26. Februar 2019 - Archiv

Es war eine gelungene Premiere! Erstmals in der Geschichte der Nordischen Ski Weltmeisterschaften kämpften die Skisprung-Damen um den Weltmeistertitel im Team. Vor jubelnden Fans und einem bunten Fahnenmeer holten sich schließlich die favorisierten Deutschen den Sieg und kürten sich zum ersten Frauen-Teamweltmeister der Geschichte! Weiter lesen …

Am Freitagabend feierte Josh Sargent sein Startelf-Debüt beim SV Werder Bremen, am Dienstag folgte ein weiterer Schritt in seiner grün-weißen Geschichte. Der 19-jährige Angreifer verlängerte seinen Vertrag langfristig an der Weser. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.540,79 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,31 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Grünen fordern in einem internen "Impulspapier" eine eigenständigere Politik der Inneren Sicherheit. Die Partei lasse sich "nicht mehr an den innenpolitischen `Katzentisch` setzen", heißt es in dem Papier, über das die "taz" berichtet. "Wir wollen selbst mitgestalten", heißt es weiter. Weiter lesen …

Thüringen wird nach Aussage von Thüringens Justizminister, Dieter Lauinger (Grüne), der Aufnahme weiterer Länder auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten im Bundesrat nicht zustimmen. Man sei zu Kompromissen in der Asylpolitik bereit, sagte Lauinger der "taz". Weiter lesen …

Das von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Konzept einer allgemeinen Grundrente steht in der Großen Koalition vor dem Aus. "Ich schließe aus, dass die Union einer Grundrente zustimmt, die ohne jede Form der Bedürftigkeitsprüfung auskommt. Das ist auch eine Frage der Leistungsgerechtigkeit", sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt. Wie sich aus Recherchen des Investigativverbunds #GermanArms ergibt, benutzen die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologie für See-, Land- und Lufteinsätze in dem Bürgerkriegsland. Weiter lesen …

Der Tunesier Bilel Ben Ammar könnte nach Recherchen des ARD-Magazins Kontraste, des Rundfunk Berlin-Brandenburg und der Berliner Morgenpost am Terror-Anschlag von Nizza beteiligt gewesen sein. Neue Dokumente legen nahe, dass der Freund des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri zum Zeitpunkt des Terroranschlags von Nizza am 14. Juli 2016 vor Ort gewesen sein könnte. Weiter lesen …

Erst vor zwei Tagen sagte das Berliner Krebsforschungsunternehmen Mologen die für heute geplante Hauptversammlung via Börsenmitteilung (Ad-hoc) ab. E-Mail an die Aktionäre? Fehlanzeige. Weiter lesen …

Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes, ist „überrascht“, dass sich die Sozialministerin des Landes, Stefanie Drese (SPD), in Ostbelgien über die Folgen der demografischen Entwicklung informieren möchte, wie einer Pressemitteilung ihres Ministeriums zu entnehmen ist. Weiter lesen …

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, hat gefordert, dass die Entscheidung des Bundesfinanzhofes zu Attac zu keiner Beschneidung der politischen Aktivitäten gemeinnütziger Organisationen bei der Verfolgung ihrer Zwecke führen darf. Weiter lesen …

Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat einstimmig beschlossen, den Aufruf von Savetheinternet zu europaweiten Demonstrationen zu unterschreiben und sich an der Organisation der Demonstrationen am 23. März zu beteiligen. Daniel Mönch, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei erklärt: "Artikel 13 der Einigung über den Digital Single Market der Europäischen Union sieht massive Veränderungen und Einschränkungen des Informationsaustausches im Internet vor. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die AfD nicht als "Prüffall" bezeichnen. Das urteilte das Verwaltungsgericht Köln am Dienstag. Demnach war der Eilantrag erfolgreich, den die Partei Anfang Februar beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht hatte. Weiter lesen …

Die Rücktrittsankündigung des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif ist für den iranisch-deutschen Schriftsteller und Publizisten Bahman Nirumand Ausdruck eines sich intensivierenden Machtkampfes im Iran. "Seitdem die USA das Atomabkommen mit Iran aufgekündigt haben, hat sich der Machtkampf im Land zugespitzt. Weiter lesen …

