19. November 2020 - Archiv

Nach Angaben des ungarischen Außenministers Péter Szijjártó hat das Land die ersten Proben des russischen Impfstoffs gegen Coronavirus „Sputnik V“ bekommen. Dies meldet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

In einer internationalen Pressekonferenz der "Ärzte für Wahrheit" (Doctors for Truth) am vergangenen Sonntag erklärte die niederländische Dr. Elke De Klerk, daß sich 87.000 Krankenschwestern weigern werden den betrügerischen COVID-19 Impfstoff zu nehmen und als Laborratten zu dienen. Weiter lesen …

Der harte Polizeieinsatz am gestrigen Mittwoch, der sich gegen die Demonstranten richtete, die für Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gingen und mit ihrer Demonstration ein Zeichen gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes setzen wollten, zeigt nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, gerade nicht, wie es die Bundesjustizministerin Lambrecht äußerte, dass der Staat sein Gewaltmonopol auf diese Weise durchsetzen müssen. Weiter lesen …

Die Vandalismus-Aktion auf die Berliner Museumsinsel, bei der Unbekannte am Tag der Deutschen Einheit über eine Stunde lang unbemerkt rund 70 Kulturgüter mit Öl bespritzen konnten, hatte mehr Vorbilder als bislang bekannt. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX im Minus geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.086,16 Punkten berechnet, ein Abschlag in Höhe von 0,88 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf Wochensicht ist der DAX damit wieder fast genau auf dem Schlussstand vom letzten Freitag. Weiter lesen …

Während es vielen Menschen durch die Corona-Krise immer schlechter geht, gibt es auf der anderen Seite zahlreiche Profiteure. Bei unserer Recherche sind wir dabei auf immer gleiche Namen und Gruppierungen gestoßen, die im Hintergrund ein weitläufiges Netzwerk bilden. Es geht um Pharma-Unternehmen, Banken, Medienhäuser - und natürlich um Bill Gates. Weiter lesen …

Der Verfassungsrechtler Stephan Rixen glaubt nicht, dass die am Mittwoch im Eilverfahren durchgeführten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes vom Bundesverfassungsgericht zu Fall gebracht werden. Weiter lesen …

Berlins grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat den Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten vor dem Reichstag verteidigt. Am Mittwoch hätten Tausende gegen die Auflagen verstoßen und damit die Berliner Bevölkerung gefährdet, auch Polizisten seien verletzt worden, sagte Jarasch der "Welt". "Nach mehrmaligen Aufforderungen muss das dann Konsequenzen haben." Weiter lesen …

Fahnder haben nach eigenen Angaben mit mehr als zehn Tonnen unversteuertem Shisha-Tabak eine Rekordmenge in Berlin sichergestellt. Dies meldet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Nach den provokanten Szenen im Bundestag am Mittwoch sollen die Bundestagsregeln verschärft werden. Das ist das Ergebnis einer Tagung des Ältestenrats am Donnerstag. Weiter lesen …

Die Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern plant laut NDR die Änderung des Wahlgesetzes, um aufgrund der Corona-Lage die nächste Landtagswahl im Spätsommer 2021 ausschließlich per Briefwahl stattfinden zu lassen. Weiter lesen …

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat Hilfe für den angeschlagenen Stahlkonzern Thyssenkrupp angekündigt: "ThyssenKruppSteel braucht einen starken Partner und einen Innovationspfad hin zu grünem Stahl. Auf diesem Weg wird die Politik das Unternehmen wirksam unterstützen", sagte Pinkwart der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Ermittlungen zur umstrittenen Festnahme eines 15-jährigen Jugendlichen Mitte August in der Düsseldorfer Altstadt haben die vier beschuldigten Polizeibeamten entlastet. Dies geht nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" aus dem Abschlussbericht des mit dem Fall betrauten Duisburger Kriminalhauptkommissars hervor. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Tino Chrupalla, hat die Störaktionen im Bundestag scharf verurteilt. Das seien "beschämende Bilder, die wir gesehen haben", so Chrupalla am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Ken Jepsen gibt die nachfolgende Erklärung auf KenFM.de ab: "Heute Nacht hat YouTube unseren Kanal komplett gesperrt. Nachdem wir bereits zweimal wegen angeblicher Verstöße gegen die Community-Richtlinien verwarnt wurden, hatten wir uns vor ca. drei Wochen dazu entschieden – um einer möglichen endgültigen Löschung des Kanals zuvorzukommen – zunächst alle Videos vom Kanal zu nehmen." Weiter lesen …

