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17. Dezember 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter

Zu spät, zu wenig, zu mutlos, alles das kann, ja muss man eigentlich über die gerade im Bundestag beschlossene EEG-Novelle sagen. Auf keinen Fall ist sie ein großer Wurf oder gar ein Durchbruch, sondern eher ein Herumdoktern, um den bestehenden Status Quo weitgehend zu erhalten. Weiter lesen …

Recherchen von WDR und BR: Cyberangriff auf EMA: Ermittler gehen von staatlichen Akteuren aus

Nach Recherchen des WDR und BR konnte der Hackerangriff auf die europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) mittlerweile zumindest teilweise aufgeklärt werden. Auch deutschen Sicherheitsbehörden, darunter dem Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), liegen die bisherigen Ermittlungsergebnisse der niederländischen Behörden inzwischen vor. Weiter lesen …

Rückruf: Märchen-Schiebefigur von BeeBoo

Das Großhandelssortiment der VEDES wird mit besonderer Sorgfalt zusammengestellt. Jedoch lassen sich Mängel nie gänzlich vermeiden. Bei der Märchen-Schiebefigur der Handelsmarke BeeBoo können sich verschluckbare Einzelteile lösen, die ein potenzielles Erstickungsrisiko für Kleinkinder darstellen. Derzeit gibt es keinerlei Meldungen über Verletzungen, die durch das Produkt hervorgerufen wurden. Wir möchten dennoch kein Risiko eingehen und rufen das Produkt vorsorglich zurück. Weiter lesen …

STIKO: Personen über 80 Jahren zuerst impfen

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre Empfehlung zur Covid-19-Impfung veröffentlicht. Da anfangs nur eine begrenzte Menge an Impfstoffdosen zur Verfügung stehe, sollten diese nach der Empfehlung der STIKO dafür genutzt werden, um die Anzahl schwerer Krankheitsverläufe und Sterbefälle möglichst schnell zu reduzieren. Weiter lesen …

Corona: Hinter den Kulissen herrscht Großalarm

Erste Äußerungen wie von Karl Lauterbach lassen darauf schließen, dass die Impfbereitschaft im Land weit hinter dem zurückbleibt, was uns vorgemacht wird. Auch Posts in den sozialen Medien und erste Umfragen wie die der Siegener Zeitung, die ihre Umfrage beendete, weil etwa 70% mit NEIN antworteten, signalisieren ein Debakel für die unermüdlich laufende Impfkampagne. Auch Kommentare bei uns, im Kanal von PI Politik Spezial, lassen darauf schließen, dass sich hier ein Desaster anbahnt. Weiter lesen …

Festtage ohne Finanzsorgen: Pfandhäuser sowie cash & drive-Modelle verzeichnen hohe Nachfrage

Die Zeit der Weihnachtseinkäufe und -wünsche steht vor der Tür. Bei vielen Menschen in Deutschland ist das Geld dafür dieses Jahr besonders knapp und das Bedürfnis nach einigen sorgenfreien Festtagen umso größer. Pfandhäuser und Dienstleister wie Pfando verzeichnen in diesen Wochen besonders hohe Nachfrage, wenn die Kunden ihre finanziellen Sorgen in der Weihnachtszeit auf Eis legen wollen. Weiter lesen …

Union: Perspektive auf Neustart behalten

Zu der heute anstehenden Verabschiedung des Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, und der Vorsitzender der Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz, Dr. Jan-Marco Luczak folgendes. Weiter lesen …

Karl Lauterbach war 2020 häufigster Talkshow-Gast

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach war 2020 der Gast mit den mit Abstand meisten Auftritten in den öffentlich-rechtlichen Abend-Talkshows von Markus Lanz, Maybrit Illner, Sandra Maischberger, Frank Plasberg und Anne Will. Das schreiben die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben unter Berufung auf eigene Berechnungen. Weiter lesen …

„Heuchlerisch“: Deutscher Botschafter im UN-Sicherheitsrat von Peking und Moskau kaltgestellt

Zum Jahresende läuft Deutschlands zweijährige temporäre Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat aus, dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Bis dahin liefert sich Deutschlands UN-Vertreter Christoph Heusgen nochmal einen heftigen Schlagabtausch mit seinen Kollegen aus Russland und China - beim Thema Syrien. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

