12. Februar 2019 - Archiv

Der ehemalige Chef des mexikanischen Sinaloa-Drogenkartells, Joaquín "El Chapo" Guzmán, ist am Dienstag von einer Jury am US-Bezirksgericht in New York in allen Anklagepunkten für schuldig gesprochen worden. Weiter lesen …

Im bayerischen Straubing bei Regensburg ist am Dienstag ein 53-jähriger Mann durch einen Stromschlag ums Leben gekommen. Gegen 14:00 Uhr erlitt der 53-Jährige aus noch unbekannter Ursache bei Arbeiten an einem Stromverteilerkasten in der Chamer Straße den tödlichen Stromschlag, teilte die Polizei am Dienstagabend mit. Weiter lesen …

Roderich Kiesewetter, Außenpolitik-Obmann der CDU, hat die soziale Sicherheit in Deutschland mit der militärischen Sicherheit gleichgesetzt. "Soziale Sicherheit in Deutschland ist nicht denkbar, wenn wir nicht auch sichere Grenzen haben und eine glaubhafte Verteidigung", sagte der ehemalige Generalstabsoffizier der Bundeswehr. Das sei das A und O, so Kiesewetter am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Viele deutsche Unternehmen sind aus Sicht der Bundesbank nicht für den bevorstehenden EU-Austritt Großbritanniens gewappnet. "Die Finanzaufsicht und die Banken haben große Anstrengungen unternommen, um sich auf einen harten Brexit vorzubereiten", sagte Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der deutsche Profifußball hat in der Saison 2017/18 mit 4,42 Milliarden Euro einen neuen Umsatzrekord erreicht. Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf den "Wirtschaftsreport 2019" der Deutschen Fußball-Liga (DFL). Weiter lesen …

Am Dienstagnachmittag fanden Kinder am Jugendtreff auf Platte-Heide unter einer Plane eine Schlange. Die herbei gerufenen Einsatzkräfte der Feuerwehr Menden nahmen das Reptil zunächst in Augenschein und konnten dann, mittels Diensthandy und einer bekannten Suchmaschine, schnell die Art bestimmen: Weiter lesen …

Der niederländische Hersteller Delicateur ruft aktuell das Produkt "Milbona Gouda jung gerieben, mindestens 7 Wochen gereift, 250g" mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 21.04.2019, den Losnummern 834799538051020190121 und 834799538051021190121 und dem Identitätskennzeichen NL Z 0507 i EG zurück. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass in dem betroffenen Produkt Kunststofffremdkörper enthalten sind. Weiter lesen …

Der ehemalige religionspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, fordert eine "Generalinventur" der Identitäten und Willensbildungsprozesse der islamischen Verbände in Deutschland. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.126,08 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,01 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bei der Rallye Schweden, dem zweiten Lauf der FIA Rallye-Weltmeisterschaft 2019, schickt SKODA Motorsport in der Kategorie WRC 2 Pro am kommenden Wochenende (14. bis 17. Februar 2019) zwei Teams ins Rennen. Der finnische Werksfahrer Kalle Rovanperä und Copilot Jonne Halttunen kämpfen ebenso wie ihre Landsleute Eerik Pietarinen/Juhana Raitanen um die Spitzenposition im Feld der R5-Fahrzeuge, das mit insgesamt 30 Teilnehmern stark besetzt ist. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat angekündigt, in Kürze konkrete Vorschläge für ein "Aktionsprogramm Insektenschutz" vorzulegen. Im Zentrum stehe dabei ein Umsteuern in der Landwirtschaft. Weiter lesen …

Der Grünen-Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, hat das erfolgreiche Volksbegehren Artenschutz in Bayern als "Denkzettel für die Bundesregierung" bezeichnet. Weiter lesen …

Für den Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Prof. Marcel Fratzscher, ist die Finanzierung der aktuell diskutierten Grundrente "eine entscheidende Frage". Diese nur über Steuern zu finanzieren, sei nicht tragbar: "Man kann nicht immer stärker die junge Generation belasten. Das würde zu einem wirtschaftlichen Schaden führen." Weiter lesen …

