25. September 2020 - Archiv

Die Bundesregierung stellt für die kommenden vier Jahre 64,5 Milliarden Euro zur Verfügung, um die Folgen des Flüchtlingszustroms seit 2015 zu bewältigen. Das geht, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervor. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.469,20 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,09 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens? Weiter lesen …

Das Erzbistum Köln hält bei der Aufarbeitung des Missbrauchsskandals am Versprechen von Kardinal Rainer Woelki fest, fehlerhaftes Verhalten der Bistumsleitung zu benennen und eine "Identifizierung der Beschuldigten sicherzustellen". Weiter lesen …

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich entsetzt über die jüngsten Äußerungen von US-Präsident Trump zu seinem Verhalten im Falle einer Wahlniederlage gezeigt. "Der friedliche Machtwechsel zählt zu den Wesensmerkmalen der Demokratie. Dass der US-Präsident das in Frage stellt, lässt mich fassungslos zurück", sagte Walter-Borjans dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nicht nur im Bundestag, sondern auch in den Landesparlamenten gilt: Weniger ist manchmal mehr. Das derzeitige Landtagsgesetz in Hessen lässt eine zahlenmäßig beachtliche Möglichkeit von Überhangmandaten und damit entsprechenden Ausgleichsmandaten zu. Weiter lesen …

Der Malaria-Wirkstoff Hydroxychloroquin, dem eine Wirkung gegen das Coronavirus nachgesagt wird, hat auch in Deutschland viele Anhänger gefunden. Das zeigt eine vorläufige Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

"Am 15. Oktober vor zwei Jahren stellte die EU-Kommission in Brüssel die Grundzüge einer Konnektivitätsstrategie vor, mit der die Zusammenarbeit mit den Ländern entlang der Seidenstraße entwickelt und Investitionen und Handel gefördert werden sollten. Im Mai 2019 folgte eine Strategie der EU gezielt für die fünf Länder Zentralasiens", sagte Oliver Hermes, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Weiter lesen …

Das Weisungsrecht von Landesjustizministern gegenüber Staatsanwälten und die zunehmende Dauer von Gerichtsverfahren in erster Instanz sind zwei der Mängel, die die EU-Kommission in ihrem Rechtsstaatsreport zu Deutschland rügen wird. Dies kündigte die für Werte und Rechtsstaat zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel" an. Weiter lesen …

Aktivistin Carola Rackete ist mit dem Wahlprogramm der Grünen unzufrieden. "Ich kann mich mit ihrem Wahlprogramm nicht so anfreunden, weil halt immer noch davon ausgegangen wird, dass es ein grünes Wirtschaftswachstum gebe", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Laut ihr könne man den Kapitalismus nicht einfach nur "begrünen". Weiter lesen …

Am Donnerstag (24. September) hat die Bundespolizei auf der BAB 7 zwei mutmaßliche Schleusungen vereitelt. Einer der Migranten musste in Haft, die anderen zurück nach Österreich. Kemptener Bundespolizisten stoppten am frühen Nachmittag die Fahrgemeinschaft dreier türkischer Staatsbürger auf der BAB 7. Weiter lesen …

Mit Blick auf die weltweiten Klimaproteste und die Diskussion um die Wiedereinführung von Heizpilzen hat Junge-Union-Vorsitzender Tilman Kuban im ARD-Mittagsmagazin ein Umdenken in der Klimadebatte gefordert. Weiter lesen …

Unabhängige Medien geraten in der EU zunehmend unter Druck. Zu diesem Ergebnis kommen die sogenannten Rechtsstaatsberichte, die die EU Anfang Oktober für jedes Mitgliedsland vorstellen will und über die der "Spiegel" berichtet. "Das Bild unserer Erhebungen ist eindeutig: Die Lage unabhängiger Medien verschlechtert sich fast überall in Europa", sagte Vize-EU-Kommissionspräsidentin Vera Jourova in der aktuellen Ausgabe des Magazins. Weiter lesen …

