30. November 2020 - Archiv

Im Streit um die Rolle des chinesischen Technologiekonzerns Huawei im deutschen 5G-Netz strebt Innenminister Horst Seehofer (CSU) kein pauschales Verbot an, sondern vertraut auf die Kontrolle von kritischen Bauteilen. "Im Jahr 2020 müssen wir technischen Herausforderungen in erster Linie technisch begegnen", sagte der CSU-Politiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Susanne Ferschl, hat das abgespeckte Homeoffice-Gesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kritisiert. "Hier ist Arbeitsminister Heil als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Von einem Rechtsanspruch auf Homeoffice ist dank der CDU nichts übriggeblieben", sagte Ferschl dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

ALDI Frankreich hat die Übernahme von insgesamt 547 Filialen und drei Zentrallagern der Casino Group bestätigt. 545 Filialen wurden bisher unter der Marke Leader Price, zwei Filialen unter der Marke Casino Supermarchés geführt. Diese Akquisition ist ein wichtiger Meilenstein der Expansionsstrategie von ALDI Frankreich mit dem Ziel, Marktführer auf dem französischen Discount-Markt zu werden. Weiter lesen …

Erst langsam begreifen Entscheiderinnen und Entscheider in Politik und Wirtschaft, dass es Ernst ist in Sachen Klimaschutz. Die voranschreitende Versiegelung unserer Böden für neue Siedlungen, Verkehrs- oder Gewerbefläche findet in der Öffentlichkeit wenig Beachtung. Dabei ist es höchste Zeit, sie zu begrenzen. Denn Boden ist endlich. Das Aktionsbündnis Grünzug Salem und der BUND Salem nehmen den Weltbodentag zum Anlass, mit einer Fotoaktion auf den drohenden Verlust von 27,4 Hektar bester landwirtschaftlicher Böden vor Ort hinzuweisen. Weiter lesen …

"Mittlerweile wird in informierten Kreisen immer offensichtlicher, dass hinter der Corona-Hysterie eine unglaubliche Lüge steht. Die Wenigsten wissen jedoch, dass Covid-19 nichts anderes ist, als ein trojanisches Pferd. Dies schreibt Heiko Schrang von Schrang TV zu seinem neusten Video. Weiter lesen …

Mehrere Bundesländer wollen die neuen Quarantäne-Regeln für Schulen, die Bund und Länder am vergangenen Mittwoch vereinbart hatten, offenbar vorerst nicht umsetzen. Das ergab eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) bei drei zuständigen Ministerien in Norddeutschland. Weiter lesen …

Extremismus-Experte Hajo Funke vermutet, dass AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen beabsichtigt, die Partei zu spalten. "Jörg Meuthen hält seine Brandrede, die eine Abrechnung mit großen Teilen der Partei darstellt und lässt keinen Widerspruch zu. Autoritärer gehts nicht. Der Bruch mit dem Rest der Partei ist kalkuliert", sagte Meuthen dem Nachrichtenportal Watson mit Blick auf den AfD-Parteitag am vergangenen Wochenende. Weiter lesen …

Der DAX hat am Montag nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.291,16 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,33 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Vorstandsvorsitzende des Arbeitgeberverbandes Kölnmetall, Margarete Haase, hat die neuen Klimaziele der EU scharf kritisiert. "Die Verschärfung der Klimaziele passt nicht in die Zeit", sagte Haase dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die propagierte Euro-7-Regelung sei technisch in der geforderten Zeit nicht machbar. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die Solidaritätserklärung der Jusos zur palästinensischen Fatah-Bewegung scharf kritisiert. "Die Fatah stellt das Existenzrechts Israels infrage. Sie steht für Nationalismus und hat seit vielen Jahren den Terror unterstützt, auch der RAF", sagte Kuban den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Wie die Menschen zu einem neuen Sozialverhalten durch Zwang umerzogen werden. Die größte Umerziehung des menschlichen Sozialverhaltens findet derzeit in Deutschland und auch weltweit statt. Die Grundlage: Die unbemerkte Ansteckungsgefahr. Kann man sich unbemerkt anstecken und dabei schwer erkranken? Diese Frage müssen Wissenschaftler und Juristen besprechen, das ist für alle Klagen notwendig. Weiter lesen …

Joachim Löw bleibt Trainer der deutschen Nationalmannschaft. Den seit März 2019 eingeschlagenen Weg der Erneuerung des Nationalteams wolle der DFB mit Bundestrainer Joachim Löw "uneingeschränkt" fortsetzen, wie der DFB nach Gesprächen mit Löw in Frankfurt am Montag mitteilte. Weiter lesen …

Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) regt eine Verlängerung der bis zum 31. Dezember 2020 befristeten Umsatzsteuersenkung an. In gleichlautenden Schreiben an die Bundesminister Altmaier und Scholz weisen ZDK-Präsident Jürgen Karpinski und Hauptgeschäftsführer Axel Koblitz auf die positive Wirkung dieser Corona-bedingten Maßnahme insbesondere beim Absatz höherwertiger Güter an Privatkunden hin. Weiter lesen …

