25. Juni 2020 - Archiv

Die Aktionäre der Lufthansa haben den Weg für das mit der Bundesregierung und der EU-Kommission ausgehandelte Rettungspaket frei gemacht. Sie stimmten bei einer außerordentlichen Hauptversammlung am Donnerstagnachmittag mehrheitlich für den Einstieg des Staats als Anteilseigner. Das neun Milliarden Euro schwere Rettungspaket ist direkt an die Staatsbeteiligung gebunden. Weiter lesen …

Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga vermisst bei den Bundesländern Klarheit beim Umgang mit Urlaubern aus Corona-Risikokreisen. Weiter lesen …

Der brasilianische Bundesliga-Stürmer Raffael hat sich zum seinem bevorstehenden Abschied bei Borussia Mönchengladbach geäußert. "Ich wäre sehr gerne noch länger bei Borussia geblieben, aber der Klub hat sich anders entschieden. Das akzeptiere ich. Ich bin auch sehr dankbar, für diesen Verein gespielt zu haben. Ich hatte eine wunderschöne Zeit in Gladbach und werde nie vergessen, was ich hier erlebt habe", sagte der 35-Jährige der Düsseldorfer Rheinischen Post. Weiter lesen …

Nach einem milliardenschweren Bilanzskandal steht der Finanzdienstleister Wirecard vor der Pleite. Im Moment sei es noch zu früh zu sagen, was passiert ist und wie es passiert ist, sagte der Digital-Experte der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.177,87 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge macht die zügige Öffnung der deutschen Wirtschaft den Anlegern Mut, auch wenn Wirecard nach dem Insolvenzantrag ins Bodenlose stürzt. Weiter lesen …

Berlin hat offenbar durch ein fahrlässiges Verfahren den Betrug beim Corona-Soforthilfe-Programm erleichtert. Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zeigen, dass Berlin als einziges Bundesland lange nahezu ungeprüft Corona-Hilfen ausgezahlt hat. Alle anderen 15 Bundesländer führten vor Ausschüttung der Hilfen eine Identitätsprüfung beziehungsweise eine Prüfung von Gewerbe- und Handelsregistern durch. Weiter lesen …

Dr. Sucharit Bhakdi ist ein deutscher Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie. Er ist emeritierter Professor der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und war von 1991 bis 2012 Leiter des dortigen Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene. Bereits vor Veröffentlichung weigerte sich Amazon das Buch als E-Book zu veröffentlichen, anschließend landete das Taschenbuch auf Platz 1 der Buchcharts insgesamt! Weiter lesen …

Mit Datum vom 24.06. hat die Landesregierung ein kommerzielles Beherbergungsverbot für Menschen ohne aktuellen negativen Corona-Test aus den Kreisen Gütersloh und Warendorf beschlossen [1], weil die dortigen Reproduktionszahlen den Schwellenwert von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner überschritten hat. Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dieses Vorgehen scharf. Weiter lesen …

Derzeit läuft ein ganz besonderes Forschungsprojekt der Schule für Diensthundewesen der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Ulmen in Kooperation mit der Tierärztlichen Hochschule Hannover. Es wird erforscht, ob die Diensthunde der Bundeswehr in der Lage sind, das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 am Geruch von Speichelproben zu identifizieren. Weiter lesen …

Am heutigen Tag fand die Sitzung der Gemeinsamen Deutsch-Russischen Kommission für wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (WTZ) statt. Weiter lesen …

Der auch unter dem Spitznamen „Drehhofer“ bekannte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist wieder einmal eingeknickt: Lauthals hatte er zunächst angekündigt, eine Strafanzeige gegen eine taz-Journalistin zu stellen, die in ihrem Artikel gegen die Polizei hetzte und die Beamten unter anderem auf die Mülldeponie verfrachten wollte. Weiter lesen …

