17. April 2020 - Archiv

Der Sachverwalter der angeschlagenen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof geht nicht davon aus, dass das Unternehmen viele Häuser schließen muss. "Es wird sicher keinen Kahlschlag geben", sagte Frank Kebekus, der im Schutzschirmverfahren von Karstadt Kaufhof in das Unternehmen bestellt worden ist, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Bei dem seit 2015 laufenden Krisenprojekt, die Computerarbeitsplätze und Rechenzentren von Bundesministerien und Behörden zu modernisieren, explodieren die Beraterkosten. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat die Verzögerung der Corona-Tracking-App scharf kritisiert. "Mir ist absolut unverständlich, warum die Bundesregierung das Vertrauen der Nutzerinnen und Nutzer so leichtfertig verspielt", sagte der Innenpolitiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Angesichts der Schwierigkeiten bei den Vorbereitungen prüft die Große Koalition jetzt einen Stufenplan zur Einführung der Grundrente für Geringverdiener. Weiter lesen …

Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) will eine Corona-Biobank aufbauen. "Wir vermuten, dass Covid-19 nicht nur zu fürchterlichen Akutschäden, sondern auch zu Folgeerkrankungen führt", begründet Joachim Thiery, Vorstand für Forschung und Lehre am UKSH, gegenüber dem "Spiegel" das bisher unveröffentlichte Projekt. Weiter lesen …

Bund und Länder planen wegen der Coronakrise erhebliche steuerliche Entlastungen für Unternehmen. Die Wirtschaft könne allein durch eine veränderte Verrechnung von Gewinnen aus der Vergangenheit mit aktuellen Verlusten um 15 Milliarden Euro entlastet werden, heißt es in einem "Spiegel"-Bericht. Weiter lesen …

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will die Aufenthaltsdauer für Erntehelfer auf 180 Tage ausweiten. "Die Zahl der freiwilligen Helfer reicht nicht aus", sagte Klöckner der "Welt". Weiter lesen …

Durch die Polizei wurde eine Gänsefamilie auf dem Weg zur viel befahrenen B 1 gestoppt und an der Flucht gehindert. Auf Grundlage der von der Polizei übermittelten Informationen wurde von der Feuerwehr zur Unterstützung ein Fahrzeug für den Transport einer Gänsefamilie in den Rombergpark entsendet. Weiter lesen …

Die Kultusminister von Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Niedersachsen lehnen den Vorschlag von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ab, die Sommerferien wegen der Coronakrise zu verkürzen. Weiter lesen …

Der Philosoph und ehemalige Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin fordert "intelligentere" Lösungen für eine Rückkehr zur Normalität. "Die räumliche Distanzwahrung ist im Prinzip eine Methode aus dem Mittelalter zur Bekämpfung der Pest. Wir müssen davon wegkommen", sagte Nida-Rümelin dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.625,78 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 3,15 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei waren fast alle DAX-Werte im grünen Bereich. Weiter lesen …

In Brandenburger Schulen soll der Unterricht ab dem 27. April schrittweise wieder aufgenommen werden. Das hat Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Freitag im Inforadio vom rbb gesagt. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie führt beim Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo) Clemens Fuest zu akutem Schlafmangel. "Diese Krise stellt für mich alles bisher Erlebte in den Schatten. Ich bin oft schon um 5 Uhr in der Früh wach, es raubt mir einfach den Schlaf", sagte Fuest dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) dringt darauf, dass die Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nur so lange bestehen bleiben, wie es unbedingt erforderlich ist. Weiter lesen …

Dwight D. Eisenhowers Urenkelin Laura Eisenhower veröffentlichte am 10.4.2020 ein Videostatement als Botschaft an die Dunkelmächte. Das Team von ExtremNews hat es nun auf deutsch vertont und als neue Folge der Sendung "Auf der Spur unserer Geschichte" veröffentlicht. Bezugnehmend auf die weltweite Corona-Agenda und deren Hintergründe kommentierte Laura ihre Message an Bill Gates & Co zusätzlich mit den Worten: „Ich musste das einfach mitteilen! Ich spreche im Namen derer, die nicht zustimmen. Wenn Du einwilligst, dann bete ich für Dein Erwachen!“ Weiter lesen …

