8. Februar 2019 - Archiv

Bevor die CDU am Wochenende zur Aufarbeitung der Flüchtlingskrise zusammenkommen will, zeigen neue Recherchen, wie sehr die Bundesregierung damals die Kontrolle verloren hatte. Weiter lesen …

Bei einer AfD-Veranstaltung 2017 in Münster hat die Stadtverwaltung als Zeichen des Protestes gegen diese Partei das Licht am historischen Rathaus ausgeschaltet. Das Verwaltungsgericht der Stadt hat am Freitag auf Rechtswidrigkeit dieser Handlung entschieden, meldet das Portal RP Online. Weiter lesen …

Die Wahrscheinlichkeit einer Kollision des erst im vergangenem Jahr entdeckten Asteroiden 2018XB4 mit der Erde ist nach den jüngsten Einschätzungen des Koordinierungszentrums der Europäischen Weltraumorganisation für erdnahe Objekte höher, als sie zunächst berechnet worden war. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Schrecksekunden für Stephan Leyhe: Im Training vor der Qualifikation für den Weltcup in Lahti landete der Willinger nach 104,5 und 99 m nur auf den Plätzen 53 und 52. Der Platz im Teamwettbewerb am Samstag sowie im Einzel am Sonntag auf der finnischen WM-Schanze von 2017 schien gefährdet. Doch mit 117 m stand der Upland-Adler im entscheidenden Moment trotz schlechter Bedingungen einen besseren Sprung und war auf Platz 22 zweitbester DSV-Adler. „Ein Tag zum Vergessen: ein schlechtes Training, eine solide Qualifikation“, meinte Leyhe, der ohnehin nicht die besten Erinnerungen an Lahti hat. Weiter lesen …

Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster plädiert dafür, deutsche IS-Anhänger, die in Nordsyrien inhaftiert sind, nach Deutschland zurückzuholen und vor Gericht zu stellen. "Wir können nicht von anderen Ländern erwarten, dass sie Gefährder aufnehmen, die wir abschieben wollen, und uns gleichzeitig weigern, deutsche IS-Terroristen aus Syrien zurückzunehmen", sagte Schuster dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) fordert, Familien nach einer Trennung besser zu unterstützen. "Wir müssen alle Akteure, die an einem familiengerichtlichen Verfahren beteiligt sind, noch besser qualifizieren", sagt sie der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich für ein weitreichendes Werbeverbot für Zigaretten einsetzen. "Die Zahlen sprechen für sich: Ein Fünftel aller neuen Krebserkrankungen lassen sich allein aufs Rauchen zurückführen", sagte Spahn dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag will mehrere Gesetze verschärfen, um sexuellen Missbrauch von Kindern stärker zu bekämpfen. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das eine Arbeitsgruppe um die Vize-Unionsfraktionschefs Thorsten Frei und Nadine Schön sowie den CSU-Innenpolitiker Alexander Hoffmann formuliert hat. Weiter lesen …

Ben Rhodes, einst außenpolitischer Berater von Barack Obama, verteidigt die zögerliche Haltung der damaligen US-Regierung im Syrienkrieg. Es gebe wenig, was die USA hätten tun können, um diesen Bürgerkrieg zu verhindern, sagte Rhodes dem "Spiegel". "Assad war bereit, bis zum Tod zu kämpfen", sagte Rhodes. Weiter lesen …

Anfang Februar hat das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) auf massiven Druck der EU schärfere Düngeregeln zum Schutz des Grundwassers nach Brüssel gemeldet. Der Kieler Agrarexperte Friedhelm Taube, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des BMEL, pocht nun auch auf die gleichzeitige Etablierung von Kontrollmechanismen. Weiter lesen …