Der 26. Juni ist der Internationale Tag gegen Folter. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Folter steht ganz oben auf der Liste der Unmenschlichkeiten. Deshalb gilt das Folterverbot absolut - für jede Art von Staat. Unrechtsstaaten scheren sich jedoch selten darum." Weiter lesen …

Der Gütersloher Bürgermeister Henning Schulz (CDU) wünscht sich im Kampf gegen die Stigmatisierung seiner Bürger aufgrund des Corona-Ausbruchs mehr Unterstützung aus der Hauptstadt. Weiter lesen …

Das beispiellose Wachstum der Popularität von Online-Casinos in den letzten Jahren wurde durch die globale Gesundheitskrise im Jahr 2020 noch verstärkt. Mehrere Faktoren trugen zum Anstieg der Beliebtheit von Online-Glücksspielen bei. Weiter lesen …

Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat der grünen Landtagsfraktion vorgeworfen, mit der Rassismus-Debatte ihre utopische Wunschwelt zu bemänteln: "In den USA wird ein mit Drogen vollgepumpter Schwarzer mit einem 5-jährigen Vorstrafenregister von einem weißen Polizisten zu Tode gebracht - aber wie ein Unschuldslamm mit großem Pomp beerdigt." Weiter lesen …

Gegen den Polizisten, der während der Stuttgarter Terrornacht vor Ort eingesetzt war und einen dramatischen Augenzeugenbericht der bürgerkriegsähnlichen Szenen per Handy schilderte, wird nun dienst- und strafrechtlich ermittelt. "Die Aufregung über diesen Mann ist offensichtlich größer, als über die Gewaltexzesse selbst", kritisiert der Innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Daniel Rottmann, die Maßnahmen der Polizeiführung. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor teils schweren Gewittern im Nordosten und Südosten Deutschlands. Betroffen seien Teile der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Bayern, teilte der DWD am Donnerstagnachmittag mit. Weiter lesen …

SPD-Landeschef Sebastian Hartmann hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) aufgefordert, die Parteispenden des Fleischunternehmers Clemens Tönnies zurückzuzahlen. "Wenn Armin Laschet es ernst meint und wirklich auf Distanz zu Tönnies geht, dann muss seine CDU NRW alle Spenden des Fleischunternehmers zurückzahlen", sagte Hartmann der Düsseldorfer Rheinischen Post. Weiter lesen …

Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat Remdesivir als Mittel gegen das Coronavirus freigegeben. Das teilte die Agentur am Donnerstag mit. Unter Auflagen soll somit die Behandlung von Covid-19-Patienten mit der Arznei möglich sein. Weiter lesen …

In der Debatte um ein EU-Asylpaket drückt die EU-Kommission auf die Bremse. Die Behörde wolle ihre Vorschläge für die umstrittene Verteilung von Flüchtlingen in Europa (Dublin-Reform) erst Ende 2020 vorlegen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf "hohe informierte EU-Kreise, die mit den Gesprächen vertraut sind". Weiter lesen …

Nach Angaben des Bankenverbands ist das von Kunden bei der Wirecard Bank angelegte Geld trotz Insolvenzantrag des Mutterkonzerns geschützt. "Die Kunden der Wirecard Bank AG sind durch die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken geschützt", sagte ein Verbandssprecher der "Bild". Weiter lesen …

Für den AfD-Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, stehen mit dem Insolvenzantrag von Wirecard die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wie auch die Bundesregierung vor dem Scherbenhaufen ihrer inkompetenten Finanzpolitik. Weiter lesen …

Die Zahl der weiblichen Genitalverstümmelungen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung im Auftrag des Bundesfamilienministeriums hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach sind 67.975 Frauen davon betroffen. Weiter lesen …

Unternehmen in Deutschland müssen nicht fürchten, für Menschenrechtsverstöße bis ins letzte Glied ihrer Lieferkette haftbar gemacht zu werden. Das von den Firmen verlangte Risikomanagement werde "verhältnismäßig und zumutbar" ausgestaltet, heißt es in den Eckpunkten des Arbeits- und des Entwicklungsministeriums für ein "Sorgfaltspflichtengesetz", über die das "Handelsblatt" berichten. Weiter lesen …

