20. August 2020 - Archiv

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die europäische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie bekräftigt. "Corona ist nicht vorbei", sagte Merkel am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Weiter lesen …

Bei einer internen Untersuchung haben Kontrolleure der Stadt Köln Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Gehaltszahlungen festgestellt, die nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" bis in höchste Kreise der Verwaltung reichen. Das Rechnungsprüfungsamt hat von sich aus die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die drei Bewerber für den CDU-Vorsitz dazu aufgerufen, sich vor dem Parteitag Anfang Dezember zu einigen. "Ich fände es gut, wenn die Kandidaten miteinander sprechen und einen gemeinsamen Weg finden", sagte Brinkhaus dem "Handelsblatt". "Eine einvernehmliche Lösung vor dem Parteitag im Dezember wäre das Beste." Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, hat eine schnelle Aufklärung der Vorfälle um den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gefordert. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.830,00 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,14 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Viele Entwicklungsländer leiden unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind infolgedessen auf einen verlässlichen Zugang zu Krediten angewiesen, Finanzinstitute spielen eine entsprechend wichtige Rolle. Weiter lesen …

Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom Deutschen Journalistenverband (DJV) hat sich zu Beginn dieser Woche auch der Deutsche Presserat zu Wort gemeldet. Weiter lesen …

Nach ihrem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigten sich die Klima-Aktivistinnen Greta Thunberg und Luisa Neubauer zuversichtlich, dass die derzeitige EU-Ratspräsidentin beim Klimaschutz eine Führungsrolle einnehmen werde. Sie bekräftigten ihre Forderung, die wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Erderwärmung ernst zu nehmen und zu handeln. Weiter lesen …

Der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon ist festgenommen worden. Das teilte die New Yorker Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Bannon und drei andere Personen würden beschuldigt, Spendengelder unterschlagen zu haben, die für den Bau der Mauer zu Mexiko gedacht waren, hieß es. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hat eine schnelle Lösung im Streit um eine Wahlrechtsreform angemahnt, die bereits in der kommenden Wahlperiode greifen soll. "Mit jedem Tag, an dem wir uns nicht auf eine Wahlrechtsreform einigen, verspielen wir Vertrauen und Glaubwürdigkeit", sagte er am Donnerstag. Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In Teil 1 und 2 dieser Serie berichteten wir über das erste Hearing des Corona-Ausschusses, mit dem Titel "Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe" (1). In Teil 3 wird der erste Teil der zweiten Anhörung zu dem Thema "Die Lage der Menschen in Pflegeheimen" beschrieben, was nun im vierten Teil mit dem Bericht eines Betreuers und einer Angehörigen weitergeführt wird." Weiter lesen …

Die Überbrückungshilfe für Studierende, die infolge der Corona-Pandemie in besonders akuter Not und unmittelbar auf Hilfe angewiesen sind, wird verlängert. Weiter lesen …

Die LEGO Stiftung und die LEGO Gruppe führen die ersten LEGO® Braille Sets ein. Diese werden über ausgewählte Einrichtungen, Schulen und Organisationen blinden und sehbehinderten Kindern kostenlos zur Verfügung gestellt. Weiter lesen …

In den Morgenstunden des heutigen 20. August kam es auf dem Westring in Herne zu einem schweren Verkehrsunfall. Gegen 9.05 Uhr war hier ein junger BMW-Fahrer (19) in Richtung Recklinghausen unterwegs - nach Auskunft mehrerer Zeugen mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat die Änderung einer Verordnung dahingehend initiiert, dass Hunde nicht mehr über längere Zeit allein gelassen werden dürfen. Ebenfalls soll es verpflichtend sein, einem Hund mindestens zwei Stunden täglich Auslauf zu gewähren [1]. Die PIRATEN Niedersachsen sehen hier eine Vielzahl von Problemen unbedacht. Weiter lesen …

Führende deutsche Wirtschaftsforscher unterstützen Bundesfinanzminister Olaf Scholz in seinem Vorhaben, auch im kommenden Jahr eine Ausnahmereglung zu nutzen, um die Schuldenbremse nicht einhalten zu müssen. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat die Änderung einer Verordnung dahingehend initiiert, dass Hunde nicht mehr über längere Zeit allein gelassen werden dürfen. Ebenfalls soll es verpflichtend sein, einem Hund mindestens zwei Stunden täglich Auslauf zu gewähren [1]. Die PIRATEN Niedersachsen sehen hier eine Vielzahl von Problemen unbedacht. Weiter lesen …

