26. November 2019 - Archiv

Juristen (BACDJ) hat nun ein Gutachten [1] zu der Frage der Kinderrechte erstellt. Darin heißt es: „Die Grundrechte des Grundgesetzes stehen bereits heute auch Kindern zu. Daher besteht im Bereich der Kinderrechte keine verfassungsrechtliche Schutzlücke.“ Weiter lesen …

Die Negativzinsen der Europäischen Zentralbank werden von den ersten Banken in Bayern an ihre Kunden weitergegeben. Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Landtagsfraktion nun für einen Aktionsplan ein, der die Sparer schützen und die private Vorsorge wieder stärken soll. Weiter lesen …

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) will bis 2030 rund drei Billionen Euro für den Klimaschutz ausgeben - zusätzlich zu den schon geplanten Klimaausgaben. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eine interne Übersicht der Europäischen Kommission. Weiter lesen …

In Köln soll es künftig einmal jährlich "Offenbach-Tage" rund um den Geburtstag des Komponisten Jacques Offenbach am 20. Juni geben. Das kündigten Franz-Josef Knieps und Hans-Georg Bögner, die Vorsitzenden der Offenbach-Gesellschaft, im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" an. Weiter lesen …

Der Islamismus-Experte Ahmad Mansour plädiert dafür, Kinder von IS-Rückkehrern von ihren Eltern zu trennen. Die Kinder "dürften fast durchweg traumatisiert sein und damit umso empfänglicher für die Schwarz-Weiß-Ideologien ihrer Eltern. Hier halte ich eine zeitlich begrenzte Trennung von den Eltern am Anfang für absolut sinnvoll", schreibt Mansour in einem Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

"Das Thema Bürokratieabbau ist nun tatsächlich bei der Landesregierung angekommen", stellt die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle überrascht fest. Nach Jahren des Bürokratieaufbaus habe Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) heute bei einer Regierungspressekonferenz das "Arbeitsprogramm 2019/2020 der Landesregierung für Bürokratieabbau" vorgestellt. "Wer wenig erwartet hatte, wurde nicht enttäuscht", so Wolle. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.236,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,08 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

"Ein abgelehnter Asylbewerber hat in Kiel (Schleswig-Holstein) eine zweifache Mutter grausam ermordet. Mit 37 Messerstichen richtete der Asylforderer die 36-Jährige regelrecht hin. Der Richter ließ Milde walten und vergab einen üppigen Migrationsbonus: Der afghanische Mörder muss nicht hinter Gitter." Dies berichtet das Portal "Anonymousnews" unter Verweis auf einen Bericht von "Tag24". Weiter lesen …

Nach dem Hubschrauberabsturz in Mali, bei dem am Montagabend 13 französische Soldaten ums Leben kamen, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron kondoliert. Weiter lesen …

Die von Schülern getragene Klimaschutzbewegung "Fridays for Future" hat die Proteste der Bauern gegen Auflagen zum Insekten- und Klimaschutz scharf kritisiert. "Die Landwirtschaft in Deutschland leidet schon heute unter dem Klimawandel", sagte Sebastian Grieme, Mitorganisator der FFF-Proteste in Deutschland, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Zwei weitere ehemalige Mitarbeiter des Tierversuchslabors Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) haben schwere Anschuldigungen gegen Tierversuchsstudien der Firma erhoben. Danach wurden Studien des LPT schon vor 14 Jahren manipuliert. Der frühere Leiter der Hämatologie spricht von dem Austausch eines verstorbenen Affen in einer Krebsstudie. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat am heutigen Dienstag ihren Gesetzesentwurf zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetzt vorgestellt. Weiter lesen …

Die Grünen lehnen den Beschluss der CDU für ein Digitalministerium ab. Sie fordern stattdessen ein zusätzliches ressortübergreifendes Digitalbudget in Höhe von 500 Millionen Euro im kommenden Jahr: "Damit könnten sofort innovative, digitalpolitische Projekte umgesetzt werden", sagte die Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik der Grünen, Anna Christmann, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wenn am Mittwoch die neue EU-Kommission vom Europäischen Parlament mit breiter Mehrheit bestätigt wird, ist dies laut EU-Experte Valentin Kreilinger weniger auf die Überzeugungskraft der neuen Präsidentin Ursula von der Leyen zurückzuführen denn auf durchsetzungsstarke Europaabgeordnete. Weiter lesen …