Lufthansa-Chef Carsten Spohr will Entlassungen von Mitarbeitern bei der Fluggesellschaft vermeiden und dafür auf freiwillige Arbeitszeitreduzierung setzen. "Jeder Job, der wegfällt, ist einer zu viel. Deshalb appelliere ich an die Solidarität", sagte Spohr der "Bild". Weiter lesen …

Immer mehr Internetnutzer schauen Filme und Serien über kostenpflichtige Videostreaming-Dienste. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach schaut jeder zweite Internetnutzer (53 Prozent) inzwischen Filme und Serien über Bezahldienste. Weiter lesen …

Die Grünen wollen die Coronakrise zum Anlass nehmen, um den Begriff der "Sicherheit" neu zu definieren. Das geht aus dem Vorwort eines Entwurfs für das Grundsatzprogramm hervor, welches die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck am Freitag vorstellen wollen und über das "Zeit-Online" berichtet. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat begrüßt, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nun doch von einer Anzeige gegen eine "taz"-Journalistin absieht. Die Polizei brauche und bekomme Rückhalt, sagte Wiese dem Nachrichtenportal T-Online. "Die angedachte Strafanzeige war aber der falsche Weg." Weiter lesen …

Die Deutsche Rentenversicherung rechnet für das Jahr 2021 im Westen mit einer Nullrunde bei der Rentenanpassung. Rentenkürzungen seien aber gesetzlich ausgeschlossen, sagte Alexander Gunkel, Vorsitzender des Bundesvorstands, am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Harry Glawe (CDU), hat die Reisebeschränkungen für Menschen aus Corona-Risikogebieten verteidigt. Glawe sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, es gebe klare Regeln, um zu verhindern, dass sich das Virus weiter ausbreitet. Weiter lesen …

Heute startet Ulrich Wickert seinen eigenen Podcast "Wickert trifft.", der monatlich immer donnerstags auf der Plattform AUDIO NOW abrufbar ist. In dem Format hat er hochkarätige Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft zu Gast. Weiter lesen …

Fleischproduktion in Deutschland ist nach Auffassung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) auch ohne den Einsatz umstrittener Werkverträge möglich. Gewerkschaftschef Guido Zeitler sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir haben durchgerechnet, wie viel es kosten würde, vernünftige Arbeitsbedingungen einzuhalten in Schlachthöfen: Das wären pro Kilogramm Schweinefleisch 10 bis 20 Cent mehr. Das muss es uns doch wert sein", befand der Gewerkschafter. Weiter lesen …

Im Jahr 1950 erlebte SKODA AUTO einen ganz besonderen Moment in der Motorsportgeschichte des Unternehmens: den bis heute einzigen Start eines SKODA Modells beim weltberühmten 24-Stunden-Rennen von Le Mans. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Guido Zeitler, setzt nach eigenen Worten wenig Vertrauen in deutsche Fleischbetriebe. Von den Ankündigungen des Fleischunternehmens Tönnies, zum Jahresende grundlegende Veränderungen vorzunehmen, zeigte Zeitler sich im phoenix-Interview unbeeindruckt: "Was die Fleischunternehmen bekannt geben, ist uns eigentlich ziemlich egal, weil denen glauben wir sowieso nichts mehr." Weiter lesen …

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, einen Teil der US-Streitkräfte aus Deutschland nach Polen zu verlegen, kritisiert. Weiter lesen …

Konkret ist es den Forschenden gelungen, das Entstehen und Interagieren zwischen sogenannten „Assemblies“ mathematisch zu modellieren. Dabei handelt es sich um Neuronenverbände im Gehirn, die die Grundlage für höhere kognitive Fähigkeiten bilden wie beispielsweise dem Denken, dem Vorstellungsvermögen, dem Argumentieren, Planen oder der Sprachverarbeitung. Weiter lesen …

