31. August 2020 - Archiv

Im Bayerischen Landtag wird nach dem Auftritt von mehreren bayerischen Polizisten als Redner auf der Berliner Corona-Demonstration Kritik laut. "Solche Auftritte sind höchst problematisch, denn auf den Veranstaltungen findet sich eine gefährliche Mischung aus Rechtsextremen, Antisemiten, Verschwörungsideologen, Impfgegnern und Co. ein", sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze der "Welt". Weiter lesen …

Der kommissarische Vorsitzende der Bahngewerkschaft EVG Klaus-Dieter Hommel kritisiert, dass Bahnmitarbeiter künftig die Einhaltung der Corona-Regeln in Zügen kontrollieren sollen, wie es Bund und Länder vergangene Woche vorgeschlagen hatten. Wenn aber Mitarbeiter von Unternehmen hoheitliche Aufgaben übernähmen, sei das "eine Bankrotterklärung für den Staat", sagte Hommel der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der DAX hat am Montag nachgelassen und ist wieder unter die 13.000-Punkte-Marke gefallen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.924,02 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,84 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Mit einer Bundesratsinitiative versuchen sechs Bundesländer die Einführung eines Unternehmensstrafrechts in Deutschland zu verhindern. Auf Betreiben der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut stellen die Länder den Antrag, das geplante "Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft" zu stoppen, weil es vorsehe, dass Unschuldige für das Fehlverhalten Einzelner hafteten, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping hat die Teilnehmer der Berliner Corona-Demo vom vergangenen Samstag kritisiert. "Der organisierte Teil dieser Demo sind Ultrarechte, die getrieben sind von einer aggressiven Verachtung gegenüber der Demokratie", sagte Kipping in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Weiter lesen …

Investor Carsten Maschmeyer hat die Verteilung der Hilfsgelder während der Coronakrise kritisiert. "Ich höre von Gründern immer nur, wie enttäuscht sie sind, dass Unternehmen, die zig Jahre Zeit hatten finanzielle Reserven zu bilden, mit Geschäftsmodellen von gestern, ohne Perspektive, die zusätzlich noch tausende Leute entlassen, dass die mit Milliarden gestützt und gesponsert werden", sagte Maschmeyer im n-tv-Podcast "So techt Deutschland". Weiter lesen …

Mit diesen Video rufen die Medienschaffenden, Ken Jebsen, Anselm Lenz und Kai Stuht, zu einem friedlichen Protest und Widerstand gegen die aktuelle Corona-Politik auf. Gleichzeitig fordern sie eine freie und abhängige Presse, die einen breiten Meinungskorridor widerspielt und unterschiedliche Standpunkte abbildet. Weiter lesen …

Am heutigen Montag hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder veröffentlicht. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat Drohungen des chinesischen Außenministers Wang Yi gegen Tschechien scharf kritisiert. Weiter lesen …

Der Strafrechtler Dirk Sattelmeier wollte an der Siegessäule deeskalieren und wurde selbst von der Polizei in Gewahrsam genommen – im Rubikon-Exklusivinterview schildert er die unglaublichen Vorgänge vom 30. August 2020 in Berlin. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat sich gegen Kritik an der Kampfkandidatur seiner Parteifreunde Sawsan Chebli und Michael Müller im Berliner Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf gestellt. "Es ist absolut legitim, dass Sawsan Chebli antritt. So wie jede andere Kandidatur auch legitim ist", sagte Kühnert der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Bei der Deutschen Post kommt es einem Medienbericht zufolge zu ersten Warnstreiks. Ende vergangener Woche habe es bei einem ersten Treffen der aktuellen Tarifrunde keine Annäherung zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und dem Arbeitgeber gegeben, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Die folgende Erklärung wird von Professor Eric D. Green abgegeben, Sonderbeauftragter (Special Master) des Entschädigungsfonds für Einzelfälle von Takata-Airbags (Takata Airbag Individual Restitution Fund) des Justizministeriums der Vereinigten Staaten und Treuhänder (Trustee) des Trust Fund zur Entschädigung deliktischer Ansprüche aus dem Takata-Konkursverfahren. Weiter lesen …

Böse Überraschung für einen Mercedes-Besitzer am Sonntagmittag (30.08.) in Schildgen - sein blauer AMG stand ohne Lenkrad vor dem Haus. Das Auto war am späten Samstagnachmittag (17:00 Uhr) unbeschädigt auf der Curiestraße abgestellt worden. Am Sonntag (13:00 Uhr) war eine Seitenscheibe zerstört. Weiter lesen …