Offizielles Partnerland der weltweit führenden Reisemesse macht wichtigen Schritt, um Ziele der Visit Malaysia 2020-Kampagne zu erreichen. Insgesamt 25,8 Millionen internationale Touristen besuchten 2018 Malaysia. Das diesjährige Partnerland der ITB Berlin (6. - 10. März 2019) erwartet vom Auftritt auf der weltweit führenden Reisemesse eine weitere Steigerung der Besucherzahlen. Weiter lesen …

Das Urteil des Bundesfinanzhofes zur mangelnden Gemeinnützigkeit der globalisierungskritischen Organisation "Attac" könnte Konsequenzen für die Arbeit zahlloser Ehrenamtler haben. Das befürchtet Stefan Diefenbach-Trommer, Vorsitzender der Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung", unter deren Dach sich mehr als 80 Organisationen zusammengeschlossen haben - darunter Campact, Attac, Pro Asyl oder das Kinderhilfswerk Terre des Hommes. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland (AfD) am 15. Januar 2019 öffentlich als "Prüffall" bezeichnet. Die Aufforderung der AfD, dies zukünftig zu unterlassen, wurde mit einem lapidaren Schreiben zurückgewiesen. Weiter lesen …

Nach dem Doppelinterview von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn vor einem schwarz-grünen Kuschelkurs gewarnt. Weiter lesen …

Nach dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un ist auch US-Präsident Donald Trump anlässlich ihres zweiten gemeinsamen Gipfels in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi angekommen. Die Air Force One landete am Dienstagabend (Ortszeit) am Nội Bài International Airport. Weiter lesen …

Strahlender Sonnenschein, fast 10.000 begeisterte Zuschauer und Seefeld völlig in skandinavischer Hand. Und während das norwegische (König Harald V. und Gattin Sonja) sowie das schwedische Königspaar (König Carl XVI. Gustav mit Gattin Silvia) im Beisein von Tirols Landeshauptmann Günther Platter von der Ehrentribüne aus ein unglaublich spannendes Duell im 10-km-Rennen (klassischer Stil) zwischen der Langlauf-Königin Theresa Johaug (Gold) aus Norwegen und der Schwedin Frida Karsson (Silber) zu sehen bekamen, sorgte Österreichs Teresa Stadlober mit Platz acht für eine echte Sensation. Weiter lesen …

Der Ökonom Andrew Watt rechnet nicht mit einem zweiten Referendum zum Brexit. Die Forderung von Jeremy Corbyn danach komme "nicht zufällig kurz nach dem publikumswirksamen Parteiaustritt einiger Labour-abgeordneten", sagt Watt im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Nachdem der Bundesfinanzhof dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit aberkannt hat, hat der Grünen-Europapolitiker und Attac-Mitbegründer Sven Giegold die Entscheidung scharf kritisiert. Weiter lesen …

Markus Eisenbichler hat seine Top-Form auch beim ersten Training für die WM-Entscheidung von der Normalschanze in Seefeld bewiesen. Der 27-Jährige gewann den zweiten Durchgang mit 105,5 m vor dem Polen Dawid Kubacki (105,5) und dem WM-Dritten Killian Peier (107,0) aus der Schweiz. Im ersten Durchgang war er mit 94 m nur auf dem 21. Rang gelandet. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat angesichts der jüngsten Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor IT-Geräten mit Schadsoftware Konsequenzen gefordert. "Nicht zuletzt die Diskussion um die Komponenten von Huawei hat gezeigt, wie groß die Versäumnisse der Bundesregierung in dem Bereich sind", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die britische Premierministerin Theresa May hat den Abgeordneten des Unterhauses in London angeboten, über eine mögliche Verschiebung des Brexits abstimmen zu lassen. Sollten ihre Pläne bei der entscheidenden Abstimmung keine Mehrheit finden, werde das Unterhaus zunächst über einen "harten" Brexit und anschließend über eine mögliche Verschiebung des EU-Austrittsdatums entscheiden, sagte May am Dienstagnachmittag im Parlament. Weiter lesen …

Zur Entscheidung der oppositionellen britischen Labour-Partei, sich hinter die Forderung nach einem zweiten Brexit-Referendum zu stellen, sagte Martin Schirdewan, Mitglied des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidat der LINKEN für die Europawahlen, gegenüber der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die Bundeswehr ist einer der größten Arbeitgeber Deutschlands. Für mehr als 1.000 verschiedene Berufe, militärisch wie zivil, sucht sie kompetentes, talentiertes, gebildetes, leistungsfähiges und leistungswilliges Personal. Dabei befindet sie sich im Wettbewerb mit der zivilen Wirtschaft und anderen Arbeitgebern des Öffentlichen Dienstes. Weiter lesen …