Eine Jury des Vereins zur Förderung der naturgemäßen Heilweise nach Theophrastus Bombastus von Hohenheim, besser bekannt unter dem Namen Paracelsus, hat sich darauf geeinigt, dass der Meerrettich (Armoracia rusticana) zur Heilpflanze des Jahres 2021 gekürt wird. Darüber berichtet das Magazin "Gute-Nachrichten.com.de". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Aufsichtsräte der Industrieunternehmen Thyssenkrupp und Voith, Siegfried Russwurm, ist zum neuen Präsidenten des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) gewählt worden. Weiter lesen …

Puma-Chef Bjørn Gulden blickt skeptisch ins kommende Jahr. "Das Umfeld empfinde ich als super-unsicher, es ist schwierig zu planen", sagte der Manager dem "Handelsblatt". Ziel sei es zuletzt gewesen, aus 2021 zu machen, was 2020 hätte werden können. Weiter lesen …

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat dafür plädiert, künftig die gesamte AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu lassen. "Selbstverständlich entscheidet das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Grundlage seiner Erkenntnisse über die Beobachtung, aber nach diesem Parteitag dürften da keine Fragen offen bleiben", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ein 27-Jähriger Algerier hat am Samstag (28.11.), gegen 16 Uhr, zwei Mitarbeiter der Kurhessenbahn mit einem Messer bedroht. Die Regionalbahn war auf dem Weg von Korbach nach Kassel-Wilhelmshöhe. Bei der Fahrkartenkontrolle, kurz vor dem Halt im Bahnhof Zierenberg, zückte der Mann plötzlich ein Messer. Weiter lesen …

Die Coronakrise beschert dem Petitionsausschuss des Landtages eine Flut von Petitionen von verzweifelten Bürgern. "Etwa 1300 von rund 6000 Petitionen, die uns in diesem Jahr erreicht haben, haben einen klaren Bezug zur Coronakrise", sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Serdar Yüksel (SPD) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

M-Sport Ford will am kommenden Wochenende mit einer starken Vorstellung einen würdigen Schlussstrich unter ein schwieriges Jahr in der Rallye-Weltmeisterschaft ziehen: Die Rallye Monza springt kurzfristig als Finale eines improvisierten WM-Kalenders ein, der aufgrund der Covid-19-Problematik mehrfach umgestellt und letztlich auf nur sieben WM-Läufe zusammengedampft werden musste. Weiter lesen …

Die Ersparnisse der deutschen Unternehmen schrumpfen während der Coronakrise rasant, weil Umsätze und Gewinne eingebrochen sind. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - wird im November 2020 voraussichtlich -0,3 % betragen. Die Inflationsrate ist unter anderem durch die seit 1. Juli 2020 geltende Mehrwertsteuersenkung beeinflusst. Weiter lesen …

Samstagabend, 28.11.2020, durchschlug ein Reifen die Windschutzscheibe eines PKWs, der auf der A 2 von Bielefeld in Fahrtrichtung Hannover fuhr. Die PKW-Fahrerin blieb unverletzt. Der Eigentümer des Reifens setzte seine Fahrt fort. Weiter lesen …

Der Handelsverband Deutschland (HDE) lehnt die Einführung einer verpflichtenden Rücksendegebühr bei Retouren von mangelfreien Produkten ab. "Den Unternehmen jetzt gesetzlich vorzuschreiben, Rücksendungen nur noch kostenpflichtig anzubieten, würde in den Wettbewerb eingreifen und die Bemühungen um Innovationen bremsen", sagte die HDE-Geschäftsführerin für Nachhaltigkeit, Antje Gerstein, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat am letzten Mittwoch einen Maßnahmenkatalog vorgelegt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Jan-Marco Luczak: "Die Union unterstützt ausdrücklich die Forderung aus dem Maßnahmenkatalog, dass so genannte Feindeslisten endlich strafbar werden sollen." Weiter lesen …

Dr. med. Hans Jürgen Scheurle aus 79410 Badenweiler, veröffentlichte den nachfolgenden Leserbrief im "Ärzteblatt" in dem er die falsche mediale Berichterstattung zu den Corona-PCR-Tests kritisiert und mit Mythen und Legenden dazu aufräumt. Weiter lesen …

An der Börse Stuttgart entfällt für Anleger vom 1. bis zum 30. Dezember 2020 beim Handel mit DAX- und EURO STOXX 50-Aktien das Transaktionsentgelt. Anleger sparen dadurch einen Monat lang bei Kauf- und Verkaufsorders in DAX- und EURO STOXX 50-Werten die Börsengebühr und zahlen lediglich die Ordergebühr ihrer Bank. Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler begrüßt die Pläne der Bundesregierung, eine Homeoffice-Steuerpauschale einzuführen. Es sei gut, dass nun endlich konkret darüber gesprochen werde, sagte dessen Präsident Reiner Holznagel am Montag im rbb-Inforadio. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verschickt am Montag offenbar seinen Entwurf für das Mobile-Arbeit-Gesetz zur Abstimmung an die übrigen Ressorts. Das schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat behauptet, die Ankündigung von Innenminister Seehofer, Abschiebungen nach Syrien künftig in Einzelfällen prüfen zu wollen, sei ein Versuch, sich auf Kosten von Kriegsflüchtlingen aus Syrien zu profilieren. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, kritisiert Äußerung: "Frau Baerbocks Äußerungen sind an Zynismus kaum zu überbieten." Weiter lesen …