Der Deutsche Zigarettenverband DZV hat die heute durch Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und VKU-Präsident und Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) vorgestellte Littering-Studie zu den Kosten für Sammlung und Entsorgung von Einwegkunststoffartikeln im öffentlichen Raum als nicht nachvollziehbar kritisiert. Weiter lesen …

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Frankreich konkrete Ergebnisse zu liefern. Weiter lesen …

China hat die Anstrengungen für den ökologischen Schutz des Jangtse-Flusses, dem wichtigsten Strom Chinas und einer der beiden längsten Flüsse des Landes, weiter verstärkt. Während seines Aufenthalts in der Stadt Ma'anshan in der ostchinesischen Provinz Anhui besuchte Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, den Öko-Park Xuejiawa. Weiter lesen …

Seit einigen Tagen gibt es Meldungen, der IWF habe Weißrussland 900 Millionen Dollar im Gegenzug für einen Lockdown geboten. Und in der Tat hat die Meldung mehr als nur einen wahren Kern, allerdings verhält es sich damit ein wenig anders, als in Deutschland berichtet wird. Dazu geistern derzeit sowohl ein Artikel, als auch ein kurzes Video auf YouTube durch das deutschsprachige Internet, die sich beide auf einen italienischen Artikel berufen. Weiter lesen …

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) wirft den Grünen mangelnde Inhalte vor. "Die Grünen-Spitze wiederholt mantraartig `Klima, Klima, Klima`, scheint aber sonst inhaltlich nichts anbieten zu wollen und hat in wichtigen Fragen keinen Standpunkt mehr", sagte Schröder dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Seit 20 Jahren arbeitet John Paul Rice in Hollywood als unabhängiger Filmproduzent. Nachdem kürzlich sein Film „A Child's Voice“ über Kinderhandel und rituelle Opferungen von Kindern durch Amazon zensiert wurde, platzt ihm der Kragen und er plaudert erstaunlich offen über das, was weltweit in der Film- und Musikindustrie und darüber hinaus im Geheimen getrieben wird. ExtremNews hat sein Videostatement nun als neueste Folge von "Auf der Spur unserer Geschichte" auf deutsch übersetzt. Weiter lesen …

Am Dienstag, den 25. August 2020 um 10:00 Uhr, verlässt die Fregatte "Brandenburg" ihren Heimathafen Wilhelmshaven, um sich der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2) anzuschließen. Im Einsatzgebiet in der Ägäis angekommen, wird sie dort den Einsatzgruppenversorger "Berlin" ablösen, der dann im September in Wilhelmshaven zurückerwartet wird. Weiter lesen …

Im Rahmen der Überwachung des gewerblichen Güterverkehrs wurde gestern durch den Verkehrsdienst an der Hagener Straße ein Kühltransporter angehalten und überprüft. Der 5,5 Tonner gehörte einem Lebensmittelgroßhändler für ausländische Fleischspezialitäten. Das geladene Tiefkühlfleisch und Frischfleisch wurde ordnungsgemäß gekühlt und gelagert. Weiter lesen …

Laut Presseberichten setzt das baden-württembergische Kultusministerium auf den Einsatz von "Office 365" für die Digitalisierung der Lehre. [1] Die Piratenpartei kritisiert diese Präferenz und warnt davor, sich in eine digitale Abhängigkeit zu begeben. Weiter lesen …

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) traut SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Sieg bei der Bundestagswahl 2021 zu. "Er kann Wahlen gewinnen. Und er hat sich auch klar positioniert, als er sagte: `Wer bei mir Führung bestellt, kriegt sie auch`", sagte Schröder dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Trotz der anhaltenden Niedrigzinsphase zahlt die Debeka Krankenversicherung Anfang September rund 260 Millionen Euro an ihre Versicherten zurück. Insgesamt erhalten 378.000 Mitglieder eine Beitragsrückerstattung, da sie im Jahr 2019 keine Rechnungen eingereicht und damit keine Leistungen von ihrer Versicherung in Anspruch genommen haben. Weiter lesen …

