6. Dezember 2019 - Archiv

Kurz vor dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Normandie-Format stellt Andrij Jermak, enger Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, deutliche Forderungen auf. "Wahlen im Donbass müssen im Einklang mit der ukrainischen Gesetzgebung abgehalten werden." Weiter lesen …

"Vor der Impfung mit fünfeinhalb Monaten hatte sich Basti völlig normal entwickelt. Danach waren Fieberkrämpfe, Erbrechen, Brüllen, jahrelanges schrilles Schreien angesagt. Jetzt ist Basti zu 100 % schwerbeschädigt." Dies berichtet das Magazin "Impfkritik". Weiter lesen …

Der SPD-Parteitag hat sich gegen einen Ausstieg aus der Großen Koalition ausgesprochen. Bei nur einzelnen Gegenstimmen wurde der Leitantrag der Parteiführung beschlossen, der ebendieser die weitere Entscheidung überlässt. Weiter lesen …

Deutsche Behörden kontrollieren nur selten Kosmetikprodukte aus dem Onlinehandel. Zu diesem Ergebnis kommt eine bislang unveröffentlichte Studie im Auftrag der Drogeriekette Rossmann, über die der "Spiegel" und "ZDFzoom" berichten. Weiter lesen …

Der US-Ökonomieprofessor am Massachusetts Institute of Technology, Daron Acemoglu hält es für möglich, dass sich die Vereinigten Staaten bei einer erneuten Präsidentschaft Donald Trumps in eine Autokratie nach dem Muster der Türkei entwickeln. "Wenn er im kommenden Jahr wiedergewählt würde, wäre das der Anfang vom Ende der amerikanischen Demokratie", sagte Acemoglu dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Bundesregierung findet keine Lösung für die vereinbarte Einkommensprüfung bei der Grundrente. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Ihr größtes Problem sei die Erfassung der Kapitaleinkommen, heißt es in den beteiligten Ministerien für Arbeit und Finanzen. Laut Koalitionsbeschluss sollen die entsprechenden Einkünfte bei der Bewilligung der neuen Sozialleistung berücksichtigt werden. Weiter lesen …

Schüler und Schulabgänger halten ihre Lehrkräfte mehrheitlich für digital wenig kompetent. Das ergab eine Onlineumfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Stifterverbands, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Neuhauser Straße in München ist am ersten Adventssamstag die höchst frequentierte Einkaufsstraße in Deutschland gewesen. 202.431 Personen seien durch die Fußgängerzone gelaufen, rund 3.300 Besucher mehr als am Samstag des ersten Advents 2018, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Laserzählung von Hystreet, einer Kölner Tochter der Fondsgesellschaft Aachener Grundvermögen. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verweigert derzeit dem Parlament wichtige Unterlagen zur gescheiterten Pkw-Maut. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Sein Ministerium stelle den Abgeordneten keine aktuelle Korrespondenz der Behörde mit dem Maut-Betreiberkonsortium zur Verfügung, aus dem sich Rückschlüsse ziehen lassen könnten, wie die gekündigten Verträge abgewickelt werden sollen. Weiter lesen …

Im Bundesumweltministerium glaubt man nicht daran, dass die Klimaziele für das Jahr 2030 im Verkehrssektor eingehalten werden. Die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Rahmen des jüngsten Klimapakets vorgeschlagenen und von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen brächten lediglich eine CO2-Einsparung in Höhe von rund 18 Millionen Tonnen pro Jahr, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf interne Schätzungen des Umweltministeriums. Weiter lesen …

Die BayernLB will an der Direktbank DKB festhalten und deren Geschäft ausbauen. Die Tochter solle im Zuge der neuen Strategie gestärkt werden und an Bedeutung innerhalb des BayernLB-Konzerns gewinnen, sagten mehrere mit dem Thema vertraute Personen dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.166,58 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,86 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der mutmaßliche russische Auftragskiller Vadim S. ist vor einigen Tagen in eine andere Haftanstalt verlegt worden. Grund dafür sei ein Hinweis, den der Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten habe, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Deutschland hat seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt Ende 2016 mehr als 90 Gefährder und andere "relevante Personen" aus der Islamistenszene in ihre Heimatländer abgeschoben. Weiter lesen …

Juso-Chef Kevin Kühnert hat für einen Vertrauensvorschuss für die beiden neu gewählten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei den Verhandlungen mit der Union geworben. Weiter lesen …

Armbanduhren sind weit mehr als bloße Zeitmesser und gelten bereits seit vielen Jahren als modisches Accessoire. Insbesondere Luxusuhren sind das Sinnbild von Status und Eleganz, sie unterscheiden sich in vielen Details von gewöhnlichen Armbanduhren. Weiter lesen …

Über 260.000 verkaufte Einheiten in den ersten sieben Tagen, vier Nummer eins-Wochen, 18 Top 10-Wochen: Rammstein haben den Musikmarkt mit ihrer neuen, selbstbetitelten Platte mächtig durcheinandergewirbelt. Dafür erhalten Till Lindemann & Co. nun die verdiente Quittung - und zwar im positiven Sinne, denn „Rammstein“ führt die Offiziellen Deutschen Jahrescharts 2019, ermittelt von GfK Entertainment, mit komfortablem Vorsprung an. Schon zum achten Mal in Folge stammt das beliebteste Album des Jahres von einem deutschsprachigen Künstler; davor hatten sich Die Toten Hosen (2012), Helene Fischer (2013-2015, 2017-2018) und Udo Lindenberg (2016) durchgesetzt. Weiter lesen …

Deutschland hat zwischen 2008 und 2017 rund 138 Milliarden Euro zum EU-Haushalt und an Finanzhilfen für Krisenstaaten aufgebracht. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Centrums für Europäische Politik (CEP) zur Umverteilung innerhalb der EU hervor, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Ein breites Bündnis aus Umweltverbänden fordert ein weitgehendes Verbot von Holzkaminen. Der Rußausstoßanteil könnte bis 2030 auf 67 Prozent ansteigen, sofern nicht Gegenmaßnahmen insbesondere gegen Holzkamine ergriffen würden, sagte der Umweltexperte Axel Friedrich, Berater der Deutschen Umwelthilfe (DUH), dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Bundesregierung trickst bei den Ausgaben für externe Berater. Das geht aus dem jährlichen Bericht an den Haushaltsausschuss hervor, über den der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Demnach gaben alle Ministerien zusammen 2018 angeblich nur 175 Millionen Euro für Berater aus. Weiter lesen …

Die sächsische Spitzenbeamtin Doris Drescher soll Anfang März 2020 Präsidentin des neuen Fernstraßen-Bundesamtes (FBA) in Leipzig werden. "Wir treiben die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen voran: Für den Top-Job der Präsidentin des Fernstraßen-Bundesamts konnten wir eine qualifizierte Frau gewinnen", sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Frei.Wild stehen an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Still II" der Deutschrock-Band stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "The Christmas Present" des britischen Sängers Robbie Williams. Auf dem dritten Platz befindet sich "1000 Jahre EAV Live - Der Abschied" der österreichischen Pop-Rock-Band Erste Allgemeine Verunsicherung (EAV), deren Album ebenfalls neu in die Hitliste einstieg. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) setzt eine Taskforce ein, die prüfen soll, welche alten Bahnstrecken wieder reaktiviert werden sollten. Gleichzeitig stoppe der Vorstand bis auf Weiteres alle beabsichtigten Stilllegungen von Strecken, die sich wirtschaftlich derzeit nicht rechnen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind neue Chefs der SPD. Dabei bekamen die beiden Kandidaten am Freitag auf dem Bundesparteitag in der "verbundenen Einzelwahl" aber überraschend unterschiedliche Ergebnisse: Walter-Borjans erhielt eine Zustimmung von 89,2 Prozent der Delegierten, Esken wurde mit 75,9 Prozent gewählt. Weiter lesen …

In der Unionsfraktion im Bundestag zeichnet sich eine Mehrheit für ein Tabakwerbeverbot ab. Die federführende Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft habe große Teile der Fraktion für ein gemeinsames Positionspapier gewinnen können, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

"Das schnellste deutsche Asylverfahren lehnt bis zu 1.400 Anträge in der Minute ab", dazu das Foto eines Maschinengewehrs: Solche Hasspostings müssen soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder Youtube künftig dem Bundeskriminalamt (BKA) melden. Weiter lesen …