In Würzburg ist am Dienstagmorgen ein 35-jähriger Arbeiter bei einem Betriebsunfall auf einer Baustelle ums Leben gekommen. Der Mann war während seiner Arbeit auf einem Rohbau der Universitätsklinik im Stadtteil Frauenland aus dem ersten Stockwerk gestürzt, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Angesichts der fortschreitenden Zerstörung des Waldes in vielen Teilen der Welt haben die Grünen die deutsche Importpolitik scharf kritisiert. Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche das Nachrichtenportal T-Online berichtet, setzt die Bundesregierung weiter auf freiwillige Selbstverpflichtungen von Unternehmen, entwaldungsfreie Lieferketten für Importe nach Deutschland aufzubauen. Weiter lesen …

Zur abschließenden Beratung des Haushalts 2020 des Bundesministeriums für Verkehrs und digitale Infrastruktur erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange und der Haushaltsberichterstatter der Arbeitsgruppe, Reinhold Sendker: Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat Verständnis für die Bauernproteste gezeigt - mahnte aber auch einen grundlegenden Kurswechsel in der Landwirtschaft an. Weiter lesen …

43 Fußballfelder kann man mit den Kassenbons abdecken, die zukünftig an Kunden ausgehändigt werden müssen. Das hat ein Steuerexperte errechnet. "Und das in Zeiten, in denen Plastiktüten aus Umweltschutzgründen abgeschafft werden sollen, Dieselautos mit Fahrverboten belegt werden und der Verbraucher mit einer CO2-Abgabe bestraft wird, beispielsweise fürs Heizen seiner Wohnung", erklärt Stefan Herre, der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion. Weiter lesen …

Der Automobilhersteller Audi will 9.500 Stellen in Deutschland bis 2025 abbauen. Darauf habe man sich mit dem Betriebsrat in einer Grundsatzvereinbarung geeinigt, teilte das Unternehmen am Dienstag in Ingolstadt mit. Weiter lesen …

Heute Morgen (26. November) ist es in Bochum zu einem folgenschweren Verkehrsunfall gekommen, bei dem ein Hattinger (27) schwer verletzt worden ist. Gegen 6.40 Uhr befuhr der 27-Jährige mit seinem Auto die rechte Fahrspur der Königsallee in Richtung Innenstadt. Weiter lesen …

Studien besagen, dass Menschen in einer Partnerschaft nicht nur Ehrlichkeit und Treue als fundamental wichtig bewerten, sondern auch ein gutes Sexleben. Weiter lesen …

Wenn am 26. November 2019 wieder tausende Landwirte aus ganz Deutschland mit ihren Traktoren durch Berlin fahren, steht die AfD an ihrer Seite, sagt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka: „Was unsere Bauern wirklich brauchen, sind verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit." Weiter lesen …

Der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (ABL), Georg Janßen, hat eine gemeinschaftliche Agrarwende gefordert. Man brauche "verbindliche Vereinbarungen, damit auch die Bäuerinnen und Bauern wirtschaftlich mitgenommen werden", sagte Janßen am Dienstag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat den Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz als "Enttäuschung auf ganzer Linie" bezeichnet. Weiter lesen …

Ein Metall-Organisches Gerüst, ein sogenanntes "Metal Organic Framework" (MOF), das Stickoxide aus jedwedem Abgasstrom herausfiltert und speichert, haben Forscher der University of Manchester entwickelt. Das Gas, das die Atemwege reizen kann, lässt sich in Salpetersäure umwandeln, eine wichtige Chemikalie, deren Produktionswert im Jahr 2016 weltweit bei 2,5 Mrd. Dollar lag. Sie wird zur Herstellung von Dünger und Nylon sowie als Raketentreibstoff benötigt. Weiter lesen …

