8. Oktober 2020 - Archiv

Der neue Direktor des NRW-Landeskriminalamts (LKA), Ingo Wünsch, sieht bei der Polizei kein strukturelles Problem mit rechtsextremen Tendenzen. "Erstmal sei gesagt, dass 99,9 Prozent der Kollegen mit beiden Beinen auf dem Sockel des Grundgesetzes stehen", betonte der 54-jährige LKA-Chef im Gespräch mit dem Kölner Stadt-Anzeiger. "Diese Beamten führen ihren Job professionell und kompetent aus." Weiter lesen …

Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) ermittelt jetzt wegen des Verdachts auf Sozialleistungsbetrug in Obdachlosenheimen. Die Behörde reagiert damit auf Recherchen des rbb. Demnach sind offenbar in mindestens zwei Heimen in Kreuzberg und Schöneberg Personen aus EU-Staaten untergebracht worden, an deren Bedürftigkeit es Zweifel gibt. Weiter lesen …

Die bekannte Islamwissenschaftlerin und Publizistin Lamya Kaddor will für die Grünen in den Bundestag. "Fordern ist das eine, sich um Umsetzung zu bemühen, das andere", heißt es in einem vierseitigen Bewerbungsschreiben Kaddors vom Donnerstag an den Kreisverband der Duisburger Grünen, das der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vorliegt. Weiter lesen …

Senatsbaudirektorin Regula Lüscher (parteilos, für Linke) spricht sich weiter gegen die Errichtung von Hochhäusern auf dem Grundstück des Karstadt-Kaufhauses am Kurfürstendamm in Berlin-Charlottenburg aus. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.DerTag". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.042,21 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,88 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Entsetzt über die Kolumne der als Homöopathie-Kritikerin geltenden Ärztin und Schriftstellerin Nathalie Grams auf spektrum.de zeigt sich der Verband der Osteopathen Deutschland (VOD) e.V. In einem Rundumschlag wurde unter dem Titel "Babys sind weder schief noch blockiert" ohne schlüssige Argumente und mit aus dem Zusammenhang gerissenen Fakten ein verzerrtes und überaus abwertendes Bild zur osteopathischen Behandlung von Kindern gezeichnet. Weiter lesen …

Das sogenannte "Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim Bundespräsidenten. Erst in der vergangenen Woche hatte Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Bundespräsident Steinmeier aufgefordert, dieses verfassungswidrige Gesetz nicht zu unterschreiben. Weiter lesen …

Friederike Pfeiffer-de Bruin ist Geburts- und Sterbebegleiterin, Aktivistin u.a. bei den Klagepaten und Initiatorin von Querdenken 441 in Oldenburg. Als Doula arbeitet sie als psychosoziale Geburtsbegleiterin unterstützend zur Tätigkeit der Hebammen. Die (werdenden) Mütter dabei in Selbstbestimmung zu begleiten ist die zentrale Arbeit. „Von der Doula zur Menschenwürde ist es nur ein kleiner Schritt“, sagt Friederike Pfeiffer- de Bruin. Bereits im April begann sie Mahnwachen für die Menschenwürde zu organisieren. „Ich will raus und will was tun… Diese Bewegung hat viel hervorgebracht; sehr viele Initiativen, wo regionale Netzwerke entstehen.“ Weiter lesen …

Der hessische Grünen-Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner, will die schwarz-grüne Landesregierung nicht platzen lassen. "Wenn wir die Koalition in Hessen verlassen würden, dann würde sich an der Rodung des Dannenröder Forstes und am Bau der A49 nichts ändern, weil wir auf Landesebene nicht über den Bau dieser Autobahn entscheiden", sagte Wagner der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Christine Strobl, Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble ist die neue ARD-Programmdirektorin. Natürlich beteuert sie, keinerlei politische Ambitionen zu haben und in der Nähe zur Regierung sieht sie auch kein Problem. NuoViso gibt dazu interessante Hintergründe an und kommentiert aktuelle Medienberichte im "Deframing Kanal". Weiter lesen …

