21. Juni 2019 - Archiv

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel rechnet mit mehreren ernstzunehmenden Bewerbungen um die Nachfolge von Andrea Nahles an der Parteispitze. Der hessische Politiker, der die SPD derzeit zusammen mit den Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig führt, widersprach ausdrücklich dem Eindruck, dass sich niemand für den Parteivorsitz interessiere. Weiter lesen …

Im Ringen um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsdent Juncker ist aus Sicht des EVP-Spitzenkandidaten Manfed Weber (CSU) das letzte Wort noch nicht gesprochen. Weiter lesen …

Der Bestseller "Anonyma - Eine Frau in Berlin" über die Vergewaltigungen deutscher Frauen durch Rotarmisten im Jahr 1945 soll laut einer neuen Studie in großen Teilen nicht vollständig authentisch sein. Weiter lesen …

Trotz Millionenhilfen von der Industrie hat sich Wasserstoff als Antriebsenergie für Autos in Deutschland kaum etabliert. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, registrierte das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg zum 1. Januar 2019 gerade einmal 392 Fahrzeuge, die mit Wasserstoff betrieben werden. Weiter lesen …

In der Diskussion über die westlichen Sanktionen gegen Russland hat der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), um Verständnis für diejenigen geworben, die - vor allem in Ostdeutschland - unter den Strafmaßnahmen leiden. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt Haseloff, viele Unternehmen hätten nach der Wende die Chancen im Osten genutzt. Weiter lesen …

Die TV-Übertragungsrechte für den DFB-Pokal werden die ARD wohl künftig mehr Geld kosten als in den Vorjahren. Laut einem vertraulichen Papier, über das der "Spiegel" berichtet, zahlt der Senderverbund insgesamt 135 Millionen Euro für die Saisons 2019/20 bis 2021/22. Weiter lesen …

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat ungewöhnlich offen über sein Leben abseits der Politik gesprochen. "Das Wichtigste im Leben ist die Liebe", sagte Scholz dem "Spiegel". "Und deshalb bin ich sehr glücklich darüber, dass meine Frau und ich seit vielen Jahrzehnten eine glückliche Beziehung miteinander haben." Weiter lesen …

Gesine Schwan, ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, kann sich eine Rolle in der neuen SPD-Spitze vorstellen. "Ich will der SPD gerne helfen. Und ich traue mir auch zu, dazu beizutragen, dass das Bild der Partei in der Öffentlichkeit positiver wird als das im Moment der Fall ist", sagte Schwan dem "Spiegel" auf die Frage, ob sie selbst für den Parteivorsitz kandidieren werde. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nach einem Auf und Ab nachgelassen. Bei Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.339,92 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,13 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Einführung eines einmonatigen Nationaldienstes in Frankreich gelobt und eine neue Debatte in Deutschland gefordert. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Grundsteuer-Reform am Freitag gebilligt. Scholz hat darin eine umstrittene Öffnungsklausel vorgesehen, wonach jedes Bundesland von der bundesweiten Regelung abweichen darf. Weiter lesen …

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul ruft die Bundesregierung dazu auf, rasch deeskalierend im Konflikt zwischen den USA und Iran tätig zu werden. Weiter lesen …

Führende Repräsentanten des Weimarer Kulturbetriebs protestieren gegen eine Vereinbarung der Fraktionen des neu gewählten Stadtrats, der AfD in der Stadt den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen. Der Chef der Klassik-Stiftung Weimar, Hellmut Seemann, bezeichnete die Pläne in der "Welt" als "unhaltbar". Weiter lesen …

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul hat die Forderung des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich nach einem längerfristigen Exportstopp für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien scharf zurückgewiesen. Weiter lesen …

Berliner Polizisten, Suchtexperten und Vertreter der Clubs fordern den Berliner Senat zu einer neuen Drogenpolitik auf. Weiter lesen …

