17. Februar 2020 - Archiv

Welche Erwartungen sind an die Öffnung der vatikanischen Archive aus der Zeit Papst Pius XII. (1939-1958) zu richten, die ab dem 2. März 2020 in Rom vorgesehen ist? Dieser Frage ging heute (17. Februar 2020) eine Podiumsdiskussion der Deutschen Bischofskonferenz und des Zentralrats der Juden unter dem Leitwort "Neues über Pius XII. und die Shoah?" im Haus am Dom in Frankfurt am Main nach. Weiter lesen …

Der Schulleiter der Staatlichen Ballettschule Berlin, Prof. Ralf Stabel, und der Leiter des Landesjugendballetts, Prof. Gregor Seyffert, sind nach Informationen von rbb24 Recherche vorübergehend vom Dienst freigestellt. Das bestätigte Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers auf Anfrage. Weiter lesen …

Gegen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Köln-Ossendorf sind Vorwürfe schwerer Dienstvergehen laut geworden. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, sollen die Bediensteten während der Arbeit über ihre Privathandys beleidigende whatsapp-Nachrichten über Gefangene ausgetauscht und Fotos sowie angeblich auch kurze Videos von Häftlingen und Kollegen in einer Chatgruppe verbreitet haben. Weiter lesen …

Der aktuelle Tabellenführer der Regionalliga Bayern, Türkgücü München, hegt einen kuriosen Plan. Für den Fall des Aufstiegs in die dritte Liga zieht der Verein in Erwägung, Heimspiele im Westen Deutschlands auszutragen. "Dort hätten wir wahrscheinlich mehr Zuschauer, weil es auch mehr Derbys gäbe", sagte der Präsident von Türkgücü München, Hasan Kivran, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Während nach dem Eklat um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen die politische Situation weiter unklar bleibt, macht sich ARD-Vorsitzender Tom Buhrow Sorgen um die finanzielle Ausstattung des ÖR. Denn die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags muss von den Ländern einstimmig beschlossen werden. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.783,89 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag am Freitag. Weiter lesen …

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Markenstreit für den niedersächsischen Kräuterlikörhersteller Mast-Jägermeister und gegen das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum geurteilt. Nun darf Jägermeister auch in der Schweiz seinen Kräuterlikör mit dem traditionellen Hirschlogo, das ein Kreuz zwischen dem Geweih zeigt, vermarkten. „Die religiösen Gefühle durchschnittlicher Christen“ würden durch die Bildmarke nicht verletzt, heißt es in einem Beschluss des Schweizer Bundesverwaltungsgerichtes am Montag. Das schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Eine Liste aus dem Inneren des chinesischen Verwaltungsapparats zeigt, dass Muslime in China für alltägliches Verhalten in ihrem privaten Lebensbereich abgestraft werden. Reporterinnen und Reporter von NDR, WDR, Deutscher Welle und "Süddeutscher Zeitung" wurde das Dokument zugespielt. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt angesichts des Rodungsstopps für die Tesla-Fabrik in Brandenburg vor einer Schwächung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. "Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen haben sich nicht erst seit dem Antrag eines US-Unternehmens zu einem massiven Investitionshemmnis entwickelt", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nach der Festnahme von zwölf mutmaßlichen Rechtsterroristen hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine entschlossene Aufklärung und Verfolgung extremistischer Straftaten angekündigt. Dies gelte auch für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, sagte Seehofer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Forderung des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor nach einer neuen "Leitkulturdebatte" stößt beim Koalitionspartner SPD auf scharfe Ablehnung. "Deutsche Leitkultur bedeutet für mich die scharfe Abgrenzung gegen Rechts. Wie wir seit dem Tabubruch von Thüringen wissen, sieht die CDU das offenbar anders", sagte die stellvertretende SPD-Chefin Serpil Midyatli den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Nachdem nur noch zwei Finanzinvestoren im Rennen um die Thyssenkrupp-Aufzugsparte übriggeblieben sind, wollen die Arbeitnehmervertreter mit den Interessenten schnell über Sicherheiten für die Beschäftigten sprechen. Weiter lesen …

