnahmen - ermöglicht werden soll, das Osterfest in den Kirchen zu feiern. Weiter lesen …

Die Coronapandemie wirkt sich enorm auf das Bildungssystem aus. Schulen und Hochschulen sind vorerst geschlossen, digitale Ersatzangebote scheitern an mangelnder Vorbereitung. [1] [2] [3] Weiter lesen …

Zur Gewährleistung ihrer finanziellen Flexibilität und Unabhängigkeit hat die REWE Group zusammen mit einem Bankenkonsortium bestehend aus den vier Banken Commerzbank, DZ Bank, ING und SEB eine syndizierte Kreditlinie über insgesamt eine Milliarde Euro unterzeichnet. Weiter lesen …

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hält die Zusammenarbeit ihres Bundeslandes mit den europäischen Nachbarn trotz Coronakrise für gut. "Wir haben uns gegenseitig geholfen. Mein Kollege aus dem Nachbar-Departement Grand Est hat sich an uns gewandt, wir haben französische Bürgerinnen und Bürger hier behandelt oder auch Menschen aus Italien", sagte Dreyer Focus-Online. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer weiteren Verschlechterung der Nahrungsmittelversorgung in der Sahelregion durch die Covid-19-Pandemie gewarnt. Zurzeit seien dort mehr als fünf Millionen Menschen von Hunger bedroht, sagte Maas am Mittwoch. "Für unter- oder mangelernährte Menschen ist die Gefahr durch Covid-19 besonders groß." Weiter lesen …

"Molkereigenossenschaften, die in der aktuell schwierigen Situation am Milchmarkt mit Absatzeinbußen zu kämpfen haben, sollten ihre Lieferanten zur Drosselung ihrer Milchmengen auffordern", appelliert Franz-Josef Holzenkamp, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), an die ehren- und hauptamtlichen Verantwortlichen der Unternehmen. Weiter lesen …

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den europapolitischen Kurs der Bundesregierung in der Coronakrise scharf kritisiert. "Egal, was am Donnerstag rauskommt, ein Ergebnis steht nach diesem Poker fest", sagte Trittin mit Blick auf die laufenden Verhandlungen der EU-Finanzminister der "Welt". Weiter lesen …

Die Volkswagen Group Components und das Start-up Shanghai DU-POWER New Energy Technical Co., Ltd. beabsichtigen, gemeinsam in China die flexible Schnellladesäule zu produzieren. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten Vertreter beider Unternehmen in Suzhou, China. Weiter lesen …

In der Coronakrise ist der Düsseldorfer Großhandelskonzern Metro bereit, weitere Märkte für Privatleute zum Einkaufen zu öffnen. Man habe Anfragen von Behörden bekommen, ob man auch für die Versorgungsqualität einen Beitrag leisten könne, sagte Metro-Chef Olaf Koch dem Fernsehsender n-tv. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat der AfD angesichts der angekündigten Auflösung des sogenannten "Flügels" vorgeworfen, mit einem Trick zu arbeiten. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett beschließt heute die Leitlinien zur Förderung von entwaldungsfreien Lieferketten von Agrarrohstoffen. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: "Jedes Jahr werden rund 9 Millionen Hektar Naturwälder zerstört. Zu groß ist allzu oft die wirtschaftliche Attraktivität Soja, Palmöl und andere Agrarrohstoffe anzubauen und international zu handeln." Weiter lesen …

Die Wirtschaftsleistung in Deutschland wird nach Ansicht mehrerer Wirtschaftsforschungsinstitute in diesem Jahr um 4,2 Prozent schrumpfen. Weiter lesen …

Aufgrund der kritischen Lage in den griechischen Flüchtlingslagern und der Gefahr durch das Coronavirus hat Außenminister Heiko Maas (SPD) angekündigt, dass Deutschland in den kommenden Wochen zwischen 350 und 500 unbegleitete Minderjährige aus den Lagern aufnehmen wird. Bereits in der kommenden Woche sollen die ersten 50 Flüchtlingskinder eingeflogen werden, sagte Maas der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Angesichts der Coronakrise hat Außenminister Heiko Maas (SPD) davor gewarnt, die Fehler der Migrationskrise zu wiederholen und Italien zu lange allein zu lassen. "Es ist wichtig, jetzt zu schnellen, auch finanzpolitischen, Lösungen zu kommen", sagte der SPD-Politiker der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert in einem Konzeptpapier eine gestaffelte Anhebung des Kurzarbeitergelds auf bis zu 90 Prozent des Nettolohns. "Wer ohnehin wenig Einkommen hat, kann einen Verlust von bis zu 40 Prozent kaum verkraften, schon gar nicht monatelang", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Onlineredaktion des Fernsehsenders n-tv. Weiter lesen …

Forscher der University of Cambridge haben mit Kollegen aus Newcastle eine Methode entwickelt, mit der sich das Wohlergehen von Lithium-Ionen-Akkus ermitteln lässt. Sie senden elektrische Pulse ins Innere der Batterien und registrieren die ebenfalls elektrische Antwort. Diese werten sie mit einem Algorithmus aus, der Künstliche Intelligenz nutzt. Weiter lesen …

Brandenburg will angesichts von weltweiten Lieferengpässen Corona-Schutzkleidung im eigenen Land herstellen. Das kündigte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Mittwoch im Inforadio vom rbb an. Weiter lesen …

Der Weg für ein staatliches Hilfspaket an den Reisekonzern TUI in der Coronakrise ist frei. Man habe mit der KfW einen Vertrag für einen Überbrückungskredit in Höhe von 1,8 Milliarden Euro unterschrieben, teilte TUI am Mittwochvormittag mit. Weiter lesen …

Die Beratungen der EU-Finanzminister über ein milliardenschweres Corona-Rettungspaket sind vorerst ohne Einigung beendet worden. Das teilte Eurogruppen-Chef Mário Centeno am Mittwochmorgen über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Das Flüchtlingsheim im Brebacher Weg in Berlin-Biesdorf steht unter Quarantäne. In dem Wohnblock aus DDR-Zeiten waren mehrere Bewohner positiv getestet worden. Deshalb dürfen momentan alle 288 Migranten, die dort leben, das Haus nicht verlassen. Weiter lesen …

Im Januar 2020 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 27 000 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 0,3 % weniger als im Vorjahresmonat. In den Zahlen sind sowohl die Baugenehmigungen für neue Gebäude als auch für Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden enthalten. Weiter lesen …

Über 11,6 Milliarden Mal waren Fahrgäste im Jahr 2019 im Liniennah- und -fernverkehr mit Bussen und Bahnen in Deutschland unterwegs. Das waren durchschnittlich fast 32 Millionen Fahrten am Tag. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, nahm die Zahl der Fahrgastbeförderungen damit im Vergleich zum Vorjahr um 0,4 % zu. Weiter lesen …

Die Auswirkungen der Coronakrise werden wohl auch die Digitalbranche schwer treffen. Das zeigt eine Umfrage des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) unter 202 Digitalexperten aus BVDW-Mitgliedsunternehmen, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Aktuell verhandelt die EU die geplante TERREG-Verordnung, die das Ziel hat, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern - und das, wenn es nach Kommission und EU-Regierungen geht, mit Uploadfiltern und grenzüberschreitenden Schnell-Löschanordnungen. Diese Trilog-Verhandlungen sind die letzte Chance, Änderungen vorzunehmen, bevor die Verordnung verabschiedet wird. Weiter lesen …

Der Kölner Stadtdirektor Stephan Keller (CDU) hat angesichts der Verbreitung des Coronavirus eine bessere Krisenprävention gefordert. "Nach Beendigung des Kalten Kriegs wurden alle krisenrelevanten Systeme heruntergefahren", beklagt der Kommunalpolitiker in einem Gastbeitrag für die Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig rebelliert offen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und fordert ein sofortiges "Lockdown"-Ende. Weiter lesen …

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sein Epidemie-Gesetz gegen Kritik von Medizinern und Oppositions-Politikern verteidigt. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" sagte der CDU-Politiker: "Mich ärgert, dass jetzt sogar schon von Zwangsarbeit die Rede gewesen ist. Wer mich kennt, weiß, dass Arbeitnehmerrechte für mich ein sehr hohes Gut sind, für die ich schon seit Jahrzehnten politisch kämpfe." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der baden-württembergischen FDP, der Bundestagsabgeordnete Michael Theurer, hat vor autoritären Tendenzen in Deutschland durch die Corona-Krise gewarnt. "Es wäre fatal, die Logik der Krisenwirtschaft nach der Krise beizubehalten", schrieb der FDP-Politiker in einem Gastbeitrag für die Online-Ausgabe der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Serpil Midyatli, hat angesichts der weltweiten Verbreitung des Coronavirus einen Abschiebestopp gefordert. "Wenn die Kanzlerin es ernst meint, wenn sie richtigerweise davon spricht, dass die ganze Welt Corona-Risikogebiet sei, dann müssten wir auch so konsequent sein und Abschiebungen grundsätzlich aussetzen", sagte Midyatli der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Maria Woelki, ist besorgt über die Isolierung und Vereinsamung älterer Menschen in Pflege- und Altenheimen. "Das ist eine ungeheure Herausforderung. Deshalb ist es notwendig, dass wir als Kinder und als Enkel die alten Leute nicht vergessen, dass wir versuchen, über Skype und Telefon den Kontakt zu halten", sagte Woelki der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich besorgt über die Lage der Seniorenheime geäußert. Weiter lesen …

Österreichs Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat die Einführung einer umfassenden Maskenpflicht in seinem Land verteidigt. "Immer mehr Befunde und Expertisen weisen darauf hin, dass der Mund-Nasenschutz zwar nicht Trägerin oder Träger, aber durchaus die Mitmenschen schützt", sagte Kogler der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts der Coronakrise haben erste 3.000 Mieter den Wohnungskonzern Vonovia um Zugeständnisse gebeten. Vonovia habe allen Mietern bereits im März geschrieben, "dass sie sich keine Sorgen machen müssen, wenn sie Mieten vorübergehend nicht vollständig zahlen können", sagte Vorstandschef Rolf Buch der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Berliner AfD-Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski stellt sich in der Debatte um eine Spaltung der Partei vor den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Gegenüber rbb 24 Recherche fordert Pazderski, die Angriffe auf den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen umgehend einzustellen. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich dafür ausgesprochen, Pflegekräfte in Heimen und Krankenhäusern besser zu bezahlen. "Die Corona-Krise zeigt, wie sehr die Gesellschaft auf diese Leistungsträger angewiesen ist", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Für in Deutschland verkaufte Lebensmittel sollen künftig keine Wälder mehr in anderen Teilen der Erde zerstört werden. Das ist das Ziel entsprechender Leitlinien, die das Bundeskabinett heute in Berlin beschließen will, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die Landesregierung hat sich erstmals zu den Zahlen der Corona-Infizierten geäußert, die die Viruserkrankung überwunden haben. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post", die Kommunen hätten 8500 entsprechende Fälle gemeldet. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, hat die Forderung der Links-Partei nach einer Corona-Abgabe für Superreiche entschieden zurückgewiesen. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi hat die Stilllegung der Lufthansa-Tochter Germanwings kritisiert. "Es ist grundsätzlich nicht verantwortbar, dass die Krise auf dem Rücken von Beschäftigten ausgetragen wird. In einer Krisensituation ist Zusammenhalten angesagt und keine Separierung einzelner Beschäftigtengruppen", sagte Dennis Dacke, Verdi-Gewerkschaftssekretär für Luftfahrt, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich dagegen ausgesprochen, die für den 13. September geplanten Kommunalwahlen zu verschieben. "Wahlen sind in einer Demokratie mit die höchsten Güter, die verschiebt man nicht mal eben leichtfertig", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Beim Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet dafür ausgesprochen, die Regeln für den Schutz von Senioren zu überarbeiten. Weiter lesen …

Köln. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet will die bevorstehenden Osterfeiertage in den eigenen vier Wänden verbringen. Auf die Frage, wo er Ostern feiere, sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Zu Hause." Es werde sicherlich für viele Menschen "eine ganz außergewöhnliche Erfahrung, nicht zur Ostermesse in die Kirche oder ans Osterfeuer gehen zu können", sagte der CDU-Politiker. Weiter lesen …

Pflege hinter verschlossenen Heimtüren: Trotz der seit Wochen fehlenden Kontrolle durch Angehörige sieht der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus (CDU), aktuell keinen Grund zur Sorge. Weiter lesen …

Die Zahl der im deutschen Gesundheitswesen und in der Altenpflege beschäftigten Ausländer ist seit der Flüchtlingskrise 2015 um mehr als 120.000 gestiegen. Dies entspreche 3,4 Prozent der aktuellen Gesamtbeschäftigung in der Kranken- und Altenpflege, heißt es in einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Sie lag der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) dringt darauf, dass die Bundesregierung schnell mit der politischen Koordination der Beschaffung und Produktion medizinischer Schutzgüter und Medikamente beginnt. "Die wichtige Hilfe der Industrie darf keinesfalls im unstrukturierten Aktionismus verpuffen", sagte Iris Plöger, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Zahl der aktiven Corona-Infektionen in Deutschland tritt auf der Stelle. Nach Berechnungen der dts Nachrichtenagentur gab es am Dienstagabend in Deutschland 61.370 aktive Infektionen mit Nachweis, zwei Prozent weniger als am Vortag. Weiter lesen …

Der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Maria Woelki, hat die Gemeinden davor gewarnt, trotz der staatlich verordneten Corona-Restriktionen zu öffentlichen Gottesdiensten mit Austeilung der Kommunion einzuladen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 22.653,86 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,12 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Exklusiv in GALA (Heft 16/2020, ab morgen im Handel) spricht Moderatorin und Fitness-Unternehmerin Charlotte Würdig, 41, über ihr Ehe-Aus mit Rapper Sido, 39, der bürgerlich Paul Würdig heißt. Acht Jahre lang waren die beiden ein Paar. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Iris Berben betet nach eigenen Angaben nicht mehr zu Gott, sondern zu Virologen. "Mein Kindergott, zu dem ich gerne und oft gebetet habe, ist leider längst aus meinem Leben verschwunden", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi warnt vor dem Fasten während der Corona-Pandemie und fordert eine Verschiebung des Ramadan. "Es sollte während der Corona-Pandemie keinen Ramadan geben. Das Fasten kann später nachgeholt werden", sagte Ourghi, der den Fachbereich Islamische Theologie an der Pädagogischen Hochschule Freiburg leitet, der "Welt". Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) rühmt sich gerne ihrer Transparenz. Und tatsächlich hat sich in Sachen Offenheit und Kommunikation auch bei den Euro-Hütern vieles zum Besseren gewandelt. Umso bedauerlicher ist es, dass es die EZB bei ihrem neuen 750-Mrd.-Euro-Anleihekaufprogramm PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programme) gegen die Folgen der Coronakrise bislang an Transparenz vermissen lässt. Weiter lesen …

Ein offener Brief an den Gesundheitsminister Herrn Spahn, das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin, alle Pflegekassen und -verbände, die Agentur für Arbeit, das Landesamt für Einwanderung Berlin (Ausländerbehörde) und alle Arbeitgeberverbände: Weiter lesen …

Dr. Claus Köhnlein ist Internist mit eigener Praxis in Kiel und beschäftigt sich nicht erst seit der Corona-Krise mit Viren. 2009 veröffentlichte er das Buch "Virus-Wahn: Schweinegrippe, Vogelgrippe (H5N1), SARS, BSE, Hepatitis C, AIDS, Polio. Wie die Medizin-Industrie ständig Seuchen erfindet und auf Kosten der Allgemeinheit Milliarden-Profite macht". Weiter lesen …

"Man sollte meinen, dass inzwischen alles zum Virus und der Erkrankung COVID-19 gesagt und geschrieben wurde. Trotzdem will ich auf bisher m.E. nicht ausreichend deutlich gemachte Punkte hinweisen. Mit meinem letzten PodCast zu dem Thema Corona-Virus versuchte ich deutlich zu machen, dass es seltsam ist, wenn wir nun jene Politiker loben, die das Gesundheitswesen an den Rand des Abgrundes getrieben haben, indem sie es privatisierten und profitarisierten, nur weil die COVID-19-Erkrankung anscheinend nun doch mit einem blauen Auge überwunden wurde", schreibt Jochen Mitschka von KenFM. Weiter lesen …

Erinnern Sie sich noch an gestern? An die Gewissheit und Enge, die uns umgab? Vor einigen Wochen ging es auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch um „Westlessness“. Die Repräsentanten des realexistierenden sogenannten freien Westens hatten sich angesichts der Bedrohung ihrer Vorherrschaft durch den Aufstieg Chinas die Aufgabe der Selbstversicherung gestellt. Die Grundlage des Westens war und ist nach ihrer Definition der liberale Staat und die freie Marktwirtschaft. Weiter lesen …