Das traditionsreiche Werkzeugmaschinenbau-Unternehmen Union Chemnitz soll geschlossen werden. Das bestätigte ein Mitglied des Betriebsrats auf Nachfrage heute dem MDR-Magazin "Umschau": "Offensichtlich passen wir nicht mehr zum Portfolio der Unternehmensgruppe. Das werden wir aber hinterfragen und möchten um eine andere Lösung mit dem Arbeitgeber streiten." Weiter lesen …

Der am 2. Juni erschossene Walter Lübcke war auch im Visier des NSU. Die Terrorzelle habe den Kasseler Regierungspräsidenten in ihrer Liste mit 10.000 Namen von Personen und Objekte geführt, erfuhr der "Tagesspiegel" am Freitag aus Sicherheitskreisen. Weiter lesen …

Die 26. Kalenderwoche wird in Deutschland womöglich doch nicht so heiß, wie zwischenzeitlich befürchtet. Neue Wettermodelle prognostizieren für den 27. und 28. Juni durchschnittlich eine Höchsttemperatur von "nur" noch 22 bis 37 Grad im Westen und 18 bis 38 Grad im Osten. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat einen bereits angelaufenen Angriff auf den Iran wegen befürchteter Todesopfer abgesagt. "When I asked, how many will die, 150 people, sir, was the answer from a General", schrieb Trump am Freitag auf Twitter. Weiter lesen …

Eine Anfrage der AfD-Fraktion an die Bundesregierung zu Angriffen auf Parteibüros und Politiker im Jahr 2018 und im ersten Quartal 2019 brachte zu Tage, dass mit 151 offiziell dokumentierten Anschlägen der Großteil der Gewalttätigkeiten sich gegen die Alternative für Deutschland richtet. Im Vergleich dazu erfolgen deutlich weniger Übergriffe auf z. B. die SPD (34) und die GRÜNEN (29). Weiter lesen …

Zur Forderung des Ratsvorsitzenden der EKD, Bedford-Strohm, alle im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge aufzunehmen und in der EU zu verteilen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die Forderung von Bedford-Strohm, die EU müsse alle Flüchtlinge aufnehmen, die im Mittelmeer gerettet werden, ist weltfremd und zeigt, dass die Kirche das Verantwortungsbewusstsein für den Staat und das Gemeinwohl verloren hat. Von den Kirchen ist eine Verantwortungspolitik gefordert, keine Gesinnungsethik." Weiter lesen …

Kurz vor der Debatte im Bundestag kritisiert Grünen-Chefin Baerbock die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Widerspruchslösung zur Organspende scharf. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, den nächsten Kanzlerkandidaten der Union durch die Mitglieder wählen zu lassen. "Eine Mitgliederbefragung zur Kanzlerkandidatur halte ich für problematisch", sagt Laschet in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat die wahrscheinliche Wahl Boris Johnsons zum neuen britischen Premierminister als "Horrorvorstellung" bezeichnet. Johnson sei in den Augen der meisten Schotten "vollkommen ungeeignet" für das Amt, sagte Sturgeon dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die umstrittene Reform der Grundsteuer wird teuer und zu einem bürokratischen Mammutprojekt. In den Finanzämtern werden mit der Erfassung von 32 Millionen Wohnimmobilien und vier Millionen unbebauten Grundstücken nach Berechnungen von Bund und Ländern zwischen 2019 und 2024 bundesweit rund 2.200 Mitarbeiter in Vollzeit beschäftigt sein. Weiter lesen …

"The Boss" Bruce Springsteen ist zurück und an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit dem vom südkalifornischen Pop der 60er- und 70er-Jahre inspirierten "Western Stars" setzt sich der Superstar nicht nur gegen eine namhafte Konkurrenz durch, sondern feiert hierzulande auch das neunte Nummer eins-Album seiner Karriere. Weiter lesen …