Der Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt (BKA) führen laut eines Medienberichts ein eigenes Verfahren gegen die beiden mutmaßlichen Skripal-Attentäter. Das kürzlich eingeleitete Ermittlungsverfahren mit dem Namen "Novi" habe Hinweise darauf ergeben, dass sich die beiden Agenten des russischen Militärgeheimdienstes GRU in Deutschland aufgehalten hätten, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Im hart umkämpften Streaming-Markt scheint es für deutsche Kunden eine finanzielle Obergrenze zu geben. Das ergab eine Studie der Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK), über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der Vizechef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, fordert ein umfassendes Verbot für die Nutzung der persönlichen Daten von Kindern und Jugendlichen für Werbung und die Bildung von Persönlichkeits- oder Nutzerprofilen. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende und heutige Linken-Politiker Oskar Lafontaine wirbt für eine Fusion der beiden Parteien. "Ich hielte sie für wünschenswert, sehe aber im Moment die Voraussetzungen in beiden Parteien nicht", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Zur Einladung von Hamas-Sympathisanten, u. a. des Palestinian Return Center (PRC) und der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland e.V. (PGD), zur Konferenz "Die Palästinenser und UNRWA" nach Berlin-Moabit erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: "Die Hamas ist eine Terrororganisation, die den Staat Israel vernichten will." Weiter lesen …

Die designierte SPD-Chefin Saskia Esken will eine Fortsetzung der Großen Koalition ermöglichen. Mit dem vorliegenden Leitantrag bekomme die GroKo eine "realistische Chance", sagte Esken bei ihrer Vorstellungsrede auf dem SPD-Bundesparteitag am Freitag in Berlin. Weiter lesen …

Forscher des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) wollen die Speicherkapazität von Lithium-Ionen-Akkus in Hochenergie-Systemen mittels neuer Materialien um bis zu 30 Prozent erhöhen. Während bislang überwiegend Schichtoxide mit unterschiedlichen Verhältnissen von Nickel, Mangan und Kobalt eingesetzt werden, kommen nun manganreiche Materialien mit Lithium-Überschuss zum Einsatz. Details wurden in der Zeitschrift "Nature Communications" publiziert. Weiter lesen …

Hundewürstchen werden beim Hundetraining sowie auch als schmackhafter Snack zwischendurch gerne als kleine Belohnung an den eigenen Vierbeiner verfüttert. Auch im Bereich der Zahnpflege leisten Hundewürstchen durch ihre feste Beschaffenheit stets gute Dienste. Weiter lesen …

Der drohende Showdown um einen Stellvertreterposten an der SPD-Spitze zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil soll nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe in letzter Minute abgewendet werden. Weiter lesen …

Der Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), verteidigt die Entscheidung der Bundesregierung, zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft auszuweisen, weil Russland eine Kooperation bei den Ermittlungen zum Mord an einem Georgier im Berliner Tiergarten bislang verweigert. Weiter lesen …

Patienten, die mit medizinischem Hanf aus der Apotheke behandelt werden, müssen demnächst mit Engpässen rechnen. Grund sind behördliche Auflagen, die bislang offenbar übersehen wurden, berichtet der Branchendienst APOTHEKE ADHOC. Weiter lesen …

Auch wenn dies zunächst wie ein Paradoxon klingt, ist die Lösung leicht umsetzbar. Im eigenen Garten, aber auch in einigen öffentlichen Parkanlagen, werden diese cleveren Installationen bereits eingesetzt - vor allem deshalb, weil die Niederschläge in den vergangenen Jahren immer knapper geworden sind. Weiter lesen …

Die Social-Media-Plattform Instagram ist ab sofort nur noch für User ab 13 Jahren zugänglich. Neue Nutzer der Facebook-Tochter müssen ab jetzt bei der Erstellung ihres Kontos ihr Alter angeben. Mit dieser Maßnahme will Instagram verhindern, dass kleine Kinder auf der Plattform unterwegs sind und dabei zu Schaden kommen. Weiter lesen …

Solarstromanlagen müssen nicht zwangsweise aufs Dach: An der Fassade sind vollintegrierbare Anlagen nicht nur ein Blickfang, sondern sie liefern tagsüber auch günstigen Haushaltsstrom für den Eigenbedarf. Weiter lesen …

Das Mainwasser bei Frankfurt enthält deutlich mehr Kokain-Rückstände als noch vor einigen Jahren. Das ist das Ergebnis von Wasseranalysen, die das Nürnberger Institut für Biomedizinische und Pharmazeutische Forschung (IBMP) vorgenommen hat, berichtet der "Hessische Rundfunk". Weiter lesen …

Forscher des Massachusetts Institute of Technology (MIT) entwickeln ein orales Verhütungsmittel, das nur noch ein Mal im Monat eingenommen werden muss. Damit ließe sich die Zahl ungewollter Schwangerschaften reduzieren, die durch das Vergessen der täglichen Einnnahme entstehen. Laut den Forschern könnte diese Verhütungsart vor allem in Entwicklungsländern große Auswirkungen auf die Gesundheit von Frauen und deren Familien haben. Weiter lesen …

Wieder einmal hat das EU-Parlament von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt und von den Mainstream-Medien totgeschwiegen, ein Vertragsmachwerk erlassen, das für die Völker Europas verheerende Folgen haben wird. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat im Jahr 2018 rund 175 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben, rund 30 Millionen Euro mehr als noch im Jahr zuvor. Dies geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Mikroblogging-Dienst Twitter erlaubt Marken, auf sein Umfrage-Tool zuzugreifen. Das Unternehmen befragt regelmäßig seine User zu ihrer Meinung über bestimmte Brands auf der Plattform. Indem die Firmen hinter den Brands die Ergebnisse dieser Befragungen sehen, sollen sie besser verstehen, wie ihre Kampagnen auf User wirken. Weiter lesen …

Frauen, die permanente Haarfärbemittel und chemische Haarglätter verwenden, verfügen über ein erhöhtes Brustkrebsrisiko, wie Forscher der National Institutes of Health herausgefunden haben. Die im "International Journal of Cancer" veröffentlichten Ergebnisse legen nahe, dass das Brustkrebsrisiko mit der häufigeren Anwendung dieser chemischen Produkte ansteigt. Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat es als "ganz logisch" bezeichnet, dass sich die Rhetorik der designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bezüglich eines möglichen Ausstiegs aus der Großen Koalition seit ihrer Nominierung erheblich verändert hat. Weiter lesen …

Der Automobilverband VDA will sich neu aufstellen. Das sagte der Unternehmer und VDA-Vizepräsident Arndt Kirchhoff dem "Handelsblatt". Ziel sei, nicht nur als Herstellerverband wahrgenommen zu werden, sondern "aus der Mitte der Gesellschaft heraus zu wirken". Weiter lesen …

Ein neuartiger Fotokatalysator auf der Basis von Graphen und Titan entschärft 70 Prozent mehr atmosphärische Stickoxide als bisher bekannt. Ein Team des Graphen-Flaggschiffs, der größten wissenschaftlichen Forschungsinitiative der EU, hat diesen Effekt somit verbessert. Weiter lesen …

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Oktober 2019 saison- und kalenderbereinigt 1,7 % niedriger als im Vormonat. Für den September 2019 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang von 0,6 % gegenüber August 2019. Das im Vormonat veröffentlichte Ergebnis wurde damit bestätigt. Weiter lesen …

Toyota-Deutschlandchef Alain Uyttenhoven warnt vor zu hohen Erwartungen an die Umweltfreundlichkeit batteriegetriebener Fahrzeuge. "Jetzt werden große Hoffnungen in die Elektromobilität gesetzt, aber es ist ein Mythos, dass diese Technologie eine 100 Prozent nachhaltige ist", sagte Uyttenhoven dem "Kölner Stadt-Anzeiger"). Weiter lesen …

Die Steuerzahler sind dem Ziel einen Schritt näher gekommen, den Solidaritätszuschlag bereits vom kommenden Jahr an loszuwerden. Die Oberfinanzdirektion (OFD) Nordrhein-Westfalen hat die Finanzbeamten des Landes angewiesen, die offenbar massenhaften Einsprüche von Steuerzahlern gegen Soli-Vorauszahlungen für das kommende Jahr vorerst ruhen und damit unbearbeitet zu lassen, bis ein Gericht über eine Musterklage zur Abschaffung des Zuschlags entschieden hat. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat angekündigt, zum 1. Januar den Einstiegspreis für Fernverkehrstickets von 19,90 Euro auf 17,90 zu senken. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf einen Sprecher des Unternehmens. Demnach wird die Bahn das günstigste Ticket ("Supersparpreis") "in jedem Fall um 10 Prozent billiger machen". Weiter lesen …

Zwei Wochen nach dem Start der Lizenzvergabe durch die Bundesregierung melden bislang nur wenige deutsche Unternehmen Interesse an firmeneigenen 5G-Netzen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf die Bundesnetzagentur berichtet, liegen bislang sechs entsprechende Anträge von Firmen vor. Weiter lesen …

Lars Stindl, Kapitän von Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach, regt eine Regeländerung im Fußball an. Er spricht sich für den sogenannten Selfpass aus. Weiter lesen …

Die Innenminister mehrerer Bundesländer wollen Schiedsrichter im Amateursport besser vor Übergriffen auf dem Fußballplatz schützen. "Die Gewalt auf dem Sportplatz nimmt zu. Wir bekommen Woche für Woche Meldungen über Ausschreitungen oder Übergriffe vor allem auf die Schiedsrichter", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem SPD-Bundesparteitag hat der Präsident des Industrieverbands BDI, Dieter Kempf, die geplanten Beschlüsse der Sozialdemokraten in der Klima- und Steuerpolitik scharf kritisiert. Weiter lesen …

Vor dem SPD-Bundesparteitag hat sich die Europapolitikerin Katarina Barley dafür ausgesprochen, den Koalitionsvertrag in der Europapolitik nachzubessern. Die Sozialdemokraten würden "auf die Union zugehen, um zu klären, ob die Entwicklung seit 2017 eine Neubewertung bestimmter Fragen im Koalitionsvertrag erfordert", sagte die Vizepräsidentin des Europaparlaments den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Große Unternehmen in Deutschland bleiben beim Thema mobiles Arbeiten weit hinter ihren Möglichkeiten zurück. Das ist das Ergebnis einer Unternehmensbefragung des Prognos-Instituts, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die langjährige Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck hat den Generalbundesanwalt kritisiert, weil dieser ihrer Ansicht nach zu spät die Ermittlungen zu dem Mord an einem Georgier im Berliner Tiergarten übernommen hat. "Es ist irritierend, wie lange der Generalbundesanwalt sich geweigert hat, den Fall an sich zu ziehen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor Beginn des SPD-Parteitags stellen Politiker von CDU/CSU Bedingungen für Nachbesserungen am Koalitionsvertrag. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", bei Ergänzungen müsse sich das Kräfteverhältnis zwischen Union und SPD "zwei zu eins" abbilden. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger geht davon aus, dass die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 hält. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn plant keine Wiedereinführung von Schlafwagen-Zügen. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat Bedingungen für den Fall formuliert, dass die Union nach einem Bruch der Großen Koalition mit einer Minderheitsregierung weiterregieren möchte und auf Unterstützung der FDP setzt. Weiter lesen …

Die deutschen Sicherheitsbehörden kritisieren laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Focus" die Ausrichtung des EU-China-Gipfels im September 2020 in Leipzig. Auf der Veranstaltung mit 27 Regierungschefs und Chinas Staatspräsident Xi Jinping seien schwere Krawalle militanter Demonstranten zu erwarten. Weiter lesen …

