9. Januar 2020 - Archiv

Für einen Moment halten die 7.300 Fans den Atem an: Als Denise Herrmann (WSC Erzgebirge Oberwiesenthal) vor dem letzten Schuss im Stehendschießen eine kurze Pause einlegt, herrscht Totenstille in der Arena am Rennsteig. Wenn es bei ihrem bis dahin einzigen Fehler bleibt, das wissen die Fans beim BMW IBU Biathlon Weltcup, könnte es für das erste Weltcup-Podest in diesem Winter reichen. Herrmann schießt, die Scheibe fällt – frenetischer Jubel im Stadion. Mit nur einem Schießfehler und einer starken Laufzeit sichert sich die deutsche Hoffnungsträgerin den zweiten Platz im Sprint von Oberhof. Sie kam 33,1 Sekunden hinter der heute überragenden Norwegerin Marte Olsbu Roeiseland ins Ziel, die fehlerfrei blieb. Weiter lesen …

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 27 Prozent der Deutschen der CDU/CSU ihre Stimme geben (+2 Prozentpunkte im Vgl. zu Dezember). Die SPD käme auf 13 Prozent (+/-0), die AfD auf 14 Prozent (-1). Die FDP liegt wie im Vormonat bei 9 Prozent, die Linke bleibt bei 8 Prozent. Weiter lesen …

Unter den Deutschen überwiegen auch zum Start des Jahres 2020 die Sorgen. Ähnlich wie 2019 geben die Verhältnisse in Deutschland für sechs von zehn Befragten Anlass zur Beunruhigung (60 Prozent; +1 zu März 2019), ein gutes Drittel (35 Prozent) stimmen die bestehenden Gegebenheiten zuversichtlich (+/-0). Weiter lesen …

Das Kultusministerium des Landes Baden-Württemberg führt eine Plakataktion gegen Hass und Hetze im Internet durch. [1] Die Piratenpartei sieht die zunehmende Verschlechterung der Umgangsformen im Internet kritisch, mahnt die Landesregierung aber an, auch über eine Plakataktion und Informationskampagnen hinaus aktiv zu werden und neben Polizei auch die Justiz durch mehr Personal zu stärken. [2] Weiter lesen …

Fragt man die Deutschen, welches politische Thema sie zu Jahresbeginn am meisten umtreibt, so ist knapp jeder Dritte (31 Prozent) der Ansicht, dass die Probleme in der Flüchtlings-, Einwanderungs- und Asylpolitik sowie der Integration vordringlich gelöst werden müssen. Umweltschutz und Klimawandel landen auf dem zweiten Platz der zu lösenden Probleme (27 Prozent). Sozialpolitische Themen teilen sich den dritten Platz. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.495,06 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,31 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Landwirte in Deutschland schauen dem Jahr 2020 mit Sorge entgegen. "Die Nachwirkungen des Dürresommers 2018 und des in manchen Regionen trockenen Sommers 2019 kann die Landwirtschaft so schnell nicht verkraften", sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, der "Welt". Weiter lesen …

Am vergangenen Samstag klickten in Ruppach-Goldhausen / Rheinland-Pfalz gleich dreimal die Handfesseln. Die Festnahmen waren Ausfluss aus einem umfangreichen Ermittlungsverfahren des Zentralen Kriminaldienstes der Polizei in Osnabrück. Zwei Männern im Alter von 20 und 21 Jahren und einer 21-jährigen Frau wird gewerbsmäßiger Bandendiebstahl von Baumaschinen /-fahrzeugen in einer Vielzahl von Fällen vorgeworfen. Weiter lesen …

"Die Reform der Notfallversorgung soll Probleme lösen und nicht neue schaffen. In dieser Hinsicht bleibt der Gesetzentwurf hinter unseren Erwartungen zurück. Wir vertrauen darauf, dass die offensichtlichen Schwächen noch vor den parlamentarischen Beratungen beseitigt werden", kommentierte Dr. Susanne Johna, 1. Vorsitzende des Marburger Bundes, den heute bekannt gewordenen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Gesetz zur Reform der Notfallversorgung. Weiter lesen …