In der CDU eskaliert offenbar der Streit über die Corona-Politik: In einer Sitzung der engsten Parteiführung, die am Montagmorgen in einem hybriden Format aus persönlicher Teilnahme und Video-Zuschaltungen in der Parteizentrale stattfand, soll Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier dem Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag, Ralph Brinkhaus, scharf kritisiert haben. Weiter lesen …

Die Treibhausgasemissionen in den EU-Mitgliedstaaten sind im Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent zurückgegangen. Das geht aus dem jährlichen EU-Fortschrittsbericht über den Klimaschutz hervor, der am Montag von der EU-Kommission angenommen wurde. Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben sich auf Eckpunkte zur Reform des Bundespolizeigesetzes verständigt. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei: "Die vereinbarten Eckpunkte der Koalitionsfraktionen zur schwierigen Reform des Bundespolizeigesetzes haben das Ziel einer Stärkung und weiteren Aufwertung der Bundespolizei." Weiter lesen …

Dem Musiker Smudo fehlt es, vor Leuten zu spielen. "Die Emotionen, die man erzeugt, und diese Rückkopplung zwischen Musiker und Publikum, das was bei einem Konzert entsteht, das ist seit einem Jahr weg. Das fühlt sich schon komisch an", sagte der Musiker von den Fantastischen Vier den Fernsehsendern RTL und n-tv. Weiter lesen …

Der Bundestag hat in dieser Legislaturperiode private Wohnungen und Häuser von fast 100 Abgeordneten mit Sicherheitstechnik ausgestattet. Insgesamt 93 Abgeordnete aller Fraktionen haben auf Empfehlung des Bundeskriminalamtes Sicherungsmaßnahmen an ihrem privaten Wohnsitz vom Bundestag bezahlt bekommen, sagte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung dem Portal "Business Insider". Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalt nimmt die Diskussion um die drohende Erhöhung der Rundfunkgebühren weiter an Fahrt auf. SPD und Grüne erhöhen den Druck auf die CDU und drohen die Keniakoalition bei einem „Nein“ der Christdemokraten zur Gebührenerhöhung zu verlassen. Weiter lesen …

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland kritisiert Äußerungen der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock. Die Ankündigung von Innenminister Seehofer, Abschiebungen nach Syrien künftig in Einzelfällen prüfen zu wollen, ist laut Baerbock ein Versuch, sich auf Kosten von Kriegsflüchtlingen aus Syrien zu profilieren. Weiter lesen …

Bereits im Sommer hat die AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag eingebracht, der eine dauerhaft niedrige Mehrwertsteuer für Gastwirte vorsah. Nun greift die CSU diese Forderung auf. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses, Kay Gottschalk, hierzu: „Die Forderung der bayrischen Landesregierung ist absolut zu unterstützen." Weiter lesen …

Das Wort des Jahres 2020 ist "Corona-Pandemie". Das teilte die Jury der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Montag in Wiesbaden mit. Die Zusammensetzung benenne das beherrschende Thema nahezu des gesamten Jahres. Weiter lesen …

Im Jahr 2020 werden 5G-Netze einen entscheidenden Durchbruch erzielen: Bereits Ende des Jahres werden über eine Milliarde Menschen, also 15 Prozent der Weltbevölkerung, in Gebieten mit 5G-Abdeckung leben. Weiter lesen …

Spezialeinheiten der Bundeswehr erhalten neue Fahrzeuge, sogenannte leichte luftlandefähige Utility Terrain Vehicle (LL UTV). Einen entsprechenden Vertrag hat das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) mit einer Fachfirma abgeschlossen. Weiter lesen …

Auf einem der größten Onlineportale für Ferienwohnungen finden sich gefälschte Angebote. Betrüger locken mit besonders kulanten Regelungen während der Corona-Epidemie, Stornogebühren würden nicht anfallen. Außerdem wird mit Preisrabatten geworben. Allerdings soll der Vertrag über eine whatsapp-Nummer direkt mit dem Vermieter geschlossen und das Geld auf dessen Konto überwiesen werden. Weiter lesen …

In Berlin finden zur Zeit die Dreharbeiten zur sechsteiligen Primetime-Serie MEIN FREUND, DAS EKEL für das ZDF statt. Die Serien-Fortsetzung der gleichnamigen Komödie ist erneut mit Dieter Hallervorden und Alwara Höfels in den Hauptrollen besetzt. Die Geschichte um den tyrannischen Lateinlehrer im Ruhestand und die alleinerziehende Mutter aus einfachen Verhältnissen war 2019 ein Quotenhit. 8,09 Millionen Zuschauer wollten damals die Komödie "Mein Freund, das Ekel" sehen. Weiter lesen …

Der Konsum von Rind- und Schweinefleisch in Deutschland verursacht pro Jahr externe Kosten von 5,91 Mrd. Euro. Vor allem Umwelt- und Klimaschäden werden so auf die Allgemeinheit abgewälzt. Das ist das Ergebnis einer Studie des Hamburger Beratungsunternehmens Soil & More im Auftrag von Greenpeace. Weiter lesen …

