15. Februar 2019 - Archiv

Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, sieht auch nach dem von Washington und Moskau gekündigten INF-Vertrag zu atomaren Mittelstreckenraketen noch Chancen für eine Lösung auf dem Verhandlungsweg und übt in diesem Zusammenhang Kritik am Verhalten der Nato. Weiter lesen …

Der Hersteller WEIAND GmbH ruft aktuell die Produkte "Kania Glas-Keramikmühle Pfeffer schwarz, 50g" mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 02/2024, "Kania Glas-Keramikmühle Pfeffer bunt, 40g" mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 02/2023 und "Kania Glas-Keramikmühle Meersalz, 110g" mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 02/2024 zurück. Weiter lesen …

Die zentrale Mittelmeerroute nach Italien wird derzeit kaum noch genutzt. In der vierten Kalenderwoche erreichte kein Migrant auf diesem Weg Europa, in den anderen Januarwochen waren es zwischen 47 und 102, wie aus einem Report des gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums "Illegale Migration" bei der Bundespolizei hervorgeht. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will laut eines Medienberichts neben E-Scootern auch Elektro-Boards für den Straßenverkehr zulassen. Scheuer habe eine entsprechende Freigabe für kleine mit Elektromotoren angetriebene Roller und Skateboards autorisiert, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Zahl der als besonders gefährlich geltenden Rechtsextremisten hat in den vergangenen zwei Jahren deutlich zugenommen. Laut eines internen Berichts des Bundesinnenministeriums führt das Bundeskriminalamt (BKA) aktuell 33 Personen als rechte "Gefährder". Weiter lesen …

Die syrische Regierung inhaftiert in seinen Gefängnissen auch deutsche Staatsbürger. Der deutsche Braumeister Peter B. ist seit dem Sommer 2018 in syrischer Haft, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) spricht sich deutlich gegen einen längeren Anspruch von Arbeitslosengeld I aus. Das geht aus einem internen Arbeitspapier der Behörde hervor, über das der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) beklagt, dass der Staat kriminelle Mitglieder von Clans lange nicht entschieden bekämpft habe. "Die Politik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu wenig um das Phänomen gekümmert. Wir haben es verpennt. Und vielleicht war es auch nicht opportun?", sagte Reul dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hält sich beim Erwerb von Elektroautos zurück. Nur 73 der fast 8.400 Fahrzeuge, die von der Regierung im Jahr 2018 für Ministerien und Behörden angeschafft worden seien, führen rein elektrisch, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Das entspricht einer Quote von nicht einmal einem Prozent. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag bestätigt, in Kürze den "nationalen Notstand" auszurufen, um den Bau einer Mauer an der Grenze nach Mexiko ohne Zustimmung des Parlaments aus Bundesmitteln zu finanzieren. Weiter lesen …

In der Union formiert sich Widerstand gegen das von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geplante Klimaschutzgesetz. Die Vorstellungen der Ministerin seien weit von den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages entfernt, sagte Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ein Auftakt nach Maß für die drei Weltcup-Tage in Willingen: Die deutschen Skispringer haben mit Lokalmatador Stephan beim Teamwettbewerb auf der Mühlenkopfschanze den zweiten Platz belegt. In der Besetzung Karl Geiger, Richard Freitag, Markus Eisenbichler und Stephan Leyhe mussten sich die DSV-Adler mit 900,2 Punkten nur den überragenden Polen (979,4) um Olympiasieger Kamil Stoch geschlagen geben. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.299,80 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,89 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Als Grund wurden vielfach Fortschritte in den chinesisch-US-amerikanischen Handelsgesprächen genannt. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat laut eines Medienberichts bei den Amerikanern gegen das Abhören ihres Handys durch den US-Nachrichtendienst NSA offenbar weniger heftig protestiert, als sie die Öffentlichkeit im Oktober 2013 mit ihrer Aussage "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht" glauben machte. Weiter lesen …