Der Verfassungsrechtler Hans Michael Heinig fordert die Einhaltung grundrechtlicher Vorgaben bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen. "In dem Augenblick, wo jetzt Öffnungsentscheidungen erfolgen, müssen die sachgerecht sein. Es darf kein reines Primat der Ökonomie geben, sondern auch grundrechtliche Vorgaben müssen berücksichtigt werden", sagte Heinig am Freitag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die überwältigende Mehrheit der derzeit 725.000 Anträge auf Kurzarbeit kommt von kleineren Unternehmen. Das geht aus einer internen Auswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA) von über 230.000 Anträgen zu Betriebsgrößen und Branchen hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

In der letzten Zeit wurden in Niedersachsen verschiedentlich Demonstrationen von Seiten der Polizei mit der Begründung abgebrochen [1], sie würden gegen die Corona-Regeln verstoßen. Selbst wenn die Distanzregeln eingehalten wurden [2]. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, hat den Vorstoß Sachsens für eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Aufenthalt in Einzelhandelsgeschäften begrüßt. "Schade, dass bislang nur Sachsen diesen Weg konsequent zu gehen scheint", sagte Fiedler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach jahrelangen Diskussionen steht nun weitgehend fest, an welchen Standorten in Ostdeutschland künftig Stasi-Unterlagen archiviert werden sollen. Weiter lesen …

Die Linkspartei setzt sich für einen Systemwechsel im Gesundheitswesen ein. Die Coronakrise zeige, wie systemrelevant Krankenhäuser sind, schreiben der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger sowie Harald Weinberg, Gesundheitsexperte aus der Linksfraktion im Bundestag, in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) meldet über 700.000 Unternehmen in Kurzarbeit. "Es sind jetzt über 720.000 Unternehmen, die Kurzarbeit angemeldet haben", sagte Heil am Freitag der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Coronavirus-Schnelltests beim Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt haben bislang keine befriedigenden Ergebnisse darüber gebracht, wie immun Menschen gegen den Covid-19-Erreger sind. "Auch wenn unsere Untersuchung nicht repräsentativ ist, mahnt sie doch zur Vorsicht, sich nicht allein auf diese Schnelltests zu verlassen", sagte Eintracht-Mannschaftsarzt Florian Pfab dem "Spiegel". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) geht davon aus, dass sich die Menschen in Deutschland auf eine lange Phase des Verzichts einstellen müssen. "Es wird weiterhin Einschränkungen geben müssen, sicher bis zum Ende des Jahres, wahrscheinlich darüber hinaus", sagte Laschet dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Deutsche Familienverband haben sich gegen die Verkürzung der Sommerferien ausgesprochen, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sie zuvor angeregt hatte. "Herr Schäuble ist ja nicht gerade als Bildungsfachmann bekannt. Weiter lesen …

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit in ungefähr 20 Fällen wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug und womöglich auch Geldwäsche bei Anträgen auf staatliche Corona-Soforthilfe. "Es geht um ein Volumen von insgesamt über 200.000 Euro", sagte Oberstaatsanwalt Thomas Fels am Freitag dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Die Saison ist gelaufen: Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) erklärt im Gespräch mit dem Tagesspiegel: "In der laufenden Spielzeit wird es keine Premieren mehr geben. Und auch die kommende Saison wird an unseren großen Häusern keine normale Spielzeit sein, wie wir sie üblicherweise kennen." Weiter lesen …

Die Situation für die deutschen Zoos spitzt sich zu. Nach den ersten Lockerungen der Pandemie-Maßnahmen haben nur wenige Bundesländer entschieden, Zoos und Tierparks nach dem 19. April wieder zu öffnen. Weiter lesen …

Die rechtsextreme Szene vollzieht eine Entwicklung nach, die man schon seit Jahren vom islamistischen Terror kennt: Einzeltäter radikalisieren sich im stillen Kämmerlein mithilfe des Internets und schlagen irgendwann zu, ohne dass sie vorher aufgefallen wären. Weiter lesen …

In den vergangenen Jahren wuchs die Zahl der gefährlichen Messerangriffe in Hessen rasant. Im vergangenen Jahr waren es 2158 Straftaten. Der höchste Wert, der je in der Polizeistatistik des Landes erfasst wurde. Weiter lesen …

Lachen hält jung und gesund. Selbst die Kanzlerin hat unlängst empfohlen, eher ein entspanntes Lächeln zu verwenden, als einen ernsten Handschlag. Wer die Macht des Geldes und damit den Ernst der finanziellen Lage auf dieser Welt einmal durchschaut hat, kann das ganze betrügerische System, auf Pump, auf Kosten der ärmeren Weltbevölkerung und auf Profitgier ausgerichtet, nur noch mit einem Schmunzeln im Gesicht ernst nehmen. Weiter lesen …

Nightwish steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Human: II: Nature" der finnischen Metalband stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "Herzenssache" des DSDS-Siegers Ramon Roselly, dessen Album ebenfalls neu einstieg. Dahinter befindet sich das "Corona Quarantäne Tape" der Deutschrock-Band Frei.Wild neu auf dem dritten Rang. Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Sachsen für den öffentlichen Personennahverkehr und für den Einzelhandel eine Maskenpflicht beschlossen. Die neue Regelung gelte ab dem kommenden Montag, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Freitagnachmittag in Dresden. Weiter lesen …

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar unterstützt die Pläne der Bundesregierung für eine digitale Nachverfolgung von Corona-Kontakten auf Basis der Plattform-Initiative PEPP-PT. Der Bund-Länder-Beschluss für eine entsprechende Warn-App sei eine "Grundsatzentscheidung mit Augenmaß", sagte Caspar dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, fordert von der EU finanzielle Anreize bei der Flüchtlingsaufnahme. Die Gelder sollten den "EU-Mitgliedsstaaten, aber auch Kommunen, die Solidarität bei der Aufnahme von Migrantinnen und Migranten zeigen", zukommen, sagte Heinrich dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Kevin-Prince Boateng, Fußballprofi bei Besiktas Istanbul, wollte im Winter zum Fußball-Bundesligisten Hertha BSC wechseln. Er habe eigentlich zur Hertha gehen wollen, bevor er nach Istanbul wechselte, sagte Boateng dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat im Hinblick auf ein mögliches Pandemie-Risiko durch Zoonosen - vom Tier auf den Menschen übertragbare Krankheiten - ein Importverbot von Wildfängen exotischer Tierarten in die EU gefordert. Weiter lesen …

Aufgrund des nun wohl mindestens bis zum 31. August 2020 bestehenden Verbots der Durchführung von „Großveranstaltungen“ und zur Zeit auch Demonstrationen fordert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner MdB, die sofortige Verpflichtung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sämtlichen im Bundestag vertretenen Parteien, analog der Regelungen zur Werbung vor Wahlen, angemessene Sendezeiten einzuräumen. Weiter lesen …

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP hat gegenüber dpa die von Bundeskanzlerin Merkel in einer Telefonkonferenz am 15. April 2020 mit den Ministerpräsidenten beschlossenen Lockerungen der Corona-Einschränkungen kritisiert und fordert eine schnelle Nachbesserung, damit das öffentliche Leben schneller wieder in geordnete Bahnen gelenkt werden kann: „Die beschlossenen Corona-Lockerungen sind in vielen Punkten unverständlich und widersprüchlich." Weiter lesen …

Die AfD-Bundestagsfraktion erachtet die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen als in mehrfacher Hinsicht nicht konsequent durchdacht und fordert eine Abkehr von den restriktiven Verboten, die das öffentliche Leben unverhältnismäßig einschränken wie auch das wirtschaftliche Überleben von vielen Betrieben gefährden. Weiter lesen …

In der entscheidenden Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder zu Lockerungen des öffentlichen Shutdowns ist es zwischen den Ministerpräsidenten von Bayern und Nordrhein-Westfalen zu einem Disput über Gottesdienste gekommen. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Flugzeugherstellers Airbus, Guillaume Faury, warnt vor neuen steuerlichen Belastungen für Fluggesellschaften wie etwa die Anhebung der Luftverkehrsabgabe, die Deutschland aus Klimaschutzgründen beschlossen hat. "Steuern hemmen die Branche eher, als dass sie den Aufbruch in die Zukunft fördern", sagte Faury dem "Spiegel". Weiter lesen …

Angesichts der Corona-Pandemie stellt die Union den Koalitionskompromiss zur Grundrente infrage. "Wir sollten uns ehrlich machen: Die Grundrente wird bis auf Weiteres nicht kommen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Deutschen haben offenbar wegen der Ausgangsbeschränkungen deutlich mehr alkoholhaltige Getränke im Einzelhandel gekauft. Das geht aus Daten der GfK-Konsumforscher hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Anlässlich des heutigen Gesprächs zwischen Vertretern der Bundesregierung und der Länder und Vertreterinnen und Vertretern der Kirchen und Religionsgemeinschaften im Bundesministerium des Innern zum künftigen Umgang mit religiösen Zusammenkünften in Zeiten von Corona, erklärt der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm: "Der Schutz des Lebens steht für die Kirchen auch in der Corona-Krise an erster Stelle." Weiter lesen …

Der Hamburger Unternehmer Eugen Block hat die Bundesregierung für ihre Corona-Politik kritisiert. "Die Herrschaften haben angstgetrieben Panik gemacht", sagte der Gründer der Restaurantkette Block House dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die sogenannte "Themis-Vertrauensstelle" in Berlin sieht sexuelle Belästigung im Kulturbetrieb als strukturelles Problem. Es hätten sich bislang 255 Personen an sie gewandt, zu etwa 90 Prozent Frauen, sagten die Beraterinnen Maren Lansink und Marina Fischer dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die in Nordrhein-Westfalen ausgehobene mutmaßliche IS-Terrorzelle wollte womöglich Gleitschirme verwenden, um Anschläge zu verüben. Die strenggläubige Ehefrau eines Beschuldigten erkundigte sich im vorigen Jahr per Telefon bei einer Flugschule im rheinland-pfälzischen Bitburg nach Gleitschirmkursen, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Die 20 führenden Industrienationen (G20) haben sich auf ein Schuldenmoratorium für 77 Länder geeinigt. "Dadurch erhalten die begünstigten Länder bessere Möglichkeiten, ihre knappen Mittel für die Gesundheit ihrer Bevölkerungen und zur Stärkung der Wirtschaft einzusetzen", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder bringt in der Debatte um die finanzielle Bewältigung der Coronakrise einen Verzicht auf Diätenerhöhungen und eine Gehaltsabsenkung bei Beamten ins Spiel. Weiter lesen …

Die Berliner Polizei rechnet trotz der Coronakrise mit Krawallen von Linksextremisten rund um den 1. Mai. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Das gehe aus einer vertraulichen Analyse des Landeskriminalamts hervor. Weiter lesen …

Der jüngeren Generation bereitet trotz Pandemie der Klimawandel weiter die größten Sorgen. So lautet, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, ein Ergebnis der Studie "Leben mit Corona" des Berliner International Security and Development Center und des Leibniz-Instituts IGZ. Weiter lesen …

Die Personalräte der 300 bundesdeutschen Jobcenter verlangen, das Kurzarbeitergeld für Geringverdiener deutlich anzuheben. Das geht aus einem Schreiben hervor, das rbb 24 Recherche vorliegt. Es ist an die Bundestagsfraktionen, das Bundesarbeitsministerium und die Staatskanzleien der Länder gerichtet. Weiter lesen …

Notfall-Schlachtpläne aufgrund der Coronakrise stehen in den Tierparks in Heidelberg, Duisburg und Augsburg nicht zur Debatte. Der Zoo Neumünster hatte zuletzt für Schlagzeilen gesorgt, weil es dort laut der Zoodirektorin einen solchen Plan gibt. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) macht den Deutschen wenig Mut auf weite Reisen. "Zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich überhaupt keinen Grund die Reisewarnung aufzuheben", sagte Maas der "Bild". Weiter lesen …

Die Flüchtlinge im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos haben sich mit einem dramatischen Appell an die EU und ihre Mitgliedsregierungen gewandt. "Wir brauchen Europa, um zu überleben!", heißt es in dem Appell, den der in Berlin erscheinende "Tagesspiegel" (online) im Wortlaut veröffentlicht. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert harte Konsequenzen im Kampf gegen die Corona-Pandemie und hat klare Erwartungen an China. "Wir sehen, dass die Zahlen in Wuhan noch einmal korrigiert worden sind. Das ist natürlich besorgniserregend. Es gibt Fragen, die müssen irgendwann beantwortet werden", sagte Maas der "Bild". Weiter lesen …