Die Bewegung „Land schafft Verbindung“ und der sächsische Bauernverband haben heute zum gemeinsamen Protest in der Landeshauptstadt Dresden aufgerufen, um ein Positionspapier an CDU-Ministerpräsident Kretschmer und Landwirtschaftsminister Günther zu übergeben. Weiter lesen …

Die voraussichtliche künftige Bundesvorsitzende der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, fordert für den Fall weiterer Lockdown-Maßnahmen in Deutschland andauernde Hilfsmaßnahmen und Ausgleichszahlungen des Staates. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt die Verbraucherrechte beim Kreditwiderruf. Die in nahezu allen Darlehensverträgen verwendete Widerrufsbelehrung ist danach nicht ausreichend und der Vertrag somit widerrufbar. Weiter lesen …

Der Anteil der Firmen mit Kurzarbeit hat sich im November erstmals seit Monaten wieder erhöht. Er stieg auf 28,0 Prozent, nach 24,8 Prozent im Oktober, teilte das Münchener Ifo-Institut am Montag auf Basis seiner Konjunkturumfrage mit. Weiter lesen …

Die neue Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey will Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 werden - unabhängig davon, wie die FU Berlin im Streit um Plagiatsvorwürfe bei ihrer Doktorarbeit entscheidet. Weiter lesen …

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) rechnet trotz der milliardenschweren Staatshilfen mit großen Schäden für die deutsche Wirtschaft. "Die Coronakrise wird erhebliche Spuren in der Wirtschaft hinterlassen", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ofenbesitzer sollten beim Bezug von Brennholz auf Qualitätsmerkmale wie Sorte, Wassergehalt und Heizwert achten. Darauf weist der Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. (HKI) hin. Zudem empfiehlt der HKI ausschließlich Holz aus heimischen Wäldern zu kaufen, um lange Transportwege zu vermeiden und Arbeitsplätze in der Region zu sichern. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU, Carsten Linnemann, geht von einer Pleitewelle in Deutschland zu Beginn des neuen Jahres aus. "Die droht nicht nur, die wird kommen", sagte er in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Die Tarifverdienste in Deutschland sind im 3. Quartal 2020 um durchschnittlich 1,2 % gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Dies war der geringste Anstieg seit dem 2. Quartal 2011 (ebenfalls 1,2 %). Weiter lesen …

Ein Nachrichtenbericht von China.org.cn zum Thema: China nähert sich der Eigenständigkeit in der 7nm-Chip-Produktion. China hat kürzlich neue Durchbrüche im Bereich der 7-nm-Chip-Herstellung erzielt, indem es Angaben wichtiger Branchenakteure zufolge Werkzeuge und Know-how für mehrere Segmente des Herstellungsprozesses entwickelt hat. Weiter lesen …

Reparieren statt wegwerfen ist eine klare Devise für alle Verbraucher, die auf Umweltschutz achten. Viele in die Jahre gekommene Objekte im Haushalt lassen sich mit einfachen Schönheitsreparaturen wieder toll aufmöbeln. Lackierte Oberflächen, wie beispielsweise Möbel in Haus und Garten, Heizkörper oder andere Gebrauchsgegenstände können dabei besonders einfach und jetzt auch umweltfreundlich mit Lackspray wieder in Schuss gebracht werden. Weiter lesen …

Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat sich kritisch über das Krisenmanagement der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise geäußert. "Die Bevölkerung hätte mitgenommen werden können, wenn die gleichen Entscheidungen wissenschaftlich begründet gewesen und entsprechend kommuniziert worden wären", sagte er dem Magazin Cicero. Weiter lesen …

Da die rechtlichen Grundlagen für eine polizeiliche Videoüberwachung am Europaplatz in Karlsruhe nicht gegeben sind plant die Stadt zusammen mit der EnBW eine "datenschutzfreundliche" Videoüberwachung. [1] Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen sofortigen Stopp dieses Vorhabens. Gesetzliche Regelungen dürfen nicht durch die Hintertür aufgeweicht werden. Weiter lesen …

In diesem Jahr wird es flächendeckend keine Laptops mehr für Lehrer geben. Das erklärte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Weil ein gemeinsam betriebener Offshore-Windpark verspätet ans Netz gegangen ist, droht zahlreichen Stadtwerken jetzt ein Millionenverlust. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, geht es dabei nach Angaben der Betreiber des Windparks "Trianel Borkum II" um eine Summe von 61 Millionen Euro. Weiter lesen …

Im Streit um die geplante Ablehnung der Beitragserhöhung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch CDU und AfD in Sachsen-Anhalt hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein Eingreifen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gefordert. "Dass die Bundesspitze dazu schweigt, ist kein gutes Zeichen", sagte er dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Kompromiss beim Bundespolizeigesetz geeinigt. Wie aus einem Eckpunktepapier hervorgeht, über das die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, soll die Bundespolizei künftig mehrere neue Befugnisse erhalten, darunter die Möglichkeit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) im Rahmen ihrer Zuständigkeiten. Weiter lesen …

