5. Juli 2019 - Archiv

Der AfD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Helmut Seifen, will auf dem Parteitag am Wochenende in Warburg nicht erneut für eine Spitzenposition kandidieren. Er werde "auf keinen Fall wieder für ein Vorstandsamt antreten", sagte Seifen dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Baumarten wie Erle, Kiefer oder Pappel werden in Deutschland langfristig vermutlich nicht überleben. "Es dauert mehrere Jahre, bis ein Baum abstirbt, und genau das passiert gerade in vielen Wäldern.", sagte der Botaniker Steven Jansen von der Universität Ulm dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Marine warnt in einem internen Papier vor langfristigen Ausfällen vieler Schiffe und Boote, die in den kommenden Jahren internationale Verpflichtungen gefährden könnten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Vorlage aus dem Marinekommando. Weiter lesen …

Der Versuch der Grünen, den Einsatz neuer gentechnischer Verfahren zu regulieren, ist vergangene Woche im Agrarausschuss des Bundestags von CDU/CSU, SPD und FDP abgewehrt worden. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des BASF-Betriebsrats, Sinischa Horvat, nennt den Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen im Werk Ludwigshafen als wichtigstes Ziel für eine neue Standortvereinbarung. "Sonst brauchen wir keine Vereinbarung", sagte Horvat dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.568,53 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,49 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

In der SPD wächst die Unzufriedenheit mit der Öffnungsklausel in der geplanten Grundsteuerreform: In dem von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass jedes Bundesland eine eigene Regelung einführen kann. Weiter lesen …

Im Februar 2019 schloss sich die Piratenpartei Baden-Württemberg den Forderungen einer Eltern-Initiatve an, den Stichtag zur Einschulung zurück zu verlegen. [1] Der Bildungsausschuss des Landtags stimmt dieser Ansicht nun zu. [2] Weiter lesen …

Die geplante Glasfaser-Kooperation zwischen der Deutschen Telekom und dem niedersächsischen Kommunalversorger EWE wird sich laut eines Zeitungsberichts weiter verzögern. Das Bundeskartellamt habe die Frist für die Fusionsprüfung bis zum 21. September verlängert, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will mit der Einführung einer CO2-Steuer eine klare Perspektive für die Klimaziele der Bundesregierung geben. In Verbindung damit kündigte sie im ARD-Mittagsmagazin am Freitag eine Klimaprämie an. Bürger mit geringerem und mittlerem Einkommen sowie Pendler und Mieter sollten möglichst nicht belastet werden. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses über die Reduzierung der zugelassenen AfD-Listenkandidaten hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine Erststimmenkampagne in Sachsen angekündigt. Weiter lesen …

Die Hassparolen gegen den ermordeten Walter Lübcke bei der Pegida-Demonstration am vergangenen Montag in Dresden haben ein politisches Nachspiel, das womöglich zum Verbot von Pegida führt. Weiter lesen …

Die Grünen fordern, die Meldepflicht für Gäste in Hotels und Pensionen abzuschaffen, weil sie den Betrieben zu viel Bürokratie aufhalse und weil ohne jeden Anlass sehr viele Personendaten viel zu lange gespeichert würden. Mit einem Antrag im Bundestag wollen sie nach der Sommerpause das Ende des Meldescheins herbeiführen. Weiter lesen …

Um die Gefahren der Nutzung illegaler Pyrotechnik in Fußballstadien wird seit Jahren gestritten und diskutiert. Eine in Dänemark entwickelte sogenannte "Kalte Pyrotechnik" wird als Lösung in diesem Konflikt diskutiert. Weiter lesen …

LX & Maxwell steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Obststand 2" der deutschen Rapper stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "Rammstein" der gleichnamigen deutschen Rockband. Weiter lesen …

Wie die Stadt der Polizei jetzt anzeigte, sollen bislang unbekannte Täter im unteren Bereich des Stammes eines Kastanienbaums die Rinde abgeschält haben. Der Baum steht entlang eines Weges zwischen den Straßen "Am Altstädter See" und "Beethovenstraße", der hinter der Feuerwehr in Dieburg liegt. Weiter lesen …