Der Unternehmer Harald Christ gibt sein Amt als Vize-Präsident des von ihm einst mitgegründeten SPD-Wirtschaftsforums auf und zieht damit die Konsequenzen aus dem Linksruck der SPD. Christ war nach 31 Jahren Mitgliedschaft zum Jahreswechsel bereits aus der Partei ausgetreten. Weiter lesen …

Das Bundeskartellamt hat heute mitgeteilt, dass es das Verfahren wegen des Verdachts auf wettbewerbsbeschränkende Absprachen beim Vertrieb von Pflanzenschutzmitteln - das es auch gegen den Deutschen Raiffeisenverband (DRV) geführt hat - eingestellt hat. Weiter lesen …

Es ist vorbei mit der Meinungsfreiheit in diesem Land. Nicht nur im realen Leben, sondern insbesondere auch in den sozialen Netzwerken findet eine ständige und anscheinend willkürliche Zensur statt. Der Artikel 5 des Grundgesetzes – das Recht auf freie Meinungsäußerung - ist scheinbar aufgehoben. Weiter lesen …

Die SPD hat ihre Unterstützung für den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Reform der Notfallversorgung signalisiert. "Der vorliegende Entwurf geht im Sinne der Patientinnen und Patienten in die richtige Richtung hin zu mehr Verzahnung und Koordinierung in der Notfallversorgung", sagte die für Gesundheitspolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich setzt auf eine Beibehaltung des Wiener Atomabkommens. Er glaube, dass man an dem Abkommen, was auch durch eine Entscheidung im UN-Sicherheitsrat legitimiert sei, "so gut wie möglich" festhalte, sagte Mützenich am Donnerstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Vorermittlungen wegen möglicher Falschaussagen im Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss des Bundestages aufgenommen. Das ergibt sich aus einem Schreiben an den Vorsitzenden des Gremiums, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagsausgaben berichten. Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen betrachtet die europäische und US-Präsenz als wichtigen Beitrag zur Stabilität im Irak. "Ich bin davon überzeugt, dass die Präsenz, die Ausbildung, auch die Sicherheitsleistung durch ausländische, westliche, europäische, amerikanische Truppen für die Stabilität und Einheit des Irak unverzichtbar sind", sagte Röttgen am Donnerstag der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Das Praetorium, einzigartiges Bodendenkmal aus römischer Zeit in der Archäologischen Zone am Kölner Rathausplatz und Highlight des zukünftigen MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln, ist eine von drei archäologischen Stätten Kölns, die sich in einem gemeinsamen Vorhaben der Niederlande, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz um den UNESCO-Welterbestatus für den Niedergermanischen Limes bewerben. Weiter lesen …

Durch Beamte des Verkehrsdienstes wurde am Dienstag, 07.01.2020, am frühen Nachmittag, ein PKW Fiat mit polnischer Zulassung kontrolliert. Am Steuer saß eine 46-jährige Mendenerin, die sich das Auto geliehen hatte. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass die Hinterräder ungewöhnlich schief standen. Weiter lesen …

Die Frage, wie sie ihr Geld rentabel und sinnvoll anlegen können, stellen sich viele Anleger. Es locken viele unterschiedliche Anlageformen und Möglichkeiten, weshalb das Thema der Geldanlage kein einfaches ist. Es gibt Edelmetalle, Fonds, Anleihen, Sparbücher, Immobilien und Aktien – doch welche Wertanlage macht am meisten Sinn? Bei den beliebtesten Anlageformen stehen Edelmetalle bei einem Großteil der Anleger nicht sehr weit oben auf der Liste. Der folgende Ratgeber klärt auf, warum die eine Geldanlage in Silber dennoch durchaus sinnvoll ist. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert einen besseren Schutz für im Gemeinwesen aktive Menschen in Deutschland. "Es ist die Aufgabe von Politik, Polizei und Justiz, auch und gerade diejenigen zu schützen, die sich in öffentlichen Ämtern für unser Gemeinwesen engagieren", sagte er am Donnerstag bei einem Neujahrsempfang in Berlin. Weiter lesen …

