12. Juni 2020 - Archiv

Der Chef der britischen Billigfluglinie Easyjet, Johan Lundgren, kritisiert die Staatshilfen für angeschlagene Fluggesellschaften. "Es kann nicht sein, dass Milliarden und Abermilliarden über einige der ineffizientesten, klimaschädlichsten, schlechtesten Airlines Europas ausgeschüttet werden. Wir rufen die EU auf, das zu verhindern", sagte Lundgren dem "Spiegel". Weiter lesen …

Massive Nachbesserungen beim Konjunkturprogramm der großen Koalition fordert Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes VZBV und oberster Verbraucherschützer in Deutschland. Weiter lesen …

Eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung wünscht sich eine bessere Bezahlung im Niedriglohnbereich. 86 Prozent halten den aktuellen Mindestlohn von 9,35 Euro brutto pro Stunde für zu niedrig, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eine Umfrage, die das Marktforschungsinstitut Kantar/Emnid im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes durchgeführt hat. Weiter lesen …

Ilka Hoffmann, Schulbeauftragte im Bundesvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), bedauert den mangelnden Dialog zwischen der Kultusministerkonferenz und Lehrergewerkschaften in der Coronakrise. Weiter lesen …

Die von der Deutschen Telekom und SAP entwickelte Corona-Warn-App wird laut eines Berichts am Dienstag um 10:30 Uhr offiziell vorgestellt. Sie soll dann auch zum Download verfügbar sein, berichtet die RTL-n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.949,28 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Cheftrainer von Fußball-Bundesligist SC Freiburg, Christian Streich, hat seinen Vertrag bei den Breisgauern verlängert. Das teilte der Verein am Freitag mit. "Es freut uns total, dass wir den gemeinsamen Weg mit Christian Streich als Cheftrainer fortsetzen werden. Christian lebt diesen Verein und trägt die Philosophie des SC im Herzen", sagte Vorstand Jochen Saier. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die öffentlichen Verkehrsbetriebe zu einem Umdenken aufgerufen. "Kurzfristig muss über Maßnahmen für den Gesundheitsschutz versucht werden, das Vertrauen in den ÖPNV wieder zu verbessern", sagte die CDU-Politikerin dem "Spiegel". Weiter lesen …

In den letzten zehn Jahren und darüber hinaus sind viele Stimmen laut geworden, die Bedenken über die Wirksamkeit und die Kosten der konventionellen Medizin geäußert haben. Die wirklich beunruhigende Tatsache dabei ist die Weigerung der pharmazeutischen Industrie, die die konventionelle Medizin (die Schulmedizin) kontrolliert, sich an sinnvollen Diskussionen über die Sorgen einer großen und wachsenden Zahl von Patienten und Angehörigen der Gesundheitsberufe zu beteiligen. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat bekräftigt, dass er weiter als Kandidat für den Parteivorsitz zur Verfügung steht und optimistisch sei, die Wahl zu gewinnen. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat den Vorschlag der Grünen, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, unterstützt. Weiter lesen …

Der Historiker und Kolonialismus-Forscher Jürgen Zimmerer hat eine deutlich intensivere Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Deutschland gefordert. "Der Rassismus heute hat Kontinuitäten zum kolonialen Rassismus", sagte Zimmerer dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, gibt erstmals Einblicke in die Verhandlungen auf EU-Ebene während der Coronakrise: "Europa ist in der Nacht vom 7. auf den 8. April ganz haarscharf an einer Katastrophe vorbeigeschrammt", sagte Le Maire dem "Spiegel". Weiter lesen …

Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KfN) plant eine groß angelegte Studie zu "Vorurteilsstrukturen" bei der Polizei, den Feuerwehren und den Ordnungsämtern. Weiter lesen …

Bei den Filmaufnahmen einer Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin wurden ein Vater und seine zwei kleinen Söhne von mehreren Polizisten abgeführt. Ein unglaublich berührender Moment, denn der abgeführte Vater ist ein Pfarrer. Weiter lesen …

Die Schlagersänger Thomas Anders und Florian Silbereisen stehen mit ihrem gemeinsamen Album "Das Album" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Weiter lesen …

Nachdem mehrere Vierbeiner unberechtigter Weise die Gleise zwischen Kreuztal und Cölbe betraten, wurde die Siegener Bundespolizei alarmiert. Donnerstagnachmittag erreichte die Bundespolizei ein "tierischer Einsatz": Ein Lokführer meldete mehrere Rinder am und im Gleisbereich in Rüppershausen. Weiter lesen …

CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz (CDU) hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung gelobt. "Das ist eine Rezession, in einem Ausmaß, wie wir sie zu unseren Lebzeiten noch nie gesehen haben", sagte Merz am Freitag der "Bild". Weiter lesen …