Im § 21 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) ist die Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge geregelt. Einzig der Technischen Prüfstelle war durch den amtlich anerkannten Sachverständigen die Erstellung der dazu nötigen Gutachten bisher vorbehalten. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will trotz eines Einspruchs von Kanzlerin Angela Merkel den Kampf gegen die umstrittene Doppelverbeitragung von Betriebsrenten nicht aufgeben. Weiter lesen …

Im Fall der ermordeten Charlotte Böhringer, die am 15. Mai 2006 erschlagen in ihrem Münchner Penthouse gefunden wurde, haben die Anwälte des verurteilten Neffen Benedikt Toth einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens gestellt. Weiter lesen …

Kool Savas steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "KKS" des deutschen Rappers stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "They`ve Given Me Schrott! - Die Outtakes" der Rockband Die Ärzte, das ebenfalls neu einstieg. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des IT-Verbands Bitkom, Bernhard Rohleder, hat die Forderung der Internetexpertin im Fachbeirat des Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Julia von Weiler, nach einem Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren scharf kritisiert. "Verbote sind keine Antwort auf die Digitalisierung", sagte Rohleder dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutschland räumt Frankreich laut eines Medienberichts bei gemeinsamen Rüstungsprojekten weitgehende Freiheiten für den Verkauf an Drittländer ein. Das geht aus einem geheimen Abkommen hervor, auf das sich die Regierungen in Berlin und Paris am 14. Januar geeinigt hätten und über das der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

An diesem Wochenende findet die 55. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Die diesjährige Sicherheitskonferenz stellt die provokante Frage: 'Picking up the pieces - Wer sammelt die Scherben auf?" Weiter lesen …

Die SPD-Landtagsfraktion hat kleinere Änderungen am Entwurf des Brandenburger Polizeigesetzes angekündigt. Gestrichen werden die Online-Durchsuchung bei Verdächtigen und elektronische Fußfesseln für terroristische Gefährder. Weiter lesen …

Prof. Bernd Lucke (LKR) kritisiert die Blockade der Asylpolitik durch die Grünen, wodurch eine für heute geplante Abstimmung im Bundesrat verschoben wurde: "Die Grünen scheinen zu glauben, dass man nur in der EU sicher ist. Alle anderen Länder werden grundsätzlich schlecht geredet. Was für eine Überheblichkeit!". Weiter lesen …

Zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz fordert der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff ein regelmäßiges Grünbuch zur Außen- und Sicherheitspolitik. Weiter lesen …

Am 14.02.19 fasste nach der Regionsversammlung auch der Internationale Ausschuss der Landeshauptstadt Hannover den Beschluss, die Stadt "als Sicheren Hafen" zu verstehen. [1] Initiator des Grundsatzantrags war Adam Wolf, Ratsherr der Piraten im Rat der Stadt Hannover und Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen. Weiter lesen …

Der niederländisch-britische Ölkonzern Shell übernimmt das deutsche Solarbatterieunternehmen Sonnen. "Wir stehen kurz vor dem Eintritt in den Massenmarkt. Mit Shell als Partner können wir unser Wachstum beschleunigen", sagte Sonnen-Chef Christoph Ostermann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, fordert die "Fridays-for-Future"-Bewegung auf, ihre Streiks zu beenden. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant laut eines Medienberichts zusammen mit einer Gruppe von Unions- und SPD-Abgeordneten offenbar, die Grenzwerte für Dieselfahrzeuge anzuheben. Ursprünglich habe die Regierung den Grenzwert auf 270 Milligramm Stickoxid-Ausstoß pro Kilometer festlegen wollen, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Zur Debatte um sichere Herkunftsländer erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Dass es den Grünen heute wieder einmal gelungen ist, die Abstimmung im Bundesrat über die Sicherheit einiger Herkunftsländer zu vertagen, steht exemplarisch für ihre Sabotagepolitik gegen deutsches Interesse." Weiter lesen …

