7. Januar 2020 - Archiv

Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl diskutiert die Thüringer CDU über die Bildung einer "Projektregierung" mit der Linkspartei. Der Weg zu einer handlungsfähigen und stabilen Regierung für Thüringen sei zwar noch weit, sagte der Generalsekretär der Thüringer CDU, Raymond Walk, der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts guter Zahlen zur deutschen Klimabilanz warnt das Umweltbundesamt (UBA) vor einem Einbruch bei der Windenergie. "Wir müssen dranbleiben, denn im Energiesektor droht der Windkraft die Luft auszugehen", sagte der neue Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Kritik des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans an den deutschen Rüstungsexporten und an den in Deutschland stationierten US-Atomwaffen zurückgewiesen. "Die sicherheitspolitischen Einlassungen der SPD-Vorsitzenden sind naiv", sagte Otte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Ereignisse der letzten Woche haben sich dermaßen überschlagen, dass ich trotz Auszeit, dazu entschlossen habe, ein Statement abzugeben. Seit dem Wochenende werden Menschen, die nicht mehr bereit sind für Lügen- und Hetzpropaganda, die erzwungenen Rundfunkbeitrag zu entrichten, als Nazis beschimpft. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat erheblichen Nachholbedarf bei der geplanten Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Verkehrsbereich eingeräumt. "Dass der Verkehrssektor einen wesentlichen Beitrag zur Senkung der CO2-Emissionen leisten muss, ist unbestritten", sagte Scheuer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.226,83 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,76 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, wertet das erneute Verhindern einer Autoren-Lesung des Schriftstellers Uwe Tellkamp im Dresdner Lingnerschloss als einen Akt gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Weiter lesen …

Am 30.12.19 ist Arnd Focke, Bürgermeister der Gemeinde Estorf und stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser, von seinen Ämtern zurückgetreten. Als Grund ist Medienmeldungen zu entnehmen, dass er seit geraumer Zeit Telefonterror und anderer Angriffe rechter Natur ausgesetzt ist, die mit einer Entscheidung zur Erhöhung der Grundsteuer nicht einverstanden sind. (1) Weiter lesen …

Die NATO zieht wegen der Spannungen im Nahen Osten einen Teil ihrer Soldaten aus dem Irak ab. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen NATO-Sprecher. Ein Teil der 500 Soldaten, die derzeit unter dem Kommando des transatlantischen Militärbündnisses im Irak Sicherheitskräfte ausbilden, werde aus dem Land abgezogen. Weiter lesen …

Der CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter, hält eine verstärkte Präsenz europäischer Kräfte im Irak für möglich. Weiter lesen …

Die Polizei in Wald-Michelbach ist seit Freitag (03.01.) auf der Suche nach den Eigentümern eines vermutlich entlaufenen Schafes. Eine Bürgerin hatte sich gegen 19.15 Uhr bei den Beamten gemeldet und berichtet, dass sich das scheue Tier bereits seit einigen Tagen in den Gärten und Wiesen entlang der Hauptstraße aufhalten und von den Anwohnern mit Heu und Wasser versorgt werden würde. Weiter lesen …

Aufgrund der Häufung unsachlicher Veröffentlichungen durch mehrere öffentlich-rechtliche Medien und der nicht mehr hinnehmbaren Sorglosigkeit, mit der Meldungen ungeprüft und überspitzt verbreitet werden, sieht sich der Verband des eZigarettenhandels (VdeH) gezwungen, formelle Beschwerden bei mehreren Gremien und Rundfunkräten der öffentlich-rechtlichen Anstalten einzureichen. Weiter lesen …

Die Autorin Kirsten Boie sieht durch die mangelnde Lesekompetenz von Jugendlichen Wohlstand und Demokratie gefährdet. So könnten laut der Pisa-Studie 21 Prozent der 15-Jährigen nicht mehr sinnentnehmend lesen, sagte Boie am Dienstag der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

Die öffentliche Debatte um das so genannte "Umweltsau"-Video des Westdeutschen Rundfunks hält an. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Tom Buhrow hat richtig gehandelt. Das so genannte 'Umweltsau'-Video des WDR hat die Gefühle vieler gerade älterer Mitbürger verletzt und war darum ein Fehlgriff." Weiter lesen …

Spaniens Sozialisten-Chef Pedro Sánchez ist als spanischer Ministerpräsident wiedergewählt worden. Er kam am Dienstagmittag beim zweiten Wahlgang im Parlament auf 167 Ja-Stimmen und 165 Nein-Stimmen. Zusätzlich gab es 18 Enthaltungen. Weiter lesen …