Auf der Landesstraße 500 in der Ortschaft Neuenkirchen kippte in den frühen Morgenstunden des Donnerstags ein Trecker um, der zwei mit Getreide beladene Anhänger gezogen hatte. Weiter lesen …

Die DSL Bank - ein Geschäftsbereich der Deutsche Bank AG - hat in einem Rechtsstreit über die Wirksamkeit des Widerrufs eines Darlehensvertrags vor dem Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen: I-12 U 156/19) ein Anerkenntnis abgegeben. Der von HAHN Rechtsanwälte vertretene Kläger schloss mit der DSL Bank einen Darlehensvertrag über eine Pkw-Finanzierung. Weiter lesen …

Jitse Groen, Vorstandschef der Liefergruppe Just Eat Takeaway, zu der auch Lieferando gehört, hat vor "einer Blase" in der Lieferdienstbranche gewarnt. Die Branche steuere auf "eine Katastrophe" zu, sagte Groen dem "Manager Magazin". Weiter lesen …

Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben. Gesellschaftlich relevante Themen jenseits Corona seien ausgeblendet worden. Die Wissenschaftler kamen zu dem Ergebnis, dass Maßnahmen in der Corona-Pandemie grundsätzlich hinterfragt werden müssten und der Journalismus differenzierter zu sein habe. Weiter lesen …

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat Teile Kroatiens zu Corona-Risikogebieten erklärt. Konkret gehe es um die Küstenregionen Sibenik-Knin und Split-Dalmatien, teilte das RKI am Donnerstag mit. Das Auswärtige Amt sprach eine Reisewarnung für die betroffenen Gebiete aus. Weiter lesen …

Brandenburg wird wilder: Dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sind zusammen mit der Naturparkverwaltung Hoher Fläming südlich von Berlin und Potsdam fünf neue Nachweise der seltenen Europäischen Wildkatze gelungen. Erst 2019 gelang dem BUND der erste sichere Nachweis einer Wildkatze in ganz Brandenburg seit Jahrzehnten, damals noch als Totfund an einer Straße. Weiter lesen …

Die Nutzer von Computer- und Videospielen in Deutschland haben ihr Spieleverhalten seit Ausbruch der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen deutlich intensiviert. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die Lufthansa Technik AG hat heute den ersten von drei neuen Airbus A350-900 an die Bundeswehr übergeben. Im Rahmen einer kleinen, den aktuellen Pandemieregeln angepassten Feierstunde in Hamburg nahm Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer das zukünftige Flaggschiff der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) erstmals in Augenschein. Weiter lesen …

Die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Vorwürfe von Union und AfD nach dem Anschlag auf der Stadtautobahn A 100 zurückgewiesen, die rot-rot-grüne Koalition schwäche systematisch Verfassungsschutz, Polizei und Justiz. Weiter lesen …

Die Entsorgung von Einwegplastik-Produkten und Zigarettenkippen aus Parks und Straßen kostet die deutschen Kommunen jährlich 700 Millionen Euro. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU), die Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und VKU-Präsident Michael Ebling am Donnerstag in Berlin vorstellten. Weiter lesen …

Vom 23. bis 27. August 2020 findet im Karrierecenter II der Bundeswehr in Mainz eine IT-Bewerberwoche statt. Dazu eingeladen sind 60 zum IT-Soldaten|innen und IT-Feldwebel geeignete Bewerber|innen. Die in Gruppen aufgeteilten Teilnehmer|innen erhalten an zwei Tagen verschiedene Fachvorträge und durchlaufen anschließend ein Assessment. Weiter lesen …

Die Grünen-Politikerin Renate Künast erwartet vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertreterinnen von "Fridays for Future" Entscheidungen beim Thema Klimaschutz. Weiter lesen …

Wie kommuniziert man unter Wasser kabellos in einem Netzwerk? Auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 71 der Bundeswehr in Kiel führt ein internationales Team aus Wissenschaftlern und Technikern verschiedener Behörden, Instituten und Unternehmen ein Hightech-Hafenexperiment durch. Weiter lesen …