Am Dienstag hat das georgische Parlament in zweiter Lesung für die Annahme der Verfassungsänderungen zur Stärkung der Demokratie in Georgien und die Einführung der Wahlrechtsreformabkommens mit 115 Stimmen des insgesamt 150 Mitglieder zählenden Parlamentes gestimmt. Weiter lesen …

Der wegen eines Bilanzskandals unter Druck geratene Zahlungsdienstleister Wirecard ist pleite. Der Vorstand habe entschieden, beim zuständigen Amtsgericht München einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens wegen drohender Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung zu stellen, teilte das DAX-Unternehmen am Donnerstagvormittag mit. Weiter lesen …

Der Nachhaltigkeitsforscher Felix Ekardt hat den ökologischen Fußabdruck von Gutverdienern kritisiert. "Die empirischen Daten sind eindeutig: Die Klimaemissionen pro Kopf steigen, je mehr Geld wir verdienen", sagte Ekardt dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Kaum ein anderes Fahrzeug ist so gut geeignet wie der Roller, um sich im urbanen Umfeld elektrisch fortzubewegen. Portable Akkus bzw. stadttaugliche Reichweiten lassen die Verkaufszahlen der E-Motorroller stetig steigen. Aus diesem Grund hat der ADAC fünf Modelle, die mit der Führerscheinklasse A1 ("125 ccm") zu fahren sind, getestet. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will im Streit um eine "taz"-Kolumne nun doch auf eine Strafanzeige verzichten. Das teilte er am Donnerstagvormittag mit. Weiter lesen …

Samsung setzt auf KI und Drohnen, um die Wartung und Optimierung von 4G- und 5G-Netzen einfacher und sicherer zu machen. Ein nun erfolgreich getestetes System kann nämlich die korrekte Ausrichtung von Funkantennen prüfen, ohne dass sich ein Mitarbeiter auf Klettertour auf Dach oder Turm begeben muss. Der zuständige Techniker steuert die Drohne und bekommt die Ergebnisse einfach via Smartphone. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat das Lufthansa-Rettungspaket der Bundesregierung genehmigt. Das teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstagvormittag mit. Weiter lesen …

Wissenschaftler der University of Bath haben in Kooperation mit dem Game-Studio Ninja Theory ein System entwickelt, das Schwertkämpfe in der virtuellen Realität (VR) deutlich realistischer gestalten soll. Die Technologie, die auf den Namen "Touché" getauft wurde, nutzt maschinelles Lernen, um die Bewegungsabläufe von echten Menschen zu studieren und daraus ein komplexes Computermodell zu erstellen. Damit können VR-Charaktere dynamisch auf Angriffe reagieren, diese blocken oder kontern. Weiter lesen …

Forscher des Heart Institute der San Diego State University haben entdeckt, wie ein Schlüsselprotein im Herz die Schädigung nach einem Herzinfarkt verringern kann. Damit könnte sich die Zahl der Überlebenden erhöhen und die Herzfunktion bei den Betroffenen verbessern lassen. Weiter lesen …

Die Experten des IT-Sicherheits-Herstellers ESET warnen davor, Corona-Warn-Apps ohne genaue Überprüfung zu installieren. Im aktuellen Fall entdeckten die Security-Forscher eine Android-Ransomware, die sich als kanadische Covid-19-App tarnt. Diese verschlüsselt nach der Installation das Android-Gerät und fordert ein Lösegeld. Weiter lesen …

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat noch nicht entschieden, ob Menschen in Corona-Quarantäne in Hotels untergebracht werden. Man werde das Angebot des Senats prüfen, sagte Gesundheitsstadtrat Knut Mildner-Spindler (Die Linke) am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im Juni weiter erholt. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für den sechsten Monat des Jahres hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Für Juli wird ein Steigen des Konsumklimas gegenüber dem Vormonat um neun Punkte auf einen Wert von -9,6 Zählern prognostiziert, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK mit. Weiter lesen …

Gestern hat das Deutsche Tierschutzbüro e.V. Bildmaterial aus einem Milchbetrieb in Wees bei Flensburg (Schleswig-Holstein) veröffentlicht. Die Aufnahmen zeigen, wie brutal mit Milchkühen im sogenannten Melkstand umgegangen wird. Die Bilder zeigen zudem auch, wie Tiere mehrfach mit Faustschlägen oder mit einem Besenstiel misshandelt werden. Weiter lesen …

Die Preise für Wohnimmobilien (Häuserpreisindex) in Deutschland lagen im 1. Quartal 2020 durchschnittlich 6,8 % höher als im 1. Quartal 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, verteuerten sich Wohnimmobilien weiterhin sowohl in der Stadt als auch auf dem Land. Weiter lesen …

Zum Stichtag 3. Mai 2020 wurden in Deutschland 25,4 Millionen Schweine gehalten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die vorläufige Zahl der Schweine seit der letzten Erhebung im November 2019 um 2,6 % oder 678 800 Tiere gesunken. Gegenüber dem Vorjahreswert zum 3. Mai 2019 ist der Bestand um 2,3 % oder 584 000 Tiere zurückgegangen. Weiter lesen …

In Polen findet am Sonntag, den 28. Juni 2020 die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Eine endgültige Endscheidung darüber, wer die nächsten fünf Jahre das Amt des polnischen Präsidenten übernehmen wird, dürfte es am Sonntag vorrausichtlich noch nicht geben. Weiter lesen …

Die Tagesschau gilt gern als neutral, objektiv und informativ. Und nicht selten stimmen die Informationen sogar. Aber wie die Informationen verarbeitet werden, wie sie bearbeitet und präsentiert werden, hat häufig nichts mehr mit „objektiv“ zu tun. Aber wenn man erfolgreich manipulieren will, ist der Ruf der Neutralität natürlich Gold wert: Millionen Zuschauer halten sich für bestens durch die Tagesschau informiert. Sie glauben an die Tagesschau. Die MACHT-UM-ACHT untersucht diese Scheinobjektivität des wichtigsten Manipulationsinstruments an drei Meldungen. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2020 saison- und kalenderbereinigt 2,7 % höher als im März 2020. Weiter lesen …

Wenn im Sommer die Temperaturen steigen, brauchen Medikamente besonderen Schutz. "Die meisten Arzneimittel kann man auch an einem heißen Sommertag ohne Bedenken von der Apotheke nach Hause tragen. Aber man darf sie nicht auf Dauer zu warm aufbewahren", sagt Thomas Benkert, Vizepräsident der Bundesapothekerkammer. Weiter lesen …

Der Chef der Uhrenmarke Hublot aus Nyon, Ricardo Guadalupe, sieht die Schweizer Uhrenindustrie aktuell in der "schlimmsten Krise in der Geschichte". Die Branche werde übers Jahr gesehen ein Minus von 20, 30 Prozent verbuchen, sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Verbraucher zahlen im Verlauf der Corona-Krise geringere Kreditzinsen - aber nur online. Kreditzinsen für CHECK24-Kunden sind in den ersten vier Monaten dieses Jahres günstiger geworden. Sie fielen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 4,19 Prozent auf 4,08 Prozent eff. p.a. Weiter lesen …

Indischer Tanzfrosch, Nachtfrosch oder der Purpurfrosch sind selbst unter Biologinnen und Biologen kaum bekannt. Die 3sat-Dokumentation "Frösche - Schätze des Regenwaldes" der Tierfilmer Ajay und Vijay Bedi stellt am Montag, 29. Juni 2020, um 17.45 Uhr diese und weitere seltene Froscharten in den Regenwäldern Indiens vor und gibt Einblicke in die Lebensweise der Amphibien. Weiter lesen …