Die EU-Grenzschutztruppe Frontex soll ab 2021 auf bis zu 10.000 Beamte im Jahr 2027 anwachsen – das wären rund 8.500 mehr als heute. Den Plan unterbreitete die rumänische Ratspräsidentschaft in Brüssel. Er bleibt aber deutlich hinter den Vorschlägen der EU-Kommission zurück, die dafür plädiert hatte, für Frontex bereits bis 2020 ständig 10.000 Einsatzkräfte abzustellen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Grünen im Düsseldorfer Landtag verlangen einen sofortigen Stopp der Abrissarbeiten in den Umsiedlungsdörfern im Rheinischen Braunkohlerevier. Das geht aus dem einem Antrag für die nächste Plenarsitzung hervor, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorab vorliegt. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.906,78 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,05 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Auch der SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag,Thomas Kutschaty, zweifelt am Fortbestand der großen Koalition in Berlin. "Wenn die Union sich nicht bewegt, ist diese Koalition am Ende", sagte Kutschaty dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Beim Spitzentreffen der V4 und Deutschland in Pressburg verkündeten die Leiter der Länder, dass sie ein gemeinsames Projekt für die Unterstützung Marokkos ausarbeiten, um die Migration vor Ort behandeln zu können. Weiter lesen …

Die Lufthansa, Europas größte Fluggesellschaft, hat Interesse an den Fluggesellschaften des britischen Reisekonzerns Thomas Cook. "Wir haben mit der Eurowings bewiesen, dass wir uns in diesem Segment gut entwickeln können, daher werden wir uns genau anschauen, welche Ansätze es hier geben könnte", sagte Harry Hohmeister, der im Lufthansa-Vorstand für die Premiumsegmente zuständig ist, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Kakao am Morgen ist besonders für viele Kinder ein absolutes Muss. Umso mehr schockiert die Tatsache, dass der beliebte Kakao der Marke Nestlé Nesquik laut Verbrauchermagazin Ökotest bei einer Untersuchung gnadenlos durchgefallen ist und sogar als schlechtestes Produkt bewertet wurde. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Der niedersächsische JU-Vorsitzende und Kandidat für den Bundesvorsitz der Jungen Union, Tilman Kuban, hat eine Rückabwicklung der Mütterente und der Rente mit 63 gefordert. "Wir haben in den vergangenen zehn Jahren zu viele teure Rentengeschenke gemacht. Die Rente mit 63 und die Mütterrente gehören auf den Prüfstand", sagte Kuban der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der große Konzertsaal der Elbphilharmonie in Hamburg weist objektive akustische Mängel auf. Zu diesem Schluss kämen mehrere Experten, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock führt den Streit um die deutsch-russische Gaspipeline "Nord Stream 2" auf die Europapolitik der Bundesregierung zurück. "Frankreich rettet die Bundesregierung vor einer energiepolitischen Isolation mit massivem europapolitischen Flurschaden", sagte Baerbock dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Am heutigen 8. Februar 2019 erschien im "Schwarzwälder Bote" ein von Nils Mayer gezeichneter Artikel, betitelt "CDU: Ohne Pass weniger Geld". Weit mehr als die Hälfte der nach Deutschland eingereisten Asylbewerber kommt demnach ohne Pass. Weiter lesen …

Der britische Schauspieler und Produzent Albert Finney ist tot. Er starb laut übereinstimmenden britischen Medienberichten am Freitag im Alter von 82 Jahren. Weiter lesen …

Die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Linda Teuteberg, fordert ein schärferes Vorgehen gegen Flüchtlinge, die ihre wahre Identität nicht preisgeben - notfalls auch ohne den Bundesrat. "Bei der Mitwirkungspflicht ist einiges zu machen ohne den Bundesrat. Weiter lesen …

Nach dem tödlichen Verkehrsunfall der 21-jährigen Fabien Martini vor über einem Jahr in Berlin haben die Eltern und ihre Anwälte im rbb schwere Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden erhoben. Rechtsanwalt Matthias Hardt sprach von einem "furchtbaren Justizskandal". Der Polizeibeamte, der mit einem Streifenwagen das Auto der jungen Frau gerammt hatte, sei "objektiv nicht in der Lage" gewesen, das Fahrzeug zu führen. Weiter lesen …

Deutschland und Frankreich haben sich im Streit über die Ostseepipeline Nord Stream 2 geeinigt. Das bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag. Es gebe ein gemeinsames Kompromisspapier zur Überarbeitung der EU-Gasrichtlinie. Offenbar soll es damit möglich werden, zusätzliche Auflagen zu erlassen, ohne die Zukunft des Projekts infrage zu stellen. Weiter lesen …

