26. August 2019 - Archiv

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn(CDU) hat eine neues Gesetz zur besseren Überwachung von Medizinprodukten vorgelegt. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, reagiert Spahn mit dem zu Wochenbeginn in die Ressortabstimmung gegebenen Referentenentwurf auf Vorgaben der EU, die nach dem Skandal um manipulierte Brustimplantate die Branche strenger überwachen will. Weiter lesen …

Der Sender JF-TV machte sich auf die Spurensuche im Freistaat an der Elbe, mit interessanten Ergebnissen. Weiter lesen …

Das Großhandelssortiment der VEDES wird mit besonderer Sorgfalt zusammengestellt. Jedoch lassen sich Mängel nie gänzlich vermeiden. Bei dem Sortier-Nachziehwagen der Handelsmarke SpielMaus Holz können sich verschluckbare Einzelteile lösen, die ein potenzielles Erstickungsrisiko für Kleinkinder darstellen. Weiter lesen …

Der DAX hat am Montag zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.658,04 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,40 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat zum Abschluss des G7-Gipfels im französischen Biarritz erklärt, dass es in den kommenden Wochen zu einem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani kommen könne. Weiter lesen …

Rund jeder vierte Haushalt in Deutschland verfügt über die besondere Atmosphäre und angenehme Wärme eines knisternden Holzfeuers. So beleben insgesamt 11,5 Millionen Kaminöfen, Kachelöfen und Heizkamine die Wohnzimmer ihrer Besitzer. Weiter lesen …

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Wohnungspolitiker Klaus Mindrup hat vor den Folgen eines Mietendeckels für Wohnungsgenossenschaften gewarnt. "Der Vorschlag ist völlig inakzeptabel aus genossenschaftlicher Sicht", sagte er der "Welt" unter Bezug auf das Mietendeckel-Papier aus dem Berliner Senat für Stadtentwicklung und Wohnen, das am Wochenende bekannt geworden war. Weiter lesen …

Brandenburgs CDU-Vorsitzender Ingo Senftleben hält die Auftritte von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bei ostdeutschen Wahlkämpfen für einen Egotrip. "Bei Herrn Maaßen gibt es eher den Eindruck, dass es ihm vor allem um sich selbst geht. Das hilft uns nicht", sagte Senftleben dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ein zehn Monate altes Baby einer IS-Anhängerin ist aus Nordsyrien nach Berlin zurückgeholt worden. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Erstmals fand in Düsseldorf das Silent Speaker Battle statt. Aus aller Welt – genauer gesagt aus 16 Nationen - sind die Speaker nach Düsseldorf gekommen, um bei diesem besonderen Event gegeneinander anzutreten und sich einer einem harten Kampf zu stellen. Auch der Maintaler Speaker, Coach und Autor Gerd Conradt war dabei und schaffte den Weg bis ins Finale! Weiter lesen …

Eine knappe Woche vor der Landtagswahl stellen Sachsens Grüne der CDU Bedingungen für eine mögliche Regierungskoalition. "Wenn es beim Klimaschutz, beim Polizeigesetz oder beim längeren gemeinsamen Lernen keine Bewegung gibt, gibt es keine Grundlage", sagte Spitzenkandidatin Katja Meier der "taz". Weiter lesen …

In rund jedem vierten deutschen Start-up (27 Prozent) verfügen Mitarbeiter außerhalb des Gründungsteams über Anteile. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt hat Stürmer Bas Dost vom portugiesischen Erstligisten Sporting Lissabon verpflichtet. Der Niederländer habe einen Dreijahresvertrag bis zum 30. Juni 2022 unterschrieben, teiltn die Hessen am Montag mit. Bereits im Vorfeld hatte es mehrere Medienberichte über einen bevorstehenden Wechsel Dosts gegeben. Weiter lesen …

"Die Bildungspolitik hat die Leseförderung von Jungen bislang vernachlässigt", so Dr. Bruno Köhler, Leiter des Projektes "Jungenleseliste" des gemeinnützigen Vereins MANNdat e.V. Weiter lesen …

