20. Oktober 2020 - Archiv

Über Jahrzehnte haben die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit uns,"Abstimmung21" und Mehr-Demokratie e.V., für direkte Demokratie gekämpft. Nun soll nach dem Willen des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN damit Schluss sein. Weiter lesen …

2015 riefen Polen und Kroa­tien einen Verbund von zwölf EU-Ländern zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer ins Leben. Zur soge­nannten Drei-Meere-Initia­tive* gehören Bulga­rien, Estland, Kroa­tien, Lett­land, Litauen, Öster­reich, Polen, Rumä­nien, die Slowakei, Slowe­nien, Tsche­chien und Ungarn. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht der der "Deutschen Welle". Weiter lesen …

Sexualisierte Gewalt sei für viele Frauen in Kriegs- und Krisengebieten die Regel und nicht die Ausnahme, sagt die Gründerin der Frauenrechtsorganisation medica mondiale, Monika Hauser in "nd.DerTag". "Wir sollten aufhören, von Einzelfällen zu reden, sondern wirklich die Systemimmanenz benennen". Weiter lesen …

137 Projekte mit einer Gesamtinvestition in Höhe von 91,15 Milliarden Yuan wurden auf dem Jiangyin Symposium über Wirtschafts- und Handelskooperation am vergangenen Freitag in Jiangyin, ostchinesische Provinz Jiangsu, abgeschlossen. 15 der Projekte erhielten Investitionen aus dem Ausland in einer Gesamthöhe von 3,52 Milliarden Yuan. Weiter lesen …

Das Europaparlament verabschiedet diese Woche drei Berichte zum geplanten Digitale Dienste-Gesetz (engl. Digital Services Act) und positioniert sich damit gegenüber der Kommission, die einen ersten Gesetzesentwurf im Dezember 2020 vorlegen will. Weiter lesen …

Sollte coronabedingt aufgrund steigender Infektionszahlen der Präsenzunterricht in den Schulen schwieriger werden, sollen nach dem Willen der CSU-Fraktion neben den Abschlussklassen vor allem die Jahrgangsstufen 1, 4 und 5 beim Präsenzunterricht bevorzugt werden. Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag will die Fraktion morgen im Plenum verabschieden. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.736,95 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,92 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat auf die jetzt schon intensive Befassung des Parlaments mit der Corona-Pandemie hingewiesen. "Wir haben uns in den vergangenen Monaten als Bundestag in mehr als 70 Plenardebatten intensiv mit dem Thema Corona beschäftigt, Gesetze beschlossen, Haushaltsmittel zur Verfügung und Entschließungen auf den Weg gebracht", sagte Brinkhaus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat davor gewarnt, durch immer schärfere Maßnahmen und durch "Drohkulissen" im Kampf gegen die Pandemie den großen Teil der Bevölkerung zu bestrafen, der sich an die Regeln halte. "Ich habe selten solche Bauchschmerzen in einer politischen Debatte gehabt", sagte Linnemann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Initiative D21 hat gemeinsam mit der TU München ihren jährlichen eGovernment Monitor veröffentlicht. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Die Verwaltung ist der Muskel des Staates. Eine gut funktionierende und effektive Verwaltung ist nicht nur elementar wichtig, sondern stärkt auch das Vertrauen der Bürger in den Staat." Weiter lesen …

Das Bundeskabinett beschließt am morgigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Jan-Marco Luczak: "Der Gesetzentwurf ist ein Meilenstein im Kampf für einen besseren Schutz unserer Kinder vor sexuellem Missbrauch. Damit können viele langjährige Forderungen der Union nun endlich Gesetz werden." Weiter lesen …

Im Streit um Veggie-Burger oder -Schnitzel im Europaparlament bietet die Europäische Volkspartei jetzt einen Kompromiss an. Fleischhaltige Produkte sollen weiter das "Veggie-Label" führen können, sagte der Vorsitzende des Agrarausschusses, Norbert Lins, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Der Demokratie-Pädagoge Kurt Edler sieht in dem islamistischen Anschlag auf einen französischen Lehrer eine neue Gefahr. "Lehrer stellen sich in den Dienst der Bildung junger Menschen und sind dabei völlig schutzlos, weil sie gar nicht dafür ausgebildet sind, sich zur Wehr zu setzen", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktionen von Grünen, FDP und Linke pochen auf eine stärkere Beteiligung des Parlaments an Entscheidungen über Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Weiter lesen …

