5. Juni 2019 - Archiv

Als Beitrag gegen die Luftverschmutzung in Großstädten will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Vorrangregeln für Fahrgemeinschaften erlassen. Künftig dürfen deutsche Städte auf Busspuren auch Pkw mit mindestens drei Insassen erlauben. Das bestätigte das Bundesverkehrsministerium der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 3, 6, 11, 42, 49, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6358336. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 152865 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX zwischenzeitliche Gewinne wieder zum größten Teil abgegeben und am Ende fast unverändert geschlossen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Rande der D-Day-Gedenkfeier in der südenglischen Hafenstadt Portsmouth mit US-Präsident Donald Trump zusammengetroffen. Es habe ein kurzes Gespräch gegeben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Weiter lesen …

Die Bundesregierung zeigt keine Bereitschaft, mit Griechenland über Reparationen für die von Deutschland im Ersten und Zweiten Weltkrieg verursachten Schäden zu verhandeln. Dies meldet die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch unter Berufung auf einen Sprecher des Auswärtigen Amts. Weiter lesen …

Die Forscher der Europäischen Südsternwarte ESO haben am Beispiel des Doppelasteroiden 1999 KW4, der vor kurzem an der Erde vorbeigezogen ist, ihre Reaktion auf mögliche erdnahe gefährliche Objekte geübt. Dies geht aus einer Pressemitteilung der ESO hervor. Weiter lesen …

Jeder dritte Bankangestellte mit Kundenkontakt ist mit seinem aktuellen Job unzufrieden. Knapp ein Drittel plant sogar einen Ausstieg, so eine Umfrage von Yougov im Auftrag der Swiss Life Select. Rund 26 Prozent der Studienteilnehmer glauben, in zwei Jahren nicht mehr beim aktuellen Arbeitgeber beschäftigt zu sein. Weiter lesen …

Die drei deutschen Kernkraftwerksbetreiber haben der Forderung nach einer Laufzeitverlängerung für ihre noch in Betrieb befindlichen Akw eine klare Absage erteilt. Übereinstimmend lehnen Eon, RWE und EnBW in Stellungnahmen für den Fachdienst "Tagesspiegel Background Energie & Klima" den Vorschlag ab, aus Klimaschutzgründen und wegen des Kohleausstiegs die Laufzeiten über 2022 hinaus zu verlängern. Weiter lesen …

Elf Wochen nach dem Start der Versteigerung von 5G-Frequenzen hat die Bundesnetzagentur die Höhe der Mindestgebote angehoben. Firmen müssen seit Mittwochmittag Konkurrenten in der Auktion mit mindestens 13 Millionen Euro überbieten, schreibt das "Handelsblatt" in seiner Donnerstagausgabe unter Berufung auf Branchenkreise. Weiter lesen …

Der Brandenburgische Verfassungsschutz soll 37 Stellen mehr bekommen, um auch nach Ansicht der parlamentarischen Kontrollkommission besser gegen islamistische Terroristen gewappnet zu sein. Wir hatten das stets gefordert. Bisher hat die Linke immer dagegen gewettert. Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund hat ein Grundrecht auf "angemessenes und bezahlbares Wohnen" gefordert. "Wir brauchen eine Neuausrichtung in der Wohnungs- und Mietenpolitik", sagte Mieterbund-Präsident Franz-Georg Rips am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung müsse handeln, ansonsten drohe der Zerfall der Gesellschaft, insbesondere in den Großstädten. Es sei bereits "fünf vor zwölf", so Rips. Weiter lesen …