Heute jährt sich das Grundsatzurteil zur passiven Sterbehilfe zum zehnten Mal. Demnach dürfen lebenserhaltende Maßnahmen beendet werden, sofern dies durch den Patienten vorher verfügt wurde. Dass der assistierte Suizid mit § 217 StGB im November 2015 unter Strafe gestellt wurde, ist, wie durch das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil vom 26.02.2020 festgestellt, verfassungswidrig. Weiter lesen …

Der Honorarkonsul von Simbabwe in Weißrussland, Alexander Zingman, sagte, ein ehrgeiziges Abkommen über 58 Millionen Dollar zwischen den beiden Ländern werde Simbabwes Agrarindustrie revolutionieren. Die erste Charge moderner Landmaschinen wurde nach Harare geliefert, darunter 20 Getreide-Erntemaschinen für Getreide und Mais, 100 Traktoren und 52 Sämaschinen. Die zweite Charge wird bis Dezember erwartet. Weiter lesen …

Wegen der düsteren Aussichten auf dem deutschen Arbeitsmarkt schlägt der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, eine Verlängerung der aktuellen Regelung für das Kurzarbeitergeld über das Jahr 2020 hinaus vor. Weiter lesen …

Der Mobilfunkkonzern Telefonica Deutschland wird den für Ende Juni vorgeschriebenen Ausbau des LTE-Netzes um 3040 neue Standorte nicht schaffen. Das räumte die Firma in einem Brief an den Beirat der Bundesnetzagentur ein, über den die Düsseldorfer "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) prüft derzeit, ob kriminelle arabische Großfamilien staatliche Soforthilfegelder im Rahmen der Corona-Pandemie abgegriffen haben. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das Kohleausstiegsgesetz und den dazu gehörigen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Kraftwerksbetreibern scharf kritisiert. "Mit diesem Gesetz hintertreibt die Bundesregierung die gesellschaftliche Befriedung des Konflikts um den Kohleausstieg", sagte Hofreiter der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: "Die Proteste gegen die Urheberrechtsreform und insbesondere den Artikel 13 sind inzwischen mehr als ein Jahr her." Weiter lesen …

Der Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich am Mittwoch zu den Folgen des Corona-Ausbruchs bei Tönnies in seinem Bundestagswahlkreis Gütersloh geäußert. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach eigener Aussage darauf gedrängt, "möglichst früh und möglichst intensiv öffentlich" über die Corona-Politik zu diskutieren. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell haben die internationale Gemeinschaft zur Unterstützung für den ostafrikanischen Staat Sudan aufgerufen. "Die Menschen in Sudan haben jetzt die historische Chance, Frieden, Demokratie und wirtschaftlichen Aufschwung zu erreichen", schreiben Maas und Borrell in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die beliebtesten europäischen Reiseländer der Deutschen gehen gegenüber Touristen aus nordrhein-westfälischen Corona-Hochrisikogebieten weniger strikt vor als die Bundesländer Bayern, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. So hat Österreich zwar für seine Bürger eine regionale Reisewarnung für NRW ausgesprochen. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht Fleischunternehmer Clemens Tönnies wegen des Corona-Ausbruchs in seinem Betrieb in doppelter Bringschuld. "Herr Tönnies ist in der Pflicht, den Schaden wiedergutzumachen und daran mitzuwirken, dass solche Zustände jetzt endgültig abgestellt werden", sagte Laschet der "Bild". Weiter lesen …

Der parteilose Bundestagsabgeordnete Marco Bülow fordert eine Anzeigenpflicht für Aktienoptionen und starke Restriktionen bei Nebentätigkeiten von Mitgliedern des Bundestags. "Es braucht klare Einschränkungen und Verbote", sagte Bülow mit Blick auf die Lobbyismus-Affäre um den CDU-Politiker Philipp Amthor der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Rumänien fordert angesichts zahlreicher Corona-Ausbrüche unter Beschäftigten der Fleischindustrie einen besseren Schutz seiner Staatsbürger in deutschen Schlachthöfen. Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Mitarbeiter müssten "dringend verbessert werden", sagte der rumänische Botschafter in Berlin, Emil Hurezeanu, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Laschet kritisiert Österreich wegen der ausgesprochenen Reisewarnung für Nordrhein-Westfalen: "Als in Ischgl mal etwas passiert ist, haben wir nicht eine Reisewarnung für ganz Österreich ausgesprochen. Ich glaube nicht, dass Gütersloh schlimmer ist als Ischgl", sagte der CDU-Politiker der "Bild". Weiter lesen …

