26. Februar 2020 - Archiv

Die Koalition will Kinderrechte im Grundgesetz verankern, was eine Beschneidung der Elternrechte bedeutet. Eine Petition braucht 50.000 Unterstützer, um eine öffentliche Anhörung im Bundestag zu erzwingen. Es ist nur noch Zeit bis zum 5. März, um dieses Ziel zu erreichen! Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 5, 18, 33, 45 und 47, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1766961. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 572029 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht Deutschland am Beginn einer Coronavirus-Epidemie. Die neuen Fälle in Baden-Württemberg und NRW seien ein weiteres Anzeichen dafür, sagte Spahn am Mittwoch. Weiter lesen …

Von Freitag auf Dienstag haben Kupferdiebe auf dem Friedhof in Tiefenbronn-Lehningen ihr Unwesen getrieben. Die Täter rissen das Kupferblechdach einer auf dem Friedhofsgelände in der Mühlhausener Straße befindlichen Garage herunter und entwendeten es. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen, zwischenzeitlich kräftigere Verluste aber gegen Ende reduziert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.774,88 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,12 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Union hat Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert, die Schuldenbremse im Grundgesetz vorübergehend auszusetzen, um eine Übernahme der kommunalen Altschulden zu ermöglichen. "Das Grundgesetz ist keine Spaßveranstaltung. Daran darf man nicht einfach nach Lust und Laune herumdoktern", sagte der Chef-Haushälter der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), ist gegen eine Polarisierung für einen Flügel durch einen neuen CDU-Vorsitzenden. "Da brauchen wir niemanden, der für einen Flügel polarisiert, sondern da brauchen wir jemanden, der die Flügel zusammenholt, und das kann Armin Laschet wie kein Zweiter unter den Kandidaten", sagte Günther am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Grüne und FDP haben den Appell von 14 EU-Außenministern, die Idlib-Offensive im Syrien-Krieg zu stoppen, als unzureichend kritisiert. "Dafür, dass die Außenminister fast fünf Monate zu spät kommen, haben sie sich sehr zurückgehalten", kritisiert Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der für den CDU-Parteivorsitz kandidierende NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt. "Merkels Umgang mit der Flüchtlingskrise war richtig", sagte Laschet der "Bild". Weiter lesen …

Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), hält das Helikoptergeld im Fall von Hongkong für eine gute Lösung: "Helikoptergeld ist ein Experiment, das durchaus effektiv ist, um die Wirtschaft anzukurbeln", sagte er dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Schon immer haben Menschen in den heißen Jahreszeiten versucht, Lebensmittel mit entsprechenden Kühlboxen sicher zu transportieren. Vornehmlich ging es hierbei um kompakte Kühlboxen für den Freizeitbereich. Insbesondere beim Familienausflug durfte eine solche Kiste nicht fehlen. Mittlerweile wurde die traditionelle Kühlbox jedoch kontinuierlich weiterentwickelt. Heute dient sich nicht nur zu Freizeitzwecken. Weiter lesen …

Der Plan von Finanzminister Olaf Scholz, für die Entschuldung von Kommunen die Schuldenbremse einmalig zu lockern, sorgt für Krach in der Koalition. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, kündigte gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" den Widerstand der Unionsfraktion an. Weiter lesen …

WDR-Intendant Tom Buhrow: "Marie-Luise Nikuta war ein Kölsches Original. Mit ihren traditionellen Motto-Liedern und ihrem vielseitigen Engagement verkörperte sie das Wesen des kölschen Karnevals: Menschen jeder Herkunft und jedes Alters miteinander zu verbinden. Wir danken ihr für unvergessene Momente." Weiter lesen …

Der Tübinger Oberbürgermeister und Grünen-Politiker Boris Palmer hat davor gewarnt, der AfD "voreilig" eine Mitschuld an den Morden von Hanau zu geben. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt Palmer: "Die Gewissheit, die AfD müsse sich eine Mitschuld an dem Attentat anrechnen lassen, weil sie ein geistiges Klima geschaffen habe, das solche Taten erst ermögliche, war 24 Stunden nach den Morden zumindest voreilig." Weiter lesen …

Das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes kritisiert die Entscheidung des Hessischen Finanzgerichts in Kassel, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Weiter lesen …

Eine 46-jährige Frau ist am Mittwochmorgen auf der Bundesstraße 48 in der Nähe von Johanniskreuz von der Fahrbahn abgekommen und in den Graben gefahren. Die Autofahrerin war mit ihrem Toyota von Leimen kommend in Richtung Johanniskreuz unterwegs. Weiter lesen …

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung sieht den Höhepunkt an Coronavirus-Infektionen in Deutschland noch nicht erreicht. Zugleich warnt er vor Panik. "Ich rechne damit, dass die Zahl der gemeldeten Fälle noch weiter ansteigen wird", sagte Gassen der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zu dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Sachen "§ 217 StGB (geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung)" erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: "Das Bundesverfassungsgericht hat dem Selbstbestimmungsrecht am Ende des Lebens weiten Raum zugesprochen." Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nach dessen Einlenken im Streit um Mindestabstände zu einer Ausbauoffensive für neue Windkraftanlagen aufgefordert. "Auf törichte Fehler zu verzichten, hilft dem darniederliegenden Ausbau nicht weiter", sagte Hofreiter der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am 2. März 2020 eine Konferenz mit dem Titel "Werkstatt 2020 - Die Arbeitswelt für Menschen mit Behinderungen". Themenschwerpunkte sind die Zukunft des Entgeltsystems in den Werkstätten für behinderte Menschen sowie die verbesserte Inklusion von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt. Weiter lesen …

Stellungnahme des digitalisierungspolitischen Sprechers, Klaus Dürr MdL: "Huawei wurde auf Wunsch der Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht vom 5G Ausbau ausgeschlossen, um keine Verstimmung mit China zu provozieren. Der Verkauf deutscher Autos sollte nicht gefährdet werden. Ein Trugschluss, denn China muss wegen des Außenhandelsdefizits mit den USA viel mehr Autos aus den USA kaufen. Weiter lesen …

Am vergangenen Freitag erfuhr die Zahnärztin und Landtagsabgeordnete, Dr. Christina Baum, dass das in ihrer Praxis verwendete Anästhetikum vor Ende März auf keinen Fall lieferbar sei. Diesen Zustand kennt Baum nur noch aus den letzten Tagen der DDR, als dort das Anästhetikum knapp wurde und ihr Ehemann mit Paketen aus dem Westen aushalf. Weiter lesen …

Doktoranden in Deutschland fühlen sich laut einer aktuellen Studie finanziell ausreichend abgesichert und forschen mit großer Leidenschaft. Für die Erhebung, über welche die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet, befragte das Deutsche Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW) mehr als 20.000 Promovierende. Weiter lesen …

Angesichts der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus warnt die mittelständische Wirtschaft dringend vor weiteren Reglementierungen für den Außenhandel durch das geplante Lieferkettengesetz. Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", als Reaktion auf das Coronavirus müssten die deutschen Unternehmen sich bei ihren weltweiten Lieferketten breiter aufstellen. Weiter lesen …

Lutz Kayser, ein schwäbischer Ingenieur, träumt seit Kindertagen von den Sternen. 1969 gewinnen er und andere Mitglieder einer studentischen Arbeitsgemeinschaft einen Forschungsauftrag der Bundesregierung: Sie sollen alternative Antriebsformen für das europäische Raketenprogramm entwickeln. Weiter lesen …

Die mutmaßlichen Rechtsterroristen der "Gruppe S", die vor rund zwei Wochen festgenommen worden waren, haben offenbar Anschläge auf die Grünen-Politiker Robert Habeck und Anton Hofreiter erwogen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Schuldenbremse im Grundgesetz vorübergehend aussetzen, um die Kommunen zu entlasten. Nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" wird Scholz einen entsprechenden Plan im März vorstellen. Hintergrund ist die vom Bundesfinanzministerium geplante Entschuldung von finanzschwachen Städten und Gemeinden. Weiter lesen …

Der Chef des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, hält es für das Wohlbefinden von Menschen in Städten für besonders wichtig, dass diese "Orte des guten Lebens" sind. Das Wohlbefinden der Menschen hänge stark davon ab, wie ihre Lebensräume gestaltet seien, sagte Messner der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Auf schriftliche Fragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Andreas Bleck teilte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erst nach expliziter Nachfrage mit, dass die Deutsche Bahn AG im Jahr 2019 als Ausstellerin auf Parteitagen der CDU, CSU, SPD und von Bündnis 90/Die Grünen vertreten war. Weiter lesen …

Mehr als ein Drittel der Menschen in Deutschland zeigt sich aufgeschlossen gegenüber Digital Detox, dem bewussten Verzicht auf Smartphone, Laptop, Fernseher und Co. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative YouGov-Umfrage des Energieanbieters E.ON im Vorfeld der Fastenzeit. Weiter lesen …

Nachdem die Spritpreise zuletzt gestiegen waren, wird Tanken wieder preiswerter. Laut aktueller Auswertung des ADAC kostet ein Liter Super E10 im Bundesmittel 1,389 Euro, das sind 0,5 Cent weniger als in der Vorwoche. Diesel verbilligte sich um 1,5 Cent auf durchschnittlich 1,233 Euro je Liter. Weiter lesen …

Die Aurubis AG unternimmt keine ausreichenden Anstrengungen zur Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards in der Lieferkette. Der Konzern wird den Anforderungen an menschenrechtliche Sorgfaltspflichten, welche die Bundesregierung im Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) formuliert, nicht gerecht. Weiter lesen …

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe zu kippen, erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Bundessprecherin: "Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts, jetzt geschäftsmäßige Sterbehilfe zu erlauben, hat mich zutiefst erschüttert." Weiter lesen …

Oberbürgermeister Belit Onay ist am Sonntag (1. März) 100 Tage im Amt. In einer ersten Bilanz und einem Ausblick hat Onay drei Aspekte benannt, die den Beginn seiner Amtszeit bestimmt haben und die er in Zukunft weiterverfolgen wird. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbands Deutsche Start-ups, Christian Miele, fordert vom künftigen CDU-Vorsitzenden, sich für bessere steuerliche Rahmenbedingungen für junge Unternehmen einzusetzen. "Insbesondere in der Digitalwirtschaft hinken die Rahmenbedingungen den internationalen Standards in manchen Bereichen meilenweit hinterher", sagte Miele dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes, Fritz Keller, hat sich gegen eine "pauschale Ausgrenzung" der AfD ausgesprochen. "Klar könnte ich jetzt sagen: Wir nehmen keinen AFDler auf. Aber so einfach ist es nicht", sagte Keller der Wochenzeitung "Die Zeit". Vieles, was die Partei verbreite, sei "ebenso grundfalsch wie brandgefährlich". Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes, Fritz Keller, hat die Verantwortlichen im DFB für ihren Umgang mit der sogenannten Sommermärchen-Affäre rund um die Vergabe der WM 2006 an Deutschland scharf kritisiert. Weiter lesen …

Der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter kommentiert die pauschale Forderung, alle AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen: „Dies ist vom Bundesinnenministerium schon vor einem Jahr als rechtswidrig eingeschätzt worden. Innenminister Seehofer hatte hierzu im Februar 2019 seiner Behörde den Auftrag erteilt, die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Staatsbediensteten zu prüfen." Weiter lesen …

Der Attentäter des Anschlags von Hanau, Tobias R., ist Ende 2018 offenbar zu einem noch unbekannten Zweck in die USA gereist. Laut eines Berichts der Wochenzeitung "Die Zeit" flog er am 4. November 2018 nach Denver und gab bei der Einreise als Reiseziel "Grand Encampment" an, eine kleine Ortschaft im Süden des US-Bundesstaates Wyoming mit rund 2.000 Einwohnern. Weiter lesen …

DFB-Präsident Fritz Keller schließt nicht aus, den Anteil von Frauen in verantwortungsvollen Positionen im Verband mit Hilfe einer Quotenregelung zu erhöhen. "Im DFB haben wir den Frauenanteil an der Belegschaft zuletzt auf 30 Prozent erhöhen können", sagte Keller der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Handel in NRW hat Sympathien für den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), dass die Bonpflicht erst ab einem Einkaufswert von 10 Euro gelten soll. Weiter lesen …

Eine aktuelle YouGov-Umfrage im Auftrag der DEVK Versicherungen zeigt, was Eltern besonders beschäftigt und wo sie zu Familienthemen Rat suchen. Die meisten Befragten legen vor allem Wert auf persönliche Gespräche. Dieses Bedürfnis erfüllt die DEVK mit ihrem neuen kostenlosen Beratungsangebot "Famari" für werdende Eltern. Weiter lesen …

Vernünftige Dachboxen gibt es bereits für die 300 Euro, doch Qualität und Komfort haben ihren Preis. Das ist das Ergebnis eines ADAC Tests gemeinsam mit der Stiftung Warentest von zehn Dachboxen. Sechs Dachboxen innerhalb einer Preisspanne von 300 bis 600 Euro haben im Test mit "gut" abgeschnitten. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert mehr Debatten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) zu den großen internationalen Krisen und Herausforderungen. "Viel zu oft ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in wichtigen Fragen blockiert, weil sich seine Mitglieder nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können", sagte Maas am Mittwoch. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will mehr Rücksicht nehmen auf die Interessen kleiner und mittelgroßer Unternehmen (KMU). Ein hochrangiger KMU-Beauftragter soll künftig innerhalb der Brüsseler Behörde dafür sorgen, dass die Belange der Firmen bei den Regulierungsvorschlägen berücksichtigt werden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf EU-Kreise. Weiter lesen …

Die Börse Stuttgart streicht zum 1. März 2020 das fixe Transaktionsentgelt im Aktienhandel in Höhe von 4,20 Euro netto pro Order. Gleichzeitig wird das variable Transaktionsentgelt angepasst. Weiter lesen …

Die im Jahr 2015 vom Bundestag beschlossene Verschärfung der Regelungen für die Sterbehilfe ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch hervor. Weiter lesen …

Dr. Florian Bieberbach, Vorsitzender der Geschäftsführung der Stadtwerke München, nimmt auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Altmaier am Spitzengespräch zum Kohleausstiegsgesetz am 27. Februar 2020 teil. Weiter lesen …

Der Begriff "Body Positivity" ist wohl genau so individuell und vielfältig definierbar, wie die Anhänger dieser Bewegung selbst. Weg von rein ästhetischen Merkmalen, hin zu essentielleren Aspekten, gewinnt der Trend immer mehr auch für Betroffene von chronischen Krankheiten wie chronisch-entzündlichen Darmerkrankungen (CED) an Bedeutung. Weiter lesen …

"Das Masernschutzgesetz (MSG) wurde am 13. Februar im Bundesgesetzblatt verkündet und wird somit endgültig am 1. März 2020 in Kraft treten. Derzeit streben drei impfkritische Initiativen eine Verfassungsbeschwerde an." Dies berichtet der Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de Weiter lesen …

Im Rennen mit Armin Laschet und Friedrich Merz um den CDU-Vorsitz sieht sich Norbert Röttgen als besten Mann für den Wettbewerb mit den Grünen. "Ich sage, wir müssen die Mitte neu erobern", sagte Röttgen der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Neben Friedrich Merz will auch Norbert Röttgen im Fall seiner Wahl zum CDU-Bundesvorsitzenden eine Frau auf dem Posten des Generalsekretärs der Partei. "Mein erstes Versprechen: Die erste Position, die frei wird, wenn ich Vorsitzender bin, wird - und zwar in der vordersten Reihe - mit einer Frau besetzt", sagte Röttgen der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB), die Deutsche Fußball Liga (DFL) und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) haben die Bundesländer zu einer angemessenen Beteiligung an den Einnahmen aus der Sportwetten-Steuer aufgefordert. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Brief der Verbände an die federführende Staatskanzlei der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Weiter lesen …

Angesichts der humanitären Katastrophe im Norden Syriens haben 14 Außenminister europäischer Staaten einen Appell an die Konfliktparteien gerichtet. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs MdEP weist in seiner Funktion als haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament darauf hin, was von der CDU unter einem Vorsitzenden Armin Laschet in punkto deutsche EU-Beitragszahlungen künftig zu erwarten ist. Weiter lesen …

Angst ist ein normales Gefühl. Sie warnt uns, wachsamer zu sein, und hilft uns, unsere Kräfte zu mobilisieren und Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Auch der Körper gibt Alarm: Die Muskeln spannen sich an, das Herz schlägt schneller und Stresshormone werden ausgeschüttet. Nach überstandener Gefahr ertönt die Angstreaktion und die Entspannung schaltet sich ein. Doch wo ist die Grenze zwischen normaler Angst und Angststörung? Sobald Angst unsere Gefühlswelt belastet, unseren Alltag beherrscht und unsere Handlungsfähigkeit lähmt, sollte eine medizinische Abklärung erfolgen, denn solche Ängste können Zeichen einer Angststörung oder Ausdruck einer anderen psychischen oder physischen Krankheit sein. Weiter lesen …

Die beiden Plattformen Ebay und Amazon sind auch unter gewerblichen Händlern immer beliebter. Hierfür liegen die Gründe auf der Hand. Beide Internetseiten haben sehr große Nutzerzahlen. Besonders Amazon ist für viele Kunden, die ein Produkt online suchen, der erste Anlaufpunkt, oft sogar noch vor Google. Das heißt, jeder Händler, der von seinen Kunden online wahrgenommen werden möchte, ist fast gezwungen auch auf Amazon präsent zu sein. Weiter lesen …

Im Jahr 2019 haben rund 421 000 Schülerinnen und Schüler in Deutschland die Hochschul- oder Fachhochschulreife erworben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das nach vorläufigen Ergebnissen 2,7 % weniger Studienberechtigte als im Vorjahr (-11 800). Weiter lesen …

"Der vom Masernschutzgesetz verlangte Nachweis der zweifachen Impfung, der Immunität, von durchgemachten Masern oder von Kontraindikation muss nur vorgelegt werden. Einrichtungsleiter dürfen sie nur sichten, aber keine Kopien verlangen oder machen." Dies berichtet der Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de Weiter lesen …

So teuer wie im Saarland ist Gas sonst nirgendwo in Deutschland. Ein Musterhaushalt mit einem jährlichen Verbrauch von 20.000 kWh zahlt dort in der Grundversorgung durchschnittlich 1.610 Euro. Bei alternativen Anbietern kostet die gleiche Menge Gas im Schnitt nur 1.074 Euro. Vergleichsweise teuer ist Gas außerdem in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern.* Weiter lesen …

Aus der CSU kommt Unterstützung für den ehemaligen Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz. Der CSU-Politiker Hans Michelbach sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, er halte Merz für einen starken Kandidaten für den CDU-Vorsitz. Weiter lesen …

"Donald Trump hat Europa davor gewarnt, seine Kultur wegen der Zuwanderung zu verlieren. Die gegenwärtige Migrationspolitik bezeichnete der US-Präsident als Schande." Dies zitiert das Portal "AnonymousNews" aus einem Interview in "The Sun". Weiter lesen …

Vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe am Mittwoch hat sich der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, für den Verbleib der Regelung ausgesprochen. Weiter lesen …

Der Bewerber um den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat seine Partei davor gewarnt, zu stark auf Männer zu setzen. "Es kann nicht sein, dass die CDU jetzt wieder männlicher wird. Das wäre verheerend", sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die AfD hat in ihrer parteiinternen Rentendebatte die Forderungen nach Renten-Zuschlägen nur für deutsche Staatsbürger aufgegeben. "Diese Vorschläge sind vom Tisch. Alle, auch Ausländer, die in dieses System einzahlen, sollen die jeweils gleichen Rentenansprüche haben und auch die gleichen Rentenzuschläge bekommen", sagte der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla der "Welt". Weiter lesen …

Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur geschäftsmäßigen Sterbehilfe hat sich der fachpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Brand (CDU), für einen Verbleib der geltenden Regelung ausgesprochen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat laut eines Zeitungsberichts bei der Neubesetzung der fünf Wirtschaftsweisen auf zwei Positionen eine Vorentscheidung getroffen. Sie wolle die Münchner Wettbewerbsökonomin Monika Schnitzer und die Nürnberger Verhaltensökonomin Veronika Grimm in den Sachverständigenrat berufen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Der Bewerber um den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat die Bundesregierung aufgefordert, den Kampf gegen Rechtsextremismus besser zu koordinieren. "Die Bundesregierung sollte ein Kabinett bilden für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus", sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat wegen eines von der nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsfraktion veröffentlichten Malbuchs mit rassistischen Motiven parteiinterne Konsequenzen angekündigt. "Dieses Buch geht gar nicht", sagte Chrupalla der "Welt". Weiter lesen …

Nach der geplanten Übernahme der Ferienfluggesellschaft Condor durch die polnische PGL, Muttergesellschaft der Airline LOT, will die Lufthansa nicht mehr dauerhaft mit dem Partner Condor zusammenarbeiten. Weiter lesen …

Im Achtelfinale der Champions League hat der FC Bayern München das Hinspiel gegen den FC Chelsea auswärts mit 3:0 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag angesichts immer größer werdenden Sorgen um eine Ausbreitung des Coronavirus stark nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.081,36 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag und der tiefste Stand seit Oktober letzten Jahres. Weiter lesen …

Gegen den 29-jährigen Verdächtigen, der mit einem Pkw am Montag in eine Zuschauermenge bei einem Rosenmontagsumzug im hessischen Volkmarsen nahe Kassel gefahren sein soll und dabei mehrere Menschen verletzt haben soll, ist durch das Amtsgericht Kassel Untersuchungshaft wegen versuchten Mordes angeordnet worden. Weiter lesen …

Mit Sorge wurde in Brüssel in den vergangenen Wochen beobachtet, wie sich die Rhetorik in London in Bezug auf die künftigen Beziehungen gewandelt hat. Im Oktober hatten beide Seiten noch eine politische Erklärung unterschrieben, laut der ein Level Playing Field angestrebt wird und es damit Garantien für einen offenen und fairen Wettbewerb geben soll. In der EU-27 hat es zuletzt aber zunehmend den Eindruck gegeben, die britische Regierung wolle mehr und mehr von dieser Erklärung und von der Umsetzung des Austrittsabkommens abrücken. Weiter lesen …

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2020 hatte ein Oberthema ausgegeben: Westlessness. Ein frisch erfundener Begriff, den man mit Westlosigkeit übersetzen kann. Er sollte auf Wunsch der Veranstalter unter verschiedenen Aspekten diskutiert werden. Die Münchner Sicherheitskonferenz, sonst eine Art NATO-Party, bei der die US-Regierung die Marschrichtung vorgibt, im Wortsinn, bei der die Vasallen dem Hegemon huldigen und ihm ewige Treue versichern, wollte sich diesmal auf die Couch legen, man hatte sich eine Gesprächstherapie verordnet. Weiter lesen …