2. März 2020 - Archiv

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die EU-Mitgliedsstaaten in der aktuellen Flüchtlingskrise an der türkisch-griechischen Grenze kritisiert. Auf die Frage danach, wer versagt habe, sagte Maas der RTL/n-tv-Redaktion: "Im Grunde genommen alle in der Europäischen Union, weil es uns nicht gelungen ist, in dieser Zeit ein gemeinsames neues europäisches Asylsystem aufzubauen." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag und Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, fordert eine gemeinsame China-Strategie der Europäischen Union. Europa sei in Gefahr, gegenüber den technologischen Ambitionen und dem geopolitischen Ehrgeiz des Regimes in Peking in die Defensive zu geraten, schreibt Röttgen in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) fordert mehr Unterstützung der Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) bei der Umsetzung der Wohnungsbaupläne in der Hauptstadt. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.857,87 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag am Freitag. Weiter lesen …

NRW-Verbraucherministerin Ursula Heinen-Esser hat Hamsterkäufe wegen des Coronavirus scharf kritisiert: "Das halte ich für komplett übertrieben und sorgt unnötig für Panik", sagte die CDU-Politikerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Es ist schon sehr ärgerlich, wenn sich hinter einem die Tür zuschlägt und die Haustürschlüssel sich noch in der Wohnung befinden. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Gründung eines Kabinettsausschusses angekündigt, der sich mit den Fragen des Rechtsextremismus und Rassismus beschäftigen soll. Man habe "aus traurigem aktuellen Anlass" im Vorfeld die Migrantenverbände eingeladen, "um über die augenblickliche Situation in Deutschland zu beraten: Die Herausforderungen des Rechtsextremismus", sagte Merkel am Montagnachmittag nach dem Integrationsgipfel in Berlin. Weiter lesen …

Dreißig Jahre nach dem Mauerfall ist die Bundesrepublik noch immer kein geeintes Land. Im Gegenteil. Wer vom Westen in den Osten fährt, betritt eher eine deindustrialisierte Zone. Das Ausmaß dieses vorsätzlichen Abbaus ist in Europa einmalig und übersteigt, was Russland nach dem Zweiten Weltkrieg in Ostdeutschland demontieren lies, um es als Teil der Wiedergutmachung in die UDSSR verbringen zu lassen. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien ausgesprochen. "Beitrittsverhandlungen sind das beste Instrument, um Albanien und Nordmazedonien bestmöglich zu unterstützen und weitere Fortschritte einzufordern", sagte Maas am Montag. Weiter lesen …

Angesichts der sich zuspitzenden Situation der Migranten und Flüchtlinge an den Grenzen von Griechenland und Bulgarien zur Türkei fordert CSU-Fraktionschef Kreuzer Unterstützung für Griechenland und Bulgarien beim Grenzschutz - um sicherzugehen, dass sich eine Situation wie 2015 nicht wiederholt. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat die Kandidatur von AfD-Fraktionschef Björn Höcke bei der Ministerpräsidentenwahl in Erfurt als "taktisches Spielchen" gewertet. "Unsere Abgeordneten in Thüringen haben deutlich gemacht, dass sie Bodo Ramelow nicht wählen können", sagte Lindner der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die für das Ruhrgebiet zuständige Bundespolizeiinspektion Dortmund, hat heute (2. März) 22 neue Kolleginnen und Kollegen begrüßen dürfen. Mit dem Personal wächst die Inspektion weiter kontinuierlich auf. Weiter lesen …

Jedes Jahr sterben in Deutschland 10.000 Menschen durch Suizid. Das Projekt "Suizidprävention Deutschland", das vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gefördert wird, setzt sich zum Ziel, die Suizidprävention in Deutschland zu verbessern und so diese Zahl zukünftig deutlich zu senken. Weiter lesen …

FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae hat einen verbesserten Informationsaustausch zur Bekämpfung von Rechtsextremismus gefordert. Diesen brauche es "national wie international, denn Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus enden nicht an der Landesgrenze", schreibt Thomae in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Das Viertelfinale im DFB-Pokal am Dienstag und Mittwoch, 3./4. März 2020, verspricht packende Duelle. Sieben Bundesligisten und der Tabellenführer der Regionalliga Südwest, der 1. FC Saarbrücken, kämpfen um das Weiterkommen auf dem Weg zum Finale in Berlin. Weiter lesen …

Während eines Streifengangs auf dem Gelände eines Hamburger Betriebsbahnhofs entdeckten Bundespolizisten ein Zelt. Eine Überprüfung des Bewohners ergab einen offenen Untersuchungshaftbefehl sowie drei Fahndungsnotierungen. Weiter lesen …