Im Tarifkonflikt um die Bezahlung der Beschäftigten im öffentlichen Personennahverkehr will Verdi auf die Arbeitgeber zugehen. Die Verdi-Bundesfachgruppenleiterin für Busse und Bahnen, Mira Ball sagte gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag", dass die Bundesverhandlungskommission von Verdi vorgeschlagen hat, in den kommenden zwei Wochen vorerst nicht weiter auf Bundesebene streiken, sondern noch einmal das Gespräch zu suchen und einen Lösungsweg zu erarbeiten. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat in der Diskussion um die Wiederbelebung der Innenstädte eine Mietpreisbremse für kleine Einzelhändler gefordert. Weiter lesen …

Die Bundeskanzlerin spricht heute mit Vertretern von Kommunen, die mehr Migranten aufnehmen wollen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, erklärt dazu: "Es mutet an wie ein schlechter Witz, wenn in der schlimmsten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik nun Bürgermeister und Landräte auf die Aufnahme von noch mehr illegalen Einwanderern drängen." Weiter lesen …

Die US-Justizministerium will offenbar eine Monopolklage gegen Google erheben. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Demnach wirft die US-Regierung der Alphabet-Tochter vor, ihre Online-Dominanz bei der Online-Suche missbraucht zu haben, um den Wettbewerb zu unterdrücken. Weiter lesen …

Dem Suchmaschinenbetreiber Google droht einem Insider zufolge neuer Ärger mit den Justizbehörden in den USA, wie das russische online Magazin "Sputnik" mitteilt. Weiter lesen …

Bereits im August 2020, die genaue Tatzeit ist nicht bekannt, kam es in Badenweiler, auf einem Parkplatz an der L 132, zu einem nicht alltäglichen Diebstahl. Ein Forstwirt hatte nahe einem Parkplatz westlich der L 132, kurz vor dem Ortsteil Sehringen, eine forstwirtschaftliche Maschine im Wald abgestellt. Bei dem Gerät handelt es sich um eine mobile Entastungsanlage. Weiter lesen …

Die Finanzaufsicht Bafin wird wohl gestärkt aus dem Wirecard-Skandal hervorgehen. Das Bundesfinanzministerium werde die Behörde mit zusätzlichen Instrumenten und Ressourcen ausstatten und der Stimme des Präsidenten im sechsköpfigen Führungsgremium mehr Gewicht geben, berichtet das "Manager Magazin". Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger ist mit dem digitalen Angeboten der Behörden nicht zufrieden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach sehen 56 Prozent der Deutschen bei der Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen Nachholbedarf. Weiter lesen …

Die Polizei hat die Todesursachen bei den Opfern des Bau-Unglücks festgestellt, das sich am Freitag im bayerischen Denklingen ereignet und vier Menschen das Leben gekostet hatte. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Am Montagnachmittag (19. Oktober) hat die Bundespolizei einen nigerianischen sowie einen kolumbianischen Staatsangehörigen in Abschiebehaftanstalten eingeliefert. Ein Niederländer und ein Nigerianer hatten den beiden Migranten jeweils zur unerlaubten Einreise verhelfen wollen. Weiter lesen …

Kanzleramtsminister Helge Braun hat in ungewöhnlich scharfen Worten jene Bürger kritisiert, die angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionen Partys feiern und gegen staatliche Regeln verstoßen. "Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern gesellschaftsschädigendes Verhalten. Es ist ein schwerer Verstoß gegen den Gemeinsinn in unserem Land", sagte Braun in einem Interview mit dem stern. Weiter lesen …

Wenn Kandidaten beim TV-Duell einander immer unterbrechen, so dass ein Dialog zum Chaos wird – dann springen technische Kapazitäten ein. So soll beim nächsten Zusammentreffen von US-Präsident Donald Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden das Mikrofon eines Kandidaten stummgeschaltet werden, während der andere spricht. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Eine Studie des Ifo-Instituts bemängelt eine Benachteiligung von Familienunternehmen gegenüber Großkonzernen. Laut der Studie steigt die Unternehmenssteuer in Deutschland beträchtlich, so alleine zwischen 1998 und 2017 von rund 16 auf 23 Prozent. Gerade Familienunternehmen sind betroffen, hier liegt die Steuerlast bei fast 38 Prozent. Weiter lesen …