Der Berufsverband der Deutschen Chirurgen (BDC) hält die durch das Bundesgesundheitsministerium per Ersatzvornahme beschlossene Ausweitung der Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG) auf weitere medizinische Fachbereiche grundsätzlich für richtig. Weiter lesen …

Ein 42-jähriger Raerener ist gestern Morgen in der Kesselstraße mit seinem Pkw gegen eine Laterne geprallt. Verletzt wurde er bei dem Unfall nicht. Wie mehrere Zeugen berichten, war der Mann in Richtung Grenze unterwegs, als er plötzlich nach links aus der Spur geriet und es zum Unfall mit dem Mast kam. Weiter lesen …

Das EU-Parlament hat heute einer abermaligen Verschärfung der Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 zugestimmt. Statt der von der Kommission propagierten 55 Prozent mit jährlichen zusätzlichen Kosten von über 600 Milliarden Euro für die nächsten 10 Jahre sollen nun 60 Prozent im Europäischen Klimagesetz festgeschrieben werden. Weiter lesen …

Mit den neuen Beschlüssen zur Eindämmung von Corona-Infektionen wurde auch ein weiterer Bußgeldtatbestand gefasst. Bei falschen Angaben bei Besuch von Restaurationsbetrieben sollte dies die entsprechenden Gäste mindestens EUR 50,- kosten. [1] Weiter lesen …

Johnson & Johnson, der Mutterkonzern von Janssen, stellt 200 Millionen Dosen seines COVID-19-Impfstoffkandidaten für den Einsatz in der Europäischen Union zur Verfügung, sobald dieser zugelassen ist. Der Gesundheitskonzern gab heute den entsprechenden Vertragsschluss mit der EU-Kommission bekannt. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump will in der zweiten Fernsehdebatte nicht virtuell gegen seinen Herausforderer Joe Biden antreten. Das sagte der US-Präsident am Donnerstagmorgen dem US-Fernsehsender Fox Business. Weiter lesen …

Zu Forderungen des deutschen Außenministers, Heiko Maas, und seines französischen Amtskollegen, Le Drian, nach weiteren EU-Sanktionen gegen Russland, erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: "Im Fall Nawalny handelt es sich um ein Verbrechen, dass auf russischem Boden an einem russischen Staatsbürger verübt wurde. Die Ermittlungsarbeit liegt daher selbstverständlich auch in der Verantwortung Russlands." Weiter lesen …

Vor der Konstituierung des Wirecard-Untersuchungsausschusses erklärt Matthias Hauer, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss: "Für uns steht die Sachaufklärung des Wirecard-Skandals im Untersuchungsausschuss im Mittelpunkt." Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat scharfe Kritik an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geübt. Mit seiner "Rechthaberei" schade der CSU-Politiker vor allem der Polizei, sagte Klingbeil dem Online-Portal des Fernsehsenders n-tv. Weiter lesen …

Am 15. November 2020 endet für von der Thomas-Cook-Insolvenz betroffene Pauschalreisende die Frist zur Anmeldung der Inanspruchnahme freiwilliger Ausgleichszahlungen der Bundesregierung. Weiter lesen …

Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat die Verurteilung des montenegrinischen Investigativjournalisten Jovo Martinović zu einer Haftstrafe kritisiert. "Dieses schockierende Urteil markiert einen schwarzen Tag für die Pressefreiheit in Montenegro", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr am Donnerstag. Weiter lesen …

Das gleichzeitige Auftreten der Corona-Pandemie und der Afrikanischen Schweinepest hat sich als toxische Mischung für die Fleischwirtschaft erwiesen. Weiter lesen …

Der Nobelpreis für Literatur geht in diesem Jahr an die amerikanische Lyrikerin und Essayistin Louise Glück. Das teilte die Schwedische Akademie am Donnerstag in Stockholm mit. Sie wurde für "ihre unverwechselbare poetische Stimme, die mit strenger Schönheit die individuelle Existenz universell macht", ausgewählt. Weiter lesen …

Das dachte sich heute Morgen wohlmöglich ein Kälbchen in Rudisleben. Alleine machte es sich auf den Weg und spazierte durch Rudisleben. Am Kindergarten angekommen wurde der Freigänger der Polizei gemeldet. Weiter lesen …

