14. Mai 2019 - Archiv

Der Wirtschaftsrat der CDU hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Arbeitszeiterfassung scharf kritisiert. "Der EuGH setzt hier ein rückwärtsgewandtes Signal", sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts und Vorsitzende des Ersten Senats, Stephan Harbarth (CDU), hat den Gesetzgeber davor gewarnt, einen zu großen Teil der Rechtsordnung zu konstitutionalisieren. Weiter lesen …

Statt einseitig die AfD zu stigmatisieren, sollte der hessische Antisemitismusbeauftragte besser seine eigene Partei, die CDU, unter die Lupe nehmen. Die Vorsitzende der Vereinigung „Juden in der AfD e.V.“, Dr. Vera Kosova, verwahrt sich gegen die Einlassungen des neuen hessischen Antisemitismusbeauftragten Uwe Becker von der CDU: „Juden ins Gas!“ ist mittlerweile bei Demonstrationen auf deutschem Boden wieder zu hören." Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.991,62 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,97 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

In Nordwestmecklenburg soll die Bußgeldstelle vorsätzlich Daten aus Geschwindigkeitsmessungen manipuliert haben. Seit August letzten Jahres ermittelt deshalb die Schweriner Staatsanwaltschaft. Das berichtet der Online-Auftritt der Ostsee Zeitung am heutigen Dienstag, den 14.05.2019. Derartige Verfehlungen seitens der Behörden sind kein Einzelfall. Weiter lesen …

Der Medienkonzern ProSiebenSat.1 will in seinen Magazinen und Informationssendungen in den kommenden Tagen so umfangreich über die Europawahl berichten wie nie zuvor und dafür staatliche Anreize erhalten. Weiter lesen …

Die Bundesregierung gerät im Zusammenhang mit den auf syrischem Boden inhaftierten deutschen IS-Kämpfern und ihren Familien unter juristischen Druck. Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" soll mit Hilfe des Verwaltungsgerichts in Berlin erstmals eine Rückkehr nach Deutschland gerichtlich erzwungen werden. Weiter lesen …

Banken dürfen Sparverträge mit hohen Prämienzahlungen kündigen, wenn die im Vertrag vereinbarte Prämiengarantie ausgeschöpft ist. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag. Weiter lesen …

Für den Armutsforscher Christoph Butterwegge manifestiert sich an dem Fall des Wohngeld-Beziehenden aus Berlin-Lichtenberg, dessen Leistung wegen Tafelessens gekürzt wurde, ein grundsätzlicher Mentalitätswandel in Deutschland. »Dass nun eine solche ergänzende Leistung als Ersatz für eine sozialstaatliche Leistung gewertet wird, hat eine neue Qualität«, sagte Butterwegge der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Breyer hatte 2016 aufgedeckt, dass das Kieler Innenministerium frauenfeindliches und rassistisches Verhalten von Polizeianwärtern vertuscht hatte. Weibliche Polizeianwärterinnen sollen u.a. mit Worten und Gesten sexuell beleidigt, Polizeianwärter mit Migrationshintergrund als "Kanacke" und "Kümmeltürke" bezeichnet worden sein. Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), hat die Migrationsfrage als "offene Wunde des Kontinents" bezeichnet. "Ob in Griechenland, Litauen oder in Hessen, die Menschen fragen: Könnt ihr Politiker sicherstellen, dass der Staat entscheidet, wer kommt, und nicht die Schlepperbanden", sagte Weber den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die Missbrauchsopfer von Lügde könnten nach ihrer polizeilichen Vernehmung auch noch einmal vor Gericht vernommen werden. Das sagte einer der Opferanwälte der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Empire State Building gab heute bekannt, dass die Elite-Treppenläuferin Suzy Walsham am Dienstag, den 14. Mai 2019 für den Empire State Building Run-Up (ESBRU) zum berühmtesten Gebäude der Welt zurückkehren wird, um sich ihren Platz als am häufigsten ausgezeichnete Athletin in der Geschichte dieses Rennens zu sichern. Der Lauf wird präsentiert von Turkish Airlines und von der Challenged Athletes Foundation unterstützt. Weiter lesen …