Eine neue Entdeckung in dem Kartendienst Google Earth sorgt derzeit für Spekulationen unter Verschwörungstheoretikern: In der Antarktis will man eine Öffnung in eine Höhle gesichtet haben, so berichtet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Nach dem Treffen zwischen Bund und Ländern äußert sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) gewohnt kritisch gegenüber Berlin und Kanzlerin Angela Merkel. „Wir können nicht umsetzen, dass Kinder nur noch einen Freund treffen dürfen.“ Sputnik fragt daraufhin bei der Staatskanzlei Magdeburg nach. Weiter lesen …

Öffentlich appellieren Politiker immer wieder an die Bevölkerung, die Corona-Regeln einzuhalten, doch nun gibt es Hinweise von ganz oben, dass viele Parlamentarier die Quarantäneregeln selbst nicht so genau nehmen. In einem Brief an die Mitglieder des Bundestages hat jetzt Parlaments-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ihre Kollegen scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die Lactalis Deutschland GmbH ruft drei Briespitzen zurück, bei denen im Rahmen einer Routinekontrolle Listeria monocytogenes bei Proben nachgewiesen wurden. Weiter lesen …

Im Schatten der Corona-Krise schreitet der politisch beförderte Niedergang der deutschen Autoindustrie weiter voran. Zu den Ergebnissen des Autogipfels erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel: „Die konzeptlose Beharrungspolitik der Regierung setzt sich auf diesem Autogipfel fort." Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich nicht um seine Sicherheit gesorgt, als er am Mittwoch im Reichstag von einer offenbar rechten Störerin bedrängt und beleidigt worden ist. Altmaier sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Nein, ich hatte kein Angst. Es waren ja auch andere in der Nähe und ich bin ja nicht von schlechten Eltern." Weiter lesen …

Das neue asiatische Freihandelsabkommen RCEP verändert die Landkarte des Welthandels, nach Ansicht der OECD besteht die Gefahr eines neuen Kalten Krieges zwischen den USA und China. Weiter lesen …

Heute präsentiert die EU-Kommission ihre Strategie für erneuerbare Energien auf See. Der NABU begrüßt die Strategie: Erneuerbare Energien leisten einen wichtigen Beitrag, die Klimaziele zu erreichen. Sorgen bereitet allerdings, dass der Meeresnaturschutz beim Ausbau von Offshore-Windenergie, Wellenkraft und Gezeitenkraft in der neuen Strategie nur ungenügend berücksichtigt wird. Weiter lesen …

In der Debatte um Silvester-Feuerwerk hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, ein generelles Verbot abgelehnt. "In den Städten wird der Umgang mit privaten Silvesterfeuerwerken vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie unterschiedlich debattiert", sagte Dedy dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ein Betrunkener hat am Mittwoch (18.11.), im Bahnhof Gießen, einen Zug zum Bremsen gezwungen. Gegen 19:30 Uhr versuchte ein 42-Jähriger vom Bahnsteig eins auf Bahnsteig zwei zu wechseln. Jedoch nutzte er nicht den vorgeschriebenen Weg, er ging verbotener Weise über die Gleise. Weiter lesen …

Am 17. November kam es gegen 18:40 Uhr zu einer kuriosen Verkehrsunfallflucht. Ein 47-Jahre alter Mülheimer fuhr mit seinem Smart in das Grün einer Mittelinsel an der Mellinghofer Straße, Ecke Mannesmannallee und flüchtete anschließend in einen nahegelegenen Supermarkt. Weiter lesen …

Gerade erhalten viele Kunden der privaten Krankenversicherungen (PKV) Post mit verheerendem Inhalt: Die Beitragserhöhungen für 2021 fallen vielfach gigantisch aus. Für viele Privatversicherte ist das ein Schock, mussten sie doch schon in den vergangenen Jahren stetig immer mehr zahlen. Weiter lesen …