Der insolvente Zahlungsdienstleister Wirecard hat sich im Rahmen der jüngsten Reform des deutschen Glücksspielmarktes um einen lukrativen Großauftrag der Bundesländer bemüht. Nach Recherchen des Wirtschaftsmagazins Capital (Heft 9/2020, EVT 20. August) ging es dabei um die Rolle eines zentralen Abwicklers von Transaktionen für legale Online-Glücksspielangebote, für die Wirecard ab 2017 verstärkt bei den zuständigen Ländern lobbyierte. Weiter lesen …

Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, strikte Auflagen für Gaststätten und Geschäfte und jetzt noch eine staatliche Kontaktverfolgungs-App für`s Smartphone - viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, ob alle diese Maßnahmen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Finanzberatungsgruppe Plansecur den Sonderdruck "Grundgesetz als Magazin", zu dessen Förderkreis sie gehört. Weiter lesen …

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Ankündigung von Bundesarbeitsminister Heil und Bundesentwicklungsminister Müller, Ende August ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das Unternehmen zur Achtung der Menschenrechte entlang globaler Wertschöpfungs- und Lieferketten verpflichtet. Weiter lesen …

FEV, führender Entwickler leistungsfähiger Batteriesysteme, hat einen neuartigen Simulations- und Prüfprozess für die Optimierung thermischer Propagation in Hochvoltbatterien entwickelt und verringert so Verletzungsrisiken und Schäden durch das thermische Durchgehen von Batteriezellen. Weiter lesen …

Die Fahrradhändler in Deutschland gehören zu den größten Gewinnern der Coronakrise. Das geht aus einer Konjunkturumfrage des Münchener Ifo-Instituts hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Nahezu alle Fahrradhändler sind demnach mit ihrer aktuellen Geschäftslage zufrieden. Weiter lesen …

Der corona-bedingte Lockdown ist den Bayern aufs Gemüt geschlagen. Der Heimatindex der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken ist im Sommer auf den tiefsten Stand seit Beginn der halbjährlichen Erhebung Anfang 2018 gefallen. Aktuell erreicht der Index einen Wert von 64 - ein Minus von vier Zählern im Vergleich zur Erhebung im Frühjahr 2020, vor der Corona-Pandemie. Weiter lesen …

Der legendäre US-Unternehmer, Milliardär und frühere Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg, ist einer der wichtigsten Geldgeber der deutschen Start-up-Szene. Weiter lesen …

Verbraucherinnen und Verbraucher identifizieren sich stark mit Produkten aus ihrer Region: In einer aktuellen repräsentativen Umfrage für REWE geben 86 Prozent an, dass es ihnen wichtig oder sehr wichtig ist, Landwirte und lokale Lieferanten zu unterstützen. Daher ist es nicht verwunderlich, dass eine Mehrheit regelmäßig regionale Produkte im Supermarkt kauft, nur 1,6 Prozent greifen nie zu solchen Produkten. Weiter lesen …

Für Verbraucher mit Ölheizung lohnt es sich, den Tank in diesem Jahr so voll wie möglich füllen zu lassen. So können sie noch von der niedrigeren Mehrwertsteuer profitieren und vermeiden für eine Weile den CO2-Preis, der ab 2021 Heizöl zusätzlich verteuern wird. Darauf weisen die Energieexperten des Vergleichsportals Verivox hin. Weiter lesen …

Camping erfreut sich gerade in diesem Sommer enormer Beliebtheit und entsprechend viele Wohnmobile sind auf den Straßen unterwegs. Doch wie sicher ist ein Wohnmobil bei vorschriftsmäßiger Beladung, wenn es zu einem Frontalzusammenstoß mit einem Auto kommt? Das zeigt ein ADAC Crashtest zwischen einem zum Wohnmobil ausgebauten Kastenwagen und einem entgegenkommenden Pkw. Weiter lesen …

Seit dieser Woche hat der Berliner Problembezirk Neukölln eine neue Integrationsbeauftragte. Güner Yasemin Balcı ist eine 45jährige Berlinerin mit familiären Wurzeln in Ost-Anatolien. Nach ihrem Studium arbeitete sie zunächst als Sozialarbeiterin in Neukölln-Nord, bevor Sie freie Journalistin wurde und auch Fernsehreportagen produzierte. Weiter lesen …

