2. Juli 2019 - Archiv

Die EU-Staats und Regierungschefs haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Kandidatin für die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nominiert. Das teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstagabend in Brüssel mit. Weiter lesen …

Zum aktuellen Chaos im deutschen Stromnetz sagt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré: „Wie bereits am 10. Januar dieses Jahres stand unsere Nation am vergangenen Dienstag erneut kurz vor einem totalen Blackout im deutschen Stromnetz. Laut den vier Netzbetreibern war die Lage sehr angespannt und konnte nur mit Unterstützung anderer europäischer Länder gemeistert werden.“ Weiter lesen …

Abgeordnete der britischen Brexit-Partei haben sich während der Europahymne - offenbar aus Protest - zu Beginn der konstituierenden Sitzung des EU-Parlaments demonstrativ umgedreht, meldet die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag. Weiter lesen …

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber legt sein Mandat als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) nieder. "Hier hat meine Reise im letzten September als Spitzenkandidat begonnen, hier endet sie", sagte Weber laut seinem Sprecher in der EVP-Fraktionssitzung am Dienstag in Straßburg. Weiter lesen …

Die chinesische Regierung forscht laut eines Zeitungsberichts ausländische Touristen mit einer Überwachungs-App aus, die bei der Einreise auf dem Handy installiert wird. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine gemeinsame Auswertung der App namens "Fengcai" ("Sammelnde Honigbienen") zusammen mit dem NDR, dem "Guardian", der "New York Times" sowie dem Magazin "Vice". Weiter lesen …

Am Dienstag hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.526,72 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen-Anhalt will einer Auslieferung des Bosniers Adis A. nach Belgien zustimmen. Das erfuhr das ARD-Magazin "FAKT" aus Kreisen der Generalstaatsanwaltschaft. Weiter lesen …

Der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals ist am Dienstagnachmittag fortgesetzt worden. Die neue Arbeitssitzung begann gegen 16:15 Uhr nach einer etwa fünfstündigen Verzögerung. Ursprünglich sollte es bereits um 11 Uhr losgehen. Weiter lesen …

Bei einem Brand eines russischen U-Bootes sind mindestens 14 Besatzungsmitglieder ums Leben gekommen. Die Seeleute seien an giftigen Gasen erstickt, die bei dem Brand in tiefen Gewässern entstanden seien, berichten mehrere russische Medien übereinstimmend. Weiter lesen …

Irlands Präsident Michael Higgins hat sich bei Deutschland und den anderen EU-Mitgliedstaaten für die Solidarität bedankt, die diese im Zusammenhang mit dem Brexit gezeigt hätten. Weiter lesen …

Nach einem Artikel im unabhängigen Online-Portal Telepolis der Heise Medien GmbH steht eine Frage im Raum, die grundsätzlicher Natur ist. Haben die Europäische Zentralbank und die Bundesbank in unzulässiger oder zumindest fragwürdiger Weise die milliardenschwere Übernahme des US-Saatgut-Konzerns Monsanto durch die deutsche Bayer AG mitfinanziert? Weiter lesen …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will auch bei einer möglichen Kabinettsumbildung nicht Ministerin unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werden. Weiter lesen …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Sendung der ARD-Polit-Talkshow "Hart aber fair" mit dem AfD-Politiker Uwe Junge kritisiert. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt hat Rodrigo Zalazar ablösefrei vom FC Malaga verpflichtet. Der Perspektivspieler erhält einen Vierjahresvertrag bis zum 30. Juni 2023, könnte aber in diesem Sommer an einen anderen Klub verliehen werden. Weiter lesen …

Die kritische Lage am Strommarkt hat auch zur Abschaltung von Aluhütten geführt. "Trimet hat die Netzbetreiber am 6., 12. und 25. Juni bei der Sicherung der Stromversorgung unterstützt, indem die Aluhütten in Essen und Voerde jeweils für kurze Zeit vom Netz genommen wurden", sagte ein Trimet-Sprecher der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nachdem der Kreistag mit den Stimmen der Koalition aus CDU und SPD einen Antrag der LINKEN auf Berichterstattung im Ausschuss abgelehnt hatte, machte sich der Kreistagsabgeordnete Dietmar Schnell selbst auf den Weg nach Homberg. Naturschutzinitiativen hatten dort Alarm geschlagen, weil kürzlich durchgeführte ökologische Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der A 49 ganz und gar nicht dem entsprachen, was in der Planung vorgesehen war, sondern eher einem Umweltfrevel gleichkämen. Begrüßt und geführt wurde Schnell von Karl-Heinz Zobich, vom NABU Vogelsbergkreis, und Barbara Schlemmer und Benedetta Rüdt von Collenberg von den Grünen in Homberg/Ohm. Auch ein Mitglied der Grünen-Kreistagsfraktion war mit vor Ort und informierte sich. Weiter lesen …

Die Kosten für den Erhalt der deutschen Versorgungsschiffe sind in den vergangenen Jahren deutlich höher ausgefallen als geplant. Das belegt ein interner Vermerk der Haushaltsabteilung des Verteidigungsministeriums, über den die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio erzielte 2018 Erträge aus dem Rundfunkbeitrag von 8,009 Mrd. Euro. Nach der rückläufigen Entwicklung der vergangenen drei Jahre sind die Erträge damit erstmals seit 2014 wieder gestiegen. Der Anstieg fiel mit 0,43 % jedoch nur minimal aus. Insgesamt 7,858 Mrd. Euro flossen an ARD, ZDF und Deutschlandradio, 151 Mio. Euro erhielten die Landesmedienanstalten. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach will den Versuch unternehmen, gesetzlichen Krankenkassen die Kostenerstattung von Homöopathie zu verbieten. "Wir müssen in der Groko darüber reden", sagte der Gesundheitsexperte dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die CSU-Europapolitikerin Marlene Mortler hat sich für ein verpflichtendes staatliches Tierwohlsiegel ausgesprochen. Man habe jetzt "die einmalige Chance, eine staatliche Tierwohlkennzeichnung auf den Weg zu bringen, und zwar eine verpflichtende", sagte die bisherige agrarpolitische Sprecherin der Unionsfraktion am Dienstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

“Erfolgshungrige Fußballmannschaft zum Anfassen sucht Quartier im Herzen Europas für Turnier-Vorbereitung. Mindestens 200qm Fläche, Trainingsplatz in gutem Zustand notwendig. Sportmöglichkeiten, Natur und Verpflegung erwünscht. Kontakt bitte nur via WhatsApp.” Mit dieser anonymen Anzeige machten sich vermeintlich ambitionierte Hobbykicker am Montag in Tageszeitungen, auf Onlineportalen und an Strommasten in deutschen Großstädten auf die Suche nach dem perfekten Ort für ihr Trainingslager. Weiter lesen …

Forscher an der University of California Los Angeles konnten mit einem neuen 3D-Elektronenmikroskop und speziellen Algorithmen erstmals die Bewegung von Atomen durch Zeit und Raum verfolgen. Dadurch konnten sie erkennen, dass diese sich bei der Veränderung des Aggregatzustandes, wie beispielsweise durch Schmelzen oder Kondensieren, anders verhalten als bisher gedacht. Weiter lesen …

Die Islamische Gemeinschaft Millî Görüs (IGMG) und der Hilfsverein "HASENE International e.V." spenden 10.000 Euro an "Sea Watch" für ihren Einsatz zur Rettung von Menschenleben im Mittelmeer. Außerdem rufen sie Muslime zum Spenden auf als Ausdruck für ihren Unmut über die europäische Flüchtlingspolitik. Weiter lesen …

Die frühere österreichische Außenministerin und Energiemarktanalystin Karin Kneissl sieht die Opec nach ihrer Entscheidung auf eine Verlängerung der Produktionslimits in einer starken Position auf dem globalen Ölmarkt. Weiter lesen …

Im Mordfall an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat der Tatverdächtige Stephan E. offenbar sein Geständnis zurückgezogen. Das berichtet die "Bild" auf ihrer Internetseite unter Berufung auf den Anwalt des Verdächtigen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) macht bei der Abschaffung des Solidaritätszuschlags Tempo. Der CDU-Politiker lasse aktuell ein konkretes Modell mit Zahlen und Fakten zur stärkeren Senkung des Solidaritätszuschlags berechnen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Der Internetriese Google erlaubt ab jetzt die automatische Löschung von Standortdaten. User können einen Zeitraum wählen, der festlegt, wie lange Daten gespeichert werden. Zur Auswahl stehen entweder drei oder 18 Monate, alle älteren Informationen werden gelöscht. Vor kurzem hat dieses Feature sich nur auf App und Web-Aktivitäten bezogen, doch Google hat kürzlich eine Ausdehnung auf Ortungsdaten angekündigt. Weiter lesen …

30 Prozent der Deutschen können sich vorstellen, eine Online-Sprechstunde bei ihrem Arzt zu nutzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Was gibt es Schöneres als eine Delikatesse aus der Heimat: Soldatinnen und Soldaten der Gebirgsjägerbrigade 23, die sich gerade im Auslandseinsatz befinden, haben vor Kurzem Pakete mit einem besonderen Gruß aus der bayerischen Heimat bekommen. Weiter lesen …

Im Mordfall an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag einen neuen Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen Stephan E. erwirkt. Weiter lesen …

Die zu einer Gebührenzahlung pflichtmäßigen Straßen Ungarns können ausschließlich mit einer im Voraus gekauften Straßenbenutzungsberechtigung, das heißt mit einer E-Vignette, benutzt werden. Weiter lesen …

Zur konstituierenden Sitzung des Europaparlaments äußert sich BDI-Präsident Dieter Kempf: "Industrie fordert Zukunftsagenda für Europa": "Die Industrie in Deutschland fordert von Europaparlament, Rat und Kommission eine Zukunftsagenda, die Europa wirtschaftlich und politisch stärkt." Weiter lesen …

Designer-RNA gilt als Hoffnungsträger beispielsweise für die Krebstherapie, doch bislang sind Computer dabei keine große Hilfe: Sie kommen bei gewissen Strukturdesign-Aufgaben einfach nicht an den Menschen heran. Damit sich das ändert, haben Forscher jetzt eine Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt, die praktisch von Top-Spielern des RNA-Puzzle-Games "Eterna" lernt. Denn das neuronale Netzwerk "EternaBrain" fängt gewisse Tendenzen der Gamer ein - und erzielt letztlich bessere Ergebnisse als andere RNA-Design-Algorithmen. Weiter lesen …

Nach Auskunft der Landesregierung werden antisemitische Straftaten, "die aus einer antijüdischen Haltung heraus begangen werden, entsprechend der bundeseinheitlichen Regelungen dem Phänomenbereich PMK -rechts- zugeordnet (siehe Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD, Nr. 4606)." Weiter lesen …

Kabelloses Aufladen von Smartphones verringert die Lebensdauer von Akkus. Auch der Energieverbrauch ist wesentlich höher als beim Ladekabel, ergibt eine Studie der University of Warwick. Bei kabellosem beziehungsweise induktivem Aufladen muss das Smartphone lediglich nahe genug am Aufladegerät sein, es kann einen Abstand zwischen ihnen geben. Deswegen ist diese Methode sehr beliebt, Nutzer ersparen sich dadurch den üblichen Kabelsalat. Jedoch hat sich herausgestellt, dass die Hitze, die zwischen Aufladegerät und Smartphone entsteht, dem Akku schadet. Weiter lesen …

Im deutschen Stromnetz ist es im Juni mehrfach zu kritischen Zuständen gekommen, die nur mit Hilfe aus den Nachbarländern bereinigt werden konnten. Weiter lesen …

In die Debatte über einen Personalabbau bei der Deutschen Bank, dem Finanzkreisen zufolge zahlreiche Stellen zum Opfer fallen könnten, hat sich jetzt auch Verdi eingeschaltet. Weiter lesen …

US-Forscher der University of California, Riverside haben die Achillesferse der Anopheles-Mücke entdeckt und damit einen Weg gefunden, den gefürchteten Malaria-Erreger auszuschalten. Es handelt sich um ein Nervengift, das ausschließlich für den kleinen Blutsauger tödlich ist. Schon vor 30 Jahren war ein Bakterium entdeckt worden, das für Anopheles tödlich ist. Wie die Waffe beschaffen ist, blieb jedoch verborgen, sodass sie nicht "nachgebaut" und zur Bekämpfung des Erregers eingesetzt werden konnte. Weiter lesen …

CDU und AfD liegen laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap in Sachsen derzeit in der Wählergunst gleichauf. Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Mai 2019 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real (preisbereinigt) 4,0 % und nominal (nicht preisbereinigt) 4,8 % mehr um als im Mai 2018. Dabei hatte der Mai 2019 mit 25 Verkaufstagen einen Verkaufstag mehr als der Mai 2018. Weiter lesen …

Der Branchenverband der Beteiligungsunternehmen (BVK) fürchtet um den Finanzstandort Deutschland. Noch im laufenden Sommer müssten die politischen Weichen für mehr Wachstumskapital gestellt werden, zitiert das "Handelsblatt" den Verband. Weiter lesen …

Experten der Bitdefender-Labs ist es gelungen, den zeitlichen Verlauf eines Angriffs der Carbanak-Gruppe vollständig zu rekonstruieren. Opfer war eine osteuropäische Bank. Die Rekonstruktion aller Aktivitäten der Attacke liefert wertvolle Erkenntnisse für die Sicherung kritischer Infrastrukturen und zeigt die Bedeutung von Endpoint-Security-Maßnahmen auf. Weiter lesen …

Knorrige Oliven, dekorativer Oleander, köstliche Weintrauben direkt von der Rebe - das unvergleichliche mediterrane Flair wird nicht zuletzt von der großartigen Vegetation des Südens beeinflusst. Die Versuchung liegt nahe, dieses wunderbare Urlaubsgefühl auch nach Hause in den eigenen Garten zu holen. Weiter lesen …

Reicht das Geld im Alter? Diese Frage beschäftigt nicht nur die Elterngeneration. Auch deren Kinder machen sich Gedanken darüber, ob Mutter und Vater im Ruhestand genug zum Leben haben bzw. haben werden. Weiter lesen …

Rennfahrerin Sophia Flörsch sieht in der in diesem Jahr angelaufenen Frauen-Rennserie "W Series" im Rahmen der Deutschen Touren-Wagenmeisterschaft (DTM) nur ein Marketinginstrument und nicht das geeignete Mittel, um Frauen im Motorsport zu fördern. "Das wäre für mich ein sportlicher Rückschritt. Weiter lesen …

Die Grünen wollen Pflegebedürftige und deren Angehörige finanziell deutlich entlasten. Das geht aus einem Positionspapier der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Die Küchenmaschine Thermomix wird nicht länger am Stammsitz des Unternehmens Vorwerk in Wuppertal gefertigt. "Die Thermomix-Produktion am Standort Wuppertal läuft voraussichtlich im Dezember 2019 aus", sagte ein Sprecher des Unternehmens der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die vom Bund geplante Cyberagentur gegen Gefahren aus dem Internet soll offenbar am Flughafen Leipzig/Halle und damit auf sächsischem Boden errichtet werden. Das bestätigte am Montag auf Nachfrage der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung der CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt, in dessen Wahlkreis der Flughafen liegt. Weiter lesen …