Martin Reichardt, Obmann der AfD im Familienausschuss des Bundestages, fordert eine Erhöhung des Kindergeldes „in der Größenordnung von 100-Euro-Schritten“. Das Ziel der Familienpolitik müsse es sein, die Geburtenrate der einheimischen Bevölkerung in Deutschland wieder zu erhöhen, um die demographische Krise aufzuhalten. „Familien müssen wieder den Mut haben, mehr Kinder zu bekommen und Kinder nicht als Armutsrisiko betrachten zu müssen“, sagte Reichardt im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 18. Februar 2019). Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Konversionstherapien, die Homosexualität heilen sollen, gesetzlich verbieten. "Ich halte nichts von diesen Therapien, schon wegen meines eigenen Schwulseins. Ich sage immer, der liebe Gott wird sich was dabei gedacht haben", sagte Spahn der "taz". Weiter lesen …

Die EU-Kommission warnt die verbleibenden Mitgliedstaaten der Gemeinschaft davor, den Briten bei den Notfallplanungen für einen harten Brexit ohne Austrittsabkommen zu weit entgegenzukommen. Weiter lesen …

2018 hat die DEG - Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH ihren erfolgreichen Weg fortgesetzt: Sie sagte mit 1,9 Mrd. EUR für die Finanzierung privater Investitionen in Entwicklungs- und Schwellenländern einen neuen Höchstwert zu (2017: 1,6 Mrd. EUR). Mit den DEG-Zusagen 2018 werden unternehmerische Investitionen in Höhe von insgesamt 9,8 Mrd. EUR ermöglicht. Das DEG-Portfolio wuchs auf 8,4 Mrd. EUR. Weiter lesen …

Im rheinland-pfälzischen Speyer bei Mannheim ist ein Mann am Donnerstagabend bei einem Brand eines Mehrfamilienhauses ums Leben gekommen. Gegen 20:15 Uhr wurden Einsatzkräfte der Feuerwehr zu dem Mehrfamilienhaus im Armensünderweg gerufen, teilte die Polizei am Freitagmorgen mit. Weiter lesen …

Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) fordert ein Visum für Imame. "Wir müssen ein spezielles Visum für Imame und andere religiöse Prediger einführen. Wer in Deutschland für eine bestimmte Dauer predigen oder auch lehren will, muss Deutschkenntnisse vorweisen können und auch seine Verfassungstreue bekunden. Außerdem muss bei der Sicherheitsüberprüfung nachgebessert werden", sagte Linnemann dem Bielefelder "Westfalen-Blatt". Weiter lesen …

In Deutschland können Tierversuche mit schwerstem Leid standardmäßig durchgeführt werden, obwohl die EU ein grundsätzliches Verbot solcher Versuche vorsieht, das nur in absoluten Ausnahmefällen durchbrochen werden darf. Die bundesweiten Vereine Ärzte gegen Tierversuche, Bund gegen Missbrauch der Tiere und TASSO haben die EU-Kommission aufgefordert, diesen schwerwiegenden Verstoß in Deutschland nicht zuzulassen und stützen sich auf juristische Expertengutachten. Die Verbände haben unterstützend eine Online-Petition gestartet. Weiter lesen …

Die FDP hat die Vertagung der Bundesrats-Entscheidung über sichere Herkunftsländer scharf kritisiert. "Die Entstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten ist längst entscheidungsreif", sagte FDP-Chef Christian Lindner der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der Ablehnung seines Haushaltsentwurfs hat der Ministerpräsident von Spanien, Pedro Sánchez, Neuwahlen ausgerufen. Das teilte Sánchez am Freitag im Anschluss an eine Kabinettssitzung mit. Weiter lesen …

Heute haben die Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht, der die verpflichtende Installation von Videokameras an Schlachthöfen vorsieht. Das Überwachungssystem soll insbesondere in tierschutzrelevanten Bereichen der Schlachthöfe installiert werden. Die Stiftung VIER PFOTEN begrüßt diesen Schritt hin zu mehr Tierschutz und fordert den Bundesrat auf, dem Antrag nach der Beratung im Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz zuzustimmen. Weiter lesen …

Der Bundesrat hat eine für Freitag geplante Abstimmung über die Einstufung von Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsländer verschoben. Das teilte der Vizepräsident des Bundesrates, Dietmar Woidke (SPD), am Freitag mit. Weiter lesen …

Im Bundesrat wurde die geplante Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer kurzfristig abgesagt. Der Antrag kam von der Landesregierung Thüringen, die laut Ministerpräsident Ramelow erklärt hatte, man wolle noch einmal gründlich über Asylverfahrensfragen und Statusrechte sprechen. Weiter lesen …

Das physiologische Alter ist laut einer Studie der Cleveland Clinic ein besserer Prädiktor des Überlebens als das chronologische Alter. Für eine höhere Lebenserwartung ist es laut Studienautor Serge Harb daher von entscheidender Bedeutung, mehr Sport zu betreiben. Basierend auf den Ergebnissen von Belastungstests haben die Forscher eine Formel entwickelt, um das physiologische Alter zu berechnen. Weiter lesen …

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, blickt angesichts weltweiter Krisenherde kritisch auf das Völkerrecht. "Das Völkerrecht schützt heute nicht mehr die Bevölkerung vor ihrer Regierung, sondern die Regierung vor ihrer Bevölkerung", sagte Ischinger der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Drogen, Waffen, Schwerstkriminalität: Das Darknet gilt zurecht als internationaler Umschlagsplatz illegaler Aktivitäten. Auch Hacker und Cyberkriminelle nutzen den digitalen Schwarzmarkt immer stärker als Kauf- und Verkaufsplattform. Zu diesem Ergebnis kommt der Security-Hersteller ESET, der das Darknet nach aktuellen Trends durchforstet hat "Malware an sich ist schon ein lukratives Geschäft", sagt Thomas Uhlemann, Sicherheitsspezialist bei ESET. "Aber jetzt kassieren Kriminelle gleicht doppelt, indem sie nach ihren Attacken die erfolgreichen Werkzeuge auch noch verkaufen oder vermieten." Selbst ungeübte Gangster sind damit in der Lage, gefährliche Angriffe durchzuführen. Weiter lesen …

Beliebte Streichmuster bei Android-Displaysperren sind auch die unsichersten. Das besagt eine Studie der Universität Bochum. Demnach ist ein Handy leicht zu knacken, wenn eine begrenzte Zahl von beliebten Mustern verwendet wird. "Man sollte von Streichmustern eher Abstand halten, ich empfehle PIN-Eingaben. "Bei Streichmustern werden auf dem Screen Spuren hinterlassen. Man kann das Muster dadurch relativ leicht erkennen. Außerdem muss bei Strichmustern immer ein benachbartes Feld auf jede Eingabe folgen, das mindert die Komplexität", meint Christian Funk, Head of Global Research & Analysis Team von Kaspersky Lab, gegenüber pressetext. Weiter lesen …

Der britische Trinkwasser-Aufbereitungsspezialist LifeSaver hat ein Gerät angekündigt, das weit mehr Schadstoffe aus Rohwasser entfernt, als mit der bisherigen Technik möglich ist. Bei der Entwicklung soll das an der University of Manchester angesiedelte National Graphene Institute (NGI) helfen. Die russischen Professoren Konstantin Novoselov und Andre Geim machten das Institut mit der ersten Herstellung von Graphen weltberühmt. Weiter lesen …

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat sich mit asylpolitischen Forderungen zu Wort gemeldet und schlägt u.a. die Vereinheitlichung der Abschiebegesetze in den Bundesländern vor. Dieser Vorschlag trifft auf die Zustimmung der AfD-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages, Sebastian Münzenmaier, hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, endlich ein Konzept für eine nationale Tourismusstrategie vorzulegen. Weiter lesen …

Am 14.02.2019 hatte der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages über die Nähe von SPD-Funktionären zur linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Szene debattiert. Davor hatte die AfD-Landtagsfraktion bereits am 28. November 2018 ähnliches auf die Tagesordnung des Innenausschusses setzen lassen, was damals allerdings kaum öffentliche Resonanz gefunden hatte. Weiter lesen …

Die Ballungsräume bersten, der Mangel an Wohnungen nimmt deutschlandweit zu, die Menschen leiden unter steigenden Mieten. Das ist insofern bemerkenswert, als in Deutschland aufgrund der seit 2010 schrumpfenden deutschen Bevölkerung von durchschnittlich 175.000 pro Jahr eigentlich sehr viele Wohnungen auf dem Markt zur Verfügung stehen müssten. Stattdessen nimmt die Wohnungsnot in Deutschland zu. Weiter lesen …