Um das im Klimaschutzplan 2030 vereinbarte Ziel von mindestens 65 Prozent Ökostrom im Jahr 2030 zu erreichen, will das von Peter Altmaier (CDU) geführte Wirtschaftsministerium die Ausbauziele für Wind- und Solarstrom deutlich anheben. Das geht aus dem Entwurf für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hervor, über den die "taz" berichtet. Weiter lesen …

Zu den Corona-Protesten in Berlin am vergangenen Wochenende erklärt der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing: "Mit Erschütterung habe ich die ausufernden Proteste in Berlin am vergangenen Wochenende wahrgenommen." Weiter lesen …

Weil es im Bahnhof Fulda zu einer sexuellen Belästigung gekommen sein soll, kam es gestern Morgen (30.8.), gegen 5 Uhr, zwischen zwei 29 und 38 Jahre alten Männern zu einer Auseinandersetzung. Weiter lesen …

Die SPD-Parteiführung hat am heutigen Montag Mitglieder des Rates und weitere Amtsträger der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) im Willy-Brandt-Haus empfangen. Thematische Schwerpunkte bildeten neben der aktuellen Entwicklung der Corona-Situation u.a. Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und gerechter gestaltete Lieferketten. Weiter lesen …

Der Ältestenrat des Bundestages wird offenbar schon am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Parlamentskreise. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - wird im August 2020 voraussichtlich 0,0 % betragen. Die Inflationsrate ist unter anderem durch die seit 1. Juli 2020 geltende Mehrwertsteuersenkung beeinflusst. Weiter lesen …

In Bayern soll zum Schulstart am 8. September eine strenge Maskenpflicht eingeführt werden. Für alle Stufen, ausgenommen die Grundschulen, werde diese in den ersten zwei Wochen auch im Unterricht gelten, teilte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag mit. Weiter lesen …

Der Countdown läuft an. Am 10. September 2020 wird pünktlich um 11 Uhr ein bundesweiter Probealarm unter Einbindung aller bei Bund, Ländern und Kommunen vorhandenen Warnmittel durchgeführt. Dazu gehören beispielsweise Warn-Apps, Radio, Fernsehen und auch lokale Warnmittel wie die Sirenen, soweit sie über das empfohlene Signal zur Bevölkerungsschutzwarnung verfügen. Weiter lesen …

Die Linkspartei in Sachsen-Anhalt attackiert Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wegen seiner Haltung in der Debatte um die Corona-Politik - und zieht eine Verbindung zu den Ausschreitungen am Wochenende in Berlin. Weiter lesen …

Menschenfleisch zum Reinbeißen? Die Schauspieler Christine Sommer und Martin Brambach präsentieren jetzt ein spektakuläres PETA-Motiv: Nackt und verpackt unter Folie protestiert das Ehepaar damit gegen die Ausbeutung von Tieren in der Fleischindustrie. Beide leben seit vielen Jahren fleischfrei und unterstützen die Tierrechtsorganisation schon lange. Weiter lesen …

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mit ihrer Flüchtlingspolitik das Land ökonomisch, sozial und kulturell gespalten zu haben. Merkel habe es geschafft, "dass eine Partei wie die AfD Oppositionsführer werden konnte", sagte Wagenknecht dem Onlineportal des Fernsehsenders n-tv. Weiter lesen …

Die deutsche Luftwaffe sichert ab Montag, den 1. September 2020, im Rahmen der Mission "Verstärkung Air Policing Baltikum (VAPB)" erneut den Luftraum über den NATO-Mitgliedsländern des Baltikums. Für die nächsten acht Monate sind dazu im estnischen Ämari bis zu sechs deutsche Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter stationiert. Weiter lesen …

Der Landtag in Düsseldorf reagiert auf die Vorfälle am Berliner Reichstag und will sein Sicherheitskonzept entsprechend anpassen. Landtagspräsident André Kuper (CDU) sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Die Ereignissen vor dem Reichstag nimmt der Landtag zum Anlass, mit der zuständigen Polizeibehörde die Sicherheitslage rund um den Landtag zu prüfen." Weiter lesen …