Die Bundeswehr will mit zwei fabrikneuen Flugzeugen des Herstellers Airbus die stark beanspruchte Flugbereitschaft modernisieren. Die beiden Jets vom Typ A321 sollen knapp 297 Millionen Euro kosten, heißt es in einer Vorlage für den Haushaltsausschuss aus dem Wehrressort, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die deutsche Versicherungsbranche hat ein Konzept für einen öffentlich-privaten Katastrophenfonds vorgelegt, um die wirtschaftliche Folgen von Pandemien abzufedern. Weiter lesen …

In diesem nun vom Extremnews Team übersetzten Kurzvideo von Inelia Benz stellt sie eine Technik für Lichtarbeiter vor, um "die Dunkelheit vom Planeten zu vertreiben". Zur Anwendung kommen Kristalle idealerweise in Kombination mit Holz, also beispielsweise oben an einem Stab, ähnlich einem Zauberstab, mit welchem dann in einem gewissen Rhythmus durch das Aufschlagen auf den Boden gepaart mit einer entsprechenden Vision die gewünschte Wirkung weit verbreitet werden könne. Weiter lesen …

Am 11.6.2020 wurde eine Online-Petition zur Beendigung der Strafverfolgung von Cannabis-Patienten an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags gestartet. Cannabisblüten sind seit 2017 in Deutschland verschreibungsfähig. In der Realität haben viele Patienten allerdings weiterhin keine Möglichkeit, Cannabis legal zu erhalten. Weiter lesen …

Im Streit um politische Konsequenzen aus dem Kindesmissbrauchsskandal in Münster fordert die SPD die Festschreibung von Kinderrechten im Grundgesetz. Gleichzeitig wirft sie der Union vor, am Missbrauchsskandal von Münster eine Mitschuld zu tragen: "Seit Jahren wollen wir Kinderrechte ins Grundgesetz schreiben, seit Jahren blockiert die Union", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dirk Wiese, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt will dem Familiennachzug, der wegen der derzeit geltenden Einreisebeschränkungen kaum möglich ist, neue Perspektiven eröffnen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schwört die Staats- und Regierungschefs der EU auf Zustimmung für ihren Corona-Wiederaufbauplan ein. "Alle haben verstanden, was auf dem Spiel steht", sagte von der Leyen dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Innenminister der Länder warnen vor gezielten Falschmeldungen und Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie. Die Krise werde "von Extremisten, Verschwörungstheoretikern sowie nachrichtendienstlichen Akteuren fremder Staaten ausgenutzt", heißt es in einer Beschlussvorlage, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen die Wohnungsnot stoßen bei mehreren Verbänden auf Unmut. Sein Ministerium verschickt diese Woche einen Entwurf für ein Gesetz "zur Mobilisierung von Bauland" zur Stellungnahme an mehrere Verbände, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Sechs Wochen nach dem Ende einer spektakulären Aufkaufaktion von Schutzausrüstung für Ärzte und Pfleger durch das Gesundheitsministerium von Jens Spahn ist ein Großteil der Lieferungen vom Bund noch nicht bezahlt worden. Weiter lesen …

Die Lufthansa will in der Coronakrise mit neuen Serviceleistungen verstärkt Kunden in ihre Maschinen locken. Nach Informationen des "Spiegel" will das Unternehmen noch im Juni oder spätestens Anfang Juli an den Flughäfen in Frankfurt und München zusammen mit Partnern Testcenter betreiben, in denen sich Passagiere vor dem Abflug auf das Virus untersuchen lassen können. Weiter lesen …

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus (CDU), fordert einen flexibleren Umgang mit Angehörigenbesuchen in Pflegeheimen. "Strikte Abschottung kann zum derzeitigen Stand der Pandemie nicht mehr die regelhafte Lösung sein", sagte Westerfellhaus dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bereitet eine Neuregelung des Rechts für Suizid-Assistenz vor. Er wolle die Möglichkeit eines "legislativen Schutzkonzeptes" nutzen, schreibt der CDU-Politiker Mitte April in einem Brief an Ärztevertreter, Verbände und Kirchen, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) will mit dem Bund noch einmal über eine Übernahme der Altschulden von Kommunen verhandeln. "Das Anliegen war richtig, und wir werden in dieser Angelegenheit mit dem Bund noch einmal das Gespräch suchen", sagte der CDU-Politiker der "Welt". Weiter lesen …

Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU), Barbara John, vermisst angesichts der aktuellen Rassismus-Debatte eine Fehlerkultur bei der Polizei. Weiter lesen …