Mit Bekanntwerden der Weitergabe von Kontaktdaten aus Besuchen in der Gastronomie in verschiedenen Bundesländern [1] haben die PIRATEN Niedersachsen eine Anfrage an das Niedersächsische Justizministerium gestellt, inwieweit auch dort auf diese Praxis zurückgegriffen wird. Weiter lesen …

"Heute, vor 9 Jahren, haben die Franzosen Gaddafi ermordet. Kriege dienen dazu, um Bevölkerungen „in Bewegung zu versetzen“. So war es im Falle von Syrien, und so war es auch im Falle von Libyen. Nach dem Abkommen mit Gaddafi gingen die Landungen von Migrantenbooten in Italien drastisch zurück und waren 2010 auf praktisch Null reduziert worden." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von "VoxNews". Weiter lesen …

Nach der Ablagerung von Müll hat die Polizei Biedenkopf die Ermittlungen aufgenommen. Die bisherigen Recherchen und Befragungen führten leider noch nicht zum Entsorger, sodass die Polizei nunmehr in der Öffentlichkeit um Hinweise bittet. Weiter lesen …

"Böse, Böse! Hans U. P. Tolzin hat es gewagt, in Stuttgart ohne Maulkorb die U-Bahn zu benutzen. Und dann legt er sogar noch gegen den Bußgeldbescheid Einspruch ein. Jetzt muss er am 9. Dezember vor dem Amtsgericht Stuttgart erscheinen. Ob die Richter wohl zulassen, dass unabhängige Sachverständige gehört werden? Das wäre ganz was Neues...", schreibt der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat Vertragsverletzungsverfahren gegen Zypern und Malta eingeleitet. Man habe beiden Ländern Aufforderungsschreiben geschickt, welche sich gegen ihre Staatsbürgerschaftsregelungen für Investoren richten, die auch als "Goldener Pass" bezeichnet werden, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese hat es begrüßt, dass es nun offenbar doch eine Studie zu Rassismus in der Polizei geben soll. "Es ist Olaf Scholz zu verdanken, dass wir hier endlich zu einem Durchbruch gekommen sind", sagte Wiese dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die Arbeitsfähigkeit der Korrespondentinnen und Korrespondenten in den USA muss in vollem Umfang erhalten bleiben. Es darf keine Einschränkungen der Berichterstattung durch zeitlich befristete Akkreditierungen geben. Weiter lesen …

Über 1,5 Jahre nach Verkündigung des Attac-Urteils durch den Bundesfinanzhof und genau ein Jahr nach dem Entzug der Gemeinnützigkeit von Campact hat sich wenig geändert. Damian Ludewig, Kampagnendirektor von Campact: "Für uns war es ein turbulentes Jahr. Kurzfristig wurden wir von der Solidarität unserer Unterstützerinnen und Unterstützer beflügelt. Weiter lesen …

Das sogenannte Kumulationsverbot im Zusammenhang mit der staatlichen Elektroprämie wird aufgehoben: Laut übereinstimmender Medienberichte soll es in Zukunft wieder möglich sein, beim Kauf von Elektroautos sowohl Förderprogramme des Bundes als auch der Länder gleichzeitig zu nutzen. Aktuell ist eine solche Doppelförderung ausgeschlossen. Weiter lesen …

Der frühere Außenminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die Partnerschaft Deutschlands mit den USA neu definieren. Die alte atlantische Partnerschaft sei "unwiderruflich vorbei, egal wer da Präsident wird", sagte Gabriel im "Audio Now"-Podcast "Woran glaubst du?". Weiter lesen …