Die FDP hat sich gegen ein bundesweites Verbot der Reichsfahne und Reichskriegsflagge ausgesprochen. Innenexperte Benjamin Strasser sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Ein Verbot ist nicht die Lösung. Es sind nicht die Fahnen an sich, sondern die Menschen, die sie tragen." Weiter lesen …

Der deutsche Rapper Capital Bra ist mit seinem neuen Album "CB7" auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte das Marktforschungsinstitut GfK am Freitag mit. Die Kölschrockband Niedeckens BAP steht mit "Alles fließt" neu auf Rang zwei. Weiter lesen …

Die vermeintliche „Demokratie-Abgabe“ scheint sich in der Hansestadt Hamburg keiner außerordentlichen Beliebtheit zu erfreuen. Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass für das laufende Jahr 102.687 Rundfunk-Beitragskonten mit einem Mahnstatuts versehen sind. In Hamburg gibt es 1,04 Millionen Haushalte. Weiter lesen …

Prof. Dr. Klaus Buchner ist Mitglied des Europäischen Parlaments und referierte am 18.1.2020 in Kempten (Allgäu) über die Gesundheitsgefahren, die von Mobilfunkstrahlung ausgehen. Er gibt dazu auch praktische Tipps wie die Strahlenbelastung im Alltag verringert werden kann. Prof. Buchner zieht klare Parallelen zwischen Mobilfunk und dem Rauchen, wo es vor noch nicht all zu langer Zeit auch hieß, daß Rauchen gesundheitsförderlich wäre. Im speziellen geht er auf den neuen 5G Standart ein und auf die verheerende Wirkung auf Menschen, Pflanzen und Tieren. Weiter lesen …

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz verteidigt sich entschieden gegen den Vorwurf, Homosexuelle in die Nähe von Pädophilen gerückt zu haben. Mit Blick auf seine umstrittene Äußerung sagte Merz dem Nachrichtenportal T-Online: "Sie ist offensichtlich missverstanden worden." Weiter lesen …

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn übergab am 25. September 2020 in Bonn im Rahmen eines feierlichen Appells die Führung über den Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum. Er entband Generalleutnant Ludwig Leinhos von der Verantwortung als Inspekteur und übertrug diese an Vizeadmiral Dr. Thomas Daum. Weiter lesen …

Ein Autofahrer hat mit seinem Wagen am Donnerstagvormittag (24. September, 10:30 Uhr) beim Versuch an der Nikolaistraße einzuparken eine Menge Schaden angerichtet. Weiter lesen …

Obwohl viele Kunden es sich offenbar wünschen, bietet die Konsumgüterindustrie bislang kaum nachhaltige Verpackungen für ihre Produkte an. Zu diesem Ergebnis kommt, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, eine Studie der Unternehmensberatung Inverto. Weiter lesen …

Die FDP hat dem Bundesverteidigungsministerium vorgeworfen, mit der Entlassung des MAD-Präsidenten Christof Gramm von eigenem Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus ablenken zu wollen. Weiter lesen …

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kommentiert die Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrats wie folgt: „Das etwa fünfzehn Monate lange Warten, verursacht durch Geschäftsordnungstricks der Altparteien und seltsam befangene, bestellt wirkende Stellungnahmen des SPD-geführten Landesverwaltungsamtes, hat sich letztendlich gelohnt." Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spricht sich dagegen aus, ein neues "Recht auf Wohnen" und ein "Recht auf Schutz gegen Armut und soziale Ausgrenzung" per Gesetz festzuschreiben. Weiter lesen …

Die nun vorgelegten Reformvorschläge der EU-Kommission für eine Reform der europäischen Flüchtlingspolitik wurden kurz darauf von Regierungschefs der Visegrad-Gruppe kritisiert. „Es gibt einige Regeln, an denen wir festhalten – in Bezug auf die Notwendigkeit, die strengste und effektivste Politik mit Blick auf Grenzkontrollen sicherzustellen“, erklärte Polens Premierminister Morawiecki nach einem Treffen mit Kommissionschefin von der Leyen am Donnerstag. Weiter lesen …

