25. Mai 2020 - Archiv

Die Bundesministerien bringen sich in Stellung für die Verteilung künftiger Milliardenbeträge aus dem Corona-Konjunkturprogramm. Weiter lesen …

Polen erwartet von der EU eine "sehr entschlossene", aber elastische Antwort auf die Coronakrise. Das Engerschnallen des Gürtels während der Krisen von 2007 bis 2013 habe sich "nicht bewährt", sagte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Unionsfraktion will wegen der Coronakrise den Abbau des Solidaritätszuschlages vorziehen. "Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags soll auf den 1. Juli vorgezogen und vollständig gelten", heißt es im Entwurf eines "Wachstumsprogramms für Deutschland", das von der AG Wirtschaft verfasst wurde, am Dienstag vom Fraktionsvorstand beschlossen werden soll und über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.391,28 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,87 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag am Freitag. Dabei waren fast alle DAX-Werte im grünen Bereich. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) hat dem Rettungspaket für die aufgrund der Coronakrise wirtschaftlich schwer angeschlagene Fluggesellschaft Lufthansa zugestimmt. Auch der Vorstand befürworte das Paket, teilte die Lufthansa am Montagnachmittag mit. Das Paket sehe Stabilisierungsmaßnahmen und Kredite von bis zu 9 Milliarden Euro vor. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Freien Berufe (BFB) hat in einer Erklärung bekräftigt, dass Grundrechtseingriffe in der Coronakrise immer nur zeitlich begrenzt sein dürfen. "Gegenwärtig werden die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen, mit denen der Staat die Grundrechte massiv einschränkt, die zum Teil gelockert wurden, noch weitgehend von den Freien Berufen mitgetragen", heißt es in dem Positionspapier zur "Rechtsstaatlichkeit", über welches das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) lehnt die Pläne der EU-Kommission ab, der Lufthansa im Rahmen der staatlichen Rettungsaktion Start- und Landerechte an den Flughäfen Frankfurt und München zu nehmen und Wettbewerbern zuzuschlagen. Weiter lesen …

Der Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat am heutigen Montag ein öffentliches Fachgespräch mit den Sprechern der vier "Kompetenzcluster Ernährungsforschung" in Deutschland durchgeführt. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie der zuständige Berichterstatter Michael von Abercron: Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Clankriminalität in Berlin ist die Polizei in der Hauptstadt im vergangenen Jahr zu 382 Einsätzen ausgerückt. Es wurden mehr als 700 Objekte kontrolliert, darunter allein mehr als 300 Cafés und Bars, fast 200 Shisha-Bars sowie Wettbüros, Spielstätten, Barber-Shops und Juweliere, heißt es in dem Jahresbericht für 2019, der am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der virtuelle Bundestag des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat für die Fortsetzung des Spielbetriebs der 3. Liga ab dem 30. Mai gestimmt. 222 Delegierte stimmten am Montagnachmittag für einen entsprechenden Antrag und bestätigten damit das Vorgehen des DFB-Präsidiums. Gegen den Antrag stimmten zwölf Delegierte, 16 Vertreter enthielten sich. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof hat am heutigen Montag in einem Grundsatzurteil entschieden, dass VW-Kunden im Abgasskandal grundsätzlich Schadensersatz verlangen können. Dazu erklärt der Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Sebastian Steineke: "Das Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs stärkt die Verbraucherinnen und Verbraucher im Skandal um Dieselmanipulationen von VW." Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bund und Länder zur Beibehaltung gemeinsamer Corona-Regeln aufgerufen. "Wenn die bundesweit getroffene Regelung zu den Kontaktbeschränkungen am 5. Juni ausläuft, sollten möglichst Bund und Länder eine gemeinsame neue Regelung treffen", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow geplante landesweite Aufhebung der Corona-Beschränkungen in scharfer Form verurteilt. "Ich persönlich halte den Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten für gefährlich. Das ist kein Tanz mit dem Tiger. Das ist ein Spiel mit dem Feuer", sagte Laumann dem "Kölner Stadt-Anzeiger" in Anspielung auf eine Formulierung des Virologen Christian Drosten. Weiter lesen …

Trotz der fröhlichen Pressemitteilung in der vergangenen Woche, wo sich Fauci optimistisch bezüglich des neuen COVID-Impfstoffs zeigte, könnten die Ergebnisse der klinischen Studie für ihren bahnbrechenden COVID-Impfstoff nicht viel schlechter ausfallen, kommentiert Robert F. Kennedy, Jr., Vorsitzender von Children’s Health Defense die aktuelle Studie. Trotz dieser negativen Bilanz zeigt . Weiter lesen …

Die freiwillige Gutscheinlösung im Pauschalreiserecht, auf die sich das Kabinett jetzt verständigt hat, ist aus Sicht des ADAC geeignet, den Verbraucher zu schützen und zugleich die Folgen der Covid-19-Pandemie für die Pauschalreisebranche abzumildern. Weiter lesen …