Als die UEFA im Februar Manchester City für zwei Jahre von allen europäischen Pokalwettbewerben ausschloss, war der Aufschrei in England sehr groß. Laut verschiedener Medienberichte soll Man City die Financial Fair Play Regeln mit geheimen Zahlungen der Geldgeber aus Abu Dhabi unterlaufen haben. Der Bann von Manchester City wurde allerdings im Juli von der CAS gekippt. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Teilnehmer von Corona-Demonstrationen dazu aufgerufen, sich von Rechtsextremisten abzugrenzen. "Wer sich über die Corona-Maßnahmen ärgert oder ihre Notwendigkeit anzweifelt, kann und darf dagegen demonstrieren", sagte Steinmeier am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Der Bürgermeister von Grünheide bei Berlin, Arne Christiani (parteilos), hat sich zufrieden über die Zusammenarbeit mit Tesla gezeigt. "Die Tesla-Leute haben ganz klare Vorgaben und Ziele", sagte Christiani dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Warenhäuser gehörten lange Zeit zu den zentralen Anlaufstellen in vielen deutschen Innenstädten. Ein boomender Online-Handel und ein wandelndes Konsumverhalten haben das jedoch geändert: Zwischen 2003 und 2018 fiel ihr Umsatz um ganze 46 Prozent von 10,43 Milliarden auf 5,59 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine politischen Entscheidungen im Kampf gegen das Coronavirus verteidigt, zugleich aber auch Verständnis für Unmut geäußert. "Ich verstehe, wenn es Ärger gibt, wenn es Frust und Nachfrage gibt, es ist ganz normal, dass es auch andere Ansichten gibt", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Für jedes Kind, das im Jahr 2020 Anspruch auf Kindergeld hatte, erhalten Eltern ab September einen Bonus in Höhe von 300 Euro - steuerfrei. Geringverdiener profitieren, weil das Geld nicht mit Sozialleistungen wie Hartz IV verrechnet wird. Weiter lesen …

Das Düsseldorfer Unternehmen Hempro Int. verklagt die Stadt Düsseldorf. Grund ist eine Allgemeinverfügung vom 11. Juli 2020, die das Inverkehrbringen von Cannabidiol (CBD)-haltigen Lebensmitteln komplett verbietet. Aus Sicht der Klägerin hat die Landeshauptstadt eine rechtliche Bewertung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) damit eindeutig falsch interpretiert. Weiter lesen …

Im phoenix tagesgespräch verteidigt der Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki (FDP), trotz der Vorfälle im Anschluss an die Corona-Demonstrationen am Wochenende das Demonstrationsrecht als fundamentales Element unserer Demokratie. Rechtsextreme, die Reichsflaggen vor dem Reichstagsgebäude präsentieren, seien bei den Demonstrationen nicht akzeptabel, so der FDP-Vize. Weiter lesen …

In einer Erklärung des American Centers for Disease Control, über die am heutigen Montagmorgen im Western Journal berichtet wurde, heißt es, dass von den 161.392 gemeldeten Covid-19 Todesfällen in den USA 151.708 falsche Diagnosen waren und die Todesfälle tatsächlich durch Krebs, Herzkrankheiten, Diabetes, krankhafte Fettleibigkeit und eine Fülle anderer tödlicher Krankheiten verursacht wurden. Jeder so genannte "Covid-Tod" hatte im Durchschnitt bereits 2,6 tödliche Krankheiten. Weiter lesen …

Der langjährige Nationalspieler Per Mertesacker wird neuer Fußballexperte des ZDF. Das teilte der Sender am Montag mit. Sein erster Einsatz soll demnach am Donnerstag beim Nations-League-Spiel Deutschland gegen Spanien in Stuttgart sein. Weiter lesen …

Legales CBD Öl gibt es in ganz unterschiedlichen Dosierungen zu verkaufen. Wer ein Hanföl mit 100 % Wirkstoff kaufen möchte, benötigt dafür aber eine Verordnung vom Arzt und muss dieses teure Cannabisöl dann in jedem Fall in der Apotheke kaufen. Ansonsten sind aber vielerlei gesundheitsfördernde CBD Öle mit einem unterschiedlich hohen Wirkstoffgehalt als Nahrungsergänzungsmittel auch über das Internet erhältlich.Der Vorteil liegt dabei für die Anwender darin, dass diese natürlichen Hanföle wesentlich preiswerter sind, als die Präparate aus der Apotheke. Ist jedes Haschischöl in Deutschland legal? Weiter lesen …

Fünf Jahre nach dem Satz "Wir schaffen das" von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eine kritische Bilanz gezogen. Der Satz sei vieldeutig, weil das Ziel nicht klar sei, sagte er dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. Weiter lesen …