KenFM-Spotlight: Prof. Rainer Mausfeld über emanzipatorische Bewegungen und Auswege aus der sozialen Ungleichheit

Dass Professor Rainer Mausfeld es im Alter von 68 Jahren mit seinen Vorträgen noch zu einem Millionenpublikum bringen würde, hätte er selbst vermutlich als Letzter vermutet. Doch ganz offensichtlich trifft er mit seinen Inhalten, verbildlicht durch die inzwischen weitläufig bekannte politische Metapher der „schweigenden Lämmer“, den Nerv der Zeit. Es ist, als hätten wir jahrelang eine dunkle Vermutung gehegt und endlich spricht sie einmal jemand aus – Unsere Demokratie ist bei weitem nicht so demokratisch, wie sie uns verkauft wird. Weiter lesen …

Wenn Plaque zur Plage wird

Einfacher Zahnbelag wächst sich in zunehmendem Alter zu einem massiven Problem aus. Deshalb sollte man Hund und Katze regelmäßig die Zähne putzen und dem Tierarzt zur Zahnkontrolle vorstellen. Knapp 80 Prozent der erwachsenen Katzen leiden an Parodontalerkrankungen, 60 bis 80 Prozent der Hunde ab sechs Jahren weisen eine fortgeschrittene Parodontitis auf. Weiter lesen …

Vergiftetes Weihnachtsgeschenk: Sondergenehmigung für längst verbotene Bienengifte

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will kurz vor Weihnachten eine Sondergenehmigung für den Einsatz von Neonicotinoiden für den Zuckerrübenanbau erteilen. Dagegen protestieren bereits über 220.000 Menschen per Eil-Appell, den Campact gestern gestartet hat. Neonicotinoide sind Insektengifte, die die Nerven von Bienen schädigen und zum Tod ganzer Bienenvölker führen können. Weiter lesen …

Polen, Bulgarien und Ungarn bewerten Rechtsextremismus nicht als akute Bedrohung

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat nach Einschätzung der Bundesregierung keine wesentlichen Erfolge bei der gemeinsamen Bekämpfung von Rechtsextremismus an den Tag gelegt. Dies gehe unter anderem auf die Meinungsverschiedenheiten der EU-Länder bei der Bewertung von mutmaßlich rechtsextremistischen Taten zurück. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

DEKV: Weihnachten ist zu Corona-Zeiten anders - Einsamkeit nicht unterschätzen

Weihnachten ist das Fest der Familien: Verwandte, die über ganz Deutschland, ja sogar die ganze Welt verstreut sind, kommen in diesen Tagen zusammen. In diesem Jahr führt die Corona-Pandemie auch hier zu tiefgreifenden Veränderungen: Laut dem ARD-DeutschlandTrend (1) planen knapp drei Viertel der Bevölkerung in Deutschland, den Kontakt zu Freunden und Verwandten an Weihnachten einzuschränken. Weiter lesen …

Bundestag beschließt EEG-Reform

Der Bundestag hat eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) auf den Weg gebracht. 357 Parlamentarier stimmten am Donnerstagvormittag in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. 260 Abgeordnete votierten dagegen. Zudem gab es eine Enthaltung. Weiter lesen …

Alaska: Pfizer kommentiert allergische Reaktion auf Corona-Impfstoff

Der Pharmakonzern Pfizer wird die Details der gemeldeten allergischen Reaktion auf die von Pfizer und Biontech entwickelte Corona-Impfung untersuchen. Dies teilte eine Sprecherin gegenüber dem Sender CNN mit. Inzwischen wurden negative Nebenwirkungen bei zwei Personen im US-Bundesstaat Alaska nach der Verabreichung des Impfstoffs gemeldet, wie das russische online Magazin „SNA News“ schreibt. Weiter lesen …

BGH zum Filesharing: keine Entlastung der Gerichte

Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde, kann sein Wissen über den wahren Täter bis zur Klage zurückhalten, ohne dass ihm daraus Kostennachteile entstehen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) nach Mitteilung der Kanzlei RKA Rechtsanwälte (www.rka.legal) heute entschieden (BGH Urt. v. 17.12.2020, I ZR 228/19). Weiter lesen …