Die Bundesregierung sieht im Wechsel eines früheren Rheinmetall-Managers nach Saudi-Arabien keinen Grund zur Beanstandung. Es handele sich nicht um technische Unterstützung und damit auch um keinen Verstoß gegen die Bestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes. Weiter lesen …

Bundestrainer Werner Schuster hat mit Markus Eisenbichler, Richard Freitag, Karl Geiger, Martin Hamann Stephan Leyhe, Constantin Schmid und Olympiasieger Andreas Wellinger seine Auswahl für den Kult-Weltcup in Willingen getroffen. Erwartungsgemäß fehlt Severin Freund, der nach Kniebeschwerden zuletzt auch im Continental Cup fehlte und damit endgültig aus dem WM-Rennen ist. „Eisi“ kehrt nach seiner Pause in Lahti hoch motiviert ins Team zurück und freut sich wie alle anderen DSV-Adler auf Willingen. Weiter lesen …

Kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz hat der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, die USA wegen ihrer Vorwürfe gegen Russland scharf kritisiert und vor einem Rückfall in die Rhetorik aus den Zeiten des Kalten Kriegs gewarnt. "Leider erinnert die rhetorische Schärfe in der Auseinandersetzung an die Zeiten des Kalten Krieges", sagte Netschajew der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vor wenigen Tagen erschien ein Interview, das ich der "Zeit" gab. Darin forderte ich, dass der Verfassungsschutz Teile der AfD beobachten solle. Aufgrund dieser Äußerung habe ich etliche wütende Reaktionen von AfD-Sympathisanten erhalten. Ich weiß nicht, ob Sie diese Wut teilen. Vielleicht sind Sie selbst besorgt darüber, wie stark und wie offen der Rechtsextremismus inzwischen in der AfD auftritt. Weiter lesen …

Wie bereits im Januar ist Tanken auch Mitte Februar in Mecklenburg-Vorpommern am günstigsten. Während Autofahrer in Bremen für einen Liter Super E10 im Schnitt 1,325 Euro bezahlen müssen, kostet dieselbe Menge in Mecklenburg-Vorpommern durchschnittlich nur 1,283 Euro und damit 4,2 Cent weniger. Weiter lesen …

Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag hat heute die Sperre von acht Stellen an den unteren Naturschutzbehörden aufgehoben. "Die zusätzlichen Beamten sollen sich vor allem um eine zügige und unbürokratische Bearbeitung von naturschutzrechtlichen Fragen an den Landratsämtern kümmern", so der Ausschussvorsitzende Josef Zellmeier. "Damit werden die Stellen den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern unmittelbar zu Gute kommen." Weiter lesen …

Am Freitag, den 15. Februar 2019 um 10 Uhr, kehrt die Fregatte "Augsburg" aus ihrem letzten Einsatz zurück. Fast fünf Monate waren Schiff und Besatzung Teil des Einsatzes EUNAVFOR MED Operation "Sophia", bevor die deutsche Beteiligung an der Operation von der Bundesregierung ausgesetzt wurde. Weiter lesen …

Die Bundesregierung ist grundsätzlich bereit, die radikalislamischen Taliban zu einer Friedenskonferenz für Afghanistan nach Deutschland einzuladen. Dies geht aus einer Unterrichtung zu Afghanistan hervor, die das Auswärtige Amt nun an Bundestagsabgeordnete verschickte und die dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" vorliegt. Weiter lesen …

Das Verhältnis der Deutschen zu Aktien bleibt schwierig: Die Börse erscheint ihnen als ein Ort, an dem man spekulieren und mit Glück kurzfristig viel Geld verdienen kann. Doch dass man mit Aktien langfristig ein Vermögen aufbauen und es gleichzeitig vor Risiken wie Inflation, Bank- und Staatspleiten schützen könne, sei den meisten nach wie vor unbekannt, stellt Jörg Wiechmann fest. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) tritt gemeinsam mit dem ehemaligen Arbeitsminister Norbert Blüm (CDU) und dem Mediziner Detlev Ganten in der Diskussion über Organspenden für die sogenannte Widerspruchslösung ein. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) fordert die CDU/CSU auf, sich stärker für Mieter in Deutschland einzusetzen. Es müsse im Interesse der Mieter "und nicht im Interesse der Vermieter gehandelt werden", sagte Müller mit Blick auf den Koalitionspartner am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. "Da muss sich bei der CDU/CSU noch einiges bewegen." Weiter lesen …

Jeder dritte Deutsche geht im Internet auf Partnersuche und nutzt digitales Dating, um eine neue Liebe zu finden (Quelle: Bitkom), aber nicht jeder meint es dabei ernst - Love Scam lautet das Stichwort. Kriminelle nutzen Dating-Dienste, Chats und soziale Netzwerke gezielt aus, um ahnungslose Singles um Geldbeträge zu erleichtern oder um an deren persönliche Dokumente, wie Ausweispapiere, zu gelangen. Weiter lesen …

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Abgeordneten des Unterhauses in London im laufenden Brexit-Prozess zur Besonnenheit aufgerufen. Die Verhandlungen mit Brüssel befänden sich in einer "entscheidenden Phase", sagte May am Dienstagnachmittag im britischen Parlament. Weiter lesen …

Das Porsche Team Deutschland um Kapitän Jens Gerlach kämpft in der Fed Cup-Relegation am 20. und 21. April auswärts gegen Lettland um den Verbleib in der Weltgruppe der acht besten Nationen im Damentennis, das ergab die Auslosung am heutigen Dienstag in London. Der genaue Austragungsort und der Belag stehen noch nicht fest. Weiter lesen …

Der Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart hat seinen bisherigen Sportvorstand Michael Reschke mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte der Verein am Dienstagnachmittag mit. Nachfolger als Sportvorstand wird demnach ebenfalls ab sofort Thomas Hitzlsperger, der bislang Direktor des Nachwuchsleistungszentrums war. Weiter lesen …

In der Debatte über Konsequenzen aus der illegalen Veröffentlichung privater Daten von Politikern und Prominenten haben Unionspolitiker scharfe Kritik an Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) geübt. Das berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Verband der Zoologischen Gärten unterstützt die aktuellen Bemühungen des Grünen Zoos Wuppertal zur Eingewöhnung eines Bonobo-Männchens uneingeschränkt. Weiter lesen …

Forscher der Kent University haben einen elektrischen Rollstuhl entwickelt, der in puncto Hinderniserkennung und visuellem Informationsverarbeitungssystem Neues bietet. Das Navigieren durch Engstellen sowie das Ausweichen bei Stolpersteinen sind somit keine Schwierigkeit. Das Team spezialisiert sich im Rahmen eines Projektes auf unterstützende Systeme, die in elektrische Rollstühle integriert werden. Weiter lesen …

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Vorschlag für ein "Daten-für-alle-Gesetz" konkretisiert. In einem sechsseitigen Positionspapier, über welches das "Handelsblatt" berichtet, beschreibt sie konkrete Punkte, wie das Gesetz aussehen könnte. Weiter lesen …

Der Chef des Deutschen Beamtenbundes, Ulrich Silberbach, hält die Mitgliedschaft in extremistischen Parteien mit dem Beamtenstatus für unvereinbar. "Die Rechtslage ist eindeutig und die Haltung des Deutschen Beamtenbundes ebenfalls", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Genau ein Jahr nach seinem Rücktritt als Parteivorsitzender der SPD wirft Martin Schulz im WDR Cosmo-Podcast "Machiavelli" (ab 13.2.2018 verfügbar) einen Blick zurück auf den Bundestagswahlkampf 2017 und die Europawahl 2019. "Ich habe 2017 den Fehler gemacht, eine Zeit lang, nicht so zu sein, wie ich tatsächlich bin", sagt Schulz. Weiter lesen …

Das bekannte Erotikmodel Micaela Schäfer geht neue Wege: Nachdem sie selbst schon mehrmals als Kandidatin in Shows angetreten ist und Reality-Formate moderiert hat, bringt sie jetzt ihre eigene Casting-Show ins Internet und Fernsehen. Gemeinsam mit treff6.tv sucht Schäfer den „Amateur-Star 2019“. Fünf Kandidatinnen treten unter der Moderation von Schäfer an, den begehrten Titel zu gewinnen. Mit von der Partie sind Sarah Joelle, Bonnie Stylez, Aby Action, Mia Blow und (Real) Barbie of Berlin. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Beamten und Staatsbediensteten durch sein Ministerium überprüfen. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: "Beamte sind der Rechtsstaatlichkeit besonders verpflichtet und stehen in einer besonderen Treuepflicht gegenüber dem Staat." Weiter lesen …

Die Grünen im Bundestag werfen dem Bundeslandwirtschaftsministerium Scheitern bei den eigenen Öko-Zielen vor - und machen das an dem fest, was in den Kantinen der Bundesbehörde auf die Teller kommt. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, verfehlt das Ministerium hier bislang selbstgesteckte Ziele. Weiter lesen …

Kinder verbringen doppelt so viel Zeit mit dem Smartphone wie mit Elterngesprächen. Zu dem Schluss kommt eine aktuelle Erhebung des britischen Unternehmens CensusWide, die vom Audio-Streaming-Dienstleister ROXI in Auftrag gegeben wurde. Insgesamt verbringen Kinder täglich in etwa drei Stunden und 18 Minuten mit ihren persönlichen Devices. Unterhaltungen mit den Eltern nehmen lediglich eine Stunde und 43 Minuten in Anspruch. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (SPD) hat die sozialpolitischen Beschlüsse der SPD-Jahresauftaktklausur im phoenix-Interview bekräftigt. "Es geht nicht um einen Kampfmodus. Wir haben uns vorgenommen, das Land zu verändern. Es geht darum, Politik für die Menschen in diesem Land zu machen". Die Beschlüsse seien kein Bruch des Koalitionsvertrages, sie dienten der Profilschärfung der SPD. "Wir sagen erstmal, was wir wollen und gucken, was man in dieser Regierung gestalten kann", so Klingbeil. Weiter lesen …

Die Allianz will deutlich mehr Versicherungen digital vertreiben. Allianz-Digitalvorstand Iván de la Sota kündigte im "Handelsblatt" an, dass unter dem Namen Allianz Direct ab Ende 2019 zunächst Autoversicherungen angeboten werden. Weiter lesen …

Der Fußball-Bundesligist 1. FC Nürnberg hat den bisherigen Cheftrainer Michael Köllner mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte der Verein am Dienstagmittag mit. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 erreichte der Anteil der Energie aus erneuerbaren Quellen am Bruttoendenergieverbrauch in der Europäischen Union (EU) einen Wert von 17,5%. Damit verzeichnete er einen Anstieg gegenüber 17,0% im Jahr 2016 und war mehr als doppelt so hoch wie 2004 (8,5%), dem ersten Jahr, für das Daten verfügbar sind. Weiter lesen …

Die Qualität einer Ehe ist laut einer Studie der Binghamton University von den Genen der Partner beeinflusst. Die Forscher haben untersucht, ob verschiedene Genotypen, also mögliche genetische Kombinationen des Gens OXTR, einen Einfluss darauf haben, wie Ehepartner einander unterstützen. Die gegenseitige Unterstützung gilt als entscheidender Bestimmungsfaktor für die Qualität einer Ehe. Weiter lesen …

58 Prozent der Internetnutzer in Deutschland haben Angst vor sogenannten Cyberkriegen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach glaubt die Mehrheit der Nutzer (56 Prozent), dass staatliche Konflikte künftig zunehmend in Form von Cyberattacken ausgetragen werden. Weiter lesen …