Im Fall der vermissten Madeleine McCann ist der Polizei in Braunschweig bereits im Jahr 2013 eine Panne unterlaufen. Das geht aus internen Unterlagen deutscher Behörden hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Nach Ansicht der hessischen Fraktionsvorsitzenden der Linken, Janine Wissler, muss die Linkspartei deutlich machen, dass sie eine "grundsätzlich andere Gesellschaft" will. "Wir wollen vergesellschaften, wir wollen mehr demokratische Kontrolle über alle Bereiche der Daseinsvorsorge", sagte Wissler "Zeit-Online". Weiter lesen …

Die Bundesregierung fürchtet Sanktionen aus den USA gegen deutsche Behörden und Unternehmen wegen der Ostseepipeline Nord Stream 2. Dies geht aus einem internen Papier des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über das die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" an diesem Wochenende berichten wird. Weiter lesen …

Berlins Innensenator Andreas Geisel, SPD, sieht bei Demonstrationen die Veranstalter in der Pflicht, dass die Hygieneregeln eingehalten werden. Geisel sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, man habe intensiv mit dem Veranstalter der "Unteilbar"-Demo am Sonntag in Berlin gesprochen. "Wir haben klare Regeln vereinbart und den Veranstalter beauflagt, dass jeder Teilnehmer verpflichtend einen Mund-Nase-Schutz tragen muss." Weiter lesen …

Eigentlich besteht kein Grund, sich vor dem Zahnarztbesuch zu fürchten. Für viele Bundesbürger trägt diese Angst aber weitreichende Folgen, die eine Behandlung unvermeidbar machen. Ein erfahrener Zahnarzt, der Vertrauen zu seinem Patienten aufbaut, ist die Lösung. Weiter lesen …

Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, läuft der NATO-Fregattenverband SNMG 1 (Standing NATO Maritime Group 1) im Marinestützpunkt Kiel ein. Die norwegische Fregatte HNoMS "Otto Sverdrup" führt den Verband als Flaggschiff an. Außerdem gehören derzeit die kanadische Fregatte HMCS "Fredericton" und der deutsche Betriebsstofftransporter "Rhön" zur SNMG 1. Weiter lesen …

Die deutsche Papierindustrie warnt davor, die Förderung der energetischen Nutzung von Holz weiter auszubauen. "In Anbetracht des derzeitigen Überangebots an Schadholz ist die Verbrennung des wertvollen Rohstoffs Holz keine dauerhafte Lösung, auch unter Klimagesichtspunkten dürfe nicht nur allein auf eine energetische Holznutzung gesetzt werden", erklärte der Vorsitzende des Ausschusses Forst- und Holz im Verband Deutscher Papierfabriken, Leonhard Nossol. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Freitag das von der GroKo beschlossene Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, das die Folgen der Corona-Pandemie abfedern soll. Weiter lesen …

Die überwältigende Mehrheit (92 Prozent) der Bundesbürger ist der Meinung, dass bestimmte Medikamente und Schutzmaterialien künftig verstärkt in Deutschland oder Europa produziert werden sollten, auch wenn die Preise dadurch steigen. Weiter lesen …

Zwei Drittel der Deutschen wünschen sich, dass der Artenschutz im Grundgesetz verankert wird. Das ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Magazins GEO. 64 Prozent der Befragten wären bereit, für artenschonend angebaute Lebensmittel mehr Geld auszugeben. Weiter lesen …

US-Profi Luke Sikma beschäftigen während des Meisterschaftsturniers der Basketball-Bundesliga (BBL) in München nicht nur seine Spiele für Alba Berlin, sondern auch die Proteste in seiner Heimat gegen Polizeibrutalität und Rassismus. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, sieht Deutschland in der Corona-Pandemie gut aufgestellt. Spahn sagte am Freitag im Inforadio vom rbb: "Wir haben weiterhin eine Entwicklung auf niedrigem Niveau, jeden Tag Neuinfektionen, aber in einer Größenordnung, mit der wir gut umgehen können. (...) Weiter lesen …

Der ████████ – Wie ███████ ist ██ ███? „Der ██████ ██-██ ███ ██ ███“ – ███ ███████ ████ ██ ███ im ███ ██ in der █████████ „Die ██“ ███. ████ ██ den ███████ ██ ██████ ████: Jetzt ██ er ████ ███████ █████ ████ ████ und ████ die ███████████ █████████ an, ██ ██████ auf █████: In ████ ███ Sie die ████ für ███ ███! – █████ in ████ ██-████: ████ ████ – das ███ ██████. Weiter lesen …