"Fridays for Future" fordert Bürgermitsprache bei Klimapolitik

Nach dem Erreichen der erforderlichen 50.000 Unterschriften einer Petition für einen Klimarat fordert "Fridays for Future" eine Mitsprache der Bürger bei der Klimapolitik. "Immer wieder hat die Bundesregierung in den letzten Jahren gezeigt, dass ihr Lobbyinteressen wichtiger sind als die Meinung der Bevölkerung und sie nicht bereit ist, konsequente Klimapolitik umzusetzen", sagte die Aktivistin Annika Rittmann dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Nachlass von Maximilian Schell wird versteigert

Nastassja Schell trennt sich von persönlichen Schätzen und Erinnerungsstücken aus dem Nachlass ihres weltberühmten Vaters: 290 Positionen kommen nun online unter den Hammer. Maximilian Schell gilt als Weltstar: Er ist Oscar-Preisträger und mehrfacher Golden Globe-Gewinner, reüssierte international als Schauspieler, Regisseur und Produzent. Weiter lesen …

Türkische Automobilindustrie bietet Potenzial für europäische Hersteller im Transformationsprozess

Ohne großes Aufsehen hat sich die Türkei in den vergangenen Jahren zu einem der wichtigsten Zuliefer- und Produktionsstandorte für europäische Autohersteller entwickelt. Mit ihrem Know-how und qualifizierten Fachkräften will die türkische Automobil- und Zulieferbranche die internationalen Hersteller dabei unterstützen, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Weiter lesen …

Investitionen in der Energie-, Wasser- und Entsorgungswirtschaft 2019 um 18,6 % gestiegen

Im Jahr 2019 haben die Unternehmen der Energie-, Wasser- und Entsorgungswirtschaft mit 20 und mehr Beschäftigten Investitionen in Sachanlagen (zum Beispiel Maschinen, Grundstücke mit Bauten oder Werkzeuge) in Höhe von 21,7 Milliarden Euro getätigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Daten weiter mitteilt, war das ein Plus von 18,6 % gegenüber 2018. Weiter lesen …

Gastgewerbeumsatz im Oktober 2020 um 11,4 % gegenüber Vormonat gesunken

Der Umsatz im Gastgewerbe fiel im Oktober 2020 gegenüber September 2020 nach Kalender- und Saisonbereinigung real (preisbereinigt) um 11,4 % und nominal (nicht preisbereinigt) um 11,3 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, lag der Umsatz real (kalender- und saisonbereinigt) 32,4 % unter dem Niveau vom Februar 2020, dem Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland. Weiter lesen …

Dr. Claus Köhnlein: Therapie tödlicher als Krankheit?

Die WHO hat die Gefahr des Corona-Virus inzwischen ziemlich heruntergestuft. Aber wieso sind dann in Ländern wie Großbritannien, Belgien und Frankreich so viele Menschen gestorben? Der Internist Dr. Claus Köhnlein sagt: in vielen Fällen war die Therapie schlimmer als die Krankheit. Vor allem rund um die WHO-Studie mit dem Malaria-Mittel Hydroxychloroquin. Dort sei es zu einer fatalen Verwechslung gekommen. Weiter lesen …

Länder wollen Impfberechtigte teils direkt anschreiben

Die Bundesländer wollen impfberechtigte Bürger unmittelbar nach der Zulassung des Corona-Impfstoffs der Firmen Biontech und Pfizer teils direkt anschreiben und sie dazu einladen, einen Termin in einem Impfzentrum zu vereinbaren. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Angaben aus Gesundheitsministerien und -behörden einzelner Länder. Weiter lesen …

Geburtstag im Wattenmeer

Das Wattenmeer ist eine einzigartige Landschaft, geschützt als Nationalpark, Teil des niederländisch-deutsch-dänischen Weltnaturerbes - und seit nunmehr 30 Jahren auch Biosphärenreservat im Rahmen des internationalen MAB-Programms. Die entsprechende Urkunde der UNESCO, der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur, datiert auf den 17. Dezember 1990, das heißt: Das "Biosphärenreservat Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer" feiert morgen, am 17. Dezember, Geburtstag. Weiter lesen …