Nach dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) über Schadensersatz für VW-Dieseleigentümer rechnet der Prozessfinanzierer My Right mit einem Vergleichsangebot von Volkswagen für seine Sammelklage. "Ich gehe davon aus, dass VW uns einbezieht", sagte Co-Gründer Sven Bode dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hat vor "unbezahlbaren" Klimaschulden gewarnt. "Wenn wir das Geld jetzt in die Hand nehmen, um die Wirtschaft zu retten, dann gehört dazu, dass wir auch das Klima retten", sagte Kellner der RTL/n-tv-Redaktion. "Sonst häufen wir unbezahlbare Klimaschulden an und kippen gleich in die nächste Krise." Weiter lesen …

Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt haben 2019 auf Rekordniveau gelegen. Insgesamt gab der Bund im Vorjahr 23,1 Milliarden Euro aus, um Migranten zu versorgen und Fluchtursachen zu bekämpfen, so der Bericht der Bundesregierung über die "Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten" hervor, der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden soll und über den das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) vorab berichtet. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) geforderte Obergrenze von 100 Milliarden Euro zusätzlicher Schulden scharf kritisiert. "Davon halte ich überhaupt nichts", sagte Klingbeil der "Bild". Weiter lesen …

Kay Gottschalk begründet in der Aussprache zum ‚Corona-Steuerhilfegesetz‘ den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion nach einer dauerhaften Absenkung des Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von aktuell 19 auf künftig 7 Prozent. Weiter lesen …

Die ungehinderte Masseneinwanderung bringt Verbrechen in unser Land, die wir uns bis dahin kaum vorstellen konnten: Mitten in der Nacht überfällt vergangene Woche in Mühlacker in Baden-Württemberg ein 16-jähriger Somalier eine verheiratete Frau und fordert Sex von ihr. Als die Frau ablehnt, stürzt sich der Migrant auf sie, prügelt auf sie ein und beginnt sie zu beißen. Weiter lesen …

„Die Deutschen werden immer mehr“ – schön wäre es, wenn der Grund für diese Meldung der Anstieg der Geburtenzahlen wäre. Wir werden tatsächlich immer mehr, weil immer häufiger Staatsbürgerschaften und Pässe vergeben werden. Oft auch an Menschen, die bereits eine Staatsbürgerschaft haben und die deutsche „on top“ noch mitnehmen. Weiter lesen …

In der Debatte um die Wahlrechtsreform hat die SPD zwei Gutachten von Staatsrechtlern vorgelegt, die die Einführung einer Mandatsobergrenze als verfassungskonform bewerten. "Die vorgeschlagene Neuregelung stellt den Grundsatz der Wahlgleichheit und den der Chancengleichheit der Parteien nicht infrage", schreibt der Berliner Rechtsprofessor Ulrich Battis in einem Gutachten, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Für nordrhein-westfälische Lehrer aus Risikogruppen treten vom 3. Juni an neue Regelungen in Kraft. Wie aus einem Runderlass des Schulministeriums hervorgeht, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (online) vorliegt, wird für den Einsatz dieser Lehrer im Präsenzunterricht von diesem Datum an das individuelle Gesundheitsrisiko entscheidend sein, nicht mehr die pauschale Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe. Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet allein in diesem Jahr mit einem Defizit von 30,5 Milliarden Euro. Das geht aus einem Finanzbericht der Arbeitsagentur für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, über den das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung setzt trotz der Forderungen von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) weiter auf bundesweite Kontaktbeschränkungen. Das berichtet die "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Beschlussvorlage des Kanzleramts für die Runde der Staatskanzleichefs der Länder. Darin schlage der Chef des Kanzleramts Helge Braun (CDU) den Ländern vor, auch nach dem 5. Juni weiterhin bundesweit "in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern" vorzuschreiben und die "Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen" beizubehalten. Es gebe dazu - von Thüringen abgesehen - kaum Widerstand aus den Ländern. Weiter lesen …

In Deutschland sind aktuell rund 11,5 Millionen Holzfeuerungen im Einsatz, die als Zusatz an kalten Abenden die Zentralheizung unterstützen. Damit das Heizen mit Holz rundum ökologisch ist, sollte das Brennholz grundsätzlich aus der eigenen Region bezogen werden. Darauf weist der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. hin. Weiter lesen …

Ein Großteil der Bevölkerung in Deutschland fordert grundlegende Maßnahmen, um das Draußenspielen von Kindern zu erleichtern. So plädieren fast alle Befragten der repräsentativen Umfrage für den Kinderreport 2020 für eine bessere Erreichbarkeit von Orten zum Draußenspielen beispielsweise durch kostenlose Busse und Bahnen, sichere Radwege oder grüne Wegeverbindungen. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf den Arbeitsmarkt aus: Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind erstmals in einem April gestiegen, wie die Bundesagentur für Arbeit kürzlich berichtete (30.4.). Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Mai auf 79,5 Punkte gestiegen. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Die Stimmung unter den deutschen Unternehmen habe sich "nach den katastrophalen Vormonaten etwas erholt", heißt es. Weiter lesen …