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Carola Wolle, hat dem Vorschlag der SPD, eine Förderung der Tarifbindung mittels Steuerrabatten vorzusehen, eine Absage erteilt: „Die Pläne der SPD zielen vor allem auf einseitige Klientelpolitik im Sinne der Gewerkschaften ab! Die Vorstellung, dass man tarifungebundene Unternehmen indirekt schlechter stellt, schadet der Tarifautonomie und stellt einen unverhältnismäßigen Eingriff des Staates in die Wirtschaft dar.“ Weiter lesen …

Spätestens mit dem Triumphzug der sparsamen LED-Lampen müssen sich die Konsumenten an neue Defiitionen wie zum Beispiel "Kelvin" oder "Lumen" gewöhnen. Genauso gelingt der Wechsel von Halogen zu anderen Leuchtmitteln nicht immer so einfach, wie es die Prospekte in Aussicht stellen. Weiter lesen …

Deutschland ist vom E-Sport-Fieber gepackt. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Verbandes der deutschen Games-Branche, game, hervor. Mit rund 19 Prozent der Bevölkerung hat sich etwa jeder fünfte Deutsche schon einmal ein E-Sport-Match angeschaut. Das größte Publikumssegment bilden dabei die 16- bis 24-Jährigen. Weiter lesen …

Kulturheidelbeeren wurden 2018 in Deutschland auf einer Fläche von 3 040 Hektar angebaut. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Anbaufläche seit der erstmaligen Erhebung im Jahr 2012 um 66 % gestiegen. 2018 wuchsen Kulturheidelbeeren auf rund einem Drittel der gesamten deutschen Strauchbeerenfläche von knapp 9 210 Hektar. Weiter lesen …

Ende Dezember 2018 waren in Deutschland knapp 5,7 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, nahm die Zahl der Beschäftigten gegenüber Dezember 2017 um 140 000 zu (+2,5 %). Weiter lesen …

Die BVG-Chefin Sigrid Nikutta hat der Forderung nach Arbeitszeitreduzierung der am Freitag streikenden Fahrer eine Absage erteilt. Wie sie in der rbb Abendshow am Donnerstag sagte, bräuchten die Berliner Verkehrsbetriebe, wenn sie die Arbeitszeit verkürzten, 500 Fahrer mehr. "Das wäre jetzt für den Moment nicht die richtige Lösung, wenn wir ohnehin in diesem Jahr schon 1.100 einstellen wollen", sagte sie wörtlich. Weiter lesen …

Der Allianz-Konzern hat seinen Jahresüberschuss 2018 um 9,7 Prozent auf 7,5 Milliarden Euro gesteigert. Das teilte das Unternehmen am Freitagmorgen mit. Die Dividende solle um 12,5 Prozent auf 9 Euro pro Aktie erhöht werden. Weiter lesen …

Auf der Siemensbahn in Berlin sollen bereits vor 2030 erste Züge fahren. Das sagte der Konzernbevollmächtige der Bahn, Alexander Kaczmarek, in der Abendschau. "Wir sind bei den Vorplanungen sehr gut unterwegs und haben den Ehrgeiz fertig zu sein, bevor Siemens seinen Campus eröffnet", sagte Kaczmarek. Weiter lesen …

Während auf Bundesebene um den Kohleausstieg gerungen wird, will die LEAG ein weiteres Lausitzer Dorf abbaggern. Für die Erweiterung des sächsischen Tagebaus Nochten soll der Trebendorfer Ortsteil Mühlrose umgesiedelt werden. Weiter lesen …

Die CSU attackiert die Grünen im Streit um die sicheren Herkunftsländer. "Die ideologische Blockade der Grünen verhindert geordnete Verfahren und verhindert die klare Unterscheidung zwischen Schutzbedürftigen und denen, die kein Bleiberecht haben", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Weiter lesen …