Auch wenn die Welt aktuell durch die Corona-Pandemie in Atem gehalten wird, dürfen so schreckliche Ereignisse der Geschichte wie der Beginn des Zweiten Weltkrieges nicht vergessen werden. Die Frankfurter PIRATEN wollen zum Antikriegstag daran erinnern, dass Frieden mehr ist, als die Abwesenheit von Gewalt und Krieg, es ist auch das Zurückdrängen auf Gewalt basierender kultureller Tendenzen. Weiter lesen …

Heute vor fünf Jahren, am 31. August 2015, gab Angela Merkel die Parole „Wir schaffen das“ aus, um ihre illegale Migrationspolitik zu rechtfertigen. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zu diesem Jahrestag: „Fünf Jahre ‚Wir schaffen das‘ – was hat Angela Merkel denn geschafft? Mit ihrem migrationspolitischen Alleingang hat sie Deutschland in Europa isoliert." Weiter lesen …

Über 400.000 Campact-Unterstützerinnen und -Unterstützer fordern in einem Appell ein klares Zeichen von Edeka gegen die Abholzung des brasilianischen Regenwalds. Bis heute hat der Lebensmittelkonzern die Anfrage zur Appell-Übergabe ignoriert. Weiter lesen …

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sowie zahlreiche Tageszeitungen berichteten, dass bundesweit weiterhin nur ein Bruchteil des Geldes aus dem Digitalpakt tatsächlich abgeflossen und in den Schulen angekommen ist. Weiter lesen …

Vom 31. August 2020 bis zum 7. September 2020 findet in der westlichen Ostsee das Manöver "German Exercise 2020 (GEREX)" statt. Die multinationale Übung "Northern Coasts" (NOCO) musste dieses Jahr aufgrund der COVID-19 Pandemie und der dadurch resultierenden begrenzten Beteiligung ausländischer Marinen abgesagt werden. Weiter lesen …

Die Verkehrssituation auf Deutschlands Autobahnen ist an diesem Wochenende angespannt. Vor allem im Süden müssen Reisende mehr Fahrzeit einplanen. In Bayern enden die Sommerferien, in Baden-Württemberg ist es eine Woche später soweit. Gleichzeitig sind vor allem bei schönem Wetter etliche Späturlauber, Wochenendausflügler und Bergwanderer unterwegs. Weiter lesen …

Der Hartz-IV-Satz für das Jahr 2021 enthält zu wenig Geld für Strom. Nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox beläuft sich der Fehlbetrag für Alleinlebende auf durchschnittlich 94 Euro pro Jahr. Besonders Haushalte in der Grundversorgung sind betroffen. Bis zu 197 Euro müssen Haushalte im kommenden Jahr an anderer Stelle einsparen, um ihre Stromkosten zu begleichen. Das ist so viel wie nie zuvor. Weiter lesen …

"Ich kämpfe noch für den ersten Platz. Ich ruf den Niko mal an und frag, was ich verbessern muss.", so die angriffslustige Antwort von RB-Leipzig-Coach Julian Nagelsmann, der sich im letztjährigen Ranking der erotischsten Bundesliga-Trainer nur Niko Kovac geschlagen geben musste. Weiter lesen …

Regional, oft sogar bio und trotzdem rohe Gewalt, schrecklicher Todeskampf, Rechtsbrüche und Totalversagen von staatlicher Kontrolle. Der Schlachthof, eine Genossenschaft aus Metzgern in Gärtringen nahe Stuttgart, wirbt damit anders zu sein als die Mega-Schlachthöfe. Weiter lesen …

Am 1. Juli hat die Bundesregierung den Entwurf einer Reform des Insolvenzverfahrens veröffentlicht. Die wichtigste Änderung ist die Verkürzung des Insolvenzverfahrens von sechs auf drei Jahre ab dem 1. Oktober 2020. Dadurch können sich in Zukunft alle Verbraucher und Unternehmer in nur noch drei Jahren von ihren Schulden befreien. Weiter lesen …

Die Anti-Geldwäsche-Einheit des Zolls (FIU) muss ihre Analyse des Wirecard-Skandals korrigieren. Wie "Bild" auf Grundlage einer FDP-Anfrage an die Bundesregierung berichtet, zählt die Behörde mittlerweile 144 "relevante" Vorgänge mit Bezug auf den mutmaßlichen Bilanzbetrug beim Finanzdienstleister. Weiter lesen …