Vertragsverlängerung die Dritte: Nach Josuha Guilavogui und Jerome Roussillon hat auch Wout Weghorst dem VfL Wolfsburg die Zusage bis 2023 gegeben und seinen ohnehin bis 2022 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert. Mit 17 Treffern ist der Niederländer der Rekord-Torschütze der Wölfe in der gerade zu Ende gegangenen Bundesliga-Saison. Weiter lesen …

Zwei Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtages Brandenburg kommen zu dem Schluss, dass das Handeln und die Finanzierung des sog. Beratungsnetzwerks "Tolerantes Brandenburg" in Teilen verfassungswidrig sind. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Juni auf einen Wert von 3,7 Prozent leicht gestiegen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 224.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Weiter lesen …

Der Kommodore des Lufttransportgeschwaders 62 (LTG), Herr Oberst Ludger Bette hat heute das erste Einsatzkontingent eines Airbus A400M in der Betankungsversion AAR (Air-to-Air-Refueling) in Wunstorf nach Jordanien verabschiedet. Weiter lesen …

Die Forderung der Grünen, rechtsextremistische Verstöße von Polizisten statistisch zu erfassen und öffentlich zu machen, stößt bei SPD und Union auf ein unterschiedliches Echo. "Die Grünen haben immer noch ein gestörtes Verhältnis zum Staat und seinen Institutionen", sagte der CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zur angedachten CO2-Steuer sagt Reiner Holznagel, Präsident vom Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. : "Eine nationale CO2-Steuer bedeutet unabsehbare Zusatzlasten für die Bürger und Betriebe in Deutschland! Die Politik darf nicht vergessen, dass die Verbraucher schon heute erhebliche Beträge für unterschiedliche Umweltsteuern zahlen: Energiesteuern für Kraftstoffe und fürs Heizen, Kfz-Steuer, Luftverkehrsteuer, Stromsteuer und diverse Strom-Umlagen summieren sich bei einem durchschnittlichen Arbeitnehmer-Haushalt auf rund 75 Euro im Monat." Weiter lesen …

Bürgerentscheide im Rahmen der Bauleitplanung sind in Baden-Württemberg erst seit 2015 möglich. Diese Lücke in der demokratischen Beteiligung der Bürger vor Ort wurde erfolgreich gefüllt. Unter dem Vorwand des Wohnraummangels sind aus der CDU Forderungen zu vernehmen, diese Möglichkeit der Beteiligung auszusetzen. Weiter lesen …

Sollte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am 16. Juli zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden, soll für die CDU eine weitere Frau als Ministerin ins Bundeskabinett aufrücken. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) droht mit einem Gesetz, das die Produktion deutscher Unternehmen im Ausland regulieren soll: Bereits seit einem halben Jahr verhandelt Müllers Haus mit dem Wirtschaftsministerium erfolglos über eine Regelung, wonach Unternehmen freiwillig angeben sollen, ob sie Ökologie- und Menschenrechtsstandards bei ihrer Produktion in Schwellen- und Entwicklungsländern einhalten. Weiter lesen …

Das belgische Radsport-Idol Eddy Merckx fährt auch im hohen Alter und mit Herzschrittmacher noch regelmäßig Rad. "Ich bin in toller Form, auch wenn ich im vergangenen September eine Operation an der Hüfte hatte, weil mir da eine Sehne gerissen war", sagte der 74-Jährige dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant ein drakonisches Bußgeld für Kraftfahrzeugfahrer, die auf Radwegen parken oder halten. Weiter lesen …

Die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin stößt im Europaparlament auf heftigen Widerstand von Sozialdemokraten und Grünen. Weiter lesen …

Mit Christine Lagarde soll aller Voraussicht nach im Herbst 2019 die ehemalige französische Finanzministerin und heutige Chefin des IWF die Nachfolge von EZB-Chef Draghi als Präsidentin der Europäischen Zentralbank antreten. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Automobilherstellers BMW, Harald Krüger, hat seinen Rückzug angekündigt. Weiter lesen …