Ein 600 Hektar großes Feuer auf einem munitionsbelastetem Truppenübungsplatz in Jüterbog (Teltow-Fläming) hatten die Kameraden der Feuerwehr lange Zeit nicht unter Kontrolle. Auch in Hennickendorf (Teltow-Fläming), in der Lieberoser Heide (Dahme-Spreewald) und in Wolfslake (Oberhavel) brannte es. Unterdessen probten auf dem Truppenübungsplatz in Lehnin (Potsdam-Mittelmark) Spezialeinheiten der Polizei Brandenburg Terrorabwehr beim Excercise (BBTEX) gemeinsam mit der Bundeswehr für den Anti-Terroreinsatz. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion fordert in der kommenden Plenarsitzung den Landtag Brandenburg auf, sich für ein familienfreundlicheres Land einzusetzen und Müttern und Vätern arbeitsfreie Familientage zuzugestehen. Dabei orientiert sich die AfD am Modell des "Haushaltstages", den es einst in der DDR gab und dessen Wiedereinführung u.a. auch der Landesfrauenrat Thüringen fordert, der sich mit einer entsprechenden Forderung selbst an den dortigen Landtag gewandt hat. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat nach Andrea Nahles` Rücktritt von Bundes- und Fraktionsvorsitz heftige Kritik an der eigenen Partei geübt. "Ich selbst finde es ausgesprochen schlecht, dass es der SPD ein weiteres Mal nicht gelungen ist, ein Wahlergebnis sachlich-politisch zu diskutieren. Stattdessen haben wir erneut eine Personaldebatte geführt. Das ist leider unser Hauptproblem", sagte Weil der "Welt". Weiter lesen …

Die industrielle Landwirtschaft verspricht hohe Erträge und billige Preise. Möglich wird das durch große Maschinen und viel Chemie. Doch die Kehrseite wird immer deutlicher spürbar: Das Trinkwasser ist mit Nitrat verschmutzt, die Insekten sterben und die Böden sind ausgelaugt. Weiter lesen …

Die LINKE hat den Plan der Bundesregierung für den Strukturwandel in den Kohleregierunen kritisiert. "Aus demokratiepolitischer Sicht geht die Bundesregierung völlig fehl", schreibt der Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Das Startup-Unternehmen "Amabrush" mit Sitz in Wien hat heute, Mittwoch, beim Handelsgericht Wien Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Ein Sanierungsplan wird vorgelegt werden. Weiter lesen …

Die Länder-Justizminister fordern eine Einzelfallprüfung, ob Legal-Tech-Portale die zulässigen Grenzen überschreiten. Das geht aus einem Bericht hervor, der am Mittwoch auf der Frühjahrskonferenz der Justizminister in Lübeck-Travemünde beschlossen wurde und über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck wünscht sich, dass die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode regiert. Als Bürger des Landes erwarte und hoffe er, "dass diese Legislaturperiode gedeihlich zu Ende geht", sagte Habeck der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

In der CDU mehren sich die Stimmen von Politikern, die sich gegen den Kurs der Parteiführung aussprechen. "Wir sollten aufhören, die eigene politische Ratlosigkeit zu verwalten", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen der Wochenzeitung "Die Zeit" über den Zustand seiner Partei beim Thema Klimapolitik. Weiter lesen …

Der Präsident des Flughafenverbands ADV, Stefan Schulte, schlägt angesichts der Probleme am geplanten Großflughafen BER langfristig zwei Flughäfen in Berlin vor. "Eine Möglichkeit könnte sein, die Lizenz für den Flughafen zu erhalten", sagte Schulte mit Blick auf den Flughafen Tegel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die KfW IPEX-Bank beteiligt sich an der Finanzierung des Ausbaus und der Modernisierung des Flughafens Helsinki-Vantaa, rund 17 Kilometer nördlich der finnischen Hauptstadt. Das Gesamtinvestitionsvolumen beläuft sich auf 1 Mrd. EUR, die KfW IPEX-Bank steuert ein Darlehen in Höhe von 95 Mio. EUR bei. Weiter lesen …

Das von der GroKo eingebrachte Gesetzespaket zur Migration verstößt nach Ansicht von Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler gegen das Grundgesetz. "Massive Grundrechtseinschränkungen und verfassungswidrige Regelungen sollen im Schnellverfahren und ohne Kritik verabschiedet werden", sagte Schindler am Dienstag. Weiter lesen …

China ist mit seiner Strategie für die Mobilfunktechnik 5G bislang durchaus erfolgreich. "China hat sich schnell zu einem großen Player in der 5G-Technologie entwickelt, ist aber nach wie vor auf Importe von hochwertigen Komponenten angewiesen. Damit ist der Sektor protektionistischen Bedrohungen ausgesetzt", sagt Pauline Weil, Economist beim internationalen Kreditversicherer Coface in Hongkong. "Darüber hinaus wird der Einsatz von 5G-Netzen durch chinesische Unternehmen in vielen Empfängerländern als Sicherheitsrisiko wahrgenommen." Weiter lesen …