Unbekannte haben die Gedenkstätte für Rosa Luxemburg am Landwehrkanal in Tiergarten, im Berliner Bezirk Mitte, geschändet. Wie die Tageszeitung "neues deutschland" berichtet, wurde die Klinkermauer mit der Gedenktafel für die von reaktionären Freikorpsangehörigen ermordete Kommunistin sowie Porträts von Rosa Luxemburg und Karl-Liebknecht mit Parolen in weißer Farbe besprüht. Weiter lesen …

Deutschlands größter Baukonzern Hochtief errichtet in Essen eine neue Firmenzentrale für rund 1200 Mitarbeiter. Das geht aus einem Schreiben des Unternehmens an die Mitarbeiter hervor, aus dem die Westdeutsche Allgemeine Zeitung zitiert. Weiter lesen …

Die Zahl verschwundener privater Schusswaffen in Deutschland hat einen neuen Rekord erreicht: Ende Januar 2019 waren laut Nationalem Waffenregister 28.901 Schusswaffen nicht mehr auffindbar. Damit stieg die Zahl der verschwundenen Waffen innerhalb von zwölf Monaten um knapp 18 Prozent. Drei Jahre zuvor waren sogar noch gut 11.000 Waffen weniger verschwunden gewesen. Weiter lesen …

Der Insektenbekämpfungsmittelhersteller Reckhaus verkauft ab 1.3.2019 seine Produkte mit dem Warnhinweis „Tötet wertvolle Insekten“. Die freiwillige Kennzeichnung soll das Bewusstsein der Kunden für den Nutzen der Tiere stärken und den Einsatz von Bekämpfungsmitteln reduzieren. Weiter lesen …

Die fünfte Jahreszeit wurde im Jahr 2018 durch Importe aus dem Land des Lächelns unterstützt. Zwei Drittel (67,7 %) der importierten Karnevals- und Unterhaltungsartikel kamen aus China. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 reichte das regionale BIP pro Kopf, ausgedrückt in Kaufkraftstandards, von 31% des Durchschnitts der Europäischen Union (EU) in der Region Nordwestbulgarien bis 626% des Durchschnitts in der Region Inneres London - West im Vereinigten Königreich. Weiter lesen …

Ein Zivilgericht in Mexiko-Stadt hat eine Pfändung der mexikanischen Firmenkonten des Software-Konzerns SAP veranlasst. Insgesamt sollten 10.001.096 US-Dollar "oder deren Gegenwert in Landeswährung" (ca. 190 Millionen mexikanische Pesos) als Sicherungsmaßnahme gesichert werden, etwa durch das "Einfrieren von Girokonten, Zahlungen Anlagen, Überweisungen, Wertpapieren und Bankeinlagen bei Inhaber- und Wertpapierverwaltungen". Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski ist nach der geheimen BND-Warnung besorgt über die Ausbreitung der Nigeria-Mafia: "Erneut bestätigt sich: offene Grenzen, falsche Toleranz und Kuschel-Justiz ziehen immer mehr Verbrecher an. Deutschland droht die Ausbreitung der Nigeria-Mafia." Weiter lesen …

"Die britische Politik darf Entscheidungen nicht länger vertagen. Die Optionen liegen auf dem Tisch. Es wäre absurd, wenn das Vereinigte Königreich in vier Wochen in einen harten Brexit schlittert, den selbst eine Mehrheit im Parlament in London ablehnt." Das sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang, am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Laut Medienberichten wurde beim Familiennachzug von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter das von der Regierungskoalition vereinbarte Kontingent von 1000 Personen pro Monat sowohl im Dezember 2018 als auch im Januar 2019 überschritten. Weiter lesen …

Östrogen spielt laut einer Studie des Medical College of Georgia at Augusta University im Gehirn eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung der Kommunikation der Neuronen und der Entstehung von Erinnerungen. Männer und Frauen produzieren Östrogen. Die Forschung hat bereits nachgewiesen, dass Gehirne sonst über deutlich weniger dichte Dornenfortsätze und Synapsen verfügen. Beide gelten als entscheidende Punkte für die Kommunikation von Neuronen im Vorderhirn. Weiter lesen …

Fleisch, welches aus rituellen Schlachtungen ohne vorherige Betäubung stammt, darf nicht das europäische Bio-Siegel tragen. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dienstag hervor. Weiter lesen …

