30. Juli 2019 - Archiv

Siegburgs Bürgermeister Franz Huhn (CDU) lässt prüfen, ob die Kommune ein Verbot privater Feuerwerke an Silvester per Satzung durchsetzen kann. Dies berichten "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Kölnische Rundschau". Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die politische Instrumentalisierung der Tötung eines achtjährigen Jungen auf einem Bahnsteig des Frankfurter Hauptbahnhofs scharf durch einen Afrikaner kritisiert. "Ich empfinde tiefe Trauer um den Jungen und Mitgefühl für die Eltern", sagte Kretschmer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler (SPD), erwartet, dass das Tempelhofer Feld an seinen Rändern bebaut wird. Weiter lesen …

NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat die Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach einem Verbot von privatem Feuerwerk zurückgewiesen. "Ich persönlich bin selbst zwar keine große Freundin von Feuerwerken, halte ein vollständiges Verbot aber für übertrieben", sagte Heinen-Esser dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Kölner SPD-Bundestagabgeordnete und Bewerber für den SPD-Vorsitz, Karl Lauterbach, warnt seine Partei vor einem "Nostalgie-Kurs", den die neue Parteibewegung "SPDpur" durchsetzen wolle. "Es wäre fatal, wenn die SPD beim Klimaschutz künftig auf die Bremse treten würde", sagte Lauterbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert die Auflösung der gegenseitigen Blockade von Union und SPD bei der Grundrente. "Wir wollen Menschen helfen, die trotz harter Arbeit durch Schicksalsschläge, Krankheit oder Arbeitslosigkeit nur eine niedrige Rente beziehen", sagte Kretschmer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.147,24 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Stürme, Trockenheit und der häufig einhergehende Borkenkäferbefall machen dem Wald in Bayern zu schaffen. "Wir müssen unsere heimischen Wälder als grüne Lunge und natürlichen CO2-Speicher im Kampf gegen den Klimawandel erhalten", betont Martin Schöffel, der landwirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Weiter lesen …

Die Europäische Bankenunion verstößt nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts nicht gegen das Grundgesetz. Die Richter in Karlsruhe wiesen am Dienstag eine entsprechende Verfassungsbeschwerde der Kläger zurück. Am Nachmittag beschäftigt sich das Gericht dann mit dem Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB zwischen 2015 und 2018. Weiter lesen …

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine Kandidatur von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für den SPD-Vorsitz starkgemacht. "Ich kann mir Stephan Weil in einem starken Team sehr gut vorstellen", sagte Heil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Seit Montag informiert die Bundesärztekammer auf ihrer Webseite darüber, welche Ärzte und Einrichtungen in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Auf der Liste stünden derzeit nur 87 der bundesweit rund 1.200 Stellen, berichtet die "taz". Weiter lesen …

Starkes Signal für die Zukunft! Cheftrainer Florian Kohfeldt hat seinen Vertrag bei den Grün-Weißen bis zum Jahr 2023 vorzeitig verlängert. "Florian und sein Trainerteam haben in den vergangenen Monaten hervorragende Arbeit geleistet. Seit er das Amt des Cheftrainers im Oktober 2017 übernommen hat, ist eine deutliche Entwicklung in der Mannschaft zu erkennen. Weiter lesen …

Nach dem Mord eines achtjährigen Jungen, der am Montagmorgen am Frankfurter Hauptbahnhof vor einen einrollenden ICE auf die Gleise gestoßen worden ist, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen gefordert. Weiter lesen …

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hält eine deutsche Beteiligung an einem US-geführten Militäreinsatz an der Straße von Hormus für falsch. "Die kritischen Äußerungen aus der SPD begrüße ich sehr. Ein robuster Einsatz unter der Führung der USA könnte schnell eskalierend wirken. Eine solche Entscheidung dürfte die SPD in der großen Koalition nicht mittragen", sagte Schröder der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will sich verstärkt als Kämpfer für mehr Steuergerechtigkeit und gegen Geldwäsche profilieren - und bringt dazu an diesem Mittwoch zwei Vorhaben ins Kabinett ein, die seinen Anspruch unterstreichen sollen. Der Vizekanzler wird die Ministerrunde auch selbst leiten, denn Regierungschefin Angela Merkel ist im Urlaub. Weiter lesen …

Der Deutsche Allergie- und Asthmabund (DAAB) hält das Verbot privater Silvesterfeuerwerke in 31 Städten, das die Deutsche Umwelthilfe beantragt hat, für überzogen. Laut Umwelthilfe sei die Feinstaubbelastung für Menschen mit Atemwegserkrankungen wie Asthma problematisch, aber "das Silvesterfeuerwerk zu verbieten geht viel zu weit", sagte Sonja Lämmel vom DAAB der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt und der FC Augsburg sind sich über die Modalitäten des Wechsels von Martin Hinteregger weitgehend einig, es sind nur noch Details zu klären. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich klar gegen eine deutsche Beteiligung an einer US-Mission zur Sicherung der Straße von Hormus ausgesprochen. "Eine gemeinsame Mission mit den USA kann es aktuell nicht geben, da die Europäer eine grundlegend andere Politik gegenüber Iran vertreten", sagte Röttgen dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Anstieg der Glyphosat-Klagen wird für Bayer zu einem wachsenden Risiko, warnt Ingo Speich, Leiter Nachhaltigkeit und Corporate Governance bei der Deka Investment. Weiter lesen …

Die herablassenden Twitter-Botschaften von US-Präsident Donald Trump haben der US-Regionalzeitung "Baltimore Sun" eine Welle der Zustimmung beschert. "Ich habe tonnenweise Zuschriften bekommen, die meisten positiv", sagte Peter Jensen, Autor eines landesweit beachteten Leitartikels mit der Überschrift "Besser man hat ein paar Ratten, als man ist eine", dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Löhne in der Altenpflege sind in Schleswig-Holstein innerhalb eines Jahres um 5,92 Prozent gestiegen. Das zeigt der Entgeltatlas der Bundesagentur für Arbeit im Vergleich der Jahre 2017 und 2018. Weiter lesen …

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur europäischen Bankenunion erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Rechtmäßigkeit der europäischen Bankenunion legitimiert einen weiteren Verlust nationaler Souveränität über den deutschen Finanzsektor. Damit gehen wir erneut unkalkulierbare finanzielle Risiken ein." Weiter lesen …

42,6 Grad - der Hitzeort Lingen ist in aller Munde. Bezüglich des Standorts der Wetterstation gibt es aber so viel berechtigte Kritik, dass dieser Wert gestrichen werden sollte. Die Meteorologen von WetterOnline haben nun entschieden, den Wert nicht in ihren Rekordlisten zu führen. Weiter lesen …

Im Rahmen des Klimawandels und der fortschreitenden Umweltzerstörung ist es unumgänglich, die Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern zu bestreiten. Die Länder Baden-Württemberg und Bayern machen sich stark für eine Abschaffung des Förderungsdeckels für Solarenergie. [1] Die Piratenpartei begrüßt die Forderung, sieht jedoch noch enormes Potenzial, die Wende zu beschleunigen. Weiter lesen …

Nur jedes fünfte Rabattarzneimittel ist ganz oder teilweise von der gesetzlichen Zuzahlung befreit. Vor einem Jahr war noch jedes vierte Rabattarzneimittel zuzahlungsfrei. Das zeigen aktuelle Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV). Demnach sind ab 1. August 2019 nur noch 4.915 von 23.484 Rabattarzneimitteln (20,9 Prozent) von der gesetzlichen Zuzahlung komplett oder hälftig befreit. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen am Verbraucherpreisindex - wird im Juli 2019 voraussichtlich 1,7 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Juni 2019 voraussichtlich um 0,5 %. Weiter lesen …

Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Europäische Bankenunion durchgewunken. Die Klage gegen das 2014 beschlossene Konstrukt wurde abgewiesen. Einheimische Steuerzahler haften damit auch für Bankpleiten in anderen europäischen Staaten. Weiter lesen …

Die SPD lehnt eine Beteiligung an einer US-Mission zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus strikt ab. "Eine Beteiligung kommt nicht in Frage", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (CDU), hält hundertprozentige Sicherheit an deutschen Bahnhöfen für unmöglich: "Wir können keine hundertprozentige Sicherheit herstellen. Wenn sich jemand unauffällig verhält und zur Tat entschlossen ist, dann kann ihn niemand daran hindern", sagte Wendt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach seiner gescheiterten Wiederwahl ins Europaparlament kehrt der AfD-Mitgründer Bernd Lucke zum Wintersemester 2019 an die Universität Hamburg zurück. Das stößt bei Studierenden auf Kritik, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Die Haltung von zwei Wildschweinen in einem Vorgarten ist nicht artgerecht. Das Veterinäramt darf den Haltern daher die Tiere wegnehmen und sie anderweitig unterbringen. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Verwaltungsgericht Gießen entschieden. Weiter lesen …

Nachdem sie mit dem neuen SKODA FABIA R5 evo bereits zwei Siege in der WRC 2 Pro-Kategorie erzielten und bei der Rallye Chile mit dem Vorgängermodell ebenfalls den Klassensieg holten, können Kalle Rovanperä und Beifahrer Jonne Halttunen (FIN/FIN) den Start bei der Neste Rally Finnland (01. bis 04.08.2019) kaum erwarten. Weiter lesen …

Eine optische Täuschung, die auf dem Unterhaltungsportal Reddit veröffentlicht wurde, beschäftigt die Internetcommunity. Was sehen Sie? . Dies fragt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Bundesbank hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bankenunion begrüßt. "Wir sehen es positiv, dass der europäische Fortschritt in Form der einheitlichen Bankenaufsicht in Deutschland verfassungsrechtlich abgesichert ist", sagte der für Bankenaufsicht zuständige Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Steigende Mieten können nach Ansicht des Berliner CDU-Vorsitzenden Kai Wegner nicht allein durch neue Wohnungen bekämpft werden. Deshalb sollte die Union in der Wohnungspolitik nicht nur das Thema Neubau betonen. Dem rbb sagte Wegner, "bauen, bauen, bauen" reiche nicht. Weiter lesen …

Nach der tödlichen Attacke am Frankfurter Hauptbahnhof ist das Motiv des Tatverdächtigen weiter unklar. Der Mann habe sich immer noch nicht geäußert, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Dienstagvormittag in Frankfurt. Der 40-jährige Eritreer soll demnach im Laufe des Tages dem Haftrichter vorgeführt werden. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 lebten in Deutschland 14,5 Millionen Kinder in Familien, in denen das jüngste Kind unter 18 Jahren alt war. 6,6 Millionen dieser Kinder (46 %) lebten mit mindestens einer Schwester im elterlichen Haushalt. Weiter lesen …

Im Sachsen-Anhalt, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag Wohnungen von mutmaßlichen Rechtsextremisten durchsuchen lassen. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Europäische Bankenunion abgewiesen. Weiter lesen …

Ein Chauffeurservice ist vor allem für Kunden mit hohen Ansprüchen optimal geeignet. Veranstalter oder Unternehmer können Events auf diese Weise professionell umrahmen und für eine stressfreie An- und Abreise von beteiligten Personen sorgen. Vor allem die Organisation und Betreuung ist sehr reibungslos durch den Service gegeben, denn Geschäftskunden können auf Wunsch auch einen integrierten Personenschutz mit VIP Status in Anspruch nehmen. Weiter lesen …

Wer sich in Deutschland den Traum vom Eigenheim erfüllen möchte, egal ob durch einen Bau oder den Kauf eines Hauses, hat bei der Hausfinanzierung ohne Eigenkapital einige Möglichkeiten. Wir gehen in diesem Artikel auf die wesentlichen Punkte ein. Weiter lesen …

SAP strukturiert einen zentralen Unternehmensbereich um: Vorstandsmitglied Christian Klein richtet die Entwicklung des Kernprodukts S/4 Hana neu aus. So bündelt er das Team, welches an dem Programmpaket für die Steuerung von Geschäftsprozessen arbeitet, mit dem Bereich "Digital Supply Chain" unter der Verantwortung von Thomas Saueressig, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Forscher der ETH Zürich (ETHZ) haben zusammen mit dem Experten des französischen Mineralölunternehmens Total einen neuen Katalysator entwickelt, mit dem Methanol aus CO2 und Wasserstoff hergestellt werden kann. Die Technologie hat laut den Fachleuten realistische Marktchancen und ermöglicht die nachhaltige Produktion von Flüssigtreibstoffen und Chemikalien. Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im Juli erneut verschlechtert. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für den siebten Monat des Jahres hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas Rudy, kann im Umgang der Thüringer Landesregierung mit den dramatischen Waldschäden kein planvolles Vorgehen erkennen: „Auch wenn die Ramelow-Regierung nach jahrelangen Planungsversäumnissen nun in blinden Aktionismus verfällt und sogar die Rücklage plündern will, hat sie den Ernst der Lage scheinbar noch immer nicht erkannt." Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, fordert die Bundesregierung auf, endlich wirksame Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaftskraft im Osten Deutschlands einzuleiten: „Wenn Fachkräfte im Osten nur geringfügig mehr verdienen als Hilfskräfte in anderen Teilen der Republik, darf man sich über die Abwanderung von gut qualifizierten Arbeitnehmern nicht wundern." Weiter lesen …

Energiespeicher sollen in den nächsten Jahren deutlich günstiger werden. Das zeigt eine neue Studie der Bank of America, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Peter-André Alt, spricht sich für ein Zentralabitur in Deutschland aus, knüpft dessen Einführung aber an Bedingungen. "Alles, was die Gleichwertigkeit der Standards fördert, ist gut", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Streit um Entlastungen für Betriebsrentner wächst der Druck auf die Bundesregierung. Immer mehr Betroffene beklagen sich bei den Sozialverbänden, so Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes VdK, gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Rund 650.000 Menschen haben nach Schätzungen in Deutschland keine eigene Wohnung. Die meisten von ihnen leben in Notunterkünften, etwa 48.000 sind gänzlich obdachlos und leben auf der Straße. Weiter lesen …

Die FDP im Bundestag fordert die Bejagung der frei lebenden Nandus in Mecklenburg-Vorpommern, bevor diese sich weiter in Deutschland ausbreiten. Karlheinz Busen, jagdpolitischer Sprecher seiner Fraktion, warnte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wenn sich die Population jährlich mehr als verdoppelt, suchen sich die Nandus schnell bundesweit Lebensräume." Weiter lesen …

Aus Opposition und Wirtschaft wächst der Druck auf die Regierung, rund ein Jahr nach dem ersten Zusammenkommen des Digitalkabinetts Ergebnisse vorzuweisen. "Unzählige Kommissionen, Räte und Expertenkreise schaffen keinen stimmigen Gesamtplan", sagte Iris Plöger, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Ausbau der Terminvermittlung für Kassenpatienten kommt nicht an: Seit Mai haben in Nordrhein nur wenige Patienten hierüber einen Termin beim Haus- oder Kinderarzt haben wollen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will der Geldwäsche in Deutschland den Kampf ansagen. "Geldwäsche ist in unserem Land ein ernstes Problem. Das müssen wir beseitigen. Vor allem auf dem Immobilienmarkt müssen wir genauer hinschauen", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

CSU-Chef Markus Söder stößt mit seinem Vorstoß, den Schutz des statistischen Durchschnittswetters ins Grundgesetz aufzunehmen, auf Unmut in seiner eigenen Partei und in der CDU. "Was Grundgesetzänderungen angeht, bin ich sehr skeptisch. Wir dürfen nicht sehenden Auges in eine Situation hineinlaufen, in der ähnlich wie beim Diesel eine Klagewelle droht", sagte Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Laut Handelsverband Textil (BTE) ist der Sommerschlussverkauf in diesem Jahr nicht so preisgetrieben wie 2018. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte BTE-Sprecher Axel Augustin: "Das letzte Jahr war ein heilsamer Schock, sodass in diesem Jahr viele Händler später angefangen haben zu reduzieren. Es gibt aber viele, die sich eine gesetzliche Regulierung des Sommer- und Winterschlussverkaufs zurückwünschen." Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnen Bündnis 90/Die Grünen (24,5 Prozent) zwei Prozentpunkte und die FDP (9 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. CDU/CSU (27 Prozent) verlieren eineinhalb Punkte. SPD (12,5 Prozent), AfD (14,5 Prozent) und Linkspartei (8 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4,5 Prozent (-1,5). Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte der Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), rechnet mit Engpässen, falls sich die Deutsche Marine an einer Schutzmission in der Straße von Hormus beteiligen sollte. Weiter lesen …

Asylbewerber in Deutschland finden nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarktforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit zunehmend Beschäftigung - allerdings macht nur ein kleiner Teil von ihnen eine Berufsausbildung. Weiter lesen …

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wird sich im Herbst nicht um die Nachfolge von Andrea Nahles an der Spitze der SPD bewerben. Weiter lesen …

Zum Abschluss des ersten Spieltages der zweiten Liga haben sich Arminia Bielefeld und St. Pauli mit einem 1:1-Unentschieden getrennt. Ein Tag vor dem Spiel in Bielefeld sorgte Pauli-Trainer Jos Luhukay mit einem Rundumschlag gegen den eigenen Verein, dem er unter anderem ein Mentalitätsproblem attestierte, für Aufsehen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.221,35 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das Siemens-Personalkarussell dreht sich in dieser Woche mit hoher Geschwindigkeit. Am Montag musste bei der Medizintechnik-Tochter der Vorstand für Labordiagnostik seinem Abschied zustimmen, und am Mittwoch wird der Mutterkonzern Siemens wohl die Trennung von seiner Personalvorständin auch offiziell annoncieren. Weiter lesen …

Als Außenstehender kann man nur den Kopf schütteln. Zwei Gesellschafter kämpfen mit allen Mitteln gegeneinander, reiben sich auf und könnten im schlimmsten Fall sogar ihren Konzern mit mehr als 16.000 Arbeitsplätzen ins Wanken bringen. Die Multimillionäre Clemens und Robert Tönnies haben mit ihren zahlreichen und öffentlich vor Gericht ausgetragenen Prozessen deutschlandweit nicht gerade für ein positives Image bei Tönnies gesorgt. Weiter lesen …

Wenn sich die Möglichkeit bietet, Großmachtpolitik zu betreiben, wollen einige Politiker von Union und Grünen, dass die Bundeswehr mit dabei ist. Deswegen trommeln sie nun für eine deutsche Beteiligung an der möglichen Militärmission von EU-Staaten in der Straße von Hormus. Dort sollen Handelsschiffe vor Übergriffen geschützt werden. Weiter lesen …