Der Medizinrechtler Jochen Taupitz hat scharfe Kritik an den deutschen Regeln für die Kinderwunschmedizin geübt. Das heutige Recht verhindere, dass deutsche Paare "auf dem Stand des aktuellen medizinischen Wissens behandelt werden dürfen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Von einer CO2-Steuer, die Klimaaktivisten und Politiker von SPD sowie Grünen fordern, würden vor allem Städter und Familien profitieren. Dies geht aus Berechnungen des Essener Wirtschaftsforschungsinstituts RWI für die Wochenzeitung "Die Zeit" hervor. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat auf Grundlage des Schuldenstands Italiens ein Defizitverfahren gegen das Land vorgeschlagen. Das geht aus den Empfehlungen für die Mitgliedstaaten zur "Förderung eines nachhaltigen und inklusiven Wirtschaftswachstums" hervor, welche die Brüsseler Behörde am Mittwoch veröffentlichte. Weiter lesen …

Forscher der Washington State University haben ausgediente Plastikflaschen und anderen Kunststoffmüll in Reiskorn große Teilchen zerkleinert und in einem speziellen Verfahren in Flugzeug-Sprit verwandelt. Gemeinsam mit Aktivkohle schütteten sie das Granulat in einen Röhrenreaktor und heizten es auf 430 bis 571 Grad Celsius auf. Die Aktivkohle fungiert als Katalysator, der das Zerbrechen des Kunststoffs in seine Bestandteile beschleunigt. Weiter lesen …

Nach den Jahreshöchstständen im Mai können Autofahrer wieder etwas preiswerter tanken. Laut aktueller Auswertung des ADAC verbilligte sich Super E10 gegenüber der Vorwoche im Bundesdurchschnitt um 1,1 Cent auf 1,514 Euro je Liter. Für einen Liter Diesel muss man im Mittel 1,282 Euro bezahlen, ein Rückgang um 1,5 Cent. Weiter lesen …

Frankfurts Martin Hinteregger spricht in SPORT BILD über das Halbfinal-Drama in der Euro League beim FC Chelsea, als der Österreicher einen Elfmeter verschoss. Weiter lesen …

„Bis heute kann man nicht absolut garantieren, dass das Baudenkmal stehenbleibt“, so der französische Chef-Architekt für historische Bauwerke. An der jüngst abgebrannten Kathedrale Notre-Dame in Paris arbeiten aktuell 150 Menschen. Die bei einem verheerenden Brand schwer beschädigte Kathedrale Notre-Dame in Paris sei nach Expertenansicht noch nicht gerettet. „Heute kann man nicht absolut garantieren, dass das Baudenkmal stehenbleibt“, sagte der Chef-Architekt für historische Bauwerke, Philippe Villeneuve, berichtet Deutschlandfunk unter Berufung auf die französische Zeitung „Le Figaro“. Weiter lesen …

Renato Sanches spricht in SPORT BILD über seine Zukunft – ein Verbleib beim FC Bayern ist dabei äußerst fraglich. „Ich habe mich am Mittwoch bei Niko Kovac verabschiedet. Ob es nur für die Sommerpause oder für immer war, das weiß ich im Augenblick nicht“, sagt Sanches. „Ich möchte mehr spielen. Ich weiß im Moment auch nicht, wie es weitergeht“, erklärt er: „Ich weiß nicht, ob es Sinn macht, es noch einmal in München zu versuchen. Ich habe zu wenig gespielt, darüber bin ich enttäuscht.“ Weiter lesen …

Der FC Bayern möchte Leroy Sané verpflichten. Ein Angebot an City gibt es jedoch, anders als zuletzt in England berichtet, noch nicht. Weiter lesen …

Gianni Infantino bleibt Präsident des Fußball-Weltverbands FIFA. Der Schweizer wurde am Mittwoch beim 69. Kongress des Verbandes in Paris per Akklamation im Amt bestätigt. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Zuvor hatte der Kongress eine Änderung der FIFA-Statuten beschlossen, die eine Wahl per Akklamation erst möglich machten, solange es nur einen Kandidaten gibt. Infantinos neue Amtszeit läuft bis zum Jahr 2023. Weiter lesen …