Eine neue Schadsoftware-Welle verbreitet Emotet, die Allzweckwaffe des Cybercrime, über PDF-Dokumente. Diese enthalten selbst keinen Schadcode, sondern einen Link zu einem Word-Dokument das wiederum Emotet herunterlädt, wenn Anwender die Makro-Funktion aktivieren. Bislang wurden meist direkt Word-Dateien an die Nutzer verschickt. Weiter lesen …

Auf ein gutes Miteinander kommt es im Arbeitsleben besonders an: Für fast jeden zweiten Deutschen ist das gute Verhältnis zu Kollegen und Vorgesetzten der wichtigste Faktor für ihre Arbeitsmoral. Fast jeder Dritte möchte sich auch abseits der eigentlichen Tätigkeit mit den Kollegen gut verstehen. Das sind Ergebnisse der bevölkerungsrepräsentativen Umfrage "Arbeitsmotivation 2019", für die 1.004 Bundesbürger befragt wurden. Weiter lesen …

Mehr als jedem vierten Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung (28,9 Prozent) ist in den letzten zwölf Monaten eine ärztliche Leistung als Privatleistung - als sogenannte Individuelle Gesundheitsleistung (IGeL) - angeboten worden. Weiter lesen …

Eine von Forschern der Universität Kopenhagen entwickelte Smartphone-App erkennt durch chemische Fingerabdrücke gefälschte Güter. Der mitentwickelte Abdruck, oder "tag", besteht aus einer Bit-transparenten Tinte, die auf Oberflächen aufgetragen wird, beispielsweise auf einen auf Papier gedruckten QR-Code. Wenn Sand auf der Tinte landet, bildet sie ein komplett zufälliges Muster aus kleinen weißen Punkten. Da es nicht möglich ist, diese Muster zu wiederholen, können sie auch nicht kopiert werden. Damit soll Güterfälschung bekämpft werden. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat anlässlich der Geberkonferenz für die humanitäre Krise im Jemen für das laufende Jahr lebensrettende humanitäre Hilfe in "substantieller Höhe" zugesagt. Weiter lesen …

In der vierten Ausgabe des UrlaubsMonitors analysiert HolidayCheck erneut das Buchungsverhalten deutscher Pauschalurlauber. Mit rund einer Milliarde vermitteltem Reisevolumen im Jahr 2018 zeigt das zweitgrößte Online-Reisebüro im deutschsprachigen Markt relevante Buchungs- und Preisentwicklungen für das Reisejahr 2019 auf. Weiter lesen …

Die kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland schätzen und pflegen die Beziehung zu ihrer Hausbank, wie eine Sonderauswertung von KfW Research auf Basis KfW-Mittelstandspanels belegt. Gut neun von zehn Mittelständlern setzen auf das Hausbank-Prinzip und vertrauen in Finanzfragen einer Hausbank. Weiter lesen …

Eine folgenschwere Vergesslichkeit kostet den Eigentümer eines Keramikkruges von Pablo Picasso mit dem weltbekannten Motiv "Le Hibou" (Die Eule) jetzt sehr viel Geld. Weiter lesen …

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, sehr schnell den Gesetzentwurf für den geplanten Braunkohle-Ausstieg vorzulegen. Die Menschen in der Lausitz, die von einem Strukturwandel betroffen sind, wollten keine "wohlfeilen Versprechen", sondern konkrete Zusagen, sagte Woidke am Dienstag im Inforadio vom rbb. Und sie erwarteten, dass die Zusagen auch umgesetzt werden. Weiter lesen …

"Die fehlenden Milliarden dürfen nicht zulasten der Infrastruktur gefunden werden! Die mittelfristige Finanzplanung sollte weiterhin Bestand haben. Denn eine gut ausgebaute und funktionierende Infrastruktur ist Voraussetzung für den Wirtschaftsstandort Deutschland." Dieses erklärten die Präsidenten von Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Zentralverband Deutsches Baugewerbe, Peter Hübner und Reinhard Quast, zu dem drohenden Milliardenloch im Bundeshaushalt. Weiter lesen …

Forscher der Ruhr-Universität Bochum haben schwere Sicherheitslücken bei PDF-Signaturen entdeckt. So lassen sich Dokumente manipulieren, ohne dass die Signatur dadurch ungültig wird. "Unsere Vorbereitung auf diese Angriffe war sehr aufwendig, doch wenn man weiß, was man tun muss, kann man die Signatur binnen weniger Minuten umgehen", sagen die Forscher Vladislav Mladenov und Christian Mainka im Gespräch mit pressetext. Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat im zweiten Monat des Jahres ein gemischtes Bild gezeigt. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für Februar 2019 hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Für März wird ein gegenüber dem Vormonat unveränderter Wert von 10,8 Punkten prognostiziert, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK mit. Weiter lesen …

Deutschlands Jecken starten durch: Vor allem im Rheinland, aber auch in anderen Regionen reiht sich aktuell Sitzung an Sitzung; den Höhepunkt findet die närrische Saison dann mit den großen Umzügen an den "tollen Tagen". Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, ist fassungslos angesichts des publik gewordenen Vorschlags von Innensenator Geisel, rückkehrende deutsche Dschihadisten durch andere Islamisten „auffangen“ zu lassen: „Islamisten, die Islamisten von islamistischen Gewalttaten abhalten sollen – das klingt nicht nur vollkommen irrsinnig, das ist es auch." Weiter lesen …

Die herzzerreißende Szene aus „König der Löwen“, in der Simba seinen Vater verliert, hat unzählige Kinder (und auch Erwachsene) zum Weinen gebracht. Doch offenbar hat die Szene sogar auf Tiere den gleichen Effekt: Im Netz ist ein Video von einer sehr emotionalen Reaktion eines kleinen Hundes aufgetaucht. Vorsicht: Sehr rührend! Weiter lesen …

Whatsapp ist für die meisten Bundesbürger längst zum alltäglichen Kommunikationsmittel geworden. Viele verwenden es nicht nur, um Textnachrichten zu schreiben, sondern auch um Bilder, Videos oder Audiobeiträge zu schicken. Der Messenger will nun aber massiver gegen bestimmte Inhalte vorgehen und könnte Konten sogar sperren. Weiter lesen …

„Was die AfD schon lange kritisiert, können jetzt auch die anderen Parteien nicht länger ignorieren. Es fehlen Lehrer, Therapeuten, Räume und Schulbegleiter“, sagt die Bildungspolitikerin der AfD-Bundestagsfraktion Nicole Höchst MdB. Weiter lesen …

Bundespolizisten nahmen am frühen Sonntagmorgen gegen 5 Uhr in Kaiserslautern-Einsiedlerhof einen 30-jährigen Mann kurzzeitig in Gewahrsam. Was war passiert? Weiter lesen …

87 % der rund 65 Millionen Internetnutzerinnen und -nutzer ab 10 Jahren verwenden zum Schutz ihrer Privatsphäre und persönlichen Identität im Internet bei Diensten wie zum Beispiel Online-Banking oder Online-Shopping den Login mit Benutzername und Passwort. Weiter lesen …

Angesichts der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen in Deutschland stellt sich die Branche auf massive Investitionen ein. Laut einer Studie der Evangelischen Bank, über die das "Handelsblatt" berichtet, plant knapp die Hälfte der Pflegeheime in den kommenden beiden Jahren Sanierungen, Modernisierungen sowie Um-, Aus- oder Neubauten. Weitere elf Prozent ziehen entsprechende Schritte in Erwägung. Weiter lesen …

Um die Jahresrechnung für Versicherungen, Energie, Konto, Internet und Mobilfunk zu begleichen, muss der Hauptverdiener einer vierköpfigen Familie mit durchschnittlichem Nettostundenlohn bis zu vier Monate arbeiten (78 Arbeitstage).1) Es lohnt sich, die Konditionen unterschiedlicher Anbieter zu vergleichen. Weiter lesen …

Im März 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz entschieden, dass Menschen mit unheilbaren, schweren Krankheiten, die unter immens großen Schmerzen leiden, ohne Hoffnung auf eine deutliche Verlängerung der Lebensphase, freiwillig aus dem Leben scheiden können. Weiter lesen …

Zwei von drei mittelständischen Unternehmen in Deutschland befürchten, dass die digitale Transformation ihres Betriebs sie finanziell überfordern könnte. Besonders die Dienstleistungsbranche blickt angespannt in die digitale Zukunft. Weiter lesen …

Der Skandal um Missbrauch in der katholischen Kirche schlägt immer höhere Wellen. Immer mehr Fälle werden bekannt. Nun ist auch der Finanzchef des Vatikans, George Pell, wegen Kindesmissbrauchs verurteilt worden – er hatte sich an zwei Chorknaben vergangen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Um die Sinnhaftigkeit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse ist unter deutschen Ökonomen eine Diskussion entbrannt. Die Schuldenregel wirke wie eine Bremse für Steuersenkungen und Investitionen, sagte Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

NRW-Schulminister Yvonne Gebauer (FDP) ist wegen der Vergabe eines Digitalisierungsprojekts an Grundschulen an eine parteinahe Unternehmerin in die Kritik. Wie das Ministerium dem "Kölner Stadt-Anzeiger" bestätigte, wurde ein Vertrag im Wert von 600.000 Euro ohne Ausschreibung mit der Firma Haba Digital abgeschlossen. Die Geschäftsführerin der Firma, Verena Pausder, ist Mitglied im Wirtschaftsforum der FDP. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass für Agrarsubventionen vielfach nicht ordnungsgemäß Steuern bezahlt werden. Die Grünen forderten Konsequenzen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Fraktionsvize Oliver Krischer erklärte, im Zweifelsfall müssten die Zuwendungen ausgesetzt werden. Das Bundesfinanzministerium verwies darauf, dass man das Problem mit den Landesbehörden erörtere. Weiter lesen …

Nach dem erfolgreichen bayerischen Volksbegehren arbeitet auch die CDU an Beschlüssen zum Arten- und Insektenschutz. Dabei will sie auch dafür sorgen, dass Straßenbeleuchtungen und die Gestaltung von Hausgärten Insekten nicht schaden. Weiter lesen …

Die Visa für den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus haben inzwischen das vereinbarte Kontingent von tausend pro Monat erreicht. Im Rahmen des wieder eingeführten Familiennachzugs bei dieser Gruppe - den sogenannten subsidiär Schutzberechtigten - wurden im Dezember vergangenen Jahres 1050 Visa erteilt, im Januar 2019 sogar 1096. Weiter lesen …

Das schwedische Unternehmen Northvolt denkt über eine Batteriezellenproduktion in Deutschland nach. "Dort sitzen viele mögliche Kunden aus der Autoindustrie, es gibt gut ausgebildete Fachkräfte und renommierte wissenschaftliche Einrichtungen, die eine solche Fabrik als Begleiter unterstützen können", sagte Firmenchef Peter Carlsson der "Welt". Weiter lesen …

Mehrere große Stadtwerke meiden bewusst Vergleichsportale wie Check24 und Verivox. "Die genannten Vergleichsportale bieten keine faire und objektive Verbraucherberatung", sagte Daniel Mühlenfeld vom Oberhausener Versorger EVO der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Die FDP sollte eine verbindliche Frauenquote einführen. Das forderte die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in einem Gespräch mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Um die Enteignung des Geburtshauses von Adolf Hitler durch die österreichischen Behörden ist ein Skandal ausgebrochen, schreibt die Online-Zeitung „The Local“. Weiter lesen …

Die Bundesregierung droht mit der geplanten Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Klagen von Unternehmen und anderen EU-Mitgliedsstaaten heraufzubeschwören. In der Stellungnahme der EU-Kommission auf den Entwurf zur Änderung des BImSchG, über die die "Welt" berichtet, heißt es, die Festlegung auf die Gruppe von Handwerkern und Lieferservices, die in den Genuss von Ausnahmeregelungen bei Fahrverboten in deutschen Städten kommen könnten, sei "diskriminierend und sollte vermieden werden". Weiter lesen …

Während deutsche EU-Abgeordnete in Brüssel den Brexit-Zeitplan einhalten wollen, gibt es unter deutschen Europa- und Außenpolitikern im Bundestag vorsichtigen Zuspruch für eine Verschiebung des EU-Austritts der Briten bis Ende 2020. Franziska Brantner, europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte der "Welt", um ein chaotisches Ausscheiden Großbritanniens aus der EU zu vermeiden, könne auch eine Verlängerung sinnvoll sein. Weiter lesen …

Wenige Tage vor der nächsten Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder hat sich Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) zuversichtlich gezeigt, dass es zu einem Kompromiss kommen wird. "Ich will eine Einigung am Verhandlungstisch erzielen", sagte Kollatz als Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin und Spitzenkandidatin für die Europawahl, fordert ein neues Verfahren gegen Staaten, die die EU-Regeln verletzen, wie etwa Ungarn. "Ich finde es richtig, dass die EU demokratische Defizite der ungarischen Regierung benennt und Konsequenzen androht", sagte Beer im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Position von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, wonach im Fall einer neuer Flüchtlingskrise als Ultima Ratio die Grenze geschlossen werden könnte, wird nach Angaben aus der Partei nicht ins Europawahlprogramm aufgenommen. Weiter lesen …

Die FDP arbeitet an einem Anreizmodell zur Frauenförderung in ihrer Partei. "Es ist richtig, die FDP muss für Frauen attraktiver werden", sagte Generalsekretärin Nicola Beer im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die FDP-Fraktion im Landtag fordert von Stephan Holthoff-Pförtner (CDU), NRW-Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, genaue Auskunft über die Organisation der Ruhrkonferenz. "Wir haben den Minister zu einer unserer März-Sitzungen in die Fraktion eingeladen, um uns über den Sachstand bei der Ruhrkonferenz auszutauschen. Denn die Ruhrkonferenz ist für uns ein essenzielles Thema", sagte FDP-Fraktionschef Christof Rasche der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier MdB der AfD-Bundestagsfraktion zeigt sich „überrascht“ angesichts der Aussagen, die Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller in der „Augsburger Allgemeinen“ kürzlich bezüglich der Afrikapolitik getätigt hatte. Der CSU-Politiker hatte davon gesprochen, die „Marktchancen in Afrika nicht den Chinesen (zu) überlassen“. Weiter lesen …

Die Leverkusener Stabhochspringerin Katharina Bauer sieht ihren im Vorjahr eingesetzten Defibrillator nicht als Beeinträchtigung, sondern als Vorteil für ihre berufliche Zukunft. "Ich habe Verträge unterschrieben, um auf Kongressen vor Ärzten oder Patienten meine Geschichte zu erzählen", sagte die 28-Jährige vom TSV Bayer Leverkusen der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Missbrauchsfall in Lüdge plant das Landeskriminalamt am Dienstag eine groß angelegte Durchsuchungsaktion. Das berichtet das Westfalen-Blatt. Nach Informationen der Zeitung wollen Beamten sämtliche Räume in den Polizeiwachen Bad Salzuflen, Lemgo und Blomberg durchsuchen, um dort nach den 155 bei der Polizei verschwundenen CDs und DCDs zu suchen. Weiter lesen …

Der umstrittene Brandenburger Pharmahändler Lunapharm wehrt sich mit zweifelhaften Methoden gegen Vorwürfe von Abgeordneten und Ministeriumsvertretern. Die Firma hat einen PR-Berater engagiert, die Kommunikationsagentur Cato. Weiter lesen …

Drei Monate vor der Europawahl ruft ein breites Bündnis aus deutschen Gewerkschaften, Arbeitgebern, Umweltverbänden, Verbraucherschützern und Jugendorganisationen zu einem engagierten proeuropäischen Wahlkampf auf. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verlieren CDU/CSU (29,5 Prozent) und Linke (9 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die Grünen (15,5 Prozent) und die FDP (9,5 Prozent) gewinnen jeweils einen halben Punkt hinzu. SPD (18 Prozent) und AfD (14 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Die sonstigen Parteien kommen zusammen auf 4,5 Prozent. Weiter lesen …

Nach harscher Kritik am Entwurf des Klimaschutzgesetzes von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) legt die Union einen Vorschlag für mehr Klimaschutz im Gebäudesektor vor. Weiter lesen …

Im Montagsspiel der Fußball-Bundesliga haben sich RB Leipzig und 1899 Hoffenheim mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.091,95 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,23 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Heißt das aber, dass man an ein Land wie Saudi-Arabien Waffen liefern sollte? Deutschland ist bei diesem Thema sehr zurückhaltend, und das aus gutem Grund, denn die Monarchie führt einen erbarmungslosen Krieg im Jemen, und die Menschenrechtslage ist katastrophal. Es gibt also allen Grund, zu solchen Ländern kritische Distanz zu wahren und ihren Rüstungsgüter zu verweigern. Weiter lesen …

Die Forderung nach Einhaltung der Menschenrechte ist bei internationalen Treffen zur Floskel verkommen. Das Thema wird lediglich als Nebensache behandelt. Bei der Zusammenkunft von Vertretern der Europäischen Union und der Arabischen Liga (LAS) im ägyptischen Scharm el Scheich wollten die Araber entsprechende Aussagen der europäischen Politiker folglich auch nicht mehr ernst nehmen. Weiter lesen …