Mehr als drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals will der frühere VW-Chef Martin Winterkorn gegenüber den Ermittlungsbehörden Stellung beziehen. "Wir sind gegenwärtig damit befasst, gemeinsam mit unserem Mandanten eine Erklärung zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen für die Staatsanwaltschaft vorzubereiten", sagte sein Anwalt dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Symphonic-Metaller von Within Temptation ("Resist") sind neu an der Spitze der offiziellen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die niederländische Erfolgsband, die im Sommer wieder nach Deutschland kommt, führt erstmals in ihrer Karriere die deutsche Hitparade an. Weiter lesen …

Tatjana Maria (WTA 67) eröffnet die Fed Cup-Erstrundenpartie gegen Weißrussland in Braunschweig. Die 31-jährige trifft im ersten Match des Tages am Samstag auf Aliaksandra Sasnovich (WTA 33), die weißrussische Nummer zwei. "Wir haben im Training alles aus uns herausgeholt und wollen das jetzt am Wochenende auf dem Platz auch zeigen. Weiter lesen …

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ruft seine Partei dazu auf, sich nicht nur auf soziale Themen reduzieren zu lassen, sondern auch den wirtschaftlichen Wohlstand des Landes im Blick zu behalten. Die Agenda 2010 habe zu großen Brüchen geführt, doch vieles, was Gerhard Schröder verändert habe, sei damals notwendig gewesen. Weiter lesen …

Der ehrenamtliche Einsatz der Ford Beschäftigten in Deutschland blieb auch 2018 auf sehr hohem Niveau. Auch wenn die Summe der freiwilligen Helfer im abgelaufenen Jahr mit 1.193 nicht ganz an das Vorjahr (1.300) heranreichte, übertraf die Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden (18.538) jedoch deutlich den Vorjahreszeitraum (17.200). Auch liegen beide Zahlen deutlich über dem Durchschnitt der letzten 18 Jahre, seitdem der Kölner Automobilhersteller im Mai 2000 das Community Involvement-Programm ins Leben gerufen hat. Weiter lesen …

Der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion stellt klar: "Der Schülerstreik für den Klimaschutz ist nur als eklatanter Missbrauch unschuldiger aber irregeleiteter Kinder zu werten. Die hysterische Berichterstattung darüber kann getrost als Unterstützung dieses Missbrauchs gewertet werden. Dass auch die EU-Kommission dies unterstützt zeigt einmal mehr, dass ihr unwissende Untertanen allemal lieber sind als mündige Bürger. Mit dem „Klimaschutz“ lässt sich trefflich von ihren eigentlichen Riesenproblemen ablenken." Weiter lesen …

Der frühere Brandenburgische und Berliner Innensenator Jörg Schönbohm ist tot. Der CDU-Politiker starb in der Nacht zu Freitag in seinem Haus in Kleinmachnow. Weiter lesen …

Der Personalrat des Brandenburger Justizministeriums hat nach rbb-Informationen erfolgreich gegen die Leitung des eigenen Ministeriums geklagt. Nach drei Jahren hat das Oberverwaltungsgericht der Beschwerde der Personalvertretung Recht gegeben. Der Personalrat hatte 2015 Klage eingereicht, weil aus seiner Sicht Parteimitglieder der Linken mit Stellen versorgt wurden, die ihnen in dieser Form nicht zustanden. Weiter lesen …

Nach neuesten Erkenntnissen der ESET-Malware-Analysten mutiert DanaBot zur neuen Allzweckwaffe der eCrime-Szene. Neben Emotet zählt der seit 2018 aktive Computerschädling zu den aggressivsten Banking-Trojanern. Er ist für eine Vielzahl erfolgreicher Angriffe gegen Privatanwender und Unternehmen verantwortlich. Wie bei kaum einem anderen Schadprogramm investieren kriminelle Programmierer bei DanaBot viele Ressourcen, um im hohen Tempo neue Versionen zu verteilen. Weiter lesen …

Noch gibt es viel Potenzial für sie auf deutschen Äckern - heimische Körnerleguminosen wie Körnererbsen, Ackerbohnen, Süßlupinen und auch zur Eiweißgewinnung vorgesehene Sojabohnen werden derzeit nur auf rund 1,5 % Fläche angebaut. Wenn es nach der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e. V. (UFOP) geht, soll sich dies möglichst bald ändern. Weiter lesen …

Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl, erklärte im Interview mit der "WELT", ein Großteil der sei nicht integrationswillig. Dr. Alice Weidel, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, stimmt zu und fordert Konsequenzen aus dieser Erkenntnis: "Dass viele der seit 2015 nach Deutschland gekommenen Migranten kein Interesse an Integration in die deutsche Gesellschaft haben, wurde immer wieder hinlänglich aufgezeigt." Weiter lesen …