Der wirtschaftspolitische Sprecher der nordrhein-westfälischen AfD-Fraktion, Christian Loose, greift den wirtschaftsfeindlichen Kurs der Laschet-Regierung im Plenum des Düsseldorfer Landtags hart an. Weiter lesen …

Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, macht deutlich, dass Reiseverbote innerhalb Deutschlands an dunkle Zeiten erinnern: „Die Hysterie der Regierenden scheint keine Grenzen mehr zu kennen, aber innerdeutsche Grenzen errichten zu wollen." Weiter lesen …

Die deutsche Finanzaufsicht Bafin will die Wirecard-Geschäfte ihrer Mitarbeiter aus den Jahren 2018, 2019 und 2020 noch einmal genau unter die Lupe nehmen. Weiter lesen …

Einige Kommunalpolitiker in Villingen-Schwenningen sprechen von Stasi-Methoden. Gemeint ist die Entscheidung der baden-württembergischen Stadt, nicht nur Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) zur Kontrolle der Corona-Bestimmungen in der Gastronomie einzusetzen, sondern auch anderes städtisches Personal. Dieses soll „nach Feierabend auf Kontrollgang gehen“, und zwar in zivil und – vorerst? – freiwillig. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht im "Schwarzwälder Boten" und "Zurzeit.at". Weiter lesen …

Siegfried Schneider, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), fordert, die geplante Abschaffung der Umlagefähigkeit für den Kabelanschluss zurückzustellen: "Wenn es das Umlageprivileg nicht mehr gibt, werden wohl weniger Menschen klassischen Rundfunk nutzen. Das trifft dann vor allem die lokalen Fernsehsender, deren Verbreitung über das Kabel läuft." Weiter lesen …

Zum Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle hat die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Gitta Connemann (CDU), einen besseren Schutz von jüdischen Einrichtungen in Deutschland angemahnt. "Der Anschlag von Halle zeigt, dass nicht alles getan wurde, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten", sagte Connemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat gestern den Europäischen Rahmen für Gleichbehandlung und Inklusion von Sinti und Roma bis 2030 veröffentlicht. "Dass die Strategie innerhalb der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorgelegt wird, betont die besondere Verantwortung Deutschlands für Menschen mit Romani-Hintergrund", so Dr. Petra Follmar-Otto, Vorständin, Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ). Weiter lesen …

Nach dem medialen Trubel - rund um die Markenanmeldung "FRIDAYS FOR FUTURE AUSTRIA" durch die kitzVenture GmbH - im Februar diesen Jahres - wurden am gestrigen Mittwoch, den 07. Oktober 2020, die zuvor von der kitzVenture GmbH gesicherten Markenrechte an der Marke "FRIDAYS FOR FUTURE AUSTRIA" an den Verein Fridays For Future Vienna kostenlos in Wien übergeben. Weiter lesen …

Führende Außenpolitiker der Bundestagsparteien gehen nach dem TV-Duell zwischen US-Vizepräsident Mike Pence und der Demokratin Kamala Harris von einer Abwahl des amtierenden Präsidenten Donald Trump aus. Weiter lesen …

Knapp ein Drittel der Säugetiere in Deutschland ist in seinem Bestand gefährdet. Das sind Ergebnisse der neuen Roten Liste der Säugetiere, die das Bundesamt für Naturschutz (BfN) heute gemeinsam mit dem Rote-Liste-Zentrum (RLZ) vorgestellt hat. Hierzu erklärt Dr. Arnulf Köhncke, Leiter Artenschutz beim WWF Deutschland: "Knapp ein Drittel der Säugetiere in Deutschland ist in seinem Bestand gefährdet." Weiter lesen …