Baden-Württemberg besitzt bereits eines der schärfsten Polizeigesetze in Deutschland, eine geplante Verschärfung steht noch aus. [1] Die Piratenpartei und das "NoPolGBW" Bündnis warnen davor. [2] Eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Piraten ergibt nun, dass die Befugnisse nur selten genutzt werden, ihre Sinnhaftigkeit steht infrage. [3] Weiter lesen …

In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut und die angeblich gelöschte Handy-Kommunikation von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verlangt die FDP genaue Auskunft über die von Scheuer im Jahr 2018 genutzten Mobilfunkgeräte. Weiter lesen …

Am Donnerstag (16.04.2020) stellte ein Anrufer im Waldstück an der Voßlocher Chaussee eine Unerlaubte Ablagerung von Abfall fest. Nach bisherigen Erkenntnissen lud ein Unbekannter neben Hausmüll auch Sondermüll wie Eimer mit Farbresten und Motoröl sowie Elektroschrott ab. Weiter lesen …

Die Bundesregierung erwartet von Unternehmen, die bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) große Kredite beantragen, eine Zurückhaltung bei der Vergütung. Weiter lesen …

Die Forderung des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) nach einem zusätzlichen finanziellen Verbraucher-Schutzschirm für den Fall länger andauernder Corona-Beschränkungen, stößt in der Union auf deutliche Ablehnung. Weiter lesen …

Das Geldvermögen der Deutschen hat vor der Coronakrise zugelegt. Zum Ende des vierten Quartals 2019 betrug das Geldvermögen der privaten Haushalte 6,458 Billionen Euro, 126 Milliarden Euro oder 2,0 Prozent höher als im Vorquartal, teilte die Bundesbank am Freitag mit. Weiter lesen …

Die Bahn vergibt wegen der Coronakrise Gutscheine an Bahncard-Inhaber. Reisen seien für viele Menschen derzeit nicht oder nur eingeschränkt möglich, auch wenn die Züge weiter fahren und prinzipiell auch genutzt werden können, so die Bahn in einem E-Mail-Newsletter am Freitag. Weiter lesen …

Der Ökonomieprofessor Rüdiger Bachmann von der University of Notre Dame im US-Bundesstaat Indiana hat die Neuregelung, wonach in Deutschland ab Montag nur Geschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern Ladenfläche öffnen dürfen, kritisiert. Weiter lesen …

Der TV-Journalist und Nahost-Experte Ulrich Kienzle ist am Donnerstag im Alter von 83 Jahren gestorben. Das teilte das ZDF am Freitag mit. Weiter lesen …

Nach den Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) war das deutsche Gesundheitssystem in der Corona-Epidemie bislang zu keinem Zeitpunkt überlastet. Die Kapazität sei auf 40.000 Intensivbetten hochgefahren worden, davon seien 10.000 Betten derzeit frei, sagte Spahn am Freitag in der Bundespressekonferenz. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Chef und Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert fordert, dass Menschen in Deutschland ein Recht auf ein digitales Endgerät haben müssten. "Wir werden in Zukunft sicherlich dazu kommen müssen, dass es ein Recht auf ein digitales Endgerät gibt", sagte Kühnert in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion vor dem Hintergrund der Schulschließungen in Deutschland wegen der Coronakrise. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat gefordert, Gottesdienste und öffentliche Demonstrationen trotz Coronakrise wieder zuzulassen. "In einer Demokratie darf man Meinungsfreiheit nie ruhen lassen", sagte Ramelow "Zeit-Online". Weiter lesen …

CBD ist die Abkürzung von Cannabidiol. Hierbei handelt es sich um einen der bekanntesten Wirkstoffe von Hanf. Hanf zählt zu den ältesten Nutz- und Zierpflanzen auf unserer Erde. Im Gegensatz zum ebenfalls enthaltenen THC (Tetrahydrocannabinol) ist CBD nicht psychoaktiv. Weiter lesen …

