4. Juli 2020 - Archiv

Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg (CDU), hat den Vorstoß der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl zur Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßt. "Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein Fehler und ich habe damals deshalb auch dagegen gestimmt", sagte Sensburg dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Die Bundesregierung warnt weiter vor touristischen Reisen auch innerhalb Deutschlands, obwohl die Feriensaison vor allem an den Küsten nach Aufhebung der Corona-Einschränkungen gut begonnen hat und es derzeit eine Auslastung von 80 Prozent und mehr gibt. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat Billigpreise für Fleisch als "unethisch" bezeichnet. "Durch die Schlachthofvorkommnisse ist ein Momentum entstanden, das strukturelle Veränderungen begünstigt", sagte Klöckner der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Die von der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk festgestellten Mängel bei mehreren großen Videokonferenzanbietern rufen die SPD auf den Plan. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will mehr Tierwohl durchsetzen. "Für mich ist klar: Wir müssen in Stallumbauten investieren", sagte Klöckner der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Der Dokumentarfilm begleitet vier Frauen und ihre Familien während Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett. Betreut werden die Schwangeren von den Hebammen Lisa und Renate, die seit über 25 Jahren mit ihrer gemeinsamen Hebammenpraxis in der Geburtsvorbereitung, Geburtsvorsorge und -Nachsorge sowie der klinischen und außerklinischen Geburtshilfe arbeiten. Ein Kaleidoskop aus persönlichen Erfahrungen Ansichten und Haltungen zeigt, wie Geburt Menschen stark machen kann. Weiter lesen …

Vertreter von Regierung und Opposition haben den Vorstoß der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) zu Überlegungen für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht scharf kritisiert. "Wenn sich die Wehrbeauftragte erkundigen würde, dann wüsste sie, dass die Einführung der Wehrpflicht zur Bekämpfung rechtsextremer Tendenzen nicht verfassungskonform ist", sagte der stellvertretende CSU-Generalsekretär Florian Hahn der "Bild". Weiter lesen …

Der internationale Bestsellerautor Dr. Vernon Coleman verbindet in seinem 10-minütigen Video mit dem Titel „This Couldn't Possibly Happen. Could it?“ (auf deutsch: „Das könnte unmöglich passieren! Oder doch?“) ein aktuelles Weltereignis mit bahnbrechenden wissenschaftlichen Forschungsergbnissen, die bereits in den 70er Jahren bekannt waren. Coleman: "Wenn all die Leute, die sich dieses Video anschauen, ein oder zwei Leuten pro Woche helfen, das Licht zu sehen, dann ist der ganze Unsinn vorbei, bevor Du Unsinn sagen kannst." Weiter lesen …

Mehrere Bundesländer reagieren verärgert auf den Versuch von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die gerade erst in Kraft getretenen neuen Verkehrsregeln möglichst rasch wieder zu kippen. Weiter lesen …

Vor dem Großen Preis von Österreich hat Mercedes-Pilot Valtteri Bottas im Qualifying die Pole-Position in Spielberg geholt. Teamkollege Lewis Hamilton fuhr am Samstag auf den zweiten und RedBull-Pilot Max Verstappen auf den dritten Startplatz. Weiter lesen …

Am 38. Spieltag der 3. Liga haben die Würzburger Kickers im Heimspiel gegen den Halleschen FC mit 2:2 unentschieden gespielt und steigen in die 2. Fußball-Bundesliga auf, während der FC Ingolstadt nach dem 2:0-Auswärtserfolg gegen 1860 München in die Relegation gegen den 1. FC Nürnberg geht. Drittligameister Bayern München II ist nicht aufstiegsberechtigt. Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) erhält für ihre Forderung nach einer Debatte über die Wehrpflicht Unterstützung von der SPD-Bundestagsfraktion. "Nächstes Jahr jährt sich die Aussetzung der Wehrpflicht zum zehnten Mal", sagte die stellvertretende Fraktionschefin Gabriela Heinrich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Hamburger SV trennt sich von Cheftrainer Dieter Hecking. Das teilte der Fußball-Zweitligist am Samstagnachmittag mit. Der am 30. Juni abgelaufene Vertrag werde nicht verlängert, hieß es von Vereinsseite. Weiter lesen …

CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz sieht keine ausreichende Begründung für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zwar könne man über die Wehrpflicht oder eine allgemeine Dienstpflicht diskutieren, sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Weiter lesen …

Jo Conrad unterhält sich mit Andreas Baumeister über die Zusammenhänge zwischen Konfliktschocks und Krankheitssymptomen, die meist nicht richtig zugeordnet werden können. Anhand vieler Beispiele wird klar, daß weder die Infektionstheorie noch Impfungen stimmen und somit auch keine Lösungen gefunden werden können, ohne die 5 biologischen Gesetzmäßigkeiten zu verstehen. Weiter lesen …

Der US-Historiker Max Paul Friedman hat sich für Reparationen wegen Sklaverei ausgesprochen. "Die Nachkommen der Sklaverei leiden heute noch, nicht nur unter dem Erbe der Sklaverei, sondern unter einer ganzen Reihe finanzieller, gesundheitlicher, rechtlicher Benachteiligung, die extrem schädlich sind", sagte Friedman am Samstag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Für den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland haben sich die GRÜNEN mit der Aussage ihrer innenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Irene Mihalic selbst disqualifiziert. Zum Verhältnis ihrer Partei zu Polizei hatte Mihalic gesagt, „Wir mussten als Grüne aber erst lernen, dass die Polizei ein positiver Faktor in der Gesellschaft ist“, was so nicht zutreffe, so Gauland. Weiter lesen …

Die politische Grundstimmung in Deutschland ändert sich seit Ausbruch der Corona-Pandemie nicht. Auch im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer gibt es nur minimale Verschiebungen - die FDP verliert gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die Grünen gewinnen einen Prozentpunkt. Weiter lesen …

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin, Beatrix von Storch, empfindet es als unerträglich, dass das Bundesfamilienministerium in Bezug auf den ‚Kentler-Kindesmissbrauchs-Skandal‘ keinen Handlungsbedarf zu sehen scheint. Weiter lesen …

Die US-Kaffeekette Starbucks wird Einsparungen aus der seit Juli geltenden Mehrwertsteuersenkung nicht an seine Kunden weitergeben. Das geht aus einer internen E-Mail an deutsche Starbucks-Partner hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. "Das bedeutet, dass sich für die Verkaufspreise keine Änderungen ergeben" heißt es darin. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Alten- und Pflegeheime in der Coronakrise gelobt. "Viele Alten- und Pflegeheime gehen vorbildlich und einfühlsam mit den Bedürfnissen ihrer Bewohner um und suchen nach guten und kreativen Lösungen", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Weiter lesen …

Haben Sie von der neuen Theorie gehört, was Viren sein könnten: Exosomen? Sind Sie absolut sicher, dass COVID-19 ansteckend ist? Wie zuversichtlich sind Sie bezüglich der Testergebnisse? Weiter lesen …

Die Mutation eines Virus eignet sich besonders gut für emotionale Angst-Schlagzeilen. Doch streben Viren durch Mutation stets an, zwar infektionöser zu werden, aber gleichzeitig auch harmloser für ihren Wirt. Denn diesen zu töten liegt nicht im evolutionären Interesse eines Virus. Genau so erleben wir es mit so ziemlich jedem existierenden Virus. Außerdem sprechen wir mit den Mitorganisatoren Axel Kohfeldt und Nils Wehner von Bewegung Leipzig. Weiter lesen …