Die Notaufnahmen laufen über, weil immer mehr Menschen außerhalb der Praxiszeiten in die Krankenhäuser strömen. Moderne Technologien auf Basis künstlicher Intelligenz (KI) könnten Abhilfe schaffen, zum Beispiel durch eine digitale Priorisierung der Notfälle oder eine alternative 24h-Online-Notfallzentrale. Weiter lesen …

Im Interview mit der SPORT BILD erklärt Ingo Froböse, Sportwissenschaftler und Gesundheitsexperte der Deutschen Sporthochschule Köln, dass fitte Gamer in Zukunft viel erfolgreicher sein werden, als Zocker mit Übergewicht. Weiter lesen …

Fußball-Weltmeister Bastian Schweinsteiger vermisst bei der aktuellen Generation die nötige Härte. „Manchmal wünsche ich mir sogar, dass diese Härte im Umgang mit der jüngeren Generation wieder zurückkommt. Diese Erfahrungen waren für mich als Jungprofi sehr lehrreich und halfen mir dabei, die nötige Durchsetzungskraft zu entwickeln. Diese fehlt mir heutzutage manchmal bei den jungen Spielern“, sagt Schweinsteiger im Interview mit SPORT BILD. Weiter lesen …

Leverkusens Stürmer Kevin Volland, der sich mit Bayer für die Champions League qualifiziert hat, ist Platz vier kein Grund zur Zufriedenheit. Weiter lesen …

Nationalmannschaftsdirektor Oliver Bierhoff kann sich vorstellen, dass für Champions-League-Sieger Jürgen Klopp das Amt des deutschen Bundestrainers für die Zeit nach dem FC Liverpool interessant ist. Weiter lesen …

Nach fünfeinhalb Jahren ist Mirko Slomka als 96-Trainer zurück in Hannover – und soll den Krisen-Klub direkt wieder in die Bundesliga führen. Mit Stuttgart, dem HSV und Nürnberg ist die Konkurrenz jedoch äußerst stark. Slomka sagt im SPORT BILD-Interview: „Die Qualität in der Liga ist nun extrem hoch. Diesmal ist es mit Sicherheit die allerstärkste 2. Liga aller Zeiten!“ Weiter lesen …

Hannes Wolf denkt groß. Der jetzt von RB Salzburg zu RB Leipzig gewechselte Österreicher sagt zu SPORT BILD auf die Frage nach seinen Zielen: „Ich komme von einem Verein, bei dem man gewohnt ist, Titel zu holen. Ich hoffe, dass es für mich so weitergeht und dass wir den einen oder anderen Titel holen.“ Weiter lesen …

Die Änderungen in der europäischen Bankenregulierung werden in den kommenden Jahren den Zugang von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zu Bankkrediten erschweren. Die Finalisierung von Basel III und Umsetzung von Basel IV verteuert Finanzierungskosten in absehbarer Zeit. Weiter lesen …

Laut einer Studie hat Deutschland als Standort für ausländische Direktinvestitionen dramatisch an Attraktivität verloren und ist im europaweiten Vergleich auf Platz drei abgerutscht, während Großbritannien trotz "Brexit" weiter an der Spitze liegt. Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter wollte auf Grund des vom Internationalen Währungsfonds (IWF) am 5. Februar 2019 veröffentlichten Arbeitspapiers mit dem Titel: „Cashing In: How to Make Negative Interest Rates Work“, zu Deutsch: „Profitieren: Wie negative Zinssätze funktionieren können“, in einer Großen Anfrage (Drs. 19/10144) von der Bundesregierung wissen, ob dem deutschen Volke bald die schrittweise Abschaffung des Bargeldes droht. Weiter lesen …

Die Weltbank hat in ihrem neuen Bericht die wirtschaftliche Lage weltweit beschrieben und vor „erheblichen“ Risiken gewarnt. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

„Unter dem Druck der grünen Abgaspolitik und des geplanten Umbaus auf E-Mobilität kündigt Daimler heute den weiteren Stellenabbau von fast 700 Zeitarbeitern an. Das ,Projekt Zukunft‘ gestaltet sich als ,Projekt Arbeitsplatzabbau‘ und scheint wichtiger, als den Wirtschaftsstandort Deutschland zu erhalten“, so Marc Bernhard, Sprecher der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, der eine Rückkehr zur Vernunft statt unverantwortlicher grüner Politik fordert. Weiter lesen …

Eine Beschlussvorlage der Innenministerkonferenz sieht vor, dass digitale Spuren von internetfähigen Geräten wie Fernseher, Kühlschränke oder Sprachassistenten wie „Alexa“ oder „Siri“ als Beweismittel vor Gericht verwendet werden dürfen. Weiter lesen …

Der ehemalige Präsident des europäischen Fußballverbandes UEFA, Lennart Johansson, ist tot. Er sei am Dienstagabend nach kurzer Krankheit im Alter von 89 Jahren gestorben, teilte der Dachverband des schwedischen Fußballs am Mittwochmorgen mit. Weiter lesen …

Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben sich mit der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammengeschlossen. Ganz oben auf ihrer Agenda steht ein Moratorium für neue Überwachungsgesetze und scharfe Antikorruptionsmaßnahmen. Mit aktuell 74 Mitgliedern ist die Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz nun ebenso stark wie die nationalistische ENF/EFDD-Fraktion. Weiter lesen …

47 Prozent der Führungskräfte in Deutschland sind davon überzeugt, dass sich das eigene Unternehmen in großer Disruptionsgefahr befindet. Wie der von der Unternehmensberatung Staufen ermittelte "Change Readiness Index 2019" zeigt, hat damit die Angst, von innovativen Entwicklungen aus dem Markt gedrängt zu werden, deutlich zugenommen. Weiter lesen …

Maßnahmen für den Umweltschutz sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Tags der Umwelt am 5. Juni 2019 mitteilt, erwirtschafteten die Betriebe des Produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungssektors im Jahr 2017 in Deutschland 73,9 Milliarden Euro Umsatz mit Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz. Weiter lesen …

Die Großhandelsunternehmen in Deutschland setzten im ersten Quartal 2019 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real (preisbereinigt) 2,5 % und nominal (nicht preisbereinigt) 4,0 % mehr um als im ersten Quartal 2018. Weiter lesen …

Der katalanische Außenminister Alfred Bosch fordert Solidarität in der EU mit der Unabhängigkeitsbewegung. »Katalonien war immer ein engagierter und zuverlässiger Partner beim Aufbau des europäischen Projekts und hat aktiv dazu beigetragen, das vielfältige Europa von heute und morgen zu gestalten«, schreibt Bosch in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung »neues deutschland«, der gleichzeitig in mehreren europäischen Zeitungen erscheint. Weiter lesen …

Die Innenminister von CDU/CSU und SPD wollen sogenannte digitale Spuren aus dem Bereich "Smart Home" als Beweismittel vor Gericht verwenden. Das geht aus einer Beschlussvorlage Schleswig-Holsteins für die Innenministerkonferenz (IMK) hervor,über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Die Landesjustizminister wollen sich dafür aussprechen, die geltenden Haftungsregeln im Straßenverkehr auch auf autonome Fahrzeuge anzuwenden. Im Falle eines Unfalls müsste dann der Kfz-Halter für Schäden haften. Die Länderarbeitsgruppe "Digitaler Neustart" hat sich mit der Frage befasst, ob Haftungslücken bestehen, wenn ein autonomes Fahrzeug einen Schaden verursacht. Weiter lesen …

Nur eine kleine Minderheit von vier Prozent der Bevölkerung will die Demokratie in Deutschland abschaffen. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" aus einer repräsentativen Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung hervor. Weiter lesen …