Die PENNY DEL hat heute den Start der neuen Spielzeit mit allen 14 Clubs am 17. Dezember bekannt gegeben. MagentaSport überträgt alle Spiele der Deutschen Eishockey Liga live. Wegen des besonderen Modus bedeutet dies nahezu täglich Live-Eishockey mit bis zu drei Spielen an einem Tag. Weiter lesen …

Die KfW IPEX-Bank beteiligt sich mit 80 Mio. EUR an der Finanzierung von neuen Elektrotriebwagen für die Personenverkehrsgesellschaft der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB). Das Unternehmen bringt jährlich mehr als 470 Millionen Fahrgäste umweltfreundlich und klimaschonend ans Ziel: Österreich deckt seinen Bahnstrombedarf zu 100% aus erneuerbaren Energieträgern. Weiter lesen …

Erstmals seit dem Zusammenbruch des Zahlungs-Dienstleisters Wirecard soll der langjährige Vorstandschef Braun vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss aussagen. Dabei geht es um seine Kontakte zu Politik und Finanzaufsicht und mögliche Verfehlungen der Regierung und ihrer Behörden. Weiter lesen …

Der Verband der pyrotechnischen Industrie hat vor einem Verbot von Silvester-Feuerwerk in Deutschland gewarnt. Verbands-Chef Thomas Schreiber sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, dies hätte erhebliche Konsequenzen: "Das würde für die Branche mit allergrößter Wahrscheinlichkeit die Insolvenz bedeuten und das Feuerwerk wäre dann ein für allemal in Deutschland nicht mehr vorhanden." Weiter lesen …

Der Bundestag berät heute in erster Lesung das Registermodernisierungsgesetz. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Tankred Schipanski: "Wir heben mit dem Registermodernisierungsgesetz die Potentiale der digitalen Verwaltung, um bürgernahe und schnellere Verfahren zu ermöglichen." Weiter lesen …

In einem in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Parforce-Ritt wurde das sogenannte "Dritte Bevölkerungsschutzgesetz" durch die Institutionen gepeitscht. Den endgültigen Gesetzestext erhielten die Parlamentarier erst ganz kurz vor der Abstimmung, ein ernsthaftes Befassen war nach menschlichem Ermessen nicht möglich. Weiter lesen …

Einsatzlimits und Panic Button - die geplanten Maßnahmen der Glücksspiel-Neuregulierungen in 2021 sollen in erster Linie den Spielerschutz erhöhen. Doch inwieweit passen diese zu dem tatsächlichen Verhalten deutscher Online Glücksspieler? Weiter lesen …

Der finanziell angeschlagene Fahrradhersteller Sachsenring Bike aus Sangerhausen hat beim Amtsgericht Halle Insolvenz angemeldet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Philipp Hackländer von der Kanzlei White & Case in Leipzig bestellt. "Es liegt eine Zahlungsunfähigkeit vor", sagt Hackländer der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Was bringt die Änderung des Infektionsschutzgesetzes? In dieser Folge von Klagepaten TV erklärt Rechtsanwältin Viviane Fischer die Auswirkungen der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Weiter lesen …

Fritz Kuhn, seit 40 Jahren Mitglied der Grünen, fordert von den Jüngeren in seiner Partei ein kluges Verhältnis zur Radikalität. Einerseits verstehe er "produktive Ungeduld der jungen Leute", sagte der frühere Grünenvorsitzende und heutige Oberbürgermeister von Stuttgart "Zeit-Online". Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plant eine Klage gegen die Neu-Überprüfung ihrer Doktorarbeit durch die FU Berlin. Dazu erklärt der Berliner AfD-Abgeordnete Martin Trefzer (MdA), der auch wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung ist: „Nachdem Franziska Giffey mit ihrem Titelverzicht die FU nicht von der erforderlichen Neuüberprüfung ihrer Doktorarbeit abbringen konnte, versucht sie es nun mit juristischen Mitteln." Weiter lesen …