Im Rahmen der diesjährigen D23 Expo im kalifonischen Anaheim wurde am Samstag das Teaserplakat zu Star Wars: Der Aufstieg Skywalkers enthüllt. Weiter lesen …

Mit der neuen Aktion "Schulhofträume" fördern das Deutsche Kinderhilfswerk, ROSSMANN und Procter & Gamble deutschlandweit die Sanierung maroder Schulhöfe mit insgesamt 270.000 Euro. Damit sollen die oft vernachlässigten Außenbereiche von Schulen mit neuen Spiel- und Bewegungsangeboten, naturnahen Arealen und Rückzugsräumen umgestaltet werden. Weiter lesen …

Auch wenn die Autoschlangen nun deutlich kürzer werden, ist ein Ende des Reiseverkehrs noch nicht in Sicht. Die letzten Sommerurlauber - dazu zählen Autofahrer aus Bayern und Baden-Württemberg sowie der Mitte der Niederlande - sind auf dem Heimweg, weil dort demnächst die Ferien enden. Weiter lesen …

In der Diskussion um den geplanten Mietendeckel in der Hauptstadt fordern die Berliner Grünen eine variable Regelung. Weiter lesen …

Vergangenen Sonntag fand in Berlin zum zweiten Mal der » The Official Animal Rights March 2019 | Berlin, Germany« statt - rund 5.500 Teilnehmer*innen aus ganz Deutschland, Österreich und der Schweiz nahmen an der lauten, bunten und abwechslungsreichen Demonstration teil. Weiter lesen …

Die 30 ALDI SÜD Regionalgesellschaften in Süd- und Westdeutschland sowie die zentrale Dienstleistungsgesellschaft in Mülheim an der Ruhr begrüßen ihre neuen Auszubildenden. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett billigte am 21. August 2019 den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Ergänzungsabgabe auf die Einkommens- und Körperschaftssteuer ab 2021 teilweise abzuschaffen. Der so genannte Soli soll für 90 Prozent der Zahler gestrichen, für weitere 6,5 Prozent reduziert werden. Weiter lesen …

Im 1. Halbjahr 2019 stieg die Zahl der Fluggäste, die von den 24 deutschen Hauptverkehrsflughäfen abreisten, gegenüber dem 1. Halbjahr 2018 um 4,1 % auf 58,9 Millionen. Weiter lesen …

"Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat dem Vorschlag des Integrationsministers von Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp (FDP), widersprochen, stets die Herkunft von Straftätern zu nennen. Der Verband halte daran fest, daß die Nennung der ethnischen Herkunft von Strafverdächtigen und Straftätern in Medien die Ausnahme bleiben und nicht zur Regel werden dürfe, teilte der DJV mit." Dies zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" aus der "Jungefreiheit". Weiter lesen …

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland zeigt kein Verständnis für die Weigerung der Bundesregierung, Russland wieder in den Kreis der G7/G8-Industrienationen aufzunehmen: „Die Wiederaufnahme Russlands in die G7- beziehungsweise G8-Gruppe ist überfällig. Sie ist auch im deutschen und europäischen Interesse." Weiter lesen …

Die Führung der Linken will ein massives staatliches Investitionsprogramm vorschlagen, um das Klima zu schützen, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben) unter Berufung auf ein Konzept, welches am Montag vom geschäftsführenden Parteivorstand verabschiedet werden soll. Weiter lesen …

Bremens neuer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) strebt im Streit um die Mehrkosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen im Fußball eine bundesweite Lösung an. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er: "Unser Ziel ist ein Fonds, in den die Vereine der 1. und 2. Bundesliga ihren Beitrag für die Kosten von Hochrisikospielen einzahlen und der dann den Bundesländern das Geld erstattet." Weiter lesen …

Deutschland droht wegen Verstößen gegen EU-Vorgaben zu Tierversuchen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EUGH). Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Demnach hat die EU-Kommission der Bundesregierung bereits im Juli eine letzte Frist von zwei Monaten gesetzt, um das deutsche Recht mit den EU-Vorgaben in Einklang zu bringen. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat die Pläne der SPD zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer scharf verurteilt. "Deutschland ist schon jetzt Vizeweltmeister bei der Steuerbelastung. Mit einer weiteren Steuer würde die SPD unseren Wirtschaftsstandort bewusst schädigen", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Zustimmung zu einer Vermögensteuer signalisiert. "Die meisten Menschen haben ein sehr gesundes Gerechtigkeitsempfinden. Sie spüren, dass die Lasten ungleich verteilt sind", sagte Woidke dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, hat für die Notfallversorgung in Deutschland die Schaffung von integrierten Notfallzentren unter der gemeinsamen Organisation von Kliniken, Ärzten und Kassen gefordert. Weiter lesen …

Die Abkehr von der Schwarzen Null fordert die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Katrin Göring-Eckardt. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält das Kandidaten-Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz im Kampf um den SPD-Vorsitz nicht für den gegebenen Gewinner. "Ich sehe derzeit keinen einzigen Favoriten", sagte der SPD-Politiker der "Welt". Weiter lesen …

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen nach einer Auswertung des Innenministeriums bereits 2883 Straftaten mit Messern als Tatwaffe gezählt und dabei 3555 Opfer und bedrohte Personen registriert. Weiter lesen …

Wenn Sie sich bisher noch keine Sorgen um die Sicherheit in dieser Republik gemacht haben, sollten Sie sich das nochmals überlegen. Denn nach dem organisierten Gruppenangriff auf vier nicht im Dienst befindliche Polizisten am 24. August 2019 in Hamm ist eine neue Stufe der Gewalt im öffentlichen Raum in Deutschland erreicht. Weiter lesen …

Am Rande des G7-Gipfels im französischen Biarritz hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für die nächsten drei Jahre eine Milliarde Euro für den globalen Fonds zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten wie Aids, Malaria und Tuberkulose zugesagt. Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck sieht mehr Weidezäune und Hütehunde als einen erfolgversprechenden Weg, um ein besseres Zusammenleben von Wölfen und Nutztieren zu ermöglichen. Weiter lesen …

Peter Ramsauer (CSU) hat Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) dazu aufgefordert, auf den Job als neuer Arbeitsdirektor der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu verzichten. GIZ-Aufsichtsrat Ramsauer sagte der "Bild": Weiter lesen …

Das seit Mitte August geltende Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung ist nach Einschätzung des Geschäftsführer des Wirtschaftsverbandes "Pro Generika", Bork Bretthauer, keine Hilfe zum Abbau von Versorgungsengpässen bei Medikamenten. Weiter lesen …

"Von den drei Haupstädten der V4-Länder, Ungarn, der Slowakei und Tschechien verdienen die Menschen in Prag die höchsten Löhne. Mit Prag überholt auch Pressburg Budapest – wurde es aus einer neuen, in der Slowakei durchgeführten Erhebung klar", zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" das ungarische Ausgabe "Napi". Weiter lesen …

Vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen fordern Ökonomen mehr Autonomie für Kommunen in strukturschwachen Regionen. "Es ist falsch, wenn eine Kommission im fernen Berlin sich überlegt, was die strukturellen Nachteile von diesem oder jenem Ort in Ostdeutschland sind und wie man sie beheben könnte", sagte Reint Gropp, der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), der "Welt". Weiter lesen …

Die Bewerber um den SPD-Vorsitz Gesine Schwan und Ralf Stegner haben davor gewarnt, die große Koalition in jedem Fall fortzuführen. Sie plädierten aber nicht für den Sofortausstieg aus der Koalition, sagten Stegner und Schwan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, hat die EU-Staaten dazu aufgefordert, das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten von dem Beitrag der Länder zum Schutz des statistischen Durchschnittswetters abhängig zu machen. Weiter lesen …

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat sich für den Aufbau neuer Großkonzerne in Europa ausgesprochen. "Die EU-Kommission darf große Fusionen nicht blockieren, wie das jetzt mit Siemens und Alstom geschehen ist. Das ist der falsche Weg", sagte Morawiecki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France". Weiter lesen …

Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, hat die Gesetzgebung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) scharf kritisiert. "Die Preise steigen, aber die Leistungen für die Versicherten verbessern sich bisher nicht", sagte Litsch der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ohne China und mit einem US-amerikanischen Präsidenten, dem multilaterale Vereinbarungen egal seien, macht ein G7-Gipfel nach Ansicht von Katrin Göring-Eckardt, der Co-Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Grünen, keinen Sinn. "G7 hat sich als informelles Machtzentrum überlebt", sagte sie der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

In den Bundesministerien sind die Kosten für Personal und Verwaltung seit 2014 um annähernd 40 Prozent gestiegen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Einzelpläne der Ministerien im Bundeshaushalt, die von der FDP-Bundestagsfraktion ausgewertet wurden. Weiter lesen …

Köln. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Stadt Köln nach dem Tötungsdelikt am Eberplatz zu schnellen konkreten Maßnahmen aufgefordert. Dem "Kölner Stadt-Anzeiger" sagte Reul am Sonntag, es müsse über die Schließung einer Gastwirtschaft auf dem Platz nachgedacht werden. Weiter lesen …

Auf der spanischen Insel Mallorca sind am Sonntag bei einer Kollision eines Leichtflugzeugs und eines Helikopters sieben Menschen ums Leben gekommen. Das bestätigte die Regionalregierung der Balearen am Sonntag. Weiter lesen …

Am zweiten Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der Hertha BSC gegen den VfL Wolfsburg mit 0:3 verloren. Weiter lesen …

Die kommissarische SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig unterstützt die Forderung nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer in Deutschland. Das sei "kein Griff in die Mottenkiste", sondern "ein gerechter Plan", über den das SPD-Präsidium am Montag entscheiden werde, sagte Schwesig dem ARD-Hauptstadtstudio im sogenannten "Sommerinterview". Weiter lesen …

Mit dem Sieg in der Kategorie WRC 2 Pro erzielten Jan Kopecký und Pavel Dresler (CZE/CZE) im SKODA FABIA R5 evo bei der ADAC Rallye Deutschland (22.08.-25.08.2019), dem zehnten Lauf zur FIA Rallye-Weltmeisterschaft, ihr bestes Saisonergebnis. Ihre SKODA Teamkollegen Kalle Rovanperä/Jonne Halttunen (FIN/FIN) kämpften sich nach einem Rückschlag am Samstag, als sie von der Strecke rutschten, auf Klassenrang drei zurück. Weiter lesen …

Die beiden von Ecoboost-Turbomotoren angetriebenen Ford Fiesta WRC des M-Sport Ford World Rally Teams haben bei der ADAC Rallye Deutschland mit schnellen Zeiten beeindruckt, doch beide Crews konnten ihre Performance nicht in Top-Ergebnisse umsetzen. Weiter lesen …

Am vierten Spieltag der 2. Bundesliga hat der Karlsruher SC 2:4 gegen den Hamburger SV verloren. Die Karlsruher verlieren damit den Anschluss an die Tabellenspitze, während der HSV auf dem ersten Platz steht. Weiter lesen …

Nationalstürmer Timo Werner hat seinen im kommenden Jahr auslaufenden Vertrag bei Fußball-Bundesligist RB Leipzig bis 2023 verlängert. Das teilten die Leipziger am Sonntag kurz vor dem Anpfiff des Bundesligaspiels gegen Eintracht Frankfurt mit. Weiter lesen …

Bei den Protesten in Hongkong ist es am Sonntag erneut zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Die Polizei habe dabei auch Tränengas sowie Wasserwerfer gegen die Protestler eingesetzt, berichtet die Hongkonger Tageszeitung "South China Morning Post". Weiter lesen …

Zeichen setzen für eine bessere Umwelt. Das macht der Unternehmer Paul Gauselmann mit einer spontanen Idee aus Anlass seines 85. Geburtstags am 26. August. Seine Begründung: "Um einen wirkungsvollen Beitrag gegen den Klimawandel zu leisten, möchte ich für jedes meiner bisherigen Lebensjahre 1.000 Bäume stiften." Die Bäume sollen weltweit gepflanzt werden. Weiter lesen …

Der Nullzins verletzt nach Einschätzung des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Paul Kirchhof wichtige Eigenschaften des Eigentums, die durch das Grundgesetz geschützt sind. "In einer Welt ohne Zins sind zentrale Eigenschaften des Geldvermögens und damit des Eigentums gestört", sagte Kirchhof der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Vize-Kanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz gewöhnlicher Bewerber, sagte Scholz der "Welt am Sonntag". "Wir werden alle unter gleichen Bedingungen und mit den gleichen Redezeiten auf diesen Konferenzen auftreten. Die Vorgaben dafür sind sehr strikt, und das ist gut so. So transparent war die Kür des SPD-Vorsitzes noch nie", sagte Scholz. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat besorgt auf Berichte über den erneuten Test zweier ballistischer Raketen durch Nordkorea reagiert. Die Bundesregierung verurteile die nordkoreanischen Raketentests, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Sonntag. Weiter lesen …

In der Großen Koalition ist ein Streit über die Fortführung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und dem Irak entbrannt. Während Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf eine Verlängerung der Tornado-Aufklärungsmission über Oktober hinaus drängt, kündigt SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach Widerstand dagegen an, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anton Hofreiter, fordert im Zusammenhang mit den Bränden und Rodungen im Amazonasgebiet, das Mercosur-Handelsabkommen zu stoppen. Durch das Abkommen werde "die Vernichtungsspirale des Amazonas weiter beschleunigt", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

Großstadtbewohner in Deutschland leben auf immer weniger Quadratmetern. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Studie. Demnach ist die bewohnte Fläche von Mietern in Städten mit über 500.000 Einwohnern gesunken: seit 2009 von 54 auf 51 Quadratmeter je Kopf. Weiter lesen …

Eine Woche, nachdem Olaf Scholz seine Kandidatur für den Parteivorsitz der SPD bekannt gegeben hat, erleben die Sozialdemokraten einen leichten Aufschwung. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die SPD einen Prozentpunkt hinzu und verbessert sich auf 15 Prozent. Weiter lesen …

Der frühere Abteilungsleiter Steuern im Bundesfinanzministerium, Michael Sell, hält die Erhebung des Soli ab dem kommenden Jahr "in jeder Form für nicht gerichtsfest". Er fordert daher als Vertreter einer Klage dessen Abschaffung ab 2020: "Der Soli bleibt trotz Beendigung des Solidarpaketes II (Aufbau Ost) Ende 2019 für 2020 in voller Höhe erhalten", sagte Sell der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt werben für einen neuen Anlauf im Dialog mit Russland. "Ich will den Teilnehmern des G7-Treffens keine Ratschläge von der Seite geben. Aber je mehr Formate es gibt, um mit Russland zu sprechen, desto besser", sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 9, 29, 38, 42, 44 die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9205603. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 873809 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Brasiliens Regenwälder brennen - und damit die Lunge der Erde. 30 Arten sterben täglich unwiederbringlich, schätzen Experten. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, ein knallharter Makler seiner selbst, brandmarkte zunächst Hilfsangebote als Kolonialismus. Dann setzte ein Umdenken ein: "Wir werden entschlossen handeln, um die Feuer unter Kontrolle zu bringen." Er beorderte sein Militär in das betroffene Gebiet. Weiter lesen …

Der Name ist glatt gelogen: Es geht in Berlin nicht mehr um einen Deckel, damit die Mieten nicht mehr steigen. Es geht um die Enteignung breiter Volksschichten. Das, was im Hause von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) entwickelt wurde, ist ein massiver Eingriff in die Eigentumsverhältnisse Tausender Berliner. Weiter lesen …