"Es ist skandalös, dass der Rekurs auf das Europarecht notwendig ist, um den Gesetzgeber daran zu erinnern, dass eine staatliche Medienaufsicht die Gefahr einer staatlichen Zensur birgt, die unserer grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit entgegensteht. Gerade das SPD geführte Ministerium hat sich in der Vergangenheit befleißigt, Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, machte am 28. Februar 2020 im Deutschlandfunk sachlich falsche Aussagen: "Er hat weder Kenntnis von den politischen Zielen der AfD, noch Ahnung von Volkswirtschaft, noch von Außen- und Friedenspolitik", kritisiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Emil Sänze MdL. Weiter lesen …

Die Lage an der türkisch-griechischen Grenze hat sich weiter zugespitzt. Zu den aktuellen Entwicklungen erklärt der außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt: "Die Zuspitzung der Lage an der griechisch-türkischen Grenze ist eine gesamteuropäische Herausforderung." Weiter lesen …

Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke will am Mittwoch bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten gegen Bodo Ramelow (Linke) antreten. Dies kündigte die AfD-Fraktion im thüringischen Landtag am Montagnachmittag an. Weiter lesen …

In Oranienburg trafen sich heute die Vertreter*innen eines Verbände-Bündnisses, um die Zukunft der so genannten Nebenwasserstraßen zu diskutieren. Weiter lesen …

Der Sprecher für Recht und Verfassung der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Mario Lehmann, kritisiert die erneute Verschleppung des Prozesses ggen den Syrer Sabri H., indem nun nach eineinhalb Jahren zunächst ein ‚Altersgutachten‘ zum mutmaßlichen Täter erstellt weren soll: „Wie lange sollen die Angehörigen noch auf Gerechtigkeit warten? Weiter lesen …

Autofahrer konnten im Februar im Bundesdurchschnitt preiswerter als im Januar tanken. Laut der monatlichen Marktauswertung des ADAC kostete ein Liter Super E10 im Bundesmittel 1,383 Euro, das sind 2,0 Cent weniger als im Vormonat. Diesel verbilligte sich noch deutlicher um 6,0 Cent auf durchschnittlich 1,239 Euro je Liter. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat wegen der aktuellen Eskalation an der türkisch-griechischen Grenze vor einer neuen Flüchtlingskrise gewarnt. "An Europas Außengrenze bahnt sich erneut eine humanitäre Katastrophe an. In erster Linie geht es jetzt darum, den Menschen, vor allem den zahlreichen Kindern, in ihrer verzweifelten Lage vor Ort, also in der Türkei, zu helfen", sagte Merz der "Bild". Weiter lesen …

Der Internetauftritt zur Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" ist jetzt online. Unter www.konsequent-gegen-hass.de sind alle Informationen und Kontakte rund um das Projekt zu finden. Weiter lesen …

Die Bahnindustrie will sich mit der Politik auf eine rasche Umsetzung der zugesagten Milliarden-Investitionen in das Schienennetz verständigen. "Bis Mai werden wir im Zukunftsbündnis Schiene zusammen mit der Politik einen Plan für den Rollout der anstehenden Investitionen verabschieden", kündigte der Präsident des Verbands der Bahnindustrie in Deutschland (VDB), Michael Fohrer, im Gespräch mit dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Mobilität & Transport" an. Weiter lesen …

Vom 8. bis zum 10. Mai feiern die Hamburger mit Besuchern aus aller Welt den 831. HAFENGEBURTSTAG HAMBURG. Mehr als 300 schwimmende Gäste kommen, darunter majestätische Großsegler und Kreuzfahrtschiffe, moderne Einsatzfahrzeuge und liebevoll restaurierte Museumsschiffe. Weiter lesen …

Unter dem Motto "Wir pflanzen für das Klima" finden im März/April sowie im Oktober/November in acht Städten gemeinschaftliche Baumpflanzaktionen mit Bürgerbeteiligung statt. Den Auftakt macht am Samstag, den 7. März, Warstein im Naturpark Arnsberger Wald (Kreis Soest in Nordrhein-Westfalen). Weiter lesen …

Nach dem Erfolg des Pop-up Stores der Bundeswehr in den Pasing Arcaden in München, eröffnete gestern im Einkaufszentrum Designer Outlets Wolfsburg der zweite Pop-Up Store der Bundeswehr. Das temporär angemietete Geschäft trägt für zwei Monate den Namen "Pop-up Karriere Loft". Es wird bis zum 3. Mai 2020 geöffnet sein. Weiter lesen …

Ein Klebeband, dessen Anfang man sofort findet: Die Hamburger Sexologin Jana Welch hat ein cooles Teil entwickelt, mit dem sich Pakete ohne Fummeln zukleben und ohne Schere wieder öffnen lassen. Bei der Erfindershow "Das Ding des Jahres" (Pro7) gab es dafür schon viel Beifall von der Jury. Weiter lesen …