Matthias Platzeck wird Schlichter an der Berliner Charité. Das erfuhr der Tagesspiegel aus der landeseigenen Universitätsklinik. Demnach soll Brandenburgs früherer Ministerpräsident an diesem Donnerstag offiziell ernannt werden. Die Charité-Spitze und die Gewerkschaft Verdi einigten sich im Tarifstreit um die Tochterfirma CFM auf den SPD-Politiker, zuvor war Gregor Gysi im Gespräch. Platzeck äußerte sich bislang nicht dazu. Weiter lesen …

Nach Störungen durch AfD-Besucher am Mittwoch im Bundestag fordert die Unionsfraktion ein "Besucher-Verbot" für einzelne AfD-Abgeordnete. "Wer Personen in den Bundestag einschleust, die nicht ,besuchen', sondern agitieren sollen, muss scharfe Konsequenzen spüren", sagte Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der Bundestag hat die Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasiunterlagen-Gesetzes und die Einrichtung eines SED-Opferbeauftragten beschlossen. Der Antrag wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Großen Koalition, der FDP und der Grünen gegen die Stimmen der AfD angenommen, die Linke enthielt sich. Weiter lesen …

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die Schwarz Cranz GmbH & Co. KG den folgenden Artikel zurück: Weiter lesen …

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat Versuche von Kritikern des neuen Infektionsschutzgesetzes, es mit dem Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten von 1933 gleich zu setzen, energisch zurück gewiesen. "Wer das Infektionsschutzgesetz als `Ermächtigungsgesetz` diffamiert, dem mangelt es nicht an politischer Bildung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die Schwarz Cranz GmbH & Co. KG den folgenden Artikel zurück: "Pastrami - mild gepökelter, gegarter Rinderaufschnitt - mit Pfefferkruste" mit dem MHD 27.11.2020 und der Chargennummer L32309768. Weiter lesen …

Die SPD im Düsseldorfer Landtag fordert, dass Eltern für Kinder, die wegen Teil- oder Vollschließungen von Kitas nicht in den Kindergarten gehen können, auch keine Kita-Gebühren bezahlen müssen. Weiter lesen …

Rund 30 % aller demenzerkrankten männlichen hkk-Versicherten bekamen im Zeitraum eines Jahres mindestens einmal ein Psychopharmakon verordnet, obwohl diese Medikamente bei Menschen mit Alzheimerdemenz mehr schaden als nutzen. Dabei handelt es sich größtenteils um Neuroleptika, die üblicherweise bei Schizophrenie und Psychosen angewendet werden. Weiter lesen …

"123456" ist aktuell das beliebteste Passwort der Computer- und Internetnutzer rund um den Globus. Das geht zumindest aus einer Auswertung des Netzanbieters Nord-VPN hervor, der auch den Passwort-Manager "Nordpass" betreibt. Weiter lesen …

Der Stasi-Unterlagen-Beauftragte der Bundesregierung, Roland Jahn, begrüßt die geplanten Neuregelungen zu den Stasi-Unterlagen, die am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden sollen. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" in zweiter und dritter Lesung beraten und beschließen. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichterstatter, Maik Beermann folgendes. Weiter lesen …

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung in der Coronakrise scharf kritisiert. "Sie zeigt sich an zentralen Stellen der Pandemiebekämpfung nicht handlungsfähig und verkündet gleichzeitig gouvernantenhaft fragwürdige Verhaltensregeln", schreibt Bartsch in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der schwedische Immobilienkonzern Heimstaden ist bereit, beim Thema Mieterschutz in Milieuschutzgebieten den Forderungen des Berliner Senats und der Bezirke entgegenzukommen. Weiter lesen …

CBD Öl erfreut sich einer zunehmenden Beliebtheit bei diversen Nutzen, die auf die Wirkung schwören. Doch ist das nur ein Hype und eine bloße Modeerscheinung oder hat CBD Öl eine legitime Daseinsberechtigung? Gibt es wissenschaftliche Befunde, die eine positive Wirkungsweise nachweisen können? Gibt es Bedenken bei der Anwendung in puncto THC Gehalt? Wir klären auf über mögliche Risiken und Chancen, die mit einem Konsum von CBD Öl einhergehen. Weiter lesen …

Modellbahnen sind in der Pandemie scheinbar gefragt. "Die Auftragslage ist extrem positiv", sagte Märklin-Eigentümer Florian Sieber dem "Handelsblatt". Die Kunden des schwäbischen Unternehmens brauchen allerdings Geduld. Weiter lesen …

Thyssenkrupp hat den am Donnerstag angekündigten verschärften Stellenabbau nicht mit der IG Metall abgesprochen. "Kostenreduzierungen, die sich auf Personalabbau und Mitarbeiterbeiträge konzentrieren, lehnen wir ab. Ein solches Vorgehen ist kontraproduktiv für die Motivation in den einzelnen Geschäften von Thyssenkrupp. Deshalb lehnen wir konzernweite Abbauprogramme ab", sagte Jürgen Kerner, Hauptkassierer der Gewerkschaft und Vize-Chef des Aufsichtsrats von Thyssenkrupp, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die deutschen Hochschulen fürchten erhebliche Einbrüche bei den für die Wissenschaft so essentiellen internationalen Kontakten. Zwei von drei Hochschulen erwarten einen Rückgang bei ihren weltweiten Kooperationen, zeigt das neue "Hochschul-Barometer" des Stifterverbandes, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die AfD wird ab dem 28.11.2020 ihren Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar mit mehr als 600 Teilnehmern abhalten. Die nordrhein-westfälische Corona-Verordnung steht dem nicht entgegen, sondern erlaubt gerade politische Bundesparteitage. Weiter lesen …

Vor dem Auftritt des ehemaligen Wirecard-Chefs Markus Braun vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages hat Obmann Danyal Bayaz (Grüne) die Bundesregierung für ihre mangelnde Aufklärungsbereitschaft in dem Skandal kritisiert. Weiter lesen …

Am 20. November 1945 begannen im Saal 600 des Justizpalastes Nürnberg die sogenannten Hauptkriegsverbrecherprozesse gegen führende Vertreter der nationalsozialistischen Diktatur. Erstmals in der Weltgeschichte standen Vertreter eines Staates für Verletzungen des Völkerrechtes vor Gericht. Vor zehn Jahren entstand am historischen Ort des Geschehens in Nürnberg ein Museum, das Memorium Nürnberger Prozesse. Weiter lesen …

Erneut wurde das Erfurter Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, Ziel eines Anschlags. Mutmaßlich linke Chaoten beschmierten Fassade und Fenster in der Erfurter Iderhoffstraße zum wiederholten Male mit Farben. Weiter lesen …

Wie uns gestern mitgeteilt wurde, werden Elterninfos verschickt [1], die eine Beendigung des Präsenzunterrichts zwei Tage vor dem geplanten Ende am 22.12.20 ausschließen. Die PIRATEN Niedersachsen sehen nur eine Möglichkeit, dennoch Familienbesuche zu ermöglichen. Weiter lesen …

Seit dem Inkrafttreten des Teil-Lockdowns in Deutschland am 2. November 2020 ist die Nachfrage nach ausgewählten Hygieneartikeln und Lebensmitteln zurückgegangen. Weiter lesen …

Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November steht das sichere Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen auch während der Corona-Pandemie besonders im Fokus. Bereits vor Ausbruch der Corona-Krise war in Deutschland nahezu jedes siebte Kind von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland konnte im September 2020 die allmähliche Erholung der vergangenen Monate nicht fortsetzen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Daten mitteilt, fiel der Umsatz im Gastgewerbe nach Kalender- und Saisonbereinigung real (preisbereinigt) um 3,9 % und nominal (nicht preisbereinigt) um 4,4 % gegenüber August 2020. Weiter lesen …

Längst ist der islamistische Terror auch in Hamburg angekommen. Zuletzt ereignete sich ein mörderischer Terroranschlag im Juli 2017, als ein Attentäter im Stadtteil Barmbek bei einer Messerattacke einen Mann tötete und weitere Personen teilweise schwer verletzte. Weiter lesen …