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat die Pläne von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) kritisiert, wonach sich die EU-Abgeordneten zwischen Straßburg und Brüssel als Sitz des Parlaments entscheiden sollen. Weiter lesen …

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Facebook für sein Krisenmanagement beim Hackerangriff auf das Tochterunternehmen Whatsapp gelobt. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett verabschiedet am morgigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thorsten Frei: "Der Kabinettsbeschluss über das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ist ein gutes Signal" Weiter lesen …

In Papua-Neuguinea hat sich am Dienstagabend ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke zwischen 7,4 und 7,7 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Die Niederlande, Frankreich, Italien und die Schweiz gehören bei den Buchmachern zu den Top-Favoriten des diesjährigen „Eurovision Song Contests“. Und auch bei den Musikfans in ihrer Heimat kommen die Teilnehmer hervorragend an, wie eine Sonderauswertung von GfK Entertainment zeigt. Der niederländische Kandidat Duncan Laurence („Arcade“) etwa verbessert sich in den Dutch Charts aktuell von Platz zehn auf acht und fährt seine bislang höchste Platzierung ein. Singer-Songwriter Mahmood („Soldi“), der das begehrte „Sanremo Music Festival“ gewann, stand sogar starke sechs Wochen an der Spitze der italienischen Hitliste. Weiter lesen …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich schockiert über die Zunahme antisemitischer Straftaten im Jahr 2018 geäußert. "Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Enthemmung und Verrohung des gesellschaftlichen Klimas in Deutschland hatte ich mit einem Anstieg der antisemitisch motivierten Straftaten 2018 gerechnet", sagte Klein der "Welt". Weiter lesen …

Die Linken und die Grünen haben das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur verpflichtenden Arbeitszeiterfassung durch Arbeitgeber begrüßt. "Dieses Urteil ist ein starkes, europaweites Signal für die Rechte von Beschäftigten", sagte Linksfraktionsvize Susanne Ferschl dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

"Offenbarungseid": Landtagsabgeordneter Emil Sänze übt scharfe Kritik an den fadenscheinigen Behauptungen des baden-württembergischen EU-Ministers Guido Wolf (CDU). Die Steuerschätzung für Bund, Länder, Gemeinden und die EU bis 2023 wurde am 9. Mai veröffentlicht. Weiter lesen …

Die Preisunterschiede zwischen den Bundesländern liegen aktuell zwischen 2,6 Cent (Diesel) und 4,1 Cent bei Super E10. Wobei das allgemeine Preisniveau an den deutschen Tankstellen nach dem Preisanstieg der vergangenen Wochen inzwischen sehr hoch liegt. Super E10 kostet durchschnittlich in keinem Bundesland weniger als 1,500 Euro pro Liter. Weiter lesen …

Bei der ersten Anklage im Fall Lügde geht es um rund 300 Fälle von sexuellem Missbrauch, darunter rund 230 als schwer eingestufte Fälle. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Berufung auf Justizkreise. Weiter lesen …

Vor jeder Wahl das gleiche Schauspiel: Hektisch, beinahe hysterisch werden Wahlumfragen veröffentlicht. Tägliche Wasserstandsmeldungen sollen angebliche Wählerwanderungen darstellen. Mit exakten Prozentangaben - zum Teil mit zwei Stellen hinter dem Komma - wird Exaktheit suggeriert und allenfalls in den Fußnoten wird auf Fehlertoleranzen hingewiesen. Weiter lesen …

"Diese Internet-Zensurinitiative verkennt: Entscheidend ist die Verhinderung von Gewalttaten, nicht die Verhinderung ihrer Dokumentation", erklärt Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl. "Die Freiheit der digitalen Berichterstattung und des digitalen Informationsaustausches durch privatpolizeiliche Zensuralgorithmen und Uploadfilter einzuschränken, verhindert keine Gewalt, sondern verhilft letztlich extremistischem Terror gegen unsere offene und vielfältige Gesellschaft zum Erfolg." Weiter lesen …

Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, sich zu wenig um die Behandlung von Drogenabhängigen mit legalen Ersatzstoffen zu kümmern. Trotz aller Erfolge der sogenannten Substitutionstherapie sei die Versorgung nicht gesichert, sagte Grünen-Expertin Kirsten Kappert-Gonther dem Berliner "Tagesspiegel". "Die Bundesregierung tut nichts gegen die weißen Flächen auf der Landkarte." Weiter lesen …

Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg hat das aus 23 Spielerinnen bestehende Aufgebot der Frauen-Nationalmannschaft für die Weltmeisterschaft in Frankreich (7. Juni bis 7. Juli 2019) benannt. Erfahrenste Spielerinnen sind Lena Goeßling (104 Länderspiele), Alexandra Popp (95) und Dzsenifer Marozsan (89). Die Jüngste im Kader der DFB-Auswahl ist mit 17 Jahren und zwei Länderspielen Lena Oberdorf, gefolgt von Klara Bühl (18 Jahre/ein Länderspiel). Weiter lesen …

Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt, fordert eine Neubelebung der Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhardts: „Die Soziale Marktwirtschaft steht vor der größten Herausforderung seit Bestehen der Bundesrepublik." Weiter lesen …

Fairer Handel wächst um 22 Prozent. Damit er Alltag wird, ist mehr Engagement von Wirtschaft und Politik gefragt. Verbraucher achten immer öfter darauf, wie Südprodukte hergestellt werden: 2018 stieg der Umsatz mit Fairtrade-Produkten um 22 % auf gut 1,6 Milliarden Euro. "Viele der Produkte, die wir täglich konsumieren, kommen aus Entwicklungsländern", sagte Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Weiter lesen …

48 % aller Personen in Deutschland lebten im Jahr 2017 in einer Familie, also in einer Eltern-Kind-Gemeinschaft im gemeinsamen Haushalt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Tags der Familie mitteilt, lebten 84 % in Familien mit zwei Elternteilen und 16 % als Familienmitglieder in Alleinerziehenden-Familien. Weiter lesen …

Der AfD-Politiker Gunnar Beck nimmt zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen wie folgt Stellung: "Dr. Gunnar Beck arbeitet seit vielen Jahren als Barrister-at-Law und Hochschullehrer in Großbritannien, u.a. seit über zehn Jahren als akademischer Reader der Rechtswissenschaft an der University of London." Weiter lesen …

Eltern können ein Lied davon singen, was es kostet, Kinder zu haben. Doch wer, der einen Dreijährigen zu Hause in der Sandkiste herumtollen sieht, denkt schon daran, dass die wirklich kostspieligen Tage noch vor ihm liegen? Je älter die Kinder werden, desto höhere Kosten kommen auf die Eltern zu. Zum Ende der Schulzeit hin geben sich Jugendliche nicht mehr mit günstiger Kleidung aus dem Discounter zufrieden und fordern lauthals Markenklamotten ein. Außerdem steigen die Kosten für Nachhilfeunterricht, Vereine, die Musikschule und die öffentlichen Verkehrsmittel, wenn sich ältere Kinder noch in der Ausbildung befinden. Wenn ein Kind studiert, kommen noch einmal ganz andere Kosten auf die Eltern zu. Neben dem Semesterbeitrag, der meist ein relativ preiswertes Ticket für den Nahverkehr beinhaltet, sind es vor allem Mietkosten, Ausgaben für einen Computer sowie Bücher und die generellen Lebenshaltungskosten, die Eltern wie Studierende vor eine große Herausforderung stellen. Weiter lesen …

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr zum zweiten Mal in Folge gesunken. Das BKA habe für 2018 insgesamt 36.062 politisch motivierte Straftaten erfasst, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstagmittag mit. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Mai verschlechtert: Der entsprechende Index sank von 3,1 Zählern im April auf nun -2,1 Punkte. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat die Bundesregierung aufgefordert, Fluggesellschaften per Gesetz zu Entschädigungen bei Flugverspätungen zu verpflichten. "Leider ignorieren noch zu viele Airlines legitime Ansprüche von Verbrauchern. Weiter lesen …