Das 300 Millionen Euro schwere Förderprogramm der Bundesregierung zum Umbau von Sauenställen könnte für viele Landwirte ins Leere laufen. Eine Antwort des niedersächsischen Agrarministeriums auf Anfrage der Grünen zeigt, dass sowohl Antragsfristen als auch die Gesamtsumme zu knapp bemessen sind, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Immer mehr Menschen wollen kurz vor Weihnachten per Schnelltest ausschließen, dass sie sich mit dem Coronavirus infiziert haben, und verlangen deshalb Schnelltests bei ihren Hausärzten. "Wir erleben derzeit in den Praxen, dass die Patienten die Testungen oft anlasslos einfordern. Das verbrennt unnötig Ressourcen. Tests sind derzeit noch knapp und werden viel dringender in Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen benötigt", sagte der Präsident des Hausärzteverbands Nordrhein, Oliver Funken, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier dringt auf eine möglichst frühe Kür des Kanzlerkandidaten der Union. "Wenn wir einen CDU-Vorsitzenden gewählt haben, sollten wird die Kanzlerkandidatur relativ schnell entscheiden", sagte der hessische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Da sollte nicht zu viel Zeit ins Land gehen." Weiter lesen …

Um einen dritten Lockdown in Deutschland zu vermeiden, schlägt der Virologe Alexander Kekulé ein privates Corona-Meldesystem für Veranstaltungen ab 20 Personen vor. "Alle Veranstalter, auch die privaten, sollten in die Pflicht genommen werden, die Teilnehmer zu registrieren", sagte Kekulé den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will sich gemeinsam mit EU-Kollegen für die Meinungsfreiheit von Lehrern in Europa starkmachen. "Wir als europäische Bildungsminister wollen an diesem Montag ein starkes Zeichen für die Freiheit der Meinungsäußerung und die Informationsfreiheit in der Bildung setzen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der neue Ebay-Deutschlandchef setzt wieder stärker auf das Geschäft mit Gebrauchtwaren. Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert die neuen Corona-Regeln für den Einzelhandel massiv. Wolfgang Steiger sagte: "Schon jetzt gibt es eine unschöne Situation in den Innenstädten. Die neue Quadratmeter-Regelung von bisher einem Kunden pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche auf 20 Quadratmeter ist perfekt dazu geeignet, Warteschlangen vor Supermärkten oder Kaufhäusern zu erzeugen, die das Ansteckungspotential weiter beflügeln könnten." Weiter lesen …

Vor dem Präsidentschaftswechsel in den USA hat die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock ein stärkeres gemeinsames Engagement Europas in der Verteidigungspolitik gefordert. "Europa kreist seit Jahren um sich selbst, die Trump-Administration hat der Welt den Rücken zugekehrt. Weiter lesen …

Im Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags hat die medienpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, die Sachsen-Anhalt-CDU vor einer Kooperation mit der AfD gewarnt. "Mit der AfD sollte man auf keinen Fall gemeinsame Sache machen", sagte die CDU-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor dem Digitalgipfel der Bundesregierung haben die Grünen der Koalition Untätigkeit vorgeworfen. "Eine kohärente Digital-Strategie der Bundesregierung ist weiterhin nicht zu erkennen", sagte Konstantin von Notz, Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält in der Diskussion um das Gedenken an die Corona-Opfer einen Gedenktag ausschließlich für Corona-Opfer für das falsche Signal. Weiter lesen …

In der Bekämpfung der Corona-Pandemie tritt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für grundlegend neue Konzepte ab Januar ein. "Ab Januar müssen kluge Konzepte langfristige Perspektiven für ein Leben mit der Pandemie ermöglichen. Mit der Zulassung des Impfstoffs sind diese Konzepte auch realistisch. Die Pandemie und eine verantwortungsvolle Normalität sind dann auch kein zwingender Gegensatz mehr. Noch ein weiteres Jahr wie dieses halten Gesellschaft und Wirtschaft nicht durch", sagte Laschet der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Gefahr eines explosionsartigen Anstiegs der Corona-Infektionszahlen über die Weihnachtsfeiertage sieht der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, nicht. "Dass Weihnachten zu einem bundesweiten Superspreading-Event wird, halte ich für unwahrscheinlich", sagte Reinhardt dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Für die ab Mitte Dezember geplanten Impfzentren in NRW haben sich bereits Tausende Freiwillige zum Helfen gemeldet. "Es gibt eine große Zahl von Freiwilligen, die sich gemeldet haben, derzeit etwa 5000. Klar ist: Das Impfen wird uns das ganze Jahr 2021 beschäftigen", sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Berliner Politikberater Johannes Hillje sieht die AfD nach dem Parteitag von Kalkar in der Krise. "Parteichef Jörg Meuthen hat aus einem sachpolitischen Parteitag einen machtpolitischen Parteitag gemacht. Das war unnötig", sagte Hillje dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken hat bestürzt auf den Verlauf des AfD-Bundesparteitags reagiert. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen habe "seinen Kampf, der AfD den letzten Rest eines bürgerlichen Anstrichs zu bewahren, längst verloren", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Keine Reisen, kein Kino, keine Konzerte: Wegen der Corona-Maßnahmen müssen die Menschen zu Hause bleiben. Seit Monaten diskutieren Experten, ob der Lockdown zu einem Baby-Boom führt. Und tatsächlich steigt die Nachfrage nach Schwangerschaftsvitaminen in der Apotheke, wie der Branchendienst APOTHEKE ADHOC am Sonntag exklusiv berichtet. Weiter lesen …