Die Pflegesätze in Heimen dürften in den nächsten Jahren weiter steigen. Das ergibt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der pflegepolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Kordula Schulz-Asche, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Rafael Grossi mahnt zu Wachsamkeit gegenüber dem iranischen Atomprogramm. "In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat Iran eine bemerkenswerte Beständigkeit in seinen nuklearen Aktivitäten gezeigt", sagte Grossi dem "Spiegel". Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit mutmaßlich rechtsextremen WhatsApp-Gruppen unter nordrhein-westfälischen Polizisten möchte das Innenministerium den Beschuldigten das Gehalt kürzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Bürger in mehreren EU-Staaten werden immer lascher im Umgang mit der Corona-Pandemie, und selbst das Interesse an einer Immunisierung sinkt. Das zeigen Umfragedaten zur Wahrnehmung der Pandemie in den sieben EU-Ländern Deutschland, Dänemark, Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden, Italien und Portugal, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Motivation und Mitnehmen, Überzeugen statt Vorschreiben, Freiwilligkeit statt Verbote: Bei der Expertenanhörung im Landtag hat die CSU-Fraktion den eingeschlagenen Weg beim Bayerischen Klimaschutzgesetz bekräftigt. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will Anfang Oktober mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Mitgliedstaaten eröffnen, die finanzstarken Investoren aus Drittstaaten ihre Staatsangehörigkeit verkaufen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Der bisherige schleswig-holsteinische AfD-Landtagsabgeordnete Frank Brodehl begründet seinen Austritt aus Partei und Fraktion mit der Radikalisierung des AfD-Landesverbands im Norden. "Die völkisch-nationalistischen Kräfte haben eher noch zugenommen, während die bürgerlich-wertkonservativen Mitglieder die Partei verlassen", sagte Brodehl der "Welt". Weiter lesen …

Die Mehrzahl der Bundesländer weigert sich, ihre Verkehrsbetriebe anzuweisen, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht auch Bußgelder zu kassieren. Das ist das Ergebnis einer Schaltkonferenz der Landesverkehrsminister am Mittwoch, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die grünen Landesverkehrsminister wollen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Kompromiss bei der gescheiterten Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) vorschlagen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium geht davon aus, dass die Schienenstrecke des Brenner-Nordzulaufs in Bayern und Österreich 2040 in Betrieb genommen wird. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die RTL und n-tv berichten. Weiter lesen …

In Paris hat eine mit einer Machete bewaffnete Person am Freitagmorgen mehrere Personen in der Nähe der ehemaligen Büros der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" angegriffen. Mindestens drei Personen wurden verletzt, der Täter konnte zunächst flüchten. Weiter lesen …

Einigen Medienberichten zufolge zirkuliert derzeit der Quellcode von Microsofts Windows XP frei zugänglich im Internet. "Sollte sich die Echtheit des Leaks bestätigen wäre das eine sehr schlechte Nachricht für viele Unternehmen. Denn Windows XP-Rechner sind in der Anlagensteuerung noch häufiger in Benutzung, als vielen bewusst ist. Weiter lesen …

Im Herbst laufen die Abwehrkräfte auf Hochtouren, um den Körper vor Husten, Schnupfen und Co. zu bewahren. Damit das Immunsystem normal funktionieren kann, benötigt es viele verschiedene Vitamine und Mineralstoffen. Mit einem gesunden Frühstück lässt sich jedoch bereits am Morgen ein großer Teil der erforderlichen Nährstoffe aufnehmen. Weiter lesen …

Grünen-Politiker Cem Özdemir fordert wegen der NSU-Terrorserie ein unabhängiges Archiv nach Vorbild der Stasi-Unterlagen-Behörde. "Die Mordserie des NSU ist nach wie vor nicht aufgeklärt", sagte Özdemir der "Welt". Weiter lesen …

Das Fachzentrum Bienen und Imkerei in Mayen hat gestern die Auswertung seiner bundesweiten, anonymen Online-Befragung zur Sommerhonigernte bekannt gegeben, an der sich wieder knapp 9.000 Imkereien beteiligt haben. Dabei wurden, wie schon in der ersten Umfrage nach der Frühjahrsernte, wieder gravierende, regionale Unterschiede bei den Ernteergebnissen sichtbar. Weiter lesen …