Die FDP hat die Einrichtung einer digitalen europäischen Hochschule gefordert. Der nächste Schritt sei eine Hochschule, an der wirklich alle Europäer gemeinsam lernen könnten - "unabhängig von zeitlichen oder finanziellen Ressourcen und von örtlicher Gebundenheit", schreiben der Sprecher für Studium und berufliche Bildung der FDP-Bundestagsfraktion, Jens Brandenburg, und der innenpolitische Sprecher der FDP, Konstantin Kuhle, in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bewertet die IT-Sicherheitslage in Deutschland weiterhin als "angespannt". Das geht aus dem BSI-Lagebericht für das laufende Jahr hervor, der am Dienstagvormittag in Berlin vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Bestechung statt Gewalt, Anzug statt Cowboystiefeln, Handy statt Maschinengewehr: Nach dem Ende der großen Drogenkartelle übernimmt in Südamerika eine neue Generation von Drogenbossen das Zepter. Sie wissen: Anonymität ist ihr bester Schutz, sie agieren im Hintergrund. In sechs Folgen taucht ZDFinfo mit der Crime-Doku-Reihe "Escobars Erben - Die unsichtbaren Drogenbosse" am Donnerstag, 22. Oktober 2020, ab 20.15 Uhr in das Milieu ein. Weiter lesen …

Nach einer US-amerikanischen Studie nutzen Regierungen - auch im Westen - die Corona-Krise dazu, die Überwachung der Bevölkerung und auch Zensur zu intensivieren. Die Autoren der Studie konstatieren, dass in Krisenzeiten eingeführte Maßnahmen meist auch nach dem Ende der Sondersituation andauern. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Anklage gegen einen deutschen Manager wegen Verstößen gegen das Russland-Embargo erhoben. Weiter lesen …

Während die Altparteien die Lösung aller Ausbildungsprobleme in der Einwanderung von nur vermeintlichen „Fachkräften“ sehen wollen, hapert es bei einheimischen Schülern schon bei den Grundlagen. Weiter lesen …

Die Auswertung der Daten der ersten 101.817 NAKO Teilnehmer*innen der Basisuntersuchung gibt Auskunft über Körpermaße wie Größe, Gewicht und Körperumfänge der Studienpopulation. Auffallend sind dabei unter anderem die regionalen Unterschiede. Dies geht aus der Studie "Anthropometrische Messungen in der NAKO Gesundheitsstudie, mehr als nur Größe und Gewicht" * von Beate Fischer et al. hervor. Weiter lesen …

Bei dem 70-jährigen US-Schauspieler und Musiker Jeff Bridges ist nach seinen eigenen Worten Lymphdrüsenkrebs diagnostiziert worden. Dies meldet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Uhr tickt. Ab 27. November 2020 dürfen Unternehmen ihre Rechnungen an deutsche Bundesbehörden nur noch in elektronischer Form einbringen. Das vorgeschriebene Format nennt sich XRechnung. Italienische Ämter akzeptieren nur FatturaPA, ungarische System NAV, österreichische ebInterface etc. In jedem Land gelten zudem andere Deadlines. Weiter lesen …

Die Bahn will den Betrieb des sogenannten "IC Bus" zum Jahresende einstellen. Das erfuhr die dts Nachrichtenagentur vorab aus informierten Kreisen. Bis zum 31. Dezember 2020 werden demnach noch die Strecken Leipzig-Prag, Mannheim-Prag über Heidelberg oder Frankfurt, sowie München-Zürich bedient. Weiter lesen …

Kinder aus sozial schwächeren Familien haben unter der Corona-Krise mit Schul- und Kitaschließungen besonders gelitten. Kinderärzte in Brennpunktpraxen diagnostizieren vermehrt gesundheitliche Probleme, die sie auf die Einschränkungen zurückführen. Das zeigt die Studie "Homeschooling und Gesundheit 2020" der pronova BKK, für die 150 niedergelassene Kinderärztinnen und Kinderärzte befragt wurden. Weiter lesen …

Am Mittwoch, den 21. Oktober 2020 um 10 Uhr, findet auf der Fregatte "Nordrhein-Westfalen" der Kommandowechsel der Besatzung "Alpha" statt. Der Kommandeur des 4. Fregattengeschwaders, Kapitän zur See Dirk Jacobus (51), wird das Kommando über die Besatzung "Alpha" von Fregattenkapitän Markus Venker (48) an Fregattenkapitän Kay Beger (44) übergeben. Weiter lesen …