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr Mann Helmut haben am Freitag an der standesamtlichen Trauung und der Hochzeitsfeier eines gleichgeschlechtlichen Paares in Marpingen im Nordsaarland teilgenommen. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Im Mordfall Walter Lübcke hat der Verfassungsschutz eine bundesweite Aufklärungsaktion gestartet. Es würden sämtliche V-Leute aus dem Bereich Rechtsextremismus zu dem mutmaßlichen Täter Stephan E. befragt, sagten Sicherheitskreise am Freitag dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Firma Mili Solution GmbH ruft aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes das Produkt Koowheel E-Scooter L 16 zurück. Es ist nicht auszuschließen, dass sich eine Schraube im Faltmechanismus im Laufe der Zeit löst, wodurch es zum Bruch der Faltmechanik an der Lenkstange kommen kann. Weiter lesen …

Die Mitgliedsbeiträge wurden noch Anfang Mai eingezogen, doch schon einen Monat später stehen die Kunden des Stuttgarter Automobil-Clubs JimDrive im Regen: Das Unternehmen hat Insolenz angemeldet. Die bereits gezahlten Beiträge dürften im Insolvenzverfahren verschwinden. Weiter lesen …

Wibke Bruhns schrieb Fernsehgeschichte, als sie im Mai 1971 als erste Frau im westdeutschen Fernsehen eine Nachrichtensendung präsentierte, die ZDF-"heute"-Nachrichten. Im Alter von 80 Jahren ist die engagierte Journalistin am 20. Juni 2019 gestorben. Weiter lesen …

Es ist soweit: Im Dinosaurier Museum Altmühltal können kleine und große Urzeitfans ab sofort spektakuläre neue Einblicke in die Lebenswelt vor 150 Millionen Jahren gewinnen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder eröffnete persönlich am 21. Juni die neue Ausstellung "Schatzkammer im Herzen Bayerns - Die einzigartigen Fossilfunde von Painten". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass sie immer wieder auf einen möglichen Wechsel ihrer Person auf einen EU-Spitzenposten angesprochen wird. Weiter lesen …

Nach dem Aus für die Pkw-Maut droht dem Bundesverkehrsministerium eine Forderung in Höhe von 300 Millionen Euro. Die Betreiberfirmen des Vignettensystems könnten eine entsprechende Entschädigung fordern, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Der Bielefelder Nahrungs- und Getränkekonzern Oetker steht vor historischen Entscheidungen. Teile des Beirats erwägen, den anhaltenden Streit in der Eignerfamilie durch eine Realteilung zu lösen, schreibt das "Manager Magazin" unter Berufung auf Unternehmenskreise. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will dem designierten neuen Topmanager für die elektronische Gesundheitskarte etwa doppelt so viel an Vergütung zahlen wie dem bisherigen Amtsinhaber. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Bei den Ermittlungen zum Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeichnet sich ein mögliches Motiv ab. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, halten es die ermittelnden Beamten für möglich, dass der tatverdächtige Stephan E. Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt empfiehlt der CDU in Sachsen, nach der Landtagswahl im September die Chancen für eine Zusammenarbeit mit der AfD von Fall zu Fall auszuloten. Weiter lesen …

Nadine Angerer kritisiert die geringeren Prämien im Frauenfußball und nimmt neben dem Deutschen Fußball-Bund auch die Spielerinnen der Nationalmannschaft in die Verantwortung. Weiter lesen …

Die Lufthansa ändert wegen des Iran-Konflikts ihre Flugrouten. Die Straße von Hormus werde bereits seit Donnerstag umflogen, teilte die Airline am Freitag mit. Der gesamte Iran ist aber nicht tabu. Weiter lesen …

In Osnabrück ist ein 33-jähriger Mann aus dem Libanon von der Polizei in Gewahrsam genommen worden. Die Festnahme ereignete sich bereits am Mittwoch, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Freitag im niedersächsischen Landtag in Hannover. Weiter lesen …

Die Automobilhersteller Daimler und BMW suchen laut eines Medienberichtes externe Investoren für ihr im Februar gegründetes Mobilitäts-Joint-Venture. Die Unternehmen sprächen bereits mit verschiedenen Interessenten, schreibt das "Manager Magazin" unter Berufung auf informierte Kreise. Weiter lesen …