Das Vorhaben der Bundesregierung, ausländische Unternehmen, die sich am Aufbau des Mobilfunknetzes im 5G-Standard beteiligen, zu einer Art No-Spy-Abkommen zu verpflichten, stößt auf Kritik. Weiter lesen …

Der niederländische Immobilienentwickler Van Caem Projects verzichtet auf die beabsichtigte Namensgebung Coppi-Park für ein Gewerbeparkprojekt in Berlin-Lichtenberg. Das bestätigte Hans Coppi junior im Interview mit "nd.DieWoche" . Weiter lesen …

Die Deutschen stehen der von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagenen Grundrente äußerst skeptisch gegenüber. Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung bewerten 48 Prozent negativ, wie eine am Freitag veröffentlichte repräsentative Umfrage von Civey im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) belegt. Weiter lesen …

Die im Liberalen Mittelstand e.V. organisierten Selbständigen und leitenden Angestellten kritisieren die Pläne von CDU und SPD, die soziale Marktwirtschaft in eine staatlich gelenkte Planwirtschaft umzubauen. "Das hat schon in der DDR nicht funktioniert und funktioniert in Frankreich bis heute nicht", erklärt der Bundesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich (FDP) dazu. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Arbeit des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND als "lebensnotwendig" bezeichnet. Der Bundesnachrichtendienst leiste einen unverzichtbaren Beitrag für den Frieden und die Sicherheit in Deutschland, sagte Merkel am Freitag bei der Eröffnung der neuen BND-Zentrale in Berlin. Weiter lesen …

Eine von Wissenschaftlern des Forschungszentrums Jülich entwickelte Hochtemperatur-Brennstoffzelle hat bei einer Temperatur von 700 Grad Celsius mehr als elf Jahre lang durchgehalten. Über zehneinhalb Jahre lang lieferte die Hochtemperatur-Brennstoffzelle während dieser Zeit Strom, so lange wie noch keine andere Zelle dieser Art zuvor. Weiter lesen …

"Trotz der vielen handels- und sicherheitspolitischen Turbulenzen hat sich der deutsche Außenhandel im Gesamtjahr 2018 positiv entwickelt. Auch wenn die Werte des Vorjahres übertroffen wurden, konnten die Wachstumsraten von 2017 nicht erreicht werden. Hier merkt man, dass die internationalen Krisen und die konjunkturelle Eintrübung ihre Spuren hinterlassen." Weiter lesen …

Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen) fordert von der Bundesregierung eine eigene Prüfung der Sicherheitslage in Bezug auf den chinesischen Netzausrüster Huawei. "Die Bundesregierung hat zu lange geschlafen. Wenn Geheimdienste auf der ganzen Welt vor einem Unternehmen wie Huawei warnen, dann erwarte ich von der Bundesregierung, dass sie eigene Erkenntnisse vorlegt und eine eigene Einschätzung über die Sicherheitslage abgibt, und das hat sie bislang nicht getan. Weiter lesen …

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, hat die Zurückhaltung der Autokonzerne bei der Nachrüstung von Diesel-Pkw kritisiert. "Viel eher sollten sich die Hersteller bemühen, Nachrüstungen so weit wie möglich zu unterstützen und zu finanzieren", sagte Lühmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am Montag, den 11. Februar 2019 um 10 Uhr, wird das Minenjagdboot "Homburg" den Heimathafen Kiel verlassen. Das Boot aus dem 3. Minensuchgeschwader steht unter dem Kommando von Kapitänleutnant Martin Klaus (34) und wird in den kommenden vier Wochen dem Ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) angehören. Weiter lesen …

Nach 12 schwerwiegenden Unfällen von Tiertransportern in den ersten Wochen des Jahres 2019 fordert das Deutsche Tierschutzbüro den Bund, Länder und die EU dazu auf, Lebendtiertransporte komplett zu verbieten. Weiter lesen …

Zum Streit über die Erdgaspipeline Nord Stream 2 teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 ist im deutschen Interesse. Die bereits zu fast einem Drittel fertiggestellte Versorgungsleitung ist für die Energiesicherheit Deutschlands von großer Bedeutung." Weiter lesen …