Deutschlands Verbraucherschützer stellen sich hinter die Forderung von Ärztepräsident Klaus Reinhardt nach einer stärkeren Gesundheitsförderung an Schulen. "Gesundheitsfördernde Verbraucherbildung muss endlich rein in die Stundenpläne, und zwar prüfungsrelevant", sagte Klaus Müller, Vorstand des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat in der Debatte um Seenotrettung vor der immer gefährlicheren Fluchtroute über das Mittelmeer gewarnt. "Im Jahr 2015 starb jeder 269. Flüchtling und Migrant, ein Jahr später schon jeder 71., und in diesem Jahr ist es sogar jeder 45.", sagte Dominik Bartsch, UNHCR-Repräsentant in Deutschland, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach Schlägereien in mehreren Freibädern im Bundesgebiet hat sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) für mehr Sicherheitspersonal in Bädern und deren schnelleres Eingreifen ausgesprochen. Der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek erklärte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Rangeleien, Anmache und gewalttätige Auseinandersetzungen in Freibädern müssen durch Sicherheitspersonal schnell und umsichtig unterbunden werden." Weiter lesen …

Der Software-Konzern SAP plant in den kommenden drei Jahren weitere millionenschwere Investitionen in Deutschland. Bis 2022 seien vom Vorstand bereits mehr als 200 Millionen Euro für Bauprojekte freigegeben worden, berichten die Zeitungen "Heilbronner Stimme" und "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, fordert eine sinnvolle Verteilung von aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen. Weiter lesen …

Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) fordert entschlossene Schritte für ein deutschlandweites Zentralabitur. "Wir brauchen in Deutschland innerhalb von fünf bis zehn Jahren ein zentrales Abitur und auch für andere Schulabschlüsse zentrale Prüfungen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Fall der in Italien festgenommenen Kapitänin der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch, Carola Rackete, fordert Stefan Schmidt, Zuwanderungsbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein, den politischen Druck hoch zu halten. "Wie damals bei uns läuft da ein politischer Prozess", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) hat ein Modellprojekt gestartet, um die Qualifizierung der Beschäftigten speziell in kleineren und mittleren Unternehmen voranzubringen. Neben dem Wirtschaftsministerium sind die Arbeitgeberverbände Südwestmetall und Südwesttextil sowie die Bundesagentur für Arbeit Träger des Gemeinschaftsprojekts. Weiter lesen …

NRW- Innenminister Herbert Reul (CDU) hält an der geplanten Einführung von Elektroschock-Pistolen bei der NRW-Polizei fest, verschiebt das Projekt jedoch auf unbestimmte Zeit. Reul sagte der Rheinischen Post: "Das Thema Taser steht momentan auf unserer Prioritätenliste nicht an oberster Stelle." Weiter lesen …

Im Kanzleramt und fast allen Ministerien gelten wegen der hohen Temperaturen derzeit verkürzte Arbeitszeiten. So können die Beamten im Entwicklungs-, Ernährungs und Justizministerium ausnahmsweise zurzeit schon um 14 Uhr Schluss machen, berichtet die "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die Union ist in der regelmäßigen Messung des Meinungsforschungsinstituts INSA wieder die mit Abstand stärkste Kraft. Im aktuellen "Wahltrend" für die "Bild-Zeitung" gewinnen CDU/CSU (27 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche eineinhalb Punkte hinzu. SPD (13 Prozent) und AfD (14 Prozent) legen je einen halben Punkt zu. Bündnis90/Die Grünen (24 Prozent) verlieren eineinhalb Punkte, die Linke (8 Prozent) verliert einen Punkt und die FDP (8 Prozent) verliert einen halben Punkt. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 6 Prozent (+ 0,5). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nach dem G20-Gipfel in Japan zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.717,43 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Nach zwei Sondergipfeln, einem normalen Gipfel, tagelangen Sondierungen in kleiner und großer Runde haben es die europäischen Staats- und Regierungschefs noch immer nicht geschafft, sich auf das Führungspersonal der wichtigsten EU-Institutionen zu einigen - allen voran auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an der Spitze der Europäischen Kommission. Weiter lesen …