Zum aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts auf Entschädigung aus dem Opferentschädigungsgesetz erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Wir freuen uns, dass das ungeborene Leben im Opferentschädigungsrecht geschützt wird. Wir setzen uns jederzeit für sozial benachteiligte Menschen ein und kämpfen weiterhin für die Teilhabe behinderter Menschen und ihre Partizipationsmöglichkeiten." Weiter lesen …

Nach den deutlichen Siegen des FC Bayern München liegt der Erstligist auch an den Stammtischen auf Platz 1. Über die Bayern wird zum 2. Spieltag am emotionalsten diskutiert - angesichts der Erfolge mehrheitlich begeistert. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi ruft für kommenden Dienstag zu bundesweiten Warnstreiks im Öffentlichen Personennahverkehr auf. Es sei bundesweit "mit massiven Beeinträchtigungen im Nahverkehr zu rechnen", wie es hieß. Damit solle der Druck auf die Arbeitgeber erhöht werden. Weiter lesen …

Nach einer zaghaften Erholung haben Reisebeschränkungen und die Ausweisung neuer Risikogebiete den Flugverkehr in der zweiten Augusthälfte wieder einbrechen lassen - der sich ohnehin schon auf niedrigem Niveau befindet. Die Trendumkehr sei an allen Standorten spürbar gewesen, teilte der Flughafenverband ADV am Freitag mit. Weiter lesen …

Mit dem SKODA 935 DYNAMIC feiert ein ganz besonders auffälliges Fahrzeug aus der 125-jährigen Geschichte von SKODA AUTO sein 85. Jubiläum: Der stromlinienförmige Prototyp war bei seiner Weltpremiere auf dem Prager Automobilsalon im Jahr 1935 eine Sensation. Weiter lesen …

Im Londoner Stadtbezirk Croydon ist am frühen Morgen ein Polizist in einer Polizeistation erschossen worden. Das teilte Scotland Yard am Freitag mit. Weiter lesen …

Aktuell häufen sich beim Zoll erneut Hinweise von aufmerksamen Bürgern, dass betrügerische E-Mails mit einer vorgetäuschten Absenderadresse der Zollverwaltung ("[email protected]") im Umlauf sind. Per E-Mail werden Zahlungen von Zoll und Steuern unter Nutzung von anonymen Prepaid-Zahlungsdienstleistern angefordert. Weiter lesen …

Elektroscooter werden immer beliebter, gerade in Großstädten. Neuerdings werden diese Fahrzeuge auch in Betrieben eingesetzt. Eine neue Herausforderung für die Gewährleistung der betrieblichen Sicherheit. Weiter lesen …

Lange galt Kaffee als Flüssigkeitsräuber und Gefahr für Herz und Kreislauf. Heute weiß man: Kaffeetrinker leben gesünder. Das Image von Kaffee war lange Zeit so dunkel wie frisch aufgebrühter Espresso. Das Getränk stand im Verdacht, ein Flüssigkeitsräuber und gefährlich für Herz und Kreislauf zu sein. Doch wohl kaum ein Nahrungsmittel hat in den vergangenen Jahren einen ähnlichen Imagewandel durchgemacht. Weiter lesen …

Der Fernsehsender RTL wird seine populäre Fernsehsendung "Ich bin ein Star - Holt mich hier raus" im nächsten Jahr in Wales anstatt in Australien produzieren. Das teilte der Sender am Freitag mit. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juli 2020 saison- und kalenderbereinigt 5,6 % niedriger als im Juni 2020. Das aktuelle Ergebnis deutet auf eine leichte Abkühlung der Baukonjunktur hin. Weiter lesen …

Die Corona-Krise war Impuls für eine Wirtschaftskrise in der Autoindustrie, in Teilen des Maschinenbaus, der Gastronomie, der Touristik. Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Pleiten weiten sich aus. Das trifft Unterhaltszahler*innen besonders hart, weil sie für Kinder Unterhalt und manche auch für den Expartner Betreuungsunterhalt leisten müssen. Weiter lesen …