In Deutschland sind Mitarbeiter in der Industrie um fast ein Drittel höher als im Durchschnitt der Industrienationen. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Eine Arbeitnehmerstunde kostete 2018 im verarbeitenden Gewerbe demnach 41 Euro. Weiter lesen …

Für eine Koalition aus CDU/CSU und Grünen nach der nächsten Bundestagswahl sprechen sich 46 Prozent der Befragten aus, 39 Prozent fänden das schlecht, und 13 Prozent wäre es egal. Das ist der größte Zuspruch für Schwarz-Grün bisher und zudem das einzige Koalitionsmodell, das von den Befragten mehr Zustimmung als Ablehnung erfährt. Von den zur Bewertung vorgelegten Dreierbündnissen fänden 34 Prozent eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grüne gut (schlecht: 47 Prozent), 30 Prozent befürworteten Rot-Rot-Grün (schlecht: 56 Prozent) und 27 Prozent eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen (schlecht: 53 Prozent). Auf noch weniger Gegenliebe würde mit 23 Prozent eine erneute Große Koalition (schlecht: 58 Prozent) stoßen, und die geringste Unterstützung erhielte ein Regierungsbündnis aus CDU/CSU und AfD (gut: 11 Prozent; schlecht: 82 Prozent). Weiter lesen …

Laut dem britischen Außenminister wäre die Europäische Union im Falle von einem geeigneten britischen Vorschlag bereit, über das die Bedingungen des Brexit bestimmende Abkommen erneut zu verhandeln, um die Frage der irisch-nordirischen offenen Grenze – welche den Frieden und die politische Stabilität auf der irischen Insel garantiere – zu lösen. Dies berichtet das Online-Magazin "Unser Mitteleuropa" aus der Quelle der BBC. Weiter lesen …

Im April 2019 sind in Deutschland 230 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 44 Personen oder 16,1 % weniger als im April 2018. Auch die Zahl der Verletzten ist im April 2019 gegenüber dem Vorjahresmonat um 14,1 % auf rund 30 000 zurückgegangen. Weiter lesen …

Mehr Personal bei der Polizei und in kommunalen Kindertageseinrichtungen haben bis Mitte 2018 zu einem Beschäftigungszuwachs im öffentlichen Dienst geführt. Weiter lesen …

Einem Forscherteam der Carnegie Mellon-Universität gelang in Zusammenarbeit mit der Universität von Minnesota ein Durchbruch im Bereich der nichtinvasiven Steuerung von Robotervorrichtungen. Mithilfe eines nichtinvasiven Brain-Computer Interface (BCI) entwickelten Forscher den allerersten vom Gehirn gesteuerten Roboterarm, der einen Computer-Cursor kontinuierlich verfolgen kann. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump soll nach dem Drohnenabschuss durch den Iran laut eines Berichts der "New York Times" bereits einen Luftschlag freigegeben haben, diese Freigabe dann aber wieder zurückgezogen haben. Weiter lesen …

Der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf, wertet die Streichung der Anti-AfD-Klausel der Personalagentur „Lernzeit“ als einen Erfolg des von der AfD-Hamburg initiierten Informationsportals „Neutrale Schulen Hamburg“: „Wir begrüßen das konsequente und rechtssichere Vorgehen von Schulsenator Rabe, um eine weitere Diskriminierung von AfD-Mitgliedern an Hamburger Schulen zu stoppen." Weiter lesen …

Die irische Recyclingfirma Greyhound hat anlässlich des LGBTQ Pride Month ein Online-Tool veröffentlicht, mit dem Twitter-Nutzer alte Tweets "recyceln" und sich so von früherem homophobem, sexistischem oder rassistischem Verhalten distanzieren können. Die Software "Bin of Old Behaviours" soll Menschen dabei helfen, sich zu bessern und ihre Fortschritte zu zeigen. "Greyhound glaubt daran, dass jeder die Chance haben sollte, seine Gedanken zu recyceln und offener und liebevoller zu werden", meint Greyhound-Eigentümer Michael Buckley. Weiter lesen …