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, die Bundeswehr auf eine Stufe mit Tabak, Alkohol und Glücksspiel zu stellen. Es sei "unerträglich, wie im Bundesfinanzministerium moralisierend Politik gemacht wird", sagte Strack-Zimmermann der "Welt". Weiter lesen …

Der Vorstand der Berliner Charité möchte nach der Pandemie die Hauptstandorte des Großkrankenhauses mit Milliardensummen aufrüsten. An der landeseigenen Universitätsklinik sollen nach Tagesspiegel-Informationen in einer ersten Phase bis 2030 die Campusse Mitte, Wedding und Steglitz für eine Milliarde Euro modernisiert werden. Weiter lesen …

Die Apotheker in NRW gehen davon aus, dass ab dem kommenden Jahr ausreichend Schnelltests verfügbar sind, um flächendeckend die Bevölkerung auf das Coronavirus zu testen. Der Vorsitzende des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) geht davon aus, dass der US-Autobauer Tesla auch Arbeitsplätze für ehemalige Braunkohlearbeiter aus der Lausitz schafft. Im Inforadio vom rbb sagte Steinbach, der Arbeitskräftebedarf der neuen Fabrik in Grünheide könne nicht aus der unmittelbaren Umgebung des Landkreises Oder-Spree allein gedeckt werden. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, hat gefordert, das Zeigen von Judensternen auf sogenannten Querdenker-Demos strafrechtlich zu verfolgen. "Was wir hier erleben, ist nichts anderes wie Volksverhetzung", sagte Schuster dem ARD-Hauptstadtbüro im "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Frank Nopper wird nächster Oberbürgermeister von Stuttgart. Der CDU-Kandidat erhielt im zweiten Wahlgang am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis 42,3 Prozent der Stimmen. Der Bürgermeister von Tengen Marian Schreier, der zwar SPD-Mitglied ist, aber von seiner Partei für die Stuttgarter OB-Wahl ursprünglich nicht aufgestellt worden war, kam mit 36,9 Prozent auf den zweiten Platz. Weiter lesen …

Bayern widmet weitere 52.000 Hektar Staatswald in Naturwald um. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, sollen sich Flora und Fauna in den neuen Naturwäldern frei und ungestört entfalten können. Weiter lesen …

Der Co-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat anders als der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen im phoenix-Interview Verständnis für die Querdenker-Bewegung gezeigt, die Meuthen in seiner Parteitagsrede in Teilen scharf kritisiert hatte. Die Querdenker zähle Chrupalla zum "eigentlichen Bürgertum". Weiter lesen …

Zum Abschluss des neunten Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Mainz 05 und Hoffenheim mit einem leistungsgerechten 1:1-Unentschieden getrennt. Weiter lesen …

In der Diskussion um die Wahl zum CDU-Vorsitz hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet allen Spekulationen um seine persönlichen Präferenzen eine Absage erteilt. "Das wird am 14. Dezember im Bundesvorstand der CDU entschieden. Von mir aus können wir zu jeder Tages- und Nachtzeit abstimmen", sagte Laschet der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der EHC Red Bull München festigt mit einem 3:2 bei den Schwenninger Wild Wings die Tabellenführung in der Gruppe B des MagentaSport Cups. Zur Einstimmung auf den DEL-Saisonstart gab´s auch schon schöne Ansagen. "Dann geht es richtig heiß her", so Schwenningens Stürmer Daniel Pfaffengut nach einem umkämpften Spiel und Wortgefechten mit den Münchnern. Die Düsseldorfer EG gewinnt in der Overtime mit 3:2 gegen die Grizzlys Wolfsburg. Weiter lesen …

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat den Großen Preis von Bahrain gewonnen. Zweiter wurde Max Verstappen (Red Bull). Das Ergebnis war am Sonntag allerdings nur Nebensache, da das Formel-1-Rennen von einem Horror-Unfall überschattet wurde. Haas-Pilot Romain Grosjean war kurz nach dem Start mit Daniil Kwjat (Alpha Tauri) kollidiert. Im Anschluss war sein Auto in die Leitplanke gekracht - es wurde dabei in zwei Teile gerissen und ging in Flammen auf. Der Franzose saß kurze Zeit in dem Teil des Autos, welches brannte, bevor er sich von selbst befreien konnte. Weiter lesen …

"In Deutschland unvorstellbar, in Spanien Realität: In der Innenstadt von Valencia hat eine von der Vereinigung „Polizei für die Freiheit“ veranstaltete Demonstration gegen das „Tragen von Masken“ und die Corona-Maßnahmen der spanischen Regierung protestiert. Ohne durch Wasserwerfer, Tränengas und Pfefferspray daran gehindert zu werden." Darüber berichtet das Magazin "Philosophia Perennis" unter Verweis auf einen Bericht der “Policías por la Libertad” (Polizei für Freiheit). Weiter lesen …