Zur Anhörung zum Grundrentengesetzentwurf im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages, in welcher der SoVD heute als Sachverständiger Stellung beziehen wird, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Die Grundrente ist ein wichtiges und sachgerechtes Instrument zur Aufwertung niedriger Renten von Menschen, die jahrzehntelang zu niedrigen Löhnen gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben." Weiter lesen …

Käufer von Autos mit sogenannter "Schummelsoftware" können die Fahrzeuge beim Hersteller gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgeben, müssen sich die tatsächliche Nutzung aber anrechnen lassen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe in einem Grundsatzurteil (VI ZR 252/19). Weiter lesen …

Viele Arbeitnehmer arbeiten weiterhin aus dem HomeOffice. Damit sinkt die arbeitgeberseitige Kontrolle über die Arbeitszeit. Wechselseitiges Vertrauen ist dann notwendig. Ob die so gewonnene Freiheit aber von "schwarzen Schafen" ausgenutzt wird, um anstelle der eigenen Arbeit vielmehr Freizeit zu genießen, interessiert viele Arbeitgeber. Weiter lesen …

Aufnahmen von aktiven Vulkanen sind aufgrund der schwierigen Erreichbarkeit und der großen Einsturz- oder Explosionsgefahr bislang eine große Herausforderung in der Vulkanologie. Forschende um Edgar Zorn vom Deutschen GeoForschungsZentrum GFZ in Potsdam präsentieren nun die Ergebnisse einer Reihe von wiederholten Vermessungsflügen mit optischen und Wärmebildkameras am Vulkan Santa Maria in Guatemala. Dabei wurden Drohnen zur Beobachtung des Lavadoms eingesetzt, eines zähflüssigen Pfropfens aus Lava. Weiter lesen …

Wissenschaftler der BfG haben untersucht, wie sich die Biozidbelastung deutscher Gewässer reduzieren lässt. Dazu gehört ein Leitfaden, der es den Bootsbesitzern erleichtern soll, die Gewässer zu schonen. Weiter lesen …

Zu dem von der chinesischen Regierung geplanten Gesetz "zur Wahrung der nationalen Sicherheit" für Hongkong kommentiert Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei: "Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) behauptet, sie verteidige ihr Territorium, das vor 23 Jahren von der Kolonialbesatzung zurückgegeben wurde." Weiter lesen …

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Klaus Müller, hat die deutsche Reisebranche angesichts einer gestiegenen Nachfrage vor drastischen Preiserhöhungen in der Coronakrise gewarnt. "Hotellerie und Gastronomie haben schwere Zeiten durchgemacht", sagte Müller der "Rheinischen Post". Und weiter: "Bei allem Verständnis dafür, dass sich leere Kassen wieder füllen müssen: Blind an der Preisschraube zu drehen, ist nicht der richtige Weg." Weiter lesen …

Am Freitag (22. Mai 2020) wurde eine 81 Jahre alte Frau im Velberter Zentrum Opfer eines Trickbetrugs. Ein Mann erschlich sich das Vertrauen der Seniorin, indem er sich als Bekannter ihrer Familie ausgab. Auf diese Weise erlangte er Zutritt zu ihrer Wohnung, wo er hochwertigen Schmuck entwendete. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im März 2020 saison- und kalenderbereinigt um 10,5 Prozent im Vergleich zum Vormonat gesunken. Solche Rückgänge des um Saison- und Kalendereffekte bereinigten Auftragseingangs sind nicht ungewöhnlich, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit, dennoch deutet diese Entwicklung darauf hin, dass Unternehmen geplante Bauvorhaben aufgrund der wirtschaftlichen Unsicherheit in der Coronakrise zurückgestellt hätten. Darauf lasse auch der Vorjahresvergleich schließen. Weiter lesen …

Das durch die Corona-Pandemie bedingte geringe Verkehrsaufkommen hat sich im März 2020 auch auf die Zahl der Straßenverkehrsunfälle ausgewirkt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, sank die Zahl der Verkehrsunfälle gegenüber März 2019 um 23 Prozent auf 166.000. Auch die Zahl der Verkehrstoten ging deutlich zurück: Im März 2020 kamen in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen 158 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben, im Vorjahresmonat waren es 234. Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat das Verhalten von Jugendlichen in der Corona-Zeit gelobt und will sie durch ein Wahlrecht ab 16 Jahren stärker beteiligen. Es sei "absolut vorbildlich, wie sich die junge Generation seit inzwischen mehr als zwei Monaten verhält, wie sehr sie sich um die Älteren sorgt und welche Solidarität sie ihnen entgegenbringt", sagte Habeck der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Mit einem Leukozyten als Vorbild haben Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für Intelligente Systeme in Stuttgart einen Mikroroboter entwickelt, der in Größe, Form und Bewegungsfähigkeit einem weißen Blutkörperchen gleicht. In einem Labor simulierten sie dann ein Blutgefäß – und es gelang ihnen, den Mikroroller durch diese dynamische und dichte Umgebung zu steuern. Der Roboter hielt dem simulierten Blutfluss stand und brachte damit das Forschungsgebiet rund um die zielgenaue Medikamentenabgabe einen Schritt weiter: Es gibt keinen besseren Zugangsweg zu allen Geweben und Organen im menschlichen Körper als den Blutkreislauf. Weiter lesen …