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich möchte auf Russland zugehen. "Mehr Realismus in unseren Erwartungen an Russland kann auch wieder größere Nähe schaffen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Autos in Deutschland werden nach Einschätzung der Bundesregierung als Folge der neuen europäischen Grenzwerte nicht teurer. "Die von der Europäischen Kommission veranschlagten Technologiekosten für das Jahr 2025 in Höhe von 380 Euro pro Fahrzeug wirken sich bei durchschnittlichen Neuwagenpreisen von 20.000 bis 30.000 Euro nicht wesentlich auf den Endpreis aus", heißt es in der Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Auf Antrag der AfD-Fraktion hatte sich der Landtag Schleswig-Holstein am 20. Juni 2019 mit der Sozialen Marktwirtschaft als wirtschaftspolitischem Leitbild befasst. Darin hatte die AfD ein eindeutiges Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft gefordert. Weiter lesen …

Der neu gewählte Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, erwartet, dass das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) initiierte Terminservice- und Versorgungsgesetz nur kurzfristig wirken wird. "Die neuen gesetzlichen Regelungen werden auf jeden Fall kurzfristig für Entspannung bei der Terminsituation sorgen", sagte Reinhardt der "Welt". Weiter lesen …

Die massiven Stimmenverluste bei der Europawahl haben die Geldsorgen der SPD verschärft. "Die Finanzlage hat sich in der Tat dadurch nicht verbessert", erklärte Partei-Schatzmeister Dietmar Nietan gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will Spekulationen mit Boden einschränken. "Kommunen müssen nicht genutzte Baugrundstücke mit höheren Abgaben belegen können, so dass Spekulation unattraktiver wird und Anreize gesetzt werden, zügig zu bauen", sagte Dreyer, die zugleich rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das Bundesagrarministerium warnt davor, dass eine verpflichtende Tierwohl-Kennzeichnung auf Fleischverpackungen das gleiche Schicksal erleiden könnte wie die Pkw-Maut. Agrarstaatssekretär Hermann Onko Aeikens sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wer eine verpflichtende Haltungs- und Herkunftskennzeichnung einführen will, dem droht juristischer Ärger mit den europäischen Nachbarn. Das Thema Pkw-Maut lässt hier grüßen." Weiter lesen …

Der neue Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat sich für eine Frauenquote in Medizinberufen ausgesprochen. "Über eine Frauenquote für Führungsposten in der Medizin kann man reden. Ich bin dafür", sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutz-Präsidenten Stephan Kramer kann der Staat weitere politische Morde durch Rechtsextremisten kaum verhindern. "Die Wahrscheinlichkeit, dass wir solche Individualtäter, die plötzlich kippen, herausfinden, ist ein Lotteriegewinn", sagte Kramer am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" mit Blick auf das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Weiter lesen …

Forscher der Dänischen Technischen Universität (DTU) haben einen speziellen Unterwasserroboter entwickelt, der mit diversen Sensoren ausgestattet ist und Muschelbänke effektiv schützen soll. Jeweils eine speziell für diesen Zweck konstruierte Restlicht- und eine Laserkamera sind an Bord. Dazu kommen noch Sensoren, die für den Züchter wichtige Daten liefern, wie Temperatur und Trübung des Wassers. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft (GdP), Oliver Malchow, fordert nach dem Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke mehr Personal für das Durchforsten sozialer Medien. Im Internet hatte es nach dem am 2. Juni in Kassel verübten Mord viel Hass und Häme im Netz gegeben. Malchow sagte der "Welt" , die Polizei verfüge "momentan gar nicht über so große Kapazitäten, ein Videoportal oder soziale Netzwerke systematisch zu durchforsten". Weiter lesen …