Letzte Woche hat die Bundesregierung ein umfangreiches Konjunkturprogramm verabschiedet, das die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder ankurbeln soll. Das Konjunkturpaket wird alles in allem von 68 Prozent als eher gut bezeichnet und von 22 Prozent als nicht gut (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie hat im Dienstleistungsbereich im 1. Quartal 2020 Spuren hinterlassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, lagen die Umsätze in ausgewählten Dienstleistungsbereichen im 1. Quartal 2020 kalender- und saisonbereinigt um 2,4 % niedriger als im Vorquartal. Weiter lesen …

Weltweit scheinen sich die Regierungen einig zu sein; schnellstmöglich die Verbreitung von Covid19 zu verhindern. Wie unsere Sendung vom 9.4.2020 aufzeigte, nutzen Regierungen dazu anonymisierte Mobilfunkdaten. Zudem wird intensiv in die Entwicklung von sogenannten „Corona-Warn-Apps“ investiert. Weiter lesen …

Im 1. Quartal 2020 stiegen die Umsätze im Ausbaugewerbe um 8,2 % gegenüber dem 1. Quartal 2019 und damit zum 19. Mal in Folge (seit dem 3. Quartal 2015). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren im 1. Quartal 2020 im Ausbaugewerbe 1,2 % mehr Beschäftigte tätig als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn will die für den europäischen Wiederaufbauplan aufgenommenen Schulden schneller tilgen als bisher geplant. "Ich plädiere intern immer: Je früher, desto besser", sagte der Kommissar dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Vom 15. Juni an wird Urlaub auf Mallorca für die ersten Gäste aus Deutschland wieder möglich sein. Dann dürfen die Balearen ein Kontingent von bis zu 10 900 Touristinnen und Touristen aus Deutschland empfangen - noch vor der offiziellen Grenzöffnung Spaniens für alle ausländischen Reisenden am 1. Juli. Weiter lesen …

Clemens Kuby, der Vor-, Quer- und Neudenker, ist mit seiner Energie kaum zu bändigen. Ein herausforderndes Interview für einen Journalisten, der 1.000 Fragen hat. Trotzdem ist Zuhören eine Tugend und vielleicht erkennt man nur so die weisen Worte eines Getriebenen. Weiter lesen …

Der Epidemiologe Timo Ulrichs hat den Einschätzungen des Virologen Henrik Streeck, Deutschland sei "zu schnell in den Lockdown gegangen", widersprochen. Es sei richtig, dass die Reproduktionszahl R schon vor dem Lockdown bei etwa eins gelegen habe, sagte Ulrichs dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Der Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), hat davor gewarnt, dass China die Schwächung europäischer Airlines durch die Coronakrise ausnutzen werde. Weiter lesen …

Die Große Koalition will noch in diesem Sommer das Stasiunterlagengesetz ändern und statt des Stasiunterlagenbeauftragten einen DDR-Opferbeauftragten schaffen, der beim Bundestag angesiedelt sein soll. Das teilte die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Katrin Budde (SPD), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit. Weiter lesen …

Die geplante Corona-Tracing-App bekommt von IT-Experten und so genannten Hackern gute Noten. Die Architektur der App "scheint sauber" zu sein, sagte Ann Cathrin Riedel, Vorsitzende des LOAD-Vereins für liberale Netzpolitik, dem Focus. Weiter lesen …

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat an Union und SPD appelliert, Tabak- und Alkoholprodukte von der geplanten Mehrwertsteuersenkung auszunehmen. Weiter lesen …

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie fordert der Deutsche Lehrerverband (DL) Lockerungen bei Handyverboten an Schulen. "Solange die Corona-Pandemie dauert, sollten Schulen mit striktem Handyverbot beschränkte Ausnahmeregelungen zulassen, damit Schüler die Corona-Warn-App nutzen können", sagte Lehrerpräsident Heinz-Peter Meidinger dem Focus. Weiter lesen …