Über ein Drittel (35 %) der überschuldeten Personen, die im Jahr 2019 die Hilfe einer Schuldnerberatungsstelle in Anspruch nahmen, lebten mit mindestens einem unterhaltspflichtigen Kind im eigenen Haushalt. Weiter lesen …

Eine neue Studie mit dem Titel "Sexuelle Ausbeutung von Kindern auf den Philippinen im Internet: Analyse und Empfehlungen für Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft" deckt den dramatischen Anstieg von Fällen auf den Philippinen auf. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant, Betrieben mit bis zu 249 Mitarbeitern in den nächsten sechs Monaten Corona-Soforthilfen in Höhe von monatlich bis zu 50.000 Euro zu zahlen. "Ziel der Überbrückungshilfe ist es, kleine und mittlere Unternehmen aus Branchen, die unmittelbar oder mittelbar durch Corona-bedingte Auflagen oder Schließungen betroffen sind, für die Monate Juni bis Dezember 2020 eine weitergehende Liquiditätshilfe zu gewähren und sie so in der Existenz zu sichern", heißt es in einem Eckpunktepapier, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet. Weiter lesen …

"Ein erfahrener Landarzt spricht Klartext zu den staatlichen Verlautbarungen einer angeblich kommenden zweiten Corona-Welle. Er hat nach eigener Aussage so etwas in seiner langjährigen Praxis noch nie erlebt und entlarvt damit die Prognosen als lupenreine Propaganda." Dies schreibt Dr. med. Thomas Fein auf dem Portal "AnonymousNews". Weiter lesen …

Drogenhandel, Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit, illegaler Zigarettenhandel sowie Raub- und Diebstahl sind die Haupteinnahmequellen der kriminellen Angehörigen arabischer Clans in Berlin. Bei 20 Prozent aller in Berlin geführten Verfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität stehen Angehörige arabischer Clans im Zentrum der Ermittlungen. Weiter lesen …

Die USA verlangen Auskunft über Erkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes, nach denen angeblich China die WHO gedrängt hat, Informationen über Covid-19 zurückzuhalten. Weiter lesen …

Die von CSU-Chef Markus Söder für Mitte des Jahres geforderte Kabinettsumbildung in Berlin ist abgesagt. Söder hatte Anfang Januar für die zweite Hälfte der Wahlperiode einen Austausch von Ministern der Bundesregierung und eine Verjüngung des Kabinetts von Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) möchte "erheblich mehr" in den Ganztagsausbau an Grundschulen investieren. "Ich könnte mir vorstellen, die bisher vorgesehenen Mittel des Bundes zu verdoppeln", sagte Karliczek der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der Chef der Eurogruppe, Portugals Finanzminister Mário Centeno, hat den deutsch-französischen Vorschlag für einen europäischen Wiederaufbaufonds von 500 Milliarden Euro gelobt. "Der Vorschlag von Merkel und Macron war eine gute Nachricht für Europa", sagte der Politiker der "Welt". Weiter lesen …

Nach Ansicht von FDP-Chef Christian Lindner benötigt der 500 Milliarden Euro schwere Wiederaufbauplan von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für die EU nach der Coronakrise die Unterstützung von mindestens zwei Drittel der Bundestagsabgeordneten. Weiter lesen …

Die Kölner Stadtkämmerin Dörte Diemert schließt Steuererhöhungen zur Finanzierung von Lasten aus der Corona-Krise aus. Das sei "eine Debatte zur Unzeit", sagte sie im Interview mit der Kölnichen Rundschau. "Wichtig ist jetzt vor allem, dass die Konjunktur wieder in Fahrt kommt. Da sind Diskussionen über Steuererhöhungen völlig fehl am Platze." Weiter lesen …

Das geplante Naturschutzabkommen zwischen niedersächsischer Landesregierung, Landwirten und den Naturschützern fällt weit hinter die Ziele des Ende April bei der Landeswahlleiterin eingereichten Volksbegehrens zum Artenschutz zurück. Weiter lesen …