Verkehrsminister Andreas Scheuer befürchtet weitere Verzögerungen beim Bau des Berliner Großflughafens. Die "Unsicherheiten hinsichtlich einer termingerechten Eröffnung des Flughafens BER im Oktober 2020" seien auch in der Aufsichtsratssitzung am 17. Mai "nicht vollständig ausgeräumt" worden, schrieb der CSU-Politiker in einem Brief an Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der ehemalige Geheimdienstbeauftragte der Bundesregierung, Klaus-Dieter Fritsche, darf weiter für das österreichische Innenministerium arbeiten. Das geht laut eines Bericht des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" aus der Antwort der Staatsministerin im Kanzleramt, Dorothee Bär (CSU), auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die jüngste Kritik von Grünen, Linken und FDP an den Beratungen zum Gesetzespaket über Fachkräftezuwanderung und Abschiebung von Flüchtlingen zurückgewiesen und betont, dass insbesondere das Fachkräftezuwanderungsgesetz schnell benötigt werde. Weiter lesen …

Griechenland hat Deutschland mit einer sogenannten diplomatischen Verbalnote zu Verhandlungen über Reparationen wegen Kriegsschäden vom Ersten und Zweiten Weltkrieg aufgefordert. Die Verbalnote wurde am Dienstag im Außenministerium vom griechischen Botschafter überreicht, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und Moscheen in Deutschland ist zu Jahresbeginn auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gesunken. Im ersten Quartal 2019 registrierten die Behörden 132 Vorfälle - deutlich weniger als noch in den ersten drei Monaten 2018 mit 196. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Der argentinische Jurist und Menschenrechtler Gastón Chillier hat Argentiniens Präsident Mauricio Macri zum Ende seiner Amtszeit eine unsoziale Politik vorgeworfen. "Diese Regierung hat alle Befürchtungen übertroffen", sagte Chillier der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die Justizminister aus Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen wollen Messerattacken künftig nicht mehr als Vergehen, sondern als Verbrechen, mit einem Mindeststrafmaß von einem Jahr Haft, ahnden. Weiter lesen …

Der Großen Koalition gelingt es nicht, die Zahl der neuen Sozialwohnungen deutlich zu erhöhen - obwohl sie den Ländern dafür immer mehr Geld gibt: 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Wie die "Bild" unter Berufung auf einen Regierungs-Bericht zur sozialen Wohnraumförderung berichtet, wurden damit 2018 bundesweit 58.500 Wohnungen staatlich gefördert. Nur 950 (1,7 Prozent) mehr als im Vorjahr. Weiter lesen …

Die neue Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrats, Astrid Hamker, hat die Union vor "teuren Rabatten" für die SPD gewarnt, um die Große Koalition zu erhalten. "Die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, das Vorzeigeprojekt der SPD, oder andere soziale Wohltaten sind Fehler, die verhindert werden müssen", sagte Hamker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund anhaltender Spekulationen über ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition drängen die Gewerkschaften auf eine schnelle Grundsteuerreform. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Koalition müsse jetzt endlich die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für eine Reform der Steuer auf den Weg bringen. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat an die SPD im Bund appelliert, die große Koalition fortzuführen. Weiter lesen …

Gestern fand im Bundestag die Aktion „Jugend und Parlament statt“. Dabei schlüpfen 317 Jugendliche aus ganz Deutschland in die Rolle von Bundestagsabgeordneten und beraten fiktive Gesetze. Am Dienstag kam es dabei zu einem Zwischenfall: Junge Aktivisten stürmten die Mitte des Parlamentssaals, um die Klimapolitik der Regierung zu kritisieren. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Italien befindet sich bei der am Mittwoch stattfindenden Sitzung über die Haushaltsentwürfe der Eurostaaten im Fokus der EU-Kommission. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.332,18 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,06 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Schauspieler Jürgen Vogel glaubt nicht, dass Erwachsene Kinder wirklich verstehen können. Als Eltern "versuchen wir immer das Beste zu machen, aber machen eigentlich auch immer alles falsch", sagte Vogel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Den Investoren der Internetkonzerne Alphabet, Facebook und Amazon steht der Schrecken noch ins Gesicht geschrieben. Zum Wochenauftakt berichteten US-Medien, dass sich die Kartellwächter des US-Justizministeriums und der ebenfalls in Wettbewerbsfragen versierten Federal Trade Commission (FTC) über ihre Zuständigkeiten für die Internetfirmen ausgetauscht und bereits geeinigt haben. Weiter lesen …