Seit 7. April ist die in Deutschland geduldete Kenianerin Rita Ojunge (32) aus einem Wohnheim in Hohenleipisch (Elbe-Elster) verschwunden. Jetzt wurden Teile ihrer Leiche in einem Wald gefunden. Am 10. Mai stellte der in Berlin lebende Vater ihrer zwei Söhne (2 und 4) Strafanzeige wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts. Weiter lesen …

Große Ehre für den Deutschen Karate Verband (DKV). Im Rahmen des größten deutschen Präventionskongresses unter dem Titel "Gesund bleiben" wurde der DKV von der Gesellschaft für Prävention e.V. mit dem Best-Practice-Award in der Kategorie "Kommune" ausgezeichnet. Weiter lesen …

Mehr als 20 Wissenschaftler, Mediziner und Experten verschiedener Fachgebiete fordern von der Bundesregierung eine Drogenpolitik, die sich stärker an den Erkenntnissen der Forschung orientiert. Im sechsten Alternativen Drogen- und Suchtbericht kritisieren sie, dass es nach wie vor an einer schlüssigen Gesamtstrategie fehle, die relevante Studien aus der Drogen- und Suchtforschung berücksichtige. Weiter lesen …

Mit den 1,13 Milliarden Euro des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 sollen 100.000 zusätzliche dringend benötigte Betreuungsplätze für Kinder geschaffen werden. Aufstellungen des Bundesfamilienministeriums zeigen nun die Bewilligungsquoten der Länder und welche Summen tatsächlich schon geflossen sind. Weiter lesen …

Sommerzeit ist Wanderzeit. Besonders beliebte Ziele von Gipfelstürmern sind jetzt Almen und Alpen, in denen sich große und kleine Bergsteiger mit Brotzeit und kühlen Getränken stärken können. Weiter lesen …

Auf Anfrage der AfD-Landtagsfraktion (6/17947) musste die sächsische Staatsregierung einräumen, dass in den Räumen der Leipziger Universität vom Verfassungsschutz beobachtete linksextremistische Gruppen ihre staatsfeindliche Propaganda verbreiten durften. Weiter lesen …

In ihrer Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Marin Böhm missbilligt die Bayerische Staatsregierung die Veröffentlichung von geplanten Abschiebeterminen durch den Bayerischen Flüchtlingsrat mit dem Hinweis, dass hierdurch der rechtsstaatlioche Vollzug des Aufenthaltsrechts wesent erschwert werde. Weiter lesen …

Forscher des King's College London gehen davon aus, dass einer von fünf Krankenhauspatienten Alkohol in gesundheitsschädlichem Ausmaß konsumiert und einer von zehn alkoholabhängig ist. Derzeit sind Routineuntersuchungen auf eine Alkoholabhängigkeit in Krankenhäusern selten. Therapieangebote für Betroffene stehen nur eingeschränkt zur Verfügung. Die Studienautoren fordern daher Verbesserungen in diesem Bereich, wie etwa ein umfassendes Screening und eine verbesserte Ausbildung für Krankenhausmitarbeiter. Weiter lesen …

Wer während des Betrachtens von Filmen oder Serien am TV-Bildschirm ständig auch einen Blick auf sein Handy wirft, um etwa die neuesten Meldungen auf seinen Social-Media-Kanälen nicht zu verpassen, mindert dadurch sein insgesamt empfundenes Entertainment-Erlebnis. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher der University of Conneticut (UCONN), nachdem sie unter den eigenen Studenten ein großangelegtes Experiment durchgeführt haben. Dieses zeigte, dass es Nutzern, die oft zwischen zwei Bildschirmen wechseln, deutlich schwerer fällt, sich in eine Geschichte hineinzuversetzen. Weiter lesen …

Forscher am Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben eine Methode entwickelt, um die Leistung von Solarzellen über das bislang angenommene Limit hinaus zu steigern. Ihnen ist es gelungen, mit einem einzigen energiereichen Photon gleich zwei Elektronen freizusetzen. Diese bilden, wenn sie in großen Mengen auftreten, einen elektrischen Strom, der sich für Solarzellen nutzen lässt. Damit könnte sich deren theoretisch möglicher Wirkungsgrad verdoppeln. Weiter lesen …

Forscher der Stanford University haben eine neuartige Brille entwickelt, die die Augenbewegungen ihres Trägers registrieren und dabei jederzeit automatisch jene Objekte scharfstellen kann, die gerade betrachtet werden. Das Gerät, das den Namen "Autofocals" trägt, soll in Zukunft all jenen Menschen eine Hilfe sein, denen es schwer fällt, abwechselnd Objekte in der Nähe und in der Ferne scharf zu sehen. Diese Augenschwäche, die Ärzte als Presbyopia bezeichnen und die sich durch bifokale Brillen nur teilweise beheben lässt, betrifft weltweit über eine Mrd. Menschen. Weiter lesen …

Freibäder in NRW setzen verstärkt auf Security-Kräfte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der WDR-Lokalzeiten unter mehr als 200 Freibädern in NRW. Demnach sind in rund 36% der Bäder Security-Mitarbeiter unterwegs. Weiter lesen …

Die von Polen geführte und aus den Truppen der V4-Staaten bestehende gemeinsame Kampfgruppe (Battlegroup) wird im nächsten Monat in Bereitschaft gesetzt. Das für die künftige Herausforderungen trainierende Truppenmanöver sollte am Freitag mit einer Zeremonie in der südlichen Stadt Krakau begangen werden, zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" die staatliche Nachrichtenagentur PAP. Weiter lesen …

"Fast 98 Prozent aller Konsumentenkredite werden reibungslos zurückgezahlt. Dies zeigt, dass Deutschlands Verbraucher in Geldangelegenheiten sehr verantwortungsvoll handeln", so Dr. Michael Freytag, Vorstandsvorsitzender der SCHUFA Holding AG, zum Kernergebnis des aktuellen SCHUFA Kredit-Kompass 2019. Die Publikation liefert jährlich exklusive Analysen zum Kreditverhalten der Verbraucher in Deutschland. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Straßensperrungen im österreichischen Bundesland Tirol erneut scharf kritisiert. Weiter lesen …

Kurze Kennzeichen sind besonders bei Sportwagen-Fahrern und Tuning-Freunden beliebt. Doch die platzsparenden Fahrzeugkennzeichen gibt es nur im Ausnahmefall. Welche Regelungen normalerweise gelten und wie man bei der Fahrzeugzulassung dank i-Kfz nicht nur unnötige Wege, sondern auch bares Geld sparen kann, lesen Sie hier. Weiter lesen …

Laut dem Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel ist der Rechtsstaat in Deutschland „in weiten Teilen nicht mehr funktionstüchtig“. Wenn die Politik erkläre, der Staat würde bei Verbrechen mit aller Härte durchgreifen, sei das für ihn nicht mehr als eine Floskel, sagte der Vorsitzende der Vereinigung Berliner Staatsanwälte (VBS) in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Dies berichtet das Online-Magazin "Anonymousnews". Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert ein Ende des Kaputtsparens von Justiz und Sicherheitsbehörden, was z. B. auch dazu führe, dass Justizverfahren aufgrund von Überlastung nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Außerdem müssten kriminelle Migranten konsequent abgeschoben werden. Weiter lesen …

Rund 400 100 Personen waren Ende 2018 an deutschen Hochschulen und Hochschulkliniken als wissenschaftliches Personal beschäftigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 1,3 % mehr als Ende 2017. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2019 saison- und kalenderbereinigt um 2,2 % niedriger als im Vormonat. Weiter lesen …

Ein aktives Sexualleben hemmt bei Männern die körperlichen und psychischen Auswirkungen von Parkinson im Frühstadium. Jüngere Männer, die an der neurodegenerativen Krankheit leiden, haben weniger starke motorische Symptome und auch weniger Probleme wie Depressionen, wenn sie regelmäßig Sex haben. Zu diesem Ergebnis kommt die Parkinson Disease Non Motor Symptoms-Studie (PRIAMO), eine Zusammenarbeit zwischen mehreren italienischen Instituten, darunter die Universität von Padua. Weiter lesen …

Die Bundesbürger sind in der Frage nach den EU-Sanktionen gegen Russland gespalten. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach sind nur 41 Prozent der Bundesbürger dafür, die Sanktionen gegen Moskau beizubehalten. Weiter lesen …

Die für die Dienstreisen der Bundesregierung zuständige Flugbereitschaft der Bundeswehr leidet unter Personalmangel. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf einen Sprecher der Luftwaffe. Weiter lesen …

Seit Jahren wird das Phänomen Linksextremismus in Deutschland verharmlost. Millionen an Steuergeldern fließen in den „Kampf gegen rechts“; um den sich mittlerweile eine eigene Industrie gebildet hat. Der Kampf gegen Linksextremismus ist dagegen noch immer ein Randphänomen. Die Begründung von Politik und Medien: Es gibt kaum Linksextremismus, außerdem gehe von ihnen keine Gefahr aus, so das Credo der Etablierten, berichtet das Magazin "Anonymousnews". Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, hat die Grünen und die ihrer Meinung nach falsch geführte Klimadebatte kritisiert. Die Politik der Grünen richte sich vor allem gegen Normalverdiener und Ärmere, sagte Wagenknecht dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

35 Prozent der Gewerbegebiete in Deutschland haben keinen Anschluss an schnelles Internet. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln in der deutschen Landwirtschaft ist weitaus intensiver als allgemein bekannt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 100 Prozent der deutschen Rapsanbaufläche und 50 Prozent der Anbaufläche von Winterweizen mit Insektiziden behandelt. Weiter lesen …

Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz hat der Parteispitze geraten, für die Kommunikation mit den Nutzern sozialer Medien die Unterstützung der eigenen Mitglieder zu suchen. "Die CDU-Zentrale kann die Kommunikation in den sozialen Netzwerken nicht alleine bewältigen. Die Kapazitäten sind begrenzt", sagte Polenz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Bundesarbeitsministerium hat mit einem Video, in dem für die umstrittenen Grundrenten-Pläne der SPD geworben wird, scharfe Kritik ausgelöst. Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat im Zusammenhang mit der Besetzung der Krim durch Russland den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) scharf angegriffen. Weiter lesen …

Angesichts des Waldbrandes auf einem munitionsbelasteten ehemaligen Truppenübungsplatz in Mecklenburg-Vorpommern wächst auch in Sachsen-Anhalt die Sorge vor derartigen Katastrophen. Allein dem Bund gehören im Land noch 7 000 Hektar Wald, die als sogenannte Kampfmittelverdachtsflächen gelten, sprich: als verseucht mit alter Munition. Das geht aus Daten des Bundesfinanzministeriums hervor, die der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung vorliegen. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird vermehrt über den Umgang mit Rechtsextremismus in Deutschland diskutiert. Aktuell äußert eine Mehrheit Sorge, dass Rechtsextremisten den Staat verändern könnten. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen mit 1.006 Befragten von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

In der aktuellen Sonntagsfrage liegen die Grünen weiter knapp vor der Union. Es gibt aber insgesamt wenig Veränderung im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Vormonat. Weiter lesen …

Die Zahl der Abschiebungen und der freiwilligen Rückkehrer geht auch in diesem Jahr weiter zurück. Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Übersicht des Bundesinnenministeriums berichtet, wurden bis Ende Mai 9666 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Weiter lesen …

Der deutsche Staat hat 2018 rund 536 Millionen Euro Kindergeld für Kinder im Ausland gezahlt: 200 Millionen mehr als 2015 (+60 Prozent). Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Weiter lesen …

Niedersachsen hält trotz des neuen Bremer Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und Linken an der geplanten Weser-Vertiefung fest. "Wir glauben, dass ein Ausbau der Weser zwingend notwendig ist - und zwar auch und gerade im Interesse von Bremen selbst", sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dem Bremer WESER-KURIER. Weiter lesen …

Die Landessprecherin der Bremer Linkspartei, Cornelia Barth, ist zufrieden mit dem rot-grün-roten Koalitionsvertrag. In der jetzigen Situation hätte man nichts Besseres aushandeln können, sagte sie im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die Tourismusbranche in Deutschland befürchtet wegen Personalmangels in diesem Sommer einen deutlichen Umsatzrückgang. Das geht aus einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hervor, über welche die "Passauer Neue Presse" berichtet. Weiter lesen …

In mehreren Bundesländern geht das Ringen um eine Reform der Grundsteuer nach anderthalb Jahren wieder von vorne los. Nicht mehr nur Bayern, sondern auch Sachsen wolle ein eigenes Grundsteuer-Gesetz auf den Weg bringen, berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf das sächsische Finanzministerium. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium möchte den Betrieb von Tor-Servern kriminalisieren und damit unter anderem erreichen, gegen Whistleblowing-Plattformen wie etwa Wikileaks ermitteln zu können. Außerdem droht Anonymisierungsdiensten das Aus, mit denen Exilmedien brisante Informationen aus Krisen- und Kriegsgebieten erhalten können. Weiter lesen …

Die Vergabe der Batteriezellforschung nach Münster und Ibbenbüren sorgt für Streit zwischen zwei CDU-geführten Bundesministerien. Das Forschungsministerium teilt mit, man habe für die Standorte "auf der Fachebene in enger Abstimmung mit dem Bundeswirtschaftsministerium" entschieden, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

In den letzten Tagen wurde aufgrund der Ereignisse rund um die Sea Watch in Italien erneut über die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer diskutiert. Eine deutliche Mehrheit der Bürger steht dabei hinter der Seenotrettung im Mittelmeer. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen mit 1.006 Befragten von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Aktuell wird in Deutschland vermehrt über Klimapolitik diskutiert. Die beteiligten Akteure tun nach Ansicht der Deutschen zu wenig für den Umwelt- und Klimaschutz. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen mit 1.006 Befragten von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

In der aktuellen Ausgabe der BARBARA dreht sich alles ums Neinsagen. Der Autor und Moderator Micky Beisenherz ist Experte in dieser Disziplin: "Ich glaube, dass ich selten in meinem Leben eine Richtung eingeschlagen habe, weil ich etwas unbedingt wollte. Meistens ist es doch so, dass du denkst: Nee, die Scheiße mache ich nicht mehr." Weiter lesen …

"Dieser furchtbare Schock", schreibt Pamela Pabst über den plötzlichen Tod der Schauspielerin Lisa Martinek in der kommenden Ausgabe der Zeitschrift tina (erscheint am 10. Juli). "Erst konnte ich es gar nicht glauben. Lisa und mich hat eine tiefe Freundschaft verbunden. Sie war wie eine Schwester oder sehbehinderte Kameradin für mich." Weiter lesen …

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, 67, schaut aufs Parteibuch, wenn sich seine drei Töchter verlieben. "Generell hat es ein Mann zwar nicht schwer bei ihm - wenn er aber Sozialdemokrat ist, hat er die ein oder andere Hürde zu überwinden", so Caroline Bosbach im GALA-Interview (Heft 28/2019). Weiter lesen …

Nach vielen Warnstreiks, zähen Verhandlungen und der offenbar unvermeidbaren rhetorischen Folklore haben die Arbeitgeber des privaten und öffentlichen Bankgewerbes endlich einen gemeinsamen Nenner mit den Gewerkschaften gefunden. Angesichts des anhaltend hohen Kostendrucks insbesondere auf die privaten Banken könnten sich die Gewerkschaften für ihr Verhandlungsgeschick auf die eigenen Schultern klopfen. Weiter lesen …

Kein Wasser unter dem Kiel. Kohle, Erze, Chemikalien und Treibstoffe bleiben in den Lagern liegen, wenn der Güter- und Personentransport auf dem Rhein zwischen Basel und Rotterdam aufgrund des Niedrigwassers praktisch eingestellt werden muss. Der Rhein ist für Verbraucher, Logistik, Industrie und Landwirtschaft ein entscheidender Verkehrsweg. Weiter lesen …

Die Sicherheitsbehörden in Bund, Ländern und Kommunen sollten die Brandkatastrophe in Mecklenburg daher als Weckruf begreifen - für bessere Vorsorge. Das betrifft sowohl die Räumung betroffener Flächen als auch die technische Ausrüstung der Einsatzkräfte. Weiter lesen …