Trotz wachsender Spannungen will Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am deutschen Engagement im Irak festhalten. "Im Irak sind viele Deutsche auch für Hilfsorganisationen im Einsatz. Es gibt aber im Augenblick keine Hinweise auf akute Gefährdungslagen, die dazu zwingen würden, dieses Engagement sofort zu beenden", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am Samstag, den 11. Januar 2019, um 15 Uhr wird der Tender "Donau" unter dem Kommando von Korvettenkapitän Bernd Abshagen (39) seinen Heimathafen Warnemünde verlassen, um sich für sechs Monate dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) anzuschließen. Weiter lesen …

Altenas Bürgermeister Andreas Hollstein (CDU), der im November 2017 in einem Imbiss mit einem Messer niedergestochen wurde und schwer verletzt überlebte, hält nichts von einer Selbstbewaffnung. "Nein, daran habe ich nie gedacht. Dafür ist in unserem Staat die Polizei zuständig", sagte Hollstein der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Denkfabrik "Agora Energiewende" hat errechnet, dass im Vergleich zu 1990 die CO2-Emissionen um etwa 35 Prozent gesunken seien. Dazu erklärt die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Anja Weisgerber: "Das Jahr 2020 startet mit guten Nachrichten für das Klima. Im Vergleich zu 1990 haben wir eine Reduzierung der CO2-Emissionen um 35 Prozent erreicht." Weiter lesen …

"Für Elise", die "Mondscheinsonate" oder die neunte Sinfonie - weltweit kennt man die Werke von Ludwig van Beethoven. Zum 250. Geburtstag des Komponisten bringt der WDR die Musik und das Leben Beethovens mit einer neuen App auf das Handy. Weiter lesen …

Das "Juzgado Trigésimo Primero de lo Civil de la Ciudad de México" (ähnlich Oberlandesgericht von Mexiko-Stadt) hat mit einem Urteil vom 25.11.2018 einer zivilrechtlichen Klage der Dominion Smart Innovation S.A. und Méxicana de Electrónica Industrial, S.A. gegen SAP Mexiko S.A. stattgegeben. Weiter lesen …

Mit abgerissener Vorderachse ist in der letzten Nacht ein Traktor im Meinerzhagener Ortsteil Rinkscheid im Straßengraben liegen geblieben. Ein Zeuge entdeckte die führerlose Landmaschine kurz vor 4.30 Uhr auf dem Weg zwischen Rinkscheid und Sellenrade (dem sogenannten "Grafweg"). Blut im Führerhaus deutete darauf hin, dass der Fahrer verletzt sein musste. Weiter lesen …

Die Anzahl der Kleinen Anfragen, welche die Fraktionen in den vergangenen zwei Jahren an die Bundesregierung und ihre Ministerien stellten, ist stark gestiegen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf einen Brief des Bundeskanzleramts an die Parlamentarischen Geschäftsführer aller Bundestagsfraktionen vom Dezember. Weiter lesen …

Der ehemalige Vorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, hat den früheren Parteichef Cem Özdemir als möglichen Nachfolger für den scheidenden Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn ins Spiel gebracht. Weiter lesen …

Auf der Heimtextil Messe in Frankfurt (07.-10. Januar 2019) präsentieren die Hersteller die Tapeten-Kollektionen 2020. Trend ist, dass die neuen Designs unseren Sehnsüchten Ausdruck verleihen und in ihrer Vielfalt viel Raum für Individualität und Kreativität lassen: Natur, ferne Welten, vergangene Epochen - mit Tapeten erschaffen wir unsere eigene heile Welt. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch setzt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) beim umstrittenen Ausbau von Windenergieanlagen an Land unter Druck und fordert eine Beteiligung der betroffenen Bürger und Kommunen an der Wertschöpfung der Windkraft. Weiter lesen …

Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, fordert angesichts der jüngsten Ereignisse im Irak einen Rückzug Deutschlands aus allen militärischen Aktivitäten: „Die jüngsten Ereignisse im Irak können für Deutschland nur eines bedeuten. Rückzug aus allen militärischen Aktivitäten, die nicht im deutschen Interesse liegen." Weiter lesen …

Für fast ein Drittel der Deutschen hängt das Familienglück nicht davon ab, Kinder zu haben. Im Gegenzug sind eigene Kinder für 68 Prozent ein (sehr) wichtiger Bestandteil des Gefühls von Glück. Weiter lesen …