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen Anfang kommender Woche über eine mögliche Lösung im festgefahrenen Streit über die SPD-Pläne für eine Grundrente beraten. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Der neue Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert eine finanzielle Selbstbeteiligung von Patienten, die besonders häufig zum Arzt gehen. Weiter lesen …

In der georgischen Hauptstadt Tiflis sind Proteste von Tausenden Demonstranten am Donnerstagabend eskaliert. Laut lokalen Medien haben die Demonstranten versucht, das Parlamentsgebäude zu stürmen und mit Flaschen auf Sicherheitskräfte geworfen. Weiter lesen …

Der homosexuelle Dresdner Christopher-Street-Day-Chef Ronald Zenker soll sich in mehreren Fällen an sogenannten „Flüchtlingen“ vergangen haben. Dabei schreckte er offenbar auch nicht davor zurück, Minderjährige zum Sex zu zwingen. In diesem Zusammenhang soll Zenker seinen Posten als „Landeskoordinator für queere Flüchtlinge“ gezielt ausgenutzt haben, um ahnungslose Migranten für seine perversen Sexualpraktiken zu missbrauchen, zitiert das Online-Magazin Anonymousnews die Sächsische Zeitung. Weiter lesen …

Zur Ablehnung des Gesetzesentwurfes der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster: „Der Landtag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Begrenzung der Zahlung zusätzlicher Entschädigung – neben der allen Abgeordneten zustehenden Entschädigung – für die Ausübung besonderer Funktionen abgelehnt. Weiter lesen …

Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza hat sich für eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zu Deutschland ausgesprochen. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt forderte er die Bundesregierung auf, ihre Haltung gegenüber dem südamerikanischen Land zu korrigieren: »Unsere Hand ist ausgestreckt, und wir warten darauf, nicht nur auf diplomatischer Ebene, sondern auch wirtschaftlich und auf anderen Gebieten mit Deutschland und allen Ländern Europas zusammenzuarbeiten.« Weiter lesen …

Immer mehr Unternehmer finden in Deutschland keinen Nachfolger. "Jedes Jahr stehen in Deutschland rund 30.000 Übergaben von wirtschaftlich gut laufenden Unternehmen an. Trotzdem fehlt selbst für diese Betriebe oft ein geeigneter Nachfolger", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Eric Schweitzer, der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Der Verband "Die Familienunternehmer" bietet Bundestagsabgeordneten Hospitanzen in seinen Mitgliedsunternehmen an. Das sagte dessen Präsident, der Hamburger Unternehmer Reinhold von Eben-Worlée, dem Magazin "Zeit für Unternehmer" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.355,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Goldpreis hat angesichts der zunehmenden Kriegsgefahr am Golf kräftig zugelegt und ist zwischenzeitlich auf den höchsten Stand seit Jahren gestiegen. In Euro gerechnet war die Krisenwährung im Jahr 2016 das letzte Mal so viel wert wie am Donnerstag, in US-Dollar sogar im Jahr 2013. Weiter lesen …

Die AfD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein hat am 22. Juni 2019 einen Antrag eingebracht, in dem eine einheitliche Kennzeichnung für E-Autos, Plug-In-Hybride sowie für Fahrzeuge mit Brennstoffzellenantrieb gefordert wird. Weiter lesen …

Deutschlands meistbesuchter Freizeitpark, der Europa-Park in Rust bei Freiburg, gehört nun einer Stiftung. "Wir haben das Unternehmen jetzt gerade in eine Familienstiftung überführt", sagte der Unternehmer und Geschäftsführer des Europa-Parks, Roland Mack, dem Magazin "Zeit für Unternehmer". Weiter lesen …

Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Parteivorsitzender der AfD in Sachsen, sieht die klimapolitische Position der AfD durch den Präsidenten des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, bestätigt. Der Tageszeitung WELT hatte Felbermayr erklärt, die teure Klimapolitik der Bundesregierung „wirkt nicht und schadet der deutschen Wirtschaft“. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat eine Mobilitätsgarantie für Menschen in ländlichen Regionen vor allem Ostdeutschlands gefordert. Weiter lesen …