Der frühere Bahnchef Hartmut Mehdorn hat sich erstmals seit Ende seiner Amtszeit zu seinem Umgang mit dem Zugunglück von Eschede (1998) geäußert und rechtfertigt, dass er sich damals nicht bei den Opfern und Hinterbliebenen im Namen der Bahn entschuldigt hat. "Es gab kein direktes Versagen. Wenn es hilft, dass eine Entschuldigung ein Lippenbekenntnis ist, dann ist es aber nicht sehr viel wert. Eine Entschuldigung muss ja vom Herzen kommen ... Für mich war klar, dass man das Emotionale und das Geschäft auseinanderhalten muss", sagt Mehdorn in einem Interview für die neue NDR Doku-Talk Reihe "Die Narbe". Weiter lesen …

Idee und Zielsetzung waren grundsätzlich gut: Neben ambulanten Pflegediensten können seit Mai 2019 auch durch die Pflegekassen anerkannte Betreuungsdienste Pflegesachleistungen nach § 36 SGB XI abrechnen. Möglich macht dies das im März 2019 vom Bundestag verabschiedete Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). Weiter lesen …

US-Präsident Trump liegt in aktuellen Umfragen deutlich hinter seinem Herausforderer Biden, die Berichterstattung aber dominiert er nach wie vor. Insbesondere in nicht vertrauenswürdigen Medien wird positiv über Trump berichtet, wie eine aktuelle Studie der pressrelations GmbH zur Glaubwürdigkeit von Medien im US-Wahlkampf zeigt. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seinen Widerstand gegen eine Studie zu Rassismus in der Polizei aufgegeben, berichtet die Deutsche Presse Agentur. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: „Es ist immer das Gleiche mit Horst Seehofer. Erst mimt er den starken Mann, und dann knickt er doch wieder vor seinen eigenen Leuten ein." Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Entscheidung des Landkreises Berchtesgadener Land gelobt, von Dienstag an einen lokalen Lockdown zu verhängen. Die Infektionszahlen dort seien fünfmal so hoch wie es "tolerabel" wäre, sagte Altmaier in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Weiter lesen …

Ein Kindersitz kann Leben retten. Umso erfreulicher ist es daher, dass im aktuellen ADAC Kindersitztest alle getesteten Sitze die gesetzlichen Vorschriften übertreffen. Insgesamt wurden 14 in Deutschland erhältliche Kindersitze in allen Größen auf die Kriterien Sicherheit beim Frontal- und Seitenaufprall, Bedienung, Ergonomie und Schadstoffgehalt getestet. Weiter lesen …

In der Nacht zum 25. Oktober werden die Uhren umgestellt. Ab Sonntag gilt dann wieder die Winterzeit. Morgens etwa bei der Fahrt zur Arbeitsstelle ist es früher hell. Dafür ist es am Abend bei der Fahrt in den Feierabend früher dunkel. Berufspendler machen sich dann häufig erst im Dunkeln auf den Heimweg. Weiter lesen …

Menschen bevorzugen es, wenn Roboter, mit denen sie zusammenarbeiten sollen, nicht allzu menschlich aussehen. Das hat eine Umfrage im Rahmen des EU-Projekts SIENNA ergeben. Knapp die Hälfte der Befragten in elf Ländern glauben, dass KI und Robotik in den kommenden Jahren positive Auswirkungen haben werden. Das Roboter-freundlichste Land ist Südkorea, während Franzosen den Maschinen am skeptischten gegenüberstehen. Etwaige Robo-Romanzen stoßen jedenfalls auf breite Ablehnung. Weiter lesen …

Forscher der Katholischen Universität Löwen haben eine neue Filtertechnik entwickelt, mit der die PFAS-Moleküle gezielt aus Wasser entfernt werden. Damit gemeint sind giftige Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS). Anlass für diese Entwicklung war eine PFAS-Verseuchung Mitte August in Antwerpen. Weiter lesen …

Eine bezahlbare Wohnung in beliebten Gegenden oder Großstädten zu finden, wird für viele immer schwieriger. Deshalb unterstützt die Bundesregierung Vermieter, die neuen, bezahlbaren Wohnraum schaffen: Bis zu 5 Prozent auf maximal 2.000 Euro pro Quadratmeter Anschaffungs- oder Herstellungskosten über einen Zeitraum von vier Jahren darf ein Vermieter absetzen - und zwar zusätzlich zu den bereits bestehenden Abschreibungsmöglichkeiten. Weiter lesen …