Am neunten Spieltag der 2. Bundesliga hat der 1. FC Nürnberg 2:3 gegen die SpVgg Greuther Fürth verloren. Weiter lesen …

"Das ist Wahnsinn" - Duisburgs Trainer Lettieri hatte sich auf ein aufregendes Spiel gefreut, nach dem 0:3 gegen Dresden regte er sich tatsächlich auf: "Wir kassieren 2 Gegentore nach 2 Einwürfen - das kann doch nicht sein. Da bin ich stocksauer, wenn wir bei solchen Situationen schlafen." Weiter lesen …

Markus Eisenbichler hat auch beim dritten Weltcup-Springen der noch jungen Saison im finnischen Ruka seine Top-Form unter Beweis gestellt. Der Siegsdorfer musste sich nach 141 Metern in Durchgang 1 und 131 Metern im Finale (272,1 Punkte) nur dem Norweger Halvor Egner Granerud geschlagen geben, der sich mit Weiten von 137 und 142 Metern und einer Gesamtpunktzahl von 282,0 den Sieg sicherte. Dritter wurde der Pole Dawid Kubacki (132+139 Meter; 265,6). Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat von einer Feindesliste mit Bundestagsabgeordneten berichtet, die im Internet kursiert. "Derzeit gibt es online eine Art `virtuellen Galgen`, an dem angebliche `Demokratiefeinde` zu hängen wären. Da stehen die Namen ganz vieler Kolleginnen und Kollegen, Adressen und Telefonnummern von ihren Eltern und Kindern", sagte Roth dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, ist für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Bei einem digitalen Deutschlandtag der CDU/CSU-Jugendorganisation kam er am Sonntag auf 243 von 290 abgegebenen Stimmen. Weiter lesen …

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat seine parteiintern umstrittene Parteitagsrede verteidigt. Er habe im Vorfeld gewusst, dass seine Rede "widersprüchliche und konträre Reaktionen" auslösen werde, sagte Meuthen am Sonntag dem Fernsehsender Phoenix. "Das preist man ein bei sowas." Weiter lesen …

Die Regierungskoalition hat sich über Einzelheiten zum Arbeitsschutzkontrollgesetz verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer: "Mit den Maßnahmen der Regierungskoalition im Arbeitsschutzkontrollgesetz werden endlich wieder geordnete Verhältnisse und menschenwürdige Zustände überall in Deutschlands Schlachthöfen einkehren." Weiter lesen …

Vor dem Digitalgipfel der Bundesregierung am Montag schlägt der Präsident des IT-Branchenverbandes Bitkom, Achim Berg, Alarm: "Der fehlende IT-Nachwuchs ist ein riesiges Problem für die Gesamtwirtschaft. Wir hatten schon Ende 2019 124.000 offene Stellen. Das waren 40.000 mehr als 2018 und es kann gut sein, dass wir in zwei Jahren die 200.000-Marke reißen", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow sieht sich als Opfer einer Intrige. "Bei den kursierenden Bildern aus meinem Schlafzimmer handelt es sich um arrangierte Aufnahmen wie aus einem Lehrbuch des KGB", sagte Borissow der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" über im Sommer öffentlich gewordene Fotos, die ihn schlafend in seinem Bett sowie auf dem Nachtschrank eine Pistole, Goldbarren und Bündel mit 500-Euro-Scheinen zeigen. Weiter lesen …

Bislang greifen offenbar nur wenige Arbeitgeber auf die Möglichkeit zurück, sich Verdienstausfälle von Mitarbeitern bei einer verordneten Quarantäne erstatten zu lassen. Das hat eine Umfrage der "Welt am Sonntag" unter allen Bundesländern ergeben. Weiter lesen …

Die November- und Dezemberhilfen des Bundes werden um zehn Milliarden Euro höher ausfallen als notwendig. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Berechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Weiter lesen …

In Nigeria sind am Samstag Dutzende Zivilisten bei einem mutmaßlichen Angriff der Islamistengruppierung Boko Haram getötet worden. "Bei diesem Angriff wurden mindestens 110 Zivilisten rücksichtslos getötet und viele andere verletzt", teilte der UN-Hilfskoordinator für Nigeria, Edward Kallon, am Sonntag mit. Weiter lesen …

Der Chef des Schweizer Messengerdienstes Threema wehrt sich gegen Forderungen innerhalb der Europäischen Union, die Verschlüsselung von digitaler Kommunikation mit Generalschlüsseln oder Hintertüren so zu verändern, dass Behörden beispielsweise zur Terrorbekämpfung Zugriff auf verschickte Nachrichten bekommen. Weiter lesen …

Die Kanarischen Inseln entwickeln sich immer mehr zu einem Brennpunkt illegaler Zuwanderung nach Europa. Die Zahl der dort festgestellten unerlaubten Einreisen hat sich binnen Jahresfrist verzehnfacht, geht aus einer internen Analyse der EU-Kommission hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Bei der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der Europäischen Union, RED-II, geht Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) aus Sicht der Autoindustrie nicht ambitioniert genug voran. Weiter lesen …