Wirbel um eine mehr als fragwürdige Statistik von Polit-Straftaten in Deutschland! Laut einer Antwort auf eine Anfrage der AfD wurden Schmierereien am Büro des AfD-Abgeordneten Daniel Rausch in Sachsen-Anhalt als „rechtsmotivierte Straftat“ aufgenommen. Denn dort fand sich auch eine Hakenkreuz–Schmiererei! Dies berichtet "Anonymousnews" und zitiert eine Pressesendung der AfD. Weiter lesen …

Am Donnerstagnachmittag musste ein Segelflugzeug in der Nähe des Sportplatzes Waldleiningen auf einer Wiese notlanden. Weiter lesen …

Der baupolitische Sprecher der gastgebenden AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dimitri Schulz, erklärt: „Im Rhein-Main-Gebiet sind die Mieten zu einer erdrückenden Last für die Menschen geworden. Die Stellschrauben, an denen die Landesregierung dreht, haben nichts bewirkt. Weiter lesen …

Die Iranische Revolutionsgarde hat laut eigenen Angaben eine US-Drohne abgeschossen. Eine US-Drohne des Typs "Global Hawk" sei in den iranischen Luftraum nahe der Ortschaft Kuh-Mobarak in der Provinz Hormozgan an der iranischen Südküste eingedrungen und von den Revolutionsgarden abgeschossen worden, berichtet die iranische Nachrichtenagentur Fars. Weiter lesen …

Der neue Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat neue Regeln bei der Organspende vorgeschlagen. "Den Empfang eines Spenderorgans von der eigenen Bereitschaft zur Spende abhängig zu machen, finde ich diskussionswürdig", sagte Reinhardt den Funke-Zeitungen. Weiter lesen …

Tatwaffe Messer – gefühlt wird sie immer häufiger eingesetzt. Vor allem, seit der von Angela Merkel verursachten Flüchtlingswelle. Um das zu überprüfen, werden in Hamburg Messer-Angriffe erstmals statistisch gesondert erfasst. Damit hat der Stadtstaat ein Alleinstellungsmerkmal. In den anderen deutschen Ländern erfassen die staatlichen Organe diese schwer kriminellen Taten nicht in einer spezifischen Kategorie „Messer“, zitiert Anonymousnews die BILD-Zeitung. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der Hetze im Netz gegen den getöteten Regierungspräsidenten Walter Lübcke fordert das Justizministerium soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter auf, konsequent gegen Hassreden im Internet vorzugehen. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) hat seinen Rücktritt erklärt. Er habe den Rücktritt Schröders nach reiflicher Überlegung angenommen und werde den Staatssekretär im sachsen-anhaltinischen Finanzministerium, Michael Richter, zum neuen Finanzminister ernennen, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Donnerstag im Magdeburger Landtag. Weiter lesen …

Nach Informationen von Medien, Polizei und der polnischen Staatsanwaltschaft in Posen werden in Brandenburg 32 vietnamesische Kinder vermisst. Offensichtlich handelt es sich um Kinderarbeiter oder zur Prostitution gezwungene Kinder, die nach ihrer Schleusung über Polen die Kosten von rund 15.000 Euro abarbeiten müssen. Weiter lesen …

Niedersachsens AfD-Landesvorsitzende Dana Guth beklagt Einschränkungen von Parteibeiträgen beim Internet-Netzwerk Facebook. Im Vorfeld der Europawahl seien viele Beiträge der Partei "nicht mehr bewerbbar" gewesen, sagte Guth im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Ein Gesetz zur Eindämmung von Diesel-Fahrverboten in Deutschland ist offensichtlich komplett wirkungslos. Auf die Frage, wie viele Städte die Änderungen bisher nutzen, heißt es einer Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion: "Der Bundesregierung liegen hierzu keine Kenntnisse vor." Weiter lesen …