Angesichts der Entspannung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran müssen die deutschen Autofahrer vorerst nicht mit einem Preissprung an der Zapfsäule rechnen. Der Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes (MWV), Christian Küchen, sagte der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Fortschritte bei den Dauerthemen Brexit und Handelsstreit haben gegen Jahresende Bewegung in den Markt gebracht und die Konditionen für Immobilienkredite wieder leicht ansteigen lassen. Weiter lesen …

Der Dachverband der deutschen Führungskräfteverbände ULA kritisiert die von der neuen SPD-Spitze vorgebrachten Vorschläge für eine stärkere Belastung von Leistungsträgern in der Steuer- und Sozialpolitik als Irrweg. "Deutschland wird um seine hart erarbeitete Position als führender Industriestandort weltweit beneidet. Weiter lesen …

Gut sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg wird das Rennen um Platz eins noch spannender: SPD und Grüne liegen aktuell gleichauf. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG), Thomas Eigenthaler, hat die Bonpflicht grundsätzlich verteidigt. "Jedes Jahr gehen dem Staat rund zehn Milliarden Euro Steuereinnahmen durch Betrug durch die Lappen. Das soll sich jetzt ändern", sagte Eigenthaler dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Seit dem Jahresanfang fehlt dem Solidaritätszuschlag die verfassungsrechtliche Grundlage. Dennoch will der Bundesfinanzminister bis zum Jahresende von allen Steuerzahlern rund 20 Milliarden Euro "Soli" kassieren. Das sind 629 Euro pro Sekunde. Wie viel Euro der Bund seit Jahresanfang zu Unrecht eingenommen hat, kann seit heute in Berlin an der Soli-Uhr der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) abgelesen werden. Weiter lesen …

Übernehmen Arbeitnehmer*innen über einen längeren Zeitraum familiäre Pflege, so wirkt sich diese direkt auf das individuelle Einkommen aus. Rund drei Prozent ihres Stundenlohns büßen Arbeitnehmer auf dem deutschen Arbeitsmarkt ein, wenn sie familiäre Pflege leisten. Weiter lesen …

Neues Jahr, neues Glück? Was die Entwicklung von Exportrisiken und weltweiten Insolvenzen angeht, ist auch 2020 keine Trendwende in Sicht. Die weltweiten Pleiten sind weiter auf dem Vormarsch - zum vierte Mal in Folge. Zu diesem Schluss kommt die aktuelle Studie des weltweit führenden Kreditversicherers Euler Hermes. Weiter lesen …

Einer aktuellen repräsentativen Studie zufolge offenbaren die Deutschen mehrheitlich traditionelle Einstellungen und Konsumpräferenzen in Bezug auf Bier. Die Imageanalyse deckt darüber hinaus Nachholbedarf bei der Markenbildung zahlreicher Brauereien auf. Weiter lesen …

Die Zahl der Rentner und Pensionäre, die in Deutschland als armutsgefährdet gelten, ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Laut neuesten, bisher unveröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts, über welche das ARD-Magazin "Monitor" berichtet, stieg die Zahl im Jahr 2017 um 215.000 auf 3,2 Millionen Menschen an. Weiter lesen …

Nach weltweiten Protesten von Klimaschützern gegen die Beteiligung des Siemens-Konzerns an einem Kohlebergwerks-Projekt in Australien trifft Siemens-Chef Joe Kaeser die deutsche "Fridays for Future"-Organisatorin Luisa Neubauer. Weiter lesen …

In Sondershausen im thüringischen Kyffhäuserkreis ist am Mittwoch ein 18-jähriger Mann bei einem Sturz von einer Mauer ums Leben gekommen. Der junge Mann war am späten Nachmittag von der Stadtmauer rund fünf Meter in die Tiefe gefallen, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Weiter lesen …

"Der Jahresausklang im Außenhandel spiegelt die anhaltende Unruhe in der Weltwirtschaft. Die Rückgänge bei den deutschen Ex- und Importen verdeutlichen einmal mehr, dass die Handelskonflikte und die eintrübende Weltkonjunktur deutliche Spuren in der Gesamtbilanz 2019 hinterlassen werden." Dies erklärt Dr. Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), heute in Berlin zur Entwicklung des deutschen Außenhandels. Weiter lesen …

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Die zwölf Bezirksvorsitzenden der Berliner AfD und weitere Funktionsträger haben eine Strafanzeige gegen Irmgard Wurdack gestellt. Die Vertreterin eines linksradikalen Bündnisses hatte den Betreiber des Ballhauses Pankow telefonisch solange bearbeitet, bis dieser nachgab und verkündete, nicht mehr an die AfD vermieten zu wollen. Weiter lesen …

Im Kampf gegen Clan-Kriminalität hält es Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) für unausweichlich, neue rechtliche Instrumente zu schaffen. "Die Beweislastumkehr muss kommen, sie wird kommen", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Der AfD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl in Hamburg Dirk Nockemann stellte am 8. Januar die Plakate der AfD für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft 2020 vor: „Wir als AfD sind bestens aufgestellt." Weiter lesen …

Wie das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilen, ist die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen im Dezember 2019 saisonbereinigt um 0,6% gegenüber dem Vormonat gesunken. Weiter lesen …

Im November 2019 wurden von Deutschland Waren im Wert von 112,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 94,6 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im November 2019 um 2,9 % und die Importe um 1,6 % niedriger als im November 2018. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Exporte gegenüber dem Vormonat Oktober 2019 um 2,3 % und die Importe um 0,5 % ab. Weiter lesen …

Ein Team der Süddeutschen Zeitung wurde zu Chronisten des NSU-Prozesses - und beobachtet mit Sorge das politische Klima in Deutschland. "Die Verunsicherung ist spürbar", schreibt Wiebke Ramm, die inzwischen für Spiegel Online arbeitet. "Die Angst vor rechtem Terror wächst." Weiter lesen …

Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sollen nach Recherchen des Hamburger Magazins stern Afrikanern gegen Geldzahlungen eine Umsiedlung in den Westen ermöglicht haben. Die Mitarbeiter stellten dafür unter anderem falsche Papiere aus, mit denen es die Afrikaner auf die begehrten Listen des sogenannten "Resettlement"-Programms schafften. Weiter lesen …

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2019 saison- und kalenderbereinigt 1,1 % höher als im Vormonat. Für den Oktober 2019 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang von 1,0 % gegenüber September 2019 (vorläufiger Wert: -1,7 %). Weiter lesen …

Im Jahr 2002 wurde der Tierschutz als Staatsziel im deutschen Grundgesetz verankert. Doch geht es den Tieren dadurch besser? Werden ihr Wohl und ihre Würde im Alltag geschützt? Die ZDF-Umweltdokureihe "planet e." fragt am Sonntag, 12. Januar 2020, 16.30 Uhr, wie Tierwohl und artgerechte Haltung im Spannungsverhältnis von Verhaltensbiologie und wirtschaftlichen Interessen verwirklicht werden können. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, kann dem Bericht des Bundesinnenministeriums zur Einwanderung nach Deutschland für das Jahr 2019 nur bedingt zustimmen und sieht keinen Grund, von einer niedrigen ‚Asyl-Zuwanderung‘ zu sprechen: „Vor zehn Jahren baten lediglich 33.000 Menschen um Asyl in Deutschland." Weiter lesen …

"Welchen Einfluss in manchen Impfstoffen enthaltene Fremd-DNA auf den Organismus des Geimpften haben kann, wurde bisher nur in impfkritischen Kreisen diskutiert. Zulassungsbehörden, auch das deutsche Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ignorieren diese Problematik völlig." Dies berichtet der Impfexperte Hans U. P. Tolzin unter Berufung auf einen Bericht des "Independent". Weiter lesen …

Vor der am Donnerstag beginnenden Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion hat DGB-Chef Reiner Hoffmann sich hinter die Partei gestellt, zugleich aber auch mehr Einsatz vor allem in der Europapolitik gefordert. "Aus Gewerkschaftssicht kann sich die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion in der ersten Halbzeit der Legislaturperiode durchaus sehen lassen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die USA befinden sich nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Bruce Ackerman nach dem Mord an dem iranischen General Qassem Soleimani im Krieg mit Iran. "Einen hohen Beamten einer ausländischen Regierung zu töten ist nach internationalem Recht und der Charta der Vereinten Nationen eine Kriegshandlung", sagte Ackerman der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die FDP knüpft die von der Bundesregierung zugesagte finanzielle Unterstützung für deutsche Kunden des insolventen Reiseveranstalters Thomas Cook an Bedingungen. Weiter lesen …

Lufthansa-Chef Carsten Spohr hat das geringe Interesse der Flugreisenden an einer Klima-Kompensation bedauert. Das Unternehmen bietet seit einiger Zeit einen vollständigen Ausgleich für die Klimabelastung durch innerdeutsche und interkontinentale Flüge an, die Ausgleichsmaßnahmen für den Klimaschutz werden durch einen freiwillig zahlbaren Zuschlag auf den Ticketpreis finanziert. Weiter lesen …

Borussia Mönchengladbachs umworbener Mittelfeldspieler Denis Zakaria hat klargestellt, dass eine Verlängerung seines bis 2022 laufenden Vertrages durchaus möglich ist. Weiter lesen …

Die Grünen im Europaparlament erhöhen in der Brexit-Debatte den Druck auf den britischen Premierminister Boris Johnson. "Bei allem guten Willen für eine schnelle Einigung mit London muss klar sein: Die Zeit des Rosinenpickens ist vorbei", sagte der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Der sich zuspitzende Iran-Konflikt wird nach Ansicht von Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), auch Auswirkungen auf die Menschen in Deutschland haben. "Der deutsche Verbraucher wird den Konflikt im Mittleren Osten zu spüren bekommen", sagte Fratzscher der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) fordert eine Unternehmenssteuerreform für mehr Wachstum in Deutschland. "Wir brauchen eine bessere Steuerpolitik, konkret niedrigere Unternehmssteuersätze. In Deutschland zahlen Unternehmen 30 Prozent, im europäischen Durchschnitt 22,4 Prozent", sagte Laschet der "Welt". Weiter lesen …

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen erprobt derzeit den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten, sogenannten Tasern. "Das Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste sowie das Landesamt für Ausbildung und Fortbildung der Polizei erproben den Taser derzeit mit ausgewählten Polizeibehörden", sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Justiz- und Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) unterstützt den Kampf von Verbraucherschützern gegen sogenannte "Mogelpackungen" im Einzelhandel. "Ich finde es gut, wenn die Verbraucherschützer besonders dreiste Fälle dieser Masche an die Öffentlichkeit bringen", sagte Lambrecht der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Angesichts der anhaltenden Lieferprobleme bei Medikamenten, fordern die Grünen die Einführung eines Frühwarnsystems, um mehr Transparenz zu schaffen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat das jüngste Urteil wegen der Silvesterkrawalle von Leipzig begrüßt. "Die schnelle erste Verurteilung ist sehr zu begrüßen", sagte Frei den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant einen neuen Bahngipfel. "Jeder zerrt immer an der Bahn. Und jeder glaubt, sie kritisieren zu können. Es gibt aber zu wenige, die eine Vorstellung davon haben, wie das System Bahn konkret verbessert werden kann", sagte Scheuer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist bereit, unter Vermittlung von Altbundespräsident Joachim Gauck mit CDU-Landeschef Mike Mohring über eine von beiden Parteien getragene "Projektregierung" zu sprechen. Die Staatskanzlei in Erfurt erklärte auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Der Ministerpräsident würde sich einem Gespräch mit Herrn Gauck sicher nicht verschließen." Weiter lesen …