Der zeitweilige Bauboom in Deutschland, etwa durch den "Aufbau Ost", hat sich langfristig nicht positiv auf die Erwerbstätigenzahl im Baugewerbe ausgewirkt. Bundesweit ging die Zahl der Erwerbstätigen im Baugewerbe seit 1991 um 300 000 auf knapp 2,6 Millionen im Jahr 2019 zurück. Weiter lesen …

Im Herbst auch sehr beliebte Schwarzmeerküste und in anderen bekannten Urlaubsregionen Bulgariens gilt aktuell keine Reisewarnung. Die Tourismusministerin Mariana Nikolova freut sich über eine perfekte Zusammenarbeit mit Hotelbetreibern, Bürgermeistern und Gesundheitsbehörden und ist froh, daß Bulgarien als erstes Land geschafft hat, die Grenzen für EU Bürger am 1. Juni diesen Jahres zu öffnen. Weiter lesen …

Zittern, Herzrasen, Schweißausbrüche, Stress pur: Angst ist überlebenswichtig, kann aber auch krank machen. "Wissen hoch 2" beschäftigt sich am Donnerstag, 1. Oktober 2020, um 20.15 Uhr in der Dokumentation "Unsere Angst - Erforschung eines Urgefühls" mit neuen wissenschaftlichen Ergebnissen zur Angst. Im Anschluss, um 21.00 Uhr, folgt die Sendung "scobel - Angst frisst Verstand". Weiter lesen …

Österreichs Wanderdörfer haben die schönsten Herbstmomente zum Träumen und Erleben aus 47 Wanderregionen gesammelt. Auf www.wanderdoerfer.at finden sich ausgewählte Inspirationen für eine Auszeit in der Natur, in der goldenen Jahreszeit. Weiter lesen …

Die kommunalen Arbeitgeber verlangen mehr Geld vom Bund. "Wir Kommunen brauchen noch 12 Milliarden Euro von Bundesregierung und Bundesländern im nächsten Jahr, sonst müssen wir woanders streichen", sagte Ulrich Mädge, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Am 3. Oktober startet o2 das 5G-Netz in den fünf größten deutschen Städten Berlin, Hamburg, München, Frankfurt und Köln. Die Kernmarke der Telefónica Deutschland setzt so im Rahmen eines symbolischen virtuellen Aktes zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit ein Zeichen für digitalen Fortschritt und mobile Freiheit. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach bedauert im Kölner Stadt-Anzeiger den Verlust an Debattenkultur: "Als jemand, der seit 48 Jahren politisch unterwegs ist, bedauere ich, dass der Stil der Auseinandersetzung an Niveau verliert. Dass man nicht mehr bereit ist, dem anderen zuzugestehen, dass er auch recht haben könnte. Wir verlieren Maß und Mitte. Entweder ich teile die Meinung, dann bin ich dein Freund oder ich teile sie nicht: Dann bin ich dein Gegner." Weiter lesen …

Ullrich Mies ist schockiert. Als Augenzeuge berichtet er uns exklusiv aus den Niederlanden: Die 1. Welle war hart, die 2. Welle aber wird härter. Wenn diese viral geht, wird sie im wunderschönen Holland alle Dünen wegwaschen, wie nix, so seine Befürchtung. Es herrscht Katastrophen-Alarm. In Europa, auf der ganzen Welt, ja im gesamten Mainstream-Universum. Alle bitte sofort in Quarantäne ins Home-Office! Aber Dalli Dalli! Weiter lesen …