Lufthansa-Gesamtbetriebsratschef Christian Hirsch hat eindringlich vor den negativen Auswirkungen der Maßnahmen gewarnt, die die EU-Kommission der Airline im Gegenzug für einen staatlichen Rettungsschirm abverlangt. Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Autobranche kritisiert und die Hilfen des Konjunkturpakets sowie die Kfz-Steuerreform verteidigt. "Einige Autobauer haben zu spät auf E-Mobilität gesetzt, das wissen die Beschäftigten auch", sagte Mützenich dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Das Saudische Entwicklungs- und Wiederaufbauprogramm für den Jemen (SDRPY) hat im Gouvernement Sokotra ein Paket mit Entwicklungsprojekten für die Aktivierung und den Betrieb der beiden Kraftwerke in Hadibu und Qalansiyah sowie für die Wasserressourcenwirtschaft ins Leben gerufen. Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat auf Nachfrage nicht ausgeschlossen, für seine Partei als Kanzlerkandidat anzutreten. Derzeit würden viele Namen diskutiert, "dass der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion auch genannt wird, ist nicht überraschend", sagte Mützenich dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisiert. "Trotz der Schwere der Krise handelt es sich bislang um keinen typischen Fall einer Krise, die die üblichen konjunkturpolitischen Maßnahmen erfordert", schreibt der Beirat in seiner fünfseitigen Analyse, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung braucht nach Ansicht der Umweltexpertin Anke Herold dringend eine breitere Basis aus erneuerbaren Energien. "Unser Strom ist wahrscheinlich erst um das Jahr 2040 herum ausreichend grün, damit der Wasserstoffeinsatz einen Klimavorteil bringt", schreibt die Geschäftsführerin des Öko-Instituts Freiburg in einem Beitrag für die Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Ein neuer Wohnungsprofi mischt den Wohnungsmarkt auf und zeigt dabei seine Zähne. Die belvona GmbH stellt die dubiosen Machenschaften anonymer Börsengiganten endlich an den Pranger und sorgt für eine Revolution auf dem Wohnungsmarkt. Weiter lesen …

Der Aufbau eines Sozialismus mit ökologischem Antlitz schreitet voran in der deutschen Hauptstadt. Nach einem sozialistischen Mietendeckel und rot-rot-grünen Enteignungs-Fantasien prüft der Berliner Senat nun die Einführung eines ÖPNV-Zwangstickets für alle Berliner, um den Ausbau von Bus und Bahn zu finanzieren. Weiter lesen …

Der Jungstar von Fußball-Bundesligist Bayer 04 Leverkusen, Kai Havertz, ist ein großer Freund von Eseln. "Von Kindesbeinen an bin ich Esel-Fan", sagte Havertz am Donnerstag. "Mein Traum war, irgendwann selbst einen Esel zu besitzen oder eine ganze Esel-Farm." Weiter lesen …

"Drosten, Wieler und Co. fühlen sich von CORRECTIV bestätigt und verweisen permanent auf wissenschaftliche Berichte aus dem Mainstream. Wir haben die Werte nochmals genau angesehen und in die aktuellen Zahlengebilde vom RKI eingefügt. Schaut euch mal das Ergebnis an", schreibt der Unternehmer Samuel Eckert. Weiter lesen …

Rund 152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Tätigkeiten verrichten, die nach Kriterien der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) als Kinderarbeit gelten. Ein Lieferkettengesetz, das Unternehmen auf menschenrechtliche Sorgfalt für ihre Zulieferer vor Ort verpflichtet, könnte einen Beitrag leisten, Hungerlöhne und Ausbeutung von Kindern einzudämmen. Weiter lesen …

In den in der Sackgasse steckenden Verhandlungen zwischen London und Brüssel über die künftigen Beziehungen droht das Europäische Parlament mit seiner Veto-Macht. Weiter lesen …

"In Stuttgart, wie auch in vielen anderen linksregierten Städten, will die Stadtregierung die Geschichte umschreiben und deshalb dutzende Straßen- und Gebäudenamen politisch korrekt abändern. Das Linksbündnis im Gemeinderat um Linke und Bürgerbündnis SÖS will nun gemeinsam mit den Piraten und der Tierschutzpartei eine Kommission mit einer ausführlichen Aufarbeitung in der Landeshauptstadt betrauen." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf die "Stuttgarter Zeitung". Weiter lesen …

Die FDP unterstützt die Forderung des Deutschen Richterbundes nach mehr Digitalisierung in der Justiz. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae: "Die Corona-Pandemie sollte als Anschub und Chance für eine schnellere Behebung der Lücken in der Digitalisierung, die die Pandemie zutage förderte, genutzt werden." Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbunds, Heinz Hilgers, glaubt nicht, dass härtere Strafen bei Kindesmissbrauch eine präventive Wirkung haben. "Im Sinne der Opfer" könne er "die Forderungen nach Strafrechtsverschärfungen nachvollziehen", sagte Hilgers der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag veröffentlicht die Europäische Kommission ihren jährlichen Digitalisierungsindex DESI. Laut Medienberichten belegt Deutschland in diesem Jahr abermals Platz 12 unter den EU-27. Weiter lesen …

Die US-Börsen sind am Donnerstag kräftig eingebrochen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.128,17 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 6,90 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.971,01 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 4,46 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Nach langem Zögern und erheblichem Druck, u.a. vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW), hat sich die Große Koalition zu einer Einigung bei der Diskussion um den 52-Gigawatt-Deckel für Photovoltaik durchgerungen. Für Unternehmen aus der Solarbranche bedeutet dies ein Aufatmen nach einem langen Abschwung. Weiter lesen …

Im Zuge der Debatte um Rassismus bei der Polizei und Polizeigewalt hält der Duisburger Pädagoge Burak Yilmaz bei der deutschen Polizei intensive Bildungsarbeit zum Thema Rassismus für nötig. Weiter lesen …

Laut Medienberichten haben Zehntausende Berliner in der Corona-Krise Soforthilfen für Unternehmer erhalten - doch nicht alle waren dazu berechtigt: Nach Schätzungen des Bundes könnten rund 30.000 Berliner zu viel von den Programmen profitiert haben. Weiter lesen …

Werder Bremens Geschäftsführer Frank Baumann sieht das kommende Spiel gegen den SC Paderborn nicht als letzte Chance, um die Liga noch zu halten. "Das Spiel ist brutal wichtig. Aber auch danach sind noch neun Punkte zu vergeben", sagte Baumann dem "Kicker". Man müsse in Paderborn gewinnen. Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, macht klar, dass das Grundgesetz kein Schauplatz für ideologische Tagespolitik sein darf und die Väter und Mütter des Grundgesetzes wohlüberlegt die Entscheidung zur Formulierung getroffen haben. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang eine Videokonferenz durchgeführt. Dabei sei es auch um "die Situation in Bezug auf Hongkong" gegangen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Weiter lesen …

Führende Experten haben einen dringenden Neustart und mehr Geld für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gefordert, damit der Kampf gegen Corona auch in ärmeren Ländern gelingt. Weiter lesen …

Im Zuge der Debatte um Rassismus und rassistisch motivierte Polizeigewalt fordern die Grünen die Streichung des Begriffs "Rasse" aus Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes. Weiter lesen …

Der Hamburger Polizeiwissenschaftler Rafael Behr hat sich skeptisch über die Aufarbeitung von Rassismusvorwürfen in der deutschen Polizei geäußert. "Ich sehe, dass es in der Polizei Rassisten und Leute mit einer rechtsextremen Haltung gibt", sagte Behr dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Aufgrund der Corona-Krise stehen rund 70.000 Kneipen und Restaurants in Deutschland vor dem Aus. "Auch nach Wiedereröffnung der Gastronomie kämpft die Branche ums Überleben", sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Guido Zöllick, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der frühere US-Botschafter Richard Grenell hat einem G7-Gipfel ohne deutsche Beteiligung eine Absage erteilt. "Wir werden sicherlich keinen G7-Gipfel ohne die Deutschen haben", sagte Grenell der "Bild". Die USA wollten das Spitzen-Treffen "sobald wie möglich" nachholen. Weiter lesen …

Der Kölner Politologe und Armutsforscher Christoph Butterwegge hat das Konjunkturprogramm der großen Koalition, das am Freitag vom Kabinett verabschiedet wird, als unsozial bezeichnet. Weiter lesen …

Der Bundesgesundheitsminister hat FFP2-Masken für 4,5 Mrd. Euro bestellt, aber nur 1,2 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla MdB, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Entlassung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, nachdem dieser mit erneuten Vorwürfen nach überhöhten Ausgaben seines Ministeriums in Milliardenhöhe konfrontiert wurde. Weiter lesen …

Indem sämtliche Ankündigungen zu Worthülsen verkommen, nimmt die Landesregierung die Gefährdung von Menschen und Umwelt in Kauf! Weiter lesen …

Der ÖPNV-Experte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Gunnar Lindemann, hat das von den Regierungskoalitionsparteien ROT-ROT-GRÜN geplante Zwangsticket für den öffentlichen Personennahverkehr in Berlin mit Nachdruck abgelehnt: „Wir brauchen keine weitere GEZ für Busse und Bahnen. Wie bei den Rundfunkgebühren geht es nur darum, ein staatlich gelenktes System zu subventionieren und die Bürger zwangsweise abzuzocken." Weiter lesen …

Die Grünen fordern ein Nothilfe-Bafög von bis zu 450 Euro im Monat für Studenten, die in der Corona-Krise ihren Nebenjob verloren haben. "Viele Studis sind unter massivem Druck, weil ihre Nebenjobs weggefallen sind und weil die Eltern nicht einspringen können", sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf haben mit Befremden zur Kenntnis genommen, wie Hamburgs Innensenator Grote (SPD) anläßlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für Hamburg 2019 versucht hatte, die AfD als Partei zu diskreditieren. Die AfD-Fraktion behält sich vor, gegen die Agitation des Innensenators Klage einzureichen. Weiter lesen …