Ladesäulen für Elektrofahrzeuge könnten - in Verbindung mit vielfältigem Einzelhandel - die Attraktivität der Innenstädte fördern. Das sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bundes- und Landespolitiker aus NRW haben die Bereitschaft des Düsseldorfer Fraktionschefs Thomas Kutschaty gelobt, für den SPD-Bundesvorsitz zu kandidieren. "Ich begrüße es, dass Thomas Kutschaty seine Bereitschaft zur Kandidatur mitgeteilt hat", sagte Karl Lauterbach, stellvertretender Chef der Bundestagsfraktion, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Nach dem Aus für das Gesetz zur Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer spricht sich auch CDU-Vize Thomas Strobl dafür aus, eine zusätzliche Abgabe für Autofahrer nicht zum Tabu zu erklären. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs sei "kein Grund für eine Schockstarre", sagte Strobl der "Bild". Weiter lesen …

Zum Internationalen Weltflüchtlingstag hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock die Staats- und Regierungschefs des EU-Gipfels dazu aufgefordert, ihre restriktive Flüchtlingspolitik zu beenden. "Die Staats- und Regierungschefs sollten am Donnerstag endlich ein großzügiges Kontingent für die legale Flucht nach Europa beschließen", sagte Baerbock der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Frauen bewerben sich deutlich häufiger als Männer auf Stellen, die unterhalb ihres Qualifikationsniveaus liegen, Männer dagegen streben häufiger Jobs oberhalb ihrer formalen Qualifikation an. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung (Kofa) des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Michael Köllner, ehemaliger Trainer des 1. FC Nürnberg, empfindet den medialen Druck auf Trainer in der Fußball-Bundesliga höher als in der 2. Bundesliga. Weiter lesen …

Vor dem Aktionswochenende ruft RWE-Chef Rolf Martin Schmitz die Klimaaktivisten auf, den Tagebau nicht zu betreten: "Wir rufen alle Beteiligten auf, keine Gewalt anzuwenden und keine illegalen Aktionen zu unternehmen. Insbesondere sollte niemand in den Tagebau eindringen, das kann lebensgefährlich sein. Die Abbruchkanten sind teilweise 40 Meter tief und nicht darauf angelegt, betreten zu werden", sagte Schmitz im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die innerparteiliche Kritik an der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer reißt nicht ab. In einem offenen Brief an die CDU-Chefin, über den die "Welt" berichtet, beklagt der Kreisverband Leipzig, dass "spezifisch ostdeutsche Erfahrungen und Überzeugungen" abqualifiziert und "zum Teil mit überheblicher Selbstgewissheit" abgelehnt würden. Weiter lesen …

Am späten Nachmittag des 19. Juni kam es auf der Ostsee vor Pelzerhaken zu starken Sturmböen und extremen Regenfällen. Völlig überrascht von dem Wetterumschwung, von strahlenden Sonnenschein bis hin zu einem ausgemachten Sturm, wurde ein 6,80 m langes Segelboot mit zwei sich an Bord befindlichen männlichen Personen im Alter von 61 und 68 Jahren zum Spielball der Elemente. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.504,00 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Es könnte alles so schön sein: Sommer, Sonne, Sommerferien. Aber ausgerechnet die S-Bahn Berlin vermiest vielen Urlaubern den Start in die Ferien. Denn die Linien der S9 und S45 zum Flughafen Schönefeld fahren pünktlich zu Ferienbeginn nicht mehr. Der Grund: Bauarbeiten. Warum die aber mit den Sommerferien starten müssen - das verstehe, wer will. Weiter lesen …

Diese Kooperation stand von Anfang an unter keinen guten Vorzeichen. Viele Paderborn-Fans waren stocksauer, bundesweit wurde über das neue Farmteam der Leipziger gelästert. Dann gab es verbale Disharmonien zwischen den Kooperationspartnern, wer, wann, was, wie, zu wem und warum gesagt hat. Weiter lesen …