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Rosa-Luxemburg-Stiftung haben heute in Berlin gemeinsam die Studie "Günstiger Wein, bitterer Nachgeschmack" veröffentlicht. Darin werden erstmals die direkten Lieferverbindungen von südafrikanischen Weinfarmen nach Deutschland untersucht. Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im 1. Halbjahr 2020 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real 0,8 % mehr um als im 2. Halbjahr 2019. Nominal (nicht preisbereinigt) waren es 1,5 %. Weiter lesen …

Mit einem neuen interaktiven Kartenangebot zeigen die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder die Betreuungssituation von Kindern unterschiedlicher Altersgruppen in den Stadt- und Landkreisen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gab es zum Stichtag 1. März 2019 in Sachsen-Anhalt die bundesweit höchsten Betreuungsquoten unter dreijähriger Kinder. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Juli 2020 um 1,7 % niedriger als im Juli 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat Juni um 0,2 %. Weiter lesen …

Der russische Aufrüher und Vorbestrafte Alexei Nawalny ist mit Vergiftungserscheinungen in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Das teilte seine Sprecherin am Donnerstagmorgen über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble fordert von der EU-Kommission mehr Härte und Kontrolle bei der Vergabe von Zuschüssen und Krediten in der Corona-Krise. Weiter lesen …

Führende Ökonomen haben die Koalitionspläne zur Verlängerung der Bezugszeit des Kurzarbeitergeldes kritisiert. "Meines Erachtens ist es für diese Entscheidung zu früh", sagte der Chef des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Clemens Fuest, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wirtschaftsvertreter haben Pläne der Koalition scharf kritisiert, die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes an Weiterbildungsangebote der Unternehmen für ihre Mitarbeiter zu koppeln. Weiter lesen …

Auch sieben Wochen nach der Senkung der Mehrwertsteuer stellt der Einzelhandel keine spürbare Belebung der privaten Nachfrage fest. "Insgesamt ist unsere Einschätzung nach sieben Wochen Steuersenkung verhalten: Sie hat unterm Strich kaum Nachfrageimpulse ausgelöst", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die SPD lehnt die Vorschläge der CDU/CSU-Fraktion für eine Wahlrechtsreform strikt ab. "Den Unionsparteien geht es allein um den eigenen, taktischen Vorteil. Das können wir so nicht akzeptieren", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die SPD will mehr Umverteilung zu einem zentralen Wahlkampfthema machen. "Wir werden mit den Plänen für eine große Steuerreform für mehr Umverteilung zugunsten der großen Mehrheit in den Wahlkampf ziehen", sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die Opposition im Düsseldorfer Landtag hat sich gegen eine vollständige Absage des Karnevals ausgesprochen. "Klassische Karnevalssitzungen in geschlossenen Räumen kann ich mir bei den augenblicklichen Infektionszahlen beim besten Willen nicht vorstellen. Anders sieht es dagegen beim Straßenkarneval aus: An der frischen Luft, mit klaren Auflagen und guten Konzepten sollte das ein oder andere durchaus möglich sein, wenn die Infektionszahlen das Anfang nächsten Jahres hergeben", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty der Düsseldorfer Rheinischen Post. Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsrat hat sich dafür ausgesprochen, zur Beschleunigung von Planverfahren für den Infrastrukturausbau das Klagerecht von Umweltverbänden einzuschränken. Notwendig sei eine Reform des Verbandsklagerechts: "Wir müssen dieses dringend in seiner Reichweite überprüfen und sollten den Interessen direkt Betroffener einen Vorrang gegenüber Verbänden einräumen", sagte der Generalsekretär des CDU-nahen Unternehmerverbands, Wolfgang Steiger, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Neben sechs Tochterunternehmen soll auch der Mutterkonzern des insolventen Zahlungsdienstleisters Wirecard, die Wirecard AG, einen Betriebsrat erhalten. Das teilte die zuständige Dienstleistungsgewerkschaft Verdi den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit. Weiter lesen …