Eine Sprecherin des US-Botschafters Richard Grenell hat einen Bericht der Deutschen Presse Agentur zurückgewiesen, wonach bereits entschieden sei, dass Grenell innerhalb der nächsten Wochen als US-Botschafter abtreten werde. "Die Berichterstattung der dpa kann ich aktuell nicht bestätigen", sagte Grenells Sprecherin der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Am 24.05.2020 gegen 09:32 wurde der Vollbrand eines Fahrzeuges im Beckerswäldchen gemeldet. Bei dem PKW handelte es sich um einen roten Dacia Logan mit Pirmasenser Kennzeichen, welcher in der vorangegangenen Nacht von einem Grundstück in Stambach, Landauer Straße, entwendet worden war. Im Verlaufe des Morgens wurden mit diesem Fahrzeug mehrere Verkehrsstraftaten begangen. Weiter lesen …

Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hält die im Zuge der Corona-Proteste geäußerten Zweifel an der Wissenschaft teilweise für nachvollziehbar. Weiter lesen …

Am Samstagabend wurde die Freiwillige Feuerwehr Westervesede um 21.57 Uhr von der Rettungsleitstelle in Zeven über ihre digitalen Meldeempfänger zu einem brennenden Baum an einem Wirtschaftsweg gegenüber der Straße "Zum kleine Loh" in Westervesede alarmiert. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) teilt die Bedenken gegen die zahlreichen Demonstrationen in verschiedenen Städten nicht. Der "Welt am Sonntag" sagte Schäuble: "Die Demonstrationen zeigen, dass unsere Gesellschaft eine offene ist." Weiter lesen …

Angesichts hoher Kosten für die millionenfach beantragte Kurzarbeit fordert Hermann Gröhe, Vize-Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein größeres Finanzpolster für die Bundesagentur für Arbeit (BA). Weiter lesen …

Der von Österreich und drei weiteren EU-Staaten vorgelegte Vorschlag für einen Wideraufbaufonds nach der Corona-Pandemie stößt in Deutschland auf scharfe Kritik. "Der Vorschlag der geizigen Vier ist eine einzige Provokation, weil er das Problem nicht lösen, sondern verschärfen würde", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Nur noch 26 Prozent der Menschen in Deutschland essen jeden Tag Fleisch oder Wurst. Zu diesem Ergebnis kommt laut eines Berichts von "Bild am Sonntag" eine Umfrage, die das Bundeslandwirtschaftsministerium beim Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag gegeben hat. Weiter lesen …

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat sich dafür ausgesprochen, große Datenschutzverfahren auf die europäische Ebene zu ziehen und dort zu verfolgen. Weiter lesen …

Nachdem Bulgarien als vorletztes EU-Land Werbung für Zigaretten verboten hat, steht ein solches Verbot nun auch in der deutschen Regierung zur Entscheidung an. "Es ärgert mich, wenn Deutschland in einem Atemzug mit Bulgarien genannt wird, ohne dass ich damit über dieses Land etwas Negatives sagen möchte", sagte Daniela Ludwig, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, der "Welt". Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft ist nach Ansicht von Sparkassenpräsident Helmut Schleweis gut vorbereitet für einen Neustart. "Viele Firmen haben mit Liquidität und Kreditlinien entsprechend vorgesorgt, um dafür gerüstet zu sein, wenn die Produktion nach dem Shutdown wieder hochfährt", sagte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Vor einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages hat der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, den Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes kritisiert. "Wenn ich als Mitglied der Kohlekommission deren Ergebnisse mit dem Regierungsentwurf zum `Kohleausstiegsgesetz` vergleiche, finde ich leider wichtige Kernelemente nicht wieder", sagte Schweitzer der "Welt". Weiter lesen …

Peter Geitmann, Verdi-Sekretär für Seeschifffahrt, verlangt eine Lockerung der rigiden Beschränkungen, denen Seeleute aufgrund der Corona-Pandemie unterworfen sind. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" sagte er, das strikte Landgangverbot für Crewmitglieder sei nicht gerechtfertigt. Weiter lesen …

Christoph Winterhalter, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Instituts für Normung (DIN), warnt vor einem erstarkenden Engagement Chinas bei der Standardsetzung für Hochtechnologie. Weiter lesen …

Die Grünen-Opposition im Düsseldorfer Landtag hält weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in NRW für verfrüht. "In NRW zeigen immer noch Hotspots wie die in den Flüchtlingsunterkünften, dass die derzeitige Situation weiterhin sehr fragil ist", sagte Grünen-Fraktionschefin Monika Düker der Düsseldorfer Rheinischen Post. Weiter lesen …

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Signal gegen die angekündigten Corona-Lockerungen in Thüringen zu setzen. "Mit der Entscheidung in Thüringen droht ein bundesweiter Wettlauf der Länder, der aus medizinischer Sicht katastrophal wäre", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach (CDU) startet eine bundesweite Initiative gegen diskriminierende Computer-Algorithmen. "Gleichstellung darf nicht bei der Google-Suche aufhören", sagte die Ministerin der Düsseldorfer Rheinischen Post. Weiter lesen …

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Klaus Müller, hat die deutsche Reisebranche angesichts einer gestiegenen Nachfrage vor drastischen Preiserhöhungen in der Corona-Krise gewarnt. Weiter lesen …

Vor der Familienministerkonferenz an diesem Mittwoch hat sich die kindermedizinische Dachorganisation DAKJ in die Debatte über Kitas in der Corona-Krise eingeschaltet. "Wir plädieren eindrücklich für eine kontrollierte Öffnung von Betreuungseinrichtungen im Vorschulalter", heißt es in einer Stellungnahme der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendmedizin (DAKJ), die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, wünscht sich nach dem Abschied von US-Botschafter Richard Grenell einen Vertreter, der auch öfter anwesend ist. "Der US-Botschafter in Deutschland sollte in erster Linie auch in Deutschland sein", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat das Verhalten von Jugendlichen in der Corona-Zeit gelobt und will sie durch ein Wahlrecht ab 16 Jahren stärker beteiligen. Es sei "absolut vorbildlich, wie sich die junge Generation seit inzwischen mehr als zwei Monaten verhält, wie sehr sie sich um die Älteren sorgt und welche Solidarität sie ihnen entgegenbringt", sagte Habeck im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant, Betrieben mit bis zu 249 Mitarbeitern in den nächsten sechs Monaten Corona-Soforthilfen in Höhe von monatlich bis zu 50.000 Euro zu zahlen. Weiter lesen …

Der Prozess gegen den Attentäter von Halle (Saale) kann doch schon im Juli beginnen. Erster Verhandlungstag könnte der 21. Juli sein, schreibt der "Tagesspiegel" in seiner Montagausgabe unter Berufung auf Justizkreise. Weiter lesen …

"Die DDR ist tot. Es lebe die DDR: Der Freistaat Sachsen droht ungehorsamen Eltern, die ihren Kindern keine "Unbedenklichkeitsbescheinigungen" mit in die Schule geben, mit Kindesentzug. Unterzeichnet ist das entsprechende Schreiben von einem Herrn Christian Piwarz vom Kultusministerium", schreibt Hans U. P. Tolzin auf Impfritik.de Weiter lesen …

Laut einer Analyse des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) könnte Polen einer der größten Nettozahler des von Angela Merkel und Emmanuel Macron vorgeschlagenen Wiederaufbaufonds werden. Weiter lesen …

"Eine ganze Reihe von Studien zeigt, was Naturheilärzte schon seit Generationen wissen und tauben Politikerohren predigen: Ein Mangel am Sonnenvitamin D begünstigt schwere Verläufe von Atemwegserkrankungen einschließlich Covid-19." Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hofft bei der Lufthansa-Rettung auf eine gute Rendite für den Staat. Anders "als in der Krise vor 10, 12 Jahren" werde man "es nicht so machen, dass der Bund und der Steuerzahler nur für die Verluste zuständig sind", sagte Scholz am Sonntag der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Die Ankündigung des Thüringer Regierungschefs Bodo Ramelow (Linke), die landesweiten Corona-Beschränkungen aufzuheben, sorgt für Wirbel. "Der Übergang von `Ver- zu Geboten` in Thüringen klingt verlockend, zumal die Corona-Statistik eine positive Entwicklung zeigt", sagte SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken der "Welt". Weiter lesen …

In ██ ███ die ████, auf ████████ █████████ zu █████. In ██████ ████ ein █████ des ███████████ nach einem █████ in ████████. In ████ ████ die █████ ████ ██████, wenn sich ███ ████ nicht an ██ █████ ████. Wohin ████ ███████ in der ████-███? ████, mit ███ wir ██ in dieser ████ von Die ███ ████ ████████. Weiter lesen …

Die Journalistin Julitta Münch ist am 21. Mai 2020 im Alter von 60 Jahren in Lohmar gestorben. Für den WDR hat sie zunächst im Fernsehen und danach viele Jahre auch erfolgreich im Radio gearbeitet. Sie machte sich als erste Moderatorin des ARD-Morgenmagazins, das sie von 1992 bis 1994 gemeinsam mit Jürgen Drensek präsentierte, einen Namen. Weiter lesen …

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat davor gewarnt, die Akzeptanz für die geplante Corona-Warn-App mit falschen Anreizen zu gefährden. "Vor- oder Nachteile im täglichen Leben an die App zu knüpfen, wäre kontraproduktiv", sagte Kelber dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner unterstützt den Gedanken, die Corona-Beschränkungen aufzuheben, wenn die Situation vor Ort es zulässt. "Regional unterschiedlich vorzugehen ist richtig, wenn auch das Infektionsgeschehen sich stark unterscheidet", sagte Lindner der "Bild" (Montagausgabe). Weiter lesen …