Worauf es ankommt, wenn man sich neu binden möchte, verrät das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Viele ältere Menschen fühlen sich einsam und sehnen sich nach einem Partner. Doch gerade für Singles ab 60 muss es gar nicht das ganze Beziehungspaket sein. Weiter lesen …

Der Berliner Hauptstadtflughafen BER, Stuttgart 21 und die Elbphilharmonie - drei Großprojekte, drei Desaster, ein Muster: zu spät, zu komplex, zu teuer. Acht Tage vor der geplanten Eröffnung des Berliner Pannenflughafens BER, der eigentlich schon vor neun Jahren erstmals an den Start gehen sollte, beleuchtet ZDFinfo in zwei Dokumentationen die politischen und planerischen Schwierigkeiten mit Großprojekten in Deutschland. Weiter lesen …

Eine neue Studie im Auftrag des US-Arbeitsministeriums belegt: Die Schokoladenindustrie hat ihr Versprechen, die Kinderarbeit auf Kakaoplantagen bis 2020 um 70 Prozent zu reduzieren, klar gebrochen. Die Ergebnisse der Studie wurden gestern Nachmittag veröffentlicht. Demnach arbeiten noch immer rund 1,5 Millionen Kinder unter ausbeuterischen Bedingungen auf Kakaoplantagen in Westafrika, wo rund 70 Prozent des in Deutschland verarbeiteten Kakaos angebaut werden. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im September 2020 um 1,0% niedriger als im September 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise jedoch gegenüber dem Vormonat August 2020 um 0,4 %. Weiter lesen …

Mitarbeiter der italienischen Forschungsinstitute Ispra, Consiglio Nazionale delle Ricerche, Enea und der Scuola Universitaria Superiore di Pavia haben ein Gemeinschaftsprogramm zur Entwicklung neuer Technologien zur Überwachung von Meeresküsten gestartet. Vorrangiges Ziel der Initiative ist die Bewahrung der italienischen Küsten vor neuen Brandungs- und Erosionsschäden. Weiter lesen …

Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof hält einen zweiten pauschalen Lockdown in Deutschland für verfassungswidrig. "Eine bundesweite Vorschrift wäre kompetenziell und sachlich nicht möglich", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Im Netz kursiert derzeit ein Video, das Ufo-Enthusiasten in helle Aufregung versetzt. Ein Augenzeuge aus dem US-Bundesstaat Kalifornien hielt ein unbekanntes Objekt, das über einer Straße schwebte, auf Video fest. Weiter lesen …

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordert eine stärkere Beteiligung des Bundestags an Entscheidungen über Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. "Wir brauchen mehr parlamentarische Kontrolle und eine ausreichende Rechtsgrundlage", sagte DAV-Hauptgeschäftsführerin Sylvia Ruge dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Osterinsel ist einer der geheimnisvollsten Orte in der ganzen Welt. Wer und wozu hat dort die gigantischen Steinstatuen aufgestellt? Warum ist die dortige uralte Zivilisation ausgestorben, und zwar offensichtlich so rasant, dass viele Figuren unvollendet geblieben sind? Weiter lesen …

Das US-Unternehmen Edge Innovations hat Roboter-Delfine erschaffen, die künftig möglicherweise ihre natürlichen Vorbilder in Meeresparks ersetzen werden. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Hilfsorganisation Anwälte für Aufklärung erläutert die rechtlichen Hintergründe zum Thema Quarantäne und wie eine rechtlich einwandfreie Vorgehensweise aussieht, sollte jemandem mit Quarantäne gedroht werden: "Die Wahrheit über die Quarantäne Anordnungen .... keine Quarantäne ohne richterlichen Beschluss möglich, alles andere ist rechtswidrig." Unter anderem Sprechen Dr. Jutta Strömer und Dr. Justus Hoffmann. Weiter lesen …

Immer wieder kommt es dazu, dass Menschen das Attest abgenommen wird. Wie ist das rechtlich zu bewerten und was kann man tun? Dazu erläutert Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier seine Einschätzungen und Empfehlungen. Dirk Sattelmaier ist Unterstützer bei den Anwälten für Aufklärung. Weiter lesen …