Vor den am Wochenende von den Klima-Aktivisten von "Ende Gelände" geplanten Protesten in der Lausitz geht der Deutsche Gewerkschaftsbund auf Distanz. Der Vorsitzende des DGB-Bezirks Berlin-Brandenburg, Christian Hoßbach, sagte im "Tagesspiegel"-Interview, "Ende Gelände" lasse den Klimakompromiss links liegen, "deshalb sind wir keine politischen Freunde". Weiter lesen …

Heute Morgen, 26. November 2019, wurde die Polizei um 8.14 Uhr zur Filiale einer Sparkasse auf der Horster Straße in Buer gerufen. Passanten hatten sich gemeldet, weil ein Auto frontal in den verglasten Eingangsbereich der Sparkasse gefahren war. Vor Ort konnten die Beamten zunächst keinen Fahrer antreffen. Weiter lesen …

Vereiste Scheiben, kalte Sitze, feuchter Innenraum: Der Winter ist für Autofahrer mit etlichen Unannehmlichkeiten verbunden. Da erscheinen Auto-Gadgets, die schnelle Abhilfe versprechen, sehr verlockend. Doch wie effektiv sind Heizlüfter, Trocknungssäckchen oder elektrische Eiskratzer wirklich? Der ADAC hat einige Winter-Hilfsmittel untersucht und kommt zu dem Ergebnis: Die meisten halten nicht, was sie versprechen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat Änderungen im Tierschutzrecht und eine Umstellung der Landwirtschaftspolitik gefordert. Oft ließen Landwirte Kälber "einfach elend sterben", weil bei überzähligen oder an Durchfall erkrankten Jungtieren die Einschaltung eines Schlachters oder Tierarztes zu teuer sei, sagte Hofreiter der "Welt". Weiter lesen …

Drei von vier deutschen Internet-Usern sind leichte Opfer für Phishing-Attacken. Dabei handelt es sich um eine Form von Online-Betrug, bei dem sich die Täter als Vertreter einer Bank ausgeben, um sich persönliche, finanzielle Daten ihrer Opfer zu erschleichen. Viele User erkennen Phishing nicht, wie eine Umfrage des Cyber-Security-Unternehmens Avast ergibt. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, hat den Bundeshaushalt 2020 kritisiert. Auf die großen Herausforderungen wie Klimakrise und Investitionsschwäche gebe es "wenig Antworten in diesem Haushalt", sagte Kindler am Dienstag zu Beginn der Haushaltsdebatte im Bundestag. Weiter lesen …

Die Kontaktgruppe Syrien der AfD-Bundestagsfraktion traf sich im Zuge ihrer Delegationsreise mit dem syrischen Minister für Tourismus. Inhalt der Unterredung war insbesondere das Bemühen Syriens, diesen wichtigen Wirtschaftszweig nach kriegsbedingten Einbrüchen wieder mit Leben zu füllen. Weiter lesen …

Zum 30. Todestag von Alfred Herrhausen beleuchtet am Freitag, 29. November 2019, 20.15 Uhr, in ZDFinfo die neue Dokumentation "Phantom RAF - Der ungelöste Fall Herrhausen" das Attentat, die Ermittlungen und die noch nicht erfolgte Klärung des Falls. Weiter lesen …

Als "falschen Ansatz" hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter die Proteste der Landwirte in Berlin als Reaktion darauf bezeichnet, "dass es von Seiten der Bundesregierung nun ein ganz kleines bisschen mehr Insektenschutz" gebe. Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch sieht in den Reden zum Internationalen Tag gegen die Gewalt gegen Frauen lediglich den Versuch, vom eigenen Verschulden der GroKo abzulenken: „Wenn es nur die üblichen Giffey-Plattitüden wären, die Merkels SPD-Familienministerin am Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen absondern würde, könnte man sagen: Nichts anderes war zu erwarten." Weiter lesen …