Nach dem jüngsten Urteil gegen die Bayer-Tochter Monsanto in den USA steht Bayer nach Einschätzung von Aktionärsschützern "mit dem Rücken zur Wand". "Die absurd hohen Schadensersatzsummen sind eine neue Dimension", sagte Marc Tüngler, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW), dem Tagesspiegel. "Sie zeigen, wie schlecht das Image von Monsanto und Bayer in den USA ist." Weiter lesen …

Der Landesvorsitzende der Bremer CDU, Jörg Kastendiek, ist tot. Nach schwerer Krankheit sei er am Montag im Alter von 54 Jahren gestorben, teilte die Partei am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die EU-Mitgliedstaaten müssen Arbeitgeber dazu verpflichten, Systeme einzurichten, mit denen die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Das geht aus einem Urteil der Europäischen Gerichtshofs vom Dienstag hervor. Weiter lesen …

Notbremssysteme können beim Rückwärtsfahren Unfälle mit anderen Verkehrsteilnehmern verhindern. Ab dem Jahr 2020 wird die Bremsung beim Erkennen von Fußgängern beim Rückwärtsfahren im Euro NCAP Test bewertet, deshalb hat der ADAC die AEB-Systeme (Autonomous Emergency Braking) von Mercedes, Volvo, BMW, Seat und Skoda in verschiedenen Szenarien getestet. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett verabschiedet am morgigen Mittwoch Eckpunkte des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz betreffend die Reform der Strafprozessordnung. Weiter lesen …

Nach dem Fund von drei Toten in einer Pension in Passau am Samstag haben die Behörden am Dienstag das vorläufige Ergebnis der Obduktion veröffentlicht. Weiter lesen …

Nahrung löst im menschlichen Darm eine Immunantwort aus. Zu diesem überraschenden Ergebnis kommen Forscher der Universität Marburg. Sie stellen damit ein in der Wissenschaft bislang festgeschriebenes Gesetz auf den Kopf. Laut dem Team um den Immunologen Ulrich Steinhoff löst die Nahrung im Dünndarm eine Immunantwort aus, die dadurch in Schach gehalten wird, dass die beteiligten Immunzellen absterben. Weiter lesen …

In der Nacht zum Dienstag (14.5) fiel einer Streife der Polizeiautobahnstation Südhessen gegen 1 Uhr ein BMW zwischen den Anschlussstellen Langen/ Mörfelden und Weiterstadt, auf der Bundesautobahn 5, auf, der in Richtung Süden unterwegs war. Weiter lesen …

In China leiden Jugendliche, die mehr Zeit mit Bildschirmaktivitäten verbringen, merklich eher an Depressionen. Das geht aus einer im Journal "Heliyon" veröffentlichten Studie hervor. Bei Mädchen steigt das Risiko durch zu viel Bildschirmzeit demnach stärker. Den Forschern zufolge sei eine repräsentative Untersuchung für China wichtig, da sich aufgrund kultureller, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Unterschiede die Ergebnisse ähnlicher Studien aus dem Westen nicht einfach umlegen lassen. Weiter lesen …

Inspiriert von einem Blutegel, haben Forscher der Toyohashi University of Technology/english einen neuen Roboter namens "LEeCH" entwickelt, der mühelos an senkrechten Wänden emporklettern kann. Die Maschine klammert sich mit ihrem vorderen Saugnapf an der Wand fest und zieht ihren Hinterkörper nach. Dann saugt sich der Roboter fest und stemmt einen Oberkörper empor. Er kann sogar in Kurven emporsteigen, etwa um Hindernisse zu umgehen. Weiter lesen …

Gebiss, Implantat, Zahnersatz - was die Krankenkasse übernimmt, welche Kosten von der Steuer abgesetzt werden können und wie das funktioniert, erklärt der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) anhand eines Rechenbeispiels. Weiter lesen …

Friedensforscher der niederländischen Organisation PAX warnen vor einem Wettrüsten mit "Killerrobotern". Dabei handelt es sich um Waffensysteme wie beispielsweise Drohnen, die durch Künstliche Intelligenz (KI) gesteuert werden und ohne Einfluss des Menschen Entscheidungen über Leben und Tod treffen. PAX fordert ein Verbot solcher Roboter, das Wettrüsten würde sonst zu katastrophalen Folgen führen. Konflikte würden eskalieren und das Risiko von Todesopfern erhöhen. Weiter lesen …