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat in der Rassismus-Debatte die geplante Beweislastumkehr im neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetz zuungunsten der Polizei begrüßt. "Es geht um die Frage, welche Macht der Staat ausübt und welche Macht Bürgerinnen und Bürger haben", sagte Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Koalitionsstreit um das Strafmaß für Kindesmissbrauch hat der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese die Kritik aus der Union zurückgewiesen. Wiese sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Einer Verschärfung des Strafrechts, die sinnvoll ist, stehen wir nicht im Wege. Aber das muss in ein Gesamtkonzept passen." Weiter lesen …

Die neun Milliarden Euro teure Ausgabe von Steuergeldern für eine zentralplanerische ‚Wasserstoffstrategie‘ ist zum Scheitern verurteilt. Weiter lesen …

Mit einem stillen Gebet für die Opfer von Rassismus und Hass ging heute das Spitzengespräch zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Koordinationsrates der Muslime (KRM) und der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zu Ende. Weiter lesen …

Mit dem Gesetzentwurf wollte die AfD-Fraktion die Beschulung förderbedürftiger Kinder an die praktischen Erfahrungen anpassen und sicherstellen, dass jedes Schulkind den Unterricht erhält, der seiner Leistungsfähigkeit entspricht. Verbunden war der AfD-Gesetzentwurf mit dem Antrag auf Erhalt der Förderschulen in Mecklenburg-Vorpommern. Weiter lesen …

In NRW müssen alle Schulfahrten ins Ausland nach den Sommerferien bis zu den Herbstferien abgesagt werden, Inlandsreisen können aber wieder stattfinden. Das geht aus einem Erlass des Schulministeriums hervor, über den die Düsseldorfer "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer (Bündnis90/Die Grünen) unterstützt die Demonstrationen gegen Rassismus und gegen Polizeigewalt in Deutschland "in vollem Umfang". Man wisse, man habe "da dezidiert Probleme, auch in Deutschland", sagte Neubauer der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Menschen in den Kohleregionen erleben nicht häufiger Phasen der Arbeitslosigkeit als Menschen im Bundesdurchschnitt. Das geht aus einer neuen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg hat in ihrem Businessplan für den BER nach rbb-Informationen zu optimistisch gerechnet. Laut der Redaktion rbb 24 Recherche kann das Unternehmen keine stark erhöhten Einnahmen durch Zahlungen von den Airlines erwarten. Weiter lesen …

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle/Saale sprach sich am Donnerstag im Inforadio vom rbb dafür aus, den Begriff Rassismus aus dem Artikel drei des Grundgesetzes zu streichen. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat angesichts der jüngsten Zerschlagung eines Pädophilen-Netzwerks mit Zentrum in Münster sexuellen Missbrauch mit Mord verglichen und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) im Zuge der Debatte um Gesetzesverschärfungen scharf kritisiert. Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert "mehr Tempo bei der Digitalisierung der Justiz". Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) kritisierte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn: "Die Ausnahmesituation der Pandemie hat Lücken in der IT-Ausstattung der Gerichte offengelegt, die es zu beheben gilt." Weiter lesen …

Die gerade von DuMont an den Manager Arist von Harpe verkaufte Hamburger Morgenpost hat auf ihrer gestrigen Titelseite die AfD unter anderem als „staatszersetzend“, „faschistisch“, „menschenfeindlich“ und „asozial“ diffamiert (AfD Kompakt berichtete). Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium (BMI) und das Bundesjustizministerium (BMJV) planen eine Studie zu möglichen rassistischen Tendenzen in der Polizei. "BMI und BMJV sind derzeit in der konzeptionellen Entwicklung für eine Studie zu `Racial Profiling` in der Polizei", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der "Welt". Weiter lesen …

Der Verfassungsschutz in Hessen hat nach Recherchen des NDR wichtige Erkenntnisse zu rechtsextremistischen Aktivitäten von Markus H., mutmaßlicher Helfer im Mordfall Walter Lübcke, nicht weitergeleitet. In der Folge konnte der Neonazi legal Waffen besitzen. Der Verfassungsschutz räumt nun ein, die Informationen nicht an die Waffenbehörde übermittelt zu haben. Weiter lesen …

Nach Recherchen der rbb-Abendschau steht die neue Plakatkampagne der FDP-Fraktion des Abgeordnetenhauses zu Tegel in der Kritik. Parteienrechtlerin Prof. Dr. Sophie Schönberger bezweifelt in der Abendschau, dass die Verwendung von Fraktionsgeldern für die neue Kampagne rechtmäßig war. Weiter lesen …

Am frühen Morgen des 10.Juni 2020 postierte eine gemeinsame Streife von Zoll und Bun-despolizei an der deutsch-polnischen Grenze in der Gemeinde Krauschwitz. Um 4:45 Uhr beobachteten sie einen aus Polen kommenden Mann in Wathose, der den Wildabwehrzaun öffnete. Danach verschwand er wieder in Richtung Neiße. Weiter lesen …