Im Jahr 2017 waren in Deutschland knapp 2 300 Zeitschriftenverlage aktiv. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Welttag der Zeitschriften am 26. November 2019 mitteilt, wuchs die Zahl der Zeitschriftenverlage seit dem Jahr 2008 um etwa 400 Unternehmen oder 23 %. In der Branche waren 2017 insgesamt über 49 000 Personen tätig und damit knapp 10 % mehr als im Vergleichsjahr 2008. Weiter lesen …

Laut einer WWF-Studie landen in Deutschland jährlich 1,7 Millionen Tonnen Brot und Backwaren im Müll. In Kampf gegen diese Verschwendung suchen Bauern, Bäcker und Brotliebhaber nach neuen Rezepten für altes Brot. Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk MdB sieht im Gentwurf zur Einbeziehung von Pensionskassen in den Pensionssicherungsverein (PSV) zur Sicherung der Betriebsrenten eine weitere Folge der fatalen Niedrigzinspolitik der EZB: „Die Arbeitgeber, die eigentlich für die Betriebsrenten haften, sind dazu aufgrund der verfehlten Politik der Bundesregierung in den letzten Jahrzehnten und der desolaten Finanzpolitik der EU nicht mehr in der Lage." Weiter lesen …

Der frühere Außenminister und ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die NATO-Kritik des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, der das transatlantische Militärbündnis für "hirntot" erklärt hatte, als Versuch, die Führungsmacht Europas zu übernehmen. Weiter lesen …

Der Bildungsrat, einst Hoffnung auf ein Ende der Zersplitterung des deutschen Bildungssystems, scheint gescheitert. Die Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern stellen eine weitere Beteiligung in Frage. Die Piratenpartei sieht darin ein falsches Signal und weist auf die dringend notwendige Vereinheitlichung hin. Weiter lesen …

Auf der 3. AIDA Weltreise reisen 70 ganz besondere Fahrräder der Marke my Boo an Bord von AIDAaura mit. Das Besondere an ihnen ist das außergewöhnliche Material, aus denen der Rahmen gefertigt ist. Bambus ist ein großartiger nachwachsender Rohstoff, der stabil wie Stahl und leicht wie Aluminium ist. Durch die federnden Eigenschaften sorgt er für ein besonders angenehmes Fahrgefühl für die AIDA Gäste. Weiter lesen …

Was im späten 19. Jahrhundert als Schutzmaßnahme vor vermeintlich schlechten Importgütern begann, mauserte sich schnell zum Inbegriff für Qualität: "Made in Germany". Es ist ein Begriff aus einer Zeit, in der Deutschland einen Kaiser hatte, Sozialgesetze und Versicherungen neu geschaffen wurden und Carl Benz seinen Motorwagen zum Patent anmeldete. Weiter lesen …

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch, sieht in dem am 26. November 2019 vom rotrotgrünen Senat beschlossenen Mietendeckel ein Versagen auf der ganzen Linie: „Mir der heutigen Entscheidung hat der Senat den Wohnungsbau in Berlin für lange Zeit an die Wand gefahren." Weiter lesen …

Anfang 2019 trat das Qualifizierungschancengesetz (QCG) in Kraft. Demnach fördert die Bundesagentur für Arbeit auch bestimmte Weiterbildungen und Umschulungen von festangestellten Arbeitnehmer/-innen finanziell. Weiter lesen …

Die eigene Immobilie ist aus Sicht der Banken noch immer die beste Art der Altersfinanzierung. Für 91 Prozent zählt dabei vor allem, dass die Menschen im Ruhestand mietfrei darin wohnen können. Doch die Institute wissen aus der Erfahrung mit ihren Kunden auch: Das eigene Heim kann im Alter schnell zur Belastung werden, beispielsweise wenn ein Partner verstirbt oder die Instandhaltung hohe Kosten verschlingt. Weiter lesen …