Die Landesregierung ist auch in zweiter Instanz im Rechtsstreit mit dem früheren Manager des landeseigenen Beteiligungsfonds IBG, Dinnies Johannes von der Osten, unterlegen. Das Oberlandesgericht Naumburg (OLG) hat eine Berufung des Landes gegen ein Urteil des Landgerichts Magdeburg zurückgewiesen. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat seine Pläne konkretisiert, wie die Corona-Regeln für private Feiern künftig verschärft werden sollen. "Ich möchte nicht, dass wir im schlimmsten Fall vor der Entscheidung stehen, große Feiern gänzlich zu verbieten", sagte Laumann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt davor, die Pandemie weniger ernst zu nehmen. "Corona kann man nicht ausblenden. Fakt ist, dass Corona nie weg war und nun sogar mit voller Wucht zurückkehrt", sagte Söder der "Welt". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) strebt eine neue Art der Risikobewertung in der Corona-Pandemie an. "Mit Corona leben lernen bedeutet in erster Linie, alle Entwicklungen genau im Blick zu haben. Dabei dürfen wir nicht nur auf die reinen Infektionszahlen schauen", sagte Laschet dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) ist zuversichtlich, im Ringen um die EU-Agrarreform bald weitere Einigungen mit den europäischen Partnern erzielen zu können. "Wir haben eine breite und große Zustimmung für unser Vorgehen im Agrarrat, bis Oktober eine allgemeine Ausrichtung zu erzielen", sagte sie der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Bundesminister Gerd Müller (CSU) will die Zeit nach seinem Rückzug als Bundesminister nutzen, um noch detaillierter von seiner Zeit im Amt zu berichten. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, hat angesichts steigender Infektionszahlen davor gewarnt, dass weiter Produktions- und Geschäftsausfälle Unternehmen in ihrer Existenz gefährden und die Politik zu "Beschränkungen mit Augenmaß" aufgerufen. Weiter lesen …

Als Konsequenz aus dem Wirecard-Bilanzskandal fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) eine volle Haftung der Finanzaufsicht Bafin sowie der Wirtschaftsprüfer gegenüber Verbrauchern und Anlegern. Das geht aus einem 14-Punkte-Plan mit Forderungen des Verbandes an die Politik hervor, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze sieht in dem für Montag erwarteten Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) einen wesentlichen Schritt hin zu einem Atommüll-Endlager in Deutschland. Weiter lesen …

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor der Groß-Demonstration der Klimabewegung Fridays for Future ein eindeutiges Eintreten für soziale Gerechtigkeit beim Umweltschutz gefordert. "Was wir bis heute vermissen, ist eine klare Positionierung von Fridays for Future als Bewegung für eine sozial gerechte Klimawende", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Ulrich Schneider, den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet mit jahrzehntelangen Auswirkungen der Corona-Krise für eine ganze Generation - die Klimakrise hält er dennoch für viel gravierender. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak rechnet im kommenden Jahr mit einem besonders aggressiven Bundestagswahlkampf. Ziemiak sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Ich befürchte, der Wahlkampf wird härter werden als vorherige Wahlkämpfe." Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich für eine weitere Verlängerung des Baukindergeldes ausgesprochen. Ziemiak sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wir müssen beim Baukindergeld nachlegen." Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dringt darauf, auch bei steigenden Infektionszahlen die Grenzen innerhalb Europas nicht wieder völlig zu schließen. "Es wird für uns alle wichtig sein, die Grenzen offen zu halten", sagte Kurz der "Welt". Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, umgehend eine verbindliche Corona-Teststrategie vorzulegen. Weiter lesen …

Das Auslaufen der kostenlosen Corona-Tests für Lehrer zum Beginn der Herbstferien am 9. Oktober sorgt für massive Kritik vonseiten der Beschäftigten. Weiter lesen …

Das am Mittwoch von der der EU-Kommission vorgelegte Asyl- und Migrationspaket stößt in Luxemburg auf Kritik. "Die Kommission ermöglicht Ländern, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, sich nun über Patenschaften für die Rückführung von nicht anerkannten Asylbewerbern quasi freizukaufen. Das ist aus meiner Sicht ein Problem", sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Energietechnikkonzern und Börsenneuling Siemens Energy wird den formalen Firmensitz und die Zentrale in Berlin ansiedeln. Das hat der Vorstand nach monatelangen Diskussionen und Prüfungen beschlossen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Der Anwalt Ralf Ludwig gibt im folgenden Video Tips und Hinweise zum Thema Kontrollen, Einkaufen und Handeln ohne Maske. Hier wird beschrieben, wie der reguläre Rechtsweg, in Deutschland, aussehen könnte, wenn Ihr keine Maske tragt und aufgefordert werdet eine zu tragen oder ein Attest vorzulegen. Weiter lesen …