Ganz Deutschland diskutiert derzeit intensiv darüber, wie Wohnungen in Großstädten für Mieter bezahlbar bleiben und trotzdem die grundgesetzlich garantierten Eigentumsrechte der Vermieter gewahrt werden können. Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung hat eine neue Liste mit Berufsgruppen zusammengestellt, die für ihre Kinder eine Notbetreuung in der Kita oder Tagespflege sowie für Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 beantragen können. Das meldet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Online-Ausgabe), der eine entsprechende Verordnung des NRW-Gesundheitsministeriums vorliegt. Weiter lesen …

Der Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), hat die Menschen in Deutschland aufgerufen, in der Corona-Krise weiter geduldig und diszipliniert zu bleiben. Im Inforadio vom rbb sagte er am Freitag, er habe großes Verständnis dafür, dass die Phase für viele sehr belastend sei: "Aber das Virus ist eben noch da". Weiter lesen …

Im Januar 2020 registrierten die deutschen Amtsgerichte 1 609 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 5,4 % weniger als im Januar 2019. Auch wenn die Zahl der beantragten Unternehmensinsolvenzen zurückgegangen ist, liegen die voraussichtlichen Forderungen der Gläubiger mit 4,0 Milliarden Euro deutlich höher als im Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie hatte im Februar 2020 noch keine eindeutigen Effekte auf den Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland: Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2020 saison- und kalenderbereinigt 0,1 % höher als im Vormonat. Weiter lesen …

Nach dem Bund-Länder-Beschluss vom 15. April 2020 zur eingeschränkten Wiederöffnung der Schulen werden nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) in den kommenden Wochen rund 2,6 Millionen Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildende Schulen zurückkehren. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie hatte im Februar 2020 noch keine eindeutigen Effekte auf die Zahl der Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland. Ende Februar 2020 waren gut 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Weiter lesen …

Im Frühjahr bringen viele Verbraucher ihr Zuhause auf Vordermann. Damit Räume wohnlich und schön bleiben, ist alle paar Jahre ein neuer Anstrich nötig. Handwerker dürfen dafür auch während der Corona-Krise ihrer Arbeit nachgehen.* Weiter lesen …

Während der Corona-Krise boomt der Online-Handel. Gerade jetzt bestellen besonders viele Verbraucherinnen und Verbraucher Elektrogeräte im Internet. Damit ausgediente Elektroaltgeräte nicht im Hausmüll oder der Umwelt landen, ist der Onlinehandel gesetzlich verpflichtet, diese praxistauglich und kostenfrei zurückzunehmen. Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erreicht bei Wählern bundesweit einen neuen Zustimmungsrekord. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine wöchentliche Umfrage des Instituts Insa. Weiter lesen …

Im Corona-Lagezentrum der Streitkräftebasis in Bonn informierte sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwochabend über den aktuellen Stand der Unterstützungsleistungen der Bundeswehr. Die Streitkräftebasis koordiniert die Hilfseinsätze der Bundeswehr im Kampf gegen die Ausweitung der Corona-Pandemie in Deutschland. Weiter lesen …

Mehrere europäische Finanzminister fordern, zur Finanzierung des geplanten Wiederaufbau-Fonds für die europäische Wirtschaft gemeinsame Anleihen auszugeben. "Der Fonds für den Wiederaufbau sollte uns erlauben, gemeinsam Schulden aufzunehmen. Für die Zukunft, lediglich zeitlich befristet und nur für einen einzigen Zweck, nämlich Investitionen", sagte der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire der "Welt". Weiter lesen …

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, fordert eine Bundestagsdebatte über die Frage, nach welchen Kriterien im Notfall entschieden werden soll, welche Corona-Patienten behandelt werden und welche nicht. Weiter lesen …