Rechts- und Steuerberater sowie Wirtschaftsprüfer gehen mit Zuversicht in das neue Jahr. Das signalisiert das Ifo-Beraterklima, welches das Münchner Wirtschaftsforschungsinstitut für das "Handelsblatt" berechnet hat. Die Industrierezession habe "keine bleibenden Spuren" in der Branche hierlassen, sagte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe, der den Index erstellt. Weiter lesen …

Auf deutschen Straßen werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums zwischen Ende Januar und Juni vermehrt militärische Schwertransporte rollen. In diesen Zeitraum fielen die Truppenverlegungen im Rahmen der US-Großübung "Defender 2020", heißt es in einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss, über welches das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. "Aufgrund der zentralen geographischen Lage kommt Deutschland als Gastgeber und insbesondere Transitland eine herausragende Bedeutung zu." Weiter lesen …

Der deutsche Ex-Botschafter im Iran und Irak, Bernd Erbel, erwartet keine offene Militärkonfrontation zwischen dem Iran und den USA. Der Iran verfüge nur über veraltete Waffensysteme, die eine erfolgreiche kriegerische Auseinandersetzung mit den USA "vollkommen aussichtslos" mache, sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Der Frauenanteil an der Spitze kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) ist zum ersten Mal seit vier Jahren wieder leicht angestiegen. Das geht aus dem aktuellen KfW-Mittelstandspanel hervor. Demnach wurden 2018 etwa 613.000 der 3,81 Mio. Mittelständler von Frauen geführt, was einem Anteil von 16,1 % entspricht. Weiter lesen …

Bauarbeiten auf der vielbefahrenen ICE-Strecke zwischen Berlin und Hannover werden für Haltausfälle und längere Fahrzeiten sorgen. Die Bauarbeiten seien im Zeitraum vom 24. Januar bis 14. Februar vorgesehen, teilte die Bahn am Dienstag mit. Grund sei der Austausch der Schienen auf 20 Kilometern Länge. Weiter lesen …

Nach schwerer Krankheit ist im Alter von nur 50 Jahren am Sonnabend (4.1.) Heidrun Schnell gestorben. Die promovierte Juristin leitete seit Frühjahr 2016 die Abteilung Finanzen im Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland in Hannover. Weiter lesen …

Sebastian Kurz (ÖVP) ist wieder österreichischer Bundeskanzler. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte Kurz und dessen Minister am Dienstagmittag in der Wiener Hofburg. Das Wohl aller in den Mittelpunkt zu stellen, sei die Aufgabe der neuen Bundesregierung, sagte Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung. "Das sorgsam wieder aufgebaute Vertrauen muss weiter ausgebaut werden." Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, legten 81 % aller Berufspendlerinnen und -pendler im Jahr 2016 auf ihrem Weg zur Arbeit weniger als 25 Kilometer zurück. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat den Teilabzug deutscher Soldaten aus dem Irak begrüßt und den kompletten Abzug der Truppen gefordert. "In den letzten Tagen hat sich bereits abgezeichnet, dass sich die Sicherheitslage im Irak dramatisch verschlechtert hat. Die Sicherheit der deutschen Soldaten im Irak muss unbedingt gewährleistet sein", sagte Baerbock der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das amerikanische Unternehmen Agility Robotics bringt Digit auf den Markt, einen kollaborativen Roboter mit Armen und Beinen. Ford wird als erster Kunde gleich zwei dieser Roboter erwerben. Weiter lesen …

Bei der Beisetzung des getöteten irakischen Generals Qasem Soleimani sind am Dienstag offenbar mehrere Menschen bei einer Massenpanik ums Leben gekommen. Insgesamt seien mindestens 35 Menschen gestorben, berichtet das iranische Staatsfernsehen unter Berufung auf Behördenangaben. Knapp 50 weitere Personen sollen den Angaben zufolge verletzt worden sein. Weiter lesen …

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat eine neue Finanzierungsgrundlage für die Rentenversicherung gefordert, die ein "Altwerden in Würde" auch in 20 bis 30 Jahren absichern soll. "Wenn das nicht zu unerschwinglichen Sozialabgaben im Arbeitsleben führen soll, muss die Abgabenlast gerechter verteilt werden", sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Udo Hemmelgarn, Obmann der AfD-Fraktion im Bundestagsausschuss Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, erteilt Überlegungen in der SPD zur Einführung einer ‚Bodenwertzuwachssteuer‘ eine Absage und verweist dabei u.a. auch auf verfassungsrechtliche Bedenken: „Man hat den Eindruck, dass die einzig verbliebene Fähigkeit der SPD darin besteht, neue Steuern zu erfinden und diese hemmungslos an den Bürger weiterzugeben." Weiter lesen …

Trotz milliardenschwerer Rekordeinsparungen mit Rabattverträgen befreien Krankenkassen ihre Versicherten nur bei einem von fünf Rabattarzneimitteln von der Zuzahlung. Das zeigen aktuelle Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) zum Jahresbeginn. Demnach sind seit 1. Januar 2020 nur 4.989 von 23.564 Rabattarzneimitteln (21,2 Prozent) von der gesetzlichen Zuzahlung komplett oder hälftig befreit. Weiter lesen …

Ein erholsamer Schlaf ist wichtig für Körper und Geist und setzt in erster Linie die richtige Bettgröße voraus. An dieser Stelle fällt nicht nur die Breite und Länge des Bettes, sondern vor allem auch die Höhe entscheidend ins Gewicht. Wie sich die passende Bettgröße ermitteln lässt und warum ein zu kleines Bett den Schlafkomfort beeinträchtigt, verraten wir in den folgenden Zeilen. Weiter lesen …

Im nordrhein-westfälischen Velbert im Kreis Mettmann ist am Montagabend ein 70-Jähriger bei einem Gartenhausbrand ums Leben gekommen. Die Einsatzkräfte waren durch Zeugen über den Brand in der Kleingartenanlage informiert worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Weiter lesen …

Das anhaltende Niedrigzins-Umfeld schlägt den Deutschen mittlerweile gehörig auf das Gemüt. Zwar kommen knapp 40 Prozent der Befragten (39,7 Prozent, 2018: 41,1 Prozent) rückblickend zu dem Schluss, dass 2019 aus finanzieller Sicht ein "gutes" oder zumindest "eher gutes" Jahr war. Weiter lesen …

Die Veganz Group AG, einer von weltweit wenigen Vollsortiment-Anbietern für vegane Lebensmittel, plant die Emission einer Schuldverschreibung (ISIN: DE000A254NF5) im Volumen von bis zu 10 Mio. Euro, die über die Laufzeit von fünf Jahren mit 7,5 % p. a. verzinst ist (die "Anleihe"). Weiter lesen …

In der Küstenregion von Puerto Rico hat sich am Dienstag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,6 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 04:24 Uhr Ortszeit (09:24 Uhr deutscher Zeit) vor der Südküste der Insel in der Nähe der viertgrößten puerto-ricanischen Stadt Ponce. Weiter lesen …

Wo sind die Türme hin? Eine Frage, die Frank Stoner nie aus dem Kopf gegangen ist, bis er eines Tages auf die Forschungen von Dr. Judy Wood stieß. Tatsächlich stellt sich die Frage, wohin die über 500.000 Tonnen Schutt verschwunden sind? Weiter lesen …

Im Streit mit dem ehemaligen VW-Zulieferkonzern Prevent schlägt Volkswagen jetzt offenbar einen harten juristischen Kurs ein. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), sieht den Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, Posten im Bundeskabinett neu zu besetzen, gelassen. "Wir sind, gerade zum Jahresanfang, von der CSU andere Töne aus Bayern gewohnt", sagte Rehberg der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Genau 127 neue Lotto-Millionäre gab es im abgelaufenen Jahr 2019. Damit konnten die 16 Lotteriegesellschaften, die im Deutschen Lotto- und Totoblock (DLTB) zusammengeschlossen sind, im Schnitt jede Woche mindestens zwei Menschen glücklich machen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr Spieleinsätze von knapp 7,3 Milliarden Euro erzielt. Weiter lesen …

Der Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul hat versichert, dass der Einsatz deutscher Soldaten im Irak keineswegs beendet sei. Ein Teil der Truppe werde zwar aus Sicherheitsgründen nach Jordanien verlegt, sagte Wadephul am Dienstag im Inforadio vom rbb. "Entscheidend ist aber, dass der ganz große Teil des Kontingents in Erbil, also im Irak, bleibt." Weiter lesen …

Die Hotelgruppe prizeotel schafft zum Jahreswechsel die gesetzliche Bezahlung mit Bargeld ab. Ab 2020 erfolgt die konsequente Umstellung auf den digitalen Zahlungsweg. Im Jahre 2019 machte die Barzahlung bei prizeotel schon weit unter 10% des Gesamtumsatzes aus. Die Entscheidung, die Methode der Bargeldzahlung abzuschaffen war für die innovative, dynamische Hotelkette nur eine Frage der Zeit. Weiter lesen …

Der direkt mit Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen verbundene Energieverbrauch in Deutschland ist zwischen 2010 und 2017 um 4,7 % von 12 320 auf 11 736 Petajoule zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, trug im Jahr 2017 überwiegend der Verbrauch von Mineralölen (36,0 %), Gasen (27,4 %) und Kohle (23,1 %) zum emissionsrelevanten Energieverbrauch bei. Auf erneuerbare Energien, etwa Holz, Biodiesel oder Siedlungsabfälle entfielen 9,5 %. Weiter lesen …

Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Albrecht Glaser, warnt vor einer Einführung einer Bodenwertzuwachssteuer, wie es von Seiten der SPD ins Gespräch gebracht wurde. Diese Steuer diene allein dem Zweck, Geld vom Bürger ohne Gegenleistung des Staates abzuzweigen. Weiter lesen …

Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts sind in den ersten drei Quartalen des Jahres 2019 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 5,7 % auf 1 103,9 Milliarden Euro gestiegen. Die Einnahmen erhöhten sich um 4,3 % auf 1 122,6 Milliarden Euro. Die Angaben beziehen sich auf vorläufige Ergebnisse der Kern- und Extrahaushalte der vierteljährlichen Kassenstatistik. Weiter lesen …

In den ersten Monaten nach der Diagnose "Typ-2-Diabetes" geht es darum, den Blutzucker durch gesundes Essen, mehr Bewegung und - wenn nötig - auch durch Medikamente abzusenken. Das ist wichtig, um das Fortschreiten der Erkrankung zu bremsen und Folgeschäden zu vermeiden. Ständiger Begleiter bei der Therapie ist der Hausarzt, zum Erfolg trägt aber jeder selbst entscheidend bei - mit der eigenen Lebensweise. Weiter lesen …

Bund, Länder und Gemeinden schieben einen Berg von deutlich über 20 Milliarden Euro nicht abgeflossener Investitionsmittel vor sich her. Dies zeigen Papiere des Bundesfinanzministeriums, Berechnungen von Instituten sowie von der CDU-Bundestagsfraktion, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

In Indonesien hat sich am Dienstag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Das Smartphone erweitert die Welt von Kindern und Jugendlichen, es birgt aber auch Risiken, wie zum Beispiel durch Cybermobbing. Laut JIM-Studie 2018* haben 19 Prozent der Teenager ab 12 Jahren schon einmal erlebt, dass falsche oder beleidigende Informationen digital über sie verbreitet wurden. Weiter lesen …

Der Außenexperte der Grünen, Omid Nouripour, hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) politisches Versagen bei der Eindämmung des aktuellen Konflikts im Nahen Osten vorgeworfen. "Um zu verhindern, dass der Iran überreagiert, muss man unbequeme Reisen auf sich nehmen, das Gespräch suchen und nicht nur vom Schreibtisch aus betonen, man wolle keinen Krieg", sagte Nouripour der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Als Konsequenz aus zunehmenden Anfeindungen und Bedrohungen will sich ein Stadtoberhaupt in Nordrhein-Westfalen nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" bewaffnen. Weiter lesen …

Der SPD-Vorschlag einer neuen Steuer auf extreme Wertzuwächse von Grund und Boden stößt bei Topökonom Clemens Fuest auf Widerspruch. Fuest, Chef des Münchener Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, erklärte auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bei der Frage, wem die Wertsteigerungen aus der Ausweisung von Bauland zukommen, geht es letztlich um Eigentumsrechte." Weiter lesen …

Inhaber eines Wohnwagens, eines Bootsanhängers oder einer ganzen Speditionsfirma mussten in den vergangenen Jahren teils erhöhte Versicherungsprämien zahlen. Ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt und der laut interner Regierungspläne an diesem Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll, könnte das nun ändern. Weiter lesen …

Der Vorschlag der CSU für ein sogenanntes "Renten-Starterkit" stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf starke Ablehnung. "Offensichtlich hat die CSU den Finanzmarktcrash von 2008 schon vergessen - ihr Vorschlag zeugt von unerschütterlichem Vertrauen in die dauerhaften Renditen am Kapitalmarkt", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In Berlin ist die Nachfrage nach warmem Schulessen deutlich gestiegen, seit die Verpflegung für Grundschüler kostenlos ist. Das hat eine Umfrage des rbb bei den Bezirken ergeben. Demnach liegt der Anstieg meist zwischen 20 und 50 Prozent, im Bezirk Reinickendorf sogar bei 70 Prozent - im Vergleich zum Vorjahr. Weiter lesen …