Die jüngst vom US-Außenminister Mike Pompeo verkündeten US-Sanktionen gegen Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag haben am Mittwoch eine Gegenreaktion von 67 Staaten ausgelöst. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.445,94 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,72 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In der Diskussion über die Folgekosten der jüngsten Corona-Ausbrüche in mehreren fleischverarbeitenden Unternehmen plädiert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für Zurückhaltung bei Haftungsfragen. "Was mir wichtig ist, ist, dass sich alle schnell melden, wenn sie infiziert sind", sagte Spahn in "RTL Aktuell" am Mittwoch. Weiter lesen …

Der Hamburger Regisseur Fatih Akin plant, das Leben von Schauspielerin und Sängerin Marlene Dietrich als Serie zu verfilmen. "Wir wollen in Hamburg drehen", sagte Nurhan Sekerçi, Akins Hamburger Produzentin, der Wochenzeitung "Die Zeit" (Hamburg-Seiten). Weiter lesen …

Der Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, Anselm Lenz, schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Die Regierung und die regierungsnahen Medien sind unter „Corona“ nicht vertrauenswürdig. Schnelle Neuwahlen, eine freie Debatte und ein Untersuchungsausschuss sind unerlässlich. Oppositionelle versammeln sich am 1. August im „Sommer der Demokratie“ zum Fest des Friedens und der Grundrechte in Berlin. 500.000 sind angemeldet. Es könnten noch mehr werden." Weiter lesen …

Oliver Märtens schrieb den folgenden Standpunkt: "Im Rahmen einer wenig bekannten, seit Jahren etablierten, repräsentativen Viren-Überwachung des Robert Koch-Instituts wurden selbst zum Höhepunkt der Krise kaum Corona-Fälle registriert. Bis heute stehen diese Daten in krassem Widerspruch zur behaupteten „rasanten Verbreitung“ und „hohen Gefährdung“. Inzwischen spricht auch Jens Spahn von einer Gefahr durch zu viele falschpositiv Getestete. Der Kaiser ist nackt – und antwortet nicht auf Anfragen des Online Magazins Multipolar." Weiter lesen …

Daimler, BMW und Volkswagen haben stets betont, alle wichtigen Technologien in ihren Autos selbst beherrschen zu wollen. Schon in der Vergangenheit war dies ein Anspruch, dem sie nicht immer gerecht wurden - da reicht schon der Blick auf den Dieselskandal. Mit den zahlreichen neuen Themen wie Digitalisierung, autonomes Fahren und Elektromobilität wirkt der Anspruch noch vermessener. Weiter lesen …

Mit solch einer Meinung, daß es illegal ist diejenigen zu kritisieren oder anderen zu verhelfen aus deren Krallen zu entkommen, soll die Schufa zusammen mit denen, die wie Angela Merkel gleicher Meinung sind, sofort abgeschafft werden. Weiter lesen …

Über solche Eingriffe müssen in einer Demokratie, wenn man schon nicht direkt das Volk fragen kann, wenigstens gewählte Abgeordnete entscheiden. Die wurden aber während der heißen Phase der Corona-Pandemie nicht gefragt, zumindest nicht gleich. Sie wurden teilweise nicht einmal informiert, sondern mussten wie alle anderen im Fernsehen oder Internet die Pressekonferenzen des Ministerpräsidenten verfolgen, um auf dem Laufenden zu bleiben. Weiter lesen …