SPD-Partei- und Fraktionsvize Matthias Miersch hat ein Ende der derzeitigen EEG-Umlage gefordert, mit der Verbraucher über den Strompreis die Energiewende finanzieren. "Wir müssen den Anstieg der EEG-Umlage für Bürger und Mittelstand minimieren und mittelfristig ganz auf Steuerfinanzierung umsteigen", sagte Miersch, SPD-Chefunterhändler in den Bund-Länder-Verhandlungen über die EEG-Novelle, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

In der letzten Sonntagspartie des 27. Bundesliga-Spieltags ist das rheinische Derby zwischen dem 1. FC Köln und Fortuna Düsseldorf mit einem 2:2 unentschieden ausgegangen. Weiter lesen …

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) plant einen Neustart der Nationalelf für September mit Geisterspielen ohne Zuschauer. "Wir müssen an Szenarien arbeiten, die uns möglichst in die Lage versetzen, dass im Herbst wieder die Nationalmannschaft auf dem Platz steht", sagte DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat sich gegen den für September geplanten EU-China-Gipfel in Leipzig ausgesprochen, falls das geplante Sicherheitsgesetz in Hongkong in Kraft treten sollte. Weiter lesen …

Der Psychiater und Experte für Angststörungen Borwin Bandelow sieht die deutsche Bevölkerung psychisch für einen möglichen zweiten Lockdown gewappnet. "Wir sind in der Lage, uns an solche Szenarien zu gewöhnen und mit ihnen umzugehen", sagte Bandelow dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Am 27. Spieltag in der 2. Liga hat der VfB Stuttgart in Kiel 2:3 verloren und damit wichtige Punkte im Kampf um die Tabellenspitze verpasst. Weiter lesen …

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Absicht des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke), in seinem Bundesland die Corona-Beschränkungen zu beenden, scharf kritisiert. Lauterbach sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Das ist ganz klar ein Fehler. Denn wir haben keine Neuigkeiten in Bezug auf die Gefährlichkeit des Virus." Weiter lesen …

Der Bundesrat will den Lärm von Motorrädern eindämmen. Geplant sind Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter spricht sich gegen die Fahrverbote aus: "Die geplanten Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen stellen einen völlig unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheitsrechte zahlreicher Bürger dar." Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit dem Corona-Shutdown kam es in Deutschland zu einer drastischen Verkehrsreduktion von bis zu 70 Prozent. Laut Bundesumweltministerium sei die Stickstoffdioxidbelastung in deutschen Städten entsprechend deutlich zurückgegangen. Es stützt sich bei dieser Einschätzung auf die Immissionsdaten der Europäischen Umweltagentur sowie Auswertungen für die Bundesländer Hessen und Niedersachsen. Weiter lesen …

Die Kosten für die Kurzarbeit könnten am Ende des Jahres bei mehr als 30 Milliarden Euro liegen, so Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA). "Der Bund müsste dann aushelfen", sagte er im Interview mit dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Optimismus von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise als Schönfärberei kritisiert. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), fordert einen raschen Ausbau der Betreuungsplätze für Schulkinder. "Wir brauchen jetzt schnell das Recht auf Ganztagesbetreuung bis zur vierten Klasse, das ist eine enorme Entlastung für die berufstätigen Eltern", sagte Brinkhaus der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Der Bundesverband der Freien Berufe (BFB) dringt auf eine Verlängerung und Ausweitung der Corona-Soforthilfe-Programme von Bund und Ländern. "Der Corona-Rettungsschirm lässt gerade kleine Unternehmen auch bei den Freien Berufen im Regen stehen. Bei der Soforthilfe und den Kreditangeboten muss dringend nachgesteuert werden", sagte BFB-Präsident Wolfgang Ewer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat ein sofortiges Ende der Grenzkontrollen und der weltweiten Reisewarnung gefordert. "Die Grenzen innerhalb Europas sollten geöffnet werden. Jeder weitere Tag schadet den Grenzregionen und dem europäischen Einigungsprojekt. Ich weiß nicht, worauf der Innenminister noch wartet", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung (SPD), warnt vor einer dramatischen Veränderung der Innenstädte durch Einzelhandelspleiten im Zuge der Corona-Krise. "Das ist eine unserer größten Sorgen", sagte der Leipziger Oberbürgermeister in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntag). Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seinen Vorstoß zur Abschaffung der landesweidten Corona-Maßnahmen verteidigt. "Wir haben im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten entschieden - jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte", sagte Ramelow der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die CSU für das Stocken der Wahlrechtsreform verantwortlich gemacht. "Bei der Ausgestaltung des Wahlrechts sollten immer möglichst viele Fraktionen einig sein. Deswegen müssen alle auch bereit sein, Kompromisse zu machen", sagte Mützenich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft fordert angesichts der schweren Wirtschaftskrise in Folge der Corona-Pandemie einen weitreichenden Abbau staatlicher Bürokratie. "66 Maßnahmen für einen erfolgreichen Wiederhochlauf der Industrie", heißt das Papier des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Die schwer angeschlagene Lufthansa will ab Juni ihr Streckennetz wieder ausbauen. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" aus Konzernkreisen sollen in der zweiten Junihälfte allein aus Frankfurt rund 20 Ziele wieder angeflogen werden - darunter Heraklion (Kreta), Rhodos, Dubrovnik, Faro, Venedig, Ibiza und Malaga. Weiter lesen …