Die Grünen haben haben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zu konkreter Flüchtlingshilfe aufgefordert. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen kritisierte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Berivan Aymaz, Laschet weigere sich auch zwei Wochen nach seiner Reise nach Lesbos, Verantwortung zu übernehmen. Weiter lesen …

Der Thüringer Innenminister und designierte SPD-Vorsitzende Georg Maier hat das jüngste Plädoyer von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für eine Direktwahl des Regierungschefs kritisiert. "Eine Direktwahl des Ministerpräsidenten ist keine Lösung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Videos von gewaltsamen Polizeieinsätzen in verschiedenen deutschen Städten haben eine neue Debatte über Polizeigewalt entfacht. "Ganz offensichtlich stimmt etwas nicht mit dem Selbstverständnis etlicher Polizisten. Sie sollten sich eigentlich wie Freunde und Helfer der Bevölkerung verhalten und nicht wie deren Zuchtmeister", sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die finanziellen Sorgen aufgrund der Coronakrise bleiben bei Mietern auch fast zwei Monate nach Auslaufen des Mietmoratoriums groß. "Die Situation von Mietern ist nach wie vor angespannt. Immer noch geht es in rund jeder zehnten Beratung, die die Mietvereine durchführen, um Fragen zu Zahlungsproblemen aufgrund der Coronakrise", sagte Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Steuereinnahmen sind im Juli nur noch knapp unter dem Vorjahresniveau geblieben. Insgesamt waren sie um 0,3 Prozent niedriger als im Juli 2019, heißt es im aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Donnerstag veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Das Land Brandenburg hat deutlich weniger Corona-Hilfsgelder an Grenzpendler ausgezahlt, als von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) verkündet. Ende Juli hatte Steinbach im Interview mit dem rbb erklärt, dass das Land gut 11,1 Millionen EUR für cirka 7.000 polnische Arbeitspendler ausgegeben hätte, die während der Corona-bedingten Grenzschließung in Brandenburg geblieben seien. Weiter lesen …

Nach einer juristische Niederlage drohen Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hohe Verfahrenskosten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Die Politikerin gibt einen Rechtsstreit mit dem Krankenhausbetreiber Ameos verloren, eine strittige Aussage über die Profite der Unternehmensgruppe wird sie nicht wiederholen. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Bundeshaushalt nach der Coronakrise möglichst schnell wieder zu konsolidieren. "Wir können nicht die nächsten Jahre mit den Ausgaben so weitermachen", sagte Brinkhaus dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In NRW wird am Montag landesweit das Tragen von Schutzmasken in S-Bahnen und Regionalzügen kontrolliert. Das berichtet die "Rheinische Post"unter Bezug auf mit dem Vorgang befassten Quellen. Die Aktion wurde vom NRW-Verkehrsministerium angestoßen. Weiter lesen …

Angesichts steigender Pflegekosten hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, Geld zur Begrenzung der Heimbeiträge bereitzustellen. "Wir wollen eine Deckelung der Eigenanteile. Dazu muss der Gesundheitsminister seine Zusage einhalten und 1,8 Milliarden Euro für die Pflegeversicherung in den Haushalt einstellen", sagte Walter-Borjans im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Juso-Chef Kevin Kühnert kann eine erneute große Koalition nach der kommenden Bundestagswahl nicht ausschließen, hält ein erneutes Bündnis der SPD mit der Union aber für "fürchterlich". Weiter lesen …

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten kann nach Ansicht des Hamburger Politikwissenschaftlers Detlef Nolte einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz in Südamerika leisten. Weiter lesen …

Die USA wollen die Wiedereinführung der Iran-Sanktionen aus der Zeit vor dem Atomabkommen im Sicherheitsrat mittels des sogenannten "Snapback"-Mechanismus durchsetzen. Das sagte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch (Ortszeit), nachdem der Schritt bereits vor einigen Tagen angekündigt worden war. Weiter lesen …