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Rodungen für das neue Tesla-Werk in Brandenburg gestoppt. Das hat für einen Aufschrei bei der dortigen Politik gesorgt, sollen doch dem Vernehmen nach 10.000 Arbeitsplätze entstehen. Nach Ansicht der Bayernpartei lohnt aber generell ein kritischer Blick auf das Ganze. Denn bisher sind die von Tesla angebotenen Fahrzeuge ein reines Nischenprodukt, ein Spielzeug für die oberen paar Tausend. Weiter lesen …

Das Landgericht Kleve hat den 22-jährigen Unfallfahrer des illegalen Autorennens mit einem Todesopfer im nordrhein-westfälischen Moers wegen Mordes verurteilt. Er erhielt am Montag eine lebenslange Freiheitsstrafe. Weiter lesen …

Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) hat seiner Partei empfohlen, sich der Stimme zu enthalten, falls sich Bodo Ramelow (Linke) wieder zur Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten stellen sollte. Weiter lesen …

Am Berliner Auguste-Viktoria-Klinikum des Krankenhauskonzerns Vivantes hat ein Großteil der Belegschaft des Fachbereichs für Infektiologie gekündigt und wechselt geschlossen an das St. Joseph-Krankenhaus in Tempelhof. Das hat die Sprecherin des St. Joseph-Krankenhauses Inforadio vom rbb am Montag bestätigt. Weiter lesen …

Um die Einhaltung des Waffenembargos im Libyen-Konflikt zu gewährleisten, will die Europäische Union auch eine neue Marinemission starten. Eine entsprechende Grundsatzentscheidung sei beim EU-Außenministerrat gefallen, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montagnachmittag in Brüssel. Die EU werde ihren Beitrag leisten. Weiter lesen …

Die Grünen fordern massive Investitionen in die Digitalisierung der Pflege. Der Einsatz von neuen Technologien könne Pflegekräfte entlasten und Pflegebedürftigen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen, heißt es in einem Papier aus der Grünen-Bundestagsfraktion, welches am Dienstag vorgestellt werden soll und über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, hat eine fehlende Durchsetzung des Waffenembargos im Libyen-Konflikt beklagt. "Wir wissen, dass das Waffenembargo überprüft gehört, und zwar nicht nur in der Luft, sondern auch auf dem Wasser", sagte Brantner am Montag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Borussia Dortmunds Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke misst vor dem Achtelfinal-Hinspiel in der Champions League am Dienstag gegen Paris Saint-Germain dem Wiedersehen mit Ex-BVB-Trainer Thomas Tuchel keine hohe Bedeutung bei. Weiter lesen …

Die Rentenkommission der Großen Koalition verschiebt offenbar die für den 10. März geplante Präsentation ihres Abschlussberichts. Aktuell seien als Ersatztermin der 26. oder 27. März im Gespräch, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert sieht in der möglichen Kanzlerkandidatur von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz eine Chance für die eigene Partei. "Da gibt es sicherlich in Reihen der Unions-Wählerschaft Leute, die auch für eine sozialdemokratische Politik zu haben sind - und sich nicht von Friedrich Merz vertreten lassen wollen", sagte Kühnert im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat der Linkspartei eine Mitschuld am Aufstieg der AfD gegeben. "Ich formuliere da jetzt bewusst sehr vorsichtig: Aber ein Stück weit profitiert die AfD von dem, was die Linkspartei 30 Jahre lang formuliert hat - das nämlich alles schlecht sei", sagte Wanderwitz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Politikberater Michael Spreng sieht in einem vorzeitigen Abtritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die einzige Möglichkeit, dass ein neuer CDU-Chef erfolgreich sein kann. Ein Rückzug der Kanzlerin sei seiner Ansicht nach die "einzige Chance. Sonst wird es dem Nachfolger ergehen wie Frau Kramp-Karrenbauer", sagte Spreng am Montag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Bundesbank hält die Immobilienpreise in deutschen Städten für zu hoch. Dort seien die Preise für Wohnimmobilien "nach wie vor deutlich über dem Niveau, das durch die längerfristigen wirtschaftlichen und soziodemografischen Einflussfaktoren gerechtfertigt erscheint", heißt es bezogen auf das zurückliegende Jahr 2019 im Monatsbericht Februar, der am Montagmittag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Im Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Dicamba hat eine US-Jury die deutschen Chemiekonzerne Bayer und BASF zu millionenschwerem Schadenersatz verurteilt. Insgesamt sollen die beiden Unternehmen einem Landwirt aus dem US-Bundesstaat Missouri 265 Millionen Dollar (rund 245 Millionen Euro) zahlen. Das meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschrechte (EGMR) begrüßt, wonach Spanien das Recht zugesprochen wird, Asylbewerber direkt in ein Nicht-EU-Land zurückweisen zu können. Weiter lesen …