Aufgrund der Corona-Pandemie findet der ökumenische Gottesdienst, der normalerweise am Tag des Pokalfinales des Deutschen Fußballbundes (DFB) in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche in Berlin gefeiert wird, in diesem Jahr in einem veränderten Format statt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der IG Bergbau Chemie Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, hat in der Coronakrise gezielte Hilfen für die deutschen Automobilzulieferer gefordert. "Staat und Autobauer müssen gemeinsam Verantwortung übernehmen und die Unternehmen im Zulieferbereich in der Krise unterstützen, indem sie deren Transformation fördern", sagte Vassiliadis der "Welt". Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, Abstimmungen im Bundestag künftig per elektronischer Stimmgeräte durchzuführen. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, erklärt: „Die AfD-Fraktion bringt heute einen Antrag ein, der den Bundestag digitaler machen möchte." Weiter lesen …

Wenn eine Landstraße, die zu einem Ausflugslokal führt, gesperrt wird, dann kann das einen Mangel darstellen und zu einer Minderung der Miete berechtigen. Die Erreichbarkeit sei Grundlage der Attraktivität einer derartigen Wirtschaft, entschied die Justiz nach Information des Infodienst Recht und Steuern der LBS. (Oberlandesgericht Frankfurt, Aktenzeichen 2 U 152/16) Weiter lesen …

In der heutigen Episode spricht Patrick Reiser mit Dr. Daniele Ganser. Daniele ist Historiker und Friedensforscher, spezialisiert auf Zeitgeschichte seit 1945 und Internationale Politik. Seine Forschungsschwerpunkte sind Geo-Strategie, verdeckte Kriegsführung, Ressourcenkämpfe und Menschenrechte. Er ist Gründer und Leiter des «Swiss Institute for Peace and Energy Research» in Basel. Weiter lesen …

Die Welt der Spielautomaten hat sich in den letzten Jahren stark verändert. In den neuen Slot Spielen gibt es detailreich programmierte Videosequenzen, immer neue Bonus-Features sowie fantasievoll gestaltete „Wilds“ und zahlreiche In-Game-Spiele. Der Trend zum Spielen um echtes Geld in den Online Casinos hat dazu geführt, dass ständig neue Slots auf den Markt kommen. Weiter lesen …

Aus bislang ungeklärter Ursache geriet der Salzderheldener Salinenturm in Brand. Mehrere Anrufer meldeten am Freitag, gegen 23:10 Uhr, unabhängig voneinander, dass das Gebäude vollständig in Brand stehe. Der Brand konnte durch die alarmierten Ortsfeuerwehren der Umgebung unter Kontrolle gebracht und letztendlich gelöscht werden. Weiter lesen …

In der SPD wächst die Unzufriedenheit mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. "Wenn wir stärker werden wollen und neue Koalitionsoptionen erschließen wollen, müssen wir in die Mitte integrieren", sagte der Thüringer Abgeordnete Christoph Matschie dem "Spiegel". Weiter lesen …

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, stellvertretender Vorsitzender der AfD im Bundestag, kritisiert die Neuverschuldung des Bundes zur Bewältigung der wirtschaftlichen Corona-Krise. Die von der Bundesregierung eingeplanten 220 Milliarden Euro seien ungeeignet, um die deutsche Wirtschaft nachhaltig anzukurbeln. Weiter lesen …

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Deutschland wegen fehlender Solidarität vor allem zu Beginn der Coronakrise kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe "diese unmögliche Entscheidung schnell zurückgenommen, kein medizinisches Material in andere Länder zu liefern. Das war zu hundert Prozent uneuropäisch", sagte Juncker dem "Spiegel". Weiter lesen …

Ein Mietwagen für den Urlaub ist schnell gebucht -online die Preise vergleichen, ein paar Klicks und schon hat man sein Traumauto für die Ferien. Das böse Erwachen kommt dann häufig, wenn man einen Schaden hat oder einem vor Ort teure Zusatzpakete aufgenötigt werden. Mit den Tipps der ADAC Autovermietung sind Urlauber auf der sicheren Seite und tappen nicht in teure Kostenfallen: Weiter lesen …