Intensivmediziner Marx: Es gibt keine Triage in Deutschland

Intensivmediziner Gernot Marx von der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGAI) geht aktuell nicht davon aus, dass an deutschen Krankenhäusern wegen der Corona-Pandemie die Triage angewendet wird. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Sprecher des Arbeitskreises Intensivmedizin: "In der Regel dürften wir nicht in dieser Phase sein und es sollte auch nicht dazu kommen, weil es immer noch Kapazitäten gibt." Weiter lesen …

Seit Anfang November 270.000 Einreisen aus Auslands-Risikogebieten

Zwischen dem 8. November und dem 2. Dezember sind mindestens knapp 270.000 Menschen aus Corona-Risikogebieten nach Deutschland eingereist. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Nach Gewaltserie: Mitarbeiter des Berliner Maßregelvollzugs schlagen Alarm

Nach einer Serie von Gewalttaten im Berliner Krankenhaus des Maßregelvollzugs (KMV) machen Mitarbeitende dafür "akuten Personalmangel" und "dauerhafte Überbelegung" verantwortlich. Das geht aus einem Brandbrief hervor, den mehrere ärztliche Abteilungsleiterinnen und -leiter des größten deutschen Maßregelvollzugs an die zuständige Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci im März 2020 geschickt haben. Weiter lesen …

Deutsche Bahn lässt 100 Millionen Euro für Lärmschutz liegen

Die Lärmschutz-Sanierungen an den Schienenwegen der Deutschen Bahn liegen deutlich unter Plan. In den Jahren 2017 bis 2019 sind gut 100 Millionen Euro, die für Lärmschutz an den Gleisen eingeplant waren, nicht abgeflossen, geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über den die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Grüne warnen vor "Scheinuntersuchung" zur Herkunft des Coronavirus

Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer hat vor einer "Scheinuntersuchung" zur Herkunft des Coronavirus in China gewarnt. "Es kann nicht sein, dass China der WHO diktiert, welche Forscher welchen Zugang zu welchen Stellen haben oder nicht haben. Peking möchte gegen den Willen der WHO-Mitglieder nur eine Scheinuntersuchung zulassen", sagte Bütikofer der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Kuhle: In Deutschland fehlt Personal für Frontex

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Konstantin Kuhle, sieht Deutschland auf ein stärkeres Engagement bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex schlecht vorbereitet. Während die Zahl der an Frontex entsandten Beamten aus Deutschland von 2015 auf 2016 zunächst sprunghaft von 228 auf 923 stieg, blieb die Zahl seither konstant. Weiter lesen …

Linke-Finanzpolitiker fordern Wiedererhebung der Vermögensteuer

Finanzpolitiker der Linkspartei sprechen sich für die Wiedererhebung der Vermögenssteuer aus. "Die Vermögensteuer ist bereits geltender Bestandteil der deutschen Finanzverfassung, wird aber seit 1997 nicht mehr erhoben. Um die massive Ungleichheit zu korrigieren, braucht die Vermögensteuer wieder einen Impuls!", heißt es in einem Gastbeitrag in "nd.DerTag", den die Linke-Finanzpolitikerin Daniela Trochowski ,Ralf Krämer, Fabio De Masi und Axel Troost geschrieben haben. Weiter lesen …

Deutsche Anwälte verklagen führende Virologen und Solarwinds im Visier von FBI?

Weihnachten steht kurz vor der Tür und mehrere Länder bereiten sich auf weitere Einschränkungen vor. Wir betrachten einige europäische Länder und ihre Herangehensweise an die Ferienzeit. Ein ehemaliger Bundespolizist behauptet, das FBI untersuchte das Hauptquartier von SolarWinds in Texas. Dies soll geschehen sein, nachdem entdeckt wurde, dass das Internet-Technologieunternehmen seit Monaten Opfer von Hacking-Angriffen geworden ist. Weiter lesen …

Bundeswehr bereit zu Hilfe bei Schnelltests in den Heimen

Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums leisten derzeit 390 Soldaten Hilfe in bundesweit 51 Alten- und Pflegeheimen, allerdings bislang nicht beim Corona-Testen. "Die Frage ist nicht, ob die Bundeswehr das kann, sondern ob Bund, Länder und Gemeinden einen Amtshilfe-Antrag stellen, weil sie einen Bedarf haben", stellte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage klar. Weiter lesen …

AfD: GroKo schizophren

Es ist immer wieder auffallend, wie schnell sich die politisch verordneten Corona-Wahrheiten innerhalb kurzer Zeit ins Gegenteil verkehren können: Zuerst galt es als „Verschwörungstheorie“, dass Corona gefährlicher ist als angenommen. Jetzt ist es eine „Verschwörungstheorie“, wenn man das Gegenteil behauptet. Weiter lesen …

Schummer: Wir zeigen der skandalgebeutelten Schlachtindustrie die Grenzen auf

Der Deutsche Bundestag hat heute das Arbeitsschutzkontrollgesetz für die Fleischwirtschaft beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe Uwe Schummer: "Mit einem gesetzlichen Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit im Kerngeschäft der Fleischindustrie sowie einer vorgeschriebenen verstärkten Kontrolldichte zeigen wir der skandalgebeutelten Schlachtindustrie die Grenzen auf." Weiter lesen …

3. Liga 16. Spieltag: Nach 3 Spielen Corona-Pause - Zwickau is back: "Diese Mannschaft lebt!"

Hansa Rostock kassiert beim 0:1 in Ingolstadt die 3. Niederlage in Folge, stagniert. Der FCI setzt sich auf Platz 2 fest. Während Sportdirektor Henke nach Spitzenreiter Dresden schaut, will Trainer Oral noch tiefstapeln: "Der Tabellenstand interessiert nicht, nur der Punktestand. Wir brauchen eine Konstanz." Der FSV Zwickau ist nach seiner Corona-Pause wieder zurück! Und gewinnt beim SV Meppen erstmals seit dem 20. Oktober wieder. "Diese Mannschaft lebt. Weiter lesen …

Motsi Mabuse: Florian Silbereisen hat etwas von Tom Cruise

Premiere auf dem "Traumschiff" für "Let's Dance"-Jurorin Motsi Mabuse, 39: In der "Südafrika"-Folge am 26. Dezember ist sie neben Kapitän Florian Silbereisen zu sehen - und schwärmt im GALA-Interview in höchsten Tönen von ihm. "Er ist ein total netter, entspannter Kerl und kam wie der junge Tom Cruise auf einem Motorrad angefahren. Er hat so viele Facetten. Ich finde es toll, dass er der Kultserie neuen Spirit gibt." Weiter lesen …

Ich beginne zu glauben, dass die Rechte recht hat

Der folgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Unter dem Konzernlobbyisten Stephan Harbarth ist das Bundesverfassungsgericht zu einer Abteilung des Corona-Regimes degeneriert. Vor der Frankfurter Paulskirche stehen Wasserwerfer des Merkel-Regimes. Im Namen der Gesundheit stimmen Gates & Co einen Bocksgesang des Totalitarismus an und beschwören raunend einen „dunklen Winter“. Zuviele mussten Deutschland bereits verlassen." Weiter lesen …

Die Politopathin

Rüdiger Lenz schrieb den folgenden Kommentar: "Helmut Schmidt: Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, die italienische Brigate Rosse, die Franzosen, Iren, Spanier oder Araber in ihrer Menschenverachtung wenig nehmen. Sie werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus. Zeit: Ist das ihr Ernst? Wen meinen Sie? Helmut Schmidt: Belassen wir es dabei. Aber ich meine wirklich, was ich sage. Helmut Schmidt war von 1974 bis 1982 der fünfte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland." Weiter lesen …

Endspurt, Kommentar zu den Finanzmarktgesetzen

Fast scheint es so, als habe die Bundesregierung erst jetzt bemerkt, dass sich die Legislaturperiode dem Ende zuneigt. Ein Konvolut von Finanzmarktgesetzen hat die Hürde der Kabinettszustimmung genommen mit der Aussicht, noch in der ersten Jahreshälfte 2021 unfallfrei das Gesetzgebungsverfahren zu durchlaufen. Novellen, die nicht mehr vor Jahresende - oder kurz danach - das Kabinett passieren, haben wenig Chancen, vor der Bundestagswahl Gesetz zu werden. Weiter lesen …

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