Bei der Hauptversammlung von VW in Berlin wird der Dachverband Kritischer Aktionärinnen und Aktionäre am Dienstag den Antrag stellen, Vorstand und Aufsichtsrat nicht zu entlasten. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im April 2019 um 2,1 % höher als im April 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Anstieg gegenüber dem Vorjahr im März 2019 bei +1,8 % und im Februar 2019 bei +1,6 % gelegen. Im Vormonatsvergleich waren die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im April 2019 um 0,6 % höher. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 war bei deutschen Exporten in Länder außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) der Euro das am häufigsten verwendete Zahlungsmittel. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden die deutschen Exportgeschäfte in Drittländer wertmäßig zu 57,6 % in Euro abgewickelt. In US-Dollar wurden 27,7 % der Exportgeschäfte abgerechnet. Nur 14,7 % der Exporte wurden in anderen Währungen bezahlt. Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im April 2019 um 2,0 % höher als im April 2018. Damit zog die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex (VPI) - kräftig an, im März 2019 hatte sie bei +1,3 % gelegen. Im Vergleich zum Vormonat März 2019 stieg der Verbraucherpreisindex im April 2019 um 1,0 %. Weiter lesen …

Verbraucher zahlen für Konsumentenkredite immer niedrigere Zinsen. 2011 erhielten CHECK24-Kunden Kredite zu einem durchschnittlichen Effektivzins von 6,76 Prozent. 2018 betrug der durchschnittliche Kreditzins nur noch 3,76 Prozent effektiv pro Jahr.* Das entspricht einer Senkung um 44 Prozent. Weiter lesen …

Eine perfekte Naturschneekulisse vom ersten bis zum letzten Tag in Tirol sorgte für starke Nachfrage und hohe Zufriedenheit bei allen Wintersportbegeisterten. Hotelerweiterungen und die neue "Tirol Lodge" brachten vor allem für Ellmau ein Spitzenergebnis. Weiter lesen …

Im April 2019 zählte der Flughafen Frankfurt mehr als 6 Millionen Passagiere, ein Plus von 5,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Dieser deutliche Anstieg ist auch auf den Osterverkehr zurückzuführen, der aufgrund der im Vergleich zum Vorjahr späteren Lage der Feiertage komplett in den April fiel. Kumuliert über die ersten vier Monate des Jahres wuchs das Passagieraufkommen um 3,3 Prozent. Weiter lesen …

Mehr als eine Million Menschen arbeiten in Deutschland als Zeitarbeiter. Nicht überall werden sie auch gut behandelt, berichten Insider dem ZDF. Gesetzlich sei alles gut geregelt, viele Zeitarbeits-Unternehmen würden diese Regeln aber umgehen, klagen Beschäftigte in der Zeitarbeitsbranche. Es gebe zu wenige Kontrollen, um die schwarzen Schafe zu bestrafen. Am Mittwoch, 15. Mai 2019, 22.45 Uhr, beleuchtet "ZDFzoom" "die dunkle Seite der Zeitarbeit". Weiter lesen …

Jede zwölfte Frau in Deutschland (8,6 Prozent) nimmt mindestens einmal im Monat ein rezeptfreies Schmerzmittel gegen Menstruationsbeschwerden ein. Das geht aus einer einer repräsentativen Umfrage der GfK Marktforschung für das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" hervor. Weiter lesen …

Die Möglichkeit zur Stasi-Überprüfung im öffentlichen Dienst wird bis 2030 verlängert. Das sieht laut eines Berichts des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" die Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes vor, die am Mittwoch im Kabinett behandelt wird und anschließend durch den Bundestag muss. Weiter lesen …

Am 14. Mai 2013 traten an den Amazon-Standorten Bad Hersfeld und Leipzig Beschäftigte zum ersten Mal in einen Tagesstreik. Sechs Jahre nach den ersten ganztägigen Streiks bei Amazon in Deutschland ziehen Beteiligte eine positive Bilanz der Protestaktionen, die bis heute regelmäßig den Betrieb des weltgrößten Online-Händlers stören. Weiter lesen …