In einem Brief an Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat der Bundesinnungsverband des Gebäudereinigerhandwerks auf die schlechten hygienischen Bedingungen in Schulen hingewiesen. "Die Hygiene an Schulen ist schon länger ein Problem", sagte Bundesinnungsmeister Thomas Dietrich der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält in der Coronakrise einen zweiten Lockdown für unwahrscheinlich. "Ein zweiter Lockdown wird nicht notwendig werden", sagte er dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Wichtig sei, dass man klug teste und Infektionsketten effektiv nachverfolge. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat sich nach den Corona-Protesten am Wochenende dagegen ausgesprochen, die sogenannte Reichsflagge verbieten zu lassen. Sie wurde von vielen Demonstranten bei den Protesten geschwenkt. "Die Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz ist verboten", sagte Oppermann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der finnische Finanzminister Matti Vanhanen hat Spekulationen zurückgewiesen, dass sein Land fester Teil einer Gruppe sogenannter "sparsamer" Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union werden könnte. "Es gibt keine `sparsamen Fünf`", sagte der frühere finnische Ministerpräsident der "Welt". Weiter lesen …

FDP-Parteichef Christian Lindner hat "insgesamt eine andere Rentenpolitik" gefordert. Im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" sagte er: "Sie muss für alle Generationen fair sein. Der Nachholfaktor hätte beispielsweise nicht abgeschafft werden sollen." Weiter lesen …

Der Autohersteller Opel will beim Thema alternative Antriebskonzepte auch auf Wasserstoff setzen. "Wir sind der Meinung, dass Wasserstoff in größeren Fahrzeugen wie einem Zafira Life oder Vivaro sehr interessant sein kann", sagte Opel-Chef Michael Lohscheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die SPD-Landtagsfraktion in NRW hat die Landesregierung zu einem Dialog über die Schulpolitik aufgefordert. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Ich schlage vor, dass wir uns jetzt alle an einen Tisch setzen und die drängendsten Probleme gemeinsam lösen. Wir brauchen jetzt dringend einen Schulgipfel mit allen Beteiligten." Weiter lesen …

Der Parteivorsitzende der FDP, Christian Lindner, hat die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern im Kampf gegen Corona kritisiert. Lindner sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Mir fehlen innovative Maßnahmen, um Freiheit und Gesundheitsschutz zu verbinden. Im Bund warten wir auf eine Teststrategie, weil durch viele günstige Tests das Infektionsgeschehen kontrolliert werden kann." Weiter lesen …

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Schwabe, hat die Linkspartei zu einem inhaltlichen Kurswechsel für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl aufgefordert. "Nach der glasklaren Aussage der SPD-Spitze muss sich die Linke jetzt entscheiden zwischen Fundamentalopposition und der Möglichkeit konkret zu gestalten", sagte Schwabe der Düsseldorfer "Rheinischen Post" Weiter lesen …

Die Hilfsgelder für Forstwirte, die wegen Dürren und sich ausbreitender Schädlinge hohe Einbußen zu verkraften haben, werden kaum abgerufen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Nach dem möglicherweise versuchten Brandanschlag am Anwesen der Familie Tönnies in Rheda-Wiedenbrück hat die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe die Ermittlungen übernommen. Das sagte GBA-Sprecher Markus Schmitt am Sonntag dem WESTFALEN-BLATT. Weiter lesen …

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat den Großen Preis von Belgien gewonnen. Zweiter in Spa wurde sein Teamkollege Valtteri Bottas. Der Mercedes-Doppelsieg war fast über das gesamte Rennen ungefährdet. Für etwas Aufregung sorgte lediglich ein Crash in der zehnten Runde, an dem Antonio Giovinazzi (Alfa Romeo) und George Russell (Williams) beteiligt waren. Weiter lesen …

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos und Vizechef der SPD, wirft den Grünen vor, in Sachen Klima- und Umweltschutz teils wenig umzusetzen, wenn sie in Regierungsverantwortung sind. "Schauen Sie mal nach Hessen oder Baden-Württemberg, wo Grüne an der Regierung sind: Da sind in den vergangenen beiden Jahren zwei beziehungsweise vier Windräder aufgestellt worden. Im SPD-regierten Brandenburg wurde zeitgleich richtig geklotzt", sagte Kühnert dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise 2015 mahnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) klare und geordnete Regelungen bei der Zuwanderung nach Deutschland an. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat sich besorgt über die steigende Jugendarbeitslosigkeit geäußert. "In den Krisenmonaten ist die Arbeitslosigkeit bei unter 25-Jährigen um 40 Prozent gestiegen", sagte sie der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der Autoindustrieverband VDA, der Verbraucherzentrale Bundesverband VZBV und der Bundesverband Wärmepumpe fordern gemeinsam eine Reform der Stromnetzentgelte, die sich an den Bedürfnissen der Verbraucher orientiert. Vor allem geht es ihnen um die Besitzer von Elektroautos und Wärmepumpen. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen Brief der Verbände an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Weiter lesen …