Der Lieferdienst Delivery Hero steigt in den DAX auf und ersetzt dort die insolvente Wirecard. Das teilte die Deutsche Börse am Abend mit. Die Änderung wird zum 24. August wirksam, die Börse hatte dafür extra ihr Regelwerk geändert. Änderungen ergeben sich am gleichen Tag auch in anderen Indizes. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mahnt die Bevölkerung, sich neu auf die bislang völlig unbekannte Gefahr der Pandemie einzustellen. "Die Spuren der Pandemie werden länger und tiefgreifender sein, als wir uns das heute vorstellen können", sagte Schäuble dem Nachrichtenportal nw.de in Ostwestfalen-Lippe. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, Landessprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, spricht den Opfern der Amokfahrt eines Irakers in Berlin sein Mitgefühl aus. Dabei warnt er vor einer Bagatellisierung des Verbrechens, indem die Tat als das Ergebnis einer wie auch immer gearteten persönlichen Störung dargestellt werde. Weiter lesen …

Im Halbfinale der UEFA Champions League hat der FC Bayern München gegen Olympique Lyon mit 3:0 gewonnen und trifft damit im Finale auf Paris Saint Germain. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nach zwischenzeitlichen Kursgewinnen nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.692,88 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,31 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die neue Bundesliga-Saison wird im September ausnahmsweise nicht mit einem Spiel des amtierenden Meisters eröffnet. Weil der FC Bayern den Einzug ins Finale der Champions League erreicht hat, wird die neue Spielzeit am Freitag, 18. September mit der Begegnung zwischen dem Vizemeister Borussia Dortmund und Borussia Mönchengladbach beginnen. Weiter lesen …

Vor drei Monaten wurde der Babywunsch von Lilli Hollunder, 34, und Ex-Nationaltorwart René Adler, 35, endlich wahr - in GALA (Heft 35/2020) spricht die Schauspielerin jetzt erstmals über Schwangerschaft und Muttersein. Der Anfang mit dem kleinen Casper sei härter als gedacht gewesen: "Da geht es ja eigentlich ums Kuscheln und Kennenlernen, aber ich hatte noch so viele körperliche Probleme, dass ich fast zwei Wochen nur geweint habe. Dazu war ich körperlich so ausgeknockt, dass René alles übernehmen musste." Weiter lesen …

Der Künstler Helge Schneider will sich verstärkt mit Menschen beschäftigen, die seinen Humor nicht verstehen. "Ich habe diese Leute nie verachtet", sagte der 64-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Roland Rottenfußer geschrieben: "Der Rubikon tut, was fast die gesamte Medienlandschaft verweigert: Wir glauben keine Ammenmärchen, arbeiten investigativ, stellen unbequeme Fragen und fordern die Politik nun auch juristisch heraus. Eine Redewendung besagt: „Journalismus bedeutet, etwas zu bringen, von dem andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist PR.“ In diesem Sinne bedeutet Journalismus für uns, die richtigen Fragen zu stellen, gerade dann, wenn diese „oben“ unerwünscht sind. Er bedeutet, sich nach vorne zu wagen und Staat und Eliten, wo immer nötig, herauszufordern." Weiter lesen …

Die EU macht in ihrer Belarus-Politik gerade sehr vieles richtig. Schon die kurzfristige Einberufung eines Sondergipfels und damit die Einstufung der Situation im Nachbarland zur Chefsache war ein wichtiges Zeichen gewesen. Dem folgten am Mittwoch weitere: die Nichtanerkennung der grob gefälschten Präsidentschaftswahl, die Sanktionierung der Fälscher sowie der Verantwortlichen für die brutalen Übergriffe auf Demonstranten, die Betonung des Selbstbestimmungsrechts des belarussischen Volks bei gleichzeitiger klarer Unterstützung der friedlichen demokratischen Revolution, die sich gerade auf den Straßen von Minsk, Brest, Grodno und all den anderen Städten abspielt. Weiter lesen …

Anselm Lenz und Batseba N´Diaye schrieben den nachfolgenden Kommentar: "Während Berufspolitiker und Mainstreammedien unter Corona immer aggressiver werden, entspinnt sich eine umfangreiche Verfassungsdiskussion in der Demokratiebewegung. Am 29. August soll die Friedliche Revolution von 1989 nach 31 Jahren vernünftig vollendet werden. Die Chancen dafür stehen immer besser." Weiter lesen …