Die große Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass die Rente für einen Arbeitnehmer, der mindestens 35 Jahre lang gearbeitet und nur den Mindestlohn verdient hat, von derzeit 517 Euro auf etwa 900 Euro im Monat angehoben wird. Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium will Flughäfen besser vor unerlaubten Drohnenflügen schützen. Das Nachrichtenmagazin Focus schreibt in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf "Ministeriumskreise", dafür solle das sogenannte "GPS-Spoofing" erlaubt werden. Weiter lesen …

Arbeitsminister Heil hat die Einführung einer Grundrente vorgeschlagen. Demnach soll die Rente von Geringverdienern mit mindestens 35 Beitragsjahren in der Rentenversicherung deutlich aufgestockt werden. 61 Prozent der Befragten sind für eine solche Grundrente, gut ein Drittel (34 Prozent) ist dagegen (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Mehrheitliche Unterstützung für diese Aufstockung, die ohne Prüfung der Bedürftigkeit erfolgen und aus Steuermitteln finanziert werden soll, gibt es bei den Anhängern von SPD (74 Prozent), Grünen (72 Prozent), Linke (70 Prozent) und AfD (59 Prozent). Die Anhänger der CDU/CSU sind eher uneins (dafür: 46 Prozent; dagegen: 49 Prozent) und die meisten FDP-Anhänger (58 Prozent) sind dagegen. Weiter lesen …

Forscher der Rice University haben eine spezielle Keramik entwickelt, deren elektrische Leitfähigkeit sich mit der Belastung ändert. Elastische Kräfte sorgen für eine geringere, dagegen konstanter Druck für eine höhere Leitfähigkeit. Aus dem Material könnten Sensoren gebaut werden, die in tragende Strukturen eingebaut werden, etwa in Gebäuden, Brücken oder Flügeln eines Flugzeugs, um Schäden anzuzeigen. Weiter lesen …

Der neueste Pullover des Edel-Modelabels Gucci ist schwarz und hat einen Schutz für die unteres Gesichtshälfte. Wer ihn hochklappt, ähnelt der boshaften Karikatur von Schwarzen, auch "Blackface" genannt. Das ist eine Theater- und Unterhaltungsmaskerade, die in den Minstrel Shows des 18. und 19. Jahrhunderts in den USA populär wurde. Dabei malten sich weiße Darsteller das Gesicht dunkel an und spielten Schwarze. Später galt das als rassistisch. Weiter lesen …

Spontane Ausrufe wie "oh", "ah", "ups" oder "hoppla" sagen weit mehr über den Gemütszustand eines Menschen aus, als bislang angenommen. Das zeigt eine Studie der University of California, Berkeley, für die über 2.000 solcher "nicht-verbaler Exklamationen" gesammelt, statistisch ausgewertet und in Form einer farbigen, interaktiven Audio-Landkarte aufbereitet wurden. So gibt es 24 verschiedene Emotionen durch solche Laute - bislang waren Experten von nur 13 ausgegangen. Weiter lesen …

Über die Grundrente für Geringverdiener wird derzeit in der Großen Koalition diskutiert. Doch wie blicken die Menschen selbst auf die Rente? Die "ZDF.reportage" begleitet am Sonntag, 10. Februar 2019, 18.00 Uhr, in "Reicht die Rente? Was vom Arbeitsleben übrig bleibt" drei künftige Rentner durch den stressigen Berufsalltag: Wie groß ist deren Angst vor dem Alter? Was können sie für später zurücklegen? Und was gönnen sie sich heute, auf das sie in Zukunft wohl verzichten müssen? Weiter lesen …

Im Jahr 2018 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 477,6 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 4 % gegenüber dem Jahr 2017. Damit stiegen die Übernachtungszahlen zum neunten Mal in Folge und erreichten einen neuen Rekordwert. Weiter lesen …

Im November 2018 waren die Umsätze im Bauhauptgewerbe um 9,2 % höher als im November 2017. Dabei ist zu beachten, dass aktuell das Preisniveau für Bauleistungen deutlich über dem Niveau des Vorjahres liegt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren im November 2018 im Bauhauptgewerbe 2,5 % mehr Beschäftigte tätig als im Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 wurden von Deutschland Waren im Wert von 1 317,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 1 090,0 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Jahr 2018 um 3,0 % höher als im Jahr 2017, die Importe stiegen um 5,7 %. Weiter lesen …