Das russische Technologieunternehmen „Kronstadt“ hat eine Drohne entwickelt, die für die Ausrüstung der „Soldaten der Zukunft“ bestimmt ist. Dies teilte der Pressedienst des Unternehmens mit. Weiter lesen …

"Knapp 54.000 Unterstützer hatte Ende Juli 2020 eine von mir beim Deutschen Bundestag eingereichte Petition erreicht - und damit das Quorum erfüllt. Der Petitionsausschuss übte sich trotz der Dringlichkeit in großer Gelassenheit, aber jetzt steht der Termin für die öffentliche Anhörung fest: Montag, der 7. Dezember 2020, 13:00 Uhr", schreibt der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Während der Corona-Krise hat der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser in Düsseldorf am 11. September 2020 erstmals öffentlich einige Bemerkungen zum Thema Corona gemacht. Er sprach zu folgenden Punkten: Sind die USA am schwersten betroffen? Was bewirken Bilder? WHO ändert Pandemie Definition 2009. Wer ist ein „Corona Toter“? Was ist die Letalität von Corona? Weiter lesen …

Medienberichten zufolge hat der US-Präsident Donald Trump den führenden US-Gesundheitsexperten Anthony Fauci als „Katastrophe“ bezeichnet und ihm Fehler in der Pandemie vorgeworfen. Dies meldet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Bundesverband deutscher Discotheken und Tanzbetriebe (BDT im Dehoga) fordert im Vorfeld des Branchentreffens "Club Convention" an diesem Dienstag in Osnabrück eine klare Öffnungsperspektive für Clubs in der Corona-Krise. "Wir sind nicht das Problem, sondern die Lösung", sagte BDT-Geschäftsführer Stephan Büttner im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Weiter lesen …

Um die KI-Forschung in Europa voranzutreiben, soll in Italien mit Hilfe von EU-Geldern einer der schnellsten Supercomputer der Welt entstehen. Den Zuschlag für das Leonardo genannte Projekt mit einem Budget von 120 Mio Euro habe die französische Firma Atos erhalten, teilte die EU-Kommission am Montag nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur mit. Weiter lesen …

Die staatlichen Hartz-IV-Zuzahlungen an Beschäftigte mit geringem Einkommen haben sich in den vergangenen Jahren trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs am Arbeitsmarkt kaum verändert. Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom hat zusammen mit dem Unternehmen Stratospheric Platforms Limited (SPL) ein mit Antennen ausgestattetes, ferngesteuertes Flugzeug getestet. Laut Telekom ist es weltweit der erste erfolgreiche Test dieser Art gewesen. Dies meldet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Matthias Schrappe, Professor für Klinische Infektiologie und ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des Sachverständigenrats Gesundheit der Bundesregierung, rechnet damit, dass eine Impfkampagne gegen Corona mehrere Jahre dauern würde. Weiter lesen …

"Wussten Sie, dass die bayerische Landesregierung die Corona-Verordnung alle paar Tage ändert und dass im Grunde niemand mehr durchblickt, was gerade gilt? Seit dem 24. April klagt der Heidelberger Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski auch in Bayern gegen den Corona-Wahn. Finanziert wird dies durch den AGBUG-Fonds - und Ihre Spenden!" Dies schreibt der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Österreich will zusammen mit Deutschland und anderen Ländern mehr tun gegen illegale Migration. "Wir wollen noch stärker und effizienter gegen illegale Migration auf dem Westbalkan vorgehen. Diverse EU-Länder, darunter auch Deutschland, werden darum gemeinsam auf Initiative Österreichs eine Plattform gegen illegale Migration aufbauen", sagte Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) der "Welt". Weiter lesen …

Der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban (CDU), sieht als Bedingung für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene auch, dass die Grünen sich mit Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen sowie bei der Parteijugend auseinandersetzen. Für ihn steht fest, dass "Teile der Grünen Jugend ein Problem haben mit unserer Verfassung", sagte Kuban der "Welt". Weiter lesen …

Der Autobauer Ford hat in Europa erneut mit Problemen zu kämpfen. Das Unternehmen wird in diesem Jahr die strengeren CO2-Ziele der EU verfehlen, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet. Grund ist der Rückruf der neuen Plug-in-Hybride des Modells Kuga, was die Emissionsbilanz der gesamten Ford-Flotte in Europa deutlich verschlechtert. Weiter lesen …