Im Halbfinale des DFB-Pokals hat der FC Bayern München sein Heimspiel gegen Eintracht Frankfurt mit 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.989,99 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,04 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Jetzt ist es raus: Die ANTIFA wird von den Milliardären George Soros und Tom Steyer finanziert. Pikant: Der Geldhai Tom Steyer war für dieses Jahr in den USA als Präsidentschaftskandidat im Gespräch. Erstaunlicherweise geben offenbar auch Internetfirmen aus dem Silicon Valley viel Geld dazu, um die ANTIFA auszurüsten. Jetzt soll sie zur Terrororganisation erklärt werden. Weiter lesen …

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat den Leitzins am Mittwoch unverändert belassen. Der Leitzinssatz bewege sich weiterhin in einer Spanne zwischen 0,0 und 0,25 Prozent, teilte die Zentralbank am Nachmittag (Ortszeit) mit. Weiter lesen …

Unternehmerin Barbara Becker, 53, sieht die Tragödie um den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd als Ermahnung zum Handeln. "Ich will und werde mich an Rassismus und Diskriminierung nie gewöhnen können und auch nicht wollen", sagt sie im Interview mit GALA (Heft 25/2020). Weiter lesen …

Trennung von Nikolai Kinski, Nacktfotos für den "Playboy", Ausstieg aus dem TV-Dauerbrenner "Wilsberg" nach 20 Jahren und eine neue Platte: Schauspielerin Ina Paule Klink dreht gerade an den Stellschrauben ihres Lebens. Und ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: "Ich habe jetzt das Gefühl, dass ich offen bin für ein Abenteuer oder auch mehrere, die da draußen warten", sagte die 40-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die Wahrheit steht gleich auf Seite 11 des vertraulichen Gutachtens: Es gehe im Wesentlichen darum, "die Ausweitung des ÖPNV-Angebots durch eine Zwangsabgabe zu finanzieren". Es geht um Hunderte Millionen Euro, die die Berliner zahlen müssen. Ob sie wollen oder nicht. Rot-Rot-Grün hat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, wie man durch eine dritte Säule die Einnahmen für den öffentlichen Nahverkehr steigern kann. Weiter lesen …

Der Herausgeber der Wochenzeitung "Demokratischer Widerstand", Anseln Lenz, schreib den nachfolgenden Kommentar: "Die Corona-Affäre überlagert den Zusammensturz des Finanzmarktsystems. Die Bundesregierung agiert verfassungsbrüchig, die Leitmedien bar jeder Glaubwürdigkeit. Corona offenbart noch ein letztes Mal die ganze Hässlichkeit der untergehenden Neoliberalen Epoche. Aufgeklärte Menschen aller Couleurs haben sich dagegen zum ersten Sommer der Demokratie erhoben." Weiter lesen …

Bernhard Loyen schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Der 14.06.2020 wird ein besonderer Tag. Vorausschauend wird es nach den BlackLivesMatter Ereignissen vom 06.06. eine neuerliche Herausforderung für Politik und Medien. Der kommende Sonntag ist erneuter Demo-Tag für das „Gute“, also die richtigen Themen. Unter dem Motto #SoGehtSolidarisch (1) treffen sich die Unterstützer des Unteilbar-Bündnisses, um Zitat: „am 14. Juni verantwortungsbewusst und mit Abstand zu demonstrieren“." Weiter lesen …

Rüdiger Pauls schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Zwei Städte stehen im Zentrum der weltweiten Aufmerksamkeit. Sie stehen nicht nur für sich alleine. Sie stehen für Grundsätzliches. In Minneapolis offenbart sich der gesellschaftliche Verfall des Westens, besonders seiner Führungsmacht USA. An Hongkong offenbart sich seine Angst vor diesem Verfall. Hongkong belegt die Ohnmacht des Westens gegenüber China." Weiter lesen …

Ehemalige DDR-Bürger mögen sich beim gestrigen Blick auf die Titelseite der „Hamburger Morgenpost“ gefragt haben, ob sie das „Neue Deutschland“ in Händen halten. „Die AfD ist staatszersetzend“, prangte auf der Titelseite des in Auflage-Seenot geratenen Mainstream-Blattes. Weiter lesen …

Sven W. Tritschler (Die Alternative für Deutschland NRW) schreibt: "Der Westdeutsche Rundfunk in seiner jetzigen Form gehört abgedreht, wir sagen es seit Jahren. Die Verantwortlichen sind einfach viel zu linksverbohrt. Jetzt tönt die Social Media-Abteilung des GEZ-Giganten, Weiße könnten nicht Opfer von Rassismus sein – einfach, weil sie weiß sind." Weiter lesen …