Der Wahlkampf-Stratege Julius van de Laar hat die Leistung von US-Vizepräsident Mike Pence und dessen Herausforderin Kamala Harris im TV-Duell als insgesamt positiv bewertet. "Was Kamala Harris insbesondere zu außenpolitischen Themen, aber auch zum Klimaschutz gesagt hat, war das, was man sich von Joe Biden immer erhofft hat", sagte van de Laar dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) sieht den zwischenstaatlichen Handel Deutschlands vor einer ungewissen Zukunft. "Der Außenhandel ist weiter auf Erholungskurs, wenngleich auf niedrigem Niveau. Wir blicken der weiteren Entwicklung mit Vorsicht entgegen", sagte BGA-Präsident Anton Börner am Donnerstag. Weiter lesen …

Anfang Oktober liegen die Bauzinsen fast wieder auf dem Allzeittief vom März 2020, berichtet Interhyp, Deutschlands größter Vermittler privater Baufinanzierungen. "Über den Sommer sind die Zinsen infolge der wirtschaftlichen Unsicherheiten der Corona-Krise und der Niedrigzinspolitik der Notenbanken leicht gesunken", erklärt Mirjam Mohr, Vorständin für das Privatkundengeschäft bei der Interhyp AG. Weiter lesen …

Bauernpräsident Joachim Rukwied hat dazu aufgerufen, "alle Möglichkeiten" zu nutzen, um den sogenannten Schweinestau in Ställen abzubauen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sprach sich Rukwied für "Wochenendarbeit in den deutschen Schlachthöfen" aus. Weiter lesen …

Die Zahl der Internetnutzerinnen und -nutzer in Deutschland steigt erneut an, davon profitieren vor allem mediale Angebote. Das Internet wird im Mittel jeden Tag fast 3,5 Stunden genutzt. Instagram löst Facebook als beliebtestes Netzwerk ab. Zu diesen zentralen Ergebnissen kommt die ARD/ZDF-Onlinestudie, die im Auftrag der ARD/ZDF-Forschungskommission durchgeführt wird und seit 1997 jährlich Basisdaten zur Internetnutzung in Deutschland bereitstellt. Weiter lesen …

Seit dem 1. September 2020 beteiligt sich die Bundeswehr von der Ämari Air Base in Estland aus an der Sicherung des Luftraums über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Bis zum Jahresende stellen Soldaten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 71 "Richthofen" aus Wittmund mit bis zu sechs Eurofightern den Hauptanteil des Personals. Weiter lesen …

Die AfD hat die Altparteien dazu aufgefordert, bei Corona-Rettungspaketen für Sportvereine nicht nur Profivereine zu berücksichtigen. So hat die sächsische AfD-Fraktion einen Antrag in den dortigen Landtag eingebracht, wonach sächsische Fußballvereine in der Regional- und Oberliga durch die Staatsregierung unterstützt werden sollen (Drucksache 7/4166). Weiter lesen …

In der Arzneiforschung wird die Wirksamkeit von Medikamenten mit einer Vergleichsgruppe gemessen, die eine Pille ohne Wirkstoff erhält: ein Placebo. Die moderne Forschung hat längst herausgefunden, dass die Verabreichung einer solchen Pille durch Medizinerinnen Mediziner durchaus wirksam sein kann. 3sat zeigt die Dokumentation "Placebo - Der Arzt in mir" von Kurt Langbein am Mittwoch, 14. Oktober 2020, um 20.15 Uhr in Erstausstrahlung. Weiter lesen …

Nach vorläufigen Zahlen sollen im Jagdjahr von April 2019 bis März 2020 etwa 856.000 Wildschweine zur Strecke gebracht worden sein - mehr als doppelt so viele wie noch vor 20 Jahren. Anfang der 2000er Jahre wurden in Deutschland im Zeitraum der jeweils vergangenen zehn Jahre etwa drei Millionen Wildschweine im Rahmen der Jagd getötet, heute sind es über sechs Millionen. Weiter lesen …

Für ██████ «██» ██ hatte sich der ███ vom ███ über den ████ ████. Doch ██ ████ der ██ ████. Die █████ █████ ██ die █-████ ███████ ██ – als ███████ ███████. Der ███: Auf einer ████-██ in ██ hatte sie unter ████ den ████████ ███████ ████ ███ ███████. Am ██████ ████ ██ ██ nun für das ██ █ ████ in den ████ ████ ██████. ████-█ ██ mit ihr ███████. Weiter lesen …