Die deutsche Leiterin des Climate Change Research Centre an der Universität von New South Wales in Sydney, Katrin Meissner, hat die geplante Beteiligung des Siemens-Konzerns an der Errichtung einer Kohlemine in Australien scharf kritisiert. "Das ist kriminell und ein offener Angriff auf unsere Zukunft", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Weiter lesen …

Rettungsdienste, niedergelassene Mediziner und Kliniken sollen dazu verpflichtet werden, künftig eine Notfallversorgung aus einer Hand zu gewährleisten und damit die verstopften Notfallambulanzen der Krankenhäuser entlasten. Das geht aus einem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hervor, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat im Zuge der Iran-Krise die Ernennung eines Sonderbeauftragten der Europäischen Union gefordert und den Namen des ehemaligen schwedischen Premierministers Carl Bildt ins Spiel gebracht. "Ich hielte es für sinnvoll, dass die EU in solchen regionalen Krisen einen Sonderbeauftragten ernennt", sagte Ischinger der "Welt". Weiter lesen …

Der Touristikkonzern Tui setzt seine Ankündigung um, auch ab Deutschland eigene Langstreckenflugzeuge einzusetzen. Mit Beginn des Winterflugplans 2020 würden zwei Überseejets des Typs Boeing 737-8 "Dreamliner" in Düsseldorf stationiert, sagte Tui-Geschäftsführer Oliver Lackmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem neuen Geständnis des Tatverdächtigen Stephan E. im Mordfall Lübcke hat die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, Aufklärung über mögliche Hintermänner gefordert. Weiter lesen …

Die AfD geht wegen einer unrechtmäßig verhängten Strafzahlung gerichtlich gegen die Bundestagsverwaltung vor. Bundessprecher Jörg Meuthen wird dazu am 9. Januar 2020 als Zeuge beim Verwaltungsgericht Berlin aussagen. Weiter lesen …

Der Mittelfeld-Star von Bundesligist Bayer 04 Leverkusen, Kerem Demirbay, strebt mit seinem Verein in der Rückrunde die Meisterschaft an: "Jeder spielt, um Titel zu holen. Daran werden wir alles setzen", sagte der 26-Jährige dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Ausländer, die in Deutschland studieren wollen, brauchen vielerorts immer mehr Geduld. Das zeigt eine Antwort des Bundesforschungsministeriums auf eine Anfrage der Grünen, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Weiter lesen …

Nach dem Beschluss des Grünen-Bundesvorstands, Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse umwandeln zu wollen, ist eine neue Debatte über geringfügige Beschäftigung entbrannt. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigt erste Gespräche mit den Pkw-Maut-Betreibern zur Streitbelegung an. "Auf meine Initiative ist das Schiedsverfahren jetzt eingeleitet", sagte Scheuer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Nur neun Monate vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen müssen in Großstädten wie beispielsweise Köln oder Bonn die Wahlbezirke neu eingeteilt werden - und zwar unter enormen Zeitdruck: Bis zum 29. Februar müssen die Städte die neue Einteilung an den Landeswahlleiter melden, die Wahl findet am 13. September 2020 statt. Weiter lesen …

Der Kölner CDU-Kommunalpolitiker, der kurz vor Silvester einem 20-Jährigen in die Schulter geschossen haben soll, lässt bis auf Weiteres sein Mandat ruhen. Das hat die CDU am Mittwochabend mitgeteilt. In dem Statement heißt es: "Der betroffene Bezirksvertreter im Stadtbezirk Porz hat gegenüber seiner Partei erklärt, dass er sein Mandat bis zur vollständigen Klärung der Vorwürfe ruhen lässt." Weiter lesen …

Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat ihre Bereitschaft zur Kandidatur für den Vorsitz des baden-württembergischen Landesverbands mit der mangelnden Arbeitsfähigkeit der Parteifreunde im Südwesten begründet. Weiter lesen …

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung ausweiten. Berlinweit sollen dort insgesamt mindestens rund 800 zusätzliche Schulplätze entstehen. Mehr Plätze für Förderschüler mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung sind demnach unter anderem in Mitte, Pankow und Spandau geplant. Weiter lesen …

Bei weiteren Gesprächen über das Atomabkommen mit dem Iran sieht Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine "ganz wichtige Rolle" für Europa. Weiter lesen …

Die Krise im Nahen Osten hat nach Einschätzung von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) keine destabilisierende Wirkung auf Deutschland. "Es ist ein außenpolitisch brisantes Thema. Aber die innenpolitische Situation in Deutschland ist davon nicht sehr stark berührt", sagte Braun dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Prinz Harry und seine Frau Meghan haben angekündigt, sich von ihren "ranghohen" Positionen im britischen Königshaus zurückzuziehen. Nach "mehreren Monaten der Überlegung und internen Diskussionen" sei man zu diesem Schluss gekommen, teilte das Paar am Mittwochabend mit. Weiter lesen …

Nach den iranischen Raketenangriffen auf zwei US-Militärbasen im Irak hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigt, die Bundeswehrmission im Irak trotz der instabilen Lage in dem Land fortzuführen. Man wolle diese Mission fortsetzen, weil die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) "nicht besiegt" sei, "er ist abgetaucht in den Untergrund", sagte Kramp-Karrenbauer der "Welt". Weiter lesen …

Der Handball-Weltmeister von 2007, Torsten Jansen, sieht die Profis in der Pflicht, wenn es zu einer Abkehr von der jährlichen Belastung durch EM oder WM kommen soll. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.745,09 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,56 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In ihrer Rolle als "Tatort"-Kommissarin Charlotte Lindholm ist Maria Furtwängler mit 35,7 % der Stimmen die Nummer eins bei den Krimi-Fans. Das ergab jetzt eine Repräsentativ-Umfrage* der Fernsehzeitschrift auf einen Blick. Weiter lesen …

Reporter Juan Moreno ist nicht vollends zufrieden mit den Konsequenzen aus der Affäre Claas Relotius. "Wenn ich mit Kollegen spreche, gerade mit Freien, höre ich, dass das Misstrauen gewachsen ist", sagt Moreno im Interview des "medium magazin". Weiter lesen …

Im vorigen Jahr hat sie die RTL-Sendung "Ich bin ein Star - holt mich hier raus" gewonnen, jetzt sagt Dschungel-Queen Evelyn Burdecki in GALA (Heft 3/2020), welche Kandidaten ihrer Meinung nach 2020 die besten Chancen haben. Weiter lesen …

Gegenwärtig vermeint der Proletarier eine Grundkraft seiner Seele zu treffen, wenn er von seinem Klassenbewusstsein redet. Doch die Wahrheit ist, dass er seit seiner Einspannung in die kapitalistische Wirtschaftsordnung nach einem Geistesleben sucht, das seine Seele tragen kann, das ihm das Bewusstsein seiner Menschenwürde gibt, und dass ihm das als ideologisch empfundene Geistesleben dieses Bewusstsein nicht entwickeln kann. Weiter lesen …

Gerade noch schien es, als könnte sich die Wirtschaft im Euroraum von den politisch hervorgerufenen Unsicherheitsfaktoren befreien, da kommt schon der nächste Belastungsfaktor: die Kriegsgefahr am Golf. Der Iran als Handelspartner für sich genommen ist von den Größenordnungen her im Außenhandel zwar zu vernachlässigen. Doch das gilt nur, wenn man allein die direkten Folgen vor Augen hat. Weiter lesen …