21. April 2020 - Archiv

Eine Leserin aus Dortmund schreibt uns: „Ich dachte, ich seh nicht richtig als ich gestern im Kaufland war. Es gibt dort wieder einen Ramadankalender, und ganz dick prangt ein verschleiertes Kind vorne drauf. Die Rechte der Frau und Rechte der Kinder werden hier für eine Religion mit Füssen getreten. Und niemand steht auf?“ Weiter lesen …

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) nimmt die Geldwäscheprävention von Zahlungsdienstleistern genauer unter die Lupe. "Zahlungsdienstleister müssen sich genauso wie Banken an ein umfassendes Regelwerk halten", sagte Bafin-Präsident Felix Hufeld dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wortreich hat Christian Klein zu erklären versucht, was eigentlich kaum zu erklären ist. Die eben noch als so harmonisch gelobte Doppelspitze, die der 39-jährige Deutsche mit der 49-jährigen Amerikanerin Jennifer Morgan gebildet hat, ist nach einem halben Jahr schon wieder Geschichte. Die fünfte SAP-Doppelspitze nach Hopp/Plattner, Plattner/Kagermann, Kagermann/Apotheker und Snabe/McDermott hielt sich zugleich am kürzesten. Weiter lesen …

Der wegen der Corona-Pandemie pausierende Maut-Untersuchungsausschuss nimmt die öffentliche Aufklärung des Mautdebakels wieder auf. Weiter lesen …

Die vom US-Internetkonzern Microsoft gestartete "Open-Data-Kampagne" stößt in der deutschen Politik auf ein positives Echo. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich in der Coronakrise für eine "Kultur der offenen transparenten Abwägung" ausgesprochen. "Wir müssen klar sagen, dass auch wesentliche Schäden durch die harten Maßnahmen entstanden sind", sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat in der Debatte um eine Exit-Strategie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Versagen im Coronakrisenmanagement vorgeworfen. Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert eine mangelnde Vorbereitung auf die Corona-Pandemie. Das konkrete Ausmaß der Corona-Pandemie überrasche ihn zwar, "aber solche Szenarien sind immer wieder durchgespielt worden und deshalb gab es konkrete Notfallpläne, die Wissenschaftler erarbeitet haben", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken hat im Zusammenhang mit der geplanten Corona-Warn-App scharfe Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt. Der Minister solle "nicht jeden Tag eine neue Corona-App wie etwa die zur Quarantäne ins Spiel bringen und dabei mit Begriffen wie Überwachung und Kontrolle neuen Anlass zum Misstrauen geben", sagte Esken dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

"Nachdem 2008 die Finanzkrise nicht zur gewünschten Weltregierung führte, erklärte der französische Präsidentenberater Jacques Attali im Mai 2009 unverblümt, dass mit „einer kleinen Pandemie“ dieses anspruchsvolle Ziel wohl zu erreichen sei." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf verschiedene Quellen, u.a. die Zeitung "L'Express". Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rät vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie eindringlich davon ab, im Sommer in den Urlaub zu fahren. "Ich halte es für eine grotesk schlechte Idee, diesen Sommer in den Urlaub zu fahren", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat sich am Dienstag in den Stahlstreit um die Leverkusener Rheinbrücke eingeschaltet und eine Kündigung des Vertrags mit dem Baukonzern Porr AG nicht mehr ausgeschlossen. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.249,85 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,99 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Luftwaffe wird wohl noch Jahre auf Nachfolger für ihre betagten Tornado-Kampfjets warten müssen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stellte eine entscheidungsreife Beschlussvorlage frühestens für 2022 in Aussicht: "Wir müssen im Ministerium jetzt mit den Vorarbeiten beginnen, damit wir im Jahr 2022 oder 2023 eine entscheidungsreife Vorlage für den Bundestag haben", sagte Kramp-Karrenbauer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

In der Kriminalpolizei wachsen die Sorgen über eine rasante Zunahme von Geldwäsche-Aktivitäten im Zuge der Coronakrise. Die Banden der Organisierten Kriminalität stellten gerade ihr Geschäftsmodell um, sagte der stellvertretende NRW-Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Oliver Huth, dem Nachrichtenportal n-tv. Weiter lesen …

Amnesty International hat am Dienstag seinen Jahresbericht zur Todesstrafe vorgelegt. Die dokumentierten Zahlen der verhängten und vollzogenen Todesstrafen waren 2019 offenbar nur deshalb rückläufig, weil die Dunkelziffer der unterschlagenen Hinrichtungen extrem hoch ist. Weiter lesen …