Der weltgrößte Saatgutkonzern Bayer nutzt die Digitalisierung der Landwirtschaft, um Bauern noch abhängiger von seinen Produkten zu machen: Das Softwaremodul "Seed Advisor" seiner Tochterfirma Climate Corporation zur Auswahl des für den jeweiligen Acker besten Saatguts empfiehlt den Landwirten nur Körnermais der Bayer AG - nicht von anderen Herstellern. Weiter lesen …

Vor Beginn der Münchener Sicherheitskonferenz an diesem Freitag (15.2.) warnt der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen vor übertriebenen Erwartungen, China künftig in die internationale Rüstungskontrolle einbinden zu können. Weiter lesen …

Mehrere SPD-geführte Bundesländer verlangen umfangreiche Nachbesserungen bei der geplanten Versteigerung der 5G-Frequenzen, darunter Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz. "Wir brauchen eine hundertprozentige Versorgung mit Mobilfunk überall in Deutschland", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ein Thema, was viele Autofahrer wohl immer wieder beschäftigt - Blitzer. Seit fast 62 Jahren gibt es nun Tempolimits für Autofahrer, die es einzuhalten gilt. Nach anfänglicher Geschwindigkeitsmessung mit Hilfe von Stoppuhren, sorgen seit 1957 Messanlagen für die Kontrolle der Geschwindigkeiten in Deutschland. Weiter lesen …

Finanzstaatssekretär Jörg Kukies macht sich Sorgen um den niedrigen Börsenwert großer deutscher Banken. "Deutsche Finanzinstitute sind gegenwärtig an der Börse ziemlich niedrig bewertet. Es gibt aber auch nach Börsenwert richtig große Banken aus China, den USA oder Frankreich", sagte Kukies der "Süddeutschen Zeitung" auf die Frage, was noch getan werden müsse, um eine neue Finanzkrise zu verhindern. Weiter lesen …

Die beiden ehemaligen Luftwaffen-Inspekteure Karl Müllner und Klaus-Peter Stieglitz haben die Rüstungspolitik der Bundesregierung in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. Die Militärs halten die Verzögerung der Entscheidung über einen Nachfolger der veralteten Tornado-Kampfjets und den Ausschluss der US-amerikanischen F-35 aus dem Wettbewerb für einen schweren strategischen Fehler. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) möchte die Volksrepublik China in einen neuen INF-Vertrag zum Verbot atomarer Mittelstreckenraketen einbeziehen. "China müsste einbezogen werden, wenn wir über eine nachhaltige Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen sprechen", sagte von der Leyen der "Süddeutschen Zeitung" kurz vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Grünen aufgefordert, ihre Blockade der Einstufung der sogenannten Maghreb-Staaten sowie Georgien als sichere Herkunftsländer doch noch vor der Bundesratssitzung am Freitag aufzugeben. Kretschmer sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post", das Verhalten der Grünen sei nicht nachvollziehbar. Weiter lesen …

Kurz vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz verlangt der Industrieverband BDI von der Bundesregierung eine militärische KI-Strategie. "Künstliche Intelligenz wird unsere gesamte Gesellschaft erfassen und auch die Streitkräfte", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Tochter von US-Präsident Donald Trump, Ivanka Trump, will ihren Kindern mit einem Geschenk aus Bayern eine Freude machen. "Meine Kinder hoffen darauf, dass ich ihnen die leckere bayerische Schokolade mitbringe - was ich auf jeden Fall tun werde", sagte Ivanka Trump der "Bild". Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands BDA spricht sich gegen einen europäischen Mindestlohn aus. "Die Mindestlohnspanne in Europa ist riesig, zwischen höchstem und niedrigstem Wert liegen rund zehn Euro. Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende und Berliner Landeschef Georg Pazderski geht davon aus, dass der Verfassungsschutz, bereits lange bevor er die Junge Alternative und den sogenannten rechten Flügel offiziell zum Verdachtsfall erklärt habe, "Schläfer und V-Leute" sowie "Provokateure" in die AfD eingeschleust hat. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, hat die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für eine verbesserte Durchsetzung der Ausreisepflicht begrüßt. Der Vorschlag, künftig "besonders getrennte Bereiche in Justizvollzugsanstalten für die Durchführung der Abschiebehaft zu nutzen, wird von uns ausdrücklich unterstützt und dürfte in dieser Form auch nicht gegen die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs sprechen", sagte Walter dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In der Diskussion über das SPD-Konzept für einen "neuen Sozialstaat" hat der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge der Partei Halbherzigkeit vorgeworfen. "Manche ihrer Reformvorschläge wirken noch zu vage und andere konturlos", schreibt der Armutsforscher in einem Beitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat den Bundesrat vor dessen Sitzung an diesem Freitag aufgefordert, die Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer einzustufen und so beschleunigte Asylverfahren beziehungsweise Abschiebungen zu ermöglichen. Weiter lesen …

Der rumänische Außenminister Teodor Melescanu hat mehr NATO-Soldaten in seinem Land gefordert, aber auch in der Schwarzmeerregion insgesamt. Weiter lesen …

Die Tochter von US-Präsident Donald Trump, Ivanka Trump, zollt Bundeskanzlerin Angela Merkel Respekt. "Ich persönlich schätze ihre Gesellschaft sehr - und ich mag ihren Sinn für Humor", sagte Trump der "Bild". Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will erreichen, dass in Deutschland deutlich weniger Essen im Müll landet. "Ich setze mich dafür ein, bis zum Jahr 2030 die Lebensmittelabfälle zu halbieren", sagte Klöckner der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will das Wohngeld für Geringverdiener ab dem 1. Januar 2020 deutlich erhöhen und ausweiten. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf einen Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums vom 21. Januar 2019. Weiter lesen …

Mit einem freiwilligen Verhaltenskodex will die indische Textilindustrie gegen Kinderarbeit vorgehen. Er beinhaltet ein Verbot von Nachtschichten für Teenager und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Fabriken. Zudem sollen internationale Unternehmen dazu angehalten werden, auf die Einhaltung der Sozialstandards bei ihren Bezugsquellen zu bestehen. Weiter lesen …

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren für mehr Artenvielfalt in Bayern dringen Umweltschützer auch in Sachsen-Anhalt auf verschärfte Regeln für die Landwirtschaft. "Der Rückgang von Insektenpopulationen und Vogelarten ist auch hierzulande unübersehbar", sagte Dieter Leupold, Vize-Landeschef des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Die Wirtschaftsweisen korrigieren ihre Prognose und rechnen für 2019 nur mit einem Wachstum von 1,0 Prozent. Das berichtet der Focus. "Die deutsche Konjunktur hat spürbar an Fahrt verloren", sagt Lars Feld von der Universität Freiburg dem Nachrichtenmagazin. Weiter lesen …

Zur Beschleunigung von Gerichtsverfahren fordert eine Mehrheit der Richter und Staatsanwälte in Deutschland einfachere Regeln für Strafprozesse. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Bezug auf eine Allensbach-Umfrage unter knapp 1000 Richtern und Staatsanwälten. Weiter lesen …

Mit Lohnerhöhungen will Rumänien künftig verhindern, dass immer mehr heimische Fachkräfte im Ausland arbeiten. "Rumänien will jetzt gegen die Abwanderung von Fachkräften etwas tun", sagte der rumänische Außenminister Teodor-Viorel Melescanu der "Welt". Weiter lesen …

Vor dem Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz zeigt eine Umfrage, dass unter den Deutschen die Angst vor einem neuen Wettrüsten in Europa weit verbreitet ist. Weiter lesen …

Die SPD wird zum Jahresende möglicherweise über die Urwahl ihres Kanzlerkandidaten entscheiden. "Die Frage wird ernsthaft diskutiert", sagte Parteichefin Andrea Nahles am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Weiter lesen …

Etwas mehr als die Hälfte der erwerbstätigen Deutschen fühlt sich für ihr Rentenalter nicht ausreichend abgesichert. Die Angaben haben sich allerdings - im Vergleich zur letzten Abfrage im Mai 2016 - deutlich verändert: Inzwischen sind es 53 Prozent der Befragten - und damit 12 Prozentpunkte weniger - die sich nicht ausreichend abgesichert fühlen. Weiter lesen …

In der Europa League haben sich Schachtjor Donezk und Eintracht Frankfurt am Donnerstagabend in Charkiw in ihrem Hinspiel mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

In der Sonntagsfrage gibt es bei den Regierungsparteien wenig Veränderung im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Vormonat. Die Union bleibt bei 29 Prozent. Die SPD gewinnt zwei Punkte und erreicht 17 Prozent. Die AfD verliert einen Punkt und liegt bei 13 Prozent. Weiter lesen …

Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) sieht vor allem Vorteile in der Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Im Vergleich zu Mai 2018 sind das im Jahr der Europawahl 11 Prozentpunkte mehr. Weiter lesen …

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Rande des Nato-Verteidigungsminister-Treffens in Brüssel die Wichtigkeit des Zusammenhalts aller Nato-Mitgliedsstaaten nach der Kündigung des INF-Vertrages betont. "Der russische Präsident Putin respektiert keine Schwäche, sondern nur Stärke. Geschlossenheit ist unser größter Wert", meinte die CDU-Politikerin im Fernsehsender phoenix (Donnerstag, 14. Februar). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.439,39 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,41 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump ruft den "nationalen Notstand" aus, um den Bau einer Mauer an der Grenze nach Mexiko ohne Zustimmung des Parlaments aus Bundesmitteln zu finanzieren. Weiter lesen …

Das britische Unterhaus hat gegen zwei Änderungsanträge der Labour Party gestimmt, die sowohl ein Mandat für Nachverhandlungen des mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deals als auch eine Absage an einen EU-Austritt ohne Abkommen bestätigen sollten. Es gab 303 Nein-Stimmen gegenüber 258 Ja-Stimmen. Weiter lesen …

"Früher war ich manchmal die einzige Frau am Set", erinnert sich Schauspielerin und Oscar-Gewinnerin Brie Larson, 29, in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift BRIGITTE: "Alle anderen Darsteller waren Männer, auch der Regisseur, der Kameramann, alle." Darum habe sie so einen Dreh oft völlig anders erlebt als ihre männlichen Kollegen, "die dieses Gefühl von Isoliertheit nicht kannten". Weiter lesen …

In GALA (Heft 08/2019) äußert sich Filmemacher Til Schweiger, 55, offen über das Ende seiner dreimonatigen Beziehung mit der britischen Produzentin Francesca Dutton, 32. "Wir haben nach der anfänglichen, unglaublichen Euphorie feststellen müssen, dass unsere Lebensentwürfe doch so nicht zusammenpassen", sagt er. Weiter lesen …

In den Siebzigern wurde Suzi Quatro mit ihrem unverkennbaren Lederanzug und der Bass-Gitarre bekannt. Dank ihres mitreißenden Rock'n'Rolls wurde sie schnell zum Weltstar. Am 29. März bringt die in Hamburg wohnende Sängerin mit der rauchigen Stimme ihr neues Album heraus und geht ab April auf Deutschland-Tour. Im Gespräch mit NEUE POST spricht sie über ihr Alter und warum sie noch lange Musik machen möchte. Weiter lesen …

Schauspieler Martin Armknecht (56) blickt mit gemischten Gefühlen auf seine Zeit als Fiesling "Robert Engel" in der ARD-Serie "Lindenstraße" zurück. Nachdem er zusammen mit Georg Uecker 1990 einen schwulen Kuss in der Serie zeigte, wurde er offen angefeindet. "Die Leute sind auf der Straße übergriffig geworden, haben mich beschimpft: Du schwule Sau", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Wenige Wochen vor dem Wechsel an der Konzernspitze musste Airbus eingestehen, mit dem A380-Geschäftsmodell gescheitert zu sein. Die Bruchlandung mit dem Großraumflugzeug zeichnete sich ab. Das Neugeschäft stockte seit langem. Der Bedarf der Airlines war längst gedeckt. In seinem anfänglichen Überschwang schätzte das Management das Marktpotenzial viel zu hoch ein. Weiter lesen …