Ford hat 2018 seine Erfolgsgeschichte im deutschen Nutzfahrzeug-Markt mit Rekorden fortgesetzt: Das Kraftfahrt-Bundesamt KBA vermeldet für das zurückliegende Jahr 68.375 neu zugelassene Ford-Nutzfahrzeuge, das sind 6.412 Einheiten mehr als der bisherige Bestwert von 2017 und entsprechen einem Marktanteil von 12,8 Prozent (2017: 12,1 Prozent). Weiter lesen …

Das Strafgesetzbuch sollte aus Sicht der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) um den Straftatbestand des "digitalen Hausfriedensbruchs" erweitert werden. "Die Digitalisierung braucht ein strafrechtliches Rückgrat. Ansonsten sinkt mit jedem Innovationsschritt im Internet das Schutzniveau der Nutzer", sagte die CDU-Politikerin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die ADAC Straßenwachtfahrer und die ADAC Mobilitätspartner haben 2018 havarierten Autofahrern bei 3.926.533 Einsätzen auf und neben der Straße geholfen. Damit leisteten sie pro Tag im Durchschnitt 10.758 Einsätze. Weiter lesen …

Teures Iridium lässt sich in organischen Leuchtdioden (OLEDs) künftig durch preiswertes Kupfer ersetzen. Das wird den Bau von Displays auf OLED-Basis, wie sie vor allem in hochpreisigen Smartphones von Apple, Samsung und anderen Herstellern sowie in Fernsehern verwendet werden, verbilligen. Und das ohne Einbuße an Bildqualität, so Forscher der University of Southern California (USC) . Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, lehnt nationale Alleingänge in der Flüchtlingspolitik ab. Senftleben sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb: "Die Migrationsfrage lässt sich mit nationalen Alleingängen nicht lösen und deswegen brauchen wir - und das hat auch die Bundesvorsitzende gesagt - europäische Lösungen in möglichst allen Fragen, die Migrationspolitik betreffen". Weiter lesen …

Zur Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), sich für weitere Einschränkungen bei der Tabakwerbung einzusetzen, erklärt Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer: "Es ist gut, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein Werbeverbot für Tabakprodukte unterstützt." Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag zwei Teilorganisationen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verboten. Das Verbot gegen die beiden Vereinigungen - ein Verlag und ein Multimedia-Unternehmen - werde seit den frühen Morgenstunden in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen mit Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen vollzogen, teilte das Bundesinnenministerium mit. Weiter lesen …

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hält nichts davon, Entwicklungshilfe zu eng mit dem Thema Migration zu verknüpfen. "Es war nie mein Ansatz, aus diesem Grund für Wirtschaftsentwicklung einzutreten", sagte Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der bisher als gemeinnützig eingestufte Verein „Miteinander e.V.“ plant für das kommende Frühjahr die Gründung eines Beirates, an dem auch politische Vertreter beteiligt werden sollen. Mitwirken sollen jedoch ausschließlich Politiker der im Landtag von Sachsen-Anhalt vertretenden Parteien CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE mitwirken, während die AfD von einer Mitarbeit ausgeschlossen werden soll. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Beamten und Staatsbediensteten durch sein Ministerium überprüfen. Weiter lesen …

Das Potsdamer Bildungsministerium hat ein Präventionsprogramm gegen Islamismus an Brandenburger Schulen ins Leben gerufen. Damit soll der pseudoreligiösen Radikalisierung vorwiegend junger Muslime begegnet werden. Politiker der bunten Einheitspartei aus SPD, Linken, Grünen und CDU freuen sich. Auch der Schulleiter der ersten Projektschule - ausgerechnet in Cottbus - ist voll des Lobes. Weiter lesen …

Im November 2018 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 528 Unternehmensinsolvenzen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 13,7 % weniger als im November 2017. Weiter lesen …

Die Zahl der Selbstanzeigen geht infolge schärferer Steuergesetze rapide zurück. 2018 gab es bundesweit nur noch 1.727 Selbstanzeigen, berichtet das "Handelsblatt" nach einer Befragung unter den 16 Länderfinanzministerien. 2017 waren es noch mehr als 2.000 gewesen, 2016 rund 4.400, im Rekordjahr 2014 sogar fast 40.000. Weiter lesen …

Das EU-Handelsabkommen mit Singapur könnte es internationalen Investoren ermöglichen, sich einem staatlichen Schuldenschnitt in Europa zu entziehen. Das Bundesfinanzministerium habe das Problem erkannt, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf EU-Diplomaten. Weiter lesen …

Die Warnungen der AfD in Rheinland-Pfalz waren jahrelang als islamfeindlich diffamiert worden. Wie das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung in Rheinland-Pfalz bekannt gab, liegen bei der Al-Nur-KiTa des Arab-Nil-Vereins keine Zweifel mehr vor, dass sie nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Folgerichtig wurde der islamischen KiTa die Betriebserlaubnis entzogen. Weiter lesen …

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Hans Peter Stauch, fordert ein entschlossenes Vorgehen der Polizei gegen bewußt herbeigeführte Verkehrsbehinderungen, wie dies z.B. bei türkischen oder arabischen Hochzeiten in zunehmendem Maße zu beobachten sei. Weiter lesen …

In Baden-Württemberg werden immer wieder Kinder im zarten Alter von fünf Jahren eingeschult. Der Stichtag für die Einschulung liegt auf dem 30. September, so kommt es immer wieder vor, dass Schüler bei der Einschulung erst fünf oder gerade sechs Jahre alt sind. Diese frühe Einschulung kann zu Überforderung bei den betroffenen Schülern führen. Die Verlegung des Stichtags würde Abhilfe schaffen. Weiter lesen …

In deutschen Kommunen, die an stark befahrenen Wasserstraßen liegen, wird sich die Luftqualität in vielen Fällen auch nach einer Nachrüstung älterer Diesel-Pkw und einer Erneuerung der Flotte nicht grundlegend verbessern. Grund dafür ist die zum Teil starke Luftbelastung durch Binnenschiffe - und die wird sich vorerst nicht deutlich verringern. Weiter lesen …

In einem der größten Kokainverfahren in der deutschen Geschichte hat die Staatsanwaltschaft Landshut Anklage gegen acht Männer erhoben. Ihnen wird bandenmäßiger unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vorgeworfen. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Angeklagten Teil eines Netzwerks sind, das zwischen September 2017 und April 2018 etwa zwei Tonnen Kokain nach Deutschland geschmuggelt haben soll. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erhält für seinen Vorstoß für eine Grundrente ohne jede Bedürftigkeitsprüfung Unterstützung von Gewerkschaftsseite. "Jede Form der Prüfung von Bedürftigkeit wäre hoch bürokratisch", sagte Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bei einer internen Anhörung im Kanzleramt am Montagabend zum Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Braun- und Steinkohle hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Zweifel am Gelingen des Projekts geäußert. Laut eines Berichts der "Bild" sagte Merkel, es sei klar, dass der Kohle-Ausstieg "eine Riesen Kraftanstrengung" sei. "Wir müssen es wollen." Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lässt in seinem Ministerium prüfen, welche Konsequenzen die Mitgliedschaft in der AfD für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben kann. "Das ist eine Frage, die wir derzeit noch sehr genau prüfen. Sie wird öfters an uns herangetragen", sagte Seehofer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Bereitstellung von fünf Millionen Euro des Gesundheitsministeriums für Studien zu Schwangerschaftsabbrüchen ist für den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund zum Fenster hinausgeworfenes Geld: „Gesundheitsminister Jens Spahn zeigt, dass er in den uralten Strukturen der Altparteien zuhause ist." Weiter lesen …

Die Bundesregierung sollte die Resolution des Europarats zur Unvereinbarkeit von Scharia und Europäischer Menschenrechtskonvention umgehend umsetzen. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Resolution (Res 2253) des Europarates umgehend zu ratifizieren und so der schleichenden Einführung der Scharia in Deutschland einen Riegel vorzuschieben. Weiter lesen …

Im Streit um den Digitalpakt Schule hat die SPD Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vorgeworfen, mit seinem Nein zur Reform den Koalitionsvertrag in NRW zu brechen. "Armin Laschet schadet dem Land Nordrhein-Westfalen mit seiner Blockade gegen die Kooperation von Bund und Ländern in der Bildungspolitik", sagte Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Agrarministerin Claudia Dalbert (Grüne) will die bundesweiten Regeln für die Schweinehaltung noch 2019 verschärfen und zugleich den Einsatz von Antibiotika reduzieren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Männer sind im Vergleich zu Frauen eher Bio-Muffel. 29 Prozent der Männer kaufen nie Biolebensmittel, bei den Frauen sind es nur 16 Prozent. Das geht aus dem Ökobarometer 2018 hervor, einer infas-Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der katalanische Anwalt Jaume Alonso Cuevillas übt heftige Kritik am Mammutprozess gegen zwölf katalanische Politiker vor dem Obersten Gerichtshof in Madrid: "In jedem nicht politisieren Verfahren würde eine solche Anklage nie zugelassen", sagte der Professor für Rechtswissenschaften der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die Bahnbranche stellt sich auf schärfere Grenzwerte für Züge mit Dieselmotoren ein. "Ich erwarte, dass es auch für Diesel-Lokomotiven und -Triebwagen verschärfte Auflagen geben wird, was den Schadstoffausstoß angeht", sagte Susanne Henckel, Präsidentin der Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (BAG-SPNV), der "Welt". Weiter lesen …

Die konservative Gruppierung der CDU/CSU, die WerteUnion, hat das Werkstattgespräch der Union zur Migrationspolitik gegenüber der Düsseldorfer "Rheinischen Post" als einen "ersten Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik der Bundestagsfraktion, sieht keine Zukunft mehr für das Segelschulschiff "Gorch Fock". "Ich halte es, nach allem was ich derzeit weiß, für wirtschaftlicher, ein neues Segelschulschiff zu bauen, als eine Instandhaltung mit Schrecken ohne Ende weiterzuführen", sagte er der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die Auseinandersetzung um die Verantwortung des Textildiscounters KIK für die Brandkatastrophe bei einem pakistanischen Zulieferer geht womöglich in die nächste Runde. Für ein Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Hamm wollen die Kläger jetzt Prozesskostenhilfe beantragen, wie der Berliner Rechtsanwalt Remo Klinger der "Frankfurter Rundschau" bestätigte. Weiter lesen …

Der rumänische Außenminister Teodor-Viorel Melescanu hat sich gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in seinem Land und in ganz Europa ausgesprochen. Weiter lesen …

Am 15. Februar wird vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin die Klage gegen die Rundfunkgebühr GEZ ihre Fortsetzung finden. Im November 2018 hatte ein Bürger gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geklagt, weil die Einseitigkeit der Berichterstattung dem staatlichen Informationsauftrag widerspreche, heißt es im Beitrag von "unzensuriert". Weiter lesen …

„Das Problem bleibt, nur die Ablenkungsmanöver haben sich geändert,“ kommentiert AfD-Bundesvorstandsmitglied und Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel, das „Werkstattgespräch“ der CDU zur Migrationspolitik. Weiter lesen …

Der Queen Elizabeth Prize for Engineering (QEPrize) 2019 wird heute an vier Ingenieure verliehen, die das erste wirklich globale, satellitenbasierte Ortungssystem (GPS) entwickelt haben. Der mit 1 Mio. £ dotierte QEPrize ist der weltweit hochkarätigste Preis für Ingenieursleistung und stellt die enorme Bereicherung des täglichen Lebens von Milliarden Menschen durch innovative Ingenieursleistung heraus. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 21. Spieltags der 2. Bundesliga hat der Hamburger SV mit 1:0 gegen Dynamo Dresden gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.053,11 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Mit dem Angriff auf die Unabhängigkeit der Börsenaufsicht Consob und der Banca d'Italia haben die beiden Vizepremiers und Parteichefs Luigi Di Maio und Matteo Salvini eine neue Front eröffnet. Sie greifen nicht nur respektierte Institutionen an. Sie lenken auch von den wachsenden Divergenzen innerhalb der Regierung ab. Weiter lesen …