Weihnachten bei Kaufland steht dieses Jahr ganz im Zeichen von Star Wars. Passend zum neuen Filmhighlight "Star Wars: Der Aufstieg Skywalkers", das am 18. Dezember in den deutschen Kinos startet, geht der Lebensmittelhändler eine Kooperation mit Disney ein und beleuchtet in seiner Kampagne den ewigen Kampf zwischen Gut und Böse. Ähnlich wie im Star Wars Universum kommt es auch oft im echten Leben zu einem inneren Kampf zwischen der dunkeln und der hellen Seite und es liegt an einem selbst, sich richtig zu entscheiden. Das zeigt Kaufland mit seiner Kampagne unter dem Motto: "Weihnachten - so gut wie nie zuvor". Weiter lesen …

Von sanftem Handfesseln bis hin zur völligen Bewegungsunfähigkeit: Bondage versteht sich als intensive erotische Grenzerfahrung. Wer jetzt meint, das sei nur etwas für Hartgesottene, der irrt. Weiter lesen …

Auch die besinnliche Weihnachtszeit kann arbeitsrechtliches Konfliktpotenzial bergen. Der Arbeitnehmer möchte zum Beispiel zwischen den Feiertagen nicht arbeiten, aber der Arbeitgeber gewährt keinen Urlaub. Weiter lesen …

Unzureichender Schlaf ist laut einer Studie des University Centre of General Medicine and Public Health ein Grund dafür, warum benachteiligte Personengruppen häufiger an Herzerkrankungen leiden. Menschen mit einem niedrigeren sozioökonomischen Status schlafen aus einer ganzen Reihe von Gründen weniger. Verantwortlich dafür können mehrere Jobs, Schichtarbeit, das Leben in einem lauten Umfeld sowie mehr emotionaler und finanzieller Stress sein. Details wurden in "Cardiovascular Research" veröffentlicht. Weiter lesen …

In Albanien hat sich am frühen Dienstagmorgen das wohl schwerste Erdbeben seit Jahrzehnten in dem Balkanstaat ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 5,5 bis 6,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

In diesem Herbst besuchte der russische Präsident Vladimir Putin Saudi-Arabien zu einem Staatsbesuch. Nach Verhandlungen zwischen Präsident Putin und dem König von Saudi-Arabien Salman bin Abdulaziz Al Saud wurden über 20 Dokumente unterzeichnet, darunter ein hochrangiges strategisches Kooperationsprogramm zwischen Russland und Saudi-Arabien. Weiter lesen …

Achtzehn Zimmer und Suiten hat das Hotel Kontorhaus, alle sind individuelle Nachbauten von Kabinen großer Kreuzfahrtschiffe. Das macht das Hotel zu etwas Einmaligem an der Ostsee. Der maritime Flair zeigt sich überall im Haus, beginnend mit der Tatsache, dass die Zimmer nicht die übliche Nummerierung aufweisen, sondern Namen von Kreuzfahrtschiffen, Sehnsuchtsorten oder Seeregionen tragen. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat die von der Bundesregierung geplanten Reformen in der Landwirtschaft verteidigt. Dazu gehören unter anderem strengere Auflagen beim Insektenschutz und beim Düngen. Weiter lesen …

Ende 2018 waren bei den Behörden in Deutschland rund 32 800 Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) gültig angemeldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatten 1 600 Prostitutionsgewerbe eine erteilte oder vorläufige Erlaubnis nach dem seit 1. Juli 2017 geltenden Gesetz. Weiter lesen …

Beschäftigte mit verkürzten Ruhezeiten haben häufiger gesundheitliche Beschwerden und eine schlechtere Work-Life-Balance. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Die Studie zeigt ebenso, dass das Risiko größer ist, die Ruhezeiten nicht einzuhalten, je länger die Tages- beziehungsweise Wochenarbeitszeiten der Beschäftigten sind. Weiter lesen …

"Das Masernschutzgesetz ist noch nicht in Kraft und eine Verfassungsbeschwerde noch nicht möglich! Worauf es jetzt ankommt, beschreibt ein aktueller Artikel von Libertas & Sanitas e. V.", zitiert der Impfexperte Hans U. Tolzin von Impfkritik.de Weiter lesen …