Während Einwohner im Saarland und in Rheinland-Pfalz im Schnitt auf rund 100 qm wohnen, sind es in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin etwa 30 qm weniger. Am unteren Ende des Bundesländervergleichs nach Wohnungsgröße landet außerdem Sachsen.* Weiter lesen …

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) bekommt nach eigenen Angaben für seine Vorschläge zur Grundrente Unterstützung aus den Unionsparteien. "Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir da was Gutes hinbekommen, weil ich auch sehr gute Rückmeldungen aus der CDU und der CSU bekomme, auch sehr ermutigende", sagte Heil am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Weiter lesen …

Die Oppositionsfraktionen im Bundestag dringen auf eine Regelung zur Beendigung der Staatsleistungen an die beiden großen Kirchen. Damit soll die Vorgabe der Weimarer Reichsverfassung und des Grundgesetzes umgesetzt werden, wonach die von derzeit 14 Bundesländern aus Steuermitteln finanzierten Zahlungen zum Ausgleich für kirchliche Vermögensverluste in der Reformationszeit und im 19. Jahrhundert "abgelöst" werden, wie es im Grundgesetz heißt. Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) droht ein neuer Skandal. Die Bundeswehr soll zwei zweimotorige Transportflugzeuge vom Typ PZL Mielec M28 überteuert gemietet haben, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Cathy Hummels, Ehefrau des Fußballprofis Mats Hummels, ist bereit, im Rechtsstreit über die korrekte Werbekennzeichnung auf Instagram bis vor den Bundesgerichtshof zu ziehen. "Ich trete hier für meine Meinungsfreiheit und die meiner Kollegen und Kolleginnen ein", sagte Hummels der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger fordert die Bundesregierung auf, ein großes Investitionsprogramm auf den Weg zu bringen. "Die Schwarze-Null-Denke ist ein großes Problem. Es würde doch völlig reichen, wenn wir unsere Schulden gemessen am Bruttoinlandsprodukt konstant halten. Bei drei Prozent nominalen Wachstum könnten wir dann rund 60 Milliarden Euro mehr im Jahr investieren", sagte Bofinger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der saarländische Verbraucherschutzminister Reinhold Jost (SPD) hat den Volkswagen-Konzern scharf attackiert. Anlass sind Äußerungen zum VW-Dieselskandal von Hiltrud Werner, die im Konzernvorstand für Recht und Integrität zuständig ist. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) wünscht sich von seiner Partei mehr Mut bei der Reform der bisherigen Hartz-IV-Regelungen. "An der einen oder anderen Stelle können wir vielleicht sogar noch mutiger werden", sagte der Regierungschef der "Süddeutschen Zeitung" mit Blick auf die Reformideen der SPD-Chefin Andrea Nahles. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, fordert ein Ende der Personaldebatte in der SPD. "Die Personaldebatten sind überflüssig wie ein Kropf", sagte Hoffmann dem "Handelsblatt". Die Sozialdemokraten sollten sich lieber auf ihre Stärken besinnen und die Interessen der Arbeitnehmer in besonderer Weise in den Fokus stellen. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht lehnte am Donnerstag den Eilantrag [1] zum Stopp der Massen-Datenlieferungen für Testzwecke im Rahmen des 'Zensus 2021' ab. Frank Herrmann, Vorsitzender der NRW PIRATEN und Listenkandidat der Piratenpartei zur EU-Wahl, wird nun gemeinsam mit weiteren Beschwerdeführern des AK Zensus und mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. [2] die eigentliche Verfassungsbeschwerde erheben. Weiter lesen …

Der Schmuckhändler Tiffany rechnet mit einem sehr guten Ergebnis für das abgelaufene Jahr. "2018 dürfte ein Rekordjahr gewesen sein, das auch noch das bisher stärkste Jahr 2014 übertreffen wird, als wir 4,25 Milliarden Dollar umgesetzt haben", sagte Alessandro Bogliolo, Vorstandschef des weltweit zweitgrößten Juweliers nach Cartier, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Marco Wanderwitz (CDU), hat anlässlich der offiziellen Eröffnung der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der beim Bau eingetretenen Kostensteigerungen gefordert, die Bundeshaushaltsordnung zu ändern. Weiter lesen …