Heute hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung den aktuellen "Atlas der Staatenlosen" vorgestellt. Anhand von Länderbeispielen wird das Thema Staatenlosigkeit in all seinen Facetten sichtbar gemacht. 53 Grafiken visualisieren die vielfältigen Ursachen und Konsequenzen von Staatenlosigkeit und geben einen Einblick in die Situation von Staatenlosen in 19 Ländern. Sechs Themenartikel ergänzen das umfangreiche Grafikmaterial. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem antisemitischen Anschlag auf eine Synagoge in Halle, bei dem ein Attentäter am 9. Oktober 2019 zwei Passanten erschossen hat, erklärt der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm: "Am 9. Oktober erinnern wir uns an den feigen und mörderischen Angriff auf die Synagoge in Halle vor genau einem Jahr am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur." Weiter lesen …

Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. Weiter lesen …

Wohin ging die Sommerreise? Wie in den vergangenen Jahren hat der ADAC Routenanfragen seiner Mitglieder ausgewertet und mit den Vorjahren verglichen. Wegen der Corona-Beschränkungen wurde in diesem Jahr insbesondere der Reisezeitraum zwischen Mai und September 2020 betrachtet. Weiter lesen …

In Papua-Neuguinea hat sich am Donnerstag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke zwischen 6,3 und 6,6 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Jeder kann im Beruf oder Privatleben mit einem Notfall konfrontiert werden, bei dem Erste Hilfe notwendig ist. In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Civey im Auftrag von TÜV Rheinland gaben über die Hälfte der Befragten an, dass ihr letzter Erste-Hilfe-Kurs mehr als zehn Jahre zurückliegt. Wissen aus einem Kurs, der in den vergangenen zwei Jahren absolviert wurde, hatten 17,4 Prozent der Befragten. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag steht der Antrag zur Unterschutzstellung des antarktischen Weddellmeeres im Parlament zur Abstimmung. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött: "Es ist außerordentlich erfreulich, dass sich eine breite Mehrheit im Deutschen Bundestag gefunden hat, die die Unterschutzstellung des einzigartigen Ökosystems des antarktischen Weddellmeeres unterstützt." Weiter lesen …

Können Lüftungsanlagen das Corona-Virus verbreiten? Diese Sorge bewegt viele Menschen. Dabei ist sie nach aktuellem Kenntnisstand unbegründet. Im Gegenteil: Moderne Lüftungsanlagen sind eher ein Beitrag zur Gesundheit. Darüber informiert das Serviceportal "Intelligent heizen". Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag steht das Dritte Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes im Bundestag zur Abstimmung. Damit sollen, wie bereits für 2020, auch im Jahr 2021 sechs Prozent der EU-Direktzahlungen, die die Landwirtinnen und Landwirte in Deutschland erhalten, umgeschichtet werden und als zusätzliche Mittel für die Förderung der ländlichen Entwicklung zur Verfügung stehen. Weiter lesen …

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat vor einer Verschärfung der Corona-Situation in Deutschland gewarnt. "Die aktuelle Situation beunruhigt mich sehr", sagte Wieler am Donnerstag in Berlin. Weiter lesen …

Der Bundestag hat – selbstverständlich gegen die Stimmen der AfD-Bundestagsfraktion – die erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschiedet. Diese Gesetzesänderung führt noch vor Beginn der eigentlichen Einführungsphase von 2021 bis 2026 zu einer deutlichen Erhöhung der nationalen CO₂-Bepreisung im Verkehrssektor um bis zu 150 Prozent(!). Weiter lesen …

EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn will schon bald die ersten europäischen Anleihen für das EU-Kurzarbeiterprogramm "Sure" auflegen. "Mit der Ausgabe dieser EU-Anleihen beginnen wir in der zweiten Oktoberhälfte", sagte Hahn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im August 2020 haben die Exporte in Deutschland gegenüber dem Vormonat Juli 2020 kalender- und saisonbereinigt um 2,4 % und die Importe um 5,8 % zugenommen. Weiter lesen …

Im Juli 2020 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 369 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 16,7 % weniger als im Juli 2019. Die wirtschaftliche Not vieler Unternehmen durch die Corona-Krise spiegelt sich somit bislang nicht in einem Anstieg der gemeldeten Unternehmensinsolvenzen wider. Weiter lesen …

Angst, Stress, Überforderung - psychische Beschwerden können viele Ursachen haben. In diesem Jahr kommt die Corona-Pandemie als zusätzlicher Belastungsfaktor hinzu. Weiter lesen …

Auch im August 2020 haben sich die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Tourismus im Inland bemerkbar gemacht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, gab es im August 2020 mit 49,6 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste ein Minus von 14,2 % im Vergleich zum August 2019. Weiter lesen …

Die deutsche Spionageabwehr stellt im Zuge der Corona-Pandemie zunehmend feindselige Aktivitäten fest. So habe das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet, "dass russische Medien auf ihren deutschsprachigen Kanälen Desinformationen und Propaganda über die Corona-Situation in Deutschland verbreitet haben", sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang (CDU) der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen den sprunghaften Anstieg der Corona-Infektionsfälle bestätigt. Die direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, hatten bereits am Vorabend rund 4.000 neue Infektionsfälle innerhalb von 24 Stunden gezeigt. Weiter lesen …

Der Verwaltungsrechts-Experte Professor Ulrich Battis hält das Verwaltungshandeln des Baustadtrates von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Bündnis 90 / Grüne) rund um das teilbesetzte Haus Rigaer Straße 94 für "rechtswidrig." Das ARD-Magazin Kontraste und rbb24 Recherche hatten dem Verwaltungsjuristen von der Berliner Humboldt-Universität sämtliche Bauamts-Akten über die Vorgänge zur Begutachtung vorgelegt. Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, warnt vor einem neuen Lockdown in der Coronakrise. "Die Bevölkerung muss mitmachen, das ist entscheidend", sagte Hofreiter der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts des unerwarteten Besuchs russlandfreundlicher Demonstranten im Spätsommer hat Russlands Botschafter in Deutschland betont, dass sein Haus mit Reichsbürgern und Corona-Skeptikern nichts zu tun habe. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Sergej Netschajew, "wer gegen die deutschen Gesetze trommelt, findet bei uns keine Unterstützung und kein Gehör". Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler warnt vor fiskalischen Schäden in Milliardenhöhe durch eine Reaktivierung der Vermögensteuer. Per Saldo drohten Steuermindereinnahmen zwischen 24 und 31 Milliarden Euro jährlich, heißt es in einer Analyse des Deutschen Steuerzahlerinstituts (DSI), die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorab vorliegt. Weiter lesen …

Der CDU-Spitzenkandidat für die rheinland-pfälzische Landtagswahl, Christian Baldauf, verlangt von seiner Bundespartei Einigkeit. Weiter lesen …

Angesichts des wachsenden Reichtums der Superreichen drängt die Linksfraktion im Bundestag auf Konsequenzen. "Wir brauchen eine einmalige Vermögensabgabe und eine große Steuerreform", so Fraktionschef Dietmar Bartsch gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Bartsch beklagte, Millionen von Bürgern müssten in der Corona-Krise teils heftige Einschnitte hinnehmen. Weiter lesen …

Die FDP stellt nach Äußerungen von Gerhard Schröder zur Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers und Putin-Kritikers Alexei Nawalny die staatlichen Privilegien des SPD-Altkanzlers infrage. Weiter lesen …

Im Fall Nawalny verschärft sich zwischen Deutschland und Russland der Ton. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) warf Russlands Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, dem Auswärtigen Amt Voreingenommenheit und eine undurchsichtige Agenda vor. Weiter lesen …