Am 29.02.2020 ist mit dem Closing der Erwerb von SportScheck durch Signa Retail, zu der auch Galeria Karstadt Kaufhof und Karstadt Sports gehören, vollzogen worden. Weiter lesen …

Kopfschmerztabletten, Nasenspray oder Hustensaft: Eine Hausapotheke hilft schnell bei kleineren Alltagskrankheiten. Die Kosten dafür lassen sich von der Steuer absetzen, wenn der Arzt die Medikamente verschrieben hat. Worauf Sie dabei achten sollten und wie die aktuelle Rechtsprechung dazu aussieht, erklärt Ihnen der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH). Weiter lesen …

Die Deutsche Bischofskonferenz trauert um den in der vergangenen Nacht verstorbenen früheren Bischof von Augsburg, Bischof Dr. Viktor Josef Dammertz OSB, der bis zu seiner Emeritierung 2004 der Deutschen Bischofskonferenz angehörte. Weiter lesen …

Zur Forderung der Vorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock, die Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland zu aktivieren und Flüchtlinge von der türkisch-griechischen Grenze aufzunehmen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die Forderung der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock, Flüchtlinge von der türkisch-griechischen Grenze nach Deutschland zu holen, ist unverantwortlich." Weiter lesen …

Es ist ein kleiner Geburtstag: Seit drei Jahren können Ärztinnen und Ärzte Medizinal-Cannabisblüten oder Vollextrakt in pharmazeutischer Qualität auf einem Betäubungsmittelrezept verschreiben. Damit ist Medizinal-Cannabis in Deutschland zu einem verschreibungs- und erstattungsfähigen Arzneimittel geworden. Mit der Gesetzesänderung, die am 10. März 2017 in Kraft trat, hat sich in Deutschland vieles geändert. Weiter lesen …

Ein Mitarbeiter von Vodafone-Deutschland ist am Corona-Virus erkrankt. Das hat das Unternehmen am Montagmorgen intern bekanntgegeben, berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Online-Ausgabe). Der Mitarbeiter war am Freitag positiv auf das Virus getestet worden. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will eine Wiederholung der Flüchtlingssituation von 2015 vermeiden. "Wir haben alle die Verantwortung dafür zu arbeiten, dass sich 2015 nicht wiederholt. Ich halte das auch für möglich", sagte Altmaier am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Die Finanzierung für eine Küche, einen neuen PC oder die angesagte Unterhaltungselektronik schließen Verbraucherinnen und Verbraucher häufig direkt beim Kauf - am "Point of Sale" - ab. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Erwartungen auf ein schnelles Konjunkturprogramm der GroKo gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus gedämpft. Altmaier lehnte es am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen" ab, einen Zeitpunkt für das diskutierte Konjunkturprogramm zu nennen. Weiter lesen …

Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla ist in der Nacht zu Montag bei einem Anschlag auf sein Auto verletzt worden. Unbekannte hatten den Volkswagen des AfD-Chefs auf dessen Grundstück im Landkreis Görlitz in Brand gesteckt. Beim Versuch diesen zu löschen zog sich Chrupalla eine Rauchvergiftung zu und mußte mehrere Stunden in der Klinik behandelt werden. Weiter lesen …

Deutschlands Kommunen haben eindringlich vor einer Rückkehr der Flüchtlingskrise gewarnt und die EU zu einer sofortigen Reaktivierung des Abkommens mit der Türkei aufgefordert. "Eine Flüchtlingssituation wie im Jahr 2015 darf sich nicht wiederholen. Dies würde die Kommunen überfordern", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Bekenntnis gegen eine "unkontrollierte Einreise" nach Deutschland gefordert. "Zur Reduzierung der Migrationsbewegungen wäre es hilfreich, wenn Frau Merkel klar öffentlich sagt, dass es eine unkontrollierte Einreise nach Deutschland nicht mehr gibt", schrieb Lindner am Montagvormittag auf Twitter. Merkel habe versprochen, dass sich ein "Kontrollverlust" wie 2015 nicht wiederhole. Weiter lesen …

Noch sind die Meldungen widersprüchlich, aber mehr und mehr wird klar, dass die türkische Regierung den von Kanzlerin Merkel ausgehandelten Flüchtlings-Deal platzen lässt. Flüchtlinge, Migranten - oder wie immer man sie nennen will - werden von der Türkei nicht mehr an der Weiterreise nach Europa gehindert, ja scheinen sogar aktiv in Richtung EU-Außengrenze gebracht zu werden. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seine Partei dafür kritisiert, sich im Rahmen der Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu sehr mit sich selbst zu beschäftigen. Weiter lesen …

48 Shows "Cool im Kreuzfeuer" hat Deutschlands berühmteste Profilerin Suzanne Grieger-Langer im vergangenen Jahr gespielt. Rund 50.000 Besucher konnte die Mischung aus Krimi, Aufklärung und Immunisierung gegen Rufmord, Mobbing und Cyber-Terror in Deutschland, Österreich und der Schweiz begeistern. Weiter lesen …

Linken-Außenpolitikern Sevim Dagdelen hat angesichts der Eskalation an der türkisch-griechischen Grenze vor einer Flüchtlingssituation wie im Jahr 2015 gewarnt. "2015 darf sich nicht wiederholen in Deutschland", sagte Dagdelen am Montag in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Schlafmangel ist einer der großen Stressfaktoren unserer Zeit - und kann krank machen. Je unausgeruhter wir uns fühlen, desto größer wird die Sorge über den eigenen Schlaf, was oft in einen Teufelskreis führt. Weiter lesen …

In Zeitqualitäten #11 geht es um die Themen Impfzwang, Corona-Pandemie und den Masernvirus. Martin Strübin vom Blaubeerwald-Institut hat wieder einmal intensive und umfangreiche Recherche für uns betrieben, dank derer wir die Thematiken neutral aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten und besprechen können. Weiter lesen …

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat erstmals Einzelheiten zum ersten Corona-Fall in Berlin bekanntgegeben. Im Inforadio vom rbb sagte die Senatorin am Montag, es handele sich um einen jungen Mann aus Berlin-Mitte. Er habe sich gestern in der Rettungsstelle der Charité im Virchow-Klinikum gemeldet. Weiter lesen …

In der deutschen Gesundheits- und Krankenpflege herrscht Fachkräftemangel. Um diesen zu lindern, werden unter anderem Fachkräfte aus dem Ausland gesucht. Allein im Jahr 2018 wurden in Deutschland die Berufsabschlüsse von 10 350 Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pflegern aus dem Ausland anerkannt. Weiter lesen …

Die Zahl der Einpersonenhaushalte wird nach der neuen Vorausberechnung der privaten Haushalte von 17,3 Millionen im Jahr 2018 auf 19,3 Millionen im Jahr 2040 steigen. Damit werden 24 % aller in Privathaushalten lebenden Menschen alleine wohnen. Im Jahr 2018 waren es 21 %. Weiter lesen …

Volkswagen gibt die Entwicklung neuer Erdgasmodelle auf. "Diese Autos bekommen keine Nachfolger mehr", sagte VW-Entwicklungschef Frank Welsch dem "Handelsblatt". Nach und nach werde der Rückzug des Konzerns aus der Erdgastechnik in den kommenden Jahren spürbar werden. Als Begründung führte Welsch die geringen Verkaufserfolge an. "Die Resonanz am Markt ist nicht gewachsen", sagte der VW-Entwicklungschef. Weiter lesen …

Der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) geht davon aus, dass der US-Elektroautohersteller Tesla noch im März mit dem Bau seiner Fabrik in Grünheide beginnen wird. "Wir rechnen im Lauf der zweiten Märzhälfte mit dem Spatenstich", sagte Steinbach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Royal Mint hat in Erwartung des Kinostarts des 25. James Bond-Streifens ihre James Bond Gedenkmünzen- und Goldbarren-Kollektion vorgestellt. Weiter lesen …

Eine Stichprobe unter zehn Abschleppunternehmen in Berlin ergab, dass es erhebliche Preisunterschiede bei den Anbietern für das einfache Versetzen von Autos gibt. Das ist das Ergebnis der Recherchen des rbb-Verbrauchermagazins "SUPER.MARKT". Der preiswerteste Anbieter nahm 120 Euro, der teuerste forderte 240 Euro. Weiter lesen …

Die Nettorenten in Deutschland sind nach Berechnungen der Linken im Bundestag seit dem Jahr 2000 real um 1,9 Prozent gesunken. Die Rentenentwicklung werde "immer mehr zum sozialen Sprengstoff", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Er betonte: "Das ist das Ergebnis der falschen Rentenpolitik von Union und SPD seit der Jahrtausendwende." Weiter lesen …

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hält "jede Zusammenarbeit oder gar Regierungsbeteiligung" seiner Partei mit der AfD für "undenkbar". Die AfD wolle die "Demokratie zerstören mit Diffamierungen und Falschbehauptungen", sagte Oettinger dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Die milliardenschweren Pläne von Bund und Bahn zur Digitalisierung sind bislang erst zu rund einem Viertel finanziert. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Weiter lesen …

Dem Bundeskriminalamt steht wohl ein Kraftakt bei der Bekämpfung rechter Hetze bevor: Angesichts der bevorstehenden Pflicht für Facebook und andere Internetplattformen, rechte Hasspostings zu melden, erwartet das BKA hunderttausende Meldungen. Weiter lesen …

Vor dem Integrationsgipfel in Berlin pochen die Städte auf finanzielle Planungssicherheit bei der Eingliederung von Zuwanderern. Weiter lesen …

Wenn deutsche Unternehmen Personalsoftware einsetzen, um Mitarbeiter zu analysieren, könnte das in der Praxis oft rechtswidrig sein. Das geht aus einer Studie der Organisation AlgorithmWatch hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat den Landesverband in Thüringen davor gewarnt, den Linken-Politiker Bodo Ramelow in der kommenden Woche doch noch zum Ministerpräsidenten zu wählen. "Für mich ist es absolut undenkbar, dass ein Ministerpräsident der Linken mit Stimmen der CDU gewählt wird", sagte Strobl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Digitalminister Jan Philipp Albrecht hat sich für ein eigenständiges Digitalministerium auf Bundesebene nach dem Vorbild seines Bundeslandes ausgesprochen. "So wie wir es geregelt haben, kann ich es guten Gewissens auch anderen Bundesländern und dem Bund empfehlen", sagte der Grünen-Politiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Schon vor den Belastungen durch das Coronavirus hat Deutschlands Verarbeitendes Gewerbe stark an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt. Das zeigt eine bisher unveröffentlichte Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, über welche die "Welt" berichtet. Allein in den ersten drei Quartalen des Jahres 2019 haben die deutschen Lohnstückkosten zum Vorjahreszeitraum um 6,7 Prozent zugenommen. Weiter lesen …

Angesichts der Lage in Nordsyrien und an der EU-Grenze zur Türkei muss Deutschland nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, mehr Flüchtlinge aufnehmen. Göring-Eckardt sagte der "Saarbrücker Zeitung", es gebe viele Kommunen, "die Kapazitäten haben und bereit sind, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Das sollten wir nutzen." Weiter lesen …

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Ankündigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert, die Grenzen zur EU für Flüchtlinge zu öffnen. "Es ist immer falsch, Menschen in Not zu benutzen, um politischen Druck auszuüben", sagte Asselborn dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Grünen erwarten vom Integrationsgipfel im Kanzleramt weitreichende Beschlüsse zur Bekämpfung von Rassismus in Deutschland. Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker der Partei haben einen umfassenden Forderungskatalog erstellt, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Weiter lesen …

Halle - Die Chemiepark-Gesellschaft Infra-Leuna investiert in einen neuen Kraftwerksblock. "Wir erweitern ein bestehendes Kraftwerk erheblich", sagte Infra-Leuna-Geschäftsführer Christof Günther der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Nach der Zuspitzung der Flüchtlingssituation an der türkischen Grenze zur EU hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine harte Haltung der Europäer gefordert. Weiter lesen …

Die Zahl der in der Kinderbetreuung beschäftigten Erzieher steigt weiter an - doch unklar ist, ob die zusätzlichen Kräfte reichen, den künftigen Bedarf zu decken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über welche die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Taliban in Afghanistan zur Einhaltung der Friedensvereinbarungen mit den USA aufgerufen. "Es gibt nun endlich eine echte Chance für einen Friedensprozess in Afghanistan", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat eine Kontingentlösung zur Aufnahme der Migranten an der türkisch-griechischen Grenze vorgeschlagen - an der sich auch Deutschland beteiligen soll. "Dass die Situation sich derart zuspitzt, war nur eine Frage der Zeit", sagte Baerbock der "Welt". "Niemand kann überrascht tun." Weiter lesen …

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex erwartet in den kommenden Tagen eine weitere Zuspitzung der Krise an den EU-Grenzen zur Türkei. "Massenmigrationsströme nach Griechenland erwartet", schreibt die Behörde (Frontex Situation Centre) am Wochenende in einem internen und vertraulichen "Situationsbericht zur griechisch-türkischen Grenze", über den die "Welt" in der Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

"Derzeit erhalten wir aus dem gesamten Bundesgebiet Anfragen verzweifelter Eltern, die mit teilweise wirklich absurden Forderungen von Einrichtungsleitungen konfrontiert werden. Wichtig zu wissen: Das Masernschutzgesetz hebt den Datenschutz nicht auf!" Dies schreibt der Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de Weiter lesen …

Die SPD will wieder mehr Geld in die Flüchtlingshilfe stecken. Der im Sommer 2019 zwischen Bund und Ländern vereinbarte schrittweise Rückzug des Bundes aus der Finanzierung sei "der falsche Weg", heißt es in einem Positionspapier mit dem Titel "Ein nationaler Pakt für das Zusammenleben in Deutschland". Weiter lesen …

Als Reaktion auf die Öffnung der türkischen Grenzen zur Europäischen Union hat der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen ins Spiel gebracht. Weiter lesen …

Zuwanderer aus Staaten außerhalb der EU sind laut einer aktuellen Studie in Kernbereichen der deutschen Wirtschaft nicht mehr wegzudenken. Weiter lesen …

In vielen Apotheken und bei Großhändlern gibt es keine Desinfektionsmittel mehr. "Desinfektionsmittel sind derzeit knapp, in vielen Apotheken und beim Großhändler sind sie vergriffen. Die Apotheken in Nordrhein haben in der vergangenen Woche so viel Desinfektionsmittel verkauft wie sonst in zwei Jahren", sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Mansfelder Land wollen Investoren wertvolle Metalle aus alten Kupferhalden gewinnen. "Wir haben uns entschlossen, einzelne Halden im Frühjahr 2020 ohne Vorgaben für die Nachnutzung zum Verkauf anzubieten", sagte Jenny Findeisen, Sprecherin der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV), welche die Bergbauhinterlassenschaften verwaltet, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Besonders durchschlagskräftige Munition der nordrhein-westfälischen Polizei ist in falsche Hände gelangt. Das bestätigte eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums dem WESTFALEN-BLATT. Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat skeptisch auf das Afghanistan-Abkommen reagiert, welches die USA am Samstag mit den Taliban unterzeichnet hatten. Weiter lesen …

Die Finanzinvestoren Advent und Cinven wollen nach der Übernahme der Aufzugsparte von Thyssenkrupp das Geschäft ausbauen. "Wir haben uns beim Preis nicht treiben lassen und blieben im selbstgesteckten Rahmen", sagte der Deutschlandchef von Advent, Ranjan Sen, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach der Öffnung der türkischen Grenzen zur Europäischen Union sieht der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei auf der Kippe. Weiter lesen …

Pete Buttigieg gibt im Vorwahlkampf der US-Demokraten auf. Das berichteten am Sonntag unter anderem die "New York Times" und der Fernsehsender NBC unter Berufung auf eigene Quellen. Buttigieg hatte in den ersten Vorwahlen der Demokraten Achtungserfolge erzielt, war dann aber zurückgefallen. Weiter lesen …

Trotz der rückläufigen Zahlen von Piratenüberfällen wird die Präsenz der Deutschen Marine am Horn von Afrika auch weiterhin erforderlich sein. "Der deutsche Beitrag für die Operation Atalanta ist unverzichtbar", sagte Flottillenadmiral Wilhelm Tobias Abry, der im ersten Halbjahr 2020 als stellvertretender Befehlshaber der EU-Mission "Atalanta" eingesetzt ist, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium spielt intern eine Aufweichung der Schuldenbremse durch. Die Grundsatzabteilung des Hauses prüfe ein Konzept, nach dem der Bund künftig Schulden im Umfang von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts machen darf, schreibt das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach dem Anschlag von Hanau fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ein härteres Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen die rechtsextreme Szene in Deutschland. "Wir brauchen eine lückenlose Kontrolle von Waffenbesitz und die Entwaffnung extremistischer Gefährder", schreibt die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Vorziehung der Soli-Teilabschaffung sowie die Altschuldenregelung für Kommunen mit der Zukunft der Großen Koalition verknüpft. "Mir geht es nicht um Drohgebärden aus Prinzip, aber bei einigen Punkten muss es schnell gehen", sagte Walter-Borjans dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir sieht den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor dem "Scherbenhaufen" seiner Syrien-Politik. "Die Hinwendung zu Putin einerseits und das militärische Abenteuer an der Seite terroristischer Islamisten andererseits hat innerhalb eines Monats 53 türkische Soldaten das Leben gekostet", sagte Özdemir der "Welt". Weiter lesen …

Im zweiten Sonntagsspiel des 24. Spieltags der Bundesliga haben sich RB Leipzig und Bayer Leverkusen mit einem 1:1-Unentschieden getrennt. Damit verlieren die Sachsen etwas den Anschluss an die Bayern an der Tabellenspitze - ihr Rückstand beträgt jetzt drei Punkte. Leverkusen rangiert mit fünf Punkten weniger als Leipzig auf dem Konto auf dem fünften Platz. Weiter lesen …

Mit der Petition wird gefordert, den Gesetzesentwurf zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz abzulehnen. „Kinderrechte im Grundgesetz!“ klingt sympathisch und harmlos. Ist es dies tatsächlich? Auch der „Bundesarbeitskreis Christlich - Demokratischer Juristen“ (BACDJ) hat sich in einem unionsinternen Gutachten kritisch mit der Frage "Kinderrechte" im Grundgesetz befasst. Weiter lesen …

Karl Geiger hat den FIS Skisprung Weltcup im finnischen Lahti gewonnen und damit für ein enorm erfolgreiches Wochenende der deutschen Skispringer gesorgt. Im zweiten Einzelwettbewerb des Wochenendes setzte sich der Oberstdorfer mit Flügen auf 122,5 und 130 Meter und einer Punktzahl von 266,4 gegen seinen Dauerkonkurrenten Stefan Kraft (260,5 Punkte) aus Österreich durch. Kraft verteidigte mit seinem zweiten Platz das Gelbe Trikot im Gesamtweltcup und führt diese Wertung weiterhin mit 118 Zählern Vorsprung vor Geiger an. Das Podest komplettierte Krafts Landsmann Michael Hayboeck (259,1 Punkte). Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will baldmöglichst das Gespräch mit der Türkei suchen. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag, nachdem Merkel mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow telefoniert hatte. Weiter lesen …

Am 24. Spieltag der 2. Bundesliga hat Arminia Bielefeld 1:0 gegen den SV Wehen Wiesbaden gewonnen. Da die direkte Konkurrenz am Wochenende gepatzt hatte, hat die Arminia als Tabellenführer jetzt sechs Punkte Vorsprung auf zweiten und neun Punkte auf den dritten Platz. Wiesbaden ist Vorletzter. Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kommentiert den von der Türkei in Gang gesetzten Ansturm illegaler Migranten auf die EU-Außengrenzen in Griechenland: "Das zynische Erpressungsmanöver des türkischen Staatschefs Erdogan bestätigt alle unsere Warnungen." Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Forderung nach einer verlängerten Lebensarbeitszeit scharf zurückgewiesen. "Man sollte nicht ständig die Lebensarbeitszeit diskutieren", sagte Laschet mit Blick auf seinen Konkurrenten um den CDU-Vorsitz Friedrich Merz der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Mehr als zwei Drittel der Deutschen (69 Prozent) nehmen zusätzlich zu verschriebenen Arzneimitteln noch weitere Medikamente ein - und zwar ohne Rücksprache mit ihrem Arzt. Das geht aus einer Befragung im Auftrag des biopharmazeutischen Unternehmens UCB hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der christdemokratischen EVP im Europaparlament, Manfred Weber, hat schwere Versäumnisse der Europäer im Kampf gegen das Coronavirus kritisiert. "Bereits vor Wochen hätten die Mitgliedsstaaten bei der Einreise in den Schengen-Raum gemeinsam Fragebögen ausgeben müssen, um eine gemeinsame Risikobewertung zu haben", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geht nicht von einem schnellen Ende des Kampfes gegen das Coronavirus aus. "Ich rechne damit, dass wir zum Jahreswechsel einen entsprechenden Impfstoff zur Verfügung haben", sagte er der "Bild am Sonntag". Bis dahin müsse man das Virus "mit den klassischen Mitteln des Seuchenschutzes bekämpfen. Wir müssen die Infektionsketten konsequent unterbrechen." Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will Hersteller von Smartphones, Tablets und anderen digitalen Geräten verpflichten, den Austausch von Akkus möglich zu machen. Weiter lesen …

Viele Deutsche können sich unter keinen Umständen vorstellen, auf ihr eigenes Auto zu verzichten. Das ergab eine Umfrage der Gebrauchtwagenplattform Mobile.de, über welche die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Beim Sportwagenbauer Porsche gibt es im Gegensatz zu anderen Automobilherstellern keine Pläne über Entlassungen von Mitarbeitern. Porsche-Chef Oliver Blume sagte der "Bild am Sonntag": "Wir haben nicht die Absicht, in den nächsten Jahren betriebsbedingt zu kündigen. Wir gehen gerade in Gespräche, bei denen es um eine Arbeitsplatzsicherung für die nächsten Jahre geht. Dort stehen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam in der Verantwortung." Weiter lesen …

Nach der Zuspitzung der Flüchtlingssituation an der EU-Grenze zur Türkei sehen die Grünen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Pflicht. "Die Bundesregierung muss jetzt schnellstmöglich darauf dringen, dass es eine europäische Lösung für die Verteilung der Geflüchteten gibt", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Weiter lesen …

Die Ausbreitung des Coronavirus hat Auswirkungen auf die Reiseplanung der Deutschen. Nach einer Kantar-Umfrage für "Bild am Sonntag" planen 35 Prozent der Befragten, zum Schutz vor dem Virus auf Auslandsreisen zu verzichten. 62 Prozent der Befragten verneinten die Frage, drei Prozent waren unentschlossen. Weiter lesen …

Jens Spahn warnt vor einer Spaltung der CDU. Der Bundesgesundheitsminister, der für Armin Laschet als neuen CDU-Vorsitzenden wirbt und dessen Stellvertreter werden möchte, sagte der "Welt am Sonntag", noch immer ringe die CDU mit den Entscheidungen Merkels in der Flüchtlingskrise. Weiter lesen …

Die Türkei hat eigenen Angaben zufolge eine Militäroffensive gegen syrische Regierungstruppen gestartet. Die Operation "Frühlingsschild" sei als Reaktion auf Luftangriffe auf türkische Soldaten in der Provinz Idlib begonnen worden, teilte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar am Sonntag in Ankara mit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung bereitet sich auf einen Einbruch der Wirtschaftsleistung durch eine Coronavirus-Epidemie vor. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will notfalls ein Hilfsprogramm auflegen. Weiter lesen …

Der Tübinger Hirnforscher Nikos Logothetis wird noch in diesem Jahr Deutschland verlassen und seine Forschung auf einem neu errichteten Campus in Shanghai fortsetzen. Logothetis war in Deutschland wegen seiner Experimente an Affen scharf angegriffen worden. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat Konsequenzen nach der Öffnung der türkisch-griechischen Grenze durch die türkische Regierung gefordert. "Die Zahlungen an die Türkei müssen umgehend ausgesetzt werden, wenn Präsident Erdogan Vereinbarungen bricht", sagte Teuteberg zu "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring will auch nach seinem angekündigten Rückzug von den Ämtern des Landes- und Fraktionsvorsitzes im Erfurter Landtag bleiben. "Ich habe einen Wahlkreis gewonnen", sagte Mohring der "Bild am Sonntag". "Diesen werde ich - wie auch schon in den vergangenen zwei Jahrzehnten - in Erfurt weiterhin vertreten." Weiter lesen …

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Technische Universität Braunschweig für einen geplanten Vortrag über Hitlers Geliebte Eva Braun kritisiert. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Corona-Krise Beschränkungen bei der Versorgung und dem Schutz des medizinischen Personals eingestanden. "Der Krisenstab der Bundesregierung hat sich zudem konkret mit Bevorratungen und Beschränkungen seitens des Bundes und der Länder befasst", sagte Spahn der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bewerber um den CDU-Vorsitz, Armin Laschet, hat sich gegen eine Wahl des Linken Bodo Ramelow in Thüringen mithilfe von CDU-Stimmen ausgesprochen. Weiter lesen …

Die Piratenpartei ruft die Bundesregierung auf, mäßigend auf die Türkei einzuwirken. Eine großangelegt militärische Operation seitens der Türkei ist weder vom Völkerrecht gedeckt, noch hilft es den notleidenden Kriegsflüchtlingen in der Region. Diese dürfen nicht zum Spielball expansiver Außenpolitik oder nationalistischer Innenpolitik verkommen. Weiter lesen …

Ex-US-Vizepräsident Joe Biden hat die Vorwahl der Demokraten im US-Bundesstaat South Carolina klar gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam er auf 48,4 Prozent der Stimmen. Dahinter folgt der als linksgerichtet geltende US-Senator Bernie Sanders mit 19,9 Prozent. Weiter lesen …

Zwei wertvolle Kunstgegenstände aus dem Mittelalter kehren in die St. Marienkirche im polnischen Danzig/Gdańsk zurück. Es handelt sich dabei um ein Retabel (Altartafel) und um eine Predella (Altarsockel) - beide wurden von unbekannten Künstlern um das Jahr 1435 geschaffen. Weiter lesen …

CDU/CSU verlieren erneut in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst - und laufen Gefahr, von den Grünen als stärkste Partei abgelöst zu werden. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, erreichen die Unionsparteien nur noch 25 Prozent (minus 2). Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Ria Schröder, hält Frauenquoten für "respektlos". "Ich bin davon überzeugt, dass es sehr viele qualifizierte Frauen gibt und wünsche mir, dass diese auch in die entsprechenden Positionen kommen. Weiter lesen …

Der SPD-Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans schlägt vor, das Flüchtlingsdrama in der Türkei und in Syrien durch direkte Gespräche zwischen der deutschen Bundeskanzlerin sowie den Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Türkei zu entschärfen. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 8, 9, 10, 29, 42, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7631914. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 603666 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

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Auf der Berlinale hat der iranische Film "Es gibt kein Böses" die höchste Auszeichnung, den "Goldenen Bär" gewonnen. Das gab die Jury am Samstagabend bekannt. Der iranische Regisseur Mohammad Rasulof durfte für die Filmfestspiele nicht aus dem Iran nach Berlin reisen. Weiter lesen …

Die russisch-österreichische Sängerin Anna Netrebko, die rund um den Globus in den wichtigsten Operhäusern auftritt, verteidigt ihr traditionelles Frauenbild. "Emanzipation ist nicht mein Business", sagte die 48-Jährige der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …