22. Dezember 2020 - Archiv

"Es müssen Bilder des Grauens, Szenen des Elends sein, die sich gerade im „Haus Waldblick“ abspielen: Die Bewohner des Seniorenheims, nach OP-Informationen 42 von ihnen mit Coronavirus infiziert, liegen mitunter einsam und hilflos in ihren Betten. In ihren eigenen Fäkalien, über Stunden und das seit Tagen." Dies zitiert Anwalt Ralf Ludwig auf Telgram aus einem Bericht der "Oberhessischen Presse". Weiter lesen …

Im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags haben die Öffentlich-Rechtlichen eine Schlappe in Karlsruhe erlitten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. Weiter lesen …

Für Glücksspiele im Internet soll künftig eine neue Steuer fällig werden. Laut Berichten von "Süddeutscher Zeitung" (Mittwochsausgabe) und NDR haben sich mehrere Bundesländer in einer Arbeitsgruppe auf eine Besteuerung von virtuellen Automaten- und Pokerspielen verständigt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (RKI), der Ulmer Virologe Thomas Mertens, geht nach gegenwärtigem Stand der Forschung davon aus, dass die vorhandenen Impfstoffe auch Schutz gegen die neue Variante des Coronavirus bieten. Weiter lesen …

Wegen des Demo-Verbots am Silvestertag in Berlin will die Initiative „Querdenken“ nun bereits am 30. Dezember gegen die neue Corona-Verordnung protestieren. Der Berliner „Querdenken“-Ableger rief im Internet zu einer entsprechenden Demonstration für Mittwoch kommender Woche auf, wie das russische online Magazin „SNA News“ schreibt. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX einen Teil der kräftigen Verluste vom Vortag wieder aufgeholt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.418,11 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,30 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich gegenüber der „Kleinen Zeitung“ für die Aufnahme von Flüchtlingen von der griechischen Insel Lesbos ausgesprochen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Bayernpartei hat eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen die aktuelle nächtliche Ausgangssperre in Bayern eingereicht. Die Partei hält § 3 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, der es verbietet, nach 21 Uhr die eigene Wohnung zu verlassen, für verfassungswidrig. Weiter lesen …

Der bekannte Journalist Bernd Schumacher, der über Jahrzehnte die führenden Köpfe der Medienlandschaft persönlich kannte, ist erneut bei SchrangTV zu Gast. Nach dem erfolgreichen letzten Interview mit ihm (130.000 Aufrufe), offenbart er geheimes Wissen über die US-Wahl. Warum die Medien zu diesem Thema schweigen, was aber dennoch jeder wissen sollte, erfahrt ihr in diesem brisanten Video. Weiter lesen …

Das Signal BLC1 sticht vor dem kosmischen Hintergrund extrem hervor und dürfte nicht von menschlicher Technik im Erdorbit stammen. Es kommt aus der Nähe des Sterns Alpha Centauri, der nur 4,2 Lichtjahre von der Erde entfernt ist und eventuell über einen lebensfreundlichen Planeten verfügt. Natürliche Quelle oder Alientechnologie? Das russische online Magazin „SNA News“ fragt daraufhin nach. Weiter lesen …

Die Gütersloher Firma Mestemacher feiert 2021 ihr 150jähriges Bestehen. Die einstige Stadtbäckerei entwickelte sich zum erfolgreichen Unternehmen für haltbare Brotspezialitäten. Das Geheimnis sind zum einen die Brotrezepturen. Zum anderen haben die Menschen dahinter das Unternehmen zu seinem außergewöhnlichen Erfolg geführt. Dabei fällt auf, dass von Beginn sehr oft Paare an der Spitze standen, die das Unternehmen zusammen leiteten. Die Geschichte beginnt mit der Stadtbäckerei an der heutigen Eickhoffstraße 2, die Johann Heinrich Mestemacher für seinen Sohn Wilhelm 1871 einrichtete. Weiter lesen …

In der Debatte um den BDS-Beschluss des Bundestages vom Mai 2019 haben die Kritiker einen Erfolg errungen. Der wissenschaftliche Dienst des Parlaments kommt in einem Gutachten, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, zu dem Ergebnis, dass der Beschluss von 2019 nicht mehr sei als "eine politische Meinungsäußerung im Rahmen einer kontroversen Debatte". Weiter lesen …

Die Zahl der COVID-19 Infektionen liegt in der zweiten Welle deutlich höher als im Frühjahr und steigt weiter. Auch die Anzahl der auf Intensivstationen Behandelten steigt auf immer neue Höchstwerte. Bundesweit betrachtet erreichte die vom Robert Koch-Institut (RKI) ermittelte Sieben-Tage-Inzidenz am 22. Dezember 2020 mit 197,6 einen neuen Höchstwert. Weiter lesen …

Dieses Jahr werden viele Menschen das Weihnachtsfest ganz anders verbringen, als die Jahre zuvor. Das liegt nicht nur an dem Lockdown, sondern weil es viele Voraussetzungen dafür gibt, dass es besser ist Weihnachten alleine zu verbringen. Weiter lesen …

In Deutschland sollen zum Jahresende zwanzig Krankenhäuser geschlossen werden - doppelt so viele wie im Durchschnitt der letzten Jahre. Das beklagt das neue „Bündnis Klinikrettung“. Betroffen seien im Corona-Jahr 2.144 Betten und circa 4.000 Stellen. Die Initiative fordert einen „sofortigen Stopp von Krankenhaus-Schließungen“. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

"Deutschlands Zuversicht erlebt einen historischen Absturz!". "Die 'Generation Mitte' verliert den Glauben an die Zukunft". "Das gesellschaftliche Klima ist im Keller!". Die Auswertung der jüngsten Umfragen zur Gemütslage der Deutschen in mittleren Jahren sorgt für tiefe Besorgnis, denn sie offenbart, dass die 'Säulen unserer Gesellschaft' spürbar ins Wanken geraten. Weiter lesen …

MagentaSport hat dem Sportler des Jahres, Leon Draisaitl, eine Spezial-Folge aus der bunten Interview-Reihe "Kühlbox" gewidmet, die heute ab 18.15 Uhr im Rahmen der Livespiele Augsburger Panther gegen Schwenninger Wild Wings und Grizzlys Wolfsburg gegen Eisbären Berlin (ab 20.15 Uhr live) gezeigt wird. Draisaitl berichtet über Privates. Dass ein Hund "mit die beste Entscheidung war, die ich oder wir jemals getroffen haben." Weiter lesen …

Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) beklagt, dass es in ihrem Bundesland in der Coronakrise zu viele Menschen gebe, "die immer noch nichts begriffen" hätten. "Manchmal bin ich verzweifelt", sagte Köpping der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Cyberkriminelle haben 2020 zunehmend Interesse am Web-Hacking gezeigt, wobei in sieben von zehn Fällen der Zweck darin bestanden hat, einen Zugang zum Internetauftritt zu erhalten, auch um diesen an weitere Täter verkaufen zu können. Dies geht aus einer Studie des Softwareunternehmens Positive Technologies hervor, wie das russische online Magazin „SNA News“ berichtet. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedstaaten empfohlen, pauschale Reiseverbote für Großbritannien aufzuheben. Die Brüsseler Behörde brachte am Dienstag eine entsprechende Empfehlung für einen koordinierten Ansatz für Reise- und Transportmaßnahmen auf den Weg. Demnach sei es wichtig, die weitere Ausbreitung des neuen Virusstamms zu begrenzen. Weiter lesen …

Am Montagabend, 21.12.2020 gegen 18:45 Uhr, befährt ein 52-jähriger VW-Fahrer die Koblenzer Straße in Bengel in Richtung Reil. Aus noch unklaren Gründen prallt er auf einen, am rechten Fahrbahnrand stehenden Peugeot, in welchem noch eine 59-jährige Person saß. Der VW wird durch den Aufprall nach links abgewiesen - das Fahrzeug kippt auf die linke Seite und kommt auf der Fahrbahn zum Stillstand. Weiter lesen …

Lorenz Snack-World ruft vorsorglich Produkte, deren Rezepturen eine Wasabi-Würzung enthalten, in Deutschland zurück. Betroffen sind ausschließlich die Produkte Crunchips WOW Cream & Mild Wasabi und Wasabi Erdnüsse mit den Mindesthaltbarkeitsdaten gemäß unten angeführter Liste. Alle anderen Produkte von Lorenz Snack-World sind nicht betroffen. Weiter lesen …

Ende des Monats November hat Sachsens Kultusministerium den Entwurf eines Teilschulnetzplanes für berufsbildende Schulen zur Anhörung freigegeben. Bis zum 1. März 2021 haben die Landkreise, die Kreisfreien Städte und der Landesausschuss für Berufsbildung, in dem die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer vertreten sind, die Gelegenheit zur Stellungnahme. Weiter lesen …

Nachdem die Bundespolizei bereits am 25. November und 1. Dezember 2020 aufgrund herrenloser Gepäckstücke im Hauptbahnhof Magdeburg zum Einsatz kam, verursachte eine schwarze Reisetasche am Montag, den 21. Dezember 2020 solch einen Einsatz im Hauptbahnhof Halle. Eine Streife der Bundespolizei bemerkte das Gepäckstück gegen 14:20 Uhr vor einem Fahrausweisautomaten in der Haupthalle. Weiter lesen …

Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU), ist positiv auf das Coronavirus getestet worden und hat sich in Quarantäne begeben. Auch Ministerpräsident Markus Söder muss als Kontaktperson in Quarantäne und wird die Amtsgeschäfte voraussichtlich bis zum 31. Dezember digital weiterführen. Weiter lesen …

Syrische Behörden haben Deutschland der Unterstützung der Terrororganisationen beschuldigt, weil die Bundesrepublik ein ehemals führendes Mitglied der privaten Zivilschutzorganisation Weißhelme aufgenommen hat. So schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Das Röntgenbild der im Einsatz befindlichen vollmobilen Röntgenanlage des Zolls gab den entscheidenden Hinweis. Unregelmäßigkeiten im hinteren Teil der Ladung eines in Rumänien zugelassenen Fahrzeugs veranlasste die Kontrollkräfte des Heilbronner Zolls am 15. Dezember zu einer genauen Inaugenscheinnahme der transportierten Waren. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) findet, dass Politiker die Deutschen nach dem Corona-Jahr 2020 um Verzeihung bitten müssten. Im Grunde genommen müsste jeder Politiker wohl dafür um Verzeihung bitten, dass man den Bürgern dieses Jahr "unheimlich viel zugemutet" habe, sagte der CSU-Chef der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der britische Politikwissenschaftler Anthony Glees von der Universität Buckingham hat das Corona-Management des britischen Premierministers Boris Johnson kritisiert. Dessen plötzliche Erklärung, die Maßnahmen doch über die Weihnachtsfeiertage zu verschärfen, seien "allerlei wirre Gedanken von einem Mann, der seiner Aufgabe nicht gewachsen ist", sagte Glees dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Der Chefredakteur der "Bild"-Zeitung, Julian Reichelt, zeigt sich zum Jahresende versöhnlich. "Vielleicht sollten Christian Drosten und ich zum Jahresende mal miteinander telefonieren und uns aussprechen", sagte Reichelt der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

In den niedersächsischen Gefängnissen stehen zu Heiligabend wieder vielerorts Kartoffelsalat und Würstchen auf dem Speiseplan. An den darauffolgenden Weihnachtsfeiertagen bereiten die Anstaltsküchen überwiegend klassische Gerichte wie Ente mit Rotkohl und Klößen oder Wildgerichte zu, teilte das Justizministerium mit. Weiter lesen …

Wegen der Zustände im provisorischen Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, die Bundesregierung aufgefordert, noch vor Weihnachten eine Evakuierung der Flüchtlinge in die Wege zu leiten. Weiter lesen …

Der Energietechnik-Konzern Siemens Energy will das Geschäft mit Wasserstoff massiv ausbauen. "Wasserstoff kann für Siemens Energy ein Milliardengeschäft werden", sagte Vorstandschef Christian Bruch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

61 Prozent der Berufstätigen in Deutschland sind auch in ihrem Weihnachtsurlaub dienstlich erreichbar. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Das Bundeskartellamt hat heute 92 Real-Märkte zur Übernahme durch Kaufland freigegeben. Ab dem ersten Quartal kommenden Jahres werden die Märkte sukzessive an Kaufland übergehen. Weiter lesen …

Marco Fuchs, CEO des Raumfahrtunternehmens OHB SE, sieht fünf Trends, die die Raumfahrt auch ab 2021 trotz Corona-Pandemie an Bedeutung gewinnen lassen werden. In seiner Kolumne "Space Encounter", die im Digitalmagazin der Firmenwebseite veröffentlicht wurde, nennt der Bremer Familienunternehmer folgende Entwicklungen, die die Raumfahrtindustrie weiter stärken werden: Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie hat in diesem Jahr die Zahlungsausfälle bei den osteuropäischen Unternehmen deutlich steigen lassen und ihr eigenes Insolvenzrisiko erheblich erhöht. Das zeigt die Studienreihe Zahlungsmoralbarometer des internationalen Kreditversicherers Atradius. Weiter lesen …

Der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Paznaun-Ischgl, Andreas Steibl, bedauert, dass der österreichische Skiort im Frühjahr ein Brennpunkt der Covid-19-Pandemie in Europa geworden ist. Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat sich für seine Verwicklung in eine Lobbyismus-Affäre entschuldigt, die im Juni öffentlich wurde. "Ich bedaure es sehr, einige Menschen durch die Debatten um meine beendeten Nebentätigkeiten im Sommer enttäuscht zu haben", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zeigt sich selbstkritisch. "Wir hätten als Bundesregierung früher beginnen sollen, Masken zu besorgen. Und ich hätte das als Gesundheitsminister früher anstoßen sollen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Ein transparenter, geschlossener Designer-Würfel mit integriertem Büro, den man überall hinstellen kann: in den Garten, auf den Parkplatz oder irgendwo an einen öffentlichen Platz. Diese auf den ersten Blick verrückte Idee hat die niederländische Firma Office Cube (www.officecube.nl/de) verwirklicht. Das etwas andere Büro ist mit 19.995 Euro nicht ganz billig, wird jedoch auch im Mietkauf ab 450 Euro monatlich angeboten. Weiter lesen …

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die Organisation des Impfstarts in Europa kritisiert. Nach der Zulassung des ersten Corona-Impfstoffs dauere die Verteilung unnötig lange, sagte der Vorsitzende des Weltärztebundes der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

RKI-Chef Lothar Wieler geht weiter davon aus, dass das Coronavirus irgendwann zu leichteren Krankheitsverläufen beim Menschen führen wird. "Das ist ein Prozess, der evolutionsbiologisch so kommen wird", sagte Wieler am Dienstag der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Die Zukunft der Anti-Piraterie-Mission der Bundeswehr am Horn von Afrika ist aktuell ungewiss. Das berichtet die "Welt". Die Europäische Union will künftig nicht mehr nur gegen Piraten vorgehen, sondern auch den Drogenschmuggel vor der somalischen Küste bekämpfen. Außerdem soll ein UN-Waffenembargo überwacht und die EU-Operation "Atalanta" dafür entsprechend angepasst werden. Weiter lesen …

Mit Einbruch der Kälte beginnt für viele Tiere eine entbehrungsreiche Zeit. Im Zeitraffer verwandeln sich in der "Terra X"-Dokumentation "Wilde Winterwelten" ganze Landstriche in Winterlandschaften, Gewässer frieren zu und eisige Wüsten entstehen. Auf dieser Winterreise von Pol zu Pol entführt "Terra X" am Samstag, 26. Dezember 2020, 19.15 Uhr, das ZDF-Publikum in die Welt der zähsten Anpassungskünstler des Planeten. Gestaltet ist die Dokumentation aus den Highlights der erfolgreichsten Koproduktionen des ZDF mit der BBC. Schwerpunkt des Films sind die Polarregionen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Einreisebeschränkungen für Großbritannien und Südafrika verschärft. Unternehmen, die im Eisenbahn-, Bus-, Schiffs- oder Flugverkehr Reisende aus dem Vereinigten Königreich oder Südafrika befördern, seien verpflichtet, Beförderungen aus diesen Staaten in die Bundesrepublik zu unterlassen, heißt es in einer Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums, die am Dienstag in Kraft trat. Weiter lesen …

Feiertage, verlängerte Ferien, Homeoffice: In den nächsten Wochen werden die Deutschen viel Zeit zu Hause verbringen. Vor allem für Familien kann das eine Herausforderung sein - aber auch eine Chance, um gemeinsam kreativ zu werden. Bereits die letzten Wochen haben gezeigt: Die eigenen vier Wände bieten Raum für DIY-Projekte aller Art. Weiter lesen …

Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump planen eine alternative „Online-Amtseinführung“, die am selben Tag stattfinden soll wie die Vereidigung des gewählten Präsidenten Joe Biden. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Tiere sind ein Teil der Schöpfung. Doch immer wieder wird ihre Einzigartigkeit durch den Menschen eingeschränkt. Bibel TV will mit diesen wissenschaftlich fundierten Naturfilmen in das Bewusstsein rufen, dass Tiere zu unserem Lebensumfeld gehören. Weiter lesen …

Ein Staat, 16 Bundesländer und unzählige Kommunen. Das Ergebnis ist ein Jungle von Gesetzen, Erlassen und Verordnungen mit Verhaltensvorschriften für Weihnachten. Kann man diesen als Normalsterblicher noch durschauen? Weiter lesen …

Die seit Jahrzehnten steigende Zahl der Wildschweine ist trotz tierschutzwidriger Maßnahmen wie der Aufhebung von Schonzeiten, der Jagd zu Nachtzeiten mit künstlichen Lichtquellen, dem Einsatz von Saufängen und der Intensivierung von Drückjagden nicht aufzuhalten. Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich zum Jahresende erneut verschlechtert. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für den letzten Monat des Jahres hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Zum elften Mal in Folge war Österreich im Jahr 2018 unter deutschen Studierenden der beliebteste Zielstaat für ein Auslandsstudium. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, studierten 29 100 Deutsche an österreichischen Hochschulen. Weiter lesen …

Weihnachten im Corona-Jahr 2020 - abgesagte Weihnachtsmärkte, ausgefallene Weihnachtsfeiern und dann der harte Lockdown eine Woche vor dem Heiligen Abend: Da sind die geschmückten Weihnachtsbäume zu Hause für viele Menschen umso wichtiger. Weiter lesen …

Der Nominallohnindex lag im 3. Quartal 2020 in Deutschland um 1,3 % niedriger als im Vorjahresquartal. Dieser Index bildet die Entwicklung der Bruttomonatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, blieben die Verbraucherpreise im selben Zeitraum nahezu unverändert (-0,1 %). Dies ergibt einen realen (preisbereinigten) Verdienstrückgang von ebenfalls 1,3 %. Weiter lesen …

Die öffentlichen Schulden sind im 3. Quartal 2020 auf einen neuen Höchststand gestiegen: Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich (Kreditinstitute sowie sonstiger inländischer und ausländischer Bereich, z. B. private Unternehmen im In- und Ausland) zum Quartalsende mit 2 195,1 Milliarden Euro verschuldet. Weiter lesen …

Die rund 3,4 Millionen Erwerbstätigen im Einzelhandel stehen zurzeit besonders im Fokus. Ob in Ladengeschäften, denen während des Corona-bedingten [KC(1]Lockdowns ein Teil des Weihnachtsgeschäfts entgeht oder in Supermärkten, die die Bevölkerung auch in dieser Zeit mit Lebensmitteln versorgen - fast zwei Drittel (64 %) aller Erwerbstätigen dort waren 2019 Frauen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Weiter lesen …

Apps, Video-Plattformen und soziale Medien sind der Grund, warum viele Menschen länger vorm Computer sitzen als ihnen guttut. "Laut Weltgesundheitsorganisation erreichen 60 Prozent der Erwachsenen nicht einmal der empfohlene Minimum an Bewegung pro Tag", sagt Professor Alexander Woll, Leiter des Instituts und Sportwissenschaft am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Laut dem griechischen Migrationsminister Notis Mitarakis spiegeln die Berichte über von Ratten gebissene Babys im Flüchtlings-Camp Kara Tepe auf Lesbos die Realität nicht wider, meldet dpa unter Verweis auf das Migrationsministerium in Athen. Weiter lesen …

Der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt sagte einmal: „In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war.“ Weiter lesen …

Lange Haube, kurzes Heck - das schnittige Aussehen des Ford Capri brachte ihm schnell den Status als Kultauto ein. 1968 erstmals von den Ford Werken in Köln produziert, hat das Auto bis heute noch viele Fans. Sie kommen zu Wort in der Sendung "Ford Capri - Kult Coupé". Weiter lesen …

Der Chef des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, mahnt zu mehr europäischer Geschlossenheit in der Bekämpfung von Corona und kritisiert die Abrieglung Großbritanniens. "Die Symbolwirkung der Abschottung zum jetzigen Zeitpunkt könnte deutlicher nicht sein, auch wenn sie durch die Pandemie bedingt ist", sagte Fuest dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), hat sich in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zur Zukunft der „Querdenken“-Bewegung geäußert. Weiter lesen …

Der Kreml hat dem vergifteten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny „Größenwahn“ und „Verfolgungswahn“ vorgeworfen, nachdem dieser Anschuldigungen gegen den Inlandsgeheimdienst FSB erhoben hatte. „So muss man sich wahrscheinlich dazu verhalten“, wurde Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Dienstag von Medien zitiert. Weiter lesen …

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) wird nach Angaben seiner Präsidentin Gerda Hasselfeldt im Corona-Jahr einen erheblichen Spendenzuwachs verzeichnen. Hasselfeldt sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Die Spendenbereitschaft ist dieses Jahr noch größer geworden. Wir werden voraussichtlich knapp 50 Millionen Euro an Spenden erhalten." Weiter lesen …

Die Steuereinnahmen sind im November 2020 nur noch um 7,0 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Dienstagmorgen veröffentlicht wird. Im Oktober betrug das Minus noch 8,8 Prozent, im September 12,8 Prozent, im August 14,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Weiter lesen …

Die Polizei will die Einhaltung der Corona-Beschränkungen an Weihnachten und Silvester scharf kontrollieren. "Wir erhöhen gerade die Präsenz im öffentlichen Raum", sagte der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Das Bundesarbeitsministerium will die Gründung von Betriebsräten erleichtern und auch das Thema Homeoffice kommt dabei wieder auf die Agenda. Weiter lesen …

Den Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (Bundesoberbehörde) Lothar Wieler besorgen die Anfeindungen, die er in diesem Jahr erlebt hat. "Das bedrückt mich, es bedrückt auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber niemand von uns hat deshalb den Mut verloren", sagte Wieler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Schmitt von Piano Across The World https://t.me/pianoacrosstheworld war am 19.12.2020 zur Straßenmusik in Recklinghausen angemeldet. Der Musiker hatte bereits in Berlin einige unsanfte Begegnungen mit der Polizei die ihn sehr, sehr unschön nicht nur in seiner künstlerischen Freiheit einschränkten sondern auch massivste Gewalt anwendeten. In Recklinghausen kam die Polizei mit einem massiven Aufgebot vor Ort: 1 Straßenmusiker, 6 Streifenwagen und ca. 20 Polizeibeamte. Weiter lesen …

Der Chef des Impfstoffentwicklers Biontech, Ugur Sahin, sieht keine Gefahr, dass der am Montag von der EU zugelassene Wirkstoff bei der in Großbritannien aufgetretenen Corona-Mutation nicht wirkt. "Wir haben dafür keine Erkenntnisse. Wir sehen das auch mit einer gewissen Nüchternheit: Es ist nicht das erste Mal, dass diese Mutationen auftreten", sagte der Wissenschaftler der "Bild". Weiter lesen …

Angesichts der in Großbritannien grassierenden Mutation des Coronavirus haben führende Abgeordneten des Europäischen Parlamentes an die britische Regierung appelliert, einer Verlängerung der Übergangszeit bis zum vollständigen Ausscheiden aus dem EU-Binnenmarkt noch zuzustimmen. Weiter lesen …

Wann immer über den wieder aufkommenden Antisemitismus in den seriösen Medien berichtet wird, liest sich das ungefähr so, als ob die alten Antisemiten, die wohl längst das zeitliche gesegnet haben, wieder auferstanden wären und in Rechten ihre Nachfolger gefunden hätten. Meist heißt es dann, das „komme von Rechten, aber auch von Moslems“. Wobei das „aber auch“ signalisieren soll, dass letztgenannte eher eine zu vernachlässigende Größe in dieser Sache darstellen. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht der "BILD". Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium weitet die Förderung für Drohnenprojekte aus und setzt neue Regeln um. Das geht aus einem Papier des Ministeriums hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der Hamburger Kultursenator Dr. Carsten Brosda (SPD) fordert eine neue Form der solidarischen Absicherung für selbstständige Künstler: "Ich möchte, dass wir die Arbeitslosenversicherung zu einer Art Arbeitsversicherung weiterentwickeln, in die man einzahlen kann, um sich zu versichern für die Phasen, in denen, aus welchen Gründen auch immer, gerade mal kein Einkommen da ist. Das wäre dann so eine Art Kurzarbeitergeld für Künstlerinnen und Künstler", sagte Brosda im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, ist mit der Effektivität des aktuellen Lockdowns unzufrieden. "Ich sehe immer noch sehr viel Leben auch auf den Straßen", sagte Müller RTL und n-tv. Weiter lesen …

Die schwarz-gelbe Landesregierung von NRW hat ein Handlungs- und Maßnahmenkonzept zur Prävention sexualisierter Gewalt beschlossen. "Die schweren Fälle sexualisierter Gewalt gegen Kinder in Nordrhein-Westfalen haben uns gezeigt, dass weitere erhebliche Anstrengungen bei der Bekämpfung dieser abscheulichen Verbrechen notwendig sind", sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (35 Prozent) und SPD (16 Prozent) jeweils einen Punkt. Bündnis90/Die Grünen (16,5 Prozent) müssen einen halben Punkt abgeben. AfD (11 Prozent) und FDP (8 Prozent) legen jeweils einen Punkt zu. Weiter lesen …

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) sieht den mangelnden Schutz der Alters- und Pflegeheime vor der zweiten Corona-Welle als schweren Fehler der Politik an. Zwar seien im Dezember verpflichtende Tests in Heimen von Bund und Ländern angeordnet worden, doch das sei viel zu spät gekommen. Weiter lesen …

Laut dem russischen Sicherheitsdienst FSB ist die im Netz veröffentlichte „Untersuchung“ des russischen Kreml-Kritikers wegen der gegen ihn ergriffenen Maßnahmen eine geplante Provokation. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Mittel aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket der Bundesregierung fließen nur zögerlich ab. Laut eines Berichts der "Welt" wurden von den für dieses Jahr geplanten Ausgaben in Höhe von rund 65 Milliarden Euro bislang 35 Milliarden Euro ausgezahlt. Weiter lesen …

Mit Bezug auf die Corona-Pandemie hat das Bundeskriminalamt (BKA) seit März bundesweit knapp 300 politisch motivierte Gewaltstraftaten verzeichnet. Die Täter kamen sowohl aus dem rechten wie auch linken Spektrum. Dazu zählten vor allem Angriffe gegen den Staat und öffentliche Einrichtungen (Landfriedensbruch), aber auch Übergriffe gegen Polizisten (Widerstand und Körperverletzung). Weiter lesen …

Die Opposition und der eigene Sozialbeirat werfen der Bundesregierung vor, bei der Riester-Rente mit zu optimistischen und irreführenden Prognosen zu arbeiten. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Die Bundesregierung sollte die Kritik des eigenen Sozialbeirates nicht beiseitewischen und die Rentenprognosen entsprechend korrigieren." Weiter lesen …

Es bröckelt langsam - mehr Empathie würde ich mir wünschen und Mut von deutschen Richtern wäre wünschenswert. Es kann jetzt auch sehr schnell gehen. Zu Weihnachten müssen wir zu Ruhe kommen und die Batterie wieder aufladen. Dies schreiben die Anwälte für Aufklärung. Weiter lesen …

Zwei SPD-Regierungschefs sehen in der in Großbritannien aufgetretenen Mutation des Coronavirus keinen Grund für eine Verschärfung des Lockdowns in Deutschland. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte dem "Handelsblatt": "Wir haben zurzeit noch keine fundierten Kenntnisse und auch Virologen raten zur Besonnenheit." Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Rolle von ARD-Chef Tom Buhrow beim Streit über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags scharf kritisiert. Der habe den Landtagsabgeordneten erklärt, "dass sie in diesem Verfahren im Grunde nur eine notarielle Funktion hätten", sagte Haseloff der "Welt". Weiter lesen …

"Usforthem" ein Zusammenschluss britischer Mediziner hat die Maskenpflicht in GB massiv kritisiert: "Die Regierung rechtfertigte ihre Empfehlung für Gesichtsmasken in Schulen mit dem Hinweis auf die WHO-Richtlinien. In der gleichen Richtlinie stellt die WHO jedoch fest, dass bei der Empfehlung von Masken für Kinder durch die Behörden von Anfang an eine Überwachung und Bewertung durchgeführt werden sollte." Weiter lesen …

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl will die Einreise-Quarantäneregeln verschärfen, um die Verbreitung des mutierten Coronavirus zu verlangsamen. "Großzügige Ausnahmen für Reisen aus Deutschland ins Ausland darf es zukünftig nicht mehr geben", sagte der CDU-Politiker der "Welt". Weiter lesen …

Nun wurde fixiert, was wir am Wochenende versprochen haben: Die FPÖ brachte einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung ein. Das war auch unbedingt notwendig, denn die schwarz-grünen Maßnahmen sind nicht verhältnismäßig, verfassungswidrig und menschlich völlig unangebracht. Eine exzellente Rede unserer Klubobmann-Stellvertreterin und Verfassungssprecherin Susanne Fürst. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 13. Spieltages der 2. Bundesliga hat der HSV in Karlsruhe 2:1 gewonnen und damit den direkten Aufstiegsplatz zwei gesichert. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag nach zwischenzeitlich kräftigen Kursverlusten wieder etwas erholt. Anleger rund um den Globus machen sich Sorge wegen der aufgetauchten Mutation des Coronavirus - und vor allem den möglichen Reaktionen. Weiter lesen …

Der Publizist Henryk M. Broder brachte es bereits im vergangenen Jahr auf den Punkt: „Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt.“ In Köln scheinen die politischen Verantwortlichen diese Diagnose nicht als Warnung, sondern als Ansporn zu weiteren Steigerungen zu verstehen. Weiter lesen …

Der folgende Kommentar wurde von Jess H. eingereicht: "Ihr spekuliert hier alle, die Wahrheit ist aber folgendes: Die meisten gehen garnicht mehr auf die Straße, da es kalt, nass und ungemütlich draußen ist. Dann hat man auch noch mehr Angst, vor Bußgeld und den Repressalien der Polizei, als vor dem Aufbau einer Diktatur, ergo ist man wieder lieber gehorsam, statt sich aufzulehnen. Masken und Abstand, werden selbstverständlich hingenommen, man studiert die Verordnungen, um bloß zu wissen, wie man den Repressalien, aus dem Weg gehen kann oder fragt in Diversen coronakritischen Gruppen, welche Regeln es gibt." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Deutschland stellt sich immer wieder gerne als Musterknabe der westlichen Werte dar. Wo immer man diese bedroht glaubt, erhebt man mahnend die Stimme, besonders bei Staaten, die nicht dem eigenen Kosmos angehören. Nun aber bringen die thailändische Demokratiebewegung und der thailändische König die Wertewächter in Verlegenheit." Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Während ein Großteil der Weltbevölkerung noch immer wie gebannt auf die Ausbreitung des Corona-Virus starrt, läuft im Hintergrund ein für die Zukunft der sieben Milliarden Menschen auf unserem Planeten viel bedeutenderer Prozess, nämlich die Vorbereitung der Einführung digitaler Zentralbankwährungen." Weiter lesen …

Dass es so lange gedauert hat, bis sich Republikaner und Demokraten im US-Kongress auf ein weiteres Konjunkturpaket einigen konnten, ist eigentlich beschämend. Aber besser spät als nie. Spätestens im Herbst hatte sich nämlich abgezeichnet, dass angesichts steigender Corona-Erkrankungen weitere Hilfe notwendig sein würde, um das Abgleiten in eine zweite Rezession zu verhindern. Weiter lesen …