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat Teile der jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern kritisiert. "Bund und Länder versuchen, den Bürgern eine Perspektive für eine schrittweise Normalisierung der Lage zu geben. Das finde ich gut und richtig", sagte Reinhardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach Ansicht des Wirtschaftsweisen Achim Truger ist die vergleichsweise optimistische Einschätzung des Sachverständigenrates zur erwarteten Rezession in Deutschland nicht mehr haltbar. In einem Sondergutachten hatte das Gremium für den günstigsten Fall mit einem Minus von 2,8 Prozent gerechnet. "Diese Prognose ist jetzt drei Wochen alt", sagte Truger der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Präsident des nordrhein-westfälischen Lehreverbands, Andreas Bartsch, hat Zweifel an der zeitlichen Machbarkeit der Schulöffnung geäußert. Bartsch sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Der Zeitplan ist zu ambitioniert." Ihm sei ein Fall bekannt, in dem ein Dezernent händeringend versuche, Desinfektionsmittel für seine 50 Schulen zu bekommen - 40 habe er bislang zusammenbekommen. "Die Märkte sind ja de facto tot", sagte Bartsch. Weiter lesen …

"Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen das Grundgesetz und ist ein klares Anzeichen einer menschenverachtenden Diktatur." Dies schreibt Harald Neuber auf dem Portal "AnonymousNews" unter Verweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgericht. Weiter lesen …

Annelie Buntenbach, Mitglied des Bundesvorstands des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), mahnt klare Regelungen fürs Homeoffice an. "Mobiles Arbeiten spart keine Kinderbetreuung", sagte Buntenbach der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

Der Chef des Düsseldorfer Gesundheitsamts, Klaus Göbels, fordert bessere Möglichkeiten für Kunden, in Geschäften für Hygiene zu sorgen, wenn ab kommender Woche in Nordrhein-Westfalen viele Geschäfte wieder öffnen dürfen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat das Engagement muslimischer Gemeinden im Kampf gegen die Corona-Pandemie gewürdigt. Sie stünden durch die Einschränkung des religiösen Lebens vor großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sagte Innen-Staatssekretär Markus Kerber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Einbürgerung von Identitätstäuschern verhindern. Nach einem Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium, über den die "Welt" berichtet, soll Zuwanderern, die dem Staat ihre wahre Identität bei der Einreise verheimlicht hatten, die Einbürgerung erschwert werden. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg stellt die Verhältnismäßigkeit bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen infrage. "Das Ende eines Shutdown ist weit anspruchsvoller als der Anfang", sagte Teuteberg der "Welt". Weiter lesen …

Trotz des geringeren Verkehrsaufkommens wegen der Coronakrise sind die Stickstoffdioxidwerte in den deutschen Innenstädten weiterhin vergleichsweise hoch. Weiter lesen …

Dem Luftfahrtexperten Cord Schellenberg zufolge droht Condor nach der gescheiterten Übernahme durch das polnische Luftfahrtunternehmen PGL die Zerschlagung. "Es ist möglich, dass Condor nicht als Einheit erhalten werden kann", sagte Schellenberg dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die Regierung in Moskau ist nach eigenen Angaben offen für eine neue Zusammenarbeit mit der EU in der Verteidigungspolitik, wobei auch eine künftige Beteiligung russischer Soldaten an EU-Einsätzen in Drittstaaten denkbar sei. "Russland könnte durchaus die Beteiligung an verteidigungspolitischen Projekten der EU im Rahmen von Pesco erwägen. Weiter lesen …

Die hessische SPD dringt angesichts der Coronakrise darauf, dass die hessischen Landtagsabgeordneten auf die anstehende Diäten-Erhöhung verzichten. "Ich persönlich hielte es für unangemessen, die Diäten in diesem Jahr nach oben anzupassen", sagte die hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die finalen gesetzlichen Kriterien zur Bewertung von Gesundheits-Apps stehen fest. Sie sind in einer Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit festgelegt, über dessen finale Version das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), Isabel Rothe, fordert eine strikte Einhaltung der am Donnerstag verabschiedeten Gesundheitsschutz-Vorgaben für Fabriken und Büros. Weiter lesen …

SPD-Landesfraktionschef Thomas Kutschaty hat der NRW-Landesregierung grobe Fehler im Krisenmanagement vorgeworfen. "Die Schulministerin und der Familienminister haben den Eindruck erweckt, als würden die Schulen und Kitas nun ab sofort öffnen. Das war ein absoluter Irrlauf der Landesregierung", sagte der Oppositionsführer im Landtag der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der deutsche Halbleiterhersteller Infineon fürchtet einen Ausverkauf von europäischen Industrieunternehmen an chinesische oder generell ausländische Investoren. "Man darf keinen Ausverkauf in dieser Situation machen", sagte Infineon-Chef Reinhard Ploss der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die CSU verlangt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Einsatz der Bundespolizei an allen deutschen Landesgrenzen, auch an der deutsch-niederländischen. "Ein Übertragungsrisiko besteht weltweit in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen. Deshalb sollten an jeder deutschen Grenze Kontrollen stattfinden", sagte die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz, dem Focus. Weiter lesen …