Die designierten SPD-Vorsitzenden haben Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz aufgefordert, mehr sozialdemokratische Politik zu machen. "Es geht darum, dass Olaf Scholz künftig noch mehr davon umsetzt, was die Partei will", sagte Saskia Esken der "Süddeutschen Zeitung" in einem gemeinsamen Interview mit Norbert Walter-Borjans. Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert eine schnelle Entscheidung der SPD über die Große Koalition. "Klarheit über den zukünftigen Kurs ist am wichtigsten. Die ständige Debatte `GroKo ja oder nein` muss ein Ende haben", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ex-Fußball-Nationalspieler Uli Borowka erhebt schwere Vorwürfe gegen den Deutschen Fußball-Bund (DFB). "Ich bin mächtig angefressen. Mir ist zugetragen worden, dass ich schon zwei Mal für eine Ehrung beim ,Walk of Fame' des Verbands vorgesehen war. Da werden Pokalhelden in Berlin geehrt", sagte der 57-Jährige der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fordert die Bundesregierung auf, ihre Politik langfristiger und stärker an den Bedürfnissen der kommenden Generationen auszurichten. "Das nächste Jahrzehnt wird eines der wichtigsten in der jüngeren Geschichte. Denn in den 20er Jahren entscheidet sich, welchen Weg Deutschland langfristig gehen wird", sagte Lindner dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Union und SPD wollen einen Rechtsanspruch auf einen Kurzzeitpflegeplatz einführen. Das geht aus einem gemeinsamen Antragsentwurf hervor, über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Bei der Kurzzeitpflege geht es um befristeten Aufenthalt im Pflegeheim, beispielsweise, wenn nach einer Behandlung im Krankenhaus niemand da ist, um einen gebrechlichen oder kranken Menschen zu Hause zu versorgen. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert, die Nutzung von persönlichen Daten von Kindern und Jugendlichen für Werbung und Profilbildung generell zu verbieten. Zur Begründung sagte Florian Glatzner, Digitalexperte beim VZBV, dem "Handelsblatt": "Für Kinder ist es noch schwerer als für Erwachsene, die möglichen Risiken und Folgen der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten abzuschätzen." Weiter lesen …

Der Deutschland-Chef des US-Internethändlers Amazon, Ralf Kleber, hat Vorwürfe zurückgewiesen, das Unternehmen habe zu viel Marktmacht und Einfluss. "Im gesamten Welthandelsvolumen sind wir unter einem Prozent. Hier in Deutschland macht der gesamte Online-Handel um die zehn Prozent aus", sagte Kleber dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat die vom Umweltbundesamt (UBA) vorgeschlagene massive Verteuerung des Autofahrens zur Erreichung der Klimaziele scharf kritisiert. Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Clan-Kriminalität will das Bundesinnenministerium das Aufenthaltsgesetz verschärfen. Künftig soll demnach ein Verstoß gegen ein Einreiseverbot ein eigenständiger Haftgrund sein. Weiter lesen …

Der deutsche Bundestag möchte das sehr deutsche Waffenrecht, dass zu den restriktivsten in der EU und auch weltweit gehört, weiter einschränken. Dagegen wendet sich die nachfolgende Petition. Weiter lesen …

Das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat bei seiner Sitzung am Donnerstag in Frankfurt am Main die beiden ersten Länderspiele des neuen Jahres festgelegt. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.677,79 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,10 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Im Januar sollen die Chefs der Staatskanzleien der Länder zusammenkommen, um mit der Bundesregierung über Themen wie Genehmigungsverfahren und Versorgungssicherheit zu beratschlagen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten in Berlin. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ergänzte, es gehe um "mehr Geschwindigkeit". Weiter lesen …

Die europäischen Staats- und Regierungschefs dürfen sich freuen. Am nächsten Freitag können sie wohl deutlich früher als gedacht ins Wochenende gehen. Denn der Euro-Gipfel, der an diesem Tag in Brüssel angesetzt ist, sollte nur wenige Minuten dauern. Was gibt es denn auch schon zu beschließen, wenn die Euro-Finanzminister es nicht schaffen, auch nur einen ihrer Arbeitsaufträge zur Vertiefung der Währungsunion endgültig abzuarbeiten? Weiter lesen …

Zum Auftakt des NATO-Gipfels am 3. Dezember 2019 in London versammelte man sich, um den 70. Geburtstag des „stärksten und erfolgreichsten Bündnisses in der Geschichte“ zu feiern. Die Süddeutsche Zeitung schwächte im Titel ab „Knatsch zum Jubiläum: Nato-Gipfel in London beginnt“ und bezeichnet den derzeitigen Zustand des Bündnisses als „heikle Phase“: für die NATO kamen die Staats- und Regierungschefs des Militärbündnisses gestern in London zu einem Jubiläumsgipfel zusammen. Anlass ist das 70-jährige Bestehen der Allianz.“(1) Weiter lesen …

Die NATO fordert von Deutschland die Verdoppelung der Militärausgaben. Wie sollte Deutschland darauf reagieren? Stephan erklärt hier, wie der Friedensforscher Dr. Daniele Ganser seine Antwort auf diese Frage begründet. Weiter lesen …