Lutz Pfannenstiel, neuer Sportvorstand von Fußball-Bundesligist Fortuna Düsseldorf, hat nach eigenem Bekunden keine Probleme mit Trainer Friedhelm Funkel. "Wir hatten und haben ein gutes Verhältnis, das nach der Kennenlernphase immer intensiver wird. Es ist ein gesunder Austausch", sagt der 45-Jährige der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gegen 20:30 Uhr meldete eine Autobesitzerin der Polizei, dass in ihrem geparkten Auto eine ihr unbekannte Person sitzt und schläft. Zudem sei die Seitenscheibe am Auto eingeschlagen. Die Polizeibeamten konnten den deutlich unter Alkoholeinfluss stehenden Mann nur mit Mühe wecken und überprüfen. Dabei fanden sie unter anderem einen Nothammer in seiner Hosentasche. Im näheren Umfeld des Tatortes konnten fünf weitere Autos mit eingeschlagenen Seitenscheiben festgestellt werden. Weiter lesen …

Zur Eröffnung der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin haben Grüne und Linke eine strengere Kontrolle der Geheimdienste gefordert. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, erklärte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nun bietet sich die Chance eines echten Neuanfangs." Weiter lesen …

Angesichts von Plänen für den Bau einer Batteriefabrik in Deutschland hat sich Daimler-Chef Dieter Zetsche skeptisch gezeigt. "Ich habe Zweifel, dass ein neu zu bildendes Konsortium mithalten kann. Wir stehen als Kunden ganz vorne, wenn das gelingt. Aber ich sehe im Moment nicht, wie das erreicht werden kann", sagte Zetsche der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Die Grünen fordern ein Recht auf Reparatur, das Nutzern erlaubt, etwa bei Smartphones, Computern und Tablets defekte Batterien auszutauschen oder Betriebssysteme zu verändern. Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, erklärte der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, hat kritisiert, dass der BND nicht komplett nach Berlin zieht. Im Inforadio vom rbb sagte Schindler am Freitag, es sei ein "Webfehler, dass die Technische Aufklärung in Pullach verbleibt": "Das erschwert natürlich die Dienstaufsicht, das erschwert natürlich die Zusammenarbeit mit der Zentrale." Weiter lesen …

An Fußgängerampeln sollen nach dem Willen der FDP künftig auch andere Symbole zulässig sein als die üblichen roten und grünen Figuren. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Es müssen nicht nur Männchen sein." Weiter lesen …

Die SPD hat in Bremen weiter an Zustimmung verloren und liegt vier Monate vor der Landtagswahl knapp hinter der CDU. Das ergibt eine repräsentative Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des WESER-KURIER (Freitagausgabe). Käme es am 26. Mai zu diesem Ergebnis, wäre die SPD nach mehr als 70 Jahren erstmals nicht mehr die stärkste politische Kraft in der Hansestadt. Demnach kommt sie nur noch auf 24 Prozent der Wählerstimmen, die CDU hingegen auf 25 Prozent. Weiter lesen …

Verpackungsplastik, das im Gelben Sack landet und wieder aufbereitet wird, darf derzeit nicht erneut als Lebensmittelverpackung zum Einsatz kommen. Für das dafür infrage kommende technische Verfahren liege noch keine Zulassung der EU-Kommission vor, heißt es in der Antwort des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Frage der FDP-Bundestagsabgeordneten Judith Skudelny, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Bürgermeister der bayerischen Kleinstadt Abensberg, Uwe Brandl (CSU), hat den Integrationswillen von Flüchtlingen und anderen Migranten infrage gestellt. Weiter lesen …