Die neue SPD-Spitze will in der Bundesregierung weniger Waffenexporte durchsetzen und stellt die Stationierung amerikanischer Atomwaffen in Deutschland infrage. "Die Bundesregierung muss Waffenexporte restriktiver handhaben. So häufig, wie deutsche Waffen in Krisenregionen und Diktaturen auftauchen, ist das absolut inakzeptabel", sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Journalist und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, sitzt weiterhin im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. In Schweden wurden derweil die Vergewaltigungs-Vorwürfe fallengelassen. Die USA fordern seine Auslieferung. Das schreibt RT Deutsch auf seiner Webseite. Weiter lesen …

Die Klimaschutz-Aktivisten von "Fridays for Future" haben den Siemens-Konzern und dessen Vorstandsvorsitzenden Joe Kaeser aufgefordert, einen Auftrag für die Kohlemine des indischen Adani-Konzerns in Australien abzulehnen. Weiter lesen …

Die Attacke auf einen Bereitschaftspolizisten in der Silvesternacht in Leipzig-Connewitz war womöglich kein organisierter Angriff. Das gehe aus einem Video hervor, das die entscheidenden Szenen der Nacht zeige, berichtet "Zeit-Online". Weiter lesen …

RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT - Der fehlende Part. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend gewinnen CDU/CSU (29 Prozent) im Vergleich zur letzten Umfrage des alten Jahres einen Prozentpunkt hinzu. Bündnis90/Die Grünen (21,5 Prozent) und Die Linke (8,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu, so die Umfrage im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe). AfD (14 Prozent) und FDP (9 Prozent) verlieren jeweils einen Punkt. Weiter lesen …

Die Bundeswehr zieht Soldaten aus dem Irak ab. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio in der Nacht zu Dienstag unter Berufung auf ein Schreiben, das das Verteidigungs- und Außenministerium an den Bundestag geschickt haben soll. Weiter lesen …

Mit der gezielten Tötung des zweitmächtigsten Mannes im Iran und der Entsendung von mehreren tausend Soldaten in den Nahen Osten haben sich die Spannungen zwischen den USA und dem von ihnen zum „weltweit schlimmsten Terrorstaat“ erklärten Iran erheblich zugespitzt. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag trotz der anhaltenden Krise im Nahen Osten nach schwachem Start ins Plus gedreht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.703,38 Punkten berechnet, ein Zugewinn in Höhe von 0,24 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Rocksänger Udo Lindenberg hält den Film über sein Leben "Lindenberg! Mach dein Ding" (Start ab 16.1.) für äußerst gelungen. Weiter lesen …

Unternehmer Peter Weber, selbst Opfer der WDR-Berichterstattung, fordert ARD und ZDF auf, wieder auf dem Pfad der Objektivität zurückzukehren. Um den Druck zu erhöhen gründete er die Aktion „Hallo Meinung“. Dort gibt es Tipps und Tricks, wie man die Geldströme zu den Öffentlichen blockieren kann. Weiter lesen …

Die Frage, ob die Ermordung des iranischen Generals Soleimani eine Kriegserklärung darstellt, ist leicht zu beantworten, wenn man das Szenario einfach mal umdreht: ein führender General der US-"Joint Chiefs of Staff" wird bei einem diplomatischen Besuch in Kanada durch einen iranischen/russischen/nordkoreanischen/chinesischen Anschlag getötet - und der verantwortliche Präsident verkündet danach im Fernsehen, dass es höchste Zeit war, diesen "Nummer 1 Terroristen" zu erledigen. Weiter lesen …

Die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA hat die Märkte auf dem falschen Fuß erwischt. Sah es am ersten Handelstag des Jahres noch so aus, als würden die Aktienmärkte ihre Rekordjagd fortsetzen können, folgte mit der Eskalation im Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran die kalte Dusche. Weiter lesen …

Imperialistische Kriegstreiber in den USA und Iran spielen mit dem Feuer. Nach der völkerrechtswidrigen Ermordung des Generals Qassem Soleimani durch amerikanische Raketen halten Beobachter eine weitere Eskalation des Konflikts zumindest für möglich. In solch einem Fall wäre auch Deutschland auf verschiedenen Ebenen involviert. Weiter lesen …