Der Fruchtgummihersteller Haribo hatte im vergangenen Jahr in Deutschland einen herben Umsatzeinbruch von fast zehn Prozent zu verkraften. Die neue Geschäftsführung hat nun erfolgreich umgesteuert: "Unsere Vorgänger hatten den strategischen Fokus und 2017 die Werbebudgets auf zuckerreduzierte Fruchtgummis gelenkt und diese in den Supermärkten prominent platzieren lassen", sagte Andreas Patz, Sprecher der Geschäftsführung Deutschland, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus will mehr soziale Durchmischung an Berliner Privatschulen erreichen. Wie die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Maja Lasic dem rbb am Montag sagte, ist künftig vorgesehen, dass auch freie Schulen Landesmittel aus dem Programm für Schulerweiterungen bekommen sollen. Weiter lesen …

Die millionenschwere Abfindung für den früheren Thyssenkrupp-Vorstandschef Guido Kerkhoff löst Kritik bei Investoren und Aktionärsschützern aus. "Sowohl die Höhe der Ausgleichszahlungen als auch die Höhe der künftigen Rentenbezüge sind aus Aktionärssicht nicht tragbar", sagte Ingo Speich von der Sparkassen-Fondsgesellschaft Deka Investment der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Aus drei Kasernen der Bundeswehr sind seit 2011 weitere Munition und Ausrüstungsgegenstände verschwunden. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Das Angebot der Bundeswehr, bei der Beseitigung von Waldschäden durch Borkenkäfer zu helfen, ist weitgehend ungenutzt geblieben. Bisher habe keine Kommune darauf reagiert, dabei lägen "noch große Mengen Schadholz in unseren Wäldern", sagte der FDP-Forstexperte Karlheinz Busen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Datenschutzexperten warnen davor, dass Verleiher von Elektro-Scootern die Daten ihrer Nutzer abgreifen könnten. "Sharing-Anbieter wie E-Roller-Verleiher wollen Profile erstellen, damit sie Zugang zum Datenmarkt haben - entweder, um personalisierter werben zu können oder um die Daten zu verkaufen", sagte Thorsten Strufe, Lehrstuhlinhaber für Datenschutz und Datensicherheit der Technischen Universität Dresden, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will das Verbrennen von Flaggen generell unter Strafe stellen. Das berichtet der "Mannheimer Morgen". Ihr Ministerium erarbeite einen Gesetzentwurf, der noch in diesem Jahr vorgelegt werden soll. Weiter lesen …

In Deutschland könnte es bald weniger Lebensmittelkontrollen geben. Das geht aus einem aktuellen Referentenentwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft hervor, über den die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Alfons Balmann, einer der führenden deutschen Agrarökonomen, zweifelt, dass die Protestbewegung der Landwirte erfolgreich sein wird. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Balmann vor der Bauern-Großkundgebung am Dienstag in Berlin, die Forderungen der Bewegung klängen "eher nach Ablenkung von tatsächlichen Problemen als nach Zukunftsperspektiven". Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist offen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 2021. "Warum sollte die SPD nicht eine Koalition mit Grünen und Linken eingehen können?", sagte Lambrecht dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will noch in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz vorlegen. Weiter lesen …

Zum Auftakt der Haushaltsberatungen am Dienstag im Bundestag pocht der Deutsche Städte- und Gemeindebund auf mehr Geld für die Ganztagsbetreuung in Grundschulen. Weiter lesen …

In der Debatte um einen Nationalen Bildungsrat und einheitliche schulische Standards hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Verständnis für die süddeutschen Länder gezeigt, die das nationale Projekt aufgekündigt haben. "Ich habe Verständnis für die süddeutschen Länder. Der Nationale Bildungsrat ist gescheitert", sagte Laschet. Weiter lesen …

In Zeiten wachsender konjunktureller Risiken warnen die Liberalen vor einem aus dem Ruder laufenden Mindestlohn. "In der jetzigen Lage wachsender wirtschaftlicher Unsicherheit kann ein zu hoher Mindestlohn dazu führen, dass Arbeitsplätze abgebaut oder nicht neu geschaffen werden. Deshalb darf die Festsetzung eines Mindestlohns nicht Gegenstand eines Überbietungswettbewerbs und parteipolitischer Profilierung für den Wahlkampf sein", sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die Firma IGOR s.r.l., Italien die Produkte "SAN FABIO GORGONZOLA DOLCE DOP 200g", EAN 23685390 und "SAN FABIO GORGONZOLA PICCANTE DOP 200g", EAN 22138569 jeweils mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 26.11.2019 zurück. Weiter lesen …

Vor Beginn der Bundestagsdebatte über den Haushalt 2020 an diesem Dienstag übt die Opposition scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Der CSU-Politiker bleibe "der Minister für Diesel-Fahrverbote, Funklöcher und Zugverspätungen", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, die Hygiene in Schlachthöfen zu verbessern. Hintergrund sind anhaltend hohe Nachweisraten von Darmbakterien auf Hähnchenfleischproben. Fraktionschef Anton Hofreiter sprach in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" von einem Skandal. Weiter lesen …

Die deutsche Finanzbranche soll im Rahmen der Innovationsförderung der Bundesregierung keine regulatorischen Erleichterungen erhalten – ganz im Gegensatz zu anderen Branchen. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Nach den Wahlen in Hongkong hat Außenminister Heiko Maas (SPD) weitere Schritte zur Entspannung der Lage in der chinesischen Sonderverwaltungszone aufgerufen. "Wichtig ist, dass es jetzt auch einen friedlichen, gesamtgesellschaftlichen Dialog zur Situation Hongkongs geben wird", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Oliver Wittke (CDU), unterhielt während seiner Amtszeit intensive Beziehungen zum Spitzenverband der Immobilienwirtschaft. Dessen Hauptgeschäftsführer will Wittke im Herbst 2020 werden. Weiter lesen …

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat einen Vergleich von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zwischen dem chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei und US-Unternehmen scharf zurückgewiesen. "Diese Äußerung von Minister Altmaier verkennt völlig, dass in China keine rechtsstaatliche Kontrolle durch unabhängige Gerichte möglich ist, in den USA aber sehr wohl", sagte Schmid der "Welt". Weiter lesen …

"Seitdem es Sportwettbewerbe gibt, sind diese nach Geschlecht getrennt worden, um einen faireren Wettbewerb zu ermöglichen, weil Männer generell eine grössere Muskelmasse haben als Frauen. Das hat sich aber völlig geändert, seitdem es möglich geworden ist, das Geschlecht nach subjektiven eigenem "Gefühl" willkürlich zu ändern und selber zu bestimmen, Transgender genannt", berichtet der ASR-Blog. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion lehnt den Vorstoß der sozialdemokratischen Bundesministerinnen Christine Lambrecht und Franziska Giffey für eine Frauenquote in Unternehmensvorständen ab. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, sagte der "Süddeutschen Zeitung", es müsse gelten: "Ja zu mehr Frauen in deutschen Vorständen und Aufsichtsräten, aber nein zu einer Frauenquote per Gesetz." Weiter lesen …

Am 14. Spieltag der zweiten Fußball-Bundesliga hat Hannover 96 gegen den SV Darmstadt 98 mit 1:2 gewinnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.066,47 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,68 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Deutschland sei ein Land mit einer vorbildlich ausgeprägten demokratischen Struktur und respektiere die Meinungsfreiheit und -vielfalt seiner Bürger. So jedenfalls haben meine Mitschüler und ich es damals in der Schule gelernt. Daher sollte die Meinungsfreiheit für uns Deutsche eine leichte Fingerübung darstellen und somit müsste eine solide ausgebildete Kultur der Auseinandersetzung auf Augenhöhe erkennbar sein. Weiter lesen …

Das deutsche Außenministerium ist nach den Berichten über chinesische Internierungslager für Uiguren »besorgt«, erklärt, man sei seit geraumer Zeit mit Peking »in sehr ernstem Gespräch«. Das klingt niedlich. Das ist nach dem Bekanntwerden der »China Cables« viel zu niedlich. Spätestens jetzt ist es an der Zeit, in der Frage der muslimischen Minderheit die diplomatische Zurückhaltung aufzugeben und Klartext zu reden. Weiter lesen …