Eine Zwangsbehandlung von Schizophrenie durch Elektrokrampftherapie (EKT) ist im Regelfall nicht genehmigungsfähig. Dies geht aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15. Januar hervor, welcher am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Deutschland gehört zu den innovationsstärksten Ländern der Welt und behauptet, wie im Vorjahr, den vierten Platz im internationalen Vergleich. Eine Spitzenposition vertritt die Bundesrepublik jedoch in keiner Subkategorie. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Markus Blume sieht es nicht als notwendig an, eine schnelle Entscheidung bei der Frage des Unions-Kanzlerkandidaten zu treffen. "Da haben wir Zeit. Jemand, der zu früh startet, erreicht das Ziel am Ende womöglich nicht", sagte Blume in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat seine Partei in Thüringen aufgefordert, einer vom Linken-Politiker Bodo Ramelow angeführten rot-rot-grünen Minderheitsregierung nicht weiter im Weg zu stehen. "Die CDU könnte sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen der Stimme enthalten und deutlich machen, dass man den parlamentarischen Tricksereien der AfD geschlossen entgegentritt", sagte Polenz dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) schließt einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt nach der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden nicht aus. Zumindest bis Jahresende sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Amt bleiben, sagte Oettinger in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle hat die Union davor gewarnt, Friedrich Merz zum Kanzlerkandidaten zu wählen. Weiter lesen …

Am heutigen Montag, dem 17. Februar, eröffnen Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und BA-Vorstandsmitglied Daniel Terzenbach in Bonn die neue Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung (ZSBA). Weiter lesen …

Zu der von der Bertelsmann-Stiftung vorgelegten Studie zur Risikoverteilung im dualen Krankenversicherungssystem erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: "Die Auftragsarbeit der Bertelsmann-Stiftung ist ein Griff in die ideologische Mottenkiste und wurde offenbar in Unkenntnis des jüngsten Gutachtens der Wissenschaftlichen Kommission für ein modernes Vergütungssystem der Bundesregierung (KOMV) verfasst." Weiter lesen …

Die Digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, sieht Unternehmen und Nutzer durch neue Gesetzesvorhaben in der Folge des Netzdurchsetzungsgesetzes belastet, indem die Auskunftspflicht zu Nutzern von Internetseiten deutlich erweitert werden. Weiter lesen …

SPD-Vize Kevin Kühnert erwartet von der Thüringer CDU, dass sie Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zum Interimsministerpräsidenten wählt. Weiter lesen …

Die innenpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg, Lena Duggen, erachtet es als skandalös, dass im Potsdamer Jugendzentrum ‚Freiland‘ zum wiederholten Mal Kampftrainings durchgeführt werden sollen. Weiter lesen …

Autofahrern steht eines der heißesten Stauwochenenden des ersten Halbjahres bevor. In Bayern und Teilen Baden-Württembergs sowie in der Mitte und dem Süden der Niederlande beginnen Faschings- bzw. Frühjahrsferien. Viele Urlauber, Tages- und Wochenendausflügler sind auf den Strecken in Richtung Alpen unterwegs. Weiter lesen …