Knapp 44 Milliarden Euro wollen Deutschlands Unternehmen in diesem Jahr an Dividenden für ihre Aktionäre ausschütten, davon entfallen allein auf die 30 DAX-Konzerne 34,6 Milliarden Euro. Gleichzeitig schicken viele Dividendenzahler ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit lassen also ihre Angestellten vom Steuerzahler bezahlen, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eigene Berechnungen. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty fordert baldige Gewissheit über den Kommunalwahltermin in NRW. "Spätestens im Mai muss darüber Klarheit herrschen", sagte der Oppositionsführer im Landtag der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Führende Gewerkschaftsfunktionäre mahnen in der Debatte um Lockerungen des Corona-Lockdowns von Politik und Unternehmen besseren Schutz für die Mitarbeiter in den Fabriken an. "Klar ist: Die Beschäftigten müssen bestmöglich geschützt werden - vor Krankheit und vor Arbeitslosigkeit", sagte der Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hält in der Corona-Pandemie einen Wiederanstieg der Zahl der Neuinfektionen in den kommenden Monaten für möglich. "Wenn wir wieder mehr soziale Kontakte zulassen, wird es unter Umständen auch zu einem messbaren Anstieg der Infektionszahlen kommen können", sagte Reinhardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die große Mehrheit der Bundesbürger hält es für richtig, dass Großveranstaltungen bis zum 31. August verboten bleiben. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Blitzumfrage für RTL und n-tv. Demnach befürworten 88 Prozent der Deutschen den Beschluss der Bundesregierung vom Mittwoch. Weiter lesen …

Die kommunalen Spitzenverbände haben die Kultusminister der Länder aufgefordert, die Vertreter von Städten, Kreisen und Gemeinden in die Planungen zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs mit einzubeziehen. Weiter lesen …

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union aus CDU und CSU auf 38 Prozent der Wählerstimmen. Die Grünen wären mit 19 Prozent zweitstärkste Kraft. Für die SPD würden sich jeweils 17 Prozent entscheiden, für die AfD 9 Prozent. Die Linke käme auf 7 Prozent der Stimmen, die FDP auf 5 Prozent. Weiter lesen …

Köln. Der Neubau der Leverkusener Rheinbrücke steht auf der Kippe. Das Land Nordrhein-Westfalenerwägt, dem Generalunternehmer Porr AG zu kündigen. Der österreichische Baukonzern, der die Ausschreibung für den 363 Millionen Euro teuren Neubau gewonnen hatte, soll nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger" bei den in China gefertigten Stahlbauteilen nicht die für Deutschland üblichen Qualitätsnormen erfüllt haben. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 23.537,68 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,14 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Cornelia Funke ist die international erfolgreichste deutsche Kinder- und Jugendbuchautorin. Über 50 Werke stammen aus ihrer Feder. Wer aus so schier unendlicher Fantasie schöpfen kann, dem wird gern eine wilde Teenagerzeit angedichtet. Weiter lesen …

"Die zu weitgehende Kommerzialisierung der Medizin ist für die aktuellen Engpässe mitverantwortlich", meint der Philosophieprofessor an der Universität München Julian Nida-Rümelin zur aktuellen Coronakrise. Weiter lesen …

Vieles, was Aufseher als "Empfehlung" deklarieren, hat tatsächlich einen verbindlichen Charakter, wie die Finanzbranche gerade in den vergangenen Wochen erlebt hat. Daher wird die Fondsbranche hellhörig, wenn die deutsche Aufsicht BaFin nun die rasche Einführung der Instrumente zur Sicherung der Liquidität in Wertpapierpublikumsfonds empfiehlt. Weiter lesen …

Anlässlich der Aussetzung von immer mehr unveräußerlichen Grundrechten im Land trennt Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke die Tatsachen von den Mythen zur Corona-Pandemie. Weiter lesen …