Die Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) scharf für deren Kurs gegenüber den EU-Mitgliedern Polen und Ungarn kritisiert. "Frau von der Leyen ist der Bremsklotz. Ihretwegen ist beim Thema Rechtsstaatlichkeit in den vergangenen Wochen so wenig passiert", sagte Reintke dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt zusätzlich fast acht Milliarden Euro, um Masken, Handschuhe, Kittel und andere Schutzausrüstung für Arztpraxen, Krankenhäuser und Bundesbehörden zu beschaffen. Weiter lesen …

Oppositionspolitiker und Studentenvertretungen kritisieren Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für ihre Ablehnung der Öffnung des Bafög für Studenten, die aufgrund der Coronakrise ihren Nebenjob verloren haben. Weiter lesen …

Nach einem Brand von drei Heuballen am Freitag in Pforzheim ermittelt nun das Polizeirevier Pforzheim-Süd wegen des Verdachts auf Brandstiftung. Ein Anrufer hatte um kurz nach 17 Uhr das Feuer auf einer Grünfläche bei der Karl-Britsch-Straße gemeldet. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU, Carsten Linnemann, hat die Vereine der Fußball-Bundesliga vor überzogenen Erwartungen an eine finanzielle Unterstützung des Staats in der Corona-Krise gewarnt. Weiter lesen …

Der Landessportbund in NRW ist erleichtert über die Ankündigung der Landesregierung in NRW, ab Anfang Mai das generelle Sportverbot in Vereinen wieder zu lockern. Weiter lesen …

Die Grünen fordern ein zusätzliches Investitions- und Modernisierungsprogramm für marode Bahnhöfe. "Wir brauchen ein 5700-Schöne-Bahnhöfe-Programm", sagte der bahnpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Mobilität & Transport". Weiter lesen …

Die Fortsetzung der Bundesliga-Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen stößt in der Bundespolitik auf Skepsis. "Wir müssen unbedingt verhindern, dass wir mit vorschnellen Entscheidungen für den Fußball neue Infektionswellen schaffen", sagte die sportpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Monika Lazar, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Einsatzkräfte der Düsseldorfer Autobahnpolizei kontrollierten am Montag gegen 17.15 Uhr einen Pkw mit Kölner-Kennzeichen, nachdem dieser über die Autobahn 52 von Roermond aus nach Deutschland eingereist war. Weiter lesen …

Zu der für ab Donnerstag den 23. April geplanten Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen kommentiert Frank Herrmann, Vorsitzender des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland: "Die Entscheidung, während einer andauernden Pandemie mit tausenden Toten den Schulbetrieb mit der Brechstange wieder einzuführen, ist in ihrer Rücksichtslosigkeit kaum zu überbieten." Weiter lesen …

Immer mehr Bundesländer führen als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie eine Schutzmaskenpflicht im Nahverkehr und beim Einkaufen ein. So bestätigte Sachsen-Anhalts Staatskanzlei am Dienstagnachmittag einen entsprechenden Beschluss des Kabinetts. Ab Donnerstag müsse "eine textile Barriere im Sinne eines Mund-Nasen-Schutzes" getragen werden, hieß es. Weiter lesen …

Während durch die weltweite Corona-Krise die Kraftstoff-Nachfrage einbricht, werden die regionalen Preisunterschiede bei Benzin und Diesel größer. Super E10 tanken Autofahrer derzeit in Rheinland-Pfalz am günstigsten. Laut aktuellem Bundesländervergleich kostet ein Liter dort durchschnittlich 1,154 Euro. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den Attentäter von Halle (Saale) erhoben. Stephan B. sei des Mordes in zwei Fällen sowie des versuchten Mordes in mehreren Fällen zum Nachteil von insgesamt 68 Menschen hinreichend verdächtig, teilte die Karlsruher Behörde am Dienstag mit. Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping hat sich für eine bundesweite Maskenpflicht auch in Schulen ausgesprochen und eine kostenlose Bereitstellung gefordert. Eine Maskenpflicht sei "grundsätzlich ein sinnvoller Vorschlag. Der aktuelle Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen sollte so bald wie möglich durch eine allgemeine Regelung harmonisiert werden", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Zu den Forderungen nach einem Rettungsschirm für Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: "Für die Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge ist die derzeitige Situation äußerst belastend - sowohl personell und organisatorisch als auch finanziell." Weiter lesen …

Seit einem Monat sind wir eingesperrt, drei Monate leben wir mit dem Virus — was ist geschehen? In dem Sturm, der durch medialen Terror, Einsperrung und Bestrafung über die Bürgerinnen und Bürger gekommen ist, wurden sie zuerst der Fähigkeit zu verstehen, zu unterscheiden, zu handeln beraubt. Dann hat man ihnen auch noch ein Gefühl der Schuld am Verlust der verfassungsmäßigen Grundrechte aufgebürdet. Weiter lesen …

Das Virus SARS COV-2 und die Krankheit, die es auslöst, COVID-19, bestimmen nicht nur ihren persönlichen Tagesablauf und ihr Leben, sondern mittlerweile auch die Geopolitik. Sie dürfen sich sicher sein: Dieser Zustand ist der Wahrheitsfindung nicht dienlich. Nüchtern betrachtet hat die deutsche Regierung, im Vergleich zu Ländern wie Italien, Spanien, Frankreich oder den USA, eine gute Bilanz vorzuweisen. Es gibt viel weniger Tote als in den genannten Ländern und unsere Intensivstationen sind nicht überflutet. Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der nun erfolgten Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Klöckner (CDU), die Aufenthaltsdauer von ausländischen Saisonarbeitern auf 180 Tage ausweiten zu wollen, als Eingeständnis der in Folge der Corona-Krise völlig verfehlten Agrarpolitik. Weiter lesen …

Die AfD-Landtagsfraktion Bayern fordert die schnelle Lockerung des bisher für den Freistaat gültigen Einschränkungen des täglichen und wirtschaftlichen Lebens. In einer Pressemitteilung spricht sich die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner gegen einen Zwang zum Tragen von Masken im öffentlichen Raum und Geschäften aus. Weiter lesen …

Die Bundesländer drängen auf wirksamere Unterstützung für Solo-Selbständige, die nicht auf die Corona-Soforthilfen des Bundes zurückgreifen können. "Wir sind tagtäglich mit Hunderten von verzweifelten Zuschriften konfrontiert", heißt es in einem gemeinsamen Schreiben der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen und Bremen, Andreas Pinkwart (FDP) und Kristina Vogt (Linke), über das die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) hat die Marktdaten 2019 zu Produktion und Verbrauch von zertifiziert nachhaltigem Bioethanol veröffentlicht. Die für Kraftstoffanwendung genormte deutsche Bioethanolproduktion verringerte sich im vergangenen Jahr auf 542.699 Tonnen - das sind 12,8 Prozent weniger als im Vorjahr. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annelena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, weitere finanzielle Programme im Rahmen der Coronakrise zu beschließen. "Wir brauchen dringend Entlastung für die Gastronomen, die brauchen aus meiner Sicht wirklich jetzt einen Direktzuschuss, damit sie irgendwann, wenn sie dann mal öffnen können, überhaupt noch die Kraft haben", sagte Baerbock der "Bild". Weiter lesen …

Die aktuelle Saison der 1. und 2. Handball-Bundesliga (HBL) wird wegen der Coronakrise abgebrochen. Die Entscheidung für den Abbruch hätten die 36 Profiklubs im Umlaufverfahren mit "sehr deutlicher Mehrheit" getroffen, teilte die Liga am Dienstag mit. Weiter lesen …

In der Schweinemast wird in großem Stil das Reserveantibiotikum Colistin eingesetzt. Diesen Schluss lässt eine Greenpeace-Stichprobe zu, die dem ZDF-Magazin "Frontal 21" exklusiv vorliegt. Danach wurden in elf von 15 Gülleproben Keime nachgewiesen, die gegen das Reserveantibiotikum Colistin resistent sind. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) sieht den SPD-Vorschlag für einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes kritisch. "Wir können jetzt vieles machen, man muss nur eins wissen: Irgendwann ist das Geld aus", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Die drei Tarifvertragsparteien, der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und der Zentralverband Deutsches Baugewerbe, haben heute einvernehmlich vereinbart, den Beginn der diesjährigen Tarifrunde erneut zu verschieben. Nachdem der Auftakt bereits im März aufgeschoben wurde, hätten heute erste Gespräche stattfinden sollen. Weiter lesen …

Baden-Württemberg folgt dem Vorbild mehrerer Bundesländer und führt ab Montag eine Schutzmaskenpflicht für Geschäfte und den Nahverkehr ein. "Eine Bedeckung von Mund und Nase kann helfen, die Verbreitung des Virus zu bremsen", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstagmittag in Stuttgart. Weiter lesen …

Der Betrieb der Pipeline Nord Stream 2 wird die Erdgaspreise in Europa senken. Das zeigen die Ergebnisse einer jetzt veröffentlichten Studie von Frontier Economics und dem Energiewirtschaftlichen Institut (EWI) an der Universität zu Köln (https://www.ewi.uni-koeln.de/de/news/nord-stream-2-daempft-gaspreise-in-europa/). Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat den Umfang der Rückholaktion im Zuge der Coronakrise zu Beginn deutlich unterschätzt. "Die ersten Zahlen, die mir genannt worden sind, waren 30.000", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) im "Zeit-Online"-Podcast "Alles gesagt?". Weiter lesen …

Der Leiter des Katholischen Büros in Berlin, Karl Jüsten, rechnet damit, dass die Konfessionen im Mai wieder Gottesdienste veranstalten können. Jüsten bezog sich in einem Interview der "Saarbrücker Zeitung" auf entsprechende Gespräche mit dem Innenministerium; die Entscheidung falle nächste Woche. Weiter lesen …

Im Jahr 2019, lag die Erwerbstätigenquote der Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren in der Europäischen Union (EU) mit 73,1% höher als im Jahr 2018 (72,4%). In der Strategie Europa 2020 wurde als Ziel festgelegt, bis 2020 in der EU bei den 20- bis 64-Jährigen eine Erwerbstätigenquote von insgesamt mindestens 75% zu erreichen. Weiter lesen …

Am 20. April 2020 übergab der Stellvertreter des Inspekteurs des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generalstabsarzt Dr. Stephan Schoeps, die Leitung des Bundeswehrkrankenhauses Ulm von Generalarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm an Oberstarzt Dr. Jörg Ahrens. Generalarzt Dr. Holtherm hatte erst am 15. Januar 2020 die Leitung des Bundeswehrkrankenhauses Ulm übernommen. Weiter lesen …

Gesundheitsexperten von SPD und Grünen sorgen sich um die Belastung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) durch die Coronakrise und drängen auf höhere Bundeszuschüsse. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen, kritisiert Überlegungen des Berliner Senats, in Warenhäusern nur eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern zuzulassen. "In großen Häusern kann man Kundenströme besser managen", sagte Busch-Petersen dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Erneut schlägt in Italien der Umgang mit illegalen Migranten hohe Wellen. Nachdem "Unser Mitteleuropa" bereits exklusiv berichtete*, dass aufgrund der Coronavirus-Pandemie alle 85.000 (!) illegal aufhältigen Ausländer in komfortablen Hotels untergebracht werden sollen und das auf Weisung des italienischen Innenministeriums, werden nun sogennante „Bootsflüchtlinge“ aus dem Mittelmeer nach ihrer Landung direkt in Luxus-Hotelressorts gebracht, inklusive Poolanlagen. Ein Luxus, von dem viele leidgeplagte Italiener nur träumen können. Weiter lesen …

Mit dem legendären 1000 MB präsentierte SKODA AUTO Mitte der 1960er-Jahre erstmals ein viertüriges Serienmodell mit Heckmotor und Heckantrieb, das seinerzeit zu den modernsten Fahrzeugen seiner 1,0-Liter-Klasse zählte. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im April verbessert: Der entsprechende Index stieg von -49,5 Zählern im März auf nun 28,2 Punkte. Es handele sich aber um eine Verbesserung auf einem "extrem niedrigen Niveau", teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

In der Corona-Pandemie erfährt der Online-Handel große Aufmerksamkeit. Während Buchhandlungen seit dieser Woche wieder ihre Türen öffnen können, bleibt der Online-Vertriebsweg für Bücher und Co. sehr gefragt. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat eine fehlende Perspektive für die Kinderbetreuung während der Coronakrise beklagt. "Vor allem für Familien, die eine kleine Wohnung haben, die keinen Garten haben, die überhaupt nicht raus können, ist das wirklich ein Drama", sagte Baerbock am Dienstag der "Bild". Weiter lesen …

Die BOAR Distillery aus dem Schwarzwald setzt mit ihrem BOAR Gin den Siegeszug um die Welt fort. Der Goldregen reißt nicht ab. Denn jüngst gab es beim World Spirits Award in Österreich Doppel-Gold für den besten Gin. Weiter lesen …

Der Arbeitskreis Nahrungsergänzungsmittel (AK NEM) im Lebensmittelverband Deutschland begrüßt die Ankündigung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), sich auf europäischer Ebene für einheitliche Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln einzusetzen. Weiter lesen …

FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle kritisiert die aktuelle Strategie der Bundesregierung im Management der Coronakrise. "Grundsätzlich sind angekündigten Lockerungen richtig, doch von der Bundesregierung werden sie zu intransparent kommuniziert", sagte Kuhle dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die Baumärkte haben wieder geöffnet, auch Blumenläden, Baumschulen und Pflanzencenter können besucht werden. Sie liefern das perfekte Futter für Wildbienen und spätestens nach der kalten Sophie - das ist die letzte Eisheilige am 15. Mai - kann gesät und gepflanzt werden. Nutzen Sie in der aktuellen Krisenzeit die Stunden und zaubern Sie aus Garten, Terrasse und Balkon ein blühendes Wildbienenparadies für die Sommermonate. Weiter lesen …

Das Robert-Koch-Institut hat die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der Coronakrise gedämpft. Auch wenn in den vergangenen Wochen einiges erreicht worden sei, sei die Situation immer noch ernst, sagte RKI-Vize Lars Schaade am Dienstagvormittag in Berlin. "Es ist kein Ende der Epidemie in Sicht." Weiter lesen …

Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben 90 % der Selbstständigen Umsatzrückgänge zu verkraften, wie eine aktuelle Blitzbefragung unter 429 Selbstständigen und 167 Gründungsinteressierten zeigt, die von KfW Research in Kooperation mit der Gründerplattform durchgeführt wurde. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt wirft NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ein "Lockerungschaos" im Zusammenhang mit seiner Strategie in der Coronakrise vor. "Krisenmanagement braucht Vertrauen, ein Lockerungschaos wie in NRW trägt allerdings zur Verunsicherung bei", sagte Göring-Eckardt dem Nachrichtenportal T-online. Weiter lesen …

Zum Bestreben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), die Funktionsweise der Arbeits- und Sozialgerichte sowie den Rechtsschutz für Arbeitnehmerinnen weiterhin sicherzustellen, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Die aktuellen pandemisch bedingten Einschränkungen führen auch bei den Gerichten zu erheblichem Mehraufwand." Weiter lesen …

Ungeachtet der Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) auf eine öffentliche Debatte über Lockerungen für den Handel in der Coronakrise. Anders als von Merkel kritisiert, sehe er keine "Öffnungsdiskussionsorgie" in Deutschland, sagte Linnemann im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Ob für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder zum Wochenendausflug: Das Fahrrad wird als Verkehrsmittel immer beliebter und häufiger genutzt. Wer viel radelt, leidet jedoch häufig unter Taubheitsgefühlen, Sitzbeschwerden und Verspannungen. Weiter lesen …

Pandemiebedingten Zeitverzug auf Baustellen können Bauhandwerksbetriebe umgehen, indem sie Tragwerkskonstruktionen für Dächer, Geschossdecken und Wände mit maßgenau vorgefertigten Nagelplattenbindern ausführen. Weiter lesen …

Das Münchner Oktoberfests findet in diesem Jahr wegen der der Coronavirus-Pandemie nicht statt. Das teilten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Dienstagvormittag mit. Zuvor hatte es bereits entsprechende Medienberichte gegeben. Weiter lesen …

Der Hessische Landtag soll offenbar den Mord an Walter Lübcke untersuchen. Ein Untersuchungsausschuss des Parlaments solle klären, ob "durch ein angemessenes Handeln" der hessischen Behörden der Mord hätte verhindert werden können, berichtet die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf den Entwurf für den Einsetzungsantrag von SPD, FDP und Linkspartei. Weiter lesen …

Die Situation in der Bundesrepublik Deutschland ist historisch einmalig. Noch nie war es Millionen Bürgern verboten, sich in Parks oder auf öffentlichen Plätzen zu versammeln. Wer es dennoch tut, sprich, wer den Mindestabstand von 1,5 m zu einem anderen Menschen unterschreitet, kann von der Polizei belangt werden. Weiter lesen …

Es könnte eine schöne Meldung sein: Die Einkaufspreise für Strom und Gas sind aktuell sehr niedrig. Die Stromanbieter könnten dies also an ihre Kunden weitergeben. Hier hört das Schöne aber schon auf: Denn trotz deutlich gesunkener Einkaufspreise erhöhen die Strom- und Gasanbieter kräftig ihre Preise, viele erneut zum 1. Mai. Verlierer sind treue Stammkunden, die zur Kasse gebeten werden. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will Eltern entlasten, die wegen der Corona-Krise kleine Kinder zu Hause betreuen müssen. Die SPD-Politikerin sprach sich am Dienstag im Inforadio vom rbb dafür aus, mehr Eltern einen Zugang zur Kita-Notbetreuung zu ermöglichen. Das gelte insbesondere für Alleinerziehende, Eltern von Vorschulkindern und Familien in besonders belasteten sozialen Situationen. Weiter lesen …

Die spanische Regierung lenkt im Streit um Coronabonds ein und schlägt die Finanzierung eines europäischen Wiederaufbauprogramms über den EU-Haushalt vor. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie hatte im Februar 2020 noch keine eindeutigen Effekte auf das Gastgewerbe in Deutschland. Der Gastgewerbeumsatz stieg im Februar 2020 real (preisbereinigt) um 1,1 % gegenüber Februar 2019. Weiter lesen …

75 Prozent der Verbraucher wollen ihre Rufnummer mitnehmen, wenn sie ihren Mobilfunkvertrag wechseln. Das ergab eine repräsentative YouGov-Umfrage im Auftrag von CHECK24.* Nur 15 Prozent der Befragten wollen ihre Rufnummer bei einem Wechsel nicht behalten. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump will die Einwanderung in die Vereinigten Staaten vorübergehend stoppen. Grund sei die Coronakrise, teilte Trump am Montagabend (Ortszeit) über den Kurnachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

"Man ist beinahe versucht es für einen üblen Scherz oder gar eine Fake-News zu halten, der unverhohlene Mordaufruf gegen US-Präsident Donald Trump ist allerdings traurige Realität. An Absurdität kaum zu übertreffen, hatte der anglikanische Basler Pfarrer Martin Dürr in seiner „Osternachtsansprache“ via Facebook zum Mord an Trump aufgerufen, wie auch bazonline.ch zu berichten weiß." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

"Während die deutsche Anwältin Beate Bahner, die vor dem Verfassungsgericht Berufung gegen bestimmte Maßnahmen der deutschen Behörden im Rahmen der Bekämpfung der Coronavirus-Epidemie eingelegt hatte und am vergangenen Sonntag in einer psychiatrischen Klinik interniert worden war, mittlerweile freigelassen wurde, ist Dr. Thomas Binder aus Wettingen im Aargau immer noch eingesperrt. Er gibt sich jedoch kämpferisch," schreibt Karl Goscheschek* auf "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Frank Bergmann, der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein, warnt vor der Einführung einer Maskenpflicht: "Aus medizinischer Sicht würde ich eine entsprechend klare Anordnung auch für Nordrhein-Westfalen begrüßen. Voraussetzung wäre allerdings, dass der Bevölkerung ausreichend Masken zur Verfügung stehen - dies ist angesichts der gegenwärtigen Lieferengpässe nicht einmal in den Praxen der Fall", sagte Bergmann der Düsseldorf "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die SPD-Opposition im NRW-Landtag fordert von der Landesregierung weitere Aufklärung über die Hintergründe der Heinsberg-Studie. "Wann wurde der Ministerpräsident oder die Staatskanzlei erstmals mit dem Kommunikationskonzept für das Heinsberg-Protokoll konfrontiert?", heißt es in einer Kleinen Anfrage der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Sarah Philipp, die der Rheinischen Post vorliegt. Weiter lesen …

Im Frühjahr 2021 finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt. Schon jetzt müssen Parteien sich darauf vorbereiten und z. B. Kandidaten aufstellen. Wegen der Corona-Pandemie ist dies aktuell nicht möglich - ein Problem vor allem für kleine Parteien, die aktuell mit der Sammlung von über 10.000 Unterschriften beginnen müssten. Die Piratenpartei schlägt deshalb Anpassungen im Landtagswahlrecht vor, um einen sicheren und fairen Ablauf der Wahl zu gewährleisten. Weiter lesen …

Die Union hat in der neuesten INSA-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 38,5 Prozent der Stimmen. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hält Urlaubsreisen in die Mittelmeerregion in diesem Sommer trotz der Corona-Pandemie nicht für ausgeschlossen. "Urlaub in Deutschland kann in diesem Sommer wieder möglich sein", sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die als Bauernprotest gegründete Bewegung "Land schafft Verbindung" könnte demnächst aktiv in der Politik mitmischen. Henning Stegeman, Sprecher für Niedersachsen, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es ist eine Überlegung wert, aus der Bewegung eine Partei zu machen. Die Idee ist im Raum." Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), hat die Bundesregierung angesichts des aktuellen Todesstrafen-Berichts der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) aufgefordert, sich für die sofortige Abschaffung der Todesstrafe in Ländern wie Saudi-Arabien einzusetzen. Weiter lesen …

Angesichts der hohen Staatsverschuldung wegen der Coronakrise fordert der Bund der Steuerzahler (BdSt) die Politik zum Sparen auf. In diesem Jahr könnten 5,724 Millionen Euro ganz einfach eingespart werden, berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Berechnungen des Steuerzahlerbunds. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, plädiert dafür, der Bundesregierung in Krisenzeiten mehr Macht zu übertragen. Die unterschiedlichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen in den Bundesländern bei Kinderbetreuung, Ladenöffnungen oder Maskenpflicht zeigten nun, dass in besonderen Krisenzeiten mehr Kompetenzen auf Bundesebene gebündelt werden müssten, sagte Kuban der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Meldungen bei Jugendämtern wegen Kindeswohlgefährdung sind nach Angaben des Kinderschutzbundes "drastisch" gesunken. "Vor dem Shutdown kamen etwa 60 Prozent dieser Meldungen von Schulen, Kitas und aus Kinderarztpraxen", sagte der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Thüringen will im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einführen. "Wir wollen eine Mund-Nasen-Bedeckung in den Geschäften und im Nahverkehr vorschreiben", sagte die thüringische Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) der "Thüringer Allgemeinen". Weiter lesen …

In NRW zeichnen sich im Zuge der Schulöffnungen Engpässe beim Lehrpersonal ab. "Wir haben erste Hinweise, dass die Anzahl der Lehrer an manchen Schulen nicht ausreicht, weil zu viele den Risikogruppen angehören", sagte Harald Willert, Vorsitzender der Schulleitungsvereinigung (SLV) NRW, der Rheinischen Post. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat per "außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen" im Bundeshaushalt weitere 15 Milliarden Euro für die Bekämpfung der Coronakrise bereitgestellt. Weiter lesen …

CDU, FDP, SPD und Grüne im NRW-Landtag haben sich auf ein Aussetzen der automatischen Diätenerhöhung verständigt. Das bestätigten zwei mit dem Vorgang vertraute Personen der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Die Diätenerhöhung soll nicht wie geplant zum 1. Juli 2020 erfolgen." Weiter lesen …

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (BPA) hat sich mit deutlichen Worten gegen einen branchenweit gültigen Tarifvertrag für Pflegekräfte ausgesprochen. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Bayern, Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU), zur Ordnung gerufen und sie aufgefordert, Profilierungsversuche in der Corona-Krise einzustellen. "Verantwortungsvolles Krisenmanagement geht am besten mit Geschlossenheit", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Frank Bergmann, der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, schlägt Alarm: "Ich gehe davon aus, dass fast jede Praxis in Nordrhein unter den Schutzschirm muss und staatliche Hilfen in Anspruch nehmen wird. Viele haben mehr als zehn Prozent ihres Umsatzes eingebüßt", sagte Bergmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Digitalverbände Bitkom und BVDW haben mit scharfer Kritik auf den Expertenstreit um die geplante Handy-App zur Infektionsüberwachung in der Coronavirus-Pandemie reagiert. Es sei wichtig, die Entwicklung der Anwendung "nicht durch langwierige akademische Debatten noch weiter hinauszuzögern", sagte der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich angesichts der Coronakrise klar für einen Stopp der beschlossenen Diäten-Erhöhung zum 1. Juli ausgesprochen. Weiter lesen …

Der ADAC dringt auf eine Reform der Kfz-Steuer, um so Anreize zum Kauf emissionsarmer Fahrzeuge zu setzen. "Über die Kfz-Steuer können Anreize gesetzt werden, damit Verbraucher sich für emissionsarme Fahrzeuge entscheiden. Das halten wir für sinnvoll", sagte ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Zeitdruck für eine schnelle Einigung auf einen europäischen Wiederaufbaufonds. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner kritisiert den vorsichtigen Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen. "Genau das überzeugt mich nicht. Ich bin davon fest überzeugt, dass heute der Gesundheitsschutz mit anderen Mitteln möglich ist als in den vergangenen Wochen", sagte Lindner der "Bild". Weiter lesen …

Die Zahl der dokumentierten Hinrichtungen ist 2019 im vierten Jahr in Folge weltweit gesunken. Das geht aus einem globalen Bericht zur Todesstrafe der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Mit Blick auf die restriktiven Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie fordert die Deutsche Krebshilfe von der Bundesregierung deutlich mehr Engagement für den Nichtraucherschutz. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU, Carsten Linnemann, hat die Vereine der Fußball-Bundesliga vor überzogenen Erwartungen an eine finanzielle Unterstützung des Staats in der Corona-Krise gewarnt. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende des Verbands Deutscher Realschullehrer (VDR), Jürgen Böhm, hat kurz vor der Schulöffnung für Abschlussklassen davor gewarnt, die Betroffenheit von Lehrern durch die Coronakrise zu unterschätzen. "Wir reden von einem Viertel bis zu einem Drittel der Lehrer, die problematisch werden könnten", sagte Böhm der "Welt" mit Bezug auf Schulen, die den mittleren Schulabschluss anbieten. Weiter lesen …

Nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sollte es in Zukunft möglich sein, regionale Corona-Beschränkungen, etwa auf Landkreisebene, zu erlassen, wenn es dort zu besonders vielen Infektionen kommen sollte. Weiter lesen …

Gewerkschaften und Sozialverbände sprechen sich für eine Verbesserung der Gehälter und Arbeitsbedingungen bei den Pflegekräften der Krankenhäuser und Altenheimen aus. Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Spätestens jetzt hat jede und jeder im diesem Land verstanden, welch professionelle, verantwortungsvolle und oft auch belastende Arbeit hier geleistet wird." Weiter lesen …

In die Debatte um sogenannte "Geisterspiele" in der Fußball-Bundesliga ab dem 9. Mai hat sich nun auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eingeschaltet. "Wir sollten uns unter den Ländern auf dieser Linie verständigen", sagte Weil der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Eine immer breitere Bewegung verlangt, ein Konjunkturpaket zur Überwindung der Coronakrise am Klimaschutz auszurichten. Weiter lesen …

Die Fußball-Bundesliga könnte nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am 9. Mai ihren Spielbetrieb wieder aufnehmen. "Mit dem Gesamtkonzept sind Geisterspiele sicher wieder möglich", sagte Spahn am Montag der "Bild". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 23.650,44 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,44 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag am Freitag. Weiter lesen …

Das gab es am Ölmarkt noch nie: Der Preis für die US-Sorte WTI ist am Montag zunächst um 100 Prozent auf null gesunken, nachdem es trotzdem niemand haben wollte gab es für jedes abgenommene Fass zwischenzeitlich über 35 Dollar noch obendrauf. Weiter lesen …

Das Grundeinkommen ist da: 1000 Euro pro Monat - unbürokratisch, bedingungslos und schnell. Was im Großen helfen könnte und aktuell bundesweit debattiert wird, wird im Kleinen bereits getestet. Der Verein Mein Grundeinkommen verschenkt am Mittwoch, dem 29. April 2020, an zehn Menschen bedingungslose Grundeinkommen für ein ganzes Jahr. Weiter lesen …

Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. KenFM spricht mit einem Mitglied der Familie der Geschwister Hans und Sophie Scholl. Julian Aicher. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes waren in der NS-Zeit groß geworden und entschlossen sich daher, den Artikel 20 aus der Taufe zu heben. Der Artikel 20 ist ein Appell an die Bevölkerung, sich zu erheben und Widerstand zu leisten, wenn eine zukünftige Regierung es jemals versuchen würde, die geschaffene Demokratie, und sei es in vielen kleinen Schritten, in eine Diktatur zu verwandeln. Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den nachfolgenden offenen Brief, der an die deutsche Ärzteschaft gerichet ist. Wir veröffentlichen diesen ungekürzt im original wie folgt. Weiter lesen …