Die CDU liegt laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap in Hessen in den Wählergunst knapp vor den Grünen. In der Erhebung, welche das Institut im Auftrag des Hessischen Rundfunks durchführte, kommt die CDU auf 26 Prozent, eine Abnahme von einem Prozentpunkt im Vergleich zur letzten Umfrage von April 2019. Die Grünen steigern sich um vier Prozentpunkte und kommen aktuell auf 25 Prozent der Wählerstimmen. Die SPD erreicht in der Umfrage 16 Prozent (minus drei Prozentpunkte), die AfD zwölf Prozent (minus ein Prozentpunkt). Die FDP kommt auf sieben Prozent (minus zwei Prozentpunkte) und die Linke auf acht Prozent (plus zwei Prozentpunkte). Weiter lesen …

Ökologische Nachhaltigkeit hört bei vielen Deutschen auf, wenn es um das eigene Bankkonto geht. Das zeigt eine neue Umfrage der Unternehmensberatung BearingPoint. Deutsche sind dabei im Vergleich an grünen Finanzprodukten deutlich weniger interessiert als Österreicher und Schweizer. Weiter lesen …

Pestizidhersteller wie Bayer, BASF und Syngenta versuchen durch massiven Lobbyismus zu erreichen, dass Lebensmittel, die mit in der EU verbotenen Pestizidwirkstoffen produziert wurden, weiterhin nach Europa importiert und verkauft werden dürfen. Auch dann, wenn die Produkte mit Rückständen dieser Stoffe belastet sind. Weiter lesen …

Grönland hat vor, Schmelzwasser an kommerzielle Unternehmen zu verkaufen. "Uns ist natürlich klar, dass der Klimawandel zum Schmelzen des Eises beiträgt", sagte Grönlands Energieminister Jess Svane dem "Tagesspiegel". "Aber er sorgt auch dafür, dass die Wasserknappheit auf der Welt zunehmen wird." Weiter lesen …

Ob auf der Baustelle oder im Büro - bei der Arbeit werden Körper und Psyche gefordert. Für Arbeitnehmer, die durch zu wenig Bewegung und Stress dauerhaft belastet sind und frühzeitig gegensteuern wollen, bietet die Deutsche Rentenversicherung die berufsbegleitende Prävention an. Darauf weist das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" hin. Weiter lesen …

Der Innenexperte der AfD-Fraktion Berlin, Karsten Woldeit, sieht in der Schießerei vor dem Tempodrom in der Nacht auf den 17. Februar 2020 die nicht mehr gewährleistete Sicherheit in Berlin dokumentiert. Weiter lesen …

Ende Dezember 2019 waren in Deutschland gut 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, nahm die Zahl der Beschäftigten gegenüber Dezember 2018 um knapp 30 000 ab (-0,5%). Weiter lesen …

Der US-Finanzinvestor Kohlberg Kravis Roberts (KKR) geht auf dem deutschen Markt in den kommenden Monaten in die Offensive. "Wir wollen zukünftig in all unseren Geschäftsbereichen in Deutschland noch stärker wachsen", sagte Manager Scott Nuttall dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Acht Millionen Kunden der Privaten Krankenversicherungen (PKV) ächzen jedes Jahr unter den saftigen Beitragserhöhungen. Das OLG Köln befasste sich am 28. Januar mit der Frage, ob es dabei immer mit rechten Dingen zugeht, oder ob die meisten Erhöhungen der letzten Jahre unzulässig waren. Weiter lesen …

Als die 14-jährige Sina sich der „FridaysForFuture“-Bewegung mit viel Vision und Engagement anschloss, ahnte sie noch nicht, dass sie ein paar Monate später ins ernsthafte Hinterfragen kommen könnte. Inzwischen ist sie eine überzeugte Aussteigerin. Was waren ihre Gründe? Erfahren Sie mehr im folgenden Interview mit Grosse Freiheit TV. Weiter lesen …