Deutschlands Unternehmer fürchten Steuererhöhungen nach Ende der Corona-Pandemie. In einer Umfrage des SPD-Wirtschaftsforums unter 300 Unternehmern, Vorstandschefs und Geschäftsführern, über die die "Welt am Sonntag" in Auszügen berichtet, befürworten 69 Prozent der Befragten dauerhaft höhere Schulden zur Finanzierung der Kosten der wirtschaftlichen Corona-Schäden. Weiter lesen …

Der Verfassungsschutz wird die "Querdenken"-Bewegung vorerst nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklären. Das ist das Ergebnis einer Besprechung der Amtsleiter des Bundesamtes und der 16 Landesämter in der vergangenen Woche, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat eine staatliche Förderung von nachhaltigen Onlinegeschäften gefordert. "Wir brauchen eine nachhaltige Alternative zu den Onlineriesen Amazon und Co., der Staat muss dazu die Grundlagen schaffen", sagte Göring-Eckardt der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält staatliche Entschädigungszahlen für die Wirtschaft bis zum Ende der Corona-Pandemie für rechtlich geboten. "Wir gehen alle davon aus, dass wir möglichst bald einen Impfstoff haben werden. Solange wir allerdings weitere so gravierende Einschränkungen erleben, solange muss es aus meiner Sicht auch Hilfen geben", sagte Lambrecht der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Jedes dritte Kind in Deutschland scheut aufgrund mangelnder Hygiene den Gang auf die Schultoilette. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Bundesinnungsverbandes des Gebäudereiniger-Handwerks, über welche die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet. Weiter lesen …

In der Coronakrise haben die Unionsparteien in der Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 34 Prozent, das sind zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Hoffnung auf die Überwindung der Coronakrise gemacht. "Die Pandemie wird uns die Zukunft nicht nehmen", schreibt das Staatsoberhaupt in einem Adventsbrief für die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

In der Debatte um eine Beendigung der alljährlichen Staatsleistungen an die Kirchen signalisiert nur eine Minderheit der 14 betroffenen Länder grundsätzlich Bereitschaft zur Ablösung der Zahlungen auf der Basis eines Bundesgesetzes. Dies ergab eine Umfrage der "Welt am Sonntag" bei den für Kirchenfragen zuständigen Ministerien der Länder. Weiter lesen …

Die CDU will in der Corona-Rezession die Möglichkeiten zur steuerlichen Verlustverrechnung für Unternehmen verbessern. So könne man zielgenau Firmen helfen, die vor der Krise Gewinne erzielt haben und nun allein Corona-bedingt Verluste schreiben, heißt es in einem Papier des Bundesfachausschusses Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Zehn Monate vor der Bundestagswahl hat die Regierung aus Union und SPD ein Viertel ihrer Versprechen im Koalitionsvertrag noch nicht angepackt. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin. Weiter lesen …

In der Provinz Ghazni in Zentralafghanistan sind am Sonntag mindestens 30 Personen bei einem Anschlag getötet worden. Mindestens 15 weitere Menschen wurden Behördenangaben zufolge verletzt. Laut übereinstimmender Medienberichte soll es sich bei den Toten um Sicherheitskräfte handeln. Weiter lesen …

Am späten Samstagnachmittag kontrollierten Beamte der Polizeiinspektion Wittlich einen Lkw, der durch eine nicht abenteuerliche Beladung aufgefallen war. Zu beanstanden war zum einen die Art, wie die Gegenstände auf der Ladefläche verstaut waren. Die Ladung schwankte während der Fahrt hin und her, so dass man befürchten musste, dass die Ladung in der nächsten Kurve verloren ginge. Weiter lesen …

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In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 13, 27, 28, 35, 47, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9817681. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 669671 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der britische Schauspieler David Prowse ist tot. Er starb im Alter von 85 Jahren, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf seinen Agenten. Der Darsteller wurde besonders durch seine Rolle als Darth Vader in den ersten drei "Star Wars"-Filmen bekannt. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jens Bernert geschrieben: "Der Sprecher der Kritischen Polizisten hat sich in einem Interview zu Querdenkern, Rechtsextremen und dem Vorgehen von Politik und Behörden geäußert. Landauf und landab stellen Politik und veröffentlichte Meinung die Gegner von Grundrechtsbrüchen im Rahmen der Coronakrise direkt oder indirekt über den „Reichsbürger-Trick“ als Nazis dar, gerne auch mal mit der Inszenierung von Reichsflaggen bei Demonstrationen (1-3)." Weiter lesen …

Roberto J. De Lapuente schrieb den folgenden Kommentar: "Ein altes Sprichwort wirft Sozialdemokraten etwas ganz Böses vor. Das soll hier nicht wiederholt werden. Aber wer sich anhört, was Sozialdemokraten heute sagen und wie sie politisch handeln, könnte auf den Gedanken kommen, das alte Sprichwort vielleicht so neu zu formulieren: „Wer hat uns gespalten? Die Sozialdemokraten, diese Gestalten!“ Doch sie betreiben dabei nur das alte Geschäft der Macht nach dem Prinzip: „Teile und herrsche“." Weiter lesen …