Der Bonner Rechtsprofessor und Leiter des Instituts für Arbeitsrecht, Gregor Thüsing, hat den übertriebenen Datenschutz bei der Corona-Warn-App kritisiert. "Gesellschaftliche Akzeptanz geht verloren, wo Regeln nicht begründet oder absolut gesetzt werden, auch wenn sie nicht absolut sind", sagte der Rechtsexperte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" im Hinblick auf die scharfen Regelungen zum Datenschutz bei der App. Weiter lesen …

In selbst ernannten Bürgerwehren sind in NRW neben Hooligans und Rockern auch sehr viele gewaltbereite Rechtsextreme organisiert. Weiter lesen …

Die Landeselternschaft der Gymnasien hat vor einer Ausdünnung der Lehrpläne wegen der Corona-Pandemie gewarnt. "Was sich nach einer Anerkennung der Realitäten anhört, ist aber brandgefährlich: Die Lücke bekommt Methode und eine rechtliche Grundlage", sagte Franz-Josef Kahlen, Vorstand der Landeselternschaft der Gymnasien, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesagrarministerin und CDU-Vize Julia Klöckner sieht Gefahren für die Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft, wenn die Corona-Krise im Superwahljahr 2021 weiter andauert. "Denn es wird dann für Politik schwerer, mit Kandidaten vor Ort, in den Regionen, so etwas wie ein ,Lagerfeuer-Gefühl' zu schaffen, wenn Kontakte massiv eingeschränkt sind", sagte Klöckner der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lässt beim geplanten Homeoffice-Gesetz nicht locker und beharrt auf einer Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung beim mobilen Arbeiten. "Mit der Arbeitszeiterfassung bei der mobilen Arbeit schützen wir vor der Entgrenzung und sorgen dafür, dass auch im Homeoffice mal Feierabend ist", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten aufgerufen, bei ihren nächsten Entscheidungen über weitere Corona-Maßnahmen der Gastronomie keine zu frühe Wiedereröffnung zu versprechen. Weiter lesen …

Nach den Protesten gegen die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes hat SPD-Chefin Saskia Esken den Polizeieinsatz gelobt und scharfe Kritik an den Demonstranten geübt. Weiter lesen …

"Heute ist ein historischer Tag: Mit der Charta der Digitalen Rechte wird Spanien zum Vorreiter bei der Gewährleistung des Schutzes digitaler Rechte und steht damit an der Spitze der Debatte über den technologischen Humanismus in Europa und Europa." Mit diesen Worten hat die spanische Staatssekretärin für Digitalisierung und künstliche Intelligenz, Carme Artigas, den ersten Entwurf dieser Charta vorgelegt, die das Ziel hat, den Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger in einem sich verändernden digitalen Umfeld aufgrund der Störung des technologischen Fortschritts zu verbessern. Weiter lesen …

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich hinter die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) gestellt, ihren Doktortitel abzugeben, aber im Amt bleiben zu wollen. "Ich kann Frau Giffey sehr gut verstehen, wenn sie sagt, dass sie die Doktorwürde unter diesen Bedingungen nicht mehr führt", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Angesichts des nahenden Durchbruchs bei der Corona-Impfstoffentwicklung hat das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) Impfstoff-Gegnern Angstmache vorgeworfen. Weiter lesen …

Steuerzahlerpräsident Reiner Holznagel hat die Vereinbarungen des Autogipfels bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. "Die Kaufprämie für Elektroautos ist ein Paradebeispiel für staatliche Subventionitis", sagte Holznagel der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat die geplante "Ein-Kind-Regel" zur Corona-Eindämmung kritisiert. "Jede Einschränkung für das Erleben von Freundschaften ist immer belastend, und für Kinder besonders", sagte BVKJ-Präsident Thomas Fischbach im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Im Streit um den durch Ungarn und Polen blockierten EU-Haushalt verhärten sich die Fronten. EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) erteilte einer Aufweichung des Rechtsstaatsmechanismus eine Absage. "Das jetzige Ergebnis ist ja bereits ein Kompromiss zwischen dem Europäischen Parlament und 25 EU-Staaten", sagte Weber der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Nachdem der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse am Mittwoch von Polizeibeamten zu Boden geworfen und festgenommen wurde, hat die AfD-Fraktion Aufklärung über das Vorgehen der Polizei gefordert. Weiter lesen …

Ein kleines ALBA-Märchen: Peyton Siva entscheidet nach über 4 Wochen Corona-Pause mit einem Dreier in letzter Sekunde das Spiel. ALBA Berlin gewinnt mit 76:75 gegen Villeurbanne und zum zweiten Mal in der EuroLeague. Siva wollte sein "märchenhaftes Comeback" bei MagentaSport nicht überbewerten: "Das Wichtigste ist, dass ich wieder zu 100 Prozent gesund bin." Weiter lesen …

Nachdem dem Einreichen eines Widerspruchs und eines Antrages zur Überprüfung und Neuauszählung der Wählerstimmen im US-Bundesstaat Wisconsin, wurde dort eine Notfallkommission einberufen um das Wahlüberprüfungsregelwerk eiligst zu überarbeiten. Laut dem republikanischen Kongreßabgeordneten Andrew Hitt soll sich diese Kommission um 18:00 Uhr (Ortszeit) zusammen finden. Dies berichtet Andrew Hitt auf Twitter. Die Gründe sind bisher unbekannt weswegen die Wahlkommission einen solchen Schritt einleiten wolle. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nach zunächst freundlichem Start ins Minus gedreht, und dann teils satte Verluste eingefahren. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 29.438,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In einer achtminütigen Rede zum heutigen Gesetzentwurf zur Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes benennt der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland deutlich, wohin der Weg geht: Die Grundrechte werden quasi verworfen, der Verfassungsschutz wird politisch gegen Dissidenten instrumentalisiert, die Bürger sollen in einer „smarten Gesundheitsdiktatur“ dauerüberwacht und gefügig gemacht werden, China wird zum Vorbild. Weiter lesen …

Am 29. November feiert Das Erste "50 Jahre 'Tatort'" mit der Doppelfolge "In der Familie". Anlässlich des Jubiläums veröffentlicht HÖRZU ein 60-seitiges Geburtstags-Special über Deutschlands Krimi-Klassiker (EVT: 20.11.2020). Eines der Highlights: Ein sechsseitiges Exklusiv-Interview mit den Münsteraner Quotenkönigen Jan Josef Liefers und Axel Prahl. Das sagt das Dreamteam über ... Weiter lesen …

Seit 5. Juni sind Fußballweltmeister Mario Götze, 28, und seine Frau, Model und Influencerin Ann-Kathrin, 30, Eltern eines Sohnes. "Rome ist ein richtiger Sonnenschein und versprüht immer gute Laune", sagt Mario Götze jetzt im GALA-Doppelinterview (Heft 48/2020, ab morgen im Handel). "Das Tollste an ihm ist sein einnehmendes Lächeln." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Dass es mit Maskenzwang und Wasserwerfern, Hausarrest und Kinderquälen nicht um unseren Gesundheitsschutz geht, dürfte mittlerweile auch jeder bemerkt haben, der nur seine Ruhe will. Am heutigen Mittwoch soll in Berlin im Eilverfahren ein Ermächtigungsgesetz beschlossen werden. Dagegen erhebt sich massiver Widerstand aller Demokratinnen und Demokraten im Land. Die Demonstrationen begannen bereits am Vortag." Weiter lesen …

Eine Bürgerin hat wegen der Infektionsschutzgesetz-Novelle einen Offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten geschrieben. Gabriele Herb schrieb wie folgt: "Der „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ hat für zahlreiche Kritik von Experten gesorgt. Sie warnen vor einem neuen „Ermächtigungsgesetz“, das im Namen des Gesundheitsschutzes dauerhaft Grundrechte einschränkt und bisherige demokratische Regeln außer Kraft setzt." Weiter lesen …

Die deutsche Autoindustrie schneidet derzeit alte Zöpfe im Rekordtempo ab. Der technologische Wandel, der von den Bemühungen um das Erreichen der EU-Klimaschutzziele vorangetrieben wird, zwingt die Branche zum rasanten Umdenken. Das lässt sich auch daran festmachen, dass nach dem jüngsten Autogipfel kaum ein Murren zu vernehmen war - obwohl die einseitige Förderung elektrifizierter Fahrzeuge bis Mitte des Jahrzehnts zementiert wurde. Weiter lesen …