Mehrere Bundestagsparteien wollen Gastronomen mit Ausnahmegenehmigungen für Heizpilze helfen, die Saison zu verlängern und so die Coronakrise wirtschaftlich zu überstehen. Die meist gas- oder strombetriebenen Geräte gelten als klimaschädlich und sind deshalb in vielen Kommunen verboten. Weiter lesen …

Die Grünen überholen die SPD in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst und wären demnach wieder zweitstärkste Kraft, wenn heute Bundestagswahlen wären. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche auf 18 Prozent, das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Im Betrugsfall Wirecard gehen die Wirtschaftsprüfer von EY offenbar davon aus, dass Kontobestände des Unternehmens bereits in den Jahren 2017 und 2018 gefälscht waren. Das gehe aus dem letzten Prüfbericht von EY an den Aufsichtsrat hervor, schreibt die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Karnevalisten wegen der Corona-Pandemie zum Verzicht aufgerufen. "In diesem Corona-Jahr mussten und müssen wir alle auf Liebgewonnenes verzichten: Wenn Christen auf ein Osterfest in der Gemeinschaft, die Schützen auf ihr Schützenfest, Weintrinker auf ihr Weinfest, die Fußballfans auf ihre Stadionbesuche verzichten mussten, dann ist doch klar, dass auch der Karneval zur Disposition steht", sagte Laschet der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist überzeugt, dass sein Politikstil als Kanzlerkandidat für die Union erfolgreicher wäre als der Kurs von CSU-Chef Markus Söder. "Die Bundestagswahl wird ein Kampf um die Mitte sein. Sowohl der SPD-Kanzlerkandidat als auch die Grünen streben in die Mitte. Die Union muss ihre Zustimmung dort erhalten. Da kann ich Überzeugendes einbringen", so Laschet in "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

SPD-Vizechef Kevin Kühnert sieht in seiner Partei noch erheblichen Nachholbedarf, um gesellschaftliche Vielfalt ausreichend abzubilden. "Wenn es um People of Color und Schwarze Menschen geht, ist die politische Repräsentation unterirdisch, auch bei uns", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Der Fall des mutmaßlich vergifteten russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny beschäftigt nun auch die deutsche Justiz. Es sei am Donnerstag ein Rechtshilfeersuchen aus Russland eingegangen, sagte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) mahnt, dass allein zwei Millionen Kinder auf westafrikanischen Kakaoplantagen auch für Schokolade in Deutschland schuften. "Der Kampf gegen Kinderarbeit kommt viel zu langsam voran", sagte Müller der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Büros der deutschen Großkonzerne verwaisen. In vielen der 30 DAX-Konzerne ist nur die Hälfte der Schreibtische besetzt, in einigen sogar deutlich weniger. Das geht aus einer Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den großen Firmen hervor. Weiter lesen …

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht in den Corona-Protestlern Verfassungsfeinde. Es hätten sich am Samstag nicht Menschen versammelt, die "an einzelnen Entscheidungen der Regierung in Corona-Sachen Kritik üben", sondern die an "unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung insgesamt Zweifel hegen und sie angreifen wollen", sagte Geisel am Samstag den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 12, 19, 20, 36, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2955027. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 215621 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Ex-Tennisprofi Boris Becker hat politisches Engagement im Sport als einen "schmalen Grat" bezeichnet. "Wir sind vor allem Sportler. Aber gerade, weil wir eine prominente Position haben und uns viele Menschen zuhören, muss man auch mal über den sportlichen Tellerrand hinausschauen und sich zu Dingen äußern, die die Welt bewegen", sagte er dem Sportportal "Eurosport". Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Torsten Engelbrecht geschrieben: "Facebook sitzt wegen ungerechtfertigter Zensur und betrügerischer Verunglimpfung auf der Anklagebank. „Ich nehme eine McCarthy-artige Stimmung im Land wahr und im Zuge der Cancel Culture sehe ich auch die Freiheit des Denkens und der Forschung im Allgemeinen in Gefahr. Mir gruselt es.“ Dies schrieb Dieter Nuhr kürzlich in einem Facebook-Post (1)." Weiter lesen …