Wegen des von Peking geplanten sogenannten "Sicherheitsgesetzes" für die Sonderverwaltungszone drängen Hongkonger Aktivisten der Demokratie-Bewegung auf Strafmaßnahmen gegen China. Weiter lesen …

Mitten in parteiinternen Streitigkeiten fällt die AfD in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst weiter zurück. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die AfD die zweite Woche in Folge einen Punkt und kommt nun auf 10 Prozent. Weiter lesen …

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen findet, dass die parteiinterne Kritik an ihm aufhören müsse. Im Streit über die Annullierung der Mitgliedschaft des Rechtsextremen Andreas Kalbitz wirft Meuthen seinem Ko-Vorsitzenden Tino Chrupalla und dem Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland vor, ihn unangemessen heftig kritisiert zu haben. Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat die Haltung seiner Partei verteidigt, auf dem Weg zu einem Endlager für hochradioaktivem Müll vorerst ein Stoppzeichen gesetzt zu haben. Weiter lesen …

Soziale Isolierung führt wissenschaftlichen Studien zufolge zu einer Schwächung des Immunsystems. Damit wird die Sinnhaftigkeit des pauschalen Abstands- und Quarantänezwangs im Zusammenhang mit der Coronakrise in Frage gestellt. Dies zitiert der Impfexperte Hans U. P. Tolzin. Weiter lesen …

Jerome Boateng wehrt sich in der Debatte um mehr Demut im Profifußball gegen pauschale Forderungen aus der Politik und dem Sport. Der Abwehrstar des FC Bayern sagt der "Welt am Sonntag": "Ich finde, man sollte nicht mit dem Finger auf uns Fußballprofis zeigen. Wir dürfen uns alle angesprochen fühlen. Jeder sollte in diesen Zeiten ein Stück demütiger sein." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat Konzerne wie BMW kritisiert, die Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen und gleichzeitig Dividenden auszahlen. "Das halte ich für ein falsches Signal", sagte Brinkhaus der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Wer die Wahl hat, hat die Qual: Holt Euch entweder bei Kaiserin Angie euren Grundrechte-Maulkorb oder beim "Milchwirt" die Maulkorb-Postkarte, mit der Ihr erklärt, warum Ihr diesen Lockdown-Schwachsinn nicht mitmacht. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 4, 11, 17, 27, 35, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8275175. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 953999 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Ein illegal eingereister Syrer, der in der BRD bereits 130 Straftaten verübt hat, hat dafür nun 8.000 Euro abkassiert. Kriminalität scheint sich in Merkels BRD zu lohnen, wenn man die richtige Hautfarbe hat. Dies schreibt Ernst Fleischmann unter Verweis auf einen Bericht im "Focus". Weiter lesen …

"Angela Merkel hat am Tag des Grundgesetzes klar gemacht, dass die Abschaffung der Grundrechte absolut notwendig war. Damit festigt die Kanzlerin ihren Diktator-Status und macht deutlich, dass sie das Sagen in der BRD hat." Dies schreibt Günther Strauß auf dem Portal "AnonymousNews" Weiter lesen …

Im Streit um die Neuvergabe von Funk-Frequenzen im 450 Megahertz-Bereich schließen die Strom-, Gas- und Wasserversorger ein Bündnis gegen die deutschen Sicherheitsbehörden. Das neue Gemeinschaftsunternehmen "450connect" will sich um die exklusiven Nutzungsrechte der Frequenzen bewerben, die bis Ende des Jahres von der Bundesnetzagentur neu vergeben werden müssen. Weiter lesen …

Hermann Ploppa und Heiko Schöning schreiben gemeinsam den nachfolgenden Kommentar: "Covid-19 ist ein Weckruf für Europa und die USA. Beide müssen die digitale Umwandlung ihrer Wirtschaft beschleunigen – im Angesicht der nächsten Pandemie.“ von Harvard Business Review <1>. Katastrophen, ob sie über die Menschheit kommen wie ein göttlicher Fluch oder energisch herbeigeführt worden sind wie z.B. Kriege, hinterlassen immer Gewinner und Verlierer. Und es gibt auch selten nur einen einzigen Gewinner. Ein Bündel von kollateralen Profiteuren ist immer dabei. Weiter lesen …

"Der Ausnahmezustand wird zur Bewährungsprobe für das Verhältnis zwischen staatlicher Autorität und bürgerlicher Selbstbehauptung. Der Staat umschließt mich gerade schützend mit seinen Armen. Es steht nicht in meiner Macht, die Enge dieser Umklammerung zu lockern noch mich daraus zu befreien." Dies schreibt Marco Siebert. Weiter lesen …