Jeder benutzt Farben, Teppichreiniger, Terpentin oder Ethanol für den Kamin im Wohnzimmer. Viele dieser Substanzen werden als Gefahrstoffe eingestuft, wie Piktogramme auf den Behältern zeigen. Brandgefährlich ist der Umgang mit diesen Stoffen nicht nur am offenen Feuer, sondern auch bei der Lagerung ist Vorsicht geboten. Weiter lesen …

Lange wurde er herbeigesehnt: der Sommer. Doch wenn die sommerliche Hitze über lange Zeit anhält und auch die Abende keine Abkühlung mehr bringen, kann das für den Körper schnell zur Belastung werden. Also, was tun, wenn die Temperaturen auch dieses Jahr wieder weit in die Höhe steigen? CosmosDirekt, der Direktversicherer der Generali in Deutschland, gibt ein paar einfache Tipps, wie die Hitze im Sommer erträglicher wird. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, hat sich für ein Digitalministerium im Bund in der nächsten Legislaturperiode ausgesprochen. Dass mehrere Kabinettsmitglieder "an einer Corona-App herumdoktern, zeigt doch, dass es an der Zeit ist, Digitalkompetenzen zu bündeln", sagte Kuban dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Weiter lesen …

Der unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, wirft den Landesregierungen schwere Versäumnisse vor und drängt sie, den Kampf gegen den sexuellen Kindesmissbrauch zur Chefsache zu machen. Rörig lobte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) das Reformpaket der Bundesregierung, das unter anderem Strafverschärfungen vorsieht. Weiter lesen …

Immer der Nase nach beim Kondomkauf: Mit dem Launch des neuen Produkts Fresh & feel sorgt BILLY BOY für neue Nuancen in der Welt der Kondom-Aromen. Statt des Latex-Eigengeruchs lädt nun eine belebende Mischung aus betörender Frische und männlichem Duft zum Eintauchen in große und kleine Abenteuer ein. Weiter lesen …

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat Deutschlands Verantwortung für den Nahostkonflikt während des Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat und der EU-Ratspräsidentschaft hervorgehoben. Beide haben jetzt im Juli begonnen, schreibt Asselborn in einem Beitrag für den Focus. Weiter lesen …

Im Streit um die Wahlrechtsreform des Bundestages hat der Bundeswahlleiter der Annahme widersprochen, für eine Verringerung der Wahlkreise sei es zu spät. Weiter lesen …

Der US-Ökonom und UN-Direktor Jeffrey Sachs wirft US-Präsident Donald Trump in der Coronakrise Versagen und völlige Inkompetenz vor. Es gebe auf der Bundesebene praktisch keine Seuchenbekämpfung mehr, sagte Sachs dem Focus. Weiter lesen …

In mehreren Bundesländern formiert sich Widerstand gegen die Neufassung des Glücksspielstaatsvertrags und die damit einhergehende Legalisierung von Online-Casinos. "In meiner Fraktion gibt es große Bedenken gegen die Legalisierung des Online-Glücksspiels", sagte der saarländische SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers will die Steuern für Unternehmen senken. "Wir müssen in Deutschland bei unseren steuerlichen Voraussetzungen dringend nacharbeiten. Mit unseren jetzigen Sätzen von nahe 30 Prozent sind wir international nicht mehr wettbewerbsfähig. Deshalb bin ich für eine Unternehmensteuerreform, die wir in der zweiten Jahreshälfte in Angriff nehmen sollten", sagte der CDU-Politiker im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der Clubbetreiber Sebastian Simon hat ein Konzept zur schrittweisen Öffnung von Nachtclubs vorgelegt. Er habe es gemeinsam mit Freunden aus der Stuttgarter Clubszene erarbeitet und trage seine Forderungen nun mit der Unterstützung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga an die Politik, sagte der Geschäftsführer des renommierten Stuttgarter Technoclubs "Lehmann" dem Focus. Weiter lesen …