Finanzpolitiker aus Union und SPD wollen die Bürger beim Home-Office steuerlich entlasten. Man werde sich im Rahmen der Gespräche zum Jahressteuergesetz mit dem Thema befassen, sagten die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann (CDU), und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lothar Binding, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Migrationsexperte Gerald Knaus hält es für notwendig, weiter Geld für Flüchtlinge in Ländern wie der Türkei auszugeben. "Investitionen in Bildung und Gesundheit in Drittstaaten führen dazu, dass weniger Menschen in Boote steigen", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grünen fordern eine deutliche Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes und wollen dafür das System der Berechnung der Regelsätze grundlegend verändern. Der Regelsatz für Erwachsene solle im Jahr 2020 bei 603 Euro pro Monat liegen, heißt es in einem Bundestagsantrag der Grünen, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsrat der CDU hat die Ankündigung von EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, die Schulden- und Defizitregeln auch im Jahr 2021 auszusetzen, scharf kritisiert. Weiter lesen …

Österreichs Regierung rechnet damit, dass sich die Europäische Union trotz der bestehenden Differenzen nach jahrelangem Streit auf eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik einigen wird. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), erhebt im Fall des vergifteten russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny schwere Vorwürfe gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Weiter lesen …

Angesichts knapper Plätze für Schülerpraktika in Corona-Zeiten hat das NRW-Schulministerium die Vorgaben gelockert. Die Praxisphasen im Rahmen der Berufsfelderkundung könnten im Schuljahr 2020/21 verschoben oder verkürzt werden, teilte das Ministerium der Düsseldorfer "Rheinischen Post" auf Anfrage mit. Weiter lesen …

Die Union hat das Verhalten der AfD am ersten Plenartag unter verschärfter Maskenpflicht im Bundestag als "unverantwortlich" verurteilt. Es sei "traurig zu sehen, wie die AfD gegen Vernunft und Anstand verstößt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat Verständnis für die Kritik der Fridays-for-Future-Bewegung an seiner Partei geäußert. "Ich kann den Protest gut verstehen. Wenn es uns nicht gelingt, die Klimakrise in den Griff zu bekommen, werden die Menschen, die heute Mitte 20 oder jünger sind, mit den Folgen leben müssen", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts steigender Corona-Neuinfektionen warnen Intensivmediziner vor Einschränkungen bei den Intensivbetten, insbesondere in den deutschen Großstädten. Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium hat in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 22,4 Millionen Euro für externe Beratungsdienstleistung rund um die Privatisierung von Autobahnen ausgegeben. Das geht aus der schriftlichen Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Die deutschen Städte befürworten strengere Corona-Maßnahmen und sprechen sich für ein Stufenkonzept aus. "Die steigenden Corona-Zahlen in vielen Regionen sind alarmierend. Es bleibt bei der Corona-Pandemie ganz entscheidend, die Infektionszahlen unter Kontrolle zu halten", sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Jürgen Kühling, der neue Vorsitzende der Monopolkommission, bemängelt das bisherige Vorgehen der europäischen Wettbewerbsbehörden gegen die US-Internetkonzerne: "Die Abhilfemaßnahmen in den Verfahren gegen Google, Amazon und Facebook sind zu hinterfragen, weil es bisher offenbar zu keiner spürbaren Belebung des Wettbewerbs auf den betroffenen Märkten gekommen ist", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Malte Spitz, ehemaliger Grünen-Politiker und langjähriges Vorstandsmitglied seiner Partei, hat den Umgang mit Stotternden in Deutschland kritisiert. "Es gibt viele Menschen, die selbst stottern. Es gibt auch viele Menschen, die mit stotternden Menschen zusammenleben und viele Fragen haben", sagte Spitz, der selbst stottert, am Mittwoch dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium ist skeptisch, was den Bau eines deutschen Weltraumbahnhofs betrifft. Man prüfe derzeit, ob ein Startplatz für kleine Raketen in der Nordsee oder auf dem Festplatz genehmigungsfähig und wirtschaftlich wäre, geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagfraktion hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Ungeachtet der leicht ansteigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen ist Italien nach Überzeugung von Ministerpräsident Giuseppe Conte für deutsche Urlauber ein sicheres Reiseland. Gerade die am Mittwoch von seinem Kabinett beschlossenen zusätzlichen Maßnahmen wie die sofortige Einführung der Maskenpflicht auch im Freien zeigten, "dass wir im Umgang mit dem Virus nicht nachlässig werden", sagte der italienische Ministerpräsident der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach der durch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bestätigten Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny Russland mit Konsequenzen gedroht. Weiter lesen …