Nach drei Jahren überdurchschnittlicher Kinobesucherzahlen sind die Zahlen in der EU 2018 um drei Prozent auf 955 Mio. Besucher gesunken, wie die aktuelle Schätzung der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle zeigt. Zum Vergleich: Das sind 29,4 Mio. weniger als 2017 und der viertniedrigste Wert, der seit 2009 in der EU verzeichnet wurde. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Landesintegrationsrats, Tayfun Keltek, spricht sich dafür aus, an Grundschulen mehr Türkisch, Polnisch und Russisch zu unterrichten. "Ich bin dafür, den Englisch-Unterricht an Grundschulen ganz abzuschaffen - nicht nur in den ersten beiden Schuljahren. Am besten würden Fremdsprachen erlernt, wenn sie von Muttersprachlern vermittelt würden", sagte Keltek dem Kölner Stadt-Anzeiger. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende und netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, fordert eine grundsätzlich stärkere Regulierung der sozialen Netzwerke. Die Entscheidung des Bundeskartellamts, Facebook beim Datensammeln Beschränkungen aufzuerlegen, sei zwar "ausdrücklich zu begrüßen" und "ein wichtiger Schritt", sagte von Notz der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Der AfD-Vorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Helmut Seifen, hat die vom Verfassungsschutz beobachtete Sammelbewegung "Der Flügel" innerhalb seiner Partei scharf kritisiert. Der "Flügel" agiere mittlerweile "als eigenständige Partei in der Partei", schreibt Seifen in einem internen Brief an mehrere Bezirksvorsitzende, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat errechnet, wie teuer der Vorschlag der SPD-Chefin Andrea Nahles wäre, das Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose statt 24 künftig 33 Monate zu gewähren. Für 10.000 Arbeitslose über 58 Jahren würde der Vorschlag 150 Millionen Euro jährlich kosten, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit. Weiter lesen …

Nach Kooperationen mit BMW und Bosch rechnet Daimler-Chef Dieter Zetsche mit weiteren industriellen Bündnissen des Konzerns. "Ich kann mir auch noch andere Konsortien in Zukunft vorstellen", sagte Zetsche der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, hat von der Bundesregierung einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel und "eine klare Wachstumsstrategie" gegen den konjunkturellen Abschwung gefordert. Weiter lesen …

Die Zahl der Haftplätze für ausreisepflichtige Asylbewerber nimmt bundesweit zu. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Mike Büskens, Eurofighter von 1997 beim FC Schalke 04, hat die Lebensleistung des verstorbenen Managers Rudi Assauer gewürdigt. "Ein Wort war ein Wort, und ein Handschlag galt", sagte Büskens der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Jahr 2018 sind laut eines Zeitungsberichts sieben Extremisten innerhalb der Bundeswehr enttarnt worden. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) unter Berufung auf eine Statistik des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Weiter lesen …

Der Bund verbraucht immer mehr Heizenergie in den eigenen Gebäuden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat die Entscheidung des Bundeskartellamts begrüßt, beim Datenzugriff im Fall Facebook "genau hinzusehen". In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Linder: "Im Digitalbereich wie auch sonst gilt: Eine Monopolstellung ist nie im Interesse der Verbraucher." Weiter lesen …

Das Auslandsgeschäft der Deutschen Bahn (DB) leistet nur einen spärlichen Beitrag zum Ergebnis des Konzerns: Wirtschaftlich zieht die Bahn nur geringe Vorteile aus ihren Beteiligungen DB Arriva und DB Schenker. Weiter lesen …

SPD und CDU teilen sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in Brandenburg den Spitzenplatz. Weiter lesen …

Kleine Einraumwohnungen, die das Nötigste enthalten und nicht allzu viel kosten - solche Unterkünfte zur Miete wünschen sich viele Studenten. Doch derartige Wohnungen zu finden, wird immer schwieriger. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, erteilt dem Vorschlag der EU-Kommission in Bezug auf die EU-Gasrichtlinie eine Absage: „Die geplante Änderung der EU-Gasrichtlinie ist ein weiterer Versuch, das absolut sinnvolle Energie-Projekt ‚Nord Stream 2‘ zu torpedieren." Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.169,53 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,87 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In der neuen Staffel von "Germany's next Topmodel", die diesen Donnerstag startet, erwartet Jurychefin Heidi Klum, 45, ein verändertes Schönheitsideal. "Viele Mädchen wollen auch in Wirklichkeit so aussehen wie mit Apps. Sehr viele Kandidatinnen sind schon mit Anfang 20 gebotoxt, Wahnsinn. Aber das muss jeder für sich entscheiden." Weiter lesen …

Nach mehrjähriger Untersuchung ist das Bundeskartellamt zum Schluss gekommen, dass die Datensammelwut von Facebook so nicht in Ordnung gehe. Nun sollen der Datenkrake Fesseln angelegt werden. Daten von Drittanbietern - ob Websites oder Apps - abzugreifen und Konten von Nutzern zuzuordnen, soll künftig nur möglich sein, wenn diese zuvor explizit zugestimmt haben. Weiter lesen …