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, Kirsten Lühmann, hat dazu aufgefordert, den Formfehler in der Bußgeldkatalog-Novelle so schnell wie möglich zu korrigieren und den Führerscheinentzug für Temposünder wieder auf die Agenda zu setzen. Weiter lesen …

Lars Stindl ist sich sicher, dass der Erfolg von Borussia Mönchengladbach keine Ausnahme sein wird: "Max Eberl hat es des Öfteren betont, dass die Champions League etwas ganz Besonderes für Borussia ist. Grundsätzlich gibt es aber ein paar Vereine, die finanziell ein bisschen besser aufgestellt sind als wir." Weiter lesen …

Die Union hat die anderen Fraktionen im Bundestag aufgerufen, in den nächsten Wochen an einer Verständigung auf ein neues Wahlrecht zu arbeiten. "Trotz der parlamentarischen Sommerpause sollte weiter der Versuch unternommen werden, zu einer Einigung zu kommen", sagte der Justiziar der Unionsfraktion, Ansgar Heveling, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der NRW-Ministerpräsident und Kandidat für den CDU-Vorsitz, Armin Laschet, kann die Vorwürfe, dass seine Lockerungen zu einem Ausbruch des Coronavirus geführt hätten, nicht nachvollziehen. Zum Lockdown in Gütersloh und Warendorf sagte er dem Nachrichtenportal T-Online: "Niemand behauptet ernsthaft, dass dieses lokale Infektionsgeschehen auf Lockerungen zurückzuführen ist." Weiter lesen …

Im Streit über härtere Strafen für Temposünder stellen sich SPD und Grüne gegen den Vorstoß von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die im April vom Bundesrat beschlossenen härteren Strafen für Temposünder wieder abzumildern. Weiter lesen …

„Wir lassen uns nicht länger hinhalten. Wir Bürger haben die Kraft. Wir machen das!“, mit diesen Worten kündigte Heiko Schöning am 31. Mai 2020 in Stuttgart vor 5000 Demonstranten den Außerparlamentarischen Corona Untersuchungsausschuss (ACU) an. Der Sprecherkreis des ACU - Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss - erläutert das warum und wie des ACU. Im Sprecherkreis befinden sich Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch, Dr. Bodo Schiffmann und Heiko Schöning. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat die Grünen kritisiert. "Mein Eindruck ist ehrlich gesagt, dass es bei den Grünen zu vielen Themen noch keine konkreten Antworten gibt. Ich kenne beispielsweise die Haltung von Herrn Habeck zu vielen Fragen der Außenpolitik, zur Wirtschaftspolitik oder zur europäischen Zukunft nicht", sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen, Zeitungs- und Zeitschriftenverlage in den kommenden Jahren mit einem Betrag von bis zu 220 Millionen Euro zu fördern. Die AfD stimmte gegen den Beschluss, denn eine solche Medien-Subventionierung durch eine Regierung ist der Todesstoß für unabhängigen Journalismus. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat das jüngst verabschiedete Kohleausstiegsgesetz scharf kritisiert. "Beim Klimaschutz hat die Große Koalition jetzt am Ende immer wieder Dinge verändert, die dazu führen, dass dieses Gesetz de facto ein 18 Jahre langes finanzielles Kohleabsicherungsgesetz ist", sagte Baerbock am Freitag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission reagiert auf „LGBT-freie Zonen“ in Polen und droht damit, die im Rahmen des Kampfes gegen die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie neu zugewiesenen Kohäsionsmittel zu kürzen. Dies schreibt Patryk Regalski im Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Eine Idee zu lange hat Commerzbank-Chef Martin Zielke den immer vernehmbarer werdenden Unmut über die ambitionsarme Strategie des Hauses abmoderieren wollen. Was mit kuriosen Bewertungsniveaus der Aktie und niederschmetternden Analysen der vom Großaktionär Bund mandatierten Berater begann, mündete in einer von Cerberus angezettelten Revolte, in der auch Berlin das dienstälteste Vorstandsmitglied der gelben Bank nicht mehr schützen mochte. Weiter lesen …