"Am Samstag, 3.10. begann auf Sizilien der Prozess gegen den ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini wegen „Kidnapping“, weil er illegale Migranten nicht an Land gehen lassen wollte. PI News enthüllt: Die Klage wird angestrengt von NGOs, die von der EU und den Open Society Foundations finanziert werden." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf verschiedene Medienberichte. Weiter lesen …

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, dringt auf bundesweit einheitliche Regeln für ein Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Risikogebieten. Weiter lesen …

Im Freundschaftsspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft gegen die Türkei hat das Team von Bundestrainer Joachim Löw mit 3:3 unentschieden gespielt. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.303,46 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,91 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat Teile der Niederlande und ganz Rumänien zu Corona-Risikogebieten erklärt. Das geht aus der Auflistung der Ausweisungen internationaler Risikogebiete des RKI hervor, die am Mittwochabend aktualisiert wurde. Weiter lesen …

Für David Garrett hängt der Himmel voller Geigen: Der Star-Virtuose, der gerade seinen 40. Geburtstag feierte, hat sich wieder verliebt! "Es hat am ersten Abend gefunkt", sagt er im GALA-Interview (Heft 42/2020). "Sie ist wunderbar bodenständig." Weiter lesen …

Die französische Schauspielerin Isabelle Huppert, die schon seit einem halben Jahrhundert vor der Kamera steht, blickt nach eigenen Angaben nicht oft in die Vergangenheit zurück. "Ich würde die Gegenwart immer der Vergangenheit vorziehen. Und ich bin auch nicht so ehrgeizig, alles auf die Zukunft zu setzen", sagte die 67-Jährige dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Für die Fans von "Babylon Berlin", der bisher aufwendigsten deutschen Fernsehproduktion, ist morgen das Warten vorbei: Dann startet in der ARD-Mediathek die dritte Staffel der Serie (im TV ab Sonntag, dem 11. Oktober 2020), in der Liv Lisa Fries eine der Hauptrollen spielt. Weiter lesen …

Anselm Lenz, Herausgeber der Wocheneitung Demokratischer Widerstand, schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Ab Freitag soll der zweite Lockdown in Berlin getestet werden. Im Zuge dessen lassen korrupte Berufspolitiker auf Waldschützer, Hausprojekte, den Mittelstand und das zivile Leben losgehen. Am Samstag will ein bürgerlicher Schweigemarsch für die Menschenrechte durch die Stadt ziehen." Weiter lesen …

Der folgende Kommentar wurde von Rüdiger Lenz geschrieben: "Wahrlich, ich sage euch: Wenn ihr nicht umkehrt und werdet wie die Kinder, so werdet ihr nicht ins Himmelreich kommen - Jesus von Nazaret. Wir erleben seit Monaten, dass mit einem Machtinstrument gearbeitet wird, was heftiger nicht sein kann. Mit der Todesangst -Friederike Pfeiffer de Bruin." Weiter lesen …

Als Tui im März vor zwei Jahren Birgit Conix zur Finanzchefin berief, war die Welt für den Touristikkonzern noch größtenteils in Ordnung. Das Unternehmen schickte sich an, im vierten Geschäftsjahr in Folge ein prozentual zweistelliges Gewinnwachstum zu erreichen. Dass mit Conix, die als CFO beim belgischen Telekomunternehmen Telenet arbeitete und zuvor auch für Heineken sowie Johnson & Johnson tätig war, im Herbst 2018 eine Branchenfremde das Finanzressort in Hannover übernehmen sollte, erschien keinesfalls bedenklich. Weiter lesen …

Auch in Zeiten der Corona-Maßnahmen machen die Altparteien unser Land zum Melk-Esel der EU! Nach aktuellem Stand wird Deutschland beim sogenannten „Wiederaufbaufonds“ der EU insgesamt 52,3 Milliarden Euro mehr einzahlen als erhalten, berichtet die „Welt“. Weiter lesen …