Uniper-Chef Andreas Schierenbeck sieht den Staat in der Pflicht, die Inbetriebnahme des umstrittenen Kraftwerks Datteln 4 gegen die Proteste der Klimaaktivisten durchzusetzen. "Es gibt einen politischen Kompromiss zum Kohleausstieg, der vielen nicht passt. Das zeichnet meist einen guten Kompromiss aus. Für mich ist nun entscheidend, ob es in Deutschland noch möglich ist, einen einmal erzielten Kompromiss auch durchzusetzen", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Der neue EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarèiè, hat sich zur Verbesserung der Lage von Flüchtlingen in den Lagern auf den griechischen Inseln offen für weitere EU-Hilfspakete gezeigt. Weiter lesen …

Die Gewinnausschüttungen der Börsenunternehmen weltweit werden 2020 voraussichtlich einen neuen Spitzenwert erreichen. Das sagt die britische Fondsgesellschaft Janus Henderson in einer noch unveröffentlichten Studie voraus, über welche die "Welt" (Montagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg kritisiert den Ex-Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke). "Bodo Ramelow handelt dem Ernst der Lage nicht angemessen und heizt durch inflationären Gebrauch von Begriffen wie Faschismus und Staatskrise die Stimmung an, statt zur Beruhigung und Lösung beizutragen", sagte sie der "Welt" mit Blick auf die politische Lage in Thüringen. Weiter lesen …

Die Parteiführung der Grünen erhöht im Cum-Ex-Steuerfall um die Warburg Bank eine Woche vor der Hamburg-Wahl den Druck auf Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bürgermeister Peter Tschentscher (beide SPD). Weiter lesen …

Uniper-Chef Andreas Schierenbeck ist sich der Rückendeckung des finnischen Großaktionärs Fortum für seine Strategie beim Kohleausstieg sicher. "Fortum steht zu Datteln 4, es gibt eine konstruktive Zusammenarbeit", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen sollen nach dem Willen Österreichs auch EU-Grenzschützer in das nordafrikanische Land geschickt werden. Weiter lesen …

Angesichts der scharfen Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, einen höheren Beitrag Deutschlands für den EU-Haushalt der nächsten sieben Jahre bereitzustellen. Weiter lesen …

Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), warnt, dass sich viele Menschen in Libyen zur Flucht gezwungen sehen könnten, wenn es nicht schnell gelinge, einen glaubhaften politischen Prozess zu organisieren und das nordafrikanische Land zu befrieden. Libyen stehe an einer Wegscheide, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) hat sich für eine Nachhaltigkeits-Kennzeichnung bei Lebensmitteln ausgesprochen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte DLG-Präsident Hubertus Paetow: "Wir müssen auf der Verpackung deutlich machen, wie nachhaltig Produkte hergestellt werden. Da spielen Umwelt und Tierwohl eine Rolle." Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat nach Recherchen des "Tagesspiegel" (Montagausgabe) seit Anfang 2019 Rüstungsexporte im Wert von mehr als 1,3 Milliarden Euro in Staaten genehmigt, die den Libyen-Krieg befeuern. Weiter lesen …

Saudi-Arabiens Außenminister Prinz Faisal Bin Farhan hat die EU aufgefordert, den Iran zu Verhandlungen über ein neues Atomabkommen zu bewegen. "Die Europäer haben gute Kontakte zum Iran. Die sollten sie nutzen, um den Iranern klar zu machen, dass sie über einen Deal verhandeln müssen, der für alle akzeptabel ist", sagte Prinz Faisal der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts von Bedrohungen gegen Politiker, Polizisten und andere Vertreter des Staates fordert der Deutsche Richterbund einen besseren Schutz von Privatadressen der Betroffenen. "Es braucht einen besseren Schutz vor Bedrohungen und Nachstellungen durch ein restriktiveres Meldegesetz. Weiter lesen …

Die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit wollen ausländische Fachkräfte in Zukunft stärker bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen unterstützen. "Wir sehen, dass der Fachkräftemangel schon heute in vielen Bereichen eine echte Wachstumsbremse darstellt", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die geplante Grundrente verhilft langjährigen Geringverdienern in Großstädten selbst bei Anspruch auf den maximal möglichen Zuschlag von monatlich 404,86 Euro brutto nicht zu einer Rente oberhalb der Grundsicherung. Weiter lesen …

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), hält einen Pakt für bessere Rechtschreibung für geboten. "Lesen, schreiben, rechnen - das müssen alle Kinder in der Grundschule lückenlos lernen", sagte Hubig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Weiter lesen …

Der neue EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarèiè, hat vor gravierenden Folgen des Klimawandels auch für Europa gewarnt. "Es ist zu spät, alle negativen Folgen des Klimawandels noch zu verhindern", sagte Lenarèiè den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Immer mehr Menschen nutzen den Fernverkehr der Deutschen Bahn nach Konzernangaben gab es nach der Mehrwertsteuersenkung zu Jahresbeginn gut eine Million mehr Reisende. Weiter lesen …

Der Soziologe und Migrationsforscher Ruud Koopmans hat die Gleichgültigkeit der deutschen Gesellschaft gegenüber Fehlentwicklungen im Islam beklagt. Weiter lesen …

Klaus Müller, Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), kritisiert den VW-Konzern für den Abbruch der Vergleichsgespräche über Entschädigungszahlungen für Hunderttausende deutscher Dieselkunden. Weiter lesen …

Die Schulden der US-Privathaushalte sind im letzten Quartal 2019 auf ein neues Rekordhoch von 14,15 Billionen Dollar angestiegen. Das teilte die US-Zentralbank Federal Reserve mit. Immobilienkredite hatten dabei ein Volumen von 9,95 Billionen, alle anderen Kredite ein Volumen von 4,2 Billionen US-Dollar. Weiter lesen …

Ex-SAP-Chef Henning Kagermann hält es nicht für zwangsläufig, dass die Batterie den Verbrennungsmotor im Auto als Antrieb der Zukunft ersetzt. Weiter lesen …

Nach dem vorläufigen Stopp der Rodungsarbeiten auf dem Gelände für das künftige Tesla-Werk in Grünheide bei Berlin hat der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, vor weiteren Verzögerungen gewarnt. Weiter lesen …

Mark Benecke, Kriminalbiologe und Vorsitzender des Vereins Pro Tattoo, hält das geplante EU-Verbot bestimmter Tattoofarben für "sinnlos". Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Benecke: "Es gibt keinen biologischen Grund für ein solches Verbot. Zudem trifft es ausgerechnet die sauber arbeitenden Hersteller, die dann ihre Läden schließen müssen. Übrig bleiben Murxer und Keller-Labors." Weiter lesen …

Das juristische Vorgehen gegen die geplante Wahl eines Betriebsrats beim Getränke-Lieferdienst Flaschenpost sorgt in der Politik für Empörung. Weiter lesen …

In einer Erklärung hat die Junge Union (JU) Anforderungen an einen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU gestellt. "Von einem Kanzlerkandidaten oder einer -kandidatin der Union wünschen wir uns eine klare inhaltliche Erneuerung", heißt es in dem Beschluss, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping hofft, mit neuen linken Mehrheiten im Bund eine "Allianz von Marktradikalen und Rechtsradikalen" verhindern zu können. Ein Mitte-Links-Bündnis sei angesichts der Dringlichkeit eines wirksamen Klimaschutzes und einer sozialen Politik notwendig, sagte sie im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

In Schwerin sollte ein Asylbewerber aus dem Irak abgeschoben werden, aber es kam nicht dazu. Für die Abschiebung fragten die Polizisten den Mann nach seinem Einverständnis, als er jedoch ablehnte, gingen die Beamten wieder. In Berlin soll es bereits einen ähnlichen Vorfall gegeben haben. Darüber hat „Die Welt“ berichtet. Weiter lesen …

Köln. Die Vorsitzende der Werteunion NRW, Simone Baum, dementiert offizielle Gespräche zwischen dem CDU-nahen Verein und der AfD. "Mir sind keinerlei Treffen oder Gespräche über eine Zusammenarbeit mit der AfD bekannt", sagte Baum dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die neue EU-Kommission vor einer Überregulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) gewarnt. Weiter lesen …

Nach den geplatzten Verhandlungen um einen Vergleich bei der Musterfeststellungsklage in der VW-Dieselaffäre wertet der Automobilclub ADAC das Angebot des Autokonzerns positiv, Dieselbesitzer dennoch zu entschädigen. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 22. Spieltages in der Fußball-Bundesliga haben sich der 1. FSV Mainz 05 und der FC Schalke 04 mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Wegen des für die Jahreszeit zu warmen Wetters und dem damit verbundenen Schneemangel strichen die Organisatoren den zweiten Lauf zur FIA Rallye-Weltmeisterschaft auf neun Wertungsprüfungen zusammen, die über insgesamt 148,55 Kilometer führten. Weiter lesen …

Am 22. Spieltag der 2. Bundesliga hat Erzgebirge Aue 1:2 gegen Holstein Kiel verloren. Für Aue ist es die erste Heimniederlage der Saison - sie sind aktuell Tabellenachter. Kiel ist Fünfter. Weiter lesen …

Die umstrittenen Äußerungen des sachsen-anhaltinischen CDU-Landtagsabgeordneten und -Fraktionsvizes Lars-Jörn Zimmer über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD haben Konsequenzen. Zimmer werde seine Funktion als Beisitzer im CDU-Landesvorstand vorerst ruhen lassen, teilte die Partei am Sonntag mit. Weiter lesen …

Die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie vor zwei Wochen aus China ausgeflogenen Deutschen können die Quarantäne in der Südpfalz-Kaserne bei Germersheim verlassen. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Sonntag mit. Es gab demnach offenbar keine weiteren positiven Tests auf das Coronavirus Sars-CoV-2. Weiter lesen …

Alexander Dobrindt, der CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag, hat sich für die Umsetzung weiterer großer Reformvorhaben noch unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochen. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat erneut für Neuwahlen in Thüringen plädiert. "Wir haben die erste Initiative dazu gemacht. Dagegen sperren sich nun Linkspartei und die Thüringer CDU", sagte Lindner der "B.Z. am Sonntag". Weiter lesen …

Die Zahl der Asylanträge von Chinesen, insbesondere von Uiguren, hat sich mehr als verdoppelt. Das erklärte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Übergriffe gegen Politiker und deren Angehörige nach dem Wahl-Eklat in Thüringen verurteilt. Weiter lesen …

Karl Geiger hat bei einem stürmischen zweiten Weltcup-Fliegen am Kulm in Bad Mitterndorf Platz sechs belegt und fällt im Kampf um den Gesamtweltcup wieder etwas zurück. Wegen starker Winde wurde der Wettbewerb bei nur noch drei ausstehenden Startern im zweiten Durchgang abgebrochen und der nach dem ersten Flug führende Österreicher Stefan Kraft zum Sieger erklärt. Weiter lesen …

Die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Katja Leikert befürchtet im Falle einer Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz, dass der neue Parteichef anschließend vom gegnerischen Lager genauso geschwächt werde wie es Annegret Kramp-Karrenbauer widerfahren sei. "Was nicht geht ist, dass das Lager des Unterlegenen dann wie nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer dreimal täglich die Autorität des neuen Vorsitzenden untergräbt", sagte Leikert der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Sonntag). Weiter lesen …

In der Frage der Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU hat sich der Vorsitzende der Jungen Gruppe von CDU/CSU im Bundestag, Mark Hauptmann, für eine Teamlösung ausgesprochen. Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt laut einer Umfrage die Ansprüche der Hohenzollernfamilie ab. 53 Prozent sind der Meinung, man solle auf keine Forderung der Adelsfamilie eingehen, so eine Infratest-Umfrage im Auftrag der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Alexander Dobrindt, der CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag, hat sich gegen den Ausschluss der Werte-Union aus der CDU/CSU ausgesprochen. Der "Welt am Sonntag" sagte Dobrindt: "Es bleibt die Aufgabe, der Mitte auch eine Breite zu erhalten und das gesamte politische Spektrum von der Mitte bis zur demokratischen Rechten im Blick zu behalten." Weiter lesen …

Der CDU/CSU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter, hat eine EU-Polizeimission für Libyen vorgeschlagen. "Die Einheitsregierung hat mehr Unterstützung seitens der EU verdient", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag" mit Blick auf die international anerkannte Regierung von Fayiz as-Sarradsch. Weiter lesen …

Während der Fußball-Europameisterschaft werden die Lärmschutzregeln gelockert. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" wird das Bundeskabinett am Mittwoch eine Verordnung beschließen, die für die Übertragung der Spiele auf Großleinwände im Freien ("Public Viewing") Ausnahmen zulässt. Weiter lesen …

Kino-Star Til Schweiger schaltet sich in CDU-Chefsuche ein. Er hält große Stücke von einer Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz, sagte Schweiger der "Bild am Sonntag". "Friedrich Merz ist jemand, der Klartext redet." Weiter lesen …

Im deutschen Schulunterricht kommen fast nie Unternehmerinnen oder Managerinnen vor. Das zeigt die Studie "Weibliche Vorbilder in Wirtschaftsschulbüchern" der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Die vier mutmaßlichen Mitglieder und acht Unterstützer, die im Verdacht stehen, eine rechtsextremistische Terrorzelle gebildet zu haben, agierten unter dem Gruppennamen "Der harte Kern". Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Ermittlerkreise. Weiter lesen …

Die FDP liegt in der Wählergunst laut einer Kantar/Emnid-Umfrage nur noch knapp oberhalb der 5-Prozent-Hürde. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Liberalen nach dem Rücktritt ihres Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und erreichen nur noch 6 Prozent. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 5, 11, 20, 22, 40, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6648418. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 002147 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

█████ und ██ – das sind ███████ ██ der ████████████████ in ██████ die █████ █████████ für den █████ ██-████████ ███ ███. Das ██ ein ████ ████████ ████. Aber ████ das ██████? ██████ nach ███████ eines ██████ █████ ist die █████ auf das ███████-████ eine █████ ████ ██. Weshalb, █████ Sie in dieser ████ von Die ███ ████. Weiter lesen …

Auf dem Landesparteitag in Böblingen wurde am 15. Februar 2020 der neue Landesvorstand der AfD in Baden-Württemberg gewählt. Die über 1.000 angereisten Mitglieder hatten sich dafür ausgesprochen, einen einzigen statt der bisher zwei Landesvorsitzenden zu wählen. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am Samstag Haftbefehle gegen alle zwölf am Freitag festgenommenen mutmaßlichen Rechtsterroristen erwirkt. Die Verdächtigen wurden im Laufe des Tages dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der jeweils Haftbefehl erlassen und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat, teilte die Behörde am Samstagabend mit. Weiter lesen …

Einen ungebetenen Gast entdeckten Bewohner eines Hauses im Langenhorst am Freitagabend in ihrem Bad: Aus dem Abfluß der Dusche lugte eine Schlange hervor. Die Besatzung des um 17.11 Uhr alarmierten Gerätewagens Tierrettung, die zu dem Gebäude an der Straße Am Nordhang ausrückte, konnte das rund 30 Zentimeter lange Reptil problemlos einfangen. Weiter lesen …

Von den drei derzeit gehandelten Nachfolgern für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer könnte laut einer nicht repräsentativen Kantar/Emnid-Umfrage nur Friedrich Merz Grünen-Chef Robert Habeck in einer Direktwahl schlagen. Weiter lesen …

Der 72-jährige britische Superstar Sir Elton John musste am Sonntag seinen Auftritt im neuseeländischen Auckland abbrechen. Dem Sänger versagte plötzlich die Stimme. Er verließ die Bühne unter Tränen, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …