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31. März 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Leere Rotlichtviertel und glühende Glasfaserkabel: Erotik in Zeiten von Corona

Im März 2020 erließ die Bundesregierung genauso wie die meisten anderen europäischen Regierungen weitreichende Regelungen erlassen, um eine Ausbreitung des tödlichen Corona Virus zu stoppen. Grundrechte wurde in einem Maße eingeschränkt, die noch im Februar desselben Jahres vollkommen undenkbar waren. Die Folge: leere Innenstädte, leere Clubs, leere Rotlichtviertel – einsame Singles und glühende Glasfaserkabel. Weiter lesen …

Seehofer verteidigt Corona-Papier

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat ein Papier aus seinem Ministerium verteidigt, in dem spekuliert wird, die Todeszahlen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus könnten im schlimmsten Fall die Millionengrenze übersteigen. "Das ist ein Worst-Case-Szenario für den Fall, dass keine Maßnahmen getroffen werden oder unzureichende Maßnahmen getroffen werden", sagte Seehofer der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Bernd Gögel: Theresa Schopper beim Wort nehmen

Die AfD-Fraktion hat heute einen Fragenkatalog zur Corona-Situation im Südwesten an Staatsministerin Theresa Schopper gesendet. "Damit nehmen wir die Ministerin beim Wort, die kürzlich erst uns und dann allen Parteien im Landtag zugestanden hatte, auch außerhalb des parlamentarischen Geschäftsgangs Anfragen zur Corona-Pandemie schnell und unbürokratisch zu beantworten", erklärt Fraktionschef Bernd Gögel die Initiative. Weiter lesen …

Seehofer will Sicherstellungsgesetz für Medizinprodukte

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will ein Gesetz zur medizinischen Grundversorgung auf den Weg bringen, welches sicherstellt, dass in Deutschland im Fall einer Epidemie genug Schutzkleidung und Ausstattung wie Beatmungsgeräte zur Verfügung steht. "Es nutzt uns nichts, wenn wir darauf angewiesen sind, Produkte aus China zu bekommen", sagte der Minister der "Bild". Weiter lesen …

Das Land Thüringen will keine Mundschutzmasken-Pflicht wie in Jena

Die Thüringer Landesregierung ist auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena gegangen, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken zu verpflichten. "Die Landesregierung ist der Überzeugung, dass wirkungsvollen Schutz derzeit vor allem die Einhaltung des Abstandsgebotes und die signifikante Reduzierung physischer Kontakte bieten", sagte ein Regierungssprecher der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schleifreisen: Unfälle im März mit gravierenden Folgen - überwiegend Lkw beteiligt

Die Polizei registriert im Monat März Unfälle, die in kurzen zeitlichen Abständen auf den Thüringer Autobahnen passierten und mit gravierenden Folgen verknüpft waren. In den überwiegenden Fällen waren Lkw beteiligt. Zwei Menschen verloren bei Verkehrsunfällen im März ihr Leben auf den Autobahnen 9 in der Nähe von Schleiz und der A 4 bei Waltershausen. Weiter lesen …

Rechtsstaat in Gefahr? - Punkt.Preradovic mit Staatsrechtlerin Prof. Edenharter

Bundesweite Kontaktsperre, in einigen Bundesländern weitreichende Ausgangsbeschränkungen - durch die Corona-Krise werden die Freiheitsrechte der Deutschen erheblich eingeschränkt. Ist das rechtlich abgesichert? Und sind die Maßnahmen verhältnismäßig? Die Staats-und Verwaltungsprofessorin Dr. Andrea Edenharter bezweifelt das und sieht auch die Meinungsvielfalt in Deutschland gefährdet. Sie ist Dozentin an der Fernuni Hagen. Weiter lesen …

Neues TrickBot-Modul zielt auf Telekommunikationsdienste in den USA und Hongkong

Die Bedrohungsanalysten von Bitdefender haben ein neues TrickBot-Modul namens rdpScanDll entdeckt, das für Brute-Force-Angriffe über das Remote Desktop Protocol (RDP) entwickelt wurde. Die Opfer leben überwiegend in den USA und in Hongkong und sind vor allem in der Telekommunikationsbranche angesiedelt. Das lässt sich anhand der IP-Adressen, auf die es abzielt, erkennen. Weiter lesen …

Chefin des Marburger Bunds warnt vor Schutzmasken-Pflicht

Angesichts der Diskussion um eine allgemeine Schutzmaskenpflicht hat sich die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" kritisch geäußert: "Atemschutzmasken sind derzeit in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Mangelware. Wir hoffen, dass sich die Situation durch zusätzliche Lieferungen verbessert, die von der Bundesregierung und den Landesregierungen veranlasst worden sind." Weiter lesen …

Linkspartei offen für Corona-App

Die Linkspartei hat sich trotz Datenschutzbedenken offen für die Nutzung einer freiwilligen Corona-App zur Eindämmung der Pandemie gezeigt. "Über die freiwillige Nutzung von Handy Apps zum Erkennen von möglichen Kontaktpersonen kann man grundsätzlich reden, wenn die Anonymität der Daten gewahrt bleibt", sagte Bernd Riexinger, Co-Vorsitzender der Linkspartei, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Neuer Elektrolyt verspricht bessere Akkus

Eine kleine Änderung im chemischen Aufbau ermöglicht deutlich bessere Lithium-Ionen-Akkus, so Forscher der University of Tokyo. Sie haben das gängige, leicht entflammbare Lösungsmittel im Elektrolyt durch eine andere Substanz ersetzt, die nicht brandgefährlich ist. Zudem steigt damit auch die maximale Spannung, die der Akku aushält, sodass er auch mehr Energie speichern kann. Das bedeutet eine längere Laufzeit für Gadgets oder eine größere Reichweite von Elektroautos. Weiter lesen …

Bayerns Innenminister dringt auf mehr "Sozialkontrolle"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert Bürger dazu auf, Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen direkt anzusprechen oder sie im Bedarfsfall auch der Polizei zu melden. "Steht man beispielsweise in der Schlange im Supermarkt und stellt fest, dass jemand die Sicherheitsabstände nicht einhält, kann man darauf hinweisen, die Regeln einzuhalten", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Rechtswissenschaftler Degenhart hält geplantes NRW-Epidemiegesetz in Teilen für verfassungswidrig

Der Rechtswissenschaftler Christoph Degenhart hat gravierende Bedenken gegen das geplante Epidemiegesetz der nordrhein-westfälischen Landesregierung. "Ich halte den Gesetzentwurf in der jetzigen Form in einigen Punkten für verfassungswidrig. Eine Reihe der geplanten Bestimmungen greift zu weit in Grundrechte ein und ist zu unbestimmt", sagte der Staatsrechtler der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Innenpolitiker fordert Prüfung einer Corona-App durch den Datenschutzbeauftragten

Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, fordert im Kampf gegen Covid-19 einen zurückhaltenden Umgang mit Handydaten. In der Debatte um eine App, die über Bluetooth-Technologie erfassen könnte, wer sich in der Nähe einer positiv auf Covid-19 getesteten Person aufgehalten hat, legt Kuhle ein Positionspapier vor, das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Arbeiterwohlfahrt schlägt steuerfreien Monat für Pflegekräfte vor

Der Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt Nordrhein-Westfalen (Awo), Uwe Hildebrandt, hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert, Pflegekräften im Angesicht der Belastung durch die Corona-Pandemie einen Bonus bis zu 1500 Euro steuerfrei zu gewähren. Er schlug stattdessen vor, Scholz solle den Pflegekräften einen steuerfreien Monat gewähren. Weiter lesen …

Wirtschaftsministerium sieht auflagenfreie ESM-Kredite skeptisch

Im Bundeswirtschaftsministerium trifft der Plan auf Vorbehalte, in der Corona-Krise Darlehen des Euro-Rettungsfonds ESM ohne Auflagen zu vergeben. "Solidarität in Europa ist wichtig, wir müssen zusammenhalten, aber eine Vergemeinschaftung von Schulden und ein Verwischen von Verantwortung wäre gefährlich", sagte Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiß (CDU) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Douglas-Chefin verlangt Solidarität bei Miet-Frage

Der Parfümerie-Konzern Douglas will sich von seinen Immobilien-Partnern in der aktuellen Krise zwar Mieten stunden lassen. Aber eines sei ganz klar: "Wir werden so einen Aufschub nicht auf dem Rücken der kleinen Privatvermieter austragen. In unserem Fall sprechen wir über etliche institutionelle Anbieter. Wir sind ja allein in rund 200 Shoppingcentern vertreten. Jetzt ist Solidarität gefragt", sagte Douglas-Chefin Tina Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Symbolpolitik

In der Corona-Pandemie ist offensichtlich die Europäische Zentralbank (EZB) zu allem bereit, um als effiziente, glaubwürdige Krisenmanagerin wahrgenommen zu werden. In ihrer Doppelrolle als Notenbank und als Bankenaufsicht läuft sie aber Gefahr, in Zeiten wie diesen bisweilen übers Ziel hinauszuschießen. Weiter lesen …

Corona-Crash: Politik und Wissenschaft als Helfershelfer der Finanzelite

Je länger die Corona-Krise anhält, umso klarer wird vielen Menschen das eklatante Missverhältnis zwischen der Gefährlichkeit des Virus und den zu seiner Eindämmung getroffenen Maßnahmen. Die Beschneidung demokratischer Rechte, das bewusste Herbeiführen von Massenarbeitslosigkeit und das Öffnen der Geldschleusen durch die Zentralbanken richten ganz offensichtlich Schäden an, die schwerwiegende wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen haben werden. Weiter lesen …

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