Das Palais Lobkowicz in der Moldaustadt Prag ist wohl jener geschichtsträchtige Ort, wo der Anfang vom Ende der DDR besiegelt wurde. Es geschah am 30. September 1989 in diesem wohl schönsten deutschen Botschaftsgebäude, als Außenminister Hans-Dietrich Genscher für viele erlösende 13 Worte sagte: „Wir sind heute zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“ ein ohrenbetäubender Lärmpegel unterbrach den gebürtigen Hallenser. Weiter lesen …

Im UEFA-Supercup hat Champions-League-Sieger FC Bayern München gegen Europa-League-Sieger FC Sevilla in Budapest mit 2:1 in der Verlängerung gewonnen und damit den nächsten Titelgewinn perfekt gemacht. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.815,44 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,20 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In der dritten Qualifikationsrunde der UEFA Europa-League hat Fußball-Bundesligist VfL Wolfsburg zuhause gegen Desna Tschernihiw aus der Ukraine mit 2:0 gewonnen und damit den Einzug in die entscheidende vierte Runde geschafft. Weiter lesen …

Drei brennende Pkw beschäftigten am heutigen Morgen die Einsatzkräfte der Detmolder Feuerwehr. Gegen 10:30 Uhr wurden die Einheiten Hauptamtlich, Hiddesen und Mitte sowie der Rettungsdienst zum "Parkhaus am Finanzamt" gerufen. Aus bisher unklarer Ursache hatte ein Pkw Feuer gefangen. Weiter lesen …

Am heutigen Abend gegen 18:30 Uhr teilte eine aufmerksame Spaziergängerin der Polizei Wittlich mit, dass sie in der Gemarkung Klausen im Bereich eines Feldweges eine Granate entdeckt habe. Weiter lesen …

Obwohl seine Talk-Sendung seit 2008 im ZDF läuft, ist Markus Lanz immer noch überrascht, wenn hochrangige Politiker Kontakt mit ihm aufnehmen. Es kitzle die Eitelkeit, wenn Jens Spahn anrufe, sagt der Moderator im Titelinterview mit DB MOBIL (Ausgabe Oktober, EVT 25.9.2020). Weiter lesen …

Pete Townshend (75), legendärer Gitarrist der Rockband "The Who", hat sich beim Zertrümmern von Gitarren "ziemlich häufig" verletzt. "Ich habe heute noch viele Narben vom Gitarrenzerstören, so als ob ich im Krieg gewesen wäre", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Jochen Mitschka schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Teil 1 und 2 betraf "Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe" (1). In Teil 3 und 4 wird die Anhörung zu dem Thema "Die Lage der Menschen in Pflegeheimen" beschrieben (2). Im 5. und 6. Teil erfolgte eine Berichterstattung über die Zustände in Bergamo (3). Heute fassen wir den 3. und letzten Teil der 4. Anhörung mit dem Titel: "Der Drosten-Test, die Immunität und die zweite Welle" (4) zusammen. Nach dem Gespräch mit Frau Prof. Kämmerer folgte eine Nachlese von Fragen, die noch nicht vollständig diskutiert wurden." Weiter lesen …

Der nachfolgende Kommentar wurde von Bernhard Loyen geschrieben: "Christian Drosten benutzt in Interviews und Darlegungen sehr gerne auch das Wort Inzidenz. Dieses Wort kennt der Normalbürger nicht, stellt epidemiologische Fachsprache dar. Das vermittelt berufsbedingte Kenntnis, so gehört sich das für einen Profi, der als der Fachmann seit Beginn der sogenannten Corona-Krise über die Medien den Menschen präsentiert wird." Weiter lesen …

Da ist er also endlich, der neue Aktionsplan der EU-Kommission, um die Kapitalmarktunion voranzubringen. Und sollten die angekündigten 16 Maßnahmen konsequent umgesetzt werden, könnten sie tatsächlich einen wichtigen Beitrag leisten, Hürden abzubauen, die Fragmentierung der Märkte zu verringern, die Finanzierungsmöglichkeiten von Unternehmen zu verbessern sowie die Möglichkeiten langfristiger und nachhaltiger Anlagen zu verbreitern. Weiter lesen …