Die deutschen Apotheker setzen sich für einen Verkauf und Durchführung von Corona-Schnelltests in Apotheken ein. "Angesichts der Pandemie-Erfahrung wäre es schlüssig und vernünftig, wenn Apotheken Schnelltests an Laien abgeben könnten", sagte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekenverbände (ABDA), Friedemann Schmidt, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) verurteilt die Warnstreiks am Dienstag: "Dass die Gewerkschaften auch in dieser Woche erneut zu Warnstreiks aufrufen, ist nicht nachvollziehbar und auch völlig fehl am Platz", sagte VKA-Hauptgeschäftsführer Niklas Benrath der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken drängt auf eine stärkere Beteiligung der Kommunen bei der Aufnahme von Migranten aus Griechenland. "Die Zeit für Beratungen ist vorbei, es muss gehandelt werden", sagte Esken der "Welt". Weiter lesen …

Im Streit um eine Studie über Rassismus bei der Polizei zeichnet sich eine Lösung in Form einer Polizeialltags-Untersuchung ab. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Berufung auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Weiter lesen …

Zur Debatte um die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung erklärte der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel, es gebe in den letzten Wochen "eine fast geräuschlose Verschiebung der Gesetzgebung hin zum Verordnungswege bei den Regierungen in Bund, Ländern und Gemeinden". Weiter lesen …

Patientenschützer fordern eine bevorzugte Behandlung von Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften bei den Corona-Tests. "Viel testen hilft nur dann, wenn das Ergebnis innerhalb von 24 Stunden vorliegt. Doch bei den Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften wird diese Zeitspanne immer seltener eingehalten. Deshalb braucht es für diese Gruppen eine Priorisierung bei der Auswertung", sagte der Vorsitzende der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) warnt vor einer Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit auch in Europa und will Wissenschaftlern bei einer Konferenz mit ihren europäischen Kollegen am Dienstag mit einer Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit den Rücken stärken. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat am Montag den Gesetzentwurf für schärfere Prüf- und Haftungsregeln in die Ressortabstimmung gegeben und alle Kollegen aufgefordert, zügig mitzuarbeiten. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnen FDP (7,5 Prozent) und AfD (11,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt hinzu. Bündnis90/Die Grünen (18 Prozent) verlieren einen halben Punkt. Weiter lesen …

Mecklenburgs-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) abgelehnt, in der Coronakrise Länder-Kompetenzen an den Bund zu übertragen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.195,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,44 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Im Montagsspiel der 2. Bundesliga haben sich St. Pauli und Nürnberg mit einem 2:2-Unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Oliver Märtens schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Das der Bundesregierung unterstellte Robert Koch-Institut empfiehlt eine situative Maskenpflicht für die Allgemeinheit im öffentlichen Raum. Nach eigenem Bekunden stützt sich die Behörde dabei auf wissenschaftliche Studien und Institutionen wie die Weltgesundheitsorganisation. Doch gibt das RKI die aktuelle Forschungslage korrekt wieder? Eine kritische Betrachtung." Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Die meisten Menschen glauben immer noch, dass es in der Corona-Krise um Gesundheitsfragen geht und ein Großteil von ihnen hofft darauf, dass der Alptraum der vergangenen Monate bald vorbei ist. Um es kurz zu machen: Ihr Glaube trügt und sie hoffen vergebens. Weder ist die von der WHO ausgerufene Pandemie so bedrohlich wie sie vielfach dargestellt wird, noch ist den Politikern die Gesundheit von uns allen plötzlich so wichtig, dass sie ihr alles andere unterordnen." Weiter lesen …

Man kann je nach Gemütslage ein Glas bekanntlich als halb leer wie auch als halb voll bezeichnen. Chinas Wirtschaft ist im dritten Quartal um 4,9 Prozent gewachsen. Das ist eine klare Verbesserung zum Vorquartal, als noch 3,2 Prozent zu Buche standen, entspricht aber nicht ganz den Vorstellungen der Analystengemeinde, die mit einem Wachstum von bis zu 5,5 Prozent gerechnet hatte. Entsprechend zeigen sich die Anleger an den Börsen leicht verschnupft. Weiter lesen …