1. Februar 2019 - Archiv

Frauen in der CDU wollen mit Gesetzesänderungen erreichen, dass mehr weibliche Abgeordnete in die Parlamente einziehen. Die Vorsitzende der CDU-Frauen-Union Annette, Widmann-Mauz, sagte dem "Spiegel", die Debatten in einzelnen Ländern und auf Bundesebene zeigten, dass sich der Deutsche Bundestag bei einer Wahlrechtsreform mit dem Thema beschäftigen müsse. Weiter lesen …

Markus Eisenbichler (423,3/224,5+222,5) flog beim ersten Skifliegen in Oberstdorf als Dritter auf das Podest. Der Slowene Timi Zajc (430,1/220+233,5), in Sapporo schon Zweiter, schaffte seinen ersten Weltcupsieg vor Polens Dawid Kubacki (424,8/221,5+218). Der Willinger „Upland-Adler“ Stephan Leyhe (386,1/198,5+211) kam nur schwer ins Fliegen, verbesserte sich am Ende aber noch vom 21 auf den elften Rang. Immerhin vor Ryoyu Kobayashi (14.) oder Robert Johansson (17.), den er in der Gesamtwertung in Schach halten konnte. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert einen stärkeren Einfluss des Staates in zukunftsträchtigen Bereichen der Wirtschaft. "Wir brauchen eine Renaissance der Industriepolitik ", sagte Scholz dem "Spiegel". Industrie und Politik müssen "auf Augenhöhe" in engem Austausch stehen. Weiter lesen …

Der Billig-Discounter will ab dem kommenden Montag seine Preisstrategie ändern und den Verkauf von bekannten Marken anders organisieren. Fraglich bleibt, ob die Verbraucher davon profitieren, teilt Sputnik mit. Weiter lesen …

Im Netz ist ein Video aufgetaucht, auf dem das neue Samsung-Flaggschiff zu sehen ist. Darüber schreibt das Portal Xda Developers. Weiter lesen …

Katar ist die Sensation gelungen, das Land hat erstmals den Asien-Cup gewonnen und dabei die klar favorisierten Japaner geschlagen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Hauseigene Juristen im Bundesinnenministerium bewerten die Pläne von Horst Seehofer (CSU), durch schärfere Gesetze Abschiebungen zu erleichtern, als rechtlich wackelig. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Eon und RWE müssen bei der milliardenschweren Neuordnung ihrer Geschäftsfelder mit erheblicher Gegenwehr der Konkurrenz rechnen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sind bei den zuständigen Kartellämtern in Bonn und in Brüssel diverse Klagen eingegangen. Weiter lesen …

Im umkämpften Hambacher Forst hat sich offenbar die Klientel der Aktivisten verändert. Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach spricht von einer veränderten Besetzerszene. "Jetzt bekommen die wieder mehr Raum, die vorgeben, den Wald zu schützen, gleichzeitig aber in zynischer Art bereit sind, mit Gewaltaktionen Menschenleben zu gefährden", zitiert ihn der "Spiegel". Weiter lesen …

Unbekannte Hacker haben laut dem US-amerikanischen Fachmagazin „Wired“ eine riesige elektronische Datenbank mit 2,2 Milliarden Benutzernamen und eindeutigen Passwörtern ins Internet gestellt. Das soll das größte Leak in der Geschichte sein, heißt es seitens des russischen online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Wegen hoher Schulden und Milliardenlöchern im Budget werden aus der FDP Rufe laut, die Bahn unter eine "Sonder-Finanzverwaltung" zu stellen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hat sich der liberale Verkehrsexperte Christian Jung entsprechend geäußert. Weiter lesen …

Die Online-Arztpraxis Zava will in Deutschland expandieren. Bisher agierte die Praxis aus London heraus, weil es hierzulande Ärzten nicht erlaubt war, ausschließlich aus der Ferne zu behandeln. Weiter lesen …

Der Chef des europäischen Rettungsschirms ESM, Klaus Regling, fordert, die Einführung von Eurobonds, um die internationale Rolle des Euro zu stärken. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat sich der DAX wenig bewegt. Bei Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.175,96 Punkten berechnet, ein leichtes Plus in Höhe von 0,03 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) streben eine Grundgesetzänderung an, um einem mutmaßlichen Auseinanderdriften der Lebensverhältnisse in Stadt und Land entgegenzuwirken. Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte für eine Reform der Grundsteuer geeinigt. Man strebe ein Modell an, das eine Kombination aus Grundstückswerten, Gebäudealter und durchschnittlichen Mietkosten heranziehe, teilte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach einem Spitzentreffen mit den Landesfinanzministern am Freitag in Berlin mit. Weiter lesen …

Der dienstälteste EU-Abgeordnete Elmar Brok kündigt an, dass er auch nach dem Ausscheiden aus dem Europa-Parlament weiterhin seine Stimme erheben werde. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" für RTL Radio Deutschland und 105'5 Spreeradio sagt Brok: "Ich verspreche Ihnen, es ist kein Abschied. Ich werde Möglichkeiten finden, da und dort mitzuarbeiten und mich zu äußern." Weiter lesen …

Bei der Verhaftung des Football-Leaks-Whistleblowers Rui Pinto Mitte Januar hat die ungarische Polizei offenbar auch zehn Festplatten beschlagnahmt. Darauf befänden sich nach Angaben Pintos vertrauliche Dokumente aus der internationalen Fußballbranche und dem Offshore-Bankenwesen in einer Größenordnung von rund zehn Terabyte, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

In der Debatte um Steuererhöhungen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer taktisches Verhalten vorgeworfen. Weiter lesen …

Der ehemalige SS-Mann Karl M., über den das ARD-Politikmagazin "Panorama" kürzlich berichtet hatte, ist am Donnerstag (31. Januar) offenbar in seiner Wohnung in Nordstemmen südlich von Hannover überfallen und beraubt worden. Das bestätigte M. am Freitag gegenüber dem NDR telefonisch. Weiter lesen …

Dendemann steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Da Nich Für!" des deutschen Rappers stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "DNA", das ebenfalls neu einstieg, von den Backstreet Boys. Weiter lesen …

Die USA haben bekanntgegeben, aus dem INF-Abrüstungsvertrag auszusteigen. Falls Russland in dem Streit nicht einlenke, trete die Kündigung in sechs Monaten in Kraft, teilten das Weiße Haus und Außenminister Mike Pompeo am Freitag in Washington mit. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Ursula Karusseit ist tot. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« aus dem Umfeld der Familie erfahren hat, verstarb sie am Freitag in Berlin. Die am 2. August 1939 in Elbing (Ostpreußen) geborene Künstlerin war eine der bekanntesten Persönlichkeiten des DDR-Theaters und des ostdeutschen Films. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland die Schuld am Scheitern des INF-Abrüstungsvertrags gegeben. "Moskau hat eine nukleare Mittelstreckenrakete entwickelt und getestet, die gegen das Abkommen verstößt", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Januar auf einen Wert von 4,0 Prozent gestiegen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 304.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Weiter lesen …

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold hat nach dem Beschluss über neue Regeln für Europaabgeordnete beim Umgang mit Lobbyisten einen ähnlichen Schritt in Deutschland gefordert. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, hat die Forderung der Grünen nach mehr Geld vom Bund für den Rechtsstaatspakt zurückgewiesen. "Pacta sunt servanda - Verträge sind einzuhalten. Der Grundsatz muss auch für den Rechtsstaatspakt gelten", sagte Gnisa der Düsseldorfer "Rheinischen Post mit Verweis auf einen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung vom Donnerstag. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt stattet Patrick Finger mit einem Profivertrag aus. Das Eigengewächs bindet sich bis zum 30.06. 2020 an die Eintracht. Weiter lesen …

Die Zahl der Kinder, die auf dem Campingplatz in Lügde missbraucht worden sind, ist erheblich höher als angenommen. Oberstaatsanwalt Ralf Vetter bestätigte dem WESTFALEN-BLATT, dass jetzt von 29 Opfer ausgegangen werde. Weiter lesen …

Gerd Nettekoven, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krebshilfe, hat die Erwartungen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an die Fortschritte bei der Krebsbekämpfung gedämpft. "Die Frage, ob Krebs in zehn bis 20 Jahren besiegbar sein wird, kann heute nicht beantwortet werden", sagte Nettekoven der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zugleich begrüßte er aber die jetzt beginnende "Nationale Dekade gegen Krebs", mit der die Bundesregierung die Krebsforschung massiv nach vorne bringen will. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise sind im Januar deutlich gefallen. Damit setzt sich die Entwicklung, die im November 2018 begonnen hatte, auch im neuen Jahr fort. Wie die monatliche Marktauswertung des ADAC zeigt, mussten Autofahrer im Januar für einen Liter Super E10 im bundesweiten Monatsmittel 1,329 Euro bezahlen, das sind 19,7 Cent weniger als im November. Diesel verbilligte sich gegenüber November im Schnitt um 19,3 Cent auf 1,238 Euro je Liter. Weiter lesen …

Zur Diskussion über die Neugestaltung der Grundsteuer erklären Mittelstandspräsident Mario Ohoven und der Präsident des Eigenheimerverbandes Deutschland, Wolfgang Kuhn: "Das von Bundesfinanzminister Scholz favorisierte werteabhängige Modell ist zu bürokratisch und zu teuer." Weiter lesen …

Der ehemalige Football-Profi und zweifache Super-Bowl-Sieger Sebastian Vollmer glaubt, dass sein Ex-Klub New England Patriots mit Superstar Tom Brady den Super Bowl gegen die L.A. Rams gewinnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Vollmer, dass Brady der erfolgreichste Quarterback aller Zeiten sei, der alles daransetze, zu gewinnen. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder plädiert dafür, angesichts der schweren Krise der SPD wieder stärker auf den früheren Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zu setzen. "Sigmar Gabriel ist vielleicht der begabteste Politiker, den wir in der SPD haben", sagte Schröder dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Proteste der Ärzte gegen das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) am vergangenen Mittwoch haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erreicht. Die "Wucht der Wut" habe ihn allerdings überrascht, sagte Spahn am Donnerstag der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Regierungssprecher Steffen Seibert hat Anschuldigungen des russischen Außenministeriums zurückgewiesen, wonach angeblich deutsche Medien unterstützt von der Regierung eine Kampagne gegen russische Medien betreiben. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Seit Jahresbeginn ist das dritte Geschlecht "divers" offiziell gesetzlich verankert, doch in deutschen Stellenangeboten wird es nur in 55 Prozent der Fälle angesprochen - womit zahlreiche Arbeitgeber eine Klage riskieren. Zu dem Ergebnis kommt die aktuelle Arbeitsmarkt-Analyse der Jobsuchmaschine Adzuna. In der Studie wurden Stellenangebote in allen deutschen Bundesländern, den 100 größten Städten sowie verschiedenen Branchen auf die Kennzeichnung hin untersucht. Weiter lesen …

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat mit Blick auf das bevorstehende Aus des INF-Vertrages dazu aufgerufen, die Kommunikation zwischen der Nato und Russland nicht abreißen zu lassen. Weiter lesen …

Im saarländischen Blieskastel bei Saarbrücken ist am Donnerstagabend ein 35-jähriger Mann nach einem Messerstich ums Leben gekommen. In einem Anwesen in der Saargemünder Straße kam es zu einem Streit, an dem zwei Brüder im Alter von 35 und 21 Jahren sowie ein weiterer 31–jähriger Mann beteiligt waren, teilte die Polizei am Freitag mit. Weiter lesen …

Zum Welttag der Feuchtgebiete (2.2.) fordert der NABU von der Bundesregierung mehr Tempo bei der Umsetzung der selbst gesteckten Ziele im Moorschutz. Moore sind nicht nur wichtige Kohlenstoffspeicher, sondern auch Lebensraum für zahlreiche Pflanzen und Tiere und natürliche Wasserreservoirs. Weiter lesen …

Der Freiburger Finanzwissenschaftler Lars Feld, der seit knapp acht Jahren auch Mitglied des fünfköpfigen Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist, hat scharfe Kritik an der "Nationalen Industriestrategie 2030" von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geübt. Weiter lesen …

Zur geplanten Übernahme von 51 Prozent der Gesellschafteranteile der gematik durch das Bundesgesundheitsministerium erklärt Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer: "Im Koalitionsvertrag steht noch das klare Bekenntnis der Regierung zu Freiberuflichkeit und Selbstverwaltung." Weiter lesen …

Internetgigant Google hat in der Nacht auf heute, Donnerstag, in einem Blogpost den konkreten Zeitplan zum Abriss seines gescheiterten sozialen Netzwerks Google+ bekannt gegeben. Danach soll es ab dem 4. Februar, ab dem kommenden Montag also, nicht mehr möglich sein, neue Benutzerkonten anzulegen. Ab dem 2. April werden die Profile mitsamt Fotos, Videos und anderem Content gelöscht. Weiter lesen …

Am Samstag, den 2. Februar 2019 um 10 Uhr, läuft der Tender "Werra" Richtung Mittelmeer aus. Das zum Unterstützungsgeschwader in Kiel gehörende Boot wird für die nächsten fünf Monate den deutschen Beitrag im Ständigen Minenabwehrverband 2 der NATO (Standing NATO Mine Countermeasures Group 2) stellen. Weiter lesen …

Die Union hat Pläne von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) für eine neues "Kerngesetz" zum Klimaschutz kritisiert, das die einzelnen Ministerien verpflichten soll, auf eigene Kosten und Verantwortung die darin festgelegten Vorgaben für geringere CO2-Emissionen bis zum Jahre 2030 zu erreichen. Weiter lesen …

Einer von Schweizer Forschern durchgeführten Studie zufolge können Menschen im Schlaf Informationen aufnehmen und im Wachzustand wiedergeben, meldet Bayerischer Rundfunk24. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Post, Frank Appel, rechnet damit, dass die Produktion des Elektrofahrzeugs Streetscooter in diesem Jahr weiter steigt und die Verkäufe zulegen. "Aktuell sind 9.000 unserer Streetscooter auf der Straße. Darüber hinaus gibt es weiterhin hohes Interesse von Dritten. Weiter lesen …

Wer könnte die abnormale Kälte in den USA für seine bösen Zwecke benutzen? Na Russland, wer denn sonst? Diese Gruselgeschichten hat eine Moderatorin des US-Senders MSNBC am Donnerstag ihren Zuschauern erzählt, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die heimische Rapssaat könnte trotz ihres bitteren Geschmacks den Eiweißbedarf des Menschen künftig ergänzen. Denn Raps enthält laut Lebensmittelchemiker Thomas Hofmann von der Technischen Universität München (TUM) nicht nur Öl, sondern auch hochwertiges Eiweiß, das viele lebensnotwendige Aminosäuren beinhaltet. Ziel ist es nun, technische Verfahren zu entwickeln, um den bitteren Geschmack zu neutralisieren. Weiter lesen …

Forscher des Beth Israel Deaconess Medical Center haben erstmals bildgebende Daten zur Erforschung der anatomischen Ursachen der negativen Symptome einer Schizophrenie genutzt. In einem nächsten Schritt wurde zur Linderung eine nicht-invasive Hirnstimulation eingesetzt. Details wurden im "American Journal of Psychiatry" publiziert. Weiter lesen …

Schnee und Matsch auf den Scheinwerfern: Das kann für Autofahrer gefährlich werden. Denn der Schmutzfilm schluckt einen Großteil des Lichts und verringert so die Sichtweite, warnt das Infocenter der R+V Versicherung. Zudem müssen Autofahrer mit einer Geldbuße rechnen. Weiter lesen …

Forscher vom britischen University College London haben auf einen grauenvollen Zusammenhang zwischen der Kolonisierung Amerikas durch Europäer und einer markanten Abkühlung im 16. und 17. Jahrhundert hingewiesen. Die Ergebnisse der Studie wurden in der Fachzeitschrift „Quaternary Science Reviews“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Twitter verleitet Journalisten dazu, besonders provokativen Sensationsmeldungen hinterherzulaufen, die sich oft im Nachhinein als unwahr oder völlig überzogen herausstellen. Mit dieser kritischen Einschätzung sorgt David Von Drehle, Kolumnist der "Washington Post", für Diskussionen in den US-Nachrichtenredaktionen. Viele seiner Kollegen würden den Mikroblogging-Service mittlerweile bewusst meiden, um nicht auf "Fake News" hereinzufallen. Andere bekommen von ihren Chefs eine Twitter-Auszeit vorgeschrieben, um sich wieder mehr auf traditionelle Recherchemethoden zu konzentrieren. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger hält laut einer aktuellen Umfrage die Kosten für Entschädigung, Strompreisausgleich und Strukturhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen in Höhe von fast 80 Milliarden Euro für gut investiertes Geld. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 wurden in Deutschland 53,5 Millionen Kubikmeter Holz geschlagen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entfielen gut drei Viertel oder 40,9 Millionen Kubikmeter auf Nadelholz. Davon machten Kiefern und Lärchen 12,0 Millionen Kubikmeter aus. Weiter lesen …

Angesichts der angespannten finanziellen Lage der SPD bittet die SPD-nahe Georg-von-Vollmar-Akademie in Bayern die SPD-Mitglieder um Nothilfe. Nach Angaben der Vorsitzenden des Akademievereins, Carmen König-Rothemund, sei der Weiterbetrieb der Stiftung akut gefährdet, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

US-Astronomen haben mit Hilfe des ATLAS-Teleskops in Hawaii ein merkwürdiges Objekt im Weltall gesichtet, meldet das Portal Independent. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Post, Frank Appel, fordert die Bundesregierung auf, den Ausbau des aktuellen Mobilfunkstandards LTE stärker voranzutreiben als den Aufbau des 5G-Netzes. "Viel wichtiger als 5G ist eine wirklich flächendeckende und stabile Versorgung mit dem aktuellen Standard LTE", sagte Appel dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Im Plenum des Deutschen Bundestages wurden am 1. Februar 2019 zwei Anträge für die Verbesserung der Sicherheitsarchitektur zur Abwehr von Terrorismus und Gewaltakten debattiert. Die AfD fordert eine Bundeszuständigkeit für die Gefahrenabwehr, während die FDP in ihrer Konzeptlosigkeit lediglich eine Kommission einsetzen möchte, die Vorschläge für eine Reform erarbeiten soll. Weiter lesen …

Die EU-Kommission überprüft die Vorschriften zu Grenzwerten für Stickoxid und andere Luftschadstoffe und will im Licht der Ergebnisse über mögliche Korrekturen entscheiden. Derzeit werde die EU-Richtlinie zur Luftqualität in einem Eignungstest bewertet, ihre Relevanz und Effizienz untersucht, sagte ein Sprecher der EU-Kommission den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Krankenkassen zwingen, ihre finanziellen Spielräume zur Senkung der Zusatzbeiträge stärker zu nutzen. Das geht aus dem Gesetzesentwurf zur Beitragsentlastung der Betriebsrentner hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Wohnungsexpertin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Katrin Schmidberger, hat angekündigt, dass der Senat privaten Vermietern die Arbeit zukünftig erleichtern will. "Wir haben jetzt gerade ein Modernisierungs-Förderprogramm aufgelegt, wo wir auch Einzel-Eigentümer unterstützen", sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstagabend in der rbb Abendshow. Weiter lesen …

Ab sofort gibt es für Haustiere ein neues Superfood: Kekse mit Cannabidiol (CBD). Das Phytocannabinoid wird schon länger als das Mittel für mehr Entspannung und Wohlbefinden gehandelt. "Dank CBD sind die Tiere weniger ängstlich, verhalten sich untereinander sozialer und die Interaktion mit den Menschen verbessert sich spürbar. Zudem lernen Hunde und Pferde im Training leichter", erklärt Virginia Fox, die treibende Kraft hinter Chillax. Weiter lesen …

Rund um den "Ändere-dein-Passwort-Tag" am 1. Februar und den Safer Internet Day am 5. Februar verzeichnet das Hasso-Plattner-Institut (HPI) besonders starkes Interesse an seinen kostenlosen Sicherheitskursen im Netz. Auf seiner IT-Lernplattform https://open.hpi.de haben sich seit 16. Januar rund 6.000 Personen grundlegendes Wissen zur Datensicherheit im Internet vermitteln lassen. Und für den am 20. Februar startenden Gratis-Kurs "Digitale Identitäten - Wer bin ich im Netz?" haben sich bereits jetzt schon mehr als 3.000 Interessenten angemeldet unter https://open.hpi.de/courses/identities2019. Weiter lesen …

Handballnationalspieler Fabian Wiede hätte lieber eine Medaille bei der Weltmeisterschaft bekommen, als ins All-Star-Team gewählt zu werden. Wie der Spieler der Bundesliga-Mannschaft Berliner Füchse in der rbb Abendshow sagte, ist die Wahl aber natürlich eine Anerkennung, auf die man stolz sein kann. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat sich für einen gelassenen Umgang mit der AfD ausgesprochen. "Bei der AfD gibt es sicher viele Knalltüten, aber nicht alle sind Nazis", sagte Kubicki dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Nach Bekanntwerden eines neuerlichen Gewaltaufrufes auf der verbotenen linksextremistischen Internet-Plattform "Indymedia" fordert die Fraktion der AfD erneut und mit allem Nachdruck die Einberufung eines Untersuchungsausschusses "Linksextremismus" im Landtag von Baden-Württemberg. Weiter lesen …

Der Streit über den Umgang mit der Rückkehr des Großraubtieres Wolf nach Deutschland spitzt sich weiter zu: Der Deutsche Jagdverband (DJV) plädiert für eine Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht und will notfalls ganze Rudel töten lassen, um Mensch und Weidevieh zu schützen. Weiter lesen …

Im abnehmenden Migrationsstrom nach Europa sieht der Experte der Wiener Universität Kunibert Raffer einen positiven Trend. Doch weniger bedeutet nicht wenig, weil die Anzahl der Migranten, die schon angekommen sind, auch präsent ist. Ihre Integration ist ein Problem, das die Regierungen noch lange nicht bewältigt haben. Weiter lesen …

Auf dem linksextremen Internetportal de.indymedia.org kann weiterhin Hass und Gewalt gepredigt werden und ganz gezielt zum Kampf – mit illegalen Mitteln – gegen die Alternative für Deutschland aufgerufen werden. Am 30.01.2019 wurde um 10:12 Uhr unter der Überschrift „Die AfD und der Wahlkampf“ ein Mordaufruf mit einer „Handreichung für Attentate“ mit Schusswaffen auf AfD-Politiker veröffentlicht. Weiter lesen …

Die meisten der im vergangen Herbst in Duisburg vor einem Jobcenter sichergestellten Nobelfahrzeuge sind wieder bei ihren Besitzern. "Wir haben fünf der beschlagnahmten Fahrzeuge zurückgeben müssen, drei sind noch bei uns, eines davon ist gepfändet", sagte der zuständige Duisburger Oberstaatsanwalt Stefan Müller der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Kampf gegen Luftverschmutzung will Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) laut eines Medienberichts die Bauvorgaben für Holz- und Kohleheizungen in deutschen Haushalten deutlich verschärfen. Weiter lesen …

Kritik am Vorstoß des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD), den Spitzensteuersatz zu erhöhen, kommt von den Liberalen. "Olaf Scholz wird zum Raffke der Nation. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen denkt er offenbar nur an Steuererhöhungen", sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

SPD-Landesfraktionschef Thomas Kutschaty fordert ein geordnetes Abschalten der Braunkohlekraftwerke im rheinischen Revier. "Der Wirtschaftsminister muss dafür sorgen, dass es nicht zu Blackouts kommt und die Kraftwerke nach einem genauen Plan abgeschaltet werden - und nicht alle in derselben Gegend", sagte der Oppositionsführer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Post, Frank Appel, hat sich dafür ausgesprochen, die Nachtflugverbote in Deutschland einzuschränken. "Es gibt heute so viel leisere Flugzeuge, die wir auch schon im Betrieb nutzen, sodass es aus meiner Sicht vielerorts nicht mehr unbedingt eines Nachtflugverbots bedarf. Weiter lesen …

Das von Horst Seehofer (CSU) geführte Bundesinnenministerium will Ausreisepflichtigen, die ihre Abschiebung selbst verhindern, die Duldung entziehen. Das berichtet die "Welt" in ihrer Freitagausgabe. Weiter lesen …

Die Zahl der Salafisten ist Anfang dieses Jahres bundesweit auf 11.500 gestiegen. Diese Zahl nannte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert mehr Rechte für Jäger, darunter den schonungslosen Abschuss von Waschbären, den Einsatz von Schalldämpfern und Nachtzielgeräten für die Wildschweinjagd sowie die Jagd in Naturschutzgebieten. Weiter lesen …

Die Überlegungen für eine mögliche Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank sind laut eines Zeitungsberichts weiter gediehen als bislang bekannt und beschäftigen mittlerweile auch die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank. Die Behörde habe beiden Kreditinstituten eine Reihe von Bedingungen gestellt, die erfüllt sein müssten, um den Zusammenschluss zu genehmigen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Aufsichtskreise. Weiter lesen …

In der Debatte um die Beteiligung des umstrittenen chinesischen Unternehmens Huawei am Ausbau des künftigen 5G-Netzes zeichnen sich erste grobe Linien für neue Sicherheitsanforderungen an die Netzwerkausrüster ab. Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht laut eines Zeitungsberichts der nächste Problemfall ins Haus: Die Entwicklung des neuen Luftabwehrsystems für die Bundeswehr werde erheblich kostspieliger als bisher geplant, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise. Weiter lesen …

Neue Runde im Streit um den Islamunterricht an Grundschulen: Laut der "Neuen Osnabrücker Zeitung" prüft das niedersächsische Kultusministerium, ob der Beirat für den islamischen Religionsunterricht, in dem Vertreter der Islamverbände Ditib und Schura sitzen, in bestimmten Punkten überhaupt zuständig ist. Weiter lesen …

Die Grünen haben den sogenannten Rechtsstaats-Pakt zwischen Bund und Ländern als nicht ausreichend kritisiert und deutlich mehr Mittel der Bundesregierung für neue Justizstellen gefordert. "Um genug Richter und Staatsanwälte einstellen zu können, muss der Bund den Ländern pro Jahr 400 Millionen Euro für die nächsten zehn Jahre zur Verfügung stellen", sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält Krebsleiden in absehbarer Zeit für besiegbar. "Es gibt gute Chancen, dass wir in zehn bis 20 Jahren den Krebs besiegt haben", sagte Spahn der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Chef und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki will seine Differenzen mit Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter gerne bei einem Biowein beilegen. "Ich würde die Irritationen, die durch meine öffentlichen Äußerungen bei ihm entstanden sind, gerne bei einem Glas Bio-Wein glätten", sagte Kubicki dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Junge, hat die jüngsten Personalentscheidungen der Bundestagsverwaltung kritisiert, drei freie Abteilungsleiterposten mit drei Westdeutschen zu besetzen und erneut keinen Ostdeutschen zu berufen. Weiter lesen …

Im Streit um die Anhebung des Briefportos zum 1. April erwartet die Deutsche Post ein Ergebnis in gut vier Wochen: Der Post-Vorstandschef Frank Appel fordert die Bundesnetzagentur erneut auf, die beantragte Anhebung um zehn Prozent abzusegnen. Weiter lesen …

Medienberichten zufolge möchte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) den Spitzensteuersatz um drei Punkte auf 45 Prozent erhöhen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, kann diesem Vorhaben nichts Positives abgewinnen: „Steuererhöhungen sind kein Indiz für Sozialstaatlichkeit oder das Vorhandensein eines Sozialstaates." Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag fordert Tempo bei der Grundsteuer-Reform, über die am Freitag in einem Bund-Länder-Spitzengespräch beraten werden soll. "Die Grundsteuer-Reform duldet keinen weiteren Aufschub", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir hoffen sehr, dass Bund und Länder bei ihrem Treffen am Freitag eine Lösung finden." Weiter lesen …

In der Debatte um saubere Luft hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Methode für gescheitert, die Ergebnisse für eine Stadt über einzelne Messwerte hochzurechnen. "Hochrechnungen kann man bei Wahlen anwenden, aber sie sind offenkundig untauglich für Messungen", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und ehemalige Vorsitzende der Monopolkommission, Justus Haucap, erwartet im Zuge des Ausstiegs aus der Kohleverstromung steigende Strompreise. Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der Dresdner FDP und Vorstandsmitglied der Partei, Stefan Scharf, hatte anlässlich eines Auftrittes des Publizisten, Henryk M. Broder, unter ein Foto, das die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel mit ihm zeigt, die Worte „Hofjude mit neuer Dienstherrin“ getweetet, was von der Internet Gemeinde harsch kritisiert worden war. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder haben sich am Donnerstag auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, mit dem Justiz und Polizei gestärkt werden sollen. Weiter lesen …

Die Brandenburger Büros der AfD sind 2018 am häufigsten von politisch motivierten Straftätern attackiert worden. Zwölf Angriffe wurden gegen Büros der Partei gezählt. Im Jahr 2018 hatte es insgesamt 24 Angriffe gegen Büros aller Parteien im Land gegeben. Dabei liegt die Aufklärungsquote bei Straftaten gegen die AfD bei NULL. Weiter lesen …

Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko, der für seinen Protest als Oppositionspolitiker am Maidan 2014 politisch bekannt geworden ist, hat sich zum venezolanischen Parlamentspräsidenten Juan Guaidó bekannt. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 19. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Union Berlin am Donnerstagabend das Spitzen-Verfolgerduell gegen Bundesliga-Absteiger 1. FC Köln mit 2:0 für sich entschieden und damit selbst Ambitionen auf den Aufstieg unterstrichen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.999,67 Punkten berechnet, ein leichtes Minus in Höhe von 0,06 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der internationale Durchbruch gelang der kanadischen Schauspielerin Ellen Page 2007 mit der Komödie "Juno". Seitdem ist die 31-Jährige in großen Hollywood-Produktionen zu sehen, lässt sich aber auch für Rollen in Independent-Filmen begeistern. Weiter lesen …

In der aktuellen Ausgabe der BARBARA mit dem Titel "Stimmt was nicht?" (ab sofort im Handel) spricht Barbara Schöneberger mit Carolin Kebekus über Gleichberechtigung, Schönheitsdruck und das Älterwerden. "Uns wird doch ständig erzählt, dass Alter nichts ist, was wir als gegeben hinnehmen müssen. Falten? Du, da kann man was machen. Cellulite? Muss doch nicht sein", sagt Kebekus. Weiter lesen …

Eislauf-Ikone Katarina Witt ordnet ihr Leben neu. "Ich hechele nicht mehr allem hinterher", sagt die 53-Jährige im Interview mit GALA (Heft 06/2019). "Dieses Gefühl war dem Leistungssport geschuldet. Ich wollte mir und allen anderen immer beweisen, dass ich die Beste bin." Weiter lesen …

Die Exegese von Mitteilungen der US-Notenbank zur Geldpolitik ist normalerweise etwas für sprachliche Feinmotoriker. Wenn die Federal Reserve nach den regelmäßig stattfindenden Treffen des Offenmarktausschusses das Kommuniqué zu den jüngsten Einschätzungen der Währungshüter verteilt, findet man die stärksten Hinweise auf Veränderungen des geldpolitischen Kurses oft nur in einem neuen oder plötzlich fehlenden Wort an entscheidender Stelle. Weiter lesen …