Die polizeilichen Ermittlungen im Fall Lügde gefährden offenbar die Aufklärung anderer Sexualdelikte in NRW. Mit entsprechenden Fällen befasste Ermittler klagten gegenüber der Düsseldorfer "Rheinischen Post", dass sie bei ihrer Arbeit nicht vorankämen, weil die inzwischen auf 76 Mann aufgestockte Ermittlungskommission "Eichwald" zu viele Kapazitäten binde. Weiter lesen …

Europol soll nach dem Willen der FDP in ein europäisches FBI umgebaut werden. Eigenständige Ermittlungsbefugnisse bei grenzüberschreitender Organisierter und Online-Kriminalität sowie bei Terrorismus-Gefahren sieht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ein Bundestagsantrag vor, den die Liberalen diese Woche beschließen wollen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Rehabilitierung von SED-Opfern erleichtern und neue Unterstützungsgelder einführen, unter anderem für DDR-Heimkinder. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) reagiert gelassen auf Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit aus dem Jahr 2009. "Ich mache meine Arbeit als Ministerin - unabhängig von den anonym erhobenen Vorwürfen", sagte Giffey dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Jeder zweite Europäer (48%) glaubt, dass sich die Dinge in der EU in die falsche Richtung bewegen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Online-Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos, die anlässlich der bevorstehenden Europawahl in 28 Ländern weltweit durchgeführt wurde - darunter die neun EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien, Belgien, Schweden, Polen und Ungarn. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgefordert, sich der Initiative von Frankreich und anderen EU-Ländern für ein klimaneutrales Europa anzuschließen. "Bundeskanzlerin Merkel muss sich an diesem Dienstag klar und deutlich der Initiative der acht EU-Länder anschließen, die ein klimaneutrales Europa bis 2050 anstreben", sagte Baerbock der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat Bedenken gegen den Vorstoß des Bundesbildungsministeriums für einen Azubi-Mindestlohn, weil dieser sich auf die Ausbildungsbereitschaft von Kleinbetrieben auswirken könnte. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hat betont, dass die Sicherheitsbehörden Extremisten in den eigenen Reihen entgegenwirken wollen. "Wir müssen in der Ausbildung, aber auch in der Begleitung von Polizisten immer deutlich machen, wofür wir als Organisation stehen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die designierte Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrates, Astrid Hamker, hat sich gegen eine Frauenquote in Unternehmen ausgesprochen. "Diversität ist nicht nur eine Geschlechterfrage, sondern auch, ob ich eine gute Mischung von Temperament, Talent und Kompetenz der Mitarbeiter habe", sagte Hamker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wertet den wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Europa auch als Folge der Migration und will den Kampf gegen Judenfeindlichkeit verstärken. "Diese Aufgabe ist auch durch die Migrationsbewegungen der letzten Jahre größer geworden - da gibt es nichts zu beschönigen", sagt Maas laut Manuskript seiner Rede auf der Auftaktveranstaltung zur Einrichtung eines Europäischen Netzwerks gegen Antisemitismus, wie die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die Zahl der Beschäftigten in Deutschland, die in tarifgebundenen Unternehmen arbeiten, ist in den vergangenen zehn Jahren um sechs Prozentpunkte auf nur noch 46 Prozent im Jahr 2018 zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Grünen-Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die AfD-Hessen hat einen Zeitungs-Kommentar wegen falscher Tatsachenbehauptungen kritisiert. Im Kommentar zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai schrieb Frank Pröse im Hanauer Anzeiger, die AfD wolle die Pressefreiheit abschaffen (Zitat: „Die Forderung der AfD zur Absachaffung der Pressefreiheit zeigt, in welche Richtung die Alternativen die deutsche Gesellschaft umbauen wollen“, Hanauer Anzeiger, Seite 2 Leitartikel von Frank Pröse). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag angesichts der weiteren Verschärfung des Handelsstreits zwischen den USA und China kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.324,99 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